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Freiheitliche Arbeitnehmer Niederösterreich lem die ohnehin hohe Jugendarbeitslosigkeit noch weiter verstärken – insbesondere da sein ÖAAB Kollege, Spindelegger, noch zusätzlich 100.00 Ausländer in den Österreichischen Arbeitsmarkt schwemmen möchte.

nehmervertretung nur die freiheitlichen Arbeitnehmer eine verlässliche und berechenbare Partnerin für die Bevölkerung darstellt. Spätpensionen: ja, gerne! Aber erst dann, wenn alle sonst für den Arbeitsprozess fähigen Personen versorgt sind. Wir wollen den Pensionisten ihren verdienten Ruhestand gönnen und jene weiter arbeiten lassen die das wollen – aber nicht mit fragwürdigen Subventionen.

FA Niederösterreich 2.0

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Die Genossen sind da www.twitter.com/ schwer am Holzweg. FA_NOE Eine Anbiederung an die ÖVP auf allen EbeSP Pensionistenchef nen ist ein ArmutszeugBesuchen Sie uns auf Blecha will Arbeiter nis für eine nominelle unserer Heimseite: „blechen“ lassen Arbeitnehmerpar tei. www.fa-noe.at Man sieht, dass in den m Rahmen des Forum Agenden der Arbeit- jburgstaller@gmx.at Alpbach präsentierte sich der sozialistische Pensionistenchef Karl Blecha in seltsamer Eintracht mit WirtschaftskammerpräsiFA NÖ solidarisiert sich mit Frankreich denten Christoph Leitl, als Blecha allen ernstes meinte es sei hoch an enn sie sie haben jetzt mehr?“ nie angedacht. der Zeit die Menschen will, kann sie die Durch permanenten länger arbeiten zu las- aus Frankreich wabge- Druck politisch kor- „Sind das europäische sen. schobenen Zigeuner rekter Tugendwächter Werte?“ fragt Burgstal(Roma) ja gerne in Lu- ist es für Frankreich ja ler. Das schaue ich mir Arbeiten bis ins hohe xemburg aufnehmen“ auch nicht leicht, die an wie Frau Reding Alter hinein, und fast echauffiert sich der Zigeuner sprichwört- reagiert, wenn man 400.000 Arbeitslose fra- FA Landesobmann Jo- lich in `Pausch und Bo- mit einem Wohnwagen sich: wo? hann Burgstaller über gen´ abzuschieben. Die gen in ihrem Garten die mehr als peinliche – hier – Roma haben campiert. Aber das ist In einem dermaßen Empörungsorgie der den Begriff der Nieder- halt das übliche Poliangespannten Arbeits- EU Justizkommissarin lassungsfreiheit aber tikergeschwafel einer markt wie in dem im Viviane Redding. `Zi- auch bei weitem Über- abgehobenen Eliten, Moment vorherrschen- geuner´ wird übrigens reizt. Sie ließen sich ein- die in unleistbaren Luden auch noch einen in der Diktion der FA fach irgendwo nieder. xusgegenden wohnen künstlichen Verdrän- NÖ als wertfreier Sam- Ein freier Platz – schon und sich wundern wagungswettbewerb ein- melbegriff verwendet. war eine Siedlung ent- rum das Volk `komisch´ zuführen ist fahrlässig. standen. Ohne Kanäle, reagiert. „Würden sich Vor allem die von Blecha Reding: „Meine Geduld sanitären Einrichtun- die Zigeuner anpassen gewünschte „Subven- ist am Ende.“ gen, Widmungen oder hätte sie ja auch keiner tionierung“ der bereits Burgstaller: “Die Ge- ähnlichen. Das Erler- ausgewiesen“ schließt „pensionierten Arbeit- duld der Franzosen of- nen der französischen Burgstaller. nehmer“ würde vor al- fenbar auch. Was zählt Sprache war ohnehin

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Otis Redding statt Viviane Reding

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Freiheitliche Arbeitnehmer Niederösterreich

Mitarbeiter nicht angemeldet Geschäftsführerin wusste nichts über eigene Firma FA fordert: Subunternehmerhaftung soll ausgeweitet und verschärft werden

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m Rahmen des „Frequency Festivals“ in St. Pölten wurde die Tatsache bekannt, dass bei der für die Entsorgung des Mülls zuständige Firma weniger als 10% der Mitarbeiter angemeldet waren. Die fast ausschließlich aus Bulgarien, Rumänien und Serbien kommenden Reinigungskräfte wurden durch ein zweifelhaftes Unternehmen direkt aus Wiener Parks akquiriert. Die „Chefin“ des Unternehmens

wusste nicht einmal, dass sie ein Unternehmen hat. Das meldete die KIAB (Kontrolle illegaler Arbeitnehmerbeschäftigung). Immer wieder werden gegen geringe Entgelte oder Drohung zumeist ausländische Personen gezwungen die Geschäftsführung für Scheinfirmen zu übernehmen. Die aktiven Akteure – meistens aus den ehemaligen Ostblock Staaten oder der Türkei - bleiben im Dunkeln und betrügen den Staat (Steuerhinterziehung)

und Krankenversicherung (keine KV Beiträge) und somit den redlichen Steuerzahler. Dieser „Schmäh“ ist nicht neu und bekräftigt die FA in ihrer Forderung nach einer schnellen Aufstockung der Finanzverwaltung - insbesondere der Steuerfahndung und Betrugsbekämpfung. Die von Finanzminister Pröll noch vor einigen Monaten vollmundig vorgestellten Maßnehmen können wohl nur als PR Scherz abgetan werden. Josef, II. Pröll ist und bleibt einfach ein Ankündigungspolitiker, der entweder nur seine

Klientel bedient oder ein Paradies für Steuer- und Abgabensünder schafft bzw. nicht ausmerzt. Fraktionsvorsitzeder KR Gottfried Pfeifer

gottfried.pfeifer@constantia-patz.com

Alles Gute zum Geburtstag, lieber Wolfgang! Die FA Niederösterreich gratuliert ihrem langjährigen Mitglied und Kammerrat Wolfgang Schatzl herzlich zu seinem 60sten Geburtstag. „Vor allem für dein soziales Engagement innerhalb aber auch außerhalb der freiheitlichen Arbeitnehmerschaft wollen wir dir, lieber Wolfgang, herzlich danken“ sagt FA Landesobmann Johann Burgstaller und übergibt dem Geburtstagskind eine Sammelbüchse für Schatzls zahlreiche karitative Veranstaltungen.

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Freiheitliche Arbeitnehmer Niederösterreich Marken schier unmöglich ist. Über Firmenund Genossenschaftsverflechtungen ist die Raiffeisen-NÖN-Krake in vielen weiteren Unternehmen beteiligt. Sogar in vielen CLEVER Produkten ist NÖM drin. Das soll aber nicht das Problem sein, denn weder CLEVER noch Schärdinger preisen ihre Produkte in Österreich in türkischer Sprache an. Das macht nur die NÖM und daher sollte die NÖM auch weiterhin unter Kandare gehalten werden. NÖM – die Macht des Kraken!

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achdem sich die Lage rund um die von der NÖM propagierte „Türk-Milch“ SÜT etwas abgekühlt hat, kann man nun mit einigem Anstand die Lage betrachten. Zunächst fällt – ähnlich des Falls Sarrazin – auf, dass es einen veritablen Unterschied zwischen der öffentlichen und der veröffentlichten Meinung gibt. In fast allen Medien – vom Kurier, über Krone, Standard und Profil – war vom NÖM Skandal zu lesen, wenngleich auch unter anderer Betitelung. Und obwohl die breite Bevölkerung sicherlich gegen diese propagandistischen Umtriebe einiger Mana-

ger waren, so las man dies in den meisten Zeitungen nur selten. Sieht man sich die Struktur der Eigentümerverhältnisse an, dann wundert einen natürlich nichts mehr, gehören etliche der so genannten Qualitätszeitungen (bspw. Kurier, Profil) doch (zT) dem Raiffeisen Konzern. Es ist auch wohl kein Zufall, dass Raiffeisen auch die Eigentümerin der NÖM ist und somit hält sich die Überraschung über die einseitige Berichterstattung auch in Grenzen. Fakt ist aber, und das schreibt auch der Kurier (http://kurier.at/ nachrichten/2029098. php), dass eine Boykottierung der NÖM Produkte fast unmöglich ist, weil eine Substitution (Ersetzung) der Produkte durch NÖM-Freie

Langfristig jedoch sollte sich aber doch noch einmal die Kartellbehörde mit dem Thema beschäftigen, gehört die „Komparative Wirtschaft“ doch seit spätestens 1945 zum ökonomischen Grundkonsens. Und wenn es schon dem „betriebseigenen“ Kurier auffällt, dass man Produktmäßig kaum noch ausweichen kann, dann steckt sicherlich noch viel mehr dahinter. Hier hat sich über verschiedene Geflecht eine Art Monopol gebildet, welches ehebaldigst zerschlagen gehört.

Abschließend sein noch erwähnt, dass sicherlich keiner was gegen NÖM Produkte in türkischer Sprache hat, sofern diese Produkte in der Türkei verkauft werden. In Österreich haben sich die Türken aber den Österreichern anzupassen und nicht umgekehrt. Immerhin steht ja jedem frei wieder nach Südostanatolien zurückzukehren und dort seine Milch selbst zu produzieren und sie abschließend nach belieben zu beschriften. daniel.jaegerbauer@fa-noe.at

Sagen Sie NEIN zu NÖM Türk! Milch statt Süt!


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Aufnahmestopp gefaked? Wird der Arbeitsmarkt schon für die Ostöffnung vorbereitet? sowie nichtärztliches Personal überhaupt nicht (Stand: 15. 09. 2010)

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ährend diverse Politiker noch bis vor kurzem über einen eklatanten Arbeitskräftemangel im Pflegebereich stöhnten, wurden den freiheitlichen Arbeitnehmern (FA) Niederösterreich jetzt folgende Fälle bekannt. Entgegen aller Politikerversprechen und Beschwörungen ist es schon in vielen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen soweit, dass Aufnahmestopps für Pflegepersonal erlassen werden. Konkret sind uns Fälle im St. Pölten und Hollabrunn bekannt. Mit Ausnahme von akutem Mangel werden sich diese Missstände aber wohl durch die Meisten Krankenanstalten in Niederösterreich ziehen. Sieht man sich die Heimseite der Landeskliniken Holding (http://www. holding.lknoe.at) an, sieht man gleich wohin der Weg gehen wird. Ärzte werden zu Hauf gesucht, doch Pflege-

Wird hier schon die Ostöffnung der Arbeitmärkte vorbereitet? „Ich traue es Erwin Pröll und der ÖVP auf alle Fälle zu“ sagt KR Wolfgang Schatzl. Zuerst wird keiner mehr eingestellt und ausgebildet und nach der Ostöffnung im Frühjahr 2011 wird plötzlich wieder ein eklatanter Mangel an Fachkräften festgestellt. „Diese werden dann – natürlich billigst – aus dem Osten geholt“ ist sich Schatzl sicher. „Wir ver-

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langen vom Herrn Landeshauptmann Pröll eine Erklärung über die Strategie der Landeskliniken und warum einerseits über einen Mangel im Pflegebereich geächzt wird, andererseits die Aufnahmen zurückgefahren – teilweise sogar gestoppt werden“ so der freiheitliche Kammerrat. „Des Weiteren wollen wir eine Österreicher-zuerst-Garantie“ schließt Schatzl.

andesobmann Johann Burgstaller wurde am Landestag der freiheitlichen Arbeitnehmer in Tulln/ Donau eindruckvoll wiedergewählt 100% - Da darf man Gratulieren!

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Facharbeitermangel?

s ist eine Frechheit, dass die Regierenden uns offenbar für dumm halten. Wir haben ein Schul- und Bildungssystem, welches einerseits durch Ausländeranteile von 30% und mehr kein intellektuelles Fortkommen mehr bieten kann, andererseits mit überforderten und demotivierten Lehrern die Schüler nicht ordentlich fördern und fordern. Auch die Erwachsenenbildung bleibt hierbei auf der Stecke. Ein Spitzenplatz bei den nominellen Ausgaben täuscht da nicht über Defizite hinweg. Aber auch die Lehrlingsausbildung sei hier angeprangert. Wenn die Unternehmer die Lehrlingsausbildung stoppen und stattdessen lieber ausländische Billigarbeitskräfte ins Land holen wollen ist das sicherlich keine unternehmerische Glanzleistung. Facharbeitermangel ist in erster Linie durch einen Mangel an Ausbildungsplätzen bedingt. Die „Wirtschaft“ – will man sie so nennen – hat für die Ausbildung von Facharbeitern zu sorgen und nicht gebährwillige Frauen in Billiglohnländern.


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Finanzstrafgesetznovelle 2010

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ie FA befürwortet die Regierungsvorlage, aber:

Klares NEIN zu BM Spindeleggers ZuwanderungsPhantasien

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ei einer Arbeitslosenquote von über 6% und zahlreichen Personen in Schulungen ist es geradezu grotesk mehr Zuwanderung zu verlangen, wie es Außenminister Spindelegger forderte. Die Arbeitslosigkeit unter Ausländern ist mit etwa 10% im Übrigen auch noch signifikant höher. „Die Tatsache, dass Spindelegger auch Obmann des ÖVP Pseudoarbeitnehmerflügels ÖAAB ist enttarnt natürlich die Tatsache, dass innerhalb der ÖVP und ihren Bünden wohl nun endgültig die Vertretung des Mittelstandes und der Arbeitnehmer sprichwörtlich ad acta gelegt wurde“ empört sich FA Kammerrat Bruno Weber.

Die vom Bundesministerium für Finanzen (BMF) ausgearbeitete Novelle zum Finanzstrafgesetz wird von den freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) Niederösterreich prinzipiell begrüßt. „Ein durchaus gelungener Anfang“ meint der für Budget, Steuern und Finanzen zuständige FA Sprecher Ing. Mag. Daniel Jägerbauer, „jedoch ist die Novelle höchstens ein `Kratzen an der Oberfläche´.“ Beispielsweise wäre es effizienter keine monetären Höchststrafen in das Gesetz aufzunehmen. Ein für

Mittelstand. „Statt des ungezügelten ZuzugIrrsinns sollte Spindelegger und die ÖAAB-ÖVP Fraktion lieber für eine zügige Umsetzung des von der FA seit Jahren geforderten Familiensteuersplittings vorantreiben“ fordert Weber, denn nichts sichert einer 100.000 Ausländer sollen Gesellschaft das Pensies werden, ginge es nach ons- und GesundheitsSpindeleggers Pro-Auslän- system so gut wie eigeder-Phantasien. Die FA Nie- ne Nachkommenschaft. derösterreich verwehrt sich selbstredend gegen derma- Nur eine sich selbst in ßen schädliche Äußerungen gesundem Maße selbst gegen den österreichischen reproduzierende Gesell-

„bandenmäßige Abgabenhinterziehung“ festgeschriebener Höchstbetrag von 1,5 Mio. EUR entlockt den Tätern nur ein kleines Schmunzeln. Bei einer Hinterziehung von bspw. 100 Mio. EUR wäre eine Strafe von 1,5 Mio. geradezu lächerlich. Die FA fordert dementsprechend eine Aufhebung dieser Obergrenze, auch als präventive Maßnahme. Völlig konträr ist die Meinung der FA bei der im Gesetz stehenden völligen Strafbefreiung durch Selbstanzeige. Im Vergleich dazu könnte man ja auf der Autobahn 300km/h fahren und völlig straffrei bleiben, wenn ich nach dem Abfahren eine Selbstanzeige täschaft ist langfristig zukunftsfähig - das lehrt uns die Geschichte. Sich die Fertilität von Ausländern abnehmen zu lassen und faktisch in deren Abhängigkeit zu geraten ist sicherlich nicht im Sinne der FA Niederösterreich und allen heimattreuen Österreicher. „Die einzige Auswirkung welche ein solches Ersetzen der autochthonen Bevölkerung mit sich bringt sieht man bswp. im Kosovo“ schließt Weber.

tige. „Das geht ja gar nicht“ so Jägerbauer. Ein Kompromiss wäre vielleicht die richtige Lösung; eventuell eine Halbierung des Strafbetrages bei Selbstanzeige. Der letzte Punkt ist die Tatsache, dass sämtliche Regelunge der Novelle nur die vorsätzlichen Tatbestände einer Hinterziehung regeln, welche aber nur in 10 bis 15% der Fälle auftreten. Die Mehrheit aber sind die „zufälligen“ Fälle von „irrtümlich“ falsch verrechneten Zinsen, Verschiebung der Gewinne über die Staatsgrenzen hinweg oder Bewertungsfehler. Für all diese zumindest leicht fahrlässigen Fälle muss natürlich auch eine Regelung gefunden werden, sonst würde sich das BMF einen Großteil der etwa 10 bis 12 Mrd. EUR entgehen lassen, welche dies im Jahr brächte. Prölls Paket bekämpft also nur knapp 15% der Probleme. „Das die restlichen 85% zufällig in seine Klientel fallen – Konzerne und deren leitende Organe, „Tiroler Familienunternehmen“, Stifter von Privatstiftungen, usw. – sei an dieser Stelle nicht verschwiegen“ schließt Jägerbauer.


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Sozialminister als Asozialminister?

Ehemaliger Gewerkschaftsboss verrät Arbeitnehmer “Nicht nur ÖAAB Obmann Spindelegger, auch dem ehemaligen ÖGB Boss Hundstorfer dürften die heißen Temperaturen der letzten Tage und Wochen nicht besonders bekommen sein; eine Sommerpause ist für beide wohl dringend notwendig” sagt FA NÖ Obmann Burgstaller. Anders kann es wohl nicht zustande kommen, dass zwei hohe selbsternannte Arbeitnehmervertreter eine Forderung aufstellen und bis Herbst verwirklicht haben wollen, welche sich in eindeutiger Weise gegen den österreichischen Arbeitnehmer wendet. Hundstorfer ist sogar “glücklich” über die

bevorstehende Massenzuwanderung. Ebendiese Massenzuwanderung wird sich aber als großer Fehler darstellen. Vor allem da die Zuwanderer jetzt schon großteils ungebildet (siehe OECD Bericht; Anm.) sind und zu großer Zahl ins österreichische Sozialsystem einwandern. “Leistungserschleicher statt Österreicher” dürfte wohl das ROTSCHWARZE Credo der beiden sein. Auch die Mähr, dass das Sozialsystem in Gefahr ist sei an dieser Stelle widerlegt. “Würden die Produktivitätssteigerungen der Arbeitnehmer nicht fast zur Gänze von Aktionären, Kapitalgebern

Sarrazin statt Muezzin In der Diskussion um die Texte des ehmealigen deutschen Bundesbankers Thilo Sarrazin kann sich die FA Niederösterreich nur voll und ganz hinter dessen Thesen stellen. Auch wir beobachten in Österreich eine signifikante Zunahme

an Gewalttaten insbesonderer türkischer Jugendlicher sowie eine immer größere werdende bildungsferne Schicht welche ebenfalls in der osmanischen Kulturgruppe zu finden ist.

und Spekulanten eingeheimst sondern den Angestellten ausbezahlt würde nicht nur der Konsum und das Wirtschaftswachstum profitieren, sondern über die Sozialabgaben auch das Sozialsystem” ist Burgstaller überzeugt. Auch bei der erwähnten Überalterung der Gesellschaft wird eine brutale Parallelstrategie gefahren, wollen Hundstorfer und die ÖVP Fraktion ja andrerseits alle länger arbeiten lassen. Das Sinken der Bevölkerung ist wohl der dümmste “Schmäh”, wird hier eine lineare Hochrechnung zu Grunde gelegt. Man fühlt sich an die 70er Jahre erinnert als Meadows seine “Grenzen

des Wachstums” postulierte, nach welchen die Menschheit seit 10 Jahren faktisch nicht mehr existenzfähig sein sollte. Sprichwörtlich den Vogel schießt die WKO ab, welche offenbar die Ausbildung der österreichischen Jugend nicht mehr übernehmen will und statt dessen lieber billige, aber halb- und unqualifizierte Ausländer ins Land holen will. “Anders kann nicht erklärt werden, warum die WKO gerade Drittstaatsangehörige ins Land lassen will” erklärt Burgstaller. Die Gier nach ausländischen Wählerstimmen wächst wohl in den Reihen der Systemparteien.

Zum Schluss sein noch die Konsequenz aus dieser verfehlten Zuwanderungspolitik im Bereich der Medizin/ Pflege genannt. “Würde ich es polemisch ausdrücken müsste ich erklären, dass nach diesem System ein iranischer Arzt und eine philippinische Krankenschwester einen Dagegen ist die Integra- türkischen Patienten auf tion von bspw. Ungarn österreichische Kosten oder Slovaken fast pro- versorgen. Dies lehnen blemlos. Hier können wir als indiskutabel ab” Sarrzins Thesen absolut schließt Burgstaller. bestätigt und sein Buch empfohlen werden.


ÖIAG Chef glaubt nicht an eigenes Unternehmen VP (naher) Michaelis lässt Pakete per DHL versenden

„Dieser Mann hat die ÖIAG und die Post.AG sofort zu verlassen“ wettert FA Landesobmann Burgstaller gegen den ÖIAG Chef und Post Aufsichtsrat Michaelis. Grund dafür ist die Tatsache, dass Michaelis offenbar das Vertrauen zu dem ihm anvertrauten Unternehmen gänzlich verloren, und somit wohl auch in seinen eigenen Führungsstil, der offen gesagt unter aller Kritik ist.

schaftlichen Entwicklung des Unternehmens POST ist die sukzessive Verkleinerung des Belegschaftsstandes. „Den arbeitenden Menschen das soziale und gesellschaftliche Fundament zu entziehen ist sicher nicht die neueste „Harvard Business School Methode“ und auch an österreichischen Unis wird das meines Wissens nicht gelehrt“ fährt Burgstaller fort.

nen Job wechseln. Offenbar hat die ÖVP dort aber nur wenig Einfluss und so kann der vor betriebswirtschaftlicher Unkenntnis strotzende Michaelis wohl nur in staatsnahen Betrieben sein Unwesen treiben.

Aber auch die SPÖ, sowie die den Systemparteien nahe stehenden Pseudoarbeitnehmervertretungen FSG und FCG sollen hier in die Pflicht genommen werden. Wenn Michaelis schon Denn immerhin stellen Michaelis verdient von der Dienstleistung rote und schwarze Perselbst 700.000 EUR im der direkten Konkurrenz sonalvertreter ja 1/3 der Jahr und seine einzigen so beeindruckt ist, wäre Aufsichtsräte und hätMaßnahmen zur wirt- es besser er würde sei- ten dementsprechend

schon längst handeln sollen. Wieder einmal stellen sich die freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) Niederösterreich als einzige zuverlässige und berechenbare Partnerin für die Anliegend der fleißigen und hart arbeitenden Bevölkerung heraus. Immerhin gibt’s einen Lichtblick, denn vom 21. bis 23. September kann jeder Post.AG Mitarbeiter bei der Personalvertreterwahl die FA stärken und damit beitragen, diese Umtriebe hintan zu halten

FA Zeitung - 09/ 2010  

Die Zeitung der freiheitlichen Arbeitnehmer Niederöstereich.

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