Page 80

Ich gebe ungern Interviews, weil ich Schwierigkeiten habe, mich an die Lügen zu erinnern, die ich beim letzten Mal erzählt habe.

Sir Roger George Moore, Schauspieler, 1927–2017

Anmerkungen zu Jan-Werner Müllers Essay

Was ist Populismus? Von Michael Bärnthaler

I

m Anfang ist das Wort: Populismus. Und wo ein Wort ist, wo Worte sind, da kann die philosophische Bewegung einsetzen, die fragt: »Was ist ...?« Was ist – eigentlich, wirklich – Populismus? Jan-Werner Müller hat versucht, diese Frage zu beanworten. Er definiert den Populismus als eine politische Bewegung, die, im Rahmen der modernen liberalen repräsentativen Demokratie, einen moralischen Alleinvertretungsanspruch für das Kollektivsubjekt des – wahren – Volkes erhebt & danach trachtet, diesen absoluten Reprä-

80 /// FAZIT JUNI 2017

sentationsanspruch gegen korrupte Eliten durchzusetzen. Diese Konstellation, so Müller, bildet den Kern des Phänomens Populismus. Man sieht, dass der Begriff des Volkes (lat. populus) hier eine zentrale Rolle spielt. Was ist das Volk? Drücken wir es etwas abstrakt aus: Ein Volk ist ein spezifisches Wir, eine bestimmte Wir-Gründung mit bestimmten Wir-Begründungen (Abstammung, Sprache, Bekenntnis ...). Ein Volk ist damit auch etwas, dem einige Menschen angehören, und andere nicht. Für manche ist das Volk ein Wir-Abgrund. Jedenfalls spielt das Volk – welche genauere Definition auch immer seinen Begriff am besten zu fassen vermag – in der nationalstaatlich verfassten Demokratie eine herausragende Rolle: »Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.« Die demokratische Wahl ist jenes Instrument, mit dem der Wille des Volkes ermittelt und in politische Repräsentation überführt wird. Weil die Geschichte der Menschheit verlaufen ist, wie sie verlaufen ist, wird Politik heute weltweit (noch?) primär im Rahmen des Nationalstaates nach europäischem Muster gemacht, für welchen das kurz skizzierte Verhältnis von Politik und Volk fundamental ist. Müller spricht diesbezüglich von einem »nicht zu beseitigende[n] Rest an historischem Zufall und [...] an historischer Ungerechtigkeit.« Sobald die historisch gewachsene Form des Nationalstaates mit Ungerechtigkeit in einen Zusammenhang gebracht wird, wohl weil sie notwendigerweise Menschen ein- und ausschließt, also begrenzend wirkt, ja

eben Grenzen hat, scheint es naheliegend, den Nationalstaat transzendieren zu wollen. Diese Bewegung weg vom Nationalstaat, hin zu supranationalen Formen politischer Organisation findet paradigmatisch etwa im Rahmen der EU statt. Fluchtpunkt dieser Bewegung kann nur so etwas wie ein Weltstaat sein. Doch zurück zum Phänomen des Populismus. Das Nachdenken über den Populismus führt zwangsläufig auch zum Nachdenken über die Demokratie. Nicht zufälligerweise behaupten ja dessen Vertreter auch immer wieder, sei seien nicht nur keine Anti-, sondern sogar die besseren Demokraten. Sie wollen für das Volk sprechen, dessen Wille in der Demokratie ja maßgeblich ist oder sein sollte. Erreichen sie bei Wahlen jedoch keine Mehrheit, so scheinen die anderen Parteien eher den Willen des Volkes zu repräsentieren. Dieser zeigt sich ja in letztlich gültiger Form nur bei einer Wahl. Es bleibt dann den Populisten lediglich die Ausflucht, einen »wahren Willen des wahren Volkes« von dem zu trennen, was an Volkswillen bei Wahlen empirisch auffindbar ist. Die Flucht in derartige Vorstellungen, meint Müller, sei letztlich die paradigmatische gedankliche Bewegung des Populismus. Anfälligkeit für Verschwörungstheorien und radikale Kritik an der repräsentativen Demokratie resultiere auch aus diesem – so könnte man sagen – Trauma des sich nie realisierenden wahren Volkswillen. Für Müller ist es wesentlich, dass Populisten tatsächlich – über jede Pars-pro-toto-Rhetorik hinaus – behaupten, sie und nur sie seien das Volk bzw. sprächen für das wahre Volk: »Vor allem: Wenn aus einem populistischen ‚Wir sind das Volk‘ so etwas würde wie ein ‚Auch wir sind das Volk‘, dann wäre dies ein völlig legitimer zivilgesellschaftlicher Anspruch derer, die sich vergessen fühlen oder die

Fazit 133  

Juni 2017

Fazit 133  

Juni 2017

Advertisement