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Klartext

lebenswertes klaus

Wir wollen Ihre Stimme! Und geben Sie Ihnen umgehend zurück – auf vielstimmig.at Vielstimmig.at ist die Plattform für »vielstimmige« Aufträge, die wir von den Vorarl­ bergerInnen entgegennehmen wollen. Sie geben Ihre Stimme online ab, schriftlich oder in der „Grünen Box“, die in den kommenden Wochen durch Vorarlberg reist. Warum wir das tun?

Wir hören zu. Wir möchten wissen, was Ihre Erwartungen sind – Ihre Befürchtungen – Ihre Hoffnungen. Was muss sich ändern? Was soll bleiben? Was ist heute für Sie das Allerwichtigste?

Ganz einfach: im September sind in Vorarlberg Landtagswahlen. Dann wer­ den alle Parteien Ihnen erzählen, was in Zukunft alles besser wird. Alle werden wissen, wie wir aus der Krise kommen, die nächsten Jahre bewältigen, unseren Wohlstand erhalten und alle Probleme lösen. Kurz: alle werden auf Sie einreden. Mit Plakaten, Inseraten, Postwurfsen­ dungen, Marktständen und Werbespots. Und niemand hört zu. Wir hören zu. Wir möchten wissen, was Ihre Erwartungen sind. Ihre Hoffnungen, Ihre Befürchtungen. Was muss sich än­ dern? Was soll bleiben? Was ist Ihnen

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besonders wichtig? Welchen konkreten Auftrag würden Sie den PolitikerInnen heute geben? Ihre Meinung ist uns wichtig! Wir sind überzeugt, dass die Zeiten vorbei sind, in denen von oben herab vorgegeben wer­ den kann, wie die Dinge funktionieren. Die Wirtschaftskrise mit ihren Auswir­ kungen auf die Arbeitsplätze auch bei uns in Vorarlberg hat gezeigt: manches muss anders, vieles gerechter werden. Sie bestimmen mit, wie zukunftsgerechte Politik ausschauen muss. Wir freuen uns auf Ihre Stimme!

LAbg Johannes Rauch Klubobmann johannes.rauch@gruene.at T 0664 240 65 74


„Man bringt nur etwas weiter, wenn man Land und Leute mag!“ In den Jahren 2004 bis 2009 waren die Grünen – zum zweiten Mal nach 1984 – mit vier Abgeordneten im Landtag ver­ treten. Vier von sechsunddreißig: Was konnte erreicht werden? Welche Ideen wurden erfolgreich umgesetzt? Wo wa­ ren die Widerstände besonders groß? Daniela Egger hat bei Johannes Rauch nachgefragt. Welche Erfolge waren in den letzten Jah­ ren entscheidend für eure wichtigsten Anliegen? Am meisten haben wir sicher darauf gedrängt, in Sachen Klimaschutz und En-

ergiewende endlich Nägel mit Köpfen zu machen. Alle wichtigen Untersuchungen sagen: uns läuft die Zeit davon, wir haben noch acht, vielleicht zehn Jahre um den Temperaturanstieg in vertretbaren Grenzen zu halten. Dass bei uns der Klimaschutz jetzt in der Landesverfassung steht, ist sicher ein Erfolg. Noch wichtiger aber scheint mir, dass die komplette Unabhängigkeit Vorarlbergs von Energieimporten nicht mehr als grünes Hirngespinst abgetan wird, sondern sich zum klaren Ziel der Vorarlberger Energiepolitik entwickelt. Einen wesentlichen Beitrag dazu hat Bernd Bösch mit seiner Beharrlichkeit geleistet! Bausteine, um dieses Ziel zu erreichen sind sicher die zinsfreien Darlehen für

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Althaussanierungen heuer und nächstes Jahr. Die gibt es nur, weil es uns gelungen ist, die von der Landesregierung geplante Erhöhung (!) der Zinsen abzuwenden.

Sonderrabatten und besseren Angeboten hat zum Beispiel 20% mehr Fahrgäste gebracht – und die Ticketpreise werden drei Jahre nicht erhöht!

Und neben der Energiefrage? Was hat sich in anderen Bereichen getan?

Wie kam das zustande?

Na ja; es ist soviel, dass ich mir schwer tue, alles aufzuzählen. Die Öffnung der Kindergärten für Dreijährige. Das haben vor allem Katharina Wiesflecker und Karin Fritz unermüdlich und mit bestechenden Argumenten beantragt. So lange, bis der Widerstand dagegen nicht mehr aufrecht zu halten war. Dasselbe gilt für die Verbesserungen in der Pflege, vor allem in den Pflegeheimen. Das war sicher eine unangenehme Aufgabe, so lange auf die Beseitigung von Missständen zu drängen, bis endlich etwas weiterging. Meine Forderung „Kein jugendlicher Schulabgänger darf länger als sechs Monate ohne Job oder Ausbildungsplatz sein!“ stammt aus dem Jahr 2004. Heute ist sie so aktuell, dass sie vom Landeshauptmann unermüdlich getrommelt wird. Manches braucht Zeit … Wieso waren denn die Widerstände bei vielen von euren Vorschlägen so groß? Gute Frage. Am Ende wurden es dann halt oft auch ÖVP-Anträge. Man stimmt in Vorarlberg nur äußerst selten einem Antrag der Opposition zu – auch wenn er noch so gut ist. Lieber verkauft man dann die Dinge als eigene Errungenschaft – sei´s drum. Wir sind oft in der Rolle der IdeengeberInnen, wir drängen darauf, nicht stehenzubleiben, sich nicht mit dem Erreichten zufriedenzugeben. Meine Idee, Geld aus dem Zukunftsfonds des Landes (eine Art „Sparkässele“) für besonders innovative Ideen frei zu geben – aber nur dann, wenn ein partei­ übergreifender Konsens vorhanden ist, hat einiges bewegt: die große Aktionswoche für den Öffentlichen Verkehr mit

Mich hat einfach interessiert, ob es möglich ist, jenseits der üblichen „Spielregeln“ vernünftige und wichtige Vorhaben im Konsens und vor allem rasch umzusetzen. Und siehe da: es geht! Dieses Projekt sollte in den kommenden Jahren unbedingt fortgesetzt werden! Derzeit laufen auf dieser Schiene noch die „Energiezukunft Vorarlberg“ und das Projekt „mehr.sprache“. Wie ist denn das Klima in der Vorarlber­ ger Politik? Man hat eine vernünftige Gesprächsbasis. Nicht zu allen gleich gut, aber immerhin so, dass zum Beispiel in Sachen AntiAtom-Politik oder wenn es um darum geht, der Gentechnik in der Vorarlberg Landwirtschaft keinen Platz zu geben, immer einstimmige Beschlüsse zustande kommen. Was die ÖVP natürlich nicht mag, ist, wenn wir lästig sind und unserer Kontrollaufgabe nachkommen. Was waren die schwierigsten Auseinan­ dersetzungen? Mit der ÖVP sicher die Pflegedebatte. Das ging soweit, dass wir erstmals seit wir im Landtag vertreten sind, einen Misstrauensantrag gegen ein Regierungsmitglied (LR Greti Schmid) gestellt haben. Erst dann hat sich etwas bewegt. Da haben wir aber unglaublich viel Zustimmung aus dem gesamten Pflegebereich bekommen – viele haben dort wirklich unter den Arbeitsbedingungen und dem Personalmangel gelitten. Und dann natürlich die Naturschutz-Sachen: immer wenn es um Konflikte zwischen Naturschutz und Wirtschaftsinteressen


Grüne Erfolge 2005 bis 2009 vielstimmig.at ging, haben sich die Wirtschaftsinteressen durchgesetzt. Und mit der FPÖ? Mit der FPÖ ist über alles, was mit AusländerInnen oder Asylsuchenden zu tun hat, nicht vernünftig zu diskutieren. Dort geht es immer um Angstmacherei und Pauschalurteile. Auf den Punkt gebracht sagen wir: Die meisten AusländerInnen bemühen sich um Integration – manche tun das nicht. Die FPÖ sagt: Die meisten Ausländer­ Innen scheren sich überhaupt nicht um Integration, einige schon. Das ist der Unterschied. Wir haben es immerhin geschafft, dass nach Jahren der Versäumnisse nun eine eigene Integrationsstelle beim Amt der Landesregierung eingerichtet wurde und eine Integrationskonferenz in einem breiten Dialog ein Leitbild erarbeitet.

Seit 2004 sind wir mit vier Abgeordneten im Vorarlberger Landtag vertreten. Als Oppositionspartei ist es unsere Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren, Ungereimtheiten und Widersprüche aufzuzeigen und in die öffentliche Diskussion zu tragen. In hunderten von Anträgen und Anfragen haben wir Vorschläge gemacht. Die meisten davon wurden zunächst von der Regierungsmehrheit abgelehnt, viele jedoch später aufgenommen und umgesetzt. Wir geben Ihnen hier einen Überblick über unsere wichtigsten Erfolge der auslaufenden Legislaturperiode.

Umwelt und Energie » Der Klimaschutz wird in der Landes verfassung verankert » Der Landtag bekräftigt sein Nein zur Atomkraft und zu neuen Atomkraft werken in der Nachbarschaft » Einstimmiger Beschluss eines Neins zur Gentechnik in der Landwirtschaft » Der Ökostrombezug für Landesge bäude wird einstimmig beschlossen » Althaussanierungsdarlehen werden zinsfrei – erfolgreicher Protest der Grünen gegen die geplante Zinser höhung

Wie lässt sich die Arbeit der Grünen in den vergangenen fünf Jahren denn kurz zusammenfassen? Beharrlich dran bleiben, nicht aufgeben und nie das Ziel aus den Augen lassen: Natur und Landschaft sind unsere Lebensgrundlagen – auch für unsere Kinder! Soziale Gerechtigkeit, Altern in Würde und Arbeit für alle sind Werte, für die man kämpfen muss. Weiterbringen tut man nur dann etwas, wenn man Land und Leute mag. Aus Eigennutz tut man sich das oft mühsame Geschäft nicht an! Was sind denn die Ziele für die Land­ tagswahl und die Jahre danach? Das Land einigermaßen durch die Wirtschaftskrise zu bringen. Darauf schauen, dass denen, die besonders darunter zu leiden haben, geholfen wird. Die Weichen stellen für die Zeit nach dem Öl. Vor allem: den sozialen Frieden sichern! Genug Programm für viele Jahre!

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Mehr Details zu den Grünen Erfolgen auf vielstimmig.at

Verkehr und Raumplanung » Das Urteil des Verfassungsgerichts hofes bedeutet das Aus für die Schnell straße S18 und die Erhaltung des Riedes als Naherholungsgebiet im unteren Rheintal » Zwei Qualitätsoffensiven im öffent lichen Verkehr: Jugendcard, Verzicht auf Tariferhöhung während drei Jahren, Taktverdichtung bei Bus und Schiene, Nachtbusse im unteren Rheintal, direkte Zugverbindung Lustenau – Dornbirn, Jahreskarten gelten am Wochenende als Familien karten für ganz Vorarlberg » Das Land lehnt Konzessionierung des Flugfeldes in Altenrhein ab und dämmt damit die Lärmbelästigung der Bevölkerung im Rheindelta ein


» Auf Initiative der Grünen findet im Herbst 2007 eine Mobilitätswoche mit Halbpreisaktion für ÖV-Tickets statt » Eine zaghafte Änderung des Raum planungsgesetzes soll den Wildwuchs von Einkaufszentren auf der Grünen Wiese einbremsen Schule und Bildung » Die Klassenschülerzahl wird auf 25 gesenkt und die Sprachförderung für Kinder mit nicht-deutscher Muttersprache ausgebaut » Die individuelle Förderung an den Schulen wird ausgebaut und eine Arbeitsgruppe zum Ausbau der Schul-

sozialarbeit eingerichtet » Das von allen Parteien getragene Projekt mehr.sprache verstärkt die Sprachförderung in Kinderbetreuung und Schule » Auf Antrag der Grünen werden das Gemeindeangestelltengesetz reformiert und die Gehälter der KindergartenpädagogInnen bis zu 10 % erhöht » Auf Antrag der Grünen wird die Einrichtung eines Bildungsausschusses des Vorarlberger Landtags beschlossen Wirtschaft und Soziales » Die Landesregierung übernimmt unsere Forderung: „Kein jugendlicher Schulabgänger darf länger als

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sechs Monate ohne Job sein!“ und stockt das Budget für Übergangsjobs und Weiterbildungsangebote auf » Grüne treten eine Debatte über die Vermögensbesteuerung los » Auf Antrag der Grünen wird der Rückgriff auf das Einkommen erwachsener Kinder in der Sozialhilfe abgeschafft » Es werden 200 zusätzliche Jugend arbeitsplätze in Beschäftigungspro- jekten geschaffen und die Gemeinden in die Jobvermittlung einbezogen » Die niederschwellige Sozialarbeit im Bereich der Offenen Jugendarbeit wird ausgebaut

Jugend und Familie » Dreijährige werden in den Kinder garten aufgenommen, die Gruppen größen gesenkt und einheitliche Mindestöffnungszeiten eingeführt » Das Kinderspielraumgesetz verpflich tet Gemeinden und Wohnbauträger zu kind- und jugendgerechten Spielplätzen » Mit der Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre setzt der Landtag eine alte Forderung der Grünen um

Gesundheit und Pflege » Grüne Anträge für Ausweitung der Beschäftigung bei den Mobilen Hilfsdiensten geben Anstoß zu diversen Projekten und dem Betreuungspool » Grüne thematisieren Pflege-Miss stände und läuten damit die Verbes serung der Rahmenbedingungen in der stationären Pflege ein » Die Mittel für Pflegeheimpersonal werden 2008 um 2,5 Millionen Euro erhöht » Die Landesregierung legt ihr Pflege Programm vor: 3 Millionen Euro im Jahr 2009 fürs Pflegeheimpersonal, Schulungsoffensive, verbindliche Definition der angemessenen Pflege, System-Umstellung auf BESA

Integration » Die Landesregierung bestellt – gemäß dem grünen Integrationsprogramm – eine Integrationsbeauftragte und richtet eine Integrationskonferenz ein

Globalisierung » Die Unterstützung des Global Marshall-Plans wird durch das Land Vorarlberg einstimmig beschlossen

LAbg Johannes Rauch johannes.rauch@gruene.at T 0664 240 65 74 LAbg Katharina Wiesflecker katharina.wiesflecker@gruene.at T 0664 162 05 18 LAbg Mag.a Karin Fritz karin.fritz@gruene.at T 0664 28 020 29 LAbg Bernd Bösch bernd.boesch@gruene.at T 0664 461 45 12


Radwegverbindung Klaus - Götzis Der derzeitige Zustand bei der Bahn­ unterführung in Richtung Kreisverkehr VW Fink ist für RadfahrerInnen äußerst gefährlich – besonders für Kinder, die das Radfahren noch nicht sicher beherr­ schen.   Schon lange befasst sich lebenswertes klaus mit einer sicheren Radwegverbin­ dung von Klaus nach Götzis. Es ist zu hoffen, dass nun bald ein Fahrrad­tunnel parallel zum Eisenbahn­

tunnel als sichere Verbindung gebaut wird. Bei der Gemeindevertretungsitzung vom 3. Juni 2009 wurde von der Gemeinde Klaus unter dem Tagesordnungspunkt 11 das Verkehrskonzept Vorderland be­ schlossen, welches auch ein gesondertes Radwegkonzept enthält. Wir werden wie immer konsequent da­ rauf achten, dass die Pläne auch umge­ setzt werden und nicht in Schubladen verstauben.

Fußwegverbindungen in Klaus Das Thema Fußwegverbindungen im Vorderland wurde leider im Verkehrs­ konzept Vorderland nicht berücksich­ tigt. lebenswertes klaus hat schon vor Jahren in der Gemeindevertretung die Erstellung einer aktualisierten Fußweg­ karte angeregt. Das Projekt Fußwegkarte wurde bereits im Gemeindbudget vorge­ sehen, jedoch bis heute nicht umgesetzt.   Alte Fußwege verlaufen oft auf Privat­ grund, sind aber ersessene Rechte für die Allgemeinheit. Als großen Erfolg können wir sehen, dass der so genannte Fröschenthäleweg (Verbindung Römerweg – Riedle an der

Ortsgrenze zu Weiler) wieder begehbar ist. Die Wiederherstellung dieser Fuß­ wegverbindung war sehr schwierig, weil die Baubehörde im Rahmen eines Bau­ verfahrens grobe Fehler gemacht hatte.   Der jetzige Bürgermeister hat sich mit Engagement darum gekümmert, den Weg wieder herzustellen, und wir hoffen, dass er sich auch in weiterer Zukunft für die Erhaltung alter Wege einsetzt.   Ein neuer, vielgenutzter Fußweg konnte im Zuge der Renaturierung des Klausba­ ches für die Bevölkerung geschaffen wer­ den (siehe Bild).

Ökologisches Engagement ausgezeichnet Am 14. November 2008 wurde das Pro­ jekt „Renaturierung Klausbach“ mit dem Binding-Preis des Fürstentums Liechten­ stein mit ausgezeichnet (www.binding.li).   Die Auszeichnung wurde einerseits auf­ grund des innovativen Ansatzes zur In­ tegration von Hochwasserschutz und Ökologie und andererseits als eines der ersten Renaturierungsprojekte in Vorarl­ berg verliehen. Die Beobachtung eines seltenen Eis­ vogels und Sumpfrohrsängers zeigt die

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ökologische Qualität des neu geschaffen Gebietes auf.   Die Vorarlberger Landesregierung bietet ein schulpädagogisches Programm an, mit dem die Zusammenhänge zwischen Hochwasserschutz und Ökologie unter anderem direkt am Gewässer des rena­ turierten Klausbaches vermittelt werden. Manfred Vith führt vor Ort seit Jahren zahlreiche interessierte Schulklassen in die faszinierende Welt der Gewässer­ ökologie ein.


Zentrumsgestaltung in der Gemeinde Klaus ohne Bürgerbeteiligung In der 5. Gemeindevertretungssitzung am 16. November 2005 stellte Gemein­ derat Manfred Vith folgenden Antrag:   „Abgeleitet aus dem im Jahre 1998 mit der Bevölkerung von Klaus erstellten Leitbild sollen Anforderungen und Qua­ litätsziele für ein zukünftiges Ortszen­ trum von einer überfraktionellen Ar­ beitsgruppe ausgearbeitet werden. Die interessierte Bevölkerung soll miteinbe­ zogen werden.   Wesentliche Punkte sind: » Schulwegsicherung » Verkehrsberuhigung und Lärm verminderung (Wohnqualität) » ökologische Aufwertung des Ernst Summer Parks » Verbindung Pausenplatz Volksschule zum Kindergarten » Jugendtreff im Ort » Nahversorgung Nach der Erarbeitung der Qualitätsziele soll ein Gestaltungswettbewerb in Zu­ sammenarbeit mit dem Fachbeirat für Architektur ausgeschrieben werden.“   Der Antrag von lebenswertes klaus wur­ de damals mit 18 zu 6 Stimmen in der Gemeindevertretung abgelehnt. Die ÖVP stimmte geschlossen dagegen.

Bgm. Werner Müller stellte im Anschluss einen eigenen Antrag mit folgendem Wortlaut:   „Die Gestaltung des Ortszentrums soll im Rahmen der Leitbildevaluation und -entwicklung (Beginn 2006) unter Mit­ wirkung interessierter Frauen und Män­ ner und der betroffenen Nachbarn aus Klaus im Rahmen einer eigenen Arbeits­ gruppe erarbeitet werden.“   Dieser Antrag wurde mit 20 zu 4 Stim­ men beschlossen.   Während andere Gemeinden die Bürger­ beteiligung ernst nehmen (z.B. die Ge­ meinde Zwischenwasser), wird in Klaus ein gültiger Beschluss der Gemeindever­ tretung sehr lieblos behandelt. Nachdem wir Bgm. Werner Müller auf­ merksam gemacht hatten, dass nicht ein­ mal der eigene ÖVP-Beschluss umgesetzt wurde, dass keine Leitbildevalua­tion und -entwicklung gemacht, ja nicht einmal eine Arbeitsgruppe eingerichtet wurde, verschickte er eine „formelle“ Einladung an die gesamte Klauser Bevölkerung in dieser Sache. Das Ergebnis war, dass zwei (!) Personen aus der gesamten Gemeinde der Einla­ dung gefolgt sind.

lebenswertes klaus – DIE GRÜNEN Manfred Vith unterstützt die GRÜNEN Vorarlbergs durch seine Kandidatur auf der Landesliste für die kommenden Landtagswahlen im Herbst. Als langjähriger Gemeinderat vertritt er die Anliegen der Bevölkerung für ein lebenswertes Vorarlberg.

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Manfred Vith Im Knorra 4 6833 Klaus manfred.vith@gmx.at

Impressum Klartext Klaus Nr. 1 (1 aus 2009) Herausgeber: lebenswertes klaus – DIE GRÜNEN Für den Inhalt verantwortlich: lebenswertes klaus – DIE GRÜNEN, Im Knorra 4, 6833 Klaus


Klartext Klaus 1 (1 aus 2009)