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Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland Die Mitgliederzeitung der SPD im Vogtland

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11. Jahrgang

Reform im Interesse des Ostens Rolf Schwanitz, MdB Auch und gerade für den Osten bringt die Gesundheitsreform wichtige Verbesserungen. Zum ersten Mal entsteht durch den neuen Gesundheitsfonds ein 100-prozentiger Einkommensausgleich bei den Kasseneinnahmen.

MÄRZ/ /APRIL APRIL 2006 MÄRZ 2006 THEMA: Verwaltungsreform

THEMA: Verwaltungungsreform Mit Beiträgen von Enrico Bräu-

nig, vogtl. Landtagsabgeordne-

Mit Beiträgen von Enrico Bräunig, ter und Rainer Maria Kett, FrakMdL und Rainer Maria Kett, Fraktitionsvorsitzender der Stadtratsonsvorsitzender der SPD - Stadtfraktion Plauen ratsfraktion

NOVEMBER DEZEMBER 2006 Viel Spaß beim Lesen!

Ebenso schafft der neue Risikostrukturausgleich mehr Gerechtigkeit und kommt besonders den Ost-Kassen zugute. Denn das Geld fließt stärker dorthin, wo die älteren und kränkeren Versi-

BUNDESPOLITIK Ostdeutschland gewinnt bei der Gesundheitsreform Bundestag gleicht Sozialhilfesatz an

SPD-VOGTLANDFEST Sozialdemokraten aus dem sächsischen und bayrischen Vogtland feiern den Tag der Deutschen Einheit in Posseck

LANDESPARTEITAG Vorstand stellt Antrag zu mehr Gemeinsamkeit bei Bildungsfragen

ENRICO BRÄUNIG Abgeordneter kritisiert Bund der Steuerzahler Sprechstunden in Klingenthal

Dies wird für die Ost-Kassen zu Einnahmeverbesserungen führen und dauerhaft noch vorhandene strukturelle Nachteile beseitigen. Denn durch die Zuweisungen aus dem Fonds erhält die Kasse künftig je Versicherten in allen Regionen einen gleichen Betrag. Anders als bisher spielt es für die Einnahmen einer ostdeutschen Kasse dann keine Rolle mehr, wie viel Arbeitslose, Rentner oder Erwerbsunfähige in ihr versichert sind. Auch die wirtschaftliche Stärke einer Region und die Frage, ob die Mitglieder eher hohe oder niedrige Löhne und Beiträge haben, ist für die Einnahmen der Kasse in Zukunft unerheblich.

cherten sind. Zugleich beendet die neue bundesweite Gebührenordnung mit festen Euro-Preisen Benachteiligungen der Ärzte in strukturschwachen Regionen. Denn mehr Krankheitsfälle gehen zu Lasten der Kassen und nicht mehr der Ärzte. Und erstmalig wird es Zu- und Abschläge zum Arzthonorar bei Unter- bzw. Überversorgung geben. Diese Steuerung der Versorgung über Vergütungsanreize bringt endlich bessere Möglichkeiten, dem wachsenden Ärztemangel im Osten entgegen zu treten. Ich sage deshalb klar: Diese Gesundheitsreform liegt eindeutig im Interesse der neuen Länder.

SPD SACHSEN Neuer Landesgeschäftsführer Regionalkonferenz zur Debatte um das Grundsatzprogramm der SPD in Chemnitz

KOMMUNALES Rainer Kett redet zur Gedenkveranstaltung der Stadt Plauen Mehr Einkaufläche im Elsterpark


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Inhalt Reform im Interesse des Ostens

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Inhalt / Impressum

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Feierlaune in Posseck trotz Regenwetters

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Mehr Gemeinsamkeit und Bundeseinheitlichkeit bei Bildungsfragen

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Streit um Kosten der Vogtlandschanze

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Dirk Panter neuer Landesgeschäfts- 4 führer MdL Sprechstunden auch in Klingenthal

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Feierlaune in Posseck trotz Regenwetters Silvia Wenzel, Mitarbeiterin MdB Rolf Schwanitz Draußen regnete es in Strömen, aber im Festzelt herrschte Feierlaune. Gut 1.000 Vogtländerinnen und Vogtländer hatten sich am 3. Oktober in Posseck versammelt, um gemeinsam den Tag der Deutschen

Dieser hielt dann auch die Festrede. Darin erinnerte er zunächst an die Friedliche Revolution vor 17 Jahren, die ohne Gewalt und ohne Blutvergießen die Möglichkeit zur Wiedervereinigung schuf. Mit Blick zurück

Sächsische SPD-Abgeordneten kriti- 5 sieren ihre CDU-Kollegen Gedenkveranstaltung zum 7. Oktober in Plauen

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Termine und Veranstaltungen

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Landesparteitag in Oschatz

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Neuer Landesgeschäftsführer

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Helga Ernst zur VDK Vorsitzenden gewählt

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Braucht Plauen weitere Verkaufsflä- 7 chen Termine / Geburtstage

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Impressum Klartext – Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland Freiheitsstraße 13 08523 Plauen Telefon: 03741 / 134118 Fax: 03741 / 708483 E-Mail: ub.vogtland@spd.de, rolf.schwanitz@wk.bundestag.de, post@braeunig.info Herausgeber Rolf Schwanitz, MdB Enrico Bräunig, MdL SPD-Unterbezirk Vogtland Redaktion Lutz Kätzel (V.i.S.d.P.), Petra Jacob, Sabine Ret, Dr. Lutz Behrens, Benjamin Zabel

Wolfgang Tiefensee bedankt sich bei den Helferinnen des Vogtlandfestes verwies er auf das Erreichte, ohne Einheit zu begehen. die heutigen Probleme zu verschweiDie Mitglieder der Ortsvereine Dreigen. Dabei verwies er vor allem auf ländereck und Regnitzlosau sowie die Massenarbeitslosigkeit, auf die zahlreiche weitere fleißige Helfer steigenden Gewinne großer Unterhatten wie immer alles gut vorbenehmen zu Lasten der Arbeitnehmer reitet. Speisen und Getränke waren und auf die jüngsten Wahlerfolge der herangeschafft, Kuchen gebacken Rechtsextremen. Doch er rief die Anund das Jugendblasorchester Bad wesenden auf, nicht zu jammern, Brambach engagiert worden. sondern die Ärmel hochzukrempeln und die Probleme gemeinsam zu löUnd natürlich hatte man auch prosen. minente Gäste eingeladen. Rolf Schwanitz konnte in seinem Wahlkreis sowohl den Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit, Thomas Jurk, als auch den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee, begrüßen.

Denn darin stimmten ihm alle Anwesenden zu: Die Deutsche Einheit ist trotz aller Probleme ein Grund zum Feiern.


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Mehr Gemeinsamkeit und Bundeseinheitlichkeit in Bildungsfragen Antrag an den Landesparteitag 09.12.2006 gestellt vom UB Vorstand Vogtland Deutschland befindet sich noch immer in der Phase des allmählichen Reagierens auf die negativen Befunde der PISA-Studie. Besonders dringlich sind Veränderungen wegen der hohen Sozialabhängigkeit von Bildungserfolgen in Deutschland. Noch immer gibt die Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik Jahr für Jahr Milliardenbeträge aus für die Integration von Jugendlichen, die zu oft als nicht ausbildungsfähig, als „bildungsarm“ bezeichnet werden. Zu den „Bildungsarmen“ zählen Jugendliche ohne Hauptschulabschluss oder Jugendliche, die nicht einmal die Kompetenzstufe I der PISA-Studie erreichen. In Deutschland sind dies bald 10 Prozent jedes Jahrgangs, in Finnland gibt es dieses Phänomen nicht. Diese und andere Herausforderungen in Bildungsfragen hat Deutschland in den nächsten Jahren aus den gegebenen föderalen Zuständigkeiten heraus zu meistern. Die Entscheidungen von Bundestag und Bundesrat zur Föderalismusreform haben die lange und kontrovers geführte Debatte über Zuständigkeiten in Bildungsfragen vorerst beendet. Der Erwartung vieler Bürgerinnen und Bürger in unserem Land nach mehr Einheitlichkeit in Bildung und Erziehung wurde nicht durch Kompetenzverlagerungen auf den Bund entsprochen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass sich die Frage nach mehr Einheitlichkeit in Bildungsfragen damit erledigt hat.

Durchgangsstadium hin zu einer besseren Lösung für alle. Die Länder sind aufgrund ihrer verfassungsmäßigen Zuständigkeit nun in der Pflicht, geeignete Strukturen und Verfahren zu etablieren, um das im nationalen Interesse notwendige Maß an Gemeinsamkeit und Einheitlichkeit im Bereich der Bildungspolitik sicherzustellen. Dies betrifft zum Beispiel Fragen nach der Einheitlichkeit bei Bildungsstandards, gesellschaftlichen Bildungszielen und Kontrollinstrumenten zu deren Erreichung, beim Wechsel von einem auf Auslese setzenden Schulsystem hin zu Formen der individuellen Förderung jedes einzelnen Schülers, bei der Reform der Lehrerbildung und Stärkung der Bildungs- und Vermittlungswissenschaften,

Die gewachsenen Anforderungen an die Flexibilität und Mobilität der Menschen machen bekanntlich vor den föderalen Grenzen nicht halt. Im Gegenteil: Wir erwarten die Bereitschaft der Menschen, auch über Landesgrenzen hinweg dorthin zu gehen, wo die Arbeit ist. Gerade die Ostdeutschen zeigen diese Bereitschaft seit vielen Jahren. Diese erwartete Überregionalität verstärkt über den PISASchock hinaus die Notwendigkeit von mehr Gemeinsamkeit und Einheitlichkeit der Bildung zwischen den Ländern. Wenn die Leitsätze zum neuen Grundsatzprogramm der SPD die Ausrichtung der Bildung auf einen europäischen und internationalen Horizont fordern, so ist dies richtig und zu begrüßen. Das neue gemeinsame Geschichtsbuch zwischen Deutschland und Frankreich für den Schulunterricht ist dabei ein ermutigender Anfang. Allerdings stellt sich diese Frage durchaus auch national in der gegebenen Zuständigkeit der Länder. Hierzu machen die Leitsätze der SPD bedauerlicherweise keine Aussage. Die Bildungspolitik liegt in der Zuständigkeit der Länder. Der Föderalismus dient generell der Ermöglichung und Bewahrung regionaler Vielfalt. Ein Föderalismus, der sich als regionaler Wettbewerb begreift, vergisst die notwendige Verallgemeinerung der als überlegen geltenden Lösung. Dies gilt auch und gerade für Fragen der Bildungspolitik. Denn Vielfalt ist dabei nicht Selbstzweck, sondern nur ein

Der Landesparteitag beschließt, diese Auffassung der SPDProgrammkommission als Position des SPDLandesverbandes Sachsen mitzuteilen. Der Landesparteitag beauftragt den Landesvorstand insbesondere an Vertreter anderer ostdeutscher Landesverbände mit der Bitte um Unterstützung dieser Positionen heranzutreten. Wir meinen, es besteht in Deutschland der Bedarf nach mehr Gemeinsamkeit und Bundeseinheitlichkeit in Bildungsfragen. Deshalb muss dieses Thema auch im neuen Grundsatzprogramm der SPD verankert werden.


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Streit um Kosten der Vogtlandschanze Enrico Bräunig MdL Vor dem Sommer-Grand-Prix im Spezialspringen habe ich mich zur erneuten Diskussion um die Baukosten der Klingenthaler VogtlandArena an die Presse gewandt. Meine Mitteilung wurde jedoch – außer vom Vogtlandradio – nicht veröffentlicht. Deshalb möchte ich sie Euch hier zur Kenntnis geben: "Die neuerliche Kritik des Bundes der Steuerzahler in Sachsen an den Baukosten der Vogtland-Arena hat bei vielen Vogtländern Empörung ausgelöst. Mutmaßliche Fälle von Steuerverschwendung aufzudecken, sei eine wichtige Aufgabe, so Bräunig. Dabei sollte aber ein Mindestmaß an Seriosität gewahrt bleiben. Dies hat der Steuerzahlerbund vermissen lassen und sich damit selbst ein Armutszeugnis ausgestellt. Dass die Baukosten für das Schanzenbauwerk und die Gesamtkosten

der Wettkampfarena nicht ohne weiteres vergleichbar sind, wurde ebenso ignoriert wie die Tatsache, dass seit dem letzten Winter bereits 100.000 Besucher das Areal besichtigt haben. Mit der Fertigstellung des Schanzenaufzugs wird die Möglichkeit der touristischen Nutzung der Anlage weiter verbessert. Die Vogtland-Arena ist bereits jetzt ein erheblicher Wirtschaftsfaktor für Klingenthal und die gesamte Region. In der Stadt ist eine Aufbruchstimmung zu spüren, wie es sie seit der politischen Wende 1989 nicht mehr gegeben hat. Bräunig fordert den Bund der Steuerzahler auf, sich bei den Vogtländern zu entschuldigen, wenn in absehbarer Zeit klar sei, dass das Nutzungskonzept aufgeht. Wer eine Die Vogtland-Arena in Klingenthal ist Investition voreilig im Misskredit auch ideal geeignet für das Sommerbringt, sollte im Nachhinein auch training der Skispringer zugeben können, dass er sich geirrt hat."

Dirk Panter wird neuer Landesgeschäftsführer Dresden: Der Leipziger Dirk Panter ist neuer Landesgeschäftsführer der SPD Sachsen. Der bisherige Geschäftsführer Frank Herschmann wird andere Aufgaben innerhalb der Partei wahrnehmen. „Unser Ziel ist es, das Profil der sächsischen SPD zu schärfen. Dazu müssen wir uns inhaltlich wie organisatorisch weiterentwickeln und damit schlagkräftig für die Zukunft aufstellen“ begründete der SPDLandesvorsitzende Thomas Jurk die Neubesetzung der Leitungsfunktion. Ziel von Dirk Panter ist es entsprechend, die Landesgeschäftsstelle zu einem Knotenpunkt für Dienstleistungen und Kommunikation auszubauen und vor allem Aufgaben wahrzunehmen, die einer verstärkten Vernetzung der Partei dienen. Auf der Stärkung der Parteibasis liegt dabei das besondere Augenmerk. Der 32 jährige Diplomverwaltungswissenschaftler war u.a. Vorsitzender der wieder gegründeten Juso-Hochschulgruppe in Leipzig und leitete das Leipziger Bürgerbüro zur Landtagswahl. Zuletzt war er in Frankfurt/Main in der freien Wirtschaft beschäftigt. (weiteres Seite 6) Biographisches: - geboren am 7. Februar 1974 in Achern/Baden - Studium der Verwaltungswissenschaften u.a. in Leipzig, Abschluss als Diplom-Verwaltungswissenschaftler -Mitglied der SPD seit 1998 - ledig, ein Sohn Dirk Panter, Landesgeschäftsführer


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MdL Sprechstunden auch in Klingenthal Peter Seifert, Mitarbeiter MdL Enrico Bräunig im Klingenthaler Büro Als Mitglied der SPD – Fraktion im Sächsischen Landtag bietet unser vogtländischer Abgeordneter selbstverständlich auch in seinem Klingenthaler Büro Sprechstunden für die Bürger an. Grundsätzlich dienstags von 16:00 bis 18:00 Uhr sowie nach Vereinbarung ist das Büro in der Kirchstraße 6 (Stadtbauamt) geöffnet und durch mich besetzt.

Um Aufklärung bzw. um Hilfe bat der erste Besucher der Sprechstunde hinsichtlich der Erweiterung von Abwasserkanälen in seinem Wohnort. Er war sehr unzufrieden mit der Vorgehensweise und Informationspraxis von BürgerBürgerbüro Enrico Bräunig MdL in Klingenthal Telefon 03 74 67 / 28 40 4

Telefax 03 74 67 / 66 67 4 In der Presse werden natürlich Sprechstun- E-Mail klingenthal@braeunig.info den, die Enrico Bräunig Telefon Peter Seifert 03 74 67 / 13 84 2 persönlich absolviert, jeweils rechtzeitig angekündigt, so auch im meister und Verwaltung seines Wohnortes. vergangenen Monat. Zur Verkürzung der Fahrzeiten bei der Schülerbeförderung Die Gelegenheit, unse- zwischen Klingenthal und Auerbach bat der andere Gerem MdL ihre Probleme sprächspartner um Unterstützung beim Suchen und Finund Fragen vortragen den einer Lösung. zu können, nahmen am 19. September 2006 Enrico Bräunig sagte persönliche Einflussnahme zu und zwei Bürger aus dem nannte als ersten Schritt die Vereinbarung von Gesprächen mit dem Bürgermeister bzw. mit dem Landratsamt. oberen Vogtland wahr.

Sächsische SPD-Abgeordnete kritisieren ihre CDU-Kollegen Berlin: Die CDU-Landesgruppe Sachsen hat angekündigt, das Gesetz zum neuen Arztrecht abzulehnen, weil die Koalition darin auch die solidarische Hilfe der Krankenkassen bei der Entschuldung neu geregelt hat. Die sächsische SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag hat sich dagegen auf ihrer letzten Sitzung geschlossen für die in diesem Gesetz enthaltene Entschuldungsregelung der Krankenkassen ausgesprochen und die Verweigerungshaltung der CDU-Abgeordneten heftig kritisiert. Die Sprecherin der SPD-Landesgruppe Simone Violka wirft dem Koalitionspartner in dieser Frage mangelnde Solidarität und föderalen Egoismus vor: „Sachsen hat noch nie Nein gesagt, wenn es darum ging Gelder anzunehmen, die gesamtsolidarisch aufgebracht wurden. Aber jetzt, wo man selbst gefragt ist, will man sich plötzlich davonstehlen. Solidarität ist keine Einbahnstraße. Blick von der Besuchertribüne des Deutschen Bundestages Wer jahrelang Nehmer war, muss auch zum Geben bereit sein.“ Außerdem ist die Entschuldungspflicht der Kassen Dazu sollen niedergelassene Ärzte und Zahnärzte künftig und die gegenseitige Hilfe nicht neu. Sie ist bereits jetzt Zweigpraxen eröffnen dürfen und zwar auch außerhalb geltendes Recht, was von den Kritikern wohl übersehen eines Bezirks einer Kassenärztlichen Vereinigung. Zudem sollen Vertragsärzte und -zahnärzte leichter Mediziner wurde. anstellen dürfen. Das Gesetz steht zur abschließenden Hauptziel des so genannten Vertragsarztrechtsände- Beratung am 27. Oktober auf der Tagesordnung des Bunrungsgesetzes ist es, den Ärztemangel in einigen Regio- destages und soll Anfang 2007 in Kraft treten. nen, insbesondere in Ostdeutschland, zu bekämpfen.


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Gedenkveranstaltung 7. Oktober Kurz Notiert

Aus der Rede von Rainer Maria Kett zum 7. Oktober anlässlich der jährlichen Gedenkveranstaltung der Stadt Plauen, welche an die Demonstration in Plauen im Jahre 1989 erinnert und die friedliche Revolution im Vogtland einleitete Der 7. Oktober 1989 und auch die Zeit davor und danach war eine zutiefst menschliche Zeit. Leid, ohnmächtiger Zorn, Entschlossenheit, Zuversicht, Zusammenstehen, das alles prägte diesen Tag und den Herbst 1989. Ich erinnere mich noch - so als würde es im Moment passieren - an die Worte von Pfarrer Henke in der übervollen Markuskirche. Er sagte wörtlich: „Viele sind hierher gekommen, weil sie etwas ganz anderes erwarten. Doch dies ist eine Friedensandacht und dabei wollen wir es belassen.“ Fast eine halbe Minute war es totenstill in der Kirche. Man hätte eine Stecknadel fallen hören. Dann brandete ein nicht enden wollender Beifall auf. Ich bin überzeugt, dass in diesem Moment feststand, dass von Plauen eine friedliche Revolution ausgehen wird. Ich erinnere mich an die Gesichter der von ihren Vorgesetzten aufgeputschten und aufgehetzten Polizisten, Kampfgruppenmitglieder und Offiziersschüler, die mir gemeinsam mit der unübersehbaren und friedlichen Menschenmenge unmittelbar gegenüberstanden, einer Menschenmenge, die Kerzen hielt, das Gespräch suchte. Das war alles ganz anders als es

ihnen die Polit-Offiziere eingetrichtert hatten und niemand wusste damit umzugehen. Die Staatsmacht kannte nur Gewalt, aber gegen Worte und Kerzen war sie machtlos. Es ist schon mehr als paradox, dass das SEDRegime in Plauen einen Kirchenmann wie Superintendent Küttler als Moderator brauchte.

Landesparteitag in Oschatz

Ich erinnere mich, als ich am Montag nach der Demo zum Dienst kam und mich ein Kollege, der später als IM enttarnt wurde, mit den Worten empfing: „Du wurdest gesehen.“ Ich war in diesem Moment stolz, unheimlich stolz. All der Druck, die jahrelangen Racheakte des SED-Systems gegen meine Familie und mich, die mich früher ständig geängstigt haben, sie waren einfach weg. Ich war plötzlich frei. Ich hatte mich selbst befreit. Am 7. Oktober 1989 bin ich an diesen verregneten Nachmittag über den Tunnel, die Bahnhofstraße, die Friedensstraße und wieder bis zum Rathaus in die Freiheit gelaufen. Und Tausende mit mir.

Delegierte aus dem Vogtland sind:

Geschichte ist immer zutiefst menschlich. Sie findet nicht einfach statt, sie wird von Menschen gemacht. Geschichte ist manchmal noch direkt erlebbar. Alle die Beispiele, die ich als kleine Auswahl aufgezählt habe, sind real, die Menschen, die ich benannt habe, leben hier in dieser Stadt. Man kann sie besuchen, befragen, ihre Gefühle ihre Entwicklung begreifen. Geschichte ist nicht tot, sie ist lebendig. Das ist eure Chance ihr jungen Leute. Geht hin, befragt die Zeitzeugen, lernt von ihnen die Dinge, die nicht in den Geschichtsbüchern aufgeschrieben sind. Begreift an ihnen, wie die Kraft entstand, eine menschenverachtende Diktatur zu stürzen und der Demokratie den Weg zu bereiten.

Der UB-Vorstand hat einen Antrag für mehr Gemeinsamkeiten in Bildungsfragen eingebracht. (siehe Seite 3)

Rede wurde aus Platzgründen redaktionell gekürzt. Die ungekürzte Rede liegt in der Geschäftsstelle vor.

Die SPD Sachsen hat für den 9. Dezember 2006 nach Oschatz ihren ordentlichen Parteitag einberufen. Neben den Wahlen zum Vorstand will die Landespartei einen Antrag „Soziale Gerechtigkeit durch Lebenschancen“ verabschieden. Uta Böddiker, OV Weischlitz Enrico Bräunig, OV Klingenthal Beatrice Feiks, OV Plauen Juliane Pfeil, OV Plauen Lutz Kätzel, OV Plauen Uwe Kukutsch, OV Reichenbach u.U Ronny Stieber, OV Plauen Thomas Wündsch, OV Auerbach Benjamin Zabel, OV Plauen kandidieren werden für den Vorstand: Rolf Schwanitz und Christoph Rabbeau

Neuer Landesgeschäftsführer Dirk Panter hat am 1. September seine Tätigkeit als neuer Landesgeschäftsführer aufgenommen. Gleich in den ersten Tagen besuchte er unsere Geschäftsstelle, um Kontakt zu uns aufzunehmen. Er machte uns das Angebot, an Vorstandssitzungen oder/und Ortsvereinsversammlungen teilzunehmen. Bei Interesse meldet Euch bitte in unserem Büro.

VdK im Vogtland Auf der VdK-Kreisversammlung am 7. Oktober wurde Helga Ernst, SPDStadträtin in Reichenbach, erneut zur Vorsitzenden gewählt. Herzlichen Glückwunsch, Helga. Wir wünschen Dir viel Kraft und Energie für diese zeitaufwendige, ehrenamtliche Tätigkeit. Seit 1999 arbeitet Helga Ernst in dieser Funktion. Der VdK hat im Vogtland 2203 Mitglieder.


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Ausgabe September/ Oktober

Braucht Plauen weitere Einkaufsflächen? Rainer Kett im Stadtrat zur Erweiterung des Einkaufszentrums Elsterpark. Vor 13 Jahren hat die Stadt den Bau des Elsterparks beschlossen, hauptsächlich um die Versorgung der Einwohner des Chrieschwitzer Hangs zu sichern. Dabei entstanden auch knapp 8.000 Quadratmeter Einzelhandelsfläche, zu einem erheblichen Anteil mit innenstadtrelevantem Warenangebot. Allein dieses Warenangebot hat in Verbindung mit den anderen gleichartig sortierten Großmärkten die Innenstadtentwicklung um Jahre zurückgeworfen und z. B. klar verhindert, dass sich in Plauen C&A angesiedelt hat. Seit 1990 sind mehr als 10.000 Einwohner aus Chrieschwitz weggezogen – trotz Millionenbeträgen der Stadt und der Wohnungsunternehmen für die Aufwertung des Stadtgebiets. Im Stadtentwicklungskonzept ist daher Chrieschwitz nunmehr als Schrumpfungsgebiet ausgewiesen. Ich kann nachvollziehen, dass die Metro AG nun Ersatz für die wegbleibenden Kunden sucht, um ihr Einkaufszentrum auszulasten. Nur verstehe ich die Aufgeregtheit mancher Brief- und Zeitungsschreiber nicht. Die Bürger im Chrieschwitzer Hang sind nicht das Problem, denn sie sind ja schon da und auch ausreichend versorgt. Das Bauvorhaben der Metro AG zielt einzig und allein auf die Bewohner des Umlands. Ansonsten ist weder die Wendemöglichkeit auf der künftig durchgängig vierspurigen Bundesstraße noch die Erweiterung der Einzelhandelsfläche um fast 1.800 Quadratmeter vernünftig zu erklären. Ziel dessen ist die Aufstockung der vorhandenen Einzelhandelsfläche um 1.764 Quadratmeter auf insgesamt 9.712 Quadratmeter – das sind 70% der Fläche in der Stadtgalerie Plauen. Ein beträchtlicher Anteil dieser Fläche soll auch Produkte anbieten, die wir aus Gründen der Stadtentwicklung aber lieber in der Innenstadt haben wollen. Und nun kommen die berühmten

Totschlagargumente: Arbeitsplätze. Die Zahl der Arbeitsplätze im Einzelhandel richtet sich nicht nach der Verkaufsfläche sondern der Kaufkraft. Wenn ich im Elsterpark Verkaufsfläche neu errichte und damit von woanders Kaufkraft abziehe, wird die Anzahl der Arbeitsplätze im Einzelhandel nicht steigen. Nein, sie wird sinken, weil die Beschäftigtendichte im kleinflächigen Einzelhandel bedeutend größer ist als im großflächigen. Wollen wir das? Warum sind denn unsere Läden so leer? Zum einen wegen der deutlich geringeren Kaufkraft als im Durchschnitt in Westdeutschland und zum anderen, weil wir doppelt soviel Verkaufsfläche haben wie für eine Stadt unserer Größe üblich. Erhalt des Chrieschwitzer Hangs. Das entscheiden nicht wir sondern die Bürger selbst. Wir haben investiert, wir haben begonnen das Wohngebiet aufzuwerten, aber die Bürger entscheiden sich anders. Klar ist aber auch, wenn wir den Elsterpark ausbauen, gefährden wir in hohem Maße die Existenz des Einkaufszentrums am Wartberg. Wollen wir das? Warum gliedert die Metro AG am Standort nicht ein richtiges Gartencenter in ihr Konzept ein? Genau das ist nämlich eines der Defizite, die im Handelsangebot in Plauen immer noch bestehen.

Stadtrat nicht durchgeht. Wenn das das Hauptargument ist, dann würden wir heute öffentlich die Erpressbarkeit des Plauener Stadtrats erklären und das kann doch wohl nicht wahr sein!!! Investitionsvolumen. Das ist sicher wahr, 10 Mio. Investvolumen täten uns gut. Nur waren in der Vergangenheit die Erfahrungen so, dass die großen Brocken an Unternehmen der großen Handelsketten gingen und für die Einheimischen allenfalls noch die Krümel blieben. Welchen Standpunkt vertritt die SPDFraktion? Wir haben uns als Stadtrat klar für die Priorität der Innenstadtentwicklung ausgesprochen und sollten dazu stehen. Wer so tut, als wäre die Erweiterung der Einzelhandelsfläche in Chrieschwitz um fast 1.800 Quadratmeter ein Klacks und habe mit der Innenstadtentwicklung nichts zu tun, macht sich und den ganzen Rat unglaubwürdig. Wir haben mit dem Bau der Stadtgalerie das Ladensterben in der unteren Bahnhofstraße aufhalten können, aber eben gerade so. Jede noch so kleine Störung setzt alle zaghaften Erfolge in der Innenstadtentwicklung wieder aufs Spiel.

Die SPD-Fraktion ist nicht gegen den Elsterpark, sondern gegen die maßgebliche Erweiterung innenstadtreleDie Metro AG könnte auf Schadener- vanten Einzelhandels. satz klagen, wenn die Vorlage im


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Geburtstage November 2006

Geburtstage Dezember 2006

03. Helmut Klauck, Markneukirchen

02. Andreas Ingrisch, Auerbach

05. Hans-Gerhard Henze, Elsterberg

02. Christina Militzer, Jocketa

07. Anita Schmidt, Bad Elster

04. Manfred Leucht, Kottengrün

08. Gerhard Büttner, Reichenbach

04. Thomas Weber, Treuen

09. Anja Merz, Syrau

09. Andre´ Kroll, Reichenbach

13. Gabriele Seifert, Bad Elster

09. Mario Simon, Plauen

14. Helga Dahlke, Reichenbach

13. Christin Claus, Auerbach

14. Sylvia Roth, Schöneck 16. Helmut Unger, Hammerbrücke 17. Erik Fügert, Plauen 19. Maria Heidan, Adorf 19. Matthias Myrczek, Plauen 20. Maike Ghalami, Reichenbach 21. Andreas Krauß, Auerbach

13. Daniel Beck, Plauen 16. Dietrich Galle, Treuen 19. Hans-Jürgen Trautmann, Coschütz 19. Friedhold Ficker, Klingenthal 19. Frank Kaminski, Auerbach 20. Bernd Uhlig, Weischlitz 20. Eva-Maria Schwanitz, Röttis 23. Fleur Verri, Oelsnitz

24. Christian Heidan, Adorf

24. Uwe Dressel, Tannenbergsthal

25. Peter Steinmann, Adorf

25. Gottfried Kaiser, Schöneck

26. Joachim Dressel, Plauen

26. Katrin Nielsen, Schönberg

26. Heidi Menchen, Mylau

30. Kristina Köthen, Reichenbach

27. Frieder Schulze, Rodewisch

30. Manfred Eberwein, Plauen

27. Gerda Gerstenberger, Oelsnitz

30. Wolfgang Alboth, Plauen

27. Thomas Klau, Neumark

30. Stefan Heitmüller, Plauen

28. Friedrich Herold, Klingenthal

31. Mignon Schreiber, Reichenbach

Termine und Veranstaltungen 02.11.06, 18.00 Uhr, Plauen, Rathaus, Zimmer 154 Öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „e-government“ mit Birgit Fischer 04.11.06, 10.00 Uhr, Regionalkonferenz zum Grundsatzprogramm der SPD in Chemnitz, Georg-Landgraf-Forum Dresdnerstraße 38 14.11.06, 18.30 Uhr, OV Plauen, Gaststätte „Schildstüb’l“, Schildstr. 31 Stammtisch mit Rolf Schwanitz MdB zu Gesundheitskompromiss / CO2Gebäudesanierungsprogramm/ Energiepreise 30.11.06, 18.30 Uhr, OV Plauen, Gaststätte „Deutscher Hof“, Stresemannstr.

28. Peter Schurig, Klingenthal

Geburtstage Januar 2007 02. Martin Lange, Theuma

24. Klaus Teichert, Plauen

03. Gudrun Militzer, Jocketa

24. Herbert Horndasch, Plauen

04. Eberhard Zill, Schöneck

25. Kay Burmeister, Adorf

05. Siegfried Dittel, Jößnitz

26. Karl Weber, Plauen

06. Uwe Müller, Weischlitz

26. Ralf Krauß, Rodewisch

08. Dieter Radtke, Oelsnitz

27. Georg Thelemann, Buchwald

10. Manfred Müller, Weischlitz

28. Bernd Ebert, Plauen

10. Jürgen Spranger, Plauen

29. Ulrich Sörgel, Theuma

11. Achim Hartung, Plauen

30. Wolfgang Herold, Klingenthal

18. Siegfried Ludwig, Reichenbach

30. Horst Schiedung, Oelsnitz

18. Ingrid Müller, Weischlitz

30. Gerhard Wagner, Neundorf

22. Philipp Wolf, Plauen

31. Bernd Metzner, Plauen

Öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema „Altersvorsorge“ mit Frau König von der Verbraucherzentrale Sachsen e.V. 07.12.06, 19.00 Weihnachtsfeier OV Reichenbach 09.12.06, Landesparteitag in Oschatz im Thomas-Müntzer-Haus 15.12.06, 18.00 Uhr, OV Plauen, Jahresabschlussfeier in der Ungarische Gaststätte Dobenaustraße

2006_Archiv_November_Dezember_2006  

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