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M M A R G O R P L H A 9 KURZW 1 0 2 — 4 1 0 2 A N E J FÜR

WWW.GRUENE-JENA.DE


Liebe Bürgerinnen und Bürger Jenas! Ihnen liegt das Kommunalwahlprogramm 2014 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Jena vor, das die Vorhaben unseres Kreisverbandes und der zukünftigen Fraktion für die kommende Stadtratsperiode in Jena zusammenfasst. Wir werben für ein Jena, das wir gemeinsam mit Ihnen als eine ökologische, gerechte und kreative Stadt gestalten wollen. Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre und freuen uns, darüber mit Ihnen in ein Gespräch zu kommen. Sparen Sie nicht mit Anregungen, Hinweisen und Kritik – gemeinsam werden wir Jena noch lebenswerter machen! Die Mitglieder des Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Jena und ihre Kandidat_innen für die Stadtratswahl. Jena, im Frühjahr 2014

Solide Finanzen beibehalten

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Wirtschaft intelligent und nachhaltig stärken.

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Verwaltung modern und international entwickeln.

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Neue Kultur der Bürger_innenbeteiligung aufbauen.

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In Jena umweltbewusst mobil sein.

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Umwelt- und Naturschutz erlebbar gestalten.

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Wohnen in Jena attraktiv und bezahlbar für alle machen.

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Familien, Kinder und Jugend in den Mittelpunkt stellen.

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Gutes Zusammenleben der Generationen und Gleichstellung fördern.

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Aus aller Welt in Jena willkommen sein.

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Sporterlebnisse für alle ermöglichen.

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Jenas Bildungslandschaft verstetigen.

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Kulturvielfalt in Jena weiterdenken.

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Exzellenzstandort Jena ausbauen.

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Unser komplettes Wahlprogramm unter www.gruene-jena.de/programm

KURZWAHLPROGRAMM

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RICHTIG:GRÜN!


RICHTIG: GRÜN! Solide Finanzen beibehalten Jena ist eine wohlhabende Stadt mit hoher Lebensqualität. Um dieses Niveau zu halten, müssen wir uns anstrengen. Entschuldungskonzept fortsetzen Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, haben das Entschuldungskonzept mit auf den Weg gebracht und wollen eine Fortführung. Ziel ist es, spätestens 2024 schuldenfrei zu sein. Wir zahlen derzeit 1,5 Millionen € Zinsen im Jahr, die für Investitionen nicht zur Verfügung stehen. Ein grünes Jena will kein Geld für Zinsen ausgeben, sondern auch in Zukunft in schwierigeren Zeiten noch Investitionen möglich machen. Prioritäten ehrlich kommunizieren Eine Entschuldung bedeutet aber auch, dass wir den Menschen ehrlich kommunizieren müssen, welch große Investitionen verwirklichbar sind und wann. Alles auf einmal funktioniert nicht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen eine mittelfristige Planung großer Investitionen bis 2024. Diese Planung muss transparent, verlässlich und mit Beteiligung der Menschen dieser Stadt erfolgen.

RICHTIG: GRÜN! Wirtschaft intelligent und nachhaltig stärken Wirtschaftsförderung mehr unterstützen Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wollen, dass ein Vorrang für die Nutzbarmachung brach liegender Flächen besteht und beim Flächenverkauf ökologische und sozioökonomische Kriterien, zum Beispiel Arbeitsplatzdichte, angewendet werden. Wo knappe innerstädtische Gewerbeflächen erschlossen werden können, unterstützen wir vorrangig die Ansiedlung von Kreativgewerbe und von Unternehmen mit hoher Wertschöpfung. Außerdem wollen wir, dass das Marketing für regional tätige Betriebe und Gewerbetreibende durch die Stadt weiterentwickelt wird. Fachkräfte für Jena begeistern Um Unternehmen und Fachkräfte für Jena zu gewinnen, brauchen wir zusätzliche Maßnahmen für eine starke Willkommenskultur für ausländische Fachkräfte, Wissenschaftler_innen und Studierende. Menschen bleiben und arbeiten in Jena nur dann auf Dauer, wenn sie sich hier willkommen fühlen. Kreativwirtschaft als Gewinn für die Stadt sehen Kunst- und Kreativwirtschaft werden bisher in Jena nur am Rande beachtet. Sie sind aber eine zunehmende Größe und spiegeln auf ihre Art die Vielfalt Jenas wider. Sie tragen mit ihrer Arbeit zum wirtschaftlichen Erfolg Jenas bei. Wir wollen diese Szene sowohl kommunal mehr fördern, als auch verstärkt Landesförderungen dafür nutzen: Die städtische Wirtschaftsförderungsgesellschaft soll sich diesem Gebiet stärker als bisher widmen und gemeinsam mit anderen Partnern ein Gründerzentrum Kreativwirtschaft ins Leben rufen. Langzeitarbeitslose integrieren In Jena leben viele langzeitarbeitslose Menschen, sie sind Teil unserer Gesellschaft. Um sie in unsere Gesellschaft zu integrieren und Ausgrenzung und sozialer Isolierung vorzubeugen, ist es notwendig, ihnen öffentlich geförderte Arbeitsmöglichkeiten zu schaffen.

KURZWAHLPROGRAMM

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RICHTIG:GRÜN!


Intelligent wachsen Der Klimawandel, begrenzte Ressourcen und steigende Kosten für Energie lassen uns aber auch darüber nachdenken, wie wir in Zukunft wirtschaften wollen. Wirtschaften muss intelligenter erfolgen, das gilt auch für die Planungen der Stadt. Um langfristig unabhängiger zu sein, wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass sich die Stärken von Stadt und Region besser als bisher ergänzen.

RICHTIG: GRÜN! Verwaltung modern und international entwickeln. Willkommenskultur im Bürgerservice bündeln Jena profitiert von internationalen Fachkräften und Studierenden. Eine bürgerfreundliche Verwaltung muss dem gerecht werden. Eine Willkommenskultur für Fachkräfte und Studierende, aber auch für Schutzbedürftige beginnt in der Verwaltung. Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, fordern die deutsch-englische Zweisprachigkeit und interkulturelles Kompetenztraining als Standard für alle Mitarbeiter_innen der Verwaltung mit Bürger_innenkontakt. Mitarbeiter_innen qualifizieren und fortbilden Eine moderne Verwaltung bedeutet aber auch motivierte und gut qualifizierte Mitarbeiter_innen. Um die zu gewinnen, muss die Attraktivität des Arbeitgebers Stadt kontinuierlich gewährleistet und entwickelt werden. Dazu zählen insbesondere flexible und familienfreundliche Arbeitsbedingungen. »E-Government« kann gezielt eingesetzt werden und die Verwaltung ergänzen, ist für uns aber kein Ersatz für persönliche Beratung. Ist der Datenschutz gewährleistet, wollen wir u.a. Applikationen für mobile Endgeräte. So können alle Informationswege für Besitzer von Smartphones einfach und überall verfügbar sein.

RICHTIG: GRÜN! Neue Kultur der Bürger_innenbeteiligung aufbauen. Das Ergebnis der Bürger_innenbefragung ist für uns bindend. Dies zeigt klar und deutlich: die Wünsche einer Mehrheit der Jenaer Bevölkerung haben die von uns unterstützten Pläne zur Eichplatzbebauung nicht widergespiegelt. Die bisherigen Angebote zur Einbeziehung der Bürger_innen, zu den Baugrenzen, zum Verkauf der Flächen sowie auch zum Umgang mit dem Grünraum konnten nicht überzeugen. Wir wollen daher einen langfristigen Anlauf zur Neuplanung des Areals unternehmen. Grundlage eines neuen Bebauungsplans muss ein neues, für alle Seiten verbindliches und umfassendes Beteiligungskonzept mit unterschiedlichen Formen der Information und Beteiligung der Bürger_innen von Anfang an sein. Für die Übergangszeit werden wir uns dafür einsetzen, dass die bestehenden Grünanlagen attraktiver gestaltet werden. Wir werden uns vorbehaltlos dafür einsetzen, dass das aktuelle Bebauungsplanverfahren nicht fortgeführt wird. In einem neuen Planungsprozess werden wir uns dafür einsetzen, dass mehr Flächen für eine öffentliche Nutzung vorgesehen werden, die Raum zur Kommunikation bieten und zum Aufenthalt im Stadtzentrum einladen. Bäume und Fassadenbegrünung sollen dazu beitragen. Festhalten möchten wir an der Verkehrsberuhigung des Plangebietes, einschließlich der Weigelstraße und wir unterstützen weiter die Schaffung von neuem Wohnraum im Stadtzentrum. KURZWAHLPROGRAMM

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Vom Bürgerhaushalt zur neuen Beteiligungskultur Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wollen in Jena gemeinsam und auf Augenhöhe mit allen Bürger_innen eine neue Kultur der politischen Beteiligung entwickeln. Ein erster Grundstein hierfür ist der Jenaer Bürgerhaushalt. Dieser wurde maßgeblich von uns initiiert und wird mittlerweile von einer breiten politischen Mehrheit getragen. Vorgelagert zum Bürger_innenhaushalt wollen wir in der Stadt Jena ein modernes, transparentes und bürger_innenfreundliches Anliegen- und Beschwerdemanagement entwickeln. Dies soll gleichzeitig den Grundstein für eine neue digitale Beteiligungsplattform der Stadtverwaltung Jena legen. Leitlinien gemeinsam diskutieren und entscheiden Zudem wollen wir gemeinsam mit den Bürger_innen Leitlinien und konkrete Schritte für eine neue Beteiligungskultur in der Stadt Jena entwickeln. Ein Vorbild hierfür könnte aus unserer Sicht das »Bürgerbeteiligungsbüro Potsdam« sein. Letztlich wollen wir gemeinsam mit den Bürger_innen entscheiden, wie die nächsten Schritte in unserer Stadt aussehen sollen. Darüber hinaus wollen wir die Beteiligungsprojekte in verschiedenen Politikfeldern – von der Kinder- und Jugendarbeit über die Stadtentwicklung bis zur Senior_innenpolitik – stärken und weiterentwickeln. Frühzeitige Beteiligung bei Großprojekten einplanen Aus der Diskussion um den Eichplatz haben wir gelernt, dass die Bürger_innenbeteiligung, insbesondere bei Großprojekten im Bereich der Stadtentwicklung, noch frühzeitiger – bei der Erarbeitung der grundlegenden Planungsziele – eingesetzt, transparenter und verbindlicher gestaltet werden muss. Wir wollen daher künftig bei der Planung von politischen Entscheidungen frühzeitig abwägen, inwiefern neben den gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungen auch weitere informelle Beteiligungsformen genutzt werden sollen. Dabei wollen wir auch neue Wege und Instrumente erproben (Planungszelle und andere losbasierte Beteiligungsformen, Charette-Verfahren u.a.m.)

RICHTIG: GRÜN! In Jena vielfältig mobil sein. Mobil sein ohne selbst motorisiert sein zu müssen – das ist unser Ziel. Jenas 50.000 Autos für 100.000 Einwohner_innen verbrauchen zu viel Platz und machen Fußgänger_innen und Radfahrer_innen und insbesondere Kindern das Leben schwer. Gleichzeitig verschwinden immer mehr Flächen für Bauland. In den Wohngebieten gilt für uns: Vorrang für alle, die sich nur mit ihren Muskeln fortbewegen. Dazu wollen wir das Konzept der bespielbaren Stadt entwickeln – ein sicheres Wegenetz für alle, besonders für die Kinder. Kinder gehören wieder auf die Straße. Wir wollen, dass Stadtplanung den Fußverkehr neu entdeckt und berücksichtigt – durch Fußgänger_innenüberwege, Spielelemente und künstliche Verengungen. Das bringt oft mehr als ein Tempolimit. Dazu wollen wir zusammen mit den Bürger_innen ein neues Konzept entwickeln. Unterwegs mit Bus und (Straßen-)bahn Jenas Nahverkehr ist gut. Der Bürgerarbeitskreis Nahverkehr ist ein exzellentes Beispiel für gelungene Beteiligung. Weil die Nutzerzahlen aber stagnieren, muss weiter an der Verbesserung des Nahverkehrs gearbeitet werden. Wir wollen prüfen, inwieweit sich abends und nachts Bedarfshalte als Ergänzung zu den regulären Halten einrichten lassen. Mit dem neuen Nahverkehrsplan wollen wir die Ortsteile besser anbinden. Wir wollen im Haushalt einen Experimentiertopf einrichten, um neue ÖPNV-Angebote zu testen. KURZWAHLPROGRAMM

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RICHTIG:GRÜN!


Jena ist Teil des Verkehrsverbundes Mittelthüringen. Wir wollen ihn von einem Tarifverbund zu einem echten Verkehrsverbund entwickeln, mit besseren Anschlüssen z.B. von und zum Westbahnhof. Langfristig halten wir das Zusammengehen der Verkehrsgesellschaften jenah und JES für geboten, um Konkurrenzen zu vermeiden und einen besser vernetzten Stadt-Umland-Verkehr anzubieten. Konzepten für einen ticketlosen Nahverkehr stehen wir aufgeschlossen gegenüber, diskutieren aber auch die Nachteile. Wir sehen jedoch Handlungsbedarf bei Kindern und Jugendlichen, die gegenüber der Gruppe der Studierende mit ihrem Semesterticket im Nachteil sind. Teilen statt besitzen Fast jede_r hat Bedarf, ein Auto zu fahren. Carsharing und Pendler_innengemeinschaften bieten Möglichkeiten, sich die Kosten für ein eigenes Auto und den entsprechenden Stellplatz zu sparen. Wir unterstützen weitere Carsharing-Stationen in Jena und halten am Stadtratsbeschluss fest, Teile des städtischen Fuhrparks für das Carsharing zu öffnen. Dadurch spart die Stadtverwaltung Geld. Unser Ziel sind zunächst, 1% der Jenaer Bevölkerung als Carsharing-Nutzer_innen zu gewinnen. Bei allen Bauvorhaben wollen wir Carsharing berücksichtigen und die Stellplatzsatzung für Carsharing-Stellplätze öffnen. Elektromobilität für Jena Elektrisch unterwegs sind Jenas Bürger_innen schon lange – mit der Elektrischen! Elektroautos, die an Ladesäulen Wind- oder Sonnenstrom tanken können, sind ein weiteres Stück Elektromobilität – auch für das Carsharing. Zusammen mit dem ÖPNV entstehen so Mobilitätsketten, die sich jede_r passgenau basteln kann. Wir wollen den abgasarmen Oberleitungsbus als Alternative prüfen. Jenas Parkplatzprobleme lösen Durch die enge Tallage ist Parken in Jena ein Problem. Mit Vernetzungsaktionen, die gemeinsames Pendeln zu großen Einrichtungen wie dem Klinikum ermöglichen, durch mehr Carsharing, mehr ÖPNV, die Schaffung von Park + Ride an der Stadtrodaer Straße wollen wir helfen, Wohngebiete vom Parkdruck zu entlasten. Radverkehr weiterentwickeln Jena verfügt über ein modernes Radverkehrskonzept. Wir Grüne setzen uns für die Umsetzung dieses Konzepts ein. Pendler_innen aufs Rad! Berufstätige sollen möglichst einfach innerhalb der Stadt mit dem Rad zur Arbeit fahren können. Dazu braucht es eine gute Radinfrastruktur. Von Maua bis Kunitz wollen wir ein durchgängiges Radwegesystem. Die Durchfahrbarkeit der Innenstadt darf nicht in Frage gestellt werden. Wir sind für eine Verkehrsberuhigung des Löbdergrabens, um alternative Routen zu fördern. Die Freigabe von Einbahnstraßen und Fahrradstraßen sind weitere wichtige Punkte, ebenso Radabstellanlagen in ausreichender Zahl und Qualität. Der Winterdienst auf Radwegen muss gewährleistet sein. Dort sehen wir Verbesserungsbedarf. Verkehrssicherheit garantieren Vieles kann im Sinne der Verkehrssicherheit für Fußgänger_innen, Radfahrer_innen und besonders Kinder verbessert werden, beispielsweise durch eine Sicherstellung der Barrierefreiheit für Rollstühle sowie für Kinderwägen, ausreichend Platz auch für Fahrräder mit Kinderanhängern auf Verkehrsinseln und eine verbesserte Konzeptionierung von zusammengehörigen Ampelanlagen, so dass Zwischenstopps reduziert werden können. KURZWAHLPROGRAMM

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RICHTIG: GRÜN! Umwelt- und Naturschutz erlebbar gestalten. Der Schutz von Natur und Umwelt ist für uns Grüne kein Luxus, um den man sich kümmern kann, wenn alles andere erledigt ist. Er ist grundlegend. Lärm reduzieren – Nachts Tempo 30 Lärm, insbesondere Verkehrslärm, zählt zu den am stärksten wahrgenommen Umweltproblemen. Bundesweit fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tempo 30 zur Regelgeschwindigkeit in geschlossenen Ortschaften zu machen. Durch diesen Schritt würde die Sicherheit im Verkehr für alle deutlich steigen. Gleichzeitig könnten Lärm und Abgase reduziert werden. Wir setzen uns für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Wohngebietsstraßen und nachts ein. Klimawandel – Emissionen verringern – Energie sparen Der Klimawandel ist die größte ökologische und ökonomische Herausforderung unserer Zeit. Dafür muss Deutschland die Emission der Treibhausgase bis 2020 um mindestens 40 Prozent senken. Das trifft auch für Jena zu. Das Leitbild Energie sieht Einsparungen für Strom, Wärme und Emission vor. Der Beitrag der Stadt sollte sich nicht allein auf den European Energy Award reduzieren, sondern es sind wirksame Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen. Die Energieberatung muss weiter intensiviert und Anreize zum Stromsparen geschaffen werden. Das Aus der Solarzellenproduktion in Jena darf nicht zur geringeren Nutzung von Solarenergie führen. »Grüne« Stadtwerke bleiben Ein großer Teil der Jenaer Bevölkerung wird mit Fernwärme und Strom von den Jenaer Stadtwerken versorgt. Die »grüne« Geschäftspolitik der Stadtwerke Energie, die nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima für alle Stromkunden ohne Aufschlag Ökostrom aus erneuerbaren Energien liefern, befürworten wir ausdrücklich. Die Errichtung von weiteren dezentralen Anlagen zur Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien unterstützen wir. Nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung braucht intensive Kommunikation zwischen unterschiedlichen Akteur_innen. Das Büro der Lokalen Agenda 21 und weitere zivilgesellschaftliche Initiativen leisten hier eine hervorragende Arbeit. Deshalb ist es ein grünes Anliegen, diese Programme langfristig personell zu sichern. Hochwasserschutz sichern Das Saalehochwasser von 2013 hat gezeigt, wie sensibel Ökosysteme sind und wie schnell Teile der Stadt Jena betroffen sein können. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich stärker als bisher für konsequente Hochwasserschutzkonzepte ein. Dazu gehört die Schaffung von neuen Überflutungsflächen und die Vermeidung von weiteren Versiegelungen im Hochwasserschutzgebiet. Der Sanierung des Stadions können BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nur bei Beachtung des Landschafts- und Hochwasserschutzes zustimmen. Stadt im Grünen – Grünanlagen pflegen Jena ist eine Stadt im Grünen. Unsere landschaftlich reizvolle Umgebung, zahlreiche schöne Gärten, der Botanischer Garten, der Stadtpark Paradies oder der Johannisfriedhof tragen zum grünen Ruf unserer Stadt bei. Besonderes Augenmerk legen wir auf die fachgerechte Pflege der städtischen Grünanlagen. Dafür muss in den nächsten Jahren deutlich mehr Geld eingestellt werden. Wir setzen uns für eine unkomplizierte Förderung alternativer Modelle des Urban-Gardenings auf städtischen Flächen ein. KURZWAHLPROGRAMM

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Mehr Dächer und Fassaden begrünen Als dicht bebaute Stadt sind den Möglichkeiten von Grünanlagen in Jena oftmals Grenzen gesetzt. Moderne Architektur bietet neue Möglichkeiten, die Stadt dennoch zu begrünen. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen die Begrünung von Dächern, Fassaden und Innenräumen im Stadtbild. Das schafft Lebensqualität und schont das Klima.

Tiere auch in der Stadt schützen Vogel- und Fledermausschutz, aber auch der Schutz anderer Tiere in der Stadt ist uns wichtig. Wir wollen entsprechende bauliche Schutzmaßnahmen an Gebäuden und Nist- und Nahrungsplätze müssen erhalten oder ersetzt werden. Der Umgang mit Stadttauben verlangt eine nachhaltige Lösung z.B. perspektivisch durch ein Stadttaubenkonzept wie in anderen Städten. Wir stehen für eine klare Unterstützung des Tierheimes Jena und streben einen angemesseneren Schlüssel zu seiner Finanzierung an als bisher, sodass die Betreuung von Fund- und Abgabetieren in liebevoller Qualität erhalten werden kann. Das Vorführen von nicht domestizierten Tierarten (Elefanten, Großkatzen u. a.) im Zirkus ist mit großem Tierleid und Gefahren verbunden. Die Stadt Jena sollte die Tierschutz- und Sicherheitsaspekte bei der Vergabe öffentlicher Plätze berücksichtigen und wildtierfreien Zirkusunternehmen den Vorzug geben.

RICHTIG: GRÜN! Wohnen in Jena attraktiv und bezahlbar für alle machen. Wohnungen mit Mietpreisbindung bauen Die hohe Nachfrage nach Wohnungen in Jena hält unvermindert an. Kaum Leerstand, zu wenig bezahlbare Wohnungen und vor allem ein Mangel an kleinen und barrierefreien Wohnungen – das kennzeichnet weiterhin den Wohnungsmarkt der Stadt. Der Wohnungsbestand mit Mietpreisbindung sinkt in Jena kontinuierlich, im Jahr 2014 voraussichtlich um weitere 700 Wohnungen auf ca. 1.000 Wohnungen. Um diesen Trend zu stoppen, muss der Stadtratsbeschluss aus dem Jahre 2011, der jährlich den Bau von 50 Wohnungen mit Mietpreisbindung vorsieht, endlich in die Realität umgesetzt werden. Bei den Bebauungsplänen im Jenaer Norden wollen wir beispielsweise eine bestimmte Anzahl von Sozialwohnungen festschreiben. Darüber hinaus wollen wir, dass die Stadt Belegungs-und Mietpreisbindungen erwirbt, um zusätzlichen Wohnraum für Menschen mit geringem Einkommen zu schaffen. Kompakte Bauweise favorisieren Wir von von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bevorzugen kompakte, flächensparende Bauweisen, um einerseits kostengünstigen Wohnraum zu schaffen und andererseits Grünflächen zu schonen und zu erhalten. In Anbetracht der Entwicklung der Jenaer Mieten erwarten wir, dass sich die Stadtspitze bei der Landesregierung stärker für eine kommunale Mietpreisbremse in Jena einsetzt. Gleichzeitig wollen wir alle fünf Jahre prüfen, ob die wirtschaftliche Situation der begünstigten Haushalte noch eine Mietbindung erfordert. Der qualifizierte Mietspiegel wird alle zwei Jahre fortgeführt. Vom Land fordern wir die Gewährung von Investitionszuschüssen für den sozialen Wohnungsbau sowie Fördermöglichkeiten für Maßnahmen, um durch Umbauten Barrierefreiheit herzustellen. KURZWAHLPROGRAMM

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Weiteren Wohnungsbau ermöglichen Insgesamt wird es nur eine Entspannung auf dem Wohnungsmarkt geben, wenn gezielt weiterer Wohnungsbau ermöglicht wird. Deswegen sind die innerstädtischen Bauvorhaben für uns von großer Wichtigkeit. In Erarbeitung des neuen Flächennutzungsplans setzen wir uns für eine Erweiterung von Wohnungsbaustandorten ein. Priorität hat dabei eine verdichtende, städtische Bebauung vor einer Zersiedelung der Fläche. Bei Ausbau von Gebäuden in der Innenstadt sollten die Möglichkeiten der Stellplatzablösung genutzt werden.

RICHTIG: GRÜN! Familien, Kinder und Jugend in den Mittelpunkt stellen. Familienbüro der Nachfrage anpassen Eine wichtige grüne Forderung 2009 war die Einrichtung eines Familienbüros in Jena. Dieses Vorhaben wurde im September 2010 umgesetzt und das Familienbüro hilft Eltern nun bei der Suche nach Kitaplätzen, beantwortet Fragen zur Angehörigenpflege oder unterstützt bei der Wohnungssuche. Außerdem berät das Familienbüro Unternehmen zu Fragen der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Die Zahl der Kinder und Familien in Jena nimmt weiter zu. Dadurch hat sich aber auch die Zahl der Beratungsfälle in den vergangenen Jahren verdoppelt und es ist schwer, zeitnah Unterstützung zu bekommen. Wartezeiten von mehreren Wochen sind für uns nicht akzeptabel. Dazu braucht es braucht es mehr Personal in den Beratungsstellen und im Jugendamt. Erhalt des Geburtshauses sichern Das Geburtshaus ist ein wichtiger Anlaufpunkt für werdende Eltern in unserer Stadt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen das Geburtshaus auch weiterhin in seiner Arbeit unterstützen und seinen Erhalt sichern. Damit alle Kinder von Anfang an behütet aufwachsen, setzen wir auf eine enge Vernetzung der Angebote der Frühen Hilfen mit Familienhebammen und den Kitas bzw. Eltern-Kind-Zentren. Qualität in den Kitas sicherstellen Die Kitas sind in Jena hervorragend ausgebaut, es besteht eine große konzeptionelle Vielfalt und die Qualität der Betreuung ist hoch. Um die Betreuungsqualität auch im Krankheitsfall gewährleisten zu können, befürworten wir die versuchsweise Einrichtung eines Springerpools auf kommunaler Ebene. Eine Versorgung der Kinder mit in unserer Region angebauten Lebensmitteln in Bioqualität soll zukünftig auf Wunsch in allen Kitas zur Verfügung stehen. Zukünftig soll eine langfristige und stadteilbezogene Kitaplanung mit wohnortnahen Betreuungsmöglichkeiten sowie mit verlängerten Öffnungszeiten den Alltag von Familien erleichtern. Gerechtere Kitagebühren durchsetzen Gute Betreuung und Bildung hat ihren Preis. Momentan geben Eltern mit mittleren Einkommen einen erheblichen Teil ihres Einkommens für einen Kitaplatz aus, während Besserverdienende relativ wenig zahlen. Wenn, wie in Jena ca. 50% der Eltern die Höchstgebühr bezahlen, sind wir von einer sozial gerechten Gebührenstaffelung weit entfernt! BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen die Gebührensatzung so ändern, dass Spitzenverdiener_innen sich in angemessenem Umfang an den Kosten des Kitaplatzes beteiligen und dafür Familien mit mittleren Einkommen entlastet werden. Insgesamt soll der Anteil, den Eltern zur Finanzierung der Kitaplätze beitragen, gleich bleiben. KURZWAHLPROGRAMM

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Kinder- und Familienarmut bekämpfen Fast 2.000 Kinder unter 15 Jahren leben in Jena von Hartz IV. Eine weitere hohe Anzahl liegt nur wenig über den Hartz IV-Sätzen. Es ist ein bündnisgrüner Grundsatz, dass ein geringes Einkommen der Eltern Kinder und Jugendliche nicht von Bildungs-, Sport- und Freizeitangeboten ausschließen darf. Beim Hartz IV-Bezug bilden weiterhin Lobeda und Winzerla Schwerpunkte in Jena. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN setzen sich daher auch weiterhin dafür ein, dass Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien hier besonders gefördert werden. Außerdem halten wir es für notwendig, es Kindern und Jugendlichen zu ermöglichen, Einrichtungen und Angebote in anderen Stadtteilen wie Musik- und Kunstschule, Ernst-Abbe-Bücherei und Jugendzentren kennenzulernen und zu nutzen. An der auf unsere Initiative hin entstandenen Ombudsstelle, die bei Konflikten zwischen jenarbeit und den betroffenen Menschen vermittelt und erfolgreiche Arbeit leistet, halten wir fest. Engagement für Kinder und Jugendliche stärken Die Kinder- und Jugendarbeit ist in Jena vielfältig und breit aufgestellt. Dazu gehören: Schulsozialarbeit und Schuljugendarbeit an allen weiterführenden Schulen, Jugendverbandsarbeit, Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit, Straßensozialarbeit sowie viele themenspezifische Projekte. Diesen Stand gilt es zu sichern, weiter zu entwickeln und so die Planungssicherheit für freie Träger zu erhalten. Beim Ausbau von Schulsozialarbeit war Jena Vorreiter in Thüringen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen, dass jetzt die sozialpädagogische Arbeit vor allem auf (Brennpunkt)Grundschulen erweitert wird, um möglichst frühzeitig auf die vielschichtigen Problemlagen reagieren zu können. Neben diesen Angeboten brauchen Kinder und Jugendliche auch nicht betreute Freiräume in den Stadtteilen. Das Angebot von Spielplätzen muss an die zunehmende Zahl von Kindern und Jugendlichen angepasst werden. Wir unterstützen die Partizipation von Kindern und Jugendlichen in der Kommunalpolitik, z.B. über das Kinder- und Jugendparlament, aber auch durch frühzeitige Einbeziehung in die Planung von Spielplätzen und öffentlichen Freiflächen.

RICHTIG: GRÜN! Gutes Zusammenleben der Generationen und Gleichstellung fördern. Für ein Miteinander der Generationen einsetzen Jena ist eine vergleichsweise junge Stadt, dennoch ist ein Viertel der Bevölkerung über 60 Jahre alt. Daher wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Belange älterer Menschen stärker als bisher in den Fokus rücken – sei es bei der Verkehrsplanung, bei der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum oder beim Wohnen. Um mehr altersgerechten Wohnraum zu schaffen, setzt sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein kommunales Programm zur Förderung von Umbaumaßnahmen in Wohnungen ein. Der Erhalt des bisher in Thüringen einzigen Pflegestützpunktes für Jena und Umgebung, der als Anlaufstelle für Angehörige und Betroffene umfassende, kostenfreie und neutrale Beratung zu allen Fragen rund um die Pflege bietet, ist uns besonders wichtig. Außerdem ist das Angebot begleitender Hilfen (Demenzbegleiter_innen, Patenschaften, Hospizdienst usw.) nicht nur zu gewährleisten, sondern bedarfsgerecht auszubauen. KURZWAHLPROGRAMM

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Altersarmut bekämpfen Die Altersarmut nimmt in Thüringen zu. Jena liegt bisher unter dem Durchschnitt vergleichbarer Städte und Gemeinden. Dennoch erhalten ca. 900 Senior_innen Wohngeld und fast die Hälfte der Empfänger_innen von Grundsicherung ist älter als 65 Jahre. Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist damit kaum möglich. Deshalb müssen kostenfreie soziale und kulturelle Angebote wie die Senior_innenbegegnungsstätten gefördert werden. Alternative Wohn- und Lebensformen, wie z.B. die Kombination von Kitas und Senioren_innenwohnungen begrüßen wir. Die beiden vom Bund geförderten Mehrgenerationenprojekte wollen wir daher weiter aus kommunalen Mitteln kofinanzieren. Barrierefreiheit ermöglichen Ein Jena für alle muss barrierefrei werden. Im Straßenverkehr, in der Wohnung oder in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kultureinrichtungen oder Behörden. Um dies zu erreichen, wollen wir die Entwicklung und Umsetzung eines Leitbilds ›Barrierefreie Stadt‹. Konkrete Projekte wie die Fortschreibung des barrierefreien Stadtplans unterstützen wir. Gleichstellung fördern Für uns hat Menschsein vielfältige Ausdrucksformen. Ob als Frau oder Mann, zwischen oder jenseits dieser Geschlechterkategorien, ob mit hetero-, homo-, bi- oder asexueller Orientierung, ob als Single oder in Partnerschaft – für uns sind all diese Lebensweisen gleichwertig und haben ein Recht auf Gleichstellung. Das Wirken der Gleichstellungsbeauftragten ist hierbei von großer Bedeutung. Frauen sind bekanntermaßen in vielen Bereichen im Vergleich zu Männern benachteiligt. Daher setzen wir uns dafür ein, dass die bestehenden Einrichtungen zur Frauenförderung wie die Frauenprojekte etc. in Jena erhalten bleiben. Die Arbeit des Frauenhauses und des Netzwerks gegen häusliche Gewalt ist weiterhin unerlässlich. Männern sollten ebenfalls die gleichen Möglichkeiten offenstehen wie den Frauen. Wir unterstützen die regelmäßige Durchführung des Boys-Days in Ergänzung zum Girls-Day. Intergeschlechtliche & trans* Menschen sind Menschen zwischen oder jenseits der Geschlechter. Wir werden dafür eintreten, dass beim Erfassen von persönlichen Daten seitens der Stadt Jena auf die Eintragung des Geschlechtes verzichtet wird und wenn dies rechtlich nicht möglich ist, um eine geschlechtsneutrale Kategorie neben den Kategorien »Frau« und »Mann« ergänzt wird. Wir unterstützen Vereine und Projekte, die sich den Interessen der Homo-, bi- und asexuellen Menschen widmen und zu einer größeren Akzeptanz in der Gesellschaft beitragen. Wir sehen einen großen Aufklärungsbedarf – speziell im Bildungsbereich. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass ein kommunales Konzept zur Sexualaufklärung an Jenaer Schulen entwickelt wird. Menschen in Notlagen unterstützen Gerade in besonderen Notlagen brauchen Menschen besondere Unterstützung. Daher bekennen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Förderung der Telefonseelsorge und der Selbsthilfegruppen in der Stadt. Darüber hinaus werden wir das Hospiz bei der Einrichtung eines festen Orts zur Sterbebegleitung unterstützen. Ehrenamtliches Engagement stärken BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für die Entwicklung eines Leitbilds für bürgerschaftliches Engagement in Jena ein. Denn bürgerschaftliches Engagement hat einen hohen Stellenwert und muss mehr anerkannt werden. Deshalb soll dieses Thema innerhalb der Integrierten Sozialplanung gestärkt, der Ehrenamtsbeirat ausgebaut und ein Budget für konkrete Projekte zur Verfügung gestellt werden. KURZWAHLPROGRAMM

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RICHTIG: GRÜN! Aus aller Welt in Jena willkommen sein. Offen für Migrant_innen sein Jena ist eine vielfältige und weltoffene Stadt. Die Zahl der internationalen Studierenden, Wissenschaftler_innen und Arbeitnehmer_innen und damit auch von Kindern mit ausländischen Wurzeln nimmt stetig zu. Wir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen das, denn Vielfalt bereichert unsere Stadt. Jena muss eigene Antworten auf diese internationale Vielfalt finden, um weiterhin attraktiv zu bleiben. Ein mehrsprachig und interkulturell arbeitendes »Welcome-Center« soll als Lotse für Migrant_ innen eingerichtet werden. Das ausgelaufene Integrationskonzept der Stadt muss fortgeschrieben werden und Antworten für die Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt finden. Integration ist aber keine alleinige Aufgabe der Verwaltung und Politik: Wir setzen auf die Solidarität der Bevölkerung. Deshalb soll in Jena eine Vermittlungsstelle für ehrenamtliches Engagement in den Flüchtlingsunterkünften eingerichtet werden. Mit Bildung gegen Intoleranz angehen Jena ist die Stadt, in der das sogenannte Terror-Trio des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) seine Wurzeln hatte. Besondere Verantwortung und ein ehrlicher Umgang mit Intoleranz und Rechtsextremismus ist in dieser Stadt daher eine besondere Aufgabe. Eine Mentalität der Intoleranz findet sich immer mehr in der Mitte der Gesellschaft. Qualifizierte politische Bildungsangebote sollen in allen Stadtteilen zugänglich sein. Wir setzen uns deshalb für die Fortführung des Fonds für politische Bildung ein. Keine Politik auf Kosten von Minderheiten zulassen Zum Engagement für Demokratie gehört es für uns selbstverständlich auch, keine Politik auf Kosten von Minderheiten und Flüchtlingen zu machen, sondern eine Vielfalt an kulturellen Ausdrucksformen zu fördern. Für die Kommunalwahl setzen wir uns mit aller Kraft dafür ein, dass rechtsextreme und anti-europäische Parteien keinen Einzug ins Jenaer Stadtparlament erhalten. Eine Zusammenarbeit mit diesen Kräften schließen wir aus.

RICHTIG: GRÜN! Sporterlebnisse für alle ermöglichen. Viele Menschen in Jena, ob jung oder alt, betätigen sich sportlich und das gern und mit Leidenschaft. Dem muss die Stadtpolitik Rechnung tragen. Infrastruktur für alle sicherstellen Neben der Förderung des Vereinssports wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vielfältige und für jede_n erreichbare Freiräume für Bewegung, Spiel und Erholung schaffen. Dazu zählen Spielund Bolzplätze im Wohnumfeld, temporäre Spielstraßen sowie attraktive Wege zum Radfahren, Laufen und Wandern. Den Bau einer Sportschwimmhalle als Erweiterung des Galaxsea werden wir im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten ebenfalls unterstützen Fussballclub Carl Zeiss und die Leichtathletik fördern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen zu ihrem Beschluss, das Ernst-Abbe-Stadion im Bestand zu sanieren. Das bedeutet, die Leichtathletikbahn an diesem Ort zu erhalten. Das Stadion entspricht KURZWAHLPROGRAMM

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damit auch den Anforderungen der dritten Bundesliga. Eine Erweiterung zum Zweitligastadion soll unbedingt möglich bleiben. Eine komplette Finanzierung der Sanierung aus dem städtischen Haushalt lehnen wir ab. Bei den Baumaßnahmen muss den Belangen des Umwelt- und Hochwasserschutzes besondere Wichtigkeit eingeräumt werden. An der Förderung des FC Carl-Zeiss Jena halten wir im bisher vorhandenen Umfang fest.

RICHTIG: GRÜN! Jenas Bildungslandschaft verstetigen. Jenas Schulen sind top. Eine der besten Investitionen in die Zukunft der Stadt. Schulen fertig sanieren und Neubauten verlässlich planen Fast alle Schulen Jenas sind nach 1990 grundhaft saniert worden und entsprechen damit neuen Standards sowie den pädagogischen Konzepten der jeweiligen Schulen. Mit der Sanierung des Abbe-Gymnasiums in diesem Jahr wird ein Versprechen eingelöst. Die zeitliche Verschiebung des Erweiterungsbaus der Montessorischule muss neu diskutiert werden. Der Bau der Gemeinschaftsschule in Jena Ost mit integrierter Kastanienschule wird nicht infrage gestellt. Die Vielfalt der Jenaer Schullandschaft erhalten Die Vielfalt der Jenaer Schulen mit ihren spezifischen pädagogischen Konzepten ist beispielhaft. Der pädagogische Freiraum zur Entwicklung der einzelnen Schulen muss bewahrt und gestärkt werden. Wichtig ist uns dabei, dass reformpädagogische Angebote auch weiterhin ohne Schulgeld in staatlichen Schulen nutzbar bleiben (wie JenaPlan, Kaleidoskopschule, Kulturanum, Lobdeburgschule). Alternative Angebote freier Träger (wie Leonardo, Waldorf oder Universaale) sind als Ergänzung unverzichtbar. Sie müssen aber über die Landeszuweisungen besser finanziert werden, auch um eine freie Zugänglichkeit zu bewahren. Gemeinsames Lernen fördern Vorbildlich ist auch, dass nunmehr alle weiterführenden Schulen in Jena die Fortführung des Lernens bis zum Abitur ermöglichen. Wir setzen uns für Schulen mit gemeinsamem Lernen bis in hohe Klassenstufen ein. Es ist notwendig, dass Schüler_innen unabhängig von sozialer Herkunft, Elternhaus und Ortsteil ihre Potentiale austesten und ausschöpfen können. Kommunalisierung von Schulen fortführen Jena ist bei der Kommunalisierung von Schulbildung in Thüringen führend. Nach der Hortkommunalisierung wurden zwei neue kommunale Gemeinschaftsschulen in Lobeda-West gegründet: Kaleidoskop und Kulturanum. Beide nehmen reformpädagogische Ansätze auf und stoßen damit auf stadtweiten Zuspruch. Zugleich stärken sie den Stadtteil Lobeda. Sie sind damit wichtig für den Zusammenhalt in der Stadt. Inklusion als Herausforderung annehmen Die Inklusion bleibt, bei allen Fortschritten gerade in unserer Stadt, eine Herausforderung für die kommenden Jahre. Inklusion von Schüler_innen mit körperlichen und geistigen Handicaps, mit seelischen Störungen und Verhaltensauffälligkeiten, soll Alltag und Normalität an den Jenaer Schulen werden. Schule sozial gestalten Als eine von wenigen Kommunen bezuschusst die Stadt Jena, auch auf grünes Drängen hin, den Schüler_innentransport zur Wahlschule. Priorität hat bei uns dabei weiterhin der Aspekt, dass kein Kind aus sozialen Gründen von einer Wahlschule ausgeschlossen sein darf. KURZWAHLPROGRAMM

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Wir setzen uns für die Fortführung der Lernförderarbeit über Gutscheine aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder durch die Volkshochschule Jena ein. Kulturelle Bildung an Schulen und außerschulischen Lernorten Wir wollen die kulturelle Bildung an Schulen und außerschulischen Lernorten stärken. Die Musikund Kunstschule als größte kommunale Einrichtung hierfür hat sich ein neues Leitbild erarbeitet, für dessen Umsetzung wir werben. Zusätzlich möchten wir die Arbeit der künstlerischen Abendschule stabilisieren. Zu weiteren fortzuführenden Angeboten zählen Schubinet der Ersnt-Abbe-Bibliothek, der kostenlose Museumsbesuch für Schulkinder, das Projekt »Musiker an die Schulen« der Jenaer Philharmonie, die Wirbelwindkonzerte oder Rabatz im Offenen Kanal Jena als medienpädagogisches Angebot. Berufsschule, Volkshochschule Jena und lebenslanges Lernen im Blick haben Wir treten für den Fortbestand des Berufsschulzentrums Göschwitz ein und setzen uns in der Fortschreibung des Landesschulentwicklungsplanes dafür ein, dass insbesondere die für die Wirtschaft Jenas und der umliegenden Region notwendigen Ausbildungsberufe weiter dort beschult werden. Wir verstehen es als wichtige Aufgabe, nachholende schulische Abschlüsse auf dem zweiten Bildungsweg und lebenslanges Lernen, sowohl für berufliche und sprachliche Qualifikation als auch für die persönliche Weiterentwicklung, zu ermöglichen. Die dazu existierenden Projekte an der Volkshochschule Jena sollen hierfür zielgruppengenau weiterqualifiziert werden. Gastschüler_innenproblem lösbar gestalten Jena nimmt viele Gastschüler_innen aus den angrenzenden Landkreisen auf, ohne dass Landesumlagen oder Gastschulbeiträge der Landkreise auch nur annähernd die Kosten dafür aufwiegen. Zugleich bleiben Plätze an Schulen im Landkreis unbesetzt. Eine engere Kooperation mit dem Landkreis muss unabhängig von einer zukünftigen Gebietsreform angestrebt werden. Historische Bildung – Museen, Debatten und Initiativen fördern Die Auseinandersetzung mit dem eigenen Gewordensein darf nicht unter dem Motto »Ex Jena lux« erfolgen. Kontroverse historische Debatten sind konstitutiv für ein waches historisches Bewusstsein und deshalb zu fördern. Wir sehen Jena insbesondere auch als einen Ort der deutschen Demokratiegeschichte. Wir unterstützen Bestrebungen, die Geschichte in Auseinandersetzung mit nationalistischen, diktatorischen und elitären Traditionsbezügen lebendig halten. Das betrifft die Auseinandersetzung mit der Geschichte der in Jena gegründeten Burschenschaften und ihren antidemokratischen Deformationen genau so wie die Beschäftigung mit der Geschichte des Nationalsozialismus und der DDR.

RICHTIG: GRÜN! Kulturvielfalt in Jena weiterdenken. Kulturkonzeption der Stadt Jena fortschreiben Die beschlossenen Leit- und Handlungsziele für die Gestaltung der Kulturlandschaft sind für den Zeitraum ab 2017 neu zu diskutieren. Dabei sind Prioritäten festzulegen und konkrete Maßnahmen zu entwickeln. Die Kulturkonzeption 2020 muss die kulturpolitische Grundlage für die Arbeit der freien Szene als auch für den städtischen Kulturbetrieb JenaKultur bilden. Modell JenaKultur weiterdenken Jena ist die einzige Kommune im Freistaat Thüringen, die unter dem Dach eines Eigenbetriebes Kultur und Tourismus zusammenführt und den städtischen kulturellen Einrichtungen sowie der freien Szene eine vierjährige Finanzierung garantiert. Diese Organisationsstruktur ist deutschlandKURZWAHLPROGRAMM

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weit ein Erfolgsmodell und muss weiterentwickelt werden. Durch das Engagement von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es gelungen, den städtischen Zuschuss um über 2 Mio. € auf jährlich 15,2 Mio. € für die Jahre 2013 bis 2016 zu erhöhen. Dem weiterhin zunehmenden Bedarf an Bildung und speziell kultureller Bildung in Jena muss durch die Bereitstellung von mehr räumlichen und personellen Ressourcen entsprochen werden. Kulturarena im Profil und am Standort Theatervorplatz erhalten Die Kulturarena bietet neben dem Kulturerlebnis eine hervorragende Kommunikationsplattform. Außerdem ist die Kulturarena ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für Einzelhandel, Gastronomie und Tourismus. Ein klares Bekenntnis zum Erhalt der Kulturarena muss Voraussetzung für alle städtebaulichen Entscheidungen an diesem Standort sein. Mit Investitionen den Kulturstandort Jena stärken Jena wächst, eine positive Entwicklung, die auch den Kulturbereich vor neue Herausforderungen stellt. Die wachsende Nachfrage nach kultureller Bildung und Betätigung kann mit der zur Verfügung stehenden kulturellen Infrastruktur nicht mehr lange befriedigt werden. Das 110 Jahre alte Volkshaus als wichtigste Kulturimmobilie der Stadt muss grundhaft saniert werden, es entspricht in allen drei Nutzungsbereichen – Jenaer Philharmonie, Ernst-Abbe-Bücherei sowie Veranstaltungen und Tagungen – weder modernen Ansprüchen noch akzeptablen Arbeitsbedingungen. Diese Aufgabe anzugehen, ist eine Voraussetzung für den Erhalt sowie die Entwicklung des Kulturstandortes Jena. Die freie Szene als Schwerpunkt grüner kommunaler Kulturpolitik entwickeln Ein grundlegender Baustein grüner Kulturpolitik ist es, für die freie, kreative, soziokulturelle Szene unserer Stadt Freiräume und Spielräume zu organisieren. Wir waren in den letzten Jahren ein fester Ansprechpartner für die freie Szene und wollen dies konstruktiv, verlässlich – aber auch hinterfragend – bleiben. Wir haben es geschafft, ein Gespräch auf Augenhöhe zwischen Akteur_innen, Verwaltung und Politik zu initiieren, das auf konstruktive Lösungen ausgerichtet ist. Wir wollen dabei unsere erfolgreiche Arbeit für eine gute Finanzausstattung der freien Szene fortsetzen und gemeinsam für konkrete Lösungen in der Raumproblematik sorgen. Preise und Wettbewerbe erlebbarer gestalten Mit dem Botho-Graef-Preis, dem Lenz-Preis, dem Walter-Dexel-Stipendium, dem neuen Preis für zeitgenössische Musik und den Stipendien in der Villa Rosenthal gibt es die Möglichkeit, besondere künstlerische Arbeit zu fördern und anzuerkennen. Aber wir möchten diese Stipendien und Preise stärker in die Diskussion der Stadt holen, Ergebnisse umsetzen, erwerben, aufführen – einfach stärker erlebbar machen. Das Theaterhaus als kreatives Experiment weiter fördern Das Theaterhaus hat sich zu einem bundesweit anerkannten Theaterprojekt entwickelt. Allen anfänglichen Anfeindungen in Jena zum Trotz hat es sich mit einem lebendigen, oft provokanten Programm einen jungen Stamm eben nicht nur zuschauenden, sondern mitdiskutierenden und streitbaren Publikums erarbeitet.

RICHTIG: GRÜN! Exzellenzstandort Jena ausbauen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN treten für die Erhaltung und die weitere Förderung Jenas als wissenschaftlichem Exzellenzstandort ein. Ein optimales Umfeld für Wissenschaftler_innen und Kreative muss durch Wohnraum, Mobilität, Kinderbetreuung, Bildungsmöglichkeiten, Kultur und Naturnähe zur Verfügung stehen. KURZWAHLPROGRAMM

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Kürzungen bei den Jenaer Hochschulen nicht akzeptieren Wir fordern die Landesregierung auf, Mittel für eine zukunftsfähige Forschung und Lehre in Jena bereit zu stellen, die nicht nur einen Inflationsausgleich, sondern eine angemessene Ausbaufähigkeit für die Zukunft des Exzellenzstandortes garantieren. Für einen Inselplatzcampus einsetzen Wir legen auf die Entwicklungsmöglichkeiten der Friedrich-Schiller-Universität und der Ernst-Abbe-Fachhochschule besonderen Wert. Mögliche Flächen für die Zukunft sollten für beide Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Daher ist die Entstehung eines Campus auf dem Inselplatz für uns eine absolut notwendige Aufgabe.

Freies und schnelles Internet für alle schaffen Jena ist unterdurchschnittlich im Vergleich zu anderen Großstädten mit schnellem Internet versorgt und wird somit seiner Rolle als Technologiestandort nicht gerecht. Wir fordern deshalb den Ausbau des Glasfasernetzes in der Stadt, denn schnelles Internet ist heute nicht nur eine entscheidende Demokratiefrage, sondern auch auschlaggebend für Standortentscheidungen von Unternehmen. Zusammenarbeit und Information zwischen Stadt und Hochschulen verbessern Den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen der Jenaer Stadtverwaltung und Verwaltungsbereichen der Hochschulen, wie beispielweise bei der Immobilienverwaltung, wollen wir verbessern, um bestehende Ressourcen besser zu nutzen und öffentliche Gelder zu sparen. Eine Verwaltungskooperation zur Förderung dieses Informationsaustausches ist zweckmäßig und erstrebenswert. Jenaer Erfolge besser vermarkten Veranstaltungen wie beispielweise die Lange Nacht der Wissenschaften, die über gegenwärtige Forschungs- und Erfindungsschwerpunkte informieren, möchten wir stärker fördern und etablieren. Gleichzeitig müssen wissenschaftliche Erfolge und Auszeichnungen wesentlich mehr als bisher in die Stadtöffentlichkeit kommuniziert werden. Ein Studierendenparadies schaffen, das seinen Namen verdient Jena wirbt mit dem Titel »Studentenparadies« um Studierende aus dem Bundesgebiet und darüber hinaus. Die Voraussetzungen zu schaffen, um Studierende eine gute Basis für ihren Bildungsweg zu garantieren sind eine grüne Forderung. Grundlage für eine gute Lernumgebung entwickeln Für Studierende ist Flexibilität und Mobilität eine zwingende Voraussetzung für die Wahl eines Studienortes. Daher sind neben einer guten Nah- und Fernverkehrsanbindung, welche derzeit thüringenweit über das fortzuführende und weiterhin von der Stadt zu unterstützende Semesterticket zur Verfügung stehen, auch Wege und Stellmöglichkeiten für Fahrräder wichtig. Für eine studentische Kulturflatrate werben Seitens des Theaterhauses wurde eine »Kulturflatrate« für Studierende nach dem Darmstädter Vorbild vorgeschlagen. Durch einen kleinen Aufschlag auf den Semesterbeitrag soll es allen Studierende möglich sein, freigebliebene Plätze bei Vorstellungen des Theaterhauses und der Philharmonie ohne weitere Zahlung zu nutzen. Es wäre ein Übertragen des Modells des Semestertickets auf den Kulturbereich.

KURZWAHLPROGRAMM

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RICHTIG: GRÜN! Unsere Kandidat_innen für die Jenaer Stadtratswahl am 25. Mai 2014 Listenplatz

Listenplatz

1

Tilo Schieck

24

Dr. Stefan Jakobs

2

Sophie Voss

25

Paula Piechotta

3

Dr. Margret Franz

26

Stefan Göhlert

4

Kristian Philler

27

Dr. Grit Köhler

5

Doris Voll

28

Prof. Dr. Reinhard Guthke

6

Bastian Stein

29

Anneke Scherz

7

Karin Wirthgen

30

Dr. Matthias Mann

8

Wolfgang Volkmer

31

Elke Metzmacher

9

Franziska Theune-Hobbs

32

Franziska Rohner

10

Ralf Kleist

33

Kathleen Lützkendorf

11

Ines Morgenstern

34

Michael Strosche

12

Heiko Knopf

35

Gabriele Böhme

13

Ina Aubel

36

Susanne Zielinski

14

Claus Peter Langer

37

Edda Wechsung

15

Sylvia Peisker

38

Friederike Weigel

16

Dr. Marco Schrul

39

Christine Schickert

17

Christel Sühnel

40

Dr. Martin Gude

18

Jannik Kirchner

41

Astrid Horbank

19

Dr. Ute Eckelkamp

42

Martin van Elten

20

Dominik Brack

43

Christine Bandelin

21

Caroline Fricke

44

Paul Maaß

22

Martin Boock

45

Jennifer Schubert

23

Anna Hensel

46

Anja Siegesmund

KURZWAHLPROGRAMM

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: G I T H C I R

! N Ü R G

n: idat_inne d n a k n e z it T IL O Unsere Sp K

SCHIEC R E L L I D O R IS P H SOPHIE VOLL RET S DR. MARG S O V KURZWAHLPROGRAMM 18 FRANZ K R IS T IA N

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