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Brief aus dem Bundestag Ausgabe 8 - 2010

Heike Brehmer MdB

Christian Wulff für Amt des Bundespräsidenten nominiert Der Rücktritt Horst Köhlers vom Amt des Bundespräsidenten hat uns alle überrascht. Viele Bürger haben diesen Schritt bedauert und ihm herzlich für seine über viele Jahre geleistete Arbeit gedankt. Mit Ministerpräsident Christian Wulff haben CDU, CSU und FDP einen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten nominiert, der über eine breite politische Erfahrung verfügt. Er führt in Niedersachsen seit langer Zeit sehr erfolgreich eine christlich-liberale Koalition und hat das Bundesland mit großer Umsicht, Weitblick und auf der Grundlage eines festgefügten Wertefundaments regiert. Christian Wulff zeichnet es aus, dass er zusammenführt und stets offen und neugierig auf die Menschen zugeht. Auch im Harz hat Herr Wulff sich stets um eine sachliche und ausgleichende Politik eingesetzt. Wir können sicher sein, dass er ein hervorragender Bundespräsident werden wird.

Dr. Horst Schnellhardt MdEP im Deutschen Bundestag Zu einem Arbeitsbesuch war der Europaabgeordnete Dr. Horst Schnellhardt im Deutschen Bundestag zu einem Koordinierungstreffen mit der Arbeitsgruppe Ernährung , Landwirtschaft und Verbraucherschutz (AG ELV) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Gast. Heike Brehmer und Dieter Stier waren als Mitglieder der AG ELV bei diesem Treffen ebenfalls dabei. „Diese Treffen werden nach der Verabschiedung des Vertrags von Lissabon immer wichtiger, um sich über die europäischen und bundespolitischen parlamentarischen Initiativen abzustimmen.“, so Heike Brehmer.

Jugend und Parlament: „Wie im richtigen Leben“ Vier interessante, aber auch anstrengende Tage liegen hinter den 312 Jugendlichen, die vom 5. bis 8. Juni 2010 bei „Jugend und Parlament“ teilnahmen. Dieses Planspiel findet einmal im Jahr statt, um die Arbeitsweise des Bundestages kennenzulernen. Auf Einladung der Harzer Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer waren Chris Puschmann und Corado Stock aus Halberstadt sowie Nicole Michler aus Magdeburg mit dabei. Die Jugendlichen simulierten eine ganz „normale“ Bundestagswoche. Sie gehörten einer Partei an, haben Fraktionen gebildet und Gesetzesentwürfe auf den Weg gebracht. Damit das Spiel so realistisch wie möglich gestaltet werden konnte, schlüpften die Teilnehmer in die Rollen fiktiver Abgeordneter. An den echten Schauplätzen des Parlaments, also im Plenarsaal, in den Ausschussund Fraktionssälen, berieten sie mit neuem Namen, neuer Biografie und neuer politischer Einstellung vier fiktive Gesetzentwürfe – vom Entwurf bis zur Abstimmung. „Die vier Tage im Bundestag haben uns einen umfassenden Einblick in die Arbeit eines Abgeordneten gegeben und gezeigt, wie schwierig es ist Kompromisse zwischen den Parteien zu finden, Gesetze zu verabschieden und seine eigenen Positionen zu verwirklichen.“, so Corado Stock, der eine Rede zum Thema Alkoholverbot in Gaststätten für Jugendliche im Plenarsaal des Deutschen Bundestages halten durfte. Heike Brehmer freute sich sehr über das engagierte Auftreten „ihrer“ drei Abgeordneten. Besonders stolz war sie darüber, dass Corado Stock von der Jungen Union aus dem Harz seine erste Rede im Deutschen Bundestag so toll gemeistert hat. Büro Heike Brehmer MdB Tel.: 030 - 227 72960 Fax: 030 - 227 76960

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Brief aus dem Bundestag Die Themen im Parlament Größtes Sparpaket in der Geschichte der Bundesrepublik. In einer Sondersitzung der Bundestagsfraktion haben wir über die Ergebnisse der Haushaltsklausur des Bundeskabinetts beraten. Dabei ist deutlich geworden, dass mit den Vorschlägen der Bundesregierung ein faires und ausgewogenes Programm vorliegt, das in die richtige Richtung weist. Insgesamt sollen bis zum Jahr 2014 durch den Abbau von Subventionen, der Beteiligung von Unternehmen, Einsparungen in der Verwaltung und der neuen Akzentuierung von Sozialgesetzen rund 81,6 Mrd. Euro weniger Schulden aufgenommen werden. Das Sparpaket ist damit das größte in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Diese Konsolidierung des Bundeshaushaltes ist zwingend notwendig, um die Rahmenbedingungen für das Entstehen neuer Arbeitsplätze zu verbessern, den Wohlstand unseres Landes auf Dauer zu sichern und unseren Kindern und Enkelkindern keine untragbare Schuldenlast aufzubürden. Schon in der vergangenen Legislaturperiode haben wir diesen Weg beschritten: 2009 haben wir im Grundgesetz eine Schuldenbremse verankert; vor dem Ausbruch der schwersten Finanzund Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik standen wir kurz davor, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Diesen Weg setzen wir nun konsequent fort. Eine nachhaltige Konsolidierung des Bundeshaushaltes macht Einsparungen auch in den Bereichen Arbeit und Soziales erforderlich. Nur auf diese Weise wird es uns möglich sein, die Grundlagen eines solidarischen Gemeinwesens für nachfolgende Generationen zu bewahren und auch zukünftig noch denen zu helfen, die dazu aus eigener Kraft nicht im Stande sind. Gerade mit Blick auf die wirklich Bedürftigen gilt: Schulden machen ist unsozial. Maßnahmen gegen Spekulanten. Der sichtbaren Erschütterung des Vertrauens in die Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte tritt die christlich liberale Koalition mit einem Gesetzentwurf entgegen, der im Kabinett verabschiedet wurde und der potenziell krisenverstärkende Finanzmarkttransaktionen verbietet sowie mehr Transparenz bei diesen Geschäften schafft. Dieses Vorgehen steht im Einklang mit der Erkenntnis, dass Leerverkäufe in erheblichem Maße zu einer Destabilisierung der Kursentwicklung von Wertpapieren führen können. Deshalb werden ungedeckte Leerverkäufe von deutschen Aktien und Staatsschuldtiteln der

Heike Brehmer MdB

Eurozone sowie Kreditderivate auf Staatsschuldtitel der Eurozone ohne Absicherungszwecke verboten. Darüber hinaus schafft der Gesetzentwurf eine gesetzliche Ermächtigung für ein Verbot entsprechender Derivate. Darüber hinaus wird für Netto-Leerverkaufspositionen ein zweistufiges Trans-parenzsystem eingerichtet, das den Vorschlägen für ein entsprechendes gesamteuropäisches System folgt. Das Modell sieht zum einen eine Pflicht zur Unterrichtung der BaFin und zum anderen die Pflicht zur Veröffentlichung größerer Leerverkaufspositionen vor. In erster Lesung berieten das Gesetz zur Vorbeugung gegen missbräuchliche Wertpapier- und Derivategeschäfte, welches ungedeckte Leerverkäufe von deutschen Aktien, ungedeckte Leerverkäufe von Staatsschuldtiteln der Eurozone und Kreditderivate (CDS) auf Staatsschuldtiteln der Eurozone, die keinen Absicherungszwecken dienen, verbietet. Zudem werden mit dem Gesetz Ermächtigungsgrundlagen geschaffen, durch die das Bundesministerium der Finanzen (BMF) und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) weitere Geschäfte verbieten können. In erster Lesung stand das Gesetz zur Änderung wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften 2010 zur Beratung an, mit welchem die Entscheidung im Koalitionsvertrag umgesetzt wird, die Dauer des Grundwehrdienstes bis spätestens Januar 2011 von neun auf sechs Monate zu verkürzen. Die Verkürzung des Grundwehrdienstes geht mit einer entsprechenden Verkürzung des Zivildienstes einher. Die Regelung gilt erstmals für Wehr- und Zivildienstleistende, die ihren Dienst ab 1. Juli 2010 antreten werden. Mit der Verkürzung mussten weitere Folgeänderungen festgelegt werden, wie z.B. die Abschaffung des abschnittsweisen Grundwehr- und Zivildienstes. Der Zivildienst kann zukünftig freiwillig verlängert werden. Mit dem Bundesbericht für Forschung und Innovation 2010 unterrichtete uns die Bundesregierung über die verschiedenen Elemente des deutschen Forschungsund Innovationssystems. Der Bericht zieht zugleich eine Bilanz der Reformen und stellt eine Antwort auf das Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit 2010 der Expertenkommission Forschung und Innovation dar, das in dieser Woche ebenfalls vorgestellt wird.

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Brief aus dem Bundestag

Heike Brehmer MdB

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen auf dem Europäischen Rat am 17./18. Juni 2010 in Brüssel als Nachfolgekonzept der LissabonStrategie die neue Strategie „Europa 2020“ beschließen. Dies soll die Volkswirtschaften der Europäischen Union zu einem intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstum für bessere Beschäftigung und sozialen Zusammenhalt befähigen. Der Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Europa 2020 – Die Wachstumsund Beschäftigungsstrategie der Europäischen Union braucht realistische und verbindliche Ziele befürwortet die neue Strategie, unterstützt aber zugleich die kritische Haltung der Bundesregierung zu einzelnen Zielen und Indikatoren. Wichtig ist jetzt, aus den Schwächen der Lissabon-Strategie zu lernen und das neue Konzept erfolgreicher zu machen.

Biologisches Freibad „Am Thie“ in Blankenburg eröffnet

In zweiter und dritter Lesung stand das Gesetz zur Vermeidung kurzfristiger Marktengpässe bei flüssiger Biomasse zur Verabschiedung an, mit dem das Erfordernis der Nachhaltigkeitszertifizierung auf den 1. Januar 2011 verschoben wird, um kurzfristige Marktengpässe auf dem Markt für flüssige Biomasse zu verhindern. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und die zu seiner Ausführung erlassene Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung schreiben vor, dass flüssige Biomasse (z.B. Rapsöl, Palmöl, Sojaöl) ab 1. Juli 2010 grundsätzlich nur noch dann nach dem EEG vergütet werden kann, wenn sie nachhaltig hergestellt worden ist. Die Nachhaltigkeit muss im Rahmen eines Zertifizierungsverfahrens nachgewiesen werden. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass der hierfür vorausgesetzte Aufbau privatwirtschaftlich organisierter Zertifizierungsstrukturen mehr Zeit in Anspruch nimmt als bei Erlass der Verordnung erwartet.

Pünktlich zum Start in die Badesaison 2010 öffnete am 04. Juni in Blankenburg das Biologische Freibad „Am Thie“ seine Tore. Für die Bürger von Blankenburg und alle Gäste ging der lang ersehnte Wunsch, wieder ein Freibad zu besitzen, endlich in Erfüllung.

Ebenfalls in zweiter und dritter Lesung haben wir das Sechste Gesetz zur Änderung des Filmförderungsgesetzes verabschiedet. Mit diesem wird das Filmförderungsgesetz im Hinblick auf die Zahlung einer Filmabgabe rückwirkend bis 2004 so geändert werden, dass auch für Fernsehveranstalter ein Abgabemaßstab gilt. Außerdem soll klargestellt werden, dass die Fernsehveranstalter zur Abgabe verpflichtet sind. Weil der Kino- und der Videosektor ihre Abgaben schon bisher gesetzlich festgeschrieben leisten mussten, die anderen Beteiligten hingegen allein freiwillig, sah das Bundesverwaltungsgericht eine Ungleichbehandlung und regte die nun umgesetzte Novellierung an, durch die die gebotene Abgabengerechtigkeit gewährleistet wird.

„Das Biobad ist ein beindruckendes Projekt bürgerschaftlichen Engagements. Es ergänzt in hervorragender Weise die Badelandschaft Harz, dessen Freibäder im Sommer zum Erkunden, Spass haben und Erholen einladen!“, sagte der Harzer Landrat Dr. Michael Ermrich in seiner Eröffnungsansprache. Ohne das enorme Engagement der Vereine, die großzügigen Spenden der Blankenburger und Harzer Unternehmen sowie der kontinuierlichen, über Jahre gewachsenen Spendenbereitschaft der Bevölkerung sowie der Trägerschaft des Vereins „Gesund älter werden im Harz e.V.“, allen voran den beiden Vorsitzenden Klaus Dumeier und Achim Schulze wäre es nicht möglich gewesen, dieses anspruchsvolle Bauvorhaben umzusetzen. Auch die Harzer Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer, der Europaabgeordnete Dr. Horst Schnellhardt sowie der Landtagsabgeordnete Bernhard Daldrup und über 1000 andere Schaulustige ließen es sich am 4. Juni nicht nehmen, beim ersten Anbaden durch Bürgermeister Hanns-Michael Noll mit dabeizusein. _______________________________________________

Freibad „Am Thie“ Am Thie 4 38889 Blankenburg (Harz) Badesaison: von Mai bis September Öffnungszeiten: von 07.00 bis 21.00 Uhr

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Brief aus dem Bundestag Grußwort zum 20jährigen Jubiläum des Verbandes der Kaufleute Sachsen-Anhalt e.V.

Heike Brehmer MdB

Spargelessen in Warnstedt Der Einladung zum traditionellen Spargelessen des CDU Kreisverbandes waren knapp 100 Gäste gefolgt. Als Ehrengast konnte Kreisvorsitzender Ulrich Thomas MdL Herrn Staatssekretär Detlef Schubert aus dem Wirtschaftsministerium begrüßen. Ebenfalls waren Dr. Horst Schnellhardt und Heike Brehmer MdB als Gäste anwesend. Herr Sts. Schubert würdigte in seinem Grußwort die Investorenfreundlichkeit des Landes. Dies ist ein Verdienst der Landesregierung, insbesondere des Wirtschaftsministers Dr. Reiner Haseloff. In Anspielung auf die von Finanzminister Bullerjahn kritisierte Imagekampagne von Sachsen- Anhalt „Wir stehen früher auf” sagte Sts. Schubert: „Wir stehen gerne weiter früh auf, statt wirtschaftliche Entwicklungen zu verschlafen”. Es sei noch keine 10 Jahre her, da habe das Land das Image einer roten Laterne gehabt. Diese leuchtet nun in den Ländern mit einer rot-roten Regierung. Sachsen - Anhalt dagegen stehen weitere große Investitionen bevor, kündigte der Staatssekretär an. Erstmals wurde das Spargelschälen durch ein Spargelwiegen ersetzt. „Die Verletzungsgefahr bei einigen Anwesenden ist einfach zu groß“, begründete Kreisvorsitzender Thomas mit einem Augenzwinkern diese Änderung. Letztendlich dürfen sich gleich zwei Gewinner auf Einladung des Europaabgeordneten Dr. Horst Schnellhardt nach Straßburg fahren. Sie lagen bei ihrem Tipp nur um ein Gramm neben dem tatsächlichen Gewicht des Spargelbündels von 721g. Ein weiterer Gewinner konnte sich über eine Fahrt in den Deutschen Bundestag sowie ein Buch über unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel freuen. Beide Preise wurden von der Harzer Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer zur Verfügung gestellt.

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Brief aus dem Bundestag

Heike Brehmer MdB

Historisches Wochenende in Blankenburg

Interessante Daten und Fakten Deutscher Export auf dem Sprung aus der Krise Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Union erfolgreich. Die Zahl der Erwerbslosen ist im Mai erneut deutlich gesunken. Im Vergleich zum Vormonat ging sie um 165.000, im Vergleich zum Vorjahr um 217.000 Personen zurück. Insgesamt waren im vergangenen Monat 3.242.000 Menschen ohne Arbeit. Die Arbeitslosenquote sank damit um 0,4 Prozentpunkte auf 7,7 Prozent. Mit dem Rückgang der Arbeitslosigkeit ging zugleich ein Zuwachs der Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung einher: Saisonbereinigt stieg die Zahl der Erwerbstätigen im April um 38.000 auf 40,12 Millionen, die der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im März um 82.000 auf 27,38 Millionen. Aufschwung gewinnt an Fahrt. Nach zwei schwachen Quartalen erholt sich die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland deutlich. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung erwartet im Zeitraum April - Juni ein kräftiges Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 0,7 Prozent. Maßgeblich für den Aufschwung sind die Industrie und Bauwirtschaft. Insbesondere das produzierende Gewerbe wuchs im ersten Quartal um stattliche 3,1 Prozent. Eine gute Auftragslage in der Industrie und deutliche Zuwächse im Export sprechen zudem für einen Aufschwung, der sich zunehmend stabilisiert. (Quellen: Bundesagentur für Arbeit und Statistisches Bundesamt)

24. Juni 2010

Blankenburg

6. S ommerfest der CDU Sachsen-Anhalt

Wahlkreisbüro in Halberstadt Fischmarkt 12 b 38820 Halberstadt E-Mail: heike.brehmer@wk.bundestag.de Tel: Fax:

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Heike Brehmer MdB begrüßt die amerikanische Austauschstudentin Nida Stationwala im Deutschen Bundestag E-Mail: heike.brehmer@bundestag.de

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Heike Brehmer MdB

Besuch von Heike Brehmer und Frauke Weiß in der Halberstädter Landwurst GmbH Zu einem interessanten Betriebsbesuch wurde die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer und die Halberstädter Landtagsabgeordnete Frauke Weiß in der Halberstädter Landwurst GmbH empfangen. Gesellschafter Dennis Looff und Geschäftsführer Stefan Kaufhold stellten das traditionsreiche Unternehmen und seine wechselvolle Geschichte dar. Hervorgegangen aus einer Produktionsgenossenschaft des Fleischerhandwerks besteht das Unternehmen seit den Fünfziger Jahren in Halberstadt. Nach verschiedenen unternehmerischen Ausrichtungen befindet sich seit Mitte der Neunzigerjahre der bis heute bestehende Betrieb auf dem Gelände des ehemaligen Halberstädter Schlachthofes in der Dr.-Crohn-Strasse. Hier werden unter Erfüllung modernster Produktionsanforderungen von Landes,- Bundes,- und Europaebene Fleisch und Wurstprodukte hergestellt. Im Rahmen seiner vertikalen Produktionsausrichtung ist der Betrieb darauf ausgerichtet, sämtliche Produktionsstufen in eigener Hand zu führen. Daher wird seit 2007 auch die Schlachtung in eigener Regie durchgeführt. Durchschnittlich 130.000 Schweine werden seitdem pro Jahr verarbeitet. Zusammen mit den mittlerweile 15 eigenen regionalen Verkaufsstellen, fünf Verkaufswagen sowie dem überregional bekann-

ten Spezialitätenrestaurants “Schwejk “ ist die Firma zu einem der bedeutenden Arbeitgeber in der Region geworden. Besonders beeindruckt zeigten sich die Politikerinnen von den vorgestellten Expansionsplänen. Diese Pläne umfassen unter anderem auch eine stärkere Zusammenarbeit und Verkauf der Produkte in Südeuropa. So wurde beim jüngsten Messebesuchen in Portugal eine intensive Zusammenarbeit mit den regionalen Anbietern vereinbart. „Die Halberstädter Landwurst GmbH hat sich zu einem der wichtigsten Wirtschaftsunternehmen der Region entwickelt. Es ist beeindruckend zu sehen, was hier in den letzten Jahren entstanden ist.“, so Heike Brehmer und Frauke Weiß nach Ihrem Besuch im Unternehmen.

Projekt „Perspektive-(mit)Gestalten“ eröffnet Am 26.05. lud das Regionale Kompetenzzentrum Harz des Europäischen Bildungswerkes für Beruf und Gesellschaft gGmbH zu einem besonderen Termin in die ReinhardLakomy-Schule Halberstadt ein. In Anwesenheit der Harzer Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer und der Landtagsabgeordneten Frauke Weiß aus Halberstadt wurde das Projekt „Perspektive-(mit)Gestalten“ eröffnet. Im Rahmen dieser Maßnahme der präventiven Arbeitsmarktförderung wurde eine verwilderte Brachfläche neben der Schule seit Februar 2009 von über 30 Jugendlichen aufgearbeitet. Die geschaffene Grünfläche lädt nun zum Lernen, Spielen und Erholen ein. „Wir sind froh, dass hier mit Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds für unsere Kinder an der Lakomy-Schule etwas wirklich schönes geschaffen wurde“, so Corniela Bruchmüller, Leiterin des Kompetenzzentrums. Begleitet wurde die Eröffnung von dem Schulchor, welcher sich mit seinen auf deutsch und englisch gesungenen Liedern bei den Teilnehmern und Mitarbeitern des Projektes sowie den anwesenden Vertretern des Landes, der ARGEN SGB II Halberstadt und Quedlinburg und des Fördervereines der Schule für die Unterstützung bedankten. Da ein Teil des Projektes auch in Friedrichsbrunn umgesetzt wird, brachte Bürgermeister Jürgen Zehnpfund neben der original Stempelstelle des Köhlerhüttenweges eine kleine finanzielle Unterstützung für die Schule mit. Eine besondere Überraschung wartete noch am Nachmittag auf die Kinder der Schule. Namensgeber Reinhard Lakomy ließ es sich nicht nehmen, persönlich die neue Anlage in Augenschein zu nehmen und mit den Schülern gemeinsam zu singen. Büro Heike Brehmer MdB Tel.: 030 - 227 72960 Fax: 030 - 227 76960

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Bürgerinnen und Bürger können sich noch bis zum 31. Juli 2010 bewerben Heike Brehmer, CDU - Bundestagabgeordnete aus dem Wahlkreis Harz, ruft die Bürgerinnen und Bürger in der Region dazu auf, sich für den „einheitspreis - Bürgerpreis zur Deutschen Einheit“ 2010 der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb zu bewerben oder mit einer Nominierung Personen oder Projekte als Preisträger vorzuschlagen. Die bpb sucht mit dem Wettbewerb bereits zum neunten Mal Bürgerinnen und Bürger, die mit kreativen Ideen und originellen Beiträgen den Zusammenhalt von Ost und West in Deutschland und in Europa stärken. Der „einheitspreis“ 2010 wird in den Kategorien „Menschen - Akteure der Einheit“, „Kultur - Profil der Einheit“ und „Jugend - Zukunft der Einheit“ je zwei Mal vergeben. Er ist mit insgesamt 15.000 Euro Preisgeld dotiert. Die Preisverleihung des „einheitspreis“ 2010 findet im Rahmen der zentralen Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen statt. Die diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträger werden dazu eingeladen, gemeinsam mit den Bremer Bürgerinnen und Bürgern sowie hunderttausenden Gästen den 20. Jahrestag der Deutschen Einheit in der Freien Hansestadt zu begehen. Einsendeschluss ist der 31. Juli 2010. Weitere Informationen und die Bewerbungsunterlagen gibt es unter www.einheitspreis.de.

Jugendaustausch im Land der unbegrenzten Möglichkeiten „Ein Austauschjahr in einem fremden Land fördert nicht nur das Erlernen der jeweiligen Landessprache, sondern erweitert auch die Selbstständigkeit, die Persönlichkeit und schafft einen globaleren Blick über den eigenen Tellerrand hinaus.“ Mit diesen Worten weist die Harzer CDU - Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer auf ein deutsch-amerikanisches Patenschafts-Programm hin. Das 28. Parlamentarisches Patenschafts-Programm 2011/2012 zwischen dem Deutschen Bundestag und dem US-Kongress bietet interessierten Jugendlichen die außergewöhnliche Chance, ein Auslands¬jahr bei Gastfamilien in den USA wahrzunehmen. Die Schülerinnen und Schüler besuchen in diesem Zeitraum eine High School, junge Berufstätige haben die Möglichkeit, ein Community College mit an¬schließenden betrieblichem Praktikum in einem amerikanischen Betrieb zu absolvieren. Teil¬nahmeberechtigt sind Jugendliche zwischen 15 und 17 Jahren (Stichtage: 1.8.1993 - 31.07.1996) und junge Berufstätige beziehungsweise Auszubildende im Alter zwischen 16 und 24 (Stichtage: 01.08.1986 - 31.07.1995). Zudem ist es möglich ein Stipendium, welches die Reise-, Programm- und Versi-

cherungskosten deckt, zu erhalten. Die Bewerbungen von Schülerinnen und Schülern müssen spätesten bis zum 03. September 2010 mit beigelegter und vollständig ausgefüllter Bewerbungskarte an die im jeweiligen Wahlkreis zuständige Austauschorganisation erfolgen. Für den Wahlkreis Harz ist dies: Deutsches YOUTH FOR UNDERSTANDING Komitee e.V. (YFU) , Averhoffstr. 10, 22085 Hamburg Junge Berufstätige oder Auszubildende richten ihre Bewerbungsunterlage im gleichen Zeitraum an die Austauschorganisation Internationale Weiterbildung und Entwicklung gGmbH. Anschrift: Internationale Weiterbildung und Entwicklung gGmbH (InWEnt) Postfach 12 06 23 53048 Bonn Jede Austauschorganisation führt im Anschluss ihr eigenes Auswahlverfahren durch. Diese orientiert sich am Persönlichkeitsbild, der Motivation und Eignung der Bewerbung. Von Vorteil sind in jedem Fall gute staatsbürgerliche und englischsprachige Kenntnisse. Alle weiteren Informationen und die notwendige Bewerbungskarte erhalten interessierte Jugendliche und Schüler auf den Internetseiten www.bundestag.de/ppp und www. heike-brehmer.de


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Heike Brehmer MdB

Sparpaket der Bundesregierung

Verantwortung für eine gute Zukunft Die CDU-geführte Bundesregierung beschließt ein Sparpaket von 80 Milliarden Euro bis 2014. Zusammen mit der Schuldenbremse setzen wir damit neue Grundpfeiler für solide Staatsfinanzen und bewahren uns die Kraft für die Setzung von Schwerpunkten. Wir investieren in Bildung, Erziehung und wirtschaftliches Wachstum. Zugleich sichert ein fairer Lastenausgleich die soziale Balance. Die bisherigen Schutzschirme, wie etwa die Rentengarantie, haben weiter Bestand. Die wichtigsten Eckpunkte:  Die Banken werden über eine Abgabe und eine international abgestimmte Finanztransaktionssteuer an den Krisenkosten beteiligt.  Es wird eine Brennelementesteuer eingeführt. Erträge aus Laufzeitverlängerungen von Kernkraftwerken werden damit zusätzlich besteuert.  Wir führen eine Luftverkehrsabgabe ein, die sich nach ökologischen Kriterien wie Lärm und Energieverbrauch bemisst.  Auf die Erhöhung von Sonderzahlungen für Bundesbeamte wird verzichtet. Bis 2014 werden zudem 10 000 Stellen abgebaut.  Der Zuschlag beim Übergang vom Arbeitslosengeld (ALG) I zum ALG II und der Beitrag zur Rentenversicherung bei ALG II-Empfängern entfallen. Rentenansprüche bleiben erhalten.  Beim Elterngeld wird die Quote für die Berechnung um 2 Prozentpunkte gesenkt. ALG II-Empfänger erhalten künftig kein Elterngeld. Die Einsparungen sollen in Bildungsangebote für Kinder aus betroffenen Familien investiert werden.  Die Arbeitsmarkt-Angebote für ALG II-Bezieher gestalten wir zielgerichteter mit mehr Ermessen vor Ort. Die Verschuldung unseres Landes erhält eine wirksame Bremse. Und mit 12 Milliarden Euro zusätzlichen Investitionen in Bildung und Forschung schaffen wir neue Wachstumsimpulse. Das macht unser Land stark und sichert eine gute Zukunft.

Die Mitte.

V.i.S.d.P.: CDU-Bundesgeschäftsstelle | Klingelhöferstraße 8 | 10785 Berlin | info@cdu.de | www.cdu.de | Stand: 8. Juni 2010

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