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„Heute wird viel selbstverständlicher geklaut. Man regt sich nur nicht mehr auf und nennt es dann Inspiration.“

Borris Brandt, TV-Produzent

Erstaunlicher   Kulissenwechsel Junge chinesische Männer und Frauen präsentieren Ölgemälde von amerikanischen und europäischen Künstlern aus verschiedenen Epochen. Tatsächlich handelt es sich um Bilder einer Multi­millionen-Dollar Industrie – die ­Anfertigung von Kopien bekannter Kunstwerke, die zu Spottpreisen verkauft werden. Abnehmer finden sich fast ausschließlich in den USA und Europa, den Herkunftsländern der unerschwinglichen Originale.

noch schwerer zu schützen als die Rechte an Bildern, Texten und Tönen. Versuche, die Urheberschaft für ein kreatives Konzept vor Gericht durchzusetzen, scheitern in der Regel quer durch alle Branchen. „Eine Idee selbst ist nicht geschützt“, erklärt der Münchner Rechtsprofessor Johannes Kreile in W&V. „Wenn in einer Werbeagentur drei Leute zusammensitzen und eine kreative Kampagne entwickeln, nützt das nichts“, erläutert der Medien- und Urheberrechtsexperte. „Ein vierter, der nur zuhört, dies aber mit eigenen Worten zu Papier bringt, kann als Urheber gelten.“ Aber auch dieser vermeintliche Urheber, der mit der Niederschrift das vollzogen hat, was Juristen „körperliche Fixierung“ nennen, käme womöglich vor Gericht nicht durch. Entscheidend sei, „ob es sich um eine eigenständige kreative Schöpfung mit urheberrechtlicher Qualität handelt“, betont Kreile. An dieser Hürde, im Rechtsjargon „Schöpfungshöhe“ genannt, scheitern immer wieder Klagen zu Kreativ-Themen. So auch die Klage von Alex Wiedemann im Namen seines Arbeitgebers WengerWittmann am Landgericht München um urheberrechtliche Ansprüche gegen das Unternehmen. „Wir fühlten uns in unserer Architektenehre verletzt. Natürlich wollten wir nach dem Motto „Stand up for your rights!“ die Fahne hochhalten und protestieren, dass so was nicht O.K. ist!“

Grauzone Vorleistungen In Pitches sind Designer und Architekten „ständig in der Situation, Ideen preisgeben zu müssen, ohne dass Geld fließt“, sagt Ralf Nöcker, Geschäftsführer des Gesamtverbands Kommunikationsagenturen (GWA). Oft werden die dort präsentierten Konzepte zwar umgesetzt – unerfreulicherweise jedoch mit einem anderen Partner. Dies sieht Franz P. Wenger, Inhaber und Geschäftsführer von WengerWittmann im vorliegenden Fall ähnlich. Zwischen beiden Parteien begannen ab Anfang Mai 2010 Gespräche über die Gestaltung, Planung und Realisierung eines Messestandes für die Messe E-World 2011 in Essen. WengerWittmann präsentierten und übergaben ihren Entwurf zusammen mit einem Umsetzungskonzept. Über den Preis für die angebotenen Umsetzungsleistungen konnte im Paket keine Einigung erzielt werden. Die Gespräche wurden beendet. Kein Auftrag, auch kein Ankauf des Entwurfs. Wie sich dann später herausstellte, beauftragte das Unternehmen einen Messe-

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bauer aus dem Stuttgarter Raum mit der Realisierung des Messestandentwurfs.

Unentgeltliche Akquise Seine erheblichen Vorleistungen für die Planung und Ausführung des Messestandes wollte er nicht mehr dem Bereich der unentgeltlichen Akquise zugeordnet wissen. „In der Regel halten Unternehmen einen Berufsund Wertekodex ein. Scheinbar gibt es aber doch noch Firmen, die die rechtliche Gratwanderung des Urheberrechts ausnutzen wollen: Meines Erachtens war dies hier der Fall.“ Deshalb wollte er es einer juristischen Prüfung unterziehen, ob es zu einem wirksamem Vertrag über eine „Komplettlösung, über Planung und Ausführung des Messestandes gekommen ist und ihm ein Honorar aus dem Architektenvertrag, bzw. Schadenersatz wegen grundlosem Abbruch der Vertragsverhandlungen und ungerechtfertigter Bereicherung und Urheberrechtsverstoß zusteht.“

Risiko Vertragslosigkeit Der Anwalt der Gegenseite kofferte lapidar ab, „dass eine Schutzfähigkeit der Planung nicht gegeben ist und folglich Ansprüche aus Urheberrecht ausscheiden.“ Ein Vertrag sei nicht zustande gekommen, es gäbe somit kein Honorar aus Architektenvertrag und es bestünde auch kein Schadensersatzanspruch. Er verbarrikadierte sich dahinter, „dass man sich im Zuge von Verhandlungen über Leistungen und Gegenleistungen nicht einig wird, ist allgemein üblich. Würde man hieraus Ersatzansprüche einer Partei für gegeben erachten – würde dies zu einer vom Gesetzgeber niemals gewollten Vorverlagerung der Bindung der Parteien führen.“ Das Landgericht München schmetterte WengerWittmanns urheberrechtliche, vertragliche und vorvertragliche Ansprüche rundweg ab, ein Urteil, das ungern akzeptiert, aber doch respektiert wurde. Die Gestaltung ließe „nicht erkennen, dass die gefundene Lösung einen geistig ästhetischen Wert besitzt, der aus der Masse der vorbekannten Gestaltung wirklich herausragt“. Und: „Zwischen den Parteien ist kein Vertrag über die Planung eines Messestandes für E-World 2011 zustande gekommen.“ „Schadensersatzansprüche bestehen ebenfalls nicht wegen mangelnder Sorgfaltspflicht.“ Diesen Ausgang hätte sich Wiedemann noch nicht vorstellen könraumbrand 25

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