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№ 9-2012

RUSSISCH-EUROPÄISCHES WISSENSCHAFTLICH-PRAKTISCHES MAGAZIN ÜBER DIE RATIONELLE NUTZUNG DER NATUR, UMGANG MIT ABFÄLLEN SOWIE ENERGIE- UND RESSOURCENEINSPARUNG

EUROPÄISCHE ANLAGE IN DEUTSCH

UMWELT VON RUSSLAND Umweltpolitik der russischen Regionen Müllverwertung in Region Orjol Kirowo-Tchepezk Industriekomplex Erd-Charta in Tatarstan siedlungsabfallentsorgung in Kaliningrad

Abfallwirtschaft in russland


MAGAZINS ECOMONITORING

ERHALTUNG Redaktion ................................................................ 3 Staatliche Politik des Kaliningrader Gebietes im Bereich des Umgangs mit Siedlungsabfällen aus Wird in Russland Verwertungssteuer für Autos Produktion und Bevölkerung ................................. 20 eingeführt ............................................................... 4

Der erste russische Standard der ökologischen Anforderungen im Bauwesen genehmigt ............. 5

Stand und Entwicklungspotenziale der Abfallwirtschaft in Russland ................................ 6

Elektro- und Elektronikabfallverwertung im Kaliningrader Stadtgebiet ................................... 20

Die Region setzt auf Umwelt und Müllverwertung Umgang mit Siedlungsabfällen aus Industrie und Konsum. Wege der Problemlösung in der Region Orjol ...................................................................... 23

Ökologische Bewer tung und Monitoring in der Umgebung vom Kirowo-TschepezkIndustriekomplex ............................................ 25

Erd-Charta in Tatarstan ....................................... 27

Der Nachdruck der Materialien der Zeitschrift «ECOMonitoring» ist ohne schriftliche Lösung des Leiters des Projektes «ECOMonitoring»» (cherkashin@euroruss-business. com) unmöglich. Die Redaktion trägt die Verantwortung für die Glaubwürdigkeit der Informationen, die in den Werbeanzeigen veröffentlicht sind, sowie für die politischen, Wirtschafts-, technologischen und rechtlichen Prognosen nicht, die von den Analytikern und von den Experten gewährt sind.

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MAGAZINS ECOMONITORING

REDAKTION

EXPERTENRAT

LEITER DES PROJEKTS

Deutschland

Das Gebiet Uljanowsk

Alexey A. Cherkashin

Fritz K. Pressel

Andrey E. Berkutov

Vorstandsvorsitzender der Europaisch-Russischen Kooperationsinitiative fur Innovation, Okologie und Wirtschaftsentwicklung «EuroRuss» (EuroRuss e.V.)

Direktor der Deutschen Gesellschaft fur Abfallwirtschaft e.V. (DGAW)

Direktor der Abteilung für Natürliche Ressourcen und Ökologie des Ministeriums für Forstwirtschaft, Natur Nutzung und Ökologie

WISSENSCHAFTSREDAKTEUR Olga Ulanova Doktor der technischen Wissenschaften. Stellv. Leiterin des internationalen Bildungsund Forschungszentrums «Baikal Waste Management» des Instituts Irkutsk

DER AUSGEBENDE REDAKTEUR DER EUROPÄISCHEN ANLAGE Jochen Ebbing Diplomingenieur, Experte der Projekte des Technischen Institut für Entsorgung und Umwelttechnik GmbH IFEU Iserloh

Koordinationsrat Projekt Ivan I. Nikitchuk Abgeordnete der Staatsduma, 6 Einrufung, stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Naturressourcen, Umweltschutz und Ökologie

Doris Barnett Mitglied des Deutschen Bundestages, Mitglied des Komitees für Wirtschaft und Entwicklung

Alexey V. Kornienko

Abgeordnete der Staatsduma, 6 Einrufung, Mitglied des Komitees für Eigentum

Vera S. Stepanenko Vorsitzende der Kommission für Umweltpolitik in der Stadtsduma Moskau

Nikolaus Heufler Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, Vorstandsmitglied des EuroRuss е.V.

Dieter Brandt Berater des Regierungsbezirks Meißen (Deutschland) Experte auf dem Gebiet der Energieeinsparung / Passivhausexperte

Joachim Knoch

Die Region Stawropol

Österreich

Leiter der Abteilung für Umweltzustandanalyse des Ministeriums für Forstwirtschaft, Natur Nutzung und Ökologie

Stefan Petrus Salhofer Professor an der Universität für Bodenkultur Wien; Lehrbefugnis (venia docendi) im Fachgebiet «Abfalllogistik»

Abele Druwis

Brjansk Gebiet

Helma Uergena

Sergey V. Motylev

«Wirtschaftliche Hochschule des Lettlands»

Landwirtschaftsuniversitat des Lettlands

Russische Föderation Moskau Vasilij N. Suranovich Direktor von “Ekozentr” – Moskauere staatliche Einheitsunternehmen „Promothody“

Sankt Petersburg Alexej G. Petrov

Olga M. Kokina Führende Experte der Abteilung für Rechtsunterstützung und Organisationsund Stammaktivität des Ministeriums für Naturressourcen und Ökologie

Smolensk

OOO “CCGS” GmbH Generaldirektor, Direktor der autonomen Non-Businessorganisation „Zentrum der ökologischen Investitionen“ in Archangelsk, Leiter der Aktivgruppe für Klimawandel-Fragen des RVIU (Russischer Verband der Industriellen und Unternehmer) Komitees für ökologische, industrielle und technologische Sicherheit

Igor A. Bandenok Der Abteilungsleiter des Schutzes der Umwelt des Departements des Gebietes Smolensk nach den Naturschätzen und der Ökologie

Irkutsk Tatiana I. Zabortseva Doktor der geographischen Wissenschaften, Institut für Geographie der Russischen Akademie der Wissenschaften, sibirische Filiale

Michail A. Julkin

Wladiwostok Alexander I. Korschenko Leiter der Verwaltung für Umweltschutz und Natur Nutzung

Kontakte ZENTRALVERTRETUNG IN RUSSLAND

www.journal-eco.com

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Twer Gebiet

Archangelsk

е-mail: em@journal-eco.ru

e-mail: support@euroruss-business.com

Stellvertretender Vorsitzender des Komitees für natürlichen Ressourcen und Umweltschutz, Lizenzierung bestimmter Tätigkeiten des Gebiets Brjansk, der Chef der Abteilung für Umweltschutz und ökologischen Expertise

Stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Natur Nutzung, Umweltschutz und ökologische Sicherheit

Sergej Tarassenko

Anna Frolova

Andrey A. Gordeev

Lettland

Dmitrij Pachomowitsch

Design

Andrey A. Korovin

Leiter der Abteilung für staatliche Aufsicht des Ministeriums für Forstwirtschaft, Natur Nutzung und Ökologie

Witalij Serow

Lessichina Nina

Leiter der Abteilung für Umweltschutz des Ministeriums für Forstwirtschaft, Natur Nutzung und Ökologie

Doktor, Experte der Projekte des Technischen Institut für Entsorgung und Umwelttechnik GmbH IFEU Iserlohn

197110, Russland, Sank Petersburg, Pionerskaja Str. 30, liter «В» Tel.: +7 (812) 640-29-03 Fax: +7 (812) 640-29-00 Mob.: +7 (911) 101-10-05

Informationsabteilung

Kirill I. Iljin

HAUPTBÜRO „EURORUSS“ E.V. Friedrichstrasse 95, IHZ 10117 Berlin, Germany Tel.: +49 (30) 209-639-29 е-mail: em@euroruss-business.com

VERTRETUNGSFILIALE IN RUSSLAND 115419, Russland, Moskau, Shabolovka Str., 34 Tel.: +7 (499) 704-34-39 е-mail: em@euroruss-business.com www.euro-russ.com

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MAGAZINS ECOMONITORING

Am 1.09.2012

Wird in Russland

Verwertungssteuer für Autos eingeführt Am 28.Juli 2012 unterzeichnete Wladimir Putin das Föderale Gesetz «Über Änderungen im Föderalen Gesetz «Über Produktions- und Verbrauchsabfälle» und im Artikel 51 des Haushaltgesetzbuches der Russischen Föderation.» Um die Erhöhung der ökologischen Standards zu gewährleisten, wird mit dem föderalen Gesetz eine Verwertungssteuer eingeführt, die für jedes Fahrzeug gezahlt werden soll, das in die Russische Föderation importiert oder in der Russischen Föderation erzeugt wird. Die Typen und Kategorien solcher Fahrzeuge werden von der Regierung festgelegt. Gebührenzahler sind Personen, die Fahrzeuge in die Russischen Föderation importieren oder in der Russischen Föderation produzieren sowie diejenigen, die Fahrzeuge von Personen kaufen, die verwertungssteuerfrei sind oder die Gebühr nicht bezahlt haben. Die Höhe der Verwertungssteuer, das Berechnung- und

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Erhebungsverfahren der Gebühr wird von der Regierung der Russischen Föderation bestimmt. Bei der Festlegung der Höhe der Verwertungssteuer werden Baujahr des Fahrzeugs, dessen Gewicht und andere materielle Eigenschaften in Betracht gezogen, welche die Entsorgungskosten des jeweiligen Fahrzeugs beeinflussen. Die Steuer wird von der exekutiven Behörde erhoben, die von der Regierung der Russischen Föderation bevollmächtigt wird. Die Entrichtung der Verwertungssteuer garantiert den Besitzern der Fahrzeuge die für sie kostenfreie Entsorgung ihrer Fahrzeuge, wenn ihre Fahrzeuge die am Ende des Lebenszyklus angekommen sind. Die durch Verwertungssteuer erhobenen Mittel werden in den föderalen Haushalt überwiesen; durch den föderalen Haushalt werden auch die Kosten von Unternehmen ausgeglichen, die die Entsorgung von besteuerten Fahrzeugen durchführen.

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MAGAZINS ECOMONITORING

Der erste russische Standard der ökologischen Anforderungen im Bauwesen genehmigt

Mit der Verordnung Nr. 257-CT von ROSSTANDART wird der ökologische Standard ab 1. März 2013 eingeführt. Die Erarbeitung des Standards GOST P 54694-2012 „Bewertung der Übereinstimmung. Ökologische Anforderungen an die Immobilien“ ist Ergebnis einer großen Arbeit, die von Spezialisten des russischen Ministeriums für Umwelt, des Zentrums für grüne Standards, des NP AVOK und des Nationalen Bauvereins NOSTROI erbracht wurde. Es ist auch die Erfahrung der korporativen grünen Standards des staatlichen Konzerns OLIMPSTROI berücksichtigt worden. Das Dokument soll die Grundlage für ein allgemeines russisches Rating- und Bewertungssystem schaffen. Es wurde im Rahmen des Auftrags der russischen Regierung erarbeitet, es wurde zum ersten Komplexdokument, das die Interessen und Bedürfnisse der Bauindustrie mit dem breitem Spektrum ökologischer Anforderungen vereinbart. Die Hauptaufgabe des neuen Standards ist die Bestimmung von ökologischen Anforderungen für alle

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Teilnehmer des Bauvorgangs - von Auftraggebern über die Planer bis zu den Bauausführenden. GOST P 54694-2012 „Bewertung der Übereinstimmung. Ökologische Anforderungen an die Immobilien“ wird jetzt als eine freiwillige Norm eingeführt. Er wird aber voraussichtlich vollständig oder teilweise in die Liste der nationalen Standards und Regelsammlungen aufgenommen, wie es in den „Technischen Richtlinien über die Sicherheit von Bauten“ vorgesehen ist. Der Standard beinhaltet eine Reihe von ökologischen Anforderungen an die Immobilien, darunter Verwendung von umweltfreundlichen Baumaterialien legaler Herkunft und von effizienten Energiequellen, Wassereinsparung und eine aktive Wiederverwendung von Bauabfällen. www.greenstand.ru

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MAGAZINS ECOMONITORING

Stand und Entwicklungspotenziale der Abfallwirtschaft in Russland Degree and development solid waste management in Russia Dr. Olga Ulanova, Dr. Christina Dornack und Prof. Dr. habil. Bilitewski ZUSAMMENFASSUNG Die Russische Föderation ist ein unabhängiges europäisch-asiatisches Land mit wachsenden Industrie- und Wirtschaftpotentialen. Nach der 72 jährigen kommunistischen Zeit und der 6 jährigen Zeit der Perestroika vollzieht sich der Wandel zu einer demokratischen Gesellschaft. Die Tendenz zu waschendem Wohlstand sowie die wachsende Produktion und der steigende Konsum führen zu einem Anwachsen der Abfallmengen pro Kopf und Tag. Traditionelle Entsorgungspraktiken (u.a. wilde Müllkippen, Verbrennen unter freiem Himmel) sind durch die großen Abfallmengen zu einem gravierenden ökologischen Problem geworden. Die Harmonisierung der russischen Abfallgesetzgebung muss mit den Standards der EU im Einklang gebracht werden. In der russischen Gesetzgebung gibt es zwar Gesetze im Bereich der Abfallwirtschaft, jedoch benötigen konkrete Vorschriften zum Umgang mit industriellen und Siedlungsabfällen eine Weiterentwicklung. Anhand ausgewählter Beispiele aus der russischen Abfallwirtschaft wird die Wirkung dieser fehlenden Handlungsanweisungen im folgenden Artikel beschrieben.

SUMMARY The Russian Federation is an independent European-Asian country with growing potentials in industry and economy. After 72 years of communism and more than 6 years of perestroika Russia changes to a democratic community. The waste masses per inhabitant are increasing due to the growing affluence, the growing production and consumption. Traditional waste treatments like dumps or open air incineration are becoming a big ecological problem because of the high waste amounts. Harmonisation of the Russian legislation for waste needs to be in accord with the European laws. In the Russian legislation, there are laws in the field of waste management. Concrete instructions for the use of the handling with industrial and household wastes are in need of progression. On the base of selected examples from the Russian waste management the consequence of the missing instruction will be shown in the following article.

1.EINLEITUNG Die menschliche Tätigkeit in der Epoche der Globalisierung verändert die Umwelt sowohl qualitativ als auch quantitativ, deswegen sind die Probleme im Abfallmanagement eine der Hauptursachen, die eine nachhaltige Entwicklung verhindern können. Die industrielle Produkt- und Produktionssteigerung in vielen entwickelten, Schwellenund Transformationsländer hat zum erhöhten Konsum und zu einer Mülllawine geführt.

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Zurzeit werden in Russland mehr als 80 Mrd. Tonnen Abfälle gesammelt. Jährlich fallen in Russland mehr als 3-4 Milliarden Tonnen Siedlungs- und Industrieabfälle an. Laut vorläufiger Inventurdaten (2001) bedecken diese Abfälle infolge Lagerung und Deponierung insgesamt mehr als 2 Mio. Hektar Boden. Auf einer Fläche von ca. 600 km2 lagern Schlämme aus der industriellen Produktion und Rückstände aus der Gewinnung von Rohstoffen; eine Fläche von mehr als 1.000 km2 besteht aus Halden, Haldenberge, Schlacken- und Aschedeponie. Die Fläche für die Sanierung, Behandlung und die Deponierung von Sonderabfällen bildet ca. 6500 Hektar, Siedlungsabfalldeponie umfassen eine Fläche von ca. 400 km2. Das jährliche Volumen der Siedlungsabfälle in großen Städten und Dörfern der Russischen Föderation beträgt 150 Mio. m3, was einem Abfallaufkommen von 30 Mio. Tonnen (1 m3 unverdichteten Siedlungsabfälle ist 200-220 kg) entspricht. Ca. 95% der Siedlungsabfälle werden sowohl auf Deponien als auch im direkten Umland der Städte und Doerfer auf zahlreichen ungeordneten und wilden Müllkippen abgelagert. Nach Einschätzung der Experten gehen damit jährlich auf den Deponien mehr als 1,5 Mio. Tonnen Schwarz- und Buntmetalle, 3.000-4.000 Tonnen Zinn und 200.000 Tonnen Aluminium, 2 Mio. Tonnen Kunststoffe, 9 Mio. Tonnen Papier und Pappe und andere wertvolle Komponenten unwiederbringlich verloren.[1,2]

2. ABFALLPROBLEMATIK 2.1. Rechtliche Rahmenbedingungen und Beschränkungen Der Zustand der bestehenden russischen Gesetzgebung wird im Bereich Abfallwirtschaft im Folgenden charakterisiert: • Die größte Anzahl der derzeit in der Russischen Föderation geltenden föderalen normativen Gesetze und Vorschriften im Bereich Abfallwirtschaft wurden bis zum Jahr 2002 verabschiedet. • In der russischen Gesetzgebung fehlen im Vergleich mit der EU Richtlinien, Normen und Verwaltungsvorschriften, die die allgemeinen Gesetze mit den konkreten Durchführungsbestimmungen bzw. Verwaltungsvorschriften in den Kommunen verknüpfen. Das föderale Gesetz “Über Industrie-und Haushaltabfälle“ von 24.06.1998 (letzte Änderung 31.12. 2005) ist allen russischen Gesetzen im Bereich der Abfallwirtschaft übergeordnet. Aufgrund des übernommenen föderalen Gesetzes war das föderale Klassifikationsverzeichnis der Abfaelle (AVK) genehmigt worden. Jede weitere Regulierung verwirklicht sich durch die nächsten

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MAGAZINS ECOMONITORING Verwaltungsvorschriften, die insgesamt auf folgende Gruppen spezifiziert werden kann: [3] • Lizenzierung der Tätigkeit im Bereich der Entsorgung von gefährlichen Abfaellen • Bestimmung der Gefährlichkeit der angefallenen Abfälle • Ausstellung von Begleitscheinen über gefährliche Abfälle • Normierung im Bereich der Abfallwirtschaft • Inventur das Berichtswesen im Bereich der Abfallwirtschaft • Anforderungen zum Verbleib der Abfälle • Basler Konvention zum grenzüberschreitenden Transport gefährlicher Abfälle • Nutzung ökonomischer Werkzeuge / Abfallgebühren • die integrierten informativen Ressourcen / das staatliche Kataster der Abfälle • staatliche Kontrolle über die Tätigkeit im Bereich der Abfallwirtschaft

2.2. Schwachstellenanalyse im föderalen Gesetze Das föderale Gesetz „Über Industrie-und Haushaltabfaelle“ definiert die wesentlichen abfallbezogenen Begriffe wie „Abfall“, „Abfallmanagement“, „Sammlung“; „Lagerung“; „Verbleib“; „ Vermeidung und Verwertung“ „ Beseitigung“ usw. Beispiele: Die Industrie-und Haushaltabfaelle“ (weiter - der Abfall) sind nach der Definition des § 1 Abs. 1 Föderales Gesetz „Über Industrie-und Haushaltabfaelle“ - die Reste des Rohstoffs, der Materialien, der Halbfabrikate, anderer Erzeugnisse oder der Produkte, die im Laufe der Herstellung oder des Konsums anfallen und auch die Waren, die ihre Konsumeigenschaften verloren haben. Diese Begriffsdefinition weist wesentliche Unterschiede im Vergleich zur europäischen oder deutschen Definition des Abfalls auf. Abfall sind nach der Definition des § 3 Abs. 1 KrW-/AbfG alle beweglichen Sachen, die unter die in Anhang I des Gesetzes aufgeführten Gruppen fallen und deren sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. Der Abfallbegriff wurde damit den europarechtlichen Vorgaben angepasst. Eine ähnliche Situation besteht mit anderen Begriffen. Durch die unterschiedliche Terminologie der Begriffe im Bereich der Abfallwirtschaft gibt es große Unterschiede im Umgang mit den Abfällen in Russland und in Europa. Erst wenn eine einheitliche Begriffsdefinition erarbeitet werden könnte, besteht die Möglichkeit einer Annäherung der russischen an die europäische Gesetzgebung. Seit 2000 stehen in den EU-Ländern die Informationen zu Besten-Verfügbaren-Technik- (BVT) - Merkblätter zur europäischen IVU-Richtlinie (engl.: „BREFs“) zur Verfügung. In Russland ist vom föderalen Rahmengesetz «Über Umweltschutz» von 10.01.2002 N 7-ФЗ die Definition der Besten-Verfügbaren-Technik- (BVT), d.h. der Technologie, die auf den letzten Errungenschaften der Wissenschaft und der Technik gegründet ist, auf die Senkung der negativen Einwirkung auf die Umwelt gerichtet. Aber das spezielle föderale Gesetz „Über Industrie-und Haushaltabfaelle“ enthält keine Definition der Besten-Verfügbaren-Technik, nur über die Anwendung abfallfreier bzw. abfallarmer Technologien. Das Gesetz «Über Umweltschutz» ist allgemeiner formuliert als das spezielle abfallbezogene Gesetz. Die Möglichkeit der Nutzung der

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Definition der Besten-Verfügbaren-Technik in Bezug auf Sonderabfälle oder Siedlungsabfälle sollte in der speziellen abfallwirtschaftlichen Gesetzgebung enthalten sein[4]. Die Harmonisierung der russischen Abfallgesetzgebung mit Standards der EU (einschl. Deutschland) sollte in der Russischen Föderation (RF) im Einklang zur europäischen Begriffsdefinition gebracht werden sowie die Beste Verfügbare Technik (BTV) zur Anwendung gebracht werden. Durch Implementierung der besten anerkannten umweltvertraeglichen Technologien und Know-How im Bereich Abfallwirtschaft lässt sich die komplizierte abfallwirtschaftliche Situation in der russischen Förderation stark verbessern. Für russische Unternehmen sind das Reference Document on Best Available Technigues for the Waste Treatments Industries und Reference Document on Best Available Technigues for the Waste Incineration, besonders interessant weil zur Zeit in der Russischen Föderation diese Dokumente fast unbekannt und nicht übersetzt sind. Es ist zweckmäßig, die eigenen nationalen Standards im Bereich der Abfallwirtschaft auf der Grundlage von BREF zu entwickeln.

3. Stand der Förderung zur Kreislaufwirtschaft Oberstes Ziel der Kreislaufwirtschaft in Deutschland ist es, die natürlichen Ressourcen zu schonen. Deshalb müssen - wie bereits dargelegt - Abfälle vorrangig vermieden werden Die Pflichtenhierarchie in Deutschland wurde an das bekannte VVV an, das Vermeiden, das Vermindern, das Verwerten geschlossen. Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) nimmt die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung auf, im russischen Gesetz über „Über Industrie-und Haushaltabfaelle“ findet man keine direkte Pflichtenhierarchie. Die Hauptrohstoffvorräte Russlands sind in Sibirien, im Norden und Fernen Osten konzentriert. Im Nordwesten und im zentralen Russland sind aufgrund der Rohstoffknappheit die Verwertung sekundärer Rohstoffe aus der industriellen Produktion und die Kreislaufwirtschaft sehr wichtig. Eine Förderung der Kreislaufwirtschaft ist in diesen Regionen von besonderer Bedeutung.

3.1. Sekundäre stoffliche Ressourcen Obwohl die Russische Föderation über riesige Vorräte an Öl, Gas und Bodenschätze verfügt, ist das Problem der ressourcenschonenden Technologien und Verwertung der sekunderer Ressoucen sehr akut. Derzeit wird in Russland ein Gesetzentwurf zur Annahme in der Staatsduma Russlands «Über sekundäre stoffliche Ressourcen- ВМР“ vorbereitet. Dieses neue Gesetz soll die rechtliche Grundlage für die Herstellung und Verwendung von Sekundärrohstoffen bestimmen. Folgende Ziele werden mit diesem Gesetzentwurf verfolgt: [5] • die Senkungen der Umweltverschmutzung; • Verbesserung der Rohstoffversorgung in industriellen Branchen, die Sekundärrohstoffe verbrauchen; • Erhöhung des Exports von Sekundärrohstoffen; • Effektivitätsteigerung zur Nutzung der Rohstoff- und Brennstoffressourcen in der Wirtschaft Russlands unter den Bedingungen der zunehmenden Verteuerung der Gewinnung der natürlichen Rohstoffe (Gas, Öl, Steinkohle usw.) und der Erschöpfung fossiler Rohstoffvorräte;

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MAGAZINS ECOMONITORING Tabelle 1: Die Einschätzung der Ressourcen nach den wichtigsten Sekundärrohstoffen und deren Verwertung, (Stand im Jahr 2003 ) von ElekrtoSchrott, von Sperrmüll, von Altreifen, Altautos, gebrauchten Erdölprodukten usw. aus. Daraus ergeben sich große wirtschaftliche und ökologische Probleme in den jeweiligen Regionen Russlands. [6]

• der Verbesserung der Sammlung und der Verwertung von Sekundärrohstoffen; • die Erfüllung der notwendigen Bedingungen zum Übergang Russlands auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung; Der Stand der Nutzung von Sekundärrohstoffen in Russland ist folgende: Die Russische Föderation verfügt über bedeutende Vorkommen sekundärer Ressourcen, die jährlich durch Produktions- und Konsumtionsprozesse anfallen, und die als erneuerbare Rohstoff- und Materialquellen und als Brennstoffressourcen genutzt werden könnten. Laut Experteneinschätzungen bilden die Ressourcen der sekundären Rohstoffe in der Industrie 2,73 Mrd. Tonnen/ Jahr. Dabei entfallen mehr als 90 % auf die Abfälle aus der Gewinnung und der Anreicherungen der Bodenschätze. In der Tabelle 1 [6] ist die Einschätzung der Ressourcen nach den wichtigsten Arten Sekundärrohstoffe und ihres Verwertungszustandes dargestellt. Die Verwertung der sekundären Rohstoffe in der Russischen Föderation verwirklicht sich praktisch in allen Industriezweigen. Aber die Maßstäbe und das Niveau des Recyclings verschiedener Arten von Sekundärrohstoffen befinden sich auf unterschiedlichem Niveau und hängen von der Art der verwendeten Abfälle, von der ökologischen Situation, von wirtschaftliche Voraussetzungen und von der Effizienz der konkreten Produktion ab. Das durschnittliche Niveau der Verwertung der Abfälle beträgt ca. 30%. Zur Verwertung werden nur hochrentable Abfälle, hauptsächlich Fe-Schrott, Schwarz- und Buntmetalle, Altpapier mit einer hohen Qualität, reine Textil-, Kunststoff-, Holz- sowie Bauabfälle eingesetzt. Bei den großen Fraktionen der Aschen und Schlacken aus Kraftwerken, Phosphorgips, Lignin, Abfällen der Gewinnung und der Anreicherungen der Bodenschätze findet quasi keine Verwertung statt. Noch schlechter sieht die Verwertung von Abfällen aus dem Konsum, von Verpackungsabfällen, von Altkleidung,

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Die Hauptgründe des niedrigen Niveaus der Verwertung der Abfälle sind: • Die Abwesenheit passender wirtschaftlicher Bedingungen und Motivationen für die Verwertung vDie Beschränkung durch die derzeitige rechtliche Situation – es fehlen gesetzliche Grundlagen vDie Unvollkommenheit der Werkzeuge der staatlichen Regulierung zur Herstellung und Nutzung von Sekundärrohstoffen; • Das Abwesenheit einer funktionierenden Abfalllogistik; • Die unzureichende staatliche Kontrolle über die Abfallströme hinsichtlich Herkunft und Verbleib.

3.2.Produktverantwortung bei Verpackungen Es darf kein Raubbau an der Natur hinsichtlich natürlich vorkommender Ressourcen auf Kosten der nachfolgenden Generationen erfolgen. Dieses Ziel ist bei der Produktverantwortung zu berücksichtigen. Die Produktverantwortung umfaßt insbesondere die Entwicklung, Herstellung und das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die mehrfach verwendbar, technisch langlebig und nach Gebrauch zur ordnungsgemäßen und schadlosen Beseitigung geeignet sind, sowie den vorrangigen Einsatz von verwertbaren Abfällen oder sekundären Rohstoffen bei der Herstellung von Erzeugnissen. Zurzeit sind in den russischen Gesetzen keine Normen für Produktverantwortung und die Pflicht zur abfallarmen Produktgestaltung festgelegt. Das bedeutet, dass ein breites Spektrum der Erzeugnisse, die in russischen Unternehmen hergestellt werden, nicht mehrfach verwendet werden können, technisch nicht langlebig sind und nach Gebrauch weder stofflich noch energetisch verwertbar sind. 2005 hat der russische Verpackungsmarkt ca. 52,5 Mio. Tonnen erreicht, was 10-12 % jährlicher Produktionszuwachs bedeutet. Gleichzeitig beträgt das jährliche Anfall an Siedlungsabfällen 30 Mio. Tonnen; ca. 1/3 von ihnen gehören zu den Verpackungsabfällen. Seit dem Übergang zur Marktwirtschaft und der Öffnung der russischen Märkte für westliche Herrsteller und Lieferanten erwartet Russland große Mengen an Verpackungsabfällen in den nächsten Jahren. In diesem Zusammenhang ist die Lösung des Problems mit der Annahme einer gesetzlichen Regelung «Über die Verpackung und Verpackungsabfälle» schnell durchzusetzen. Besonders wichtig wird dabei die aktive Teilnahme der Hersteller und der Konsumenten von Verpackungen an der Entwicklung dieser Regelung. Von der

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MAGAZINS ECOMONITORING Annahme dieser gesetzlichen Regelung hängt die weitere Entwicklung der Verpackungsbranche in Russland ab. 2004 betrug der durchschnittliche Verbrauch der verschiedenen Arten der Verpackungen aus Papier und Pappe weltweit 24 kg/Einwohner, in Europa 76 kg/ Einwohner und in Russland 17 kg/Einwohner. Den größten Anteil an Verpackung-smaterialien (Papier, Pappen, Kartonage) stellt in Russland, wie weltweit auch, die Verpackungskartonage dar. Das sind neben Wellpappe die Stoffe, die für die Herstellung der Konsumverpackung wie Schachteln, Pakete usw. eingesetzt werden. Die Abwesenheit einer VerpackV in der russischen Gesetzgebungen führt auch dazu, dass doppelt bezahlt: Nach Russland werden ungefähr 70 % der Lebensmittelverpackungen aus dem Ausland importiert. Deren ökologische Zertifizierung und die Markierung der Verpackung in den Ländern bezahlen Russland entsprechend der europäischen nationalen Programme (PRO-Europa, Grüner Punkt, DSD). Zweitens, bezahlt Russland die Sammlung und die Entsorgung dieser verwendeten Verpackung auf russischem Territorium. Laut Einschätzungen der Experten entstehen Russland dadurch Verlustkosten in Höhe von 2,6 Mrd. US$ jährlich. [7] Die Entwicklung der Verpackungen, die durchschnittlich im Jahr zu Verpackungsabfällen werden, haben in Russland die folgende Besonderheiten: • Monopolisierung des Verpackungsmarktes von ausländischen Gesellschaften bei gleichzeitiger Verdrängung russischer Hersteller von Verpackungen. So werden zum Beispiel die Verpackungen aller Säfte, von Milch und von Wein durch die Produktion von zwei ausländischen Firmen übernommen. Dabei wurden 2005 durch die AG «Tetra Pack“ in Russland mehr als 5 Mrd. Verpackungen verkauft, 2004 und 2005 wurden ca. 30% aller Säfte in Russland durch Verpackung von „SIG Combibloc“ abgepackt. • Ein Großteil der Verpackungen bzw. der Verpackungsmaterialien wird nach Russland importiert, was in Einzelfällen Importquoten von 70% bedeutet. Derzeit werden 70 % Etikettpapier, 55 % der Etiketten, 65 % des Chrompapiers, 40 % Kartonagen, 20 % flexible

Kunstoffverpackungen mit Druck, 52 % Polymerfilme (Leichtverpackung), 13 % der Aluminiumgsdosen, bis 50 % der Glasverpackungen importiert. 45% der Polymere, die importiert werden, werden zur Herstellung von PETFlaschen benutzt. • Der Importe der Verpackungen überschreitet den Export der Verpackungsmaterialien um das 12fache; • Die Verpackungsabfälle sind die einzigen Abfälle in Russland, deren Herkunft bekannt ist. Ihr Anteil an den Siedlungsabfällen beträgt in Russland ca. 25-30 %. Den höchsten Marktanteil haben ausländische Firmen wie Coca-Cola, PepsiCo, Procter & Camble, Unilever u so.w.) • Alle ausländischen Firmen, die auf den russischen Markt Verpackungsprodukte einführen, haben rechtlich keinerlei Verpflichtung zur Rücknahme und Beseitigung der gebrauchten Verpackungen, obwohl sie in anderen Ländern die Rückgabe-, und Wiederverwendung verwirklichen. [7,8] Für Implementierung der Verpa-ckungsverordnung in die russische Gesetzgebung sollen die Verordnungsermächtigungen geregelt werden. Nach Gebrauch der Verpackungen sollen folgende Maßnahmen durchgeführt werden: die Rücknahme von Verpackungen durch (russische bzw. ausländischen) Hersteller und Vertreiber sowie deren erneute Verwendung oder stoffliche Verwertung, entsprechende Kennzeichnung und Hinweise auf Rückgabe-, Wiederverwendungs- und Verwertungsmöglichkeiten.

3.3. Umweltprobleme mit Altreifen In Russland fallen mehr als 1 Mio. Tonnen Altreifen und anderer gummihaltige Erzeugnisse pro Jahr an, außerdem fallen große Mengen an gummihaltigen Produktionsabfällen an. Sehr viele Gummiabfälle sind in der russischen Armee konzentriert. Die Menge der Abfälle hat in den letzten 5 Jahren unbedeutend zugenommen. Es werden lediglich 2 % dem Recycling zugeführt. Jährlich steigt das Altreifenaufkommen um ca. 3%. Einige Teile der Abfälle, besonders die wertvollen Gummiarten, werden über mehrere Jahre gelagert, der übrige Teil der Abfälle wird, entweder auf den Deponie abgelagert oder verbrannt, was zu bedeutenden und langfristigen Belastungen der Umwelt führt. Durch rechtliche Unsicherheiten bzw.

Abbildung 1: wilde Ablagerung von Reifen und Altautos in der Baikalregion (Sibirien) im Oktober 2006

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MAGAZINS ECOMONITORING Leder/Gummi 1% Plastik Glas 6% 3%

Steine 1%

Feinanteil 3%

Textilien/Schuhe 3% Metall 6%

Organik 40%

Holz 2%

Papier, Kartonage 35%

Abbildung 2: Durchschnittliche Abfallzusammensetzung der Siedlungsabfälle in Russland in Massenprozent im Jahr 2003 Nichtvorhandensein gesetzlicher Bestimmungen zur Altreifenverwertung und fehlender wirtschaftlicher Unterstützung gibt es keinerlei technische Entwicklungen auf dem Gebiet des Altreifenrecyclings. [9] Auf diesem Grund sollten konsequend durch die russische Gesetzgebung die Verordnungen und Normen über die Überlassung und umweltverträgliche Entsorgung von Altölen, Altreifen und Autos übernommen werden. Als Grundlage sollten z.B. die in Deutschland gültigen Gesetze und Verordnungen, wie z.B. Altautoverordnung – AltautoVO,1997; Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (Batterieverordnung- BattV, 1998), so wie Elektronik-Schrott-Verordnung, 2000 dienen.

4. ZUSTAND DER KOMMUNALLEN ABFALLWIRTSCHAFT 4.1. Abfall-Aufkommen Das Problem der kommunalen Abfälle in Russland ist eine brennende Frage und bildet die Situation von Deutschland Anfang der 70ger Jahre ab. Nach Einschätzung der Experten zersetzen sich zurzeit in

Russland insgesamt ca. 80 Mrd. Tonnen Abfälle durch natürliche Abbauvorgänge auf den Müllhaufen und Halden. Die jährliche Siedlungsabfallmenge, die in großen Städten und Dörfern in der Russischen Föderation anfällt, beträgt 150 Mio. m3, was 30 Mio. Tonnen entsprechen. Das entspricht durchschnittlich ca. 200-280 kg pro Einwohner in den Städten und 260-300 kg pro Einwohner in den Dörfern. [2]. Im Vergleich zu Deutschland im Jahr 2004 betrug die in Haushalten eingesammelte Abfallmenge insgesamt 37,6 Millionen Tonnen. Das entspricht einem Pro-Kopf-Aufkommen von 456 kg pro Einwohner und Jahr. Den größten Teil der Abfallmenge machten hierbei die Haus- und Sperrmüllabfälle mit 17,0 Mio. Tonnen (207 kg/ Einwohner und Jahr) aus. [10] In der Abbildung 1 ist die durchschnittliche Müllzusammensetzung der Siedlungsabfälle in Russland in Massenprozent dargestellt, Abbildung 2 stellt im Vergleich die durchschnittliche Abfallzusammensetung in Deutschland aus dem Jahr 2004 dar. Wie aus Abbildung 2 zu entnehmen, bestehen die Siedlungsabfälle in Russland zu 40% aus Organik und zu 35% aus Papier, Kartonage und Verpackung. Insgesamt entfallen ca. 47% auf die Aufbereitung von Papier, Kartonage, Plastik und Metallen. Aus diesem Grund wird deutlich, dass durch die Entwicklung der Kompostierung, das Recycling von Papier, Kartonage, Plastik und Metallen bereits 87% der in Russland anfallenden Siedlungsabfälle verwertet werden könnten. Beim Vergleich der durchschnittlichen Abfallzusammensetzungen von Deutschland und Russland (Abbildungen 2 und 3) sind erhebliche Unterschiede festzustellen.

Abfälle und Wertstoffe aus Haushalten (Deutschland 2004) in Massenprozent PPK 22%

Glas 9%

LVP 12%

biologische Abfälle 32%

sonstige Wertstoffe 10% Restabfall abzüglich Wertstoffe 15%

Abbildung 3: Durchschnittliche Abfallzusammensetzung Massenprozent im Jahr 2004

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der Siedlungsabfälle in Deutschland in

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Abbildung 4: Bestehende Entsorgungslogistik fuer Siedlungsabfaellen in Russland [11] So ist der PPK-Anteil bei den russischen Abfällen mit 35% im Vergleich zu 22% in Deutschland wesentlich größer, wohingegen der Anteil an Glas mit 3% in Russland wesentlich niedriger ist als in Deutschland mit 9%. Erwartungsgemäß ist der Anteil an Organik im Restabfall in Russland mit 40% höher als in Deutschland (32%).

4.2.Entsorgungslogistik Es ist erstaunlich, dass in dem Land, aus dem in den 60er Jahren bereits der erste Mensch in den Weltraum geflogen ist, es bis heute keine vernünftige Strategie für die Behandlung und Entsorgung von Abfällen existiert. Das Abfallwirtschaftsystem fängt mit der Ensorgungslogistik (Sammlung, Transport, Zwischenlagern, Verbleib) an. In der Abbildung 4 ist eine bestehende Entsorgungslogistik für Siedlungsabfälle in Russland dargestellt. In Zusammenhang mit der unvollkommenen bzw. mangelhaften Gesetzgebung und dem daraus resultierenden schwachen Abfallmanagement fehlen die allgemeinen wissenschaftlich begründeten Entsorgungschemen für die Müllabfuhr.

Entsprechend der Veränderungen im föderalen Gesetz “Über die Abfaelle der Produktion und des Konsums” am 31. Dezember 2005 regelt der Artikel 8 die Entsorgung von kommunallen Abfällen. Die Durchführung der Abfallentsorgung wird auf den Kompetenzbereich der Gemeindebehörden übertragen. Das bedeutet, dass die Zuständigkeit der Abfallentsorgung der bisherigen Organisationen der Russischen Föderation beschnitten wurde und gleichzeitig diese Verantwortung den Gemeindebehörden übertragen wurde. Deren Kompetenz auf diesem Gebiet beruht nicht auf Erfahrungen und hat damit eine Vielzahl von Problemen verursacht. Insbesondere die ungenügende Bereitstellung von materiellen und finanziellen Mitteln, das Fehlen von Fachkräften und das Fehlen von Verwaltungsvorschriften bzw. einer Durchführungsverordnung für die Kommunen behindern umweltverträgliche Dienstleistungen im Bereich der Abfallentsorgung. Einer der Ursachen dieser Situation ist die gegenwärtige Tarifpolitik von Entsorgungsleistungen. Sie schafft keine ausreichende finanzielle Reserve für die Modernisierung des existierenden Abfallmanagements, für Investitionen in die

Abbildung 5: Eines Abfallsammelplatzes in einem Gebiet mit mehrgeschossigen Wohnungen und Lebensmittelgeschäften (Bild links) und in der Nähe des Strandes (Bild rechts) in Irkutsk (Sibirien), 2005

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Abbildung 6: geordnete Abfallablagerung in der Baikalregion (Sibirien) im Oktober 2006 Errichtung von geordneten Deponien und die Rekultivierung und Nachsorge von stillgelegten Deponien. Die neue Tarifpolitik soll auf Grundlage der Kostendeckung z.B. für die Reinigung der Abfallsammelplätze, für die Optimierung der staatlichen Entsorgungslogistik, die wirtschaftliche Entwicklung der Abfallwirtschaftsbranche erfolgen. Ergebnis dieser Preisgestaltung muss die Durchführung einer kostendeckenden Abfallwirtschaft unter Marktbedingungen sein. Abbildung 5 zeigt ein anschauliches Beispiel eines Abfallsammelplatzes in Irkutsk.

4.3. Siedlungsdeponie Anfang der 70er Jahre, gab es in der Bundesrepublik Deutschland rd. 50.000 Müllkippen. Meist waren dies ungeordnete und unkontrollierte Abkippstellen für häusliche und gewerbliche Abfälle am Rande der größeren Städte und Gemeinden. Unter anderem dank des ersten, im Jahre 1972 aufgenomenen Abfallbeseitigungsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und einer Reihe anderer Gesetze ist es gelungen, die Zahl auf unter 300 Deponien für Siedlungsabfälle zu reduzieren. Das ist ein anschauliches Beispiel dafür, was gesetzliche Regelungen in einer zivilisierten Gemeinschaft bewirken können. Es ist nicht möglich, für Russland eine genaue Zahl von Siedlungsdeponien, Altdeponien oder wilden Müllkippen zu benennen, weil eine Bestandsaufnahme der Deponie nur unvollständig durchgeführt wurde. Das riesige Territorium

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Russlands lässt es zu, die unbehandelten und nicht sortierten Siedlungsabfälle auf Deponien auszulagern, jedoch entspricht diese Handlungsweise nicht einem verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen und belastet die zukünftigen Generationen mit ökologisch bedenklichem Material. Der Nachhaltigkeitsgedanke muss Einzug finden in die russische Abfallpolitik. Die nachfolgenden Abbildungen zeigen die geordnete und ungeordnete Ablagerung von Abfällen am Baikalsee und in der Umgebung. Die Abfälle aus Siedlungen und Städten, die auf Siedlungsdeponien abgelagert werden, beanspruchen eine Fläche von mehr als 40.000 ha. Außerdem wurden bereits auf einer Fläche von ca. 50.000 ha Deponien stillgelegt. Es besteht ein zusätzlicher Flächenbedarf von 1.000 ha/ Jahr für geordnete Deponien in Russland. Nur ca. 8% dieser Deponien entsprechen den allgemeinen technischen russischen Standards. Prinzipiell wird in der Russischen Föderation durch die Siedlungsabfälle auf zwei Wegen eine Belastung hervorgerufen: • Die erste resultiert aus der Menge des Abfalls und wird als quantitative Belastung bezeichnet. Der daraus resultierende Flächenbedarf stellt, insbesondere vor dem Hintergrund begrenzter Deponieflächen, vor allem besonders im europäischen Teil Russland, sowie mit dem steigenden Problemen mit der Akzeptanz neuer

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MAGAZINS ECOMONITORING Tabelle 2: Durchschnittliche physikalisch-chemische Zusammensetzung der Siedlungsabfälle in Russland [1]

Deponien, ein ernsthaftes Problem dar. •Die zweite Belastung entsteht durch die Gefährdung der Umwelt durch Emissionen, die bei der Abfallentstehung und -behandlung auftreten. Sie wird als qualitative Belastung bezeichnet. Darunter fallen sowohl Sickerwässer und Deponiegase der Deponien als auch die Emissionen, die schon bei der Produktion entstehen. Eine schwere Aufgabe zur Lösung des vorliegenden Problems ist die Bestandsaufnahme der Altablagerungen, Altdeponien und der alten wilden Müllkippen, die selbstverständlich den europäischen technischen Standards nicht entsprechen, sowie deren Stillegung, Rekultivierung und Nachsorge. In der Russischen Föderation wird der Verbleib, die Zwischenlagerung und Deponierung von Siedlungsabfällen maßgeblich durch die beiden Verwaltungsvorschriften reguliert: •СанПиН 2.1.7.1038-01 “Hygienische Forderungen zur Einrichtung und dem Betrieb der Deponien für die festen Siedlungsabfälle“, 2001г, •СанПиН 2.1.7.1322-03» Hygienische Forderungen zur Verbleib und Beseitigung der Abfälle aus Industrie und Handel”, in Kraft getreten am 30. April 2003. Die Errichtung der Deponie erfolgt laut der Technischen Anleitung „Instruktionen über die Projektierung und den Betrieb der Deponien für feste Siedlungsabfälle. Moskau, 1983г. (Letzte Änderung vom 2.11. 1996). Diese Verwaltungsvorschriften existieren seit der Zeit der Sowjetischen Union und entsprechen nicht den europäischen Standards. In diesen Normen wird die Sickerwasserbehandlung, Deponiegaserfassung und – verwertung bisher nicht direkt geregelt.

4.4. Zustand der MVA & MBA Zurzeit werden auf dem gesamten Territorium Russlands nicht mehr als 10 Müllverbrennungsanlagen und 10 Mechanisch-Biologische Aufbereitungsanlagen betrieben. [1] Die rechtliche Frage über stoffliche oder energetische Verwertung ist noch offen. Die Müllverbrennungsanlagen sind in der Bevölkerung nicht populär. Auf Grund von öffentlichen Protesten und aus politischen Gründen wurde der Bau mehrerer Müllverbrennungsanlagen eingestellt. Ohne rechtliche Grundlagen und ohne

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Orientierung auf europäischen Standards und Technische Anleitungen muss die Russische Föderation den Aufbau von Abfallbehandlungsanlagen kritisch betrachten. Am 16.02.2005 wurde das Kyoto-Protokol durch die Ratifizierung Russlands in Kraft genommen. Entsprechend dieser Vereinbarung muss Russland seine CO2-Emissionen entsprechend vermindern. Es muss eine Sortierung und Vorbehandlung von Siedlungsund Gewerbeabfällen z.B. in mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlagen mit dem Ziel der Herstellung von qualitativ hochwertigen Ersatzbrennstoffen durchgeführt werden, damit ein reibungsloser und ökologisch sinnvoller Betrieb von Müllverbrennungsanlagen gewährleistet werden kann. Der Einsatz von ausgedienten Abfallbehandlungsoder Verbrennungsanlagen aus der EU ist genau zu prüfen.

5. PROBLEME MIT MEDIZINISCHEN UND BIOMEDIZINISCHEN ABFÄLLEN Eines der akuten Probleme ist die rechtliche und technologische Sicherstellung der Verwertung der medizinischen Abfälle, der medikamentösen Präparate und der Arzneimittel unter Berücksichtigung deren Haltbarkeit. Hinzu kommen z.B. die zur Vereinfachung der Zollprozeduren manipulierten pharmazeutischen Präparate und Arzmittel, die nicht unerheblich zur Menge der medizinischen Abfälle beitragen. Das Abfallaufkommen von Krankenhäusern variiert nach Angaben des Gesundheitsministeriums, zwischen 1,35 und 2,7 kg pro Bett/ Tag, was ca. 0,6-1 Mio. Tonnen/Jahr beträgt. [12] Die medizinischen Abfälle stellen nicht nur ein direktes, sondern auch ein indirektes Risiko für Entstehung von infektiösen und nicht infektiösen Erkrankungen unter der Bevölkerung dar. Die Belastung erfolgt durch Verschmutzung praktisch aller Elemente der Umwelt, d.h. Belastung von Grund- und Oberflächenwässern, von Abwässern, der Luft, des Bodens und der Nahrungsmittel. Laut der Richlinien World Health Organization WHO (Weltgesundheitsorganisation), „ … die medizinischen Abfälle, die u. a. in den Krankenhäusern und Kliniken entstehen, die Bioabfälle und auch die Abfälle der pharmazeutischen Präparate und der medikamentösen Mittel werden zur Klasse der gefährlichen Abfälle zugeordnet.

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Abbildung 6: geordnete Abfallablagerung in der Baikalregion (Sibirien) im Oktober 2006 Die Behandlung und die Beseitigung der medizinischen Abfaelle soll in den speziellen Anlagen durch thermischen Verfahren (Verbrennung) durchgeführt werden“. In entwickelten Ländern wird die Beseitigung der gefährlichen medizinischen Abfälle durch die thermische Behandlung verwirklicht. In Russland gibt es keine darauf spezialisierten Dienste, deshalb ist für die Beseitigung der Krankenhausabfälle das Krankenhauspersonal verantwortlich.Laut der hygienischen Regelungen und Normen СанПиН 2.1.7.728-99 werden die medizinischen Abfälle nach fünf Klassen eingeteilt. Die besonders gefährlichen und hoch gefährlichen Abfälle sind zu sammeln, zu sortieren, vorläufig zu desinfizieren in den speziellen thermischen Anlagen zu beseitigen. 1992 hat die Baseler Konvention 45 Arten der gefährlichen Abfaelle genannt, deren Liste mit den medizinischen Abfällen eröffnet wird. 1995 ratifizierte Russland die Baseler Konvention, jedoch werden in der Praxis der Forderung СанПиН 2.1.7.728-99 verletzt bzw. nicht erfüllt. Zurzeit wird in Russland das föderale Gesetz für medizinische Abfälle noch nicht entwickelt. Die Krankenhäuser und Kliniken sterilisieren ihre Abfälle und übergeben diese den Entsorgungsfirmen, die diese Abfälle unter dem Namen Siedlungsabfälle oft ohne Vorbehandlung auf Deponie lagern. Diese Vorgehensweise führt zu einer ökologischen Katastrophe in Russland, da die vorhandene Grauzone aufgrund nicht entwickleter Technologien und wirtschaftlicher Zwänge ausgenutzt wird. [12]

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Es ist erforderlich, den nationalen Standard im Bereich der medizinischen und biomedizinischen Abfälle auf Grundlage der technischen Anleitungen der umweltorientierenden und umweltverträglichen Regulierung der biomedizinischen und medizinischen Abfälle, die auf der 6. Konferenz der Baseler Konvention, im Dezember 2002, Genf übernommen sind, zu entwicklen. Es besteht ein großer Bedarf für die Entwicklung eines abfallwirtschaftlichen Branchenkonzepts für russische Krankenhäuser unter Berücksichtigung der umfangreichen Erfahrung von deutschen Experten.

6. PERSPEKTIVE FÜR DIE ABFALLWIRTSCHAFT IN RUSSLAND Die Abfallpolitik in Russland wurde in den letzten Jahren von folgenden Maximen geprägt: •Ökologische Sicherheit, •Leitlinien für die nachhaltige Entwicklung, die jedoch in großen Teilen des Landes nicht befolgt werden. Daher sind die Verfolgung folgender Ziele für eine integrierte russische Abfallpolitik unerlässlich: •Abfälle sind, soweit dies praktisch möglich ist, zu vermeiden; •Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aktivitäten sollen darauf abgestellt sein, die Entstehung von Abfällen einzuschränken; • Soweit Abfälle entstehen, sind sie der Wiederverwendung, der Verwertung, dem Recycling oder sonstigen Verwendungszwecken zuzuführen; • Abfälle, für die notgedrungen nur eine Beseitigung in

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MAGAZINS ECOMONITORING Frage kommt, sind so zu entsorgen, dass ein Minimum an Umweltbelastungen entsteht. Hierzu sind, insbesondere vor dem Hintergrund der Aufhebung akuter abfallwirtschaftlicher russische Missstände folgende Entwicklungen vorrangig umzusetzen: • Sicherstellung ausreichender Kapazitäten für eine umweltverträgliche und wirtschaftlich vernünftige Abfallentsorgung; • Erlass und Umsetzung von Bestimmungen für die Behandlung von Siedlungs- und Sonderabfällen nach dem neuesten Stand der Entsorgungstechnologie ( BVT); • sinnvolle Konzepte für den Umgang mit Altlasten, d.h. Untersuchungen, Prioritätensetzung (z.B. ehemalige industrielle Zonen, stillgelegte Industriestandorte ohne Sanierungs- und Rückbaukonzeptionen) sowie Dringlichkeitseinstufung der Standorte im Hinblick auf Sanierungsmaßnahmen und deren Umsetzung; • Minimierung der öffentlichen Ausgaben und Wahrung der Verursacherverantwortung. Diese Ziele und Randbedingungen der Abfallpolitik haben bis heute noch keinen Eingang in ein nachhaltiges Zielsystem der russischen Abfallpolitik gefunden. Bei der inhaltlichen Ausgestaltung der Abfallpolitik und der Formulierung entsprechender Ziele sollten sich die politischen Entscheidungsträger in Russland an verschiedenen, teilweise gegensätzlichen

Grundprinzipien orientieren: Verursacherprinzip, Vorsorgeprinzip, Kooperationsprinzip. In den letzten Jahren ist bereits in Russland eine positive Tendenz zu einem Abfallmanagement bei privaten Betrieben zu erkennen. Außerdem wurde eine neue ökologische Kompanie gegründet, die sich mit der Systematisierung der Stadtreinigung und der Entsorgungslogistik auseinandersetzt. Die ökologische Kompanie hat bereits Erfahrungen im Abfallmanagement in zentralen Städten der russischen Förderation (u.a. Moskau, St. Petersburg, Wladimir, Königsberg) gesammelt. Wie oben beschrieben, muss eine Konsolidierung aller Kräfte und Bemühungen erfolgen, die neben der Entwicklung die Harmonisierung der abfallbezogenen Gesetzgebung mit den EU- Gesetzen zum Ziel hat. Zum Beispiel muss eine Entwicklung eines Abfallwirtschaftkonzeptes verschiedener Industriebranchen sowie einzelner Unternehmen als unabdingbarer Teil des Abfall- Managements gefordert werden. Nur die aktive Teilnahme Russlands an den internationalen Programmen wie INTAS, TASIS, Twinning usw. wird helfen, aus dem Teufelskreis der ökologischen Probleme herauszukommen und das notwendige Know-how, die Erfahrungen und die notwendige finanzielle Unterstützung von der EU zu erhalten.

LITERATURANGABEN [1] Концепция обращения с твердыми бытовыми отходами в Российской Федерации. МДС 13-8.2000. Утверждена постановлением коллегии Госстроя России от 22 декабря 1999 г. N 17. [2] А. Масленников Характеристика твердых бытовых отходов. Специализированный информационный бюллетень «ТБО», № 1(1) май 2005 www.solidwaste.ru [3] Федеральный закон «Об отходах производства и потребления». Принят Государственной Думой 22 мая 1998 года (последние изменения от 31 декабря 2005 года) Föderale Gesetz “Über Industrie-und Haushaltabfälle“ von 24.06.1998 (letzte Änderung 31.12. 2005) www.metal-profi.ru [4] Т. В. Боравская Необходимость гармонизации российского законодательства в сфере менеджмента отходов с нормами международного права www.tpprf.ru [5] В.В. Девяткин, В.А. Дюкин, Ф.Ф. Гаев О необходимости создания в России системы вторичных ресурсов. www.recyclers.ru [6] Koнцепция Федерального закона ‘’О вторичных материальных ресурсах’’ www.wasma.ru

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[7] В.Л. Гончаренко, Б.В. Боравский Перспективы формирования законодательной базы в области обращения с упаковочными отходами. www.solidwaste.ru [8] В.Л.Гончаренко, Б.В. Боравский, С.Р. Гильденскиольд, Ниувебур Л.В. Современное состояние и перспективы развития обращения упаковки и упаковочных отходов. Отечественный и зарубежный опыт 09.02.2006 www.recyclers.ru [9] Смирнов Н.В. Технология и материалы битрэк – эффективное решение экологической проблемы масштабной утилизации отходов резины. www.bitrack.ru [10] Angabe des Düsseldorfer Netzwerk Bildung für nachhaltige Entwicklung; www.umweltschulen.de [11] Сергей Шканов Схемы сбора и движения отхдов в городах. www.solidwaste.ru [12] Онищенко Г.Г Место и назначение утилизации медицинских отходов в проблеме обращения с отходами производства и потребления. Федеральный учебно-методический центр. www.fumc.ru

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Elektro- und Elektronikabfallverwertung im Kaliningrader Stadtgebiet Projekt im Rahmen des Beratungshilfeprogramms des deutschen Bundesumweltministeriums und Umweltbundesamtes JOCHEN EBBING Diplomingenieur, Experte der Projekte des Technischen Institut für Entsorgung und Umwelttechnik GmbH IFEU Iserloh

1 EINLEITUNG In der heutigen Welt ist, als Folge wachsender Bevölkerungszahlen und stetig steigender Produktionsmengen, eine enorme Steigerung des weltweiten Abfallaufkommens zu beobachten. In Großstädten und Metropolen fallen jährlich etwa 2,5 - 3,0 m3 Hausmüll pro Person an. Etwa 25 % stammen als gewerbliche Abfälle von Wirtschaft und Handel, 75 % aus privaten Haushalten. Die Situation beim Umgang mit Abfällen ist in Kaliningrad, heute umgeben von EU-Ländern und der Ostsee, im Wesentlichen durch die Insellage geprägt: Da die Möglichkeiten zur Ausfuhr von Abfällen begrenzt sind, werden die Materialien im wesentlichen in der Region selbst entsorgt. Das Kaliningrader Gebiet hat knapp 940.000 Einwohner, 439.000 davon leben in der gleichnamigen Stadt. Mit einer Einwohnerdichte von 61 Einwohnern/ km² ist die Besiedlung im Gebiet im Vergleich zum Gesamtgebiet der Russischen Föderation (8,3 Einwohnern/km²) hoch. Dies macht den nachhaltigen Umgang mit Abfällen zunehmend zu einer Herausforderung.

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2 ERFASSUNG VON SIEDLUNGSABFÄLLEN IN KALININGRAD Die Erfassung der Siedlungsabfälle in Kaliningrad ist im Zusammenhang mit der Wohnstruktur zu sehen. Mehrheitlich wohnt die Bevölkerung in mehretagigen Häusern, die in verdichteter Bebauung stehen. Die Erfassung und Sammlung der Abfälle erfolgt ohne Trennung dereinzelnen Bestandteilen der Abfälle, so dass der Siedlungsabfall mit allen Bestandteilen eingesammelt und durch Deponierung entsorgt wird. Bei der Erfassung der Abfälle werden im Wesentlichen große Wechselbehälter (7 – 10 m³ Absetzkippermulden) sowie Umleerbehälter (0,8 -1,1 m³ Container) eingesetzt. Die Behälter sind im Bereich der Wohneinheiten gut zugänglich im Außenbereich aufgestellt (örtlicher Sammelplatz). Die Siedlungsabfälle werden zur Deponie der Stadt Kaliningrad transportiert und dort abgelagert. Die Abfuhr der Siedlungsabfälle erfolgt in Gebieten der verdichteter Bebauung in einem täglichen Abfuhrrhythmus, in Gebieten mit aufgelockerter Bebauung erfolgt dies nach vertraglicher Regelung zwischen dem Hausbesitzer und dem Entsorgungsunternehmen.

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MAGAZINS ECOMONITORING 3 UMGANG MIT ELEKTRO- UND ELEKTRONIKABFÄLLEN Der umweltverträgliche Umgang mit Elektro- und Elektronikabfällen ist ein besonders dringendes Problem. Die Stadtverwaltung Kaliningrad will daher ein System zur umweltgerechten Erfassung und Entsorgung aufbauen. Seit 2010 unterstützen das Bundes-umweltministerium und das Umweltbundesamt die Kaliningrader Stadtverwaltung dabei. In der ersten Phase des Projektes „Elektro- und Elektronikabfallverwertung in Kaliningrad“ hat das IFEU Iserlohn verschiedene Szenarien erarbeitet, wie zukünftig nachhaltig mit den im Stadtgebiet anfallenden Elektro- und Elektronikabfällen umgegangen werden kann. Basierend auf den in Phase I erarbeiteten Vorschlägen will die Stadtverwaltung Kaliningrad die vorhandenen Verwertungsmöglichkeiten in kleinen und mittelständischen Unternehmen erweitern sowie finanzielle und logistische Voraussetzungen für ein funktionierendes Entsorgungssystem schaffen. In Phase II des Projektes erarbeitet das IFEU Iserlohn daher in enger Abstimmung mit der Stadtverwaltung und zuständigen Akteuren technische, organisatorische und finanzielle Planungsunterlagen für den Aufbau eines Logistiksystems zur Erfassung der Elektro- und Elektronikabfälle. Zusätzlich sollen Sofortmaßnahmen zur Erfassung, Behandlung und sicheren Verwertung von Kühlgeräten und quecksilberhaltigen Gasentladungslampen umgesetzt werden, die technische Umsetzung soll begleitet werden. Mit der Beratung und den Planungsunterlagen wird die Stadtverwaltung in die Lage versetzt, ausgehend von den bestehenden städtischen und privatwirtschaftlichen Einrichtungen, den Sofortmaßnahmen und dem zur Zeit ebenfalls in der Entwicklung befindlichen städtischen Abfallwirtschaftskonzept die Kapazitäten so aufzubauen, dass die umweltgerechte Erfassung und Entsorgung von Elektro- und Elektronikabfällen in der Stadt Kaliningrad dauerhaft gewährleistet wird.

4 STAND DER TECHNIK DER ENTSORGUNGSVERFAHREN Siedlungsabfall aus privaten Haushaltungen Die Entsorgung des Siedlungsabfalls aus privaten Haushalten sowie von nicht gefährlichen Abfällen aus Handel und Gewerbe der Stadt Kaliningrad erfolgt auf der von der Tschistota betriebenen Deponie nahe der Siedlung Kosmodemjanskiy. Eine Verwertung von Siedlungsabfällen im Rahmen einer getrennten Sammlung findet zur Zeit nicht statt.

recycelt, während das vorhandene Potenzial in diesem Bereich weitaus höher auf 30% geschätzt wird.

Elektro- und Elektronikabfall aus Privathaushalten Das IFEU Iserlohn hat im Rahmen des Projektes eine Bestandsaufnahme der bestehenden Entsorgungswege des Elektro- und Elektronikabfalles von Privathaushalten durchgeführt.

Der Verbleib der Bestandteile des Elektronik- und Elektroabfalls stellt sich z.Zt wie folgt dar: 1. Elektrogroßgeräte (im Wesentlichen Herde, Kühlschränke und Waschmaschinen) Die Geräte aus privaten Haushaltungen werden im Bereich der örtlichen Sammelplätze im Bereich der Wohneinheiten zur nicht getrennten Abholung (mit den anderen Bestandteilen des Siedlungsabfalls) durch die Entsorgungsunternehmen aufgestellt. Große und nicht behältergängige Geräte werden im Bereich der Standplätze abgestellt. Die Geräte werden dann überwiegend von nicht lizenzierten Schrottsammlern abgeholt und zu den örtlichen Aufkaufpunkten von Metall verbracht und dort verkauft.

2. Elektrokleingeräte (im Wesentlichen Haushaltskleingeräte, Unterhaltungselektronik, Fernseher) Die behältergängigen Geräte werden in die Container gegeben und dort zusammen mit den anderen Bestandteilen des Siedlungsabfalls gesammelt und auf der Deponie abgelagert. Auf der Deponie erfolgt vor Verdichtung mit Hilfe einer Planierraupe eine Entnahme von Wertstoffen des Abfalls (im Wesentlichen metallhaltige Stoffe) durch auf der Deponie anwesende Schrottsammler (wastepicker). Dabei erfolgt u.a. die Entnahme des größten Teils der Elektro- und Elektronikgeräte. Die Geräte werden an Aufkaufpunkte verkauft.

Elektro- und Elektronikabfall aus staatlichen Einrichtungen Für den Bereich der Elektro- und Elektronikabfälle aus staatlichen Institutionen und Einrichtungen existieren folgende Verwertungsstrukturen: Alle staatlichen Einrichtungen, die aus dem städtischen Budget finanziert werden, sind verpflichtet eine Verwertung von Elektro- und

Siedlungsabfall aus Gewerbebetrieben und staatlichen Organisationen Der größere Teil des nicht gefährlichen Abfalls wird gesammelt und zur Deponierung gebracht. In der Stadt Kaliningrad haben sich darüber hinaus privatwirtschaftliche Betriebe etabliert, die sich der Sammlung, Verwertung und Verarbeitung einzelner Abfallfraktionen widmen (Altpapier, Pappe, Polymere, Polystyrol, Bauabfälle, technische Fette, Gewerbe-, Sonder- und Haushaltsgeräte, Reifen). Darüber hinaus wird durch einzelne Betriebe auch die Sammlung und Aufbereitung umweltgefährdender Abfälle wie Autobatterien, medizinischer Abfälle, Ölprodukte und quecksilberhaltiger Abfälle angeboten. Derzeit werden jedoch nur etwa 3% der Abfälle des Kaliningrader Gebiets

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Abbildung 1: Prognose des Aufkommens an Elektround Elektronikaltgeräten in Kaliningrad (2010) (Quelle: Untersuchung IFEU)

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MAGAZINS ECOMONITORING Elektronikabfällen nachzuweisen. Es gibt in Kaliningrad Unternehmen, die eine Lizenz zur Verwertung besitzen. Die Erfassung der Geräte erfolgt durch eigene Logistik der Verwertungsbetriebe. Die angelieferten Geräte werden händisch zerlegt, dabei werden einzelne Baugruppen entnommen und verwertet (z.B. Netzteil, Festplatte) Die einzeln entnommenen Baugruppen werden über Zwischenhändler verkauft und nach Prüfung der Funktionsfähigkeit zur Reparatur von Geräten verwendet.

Quecksilberhaltige Abfälle Unternehmen in Kaliningrad betreiben eine lizensierte Anlagen zur Verarbeitung von quecksilberhaltigen Abfällen. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um: - Thermometer und - Gasentladungslampen (Leuchtstoffröhren, Energiesparlampen). Bei den angewendeten Verfahren werden die Gasentladungslampen gekapselt gebrochen und gesiebt, hierbei wird das quecksilberhaltige Pulver abgesaugt und abgeschieden.

5 MENGEN VON ELEKTRO- UND ELEKTRONIKABFALL Die Abschätzung der Mengen an Elektro- und Elektronikaltgeräten wurde während der ersten Phase des Projektes anhand von lokalen Erhebungen und Befragungen von Akteuren durchgeführt. Die Menge, die damit an Elektro- und Elektronikabfall in der Stadt Kaliningrad anfällt, wurde mit 3,35 kg/ (Einwohner * Jahr), entsprechend 1.427 Mg Gesamtmenge, abgeschätzt. Die Verteilung der Menge auf die einzelnen Geräteklassen ergibt sich zum einen durch veröffentliche Verteilungskoeffizienten. (Quelle: Eurostat WEEE Elektro- und Elektronik-Altgeräte Sammelquote, kg pro Kopf Daten 2006). Der Anfall an Elektro- und Elektronikaltgeräten bleibt erfahrungsgemäß mittelfristig konstant. Die tatsächlich gesammelte Menge wird wesentlich beeinflusst von der Erfassung der Altgeräte. Generell wird die gesammelte Menge positiv beeinflusst durch: - bürgerfreundliche Abgabemöglichkeiten für Elektroaltgeräte - Kostenfreie Abgabe der Elektroaltgeräte

Abbildung 2: Variablen und Schlüsselfaktoren im Umgang mit Elektro- und Elektronikabfällen, (Quelle: IFEU Iserlohn)

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- Ggf. finanzielle Anreize für Anlieferer von Großgeräten mit hohem Metallanteil - Motivation durch Umweltbildung

6 SZENARIEN ZUM UMGANG MIT ELEKTRO- UND ELEKTRONIKABFÄLLEN Für die Verwertung des Elektro- und Elektronikabfalls der Stadt Kaliningrad wurden verschiedene Szenarien entwickelt. In den Szenarien wurde untersucht, in welcher Weise zukünftig Elektro- und Elektronikabfall in Kaliningrad verwertet werden kann.

Identifizierung von Variablen und Schlüsselfaktoren Folgende Variablen für den Umgang mit Elektro- und Elektronikabfall wurden im Rahmen des Projektes identifiziert: - Erfassung/ Logistik von Elektro- und Elektronikabfall - Bereitstellung von finanziellen Mitteln zum Umgang mit Elektro- und Elektronikabfall - Ausgestaltung der Aufbereitungstechnik - Verwertung der erzeugten Sekundärrohstoffe/ Produkte Folgende Schlüsselfaktoren beim Umgang mit Elektro- und Elektronikabfall konnten im Rahmen der Untersuchung identifiziert werden: - Sicherer Umgang mit FCKW und anderen Kältemitteln (Abtrennung, Entsorgung) - Sicherer Umgang mit quecksilberhaltigen Abfällen (Abtrennung, Entsorgung) - Rückgewinnung von Metallen und Kunststoffen Die einzelnen Variablen und Schlüsselfaktoren beeinflussen sich gegenseitig, so ist beispielweise die Verwertung der aufbereiteten Produkte stark abhängig von dem Grad der Aufbereitung und diese wiederum von der Art der Erfassung. Die wechselseitige Beeinflussung ist in der untenstehenden Abbildung verdeutlicht:

6.1 ENTWICKLUNG DER SZENARIEN Im Weiteren werden die Szenarien zum Umgang mit Elektround Elektronikabfällen aus Kaliningrad dargestellt, die die oben beschriebenen Variablen der Entsorgung von Elektro- und Elektronikabfall in unterschiedlichen Ausprägungen enthalten: - Finanzierung/ Tarife /Gebühren - Erfassung/ Sammlung/ Logistik - Aufbereitungstechnik/ Aufbereitungsanlagen - Verwertung/ Vermarktung/ Beseitigung Die beschriebenen Schlüsselfaktoren beim Umgang mit Elektro- und Elektronikabfall: - Abscheidung und sichere Umschließung sowie Beseitigung von FCKW und anderen Kältemitteln - Sicherer Umgang mit quecksilberhaltigen Abfällen (Abtrennung, Entsorgung) - Rückgewinnung von Metallen und Kunststoffen werden in jedem Szenarium berücksichtigt. Die Auswahl der im Weiteren betrachteten Szenarien erfolgt unter den Folgenden Gesichtspunkten: - Rahmenbedingungen in Kaliningrad - Einbeziehung von lokalen Strukturen - Wirtschaftlichkeit der Szenarien

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MAGAZINS ECOMONITORING - Kurzfristige und langfristige legislative Umsetzbarkeit Aus den möglichen Szenarien wurden 3 für die weitere Betrachtung ausgewählt. - Szenarium 1: Ausbau der vorhandenen Entsorgungsaktivitäten - Szenarium 2: Ausweitung der Erfassung und Teilmechanisierung der Aufbereitung - Szenarium 3: Expansion der Erfassung und automatische Aufbereitung Die entwickelten Szenarien wurden im Rahmen des Projektes intensiv mit der Kaliningrader Stadtregierung diskutiert, resultierend aus den Ergebnissen wurde in das Szenarium 1 als zielführend in der Realisierung angesehen. Der im Szenarium 1 beschriebene vorgesehene Umgang mit Elektro- und Elektronikabfall basiert im Wesentlichen auf den bestehenden Strukturen im Umgang mit Siedlungsabfällen in Kaliningrad.

7 SOFORTMASSNAHMEN Die aktuelle Situation der Abfallentsorgung in der Stadt Kaliningrad konnte in Gesprächen mit Vertretern der Stadtverwaltung und der agierenden Unternehmer, die Abfälle entsorgen, sowie durch Besichtigungen von Anlagen zur Abfallentsorgung erfasst werden. Insbesondere wurden in Gesprächen mit der Stadtverwaltung mögliche „Sofortmaßnahmen“ zur Abwendung von Gefahren und zur Verwertung von Abfällen engagiert diskutiert. Im wesentlichen wurden folgende Maßnahmen erörtert: 1. Abtrennung und sichere Umschließung von Kältemitteln aus Kühlgeräten 2. Erfassung von Leuchtmitteln mit gefährlichen Inhaltsstoffen (Quecksilberhaltige Gasentladungslampen wie Energiesparlampen und Leuchtstoffröhren)

8 AKTUELLER STAND DER ARBEITEN Beginnend mit 2012, wurde das IFEU Iserlohn vom Umweltbundesamt beauftragt, die Stadtverwaltung Kaliningrad bei der Realisierung des gewählten Szenariums zum Umgang mit Elektro- und Elektronikabfällen zu beraten. Es wurde festgelegt, dass die in der ersten Phase vorgeschlagene Sofortmaßnahme zur Einführung eines Systems zur Sammlung von quecksilberhaltigen Energiesparlampen vorrangig betrachtet wird. Ziel der der weiteren Arbeiten ist die Erarbeitung technischer, organisatorischer und finanzieller Planungsunterlagen für den Aufbau eines Logistiksystems zur Erfassung der Elektro- und Elektronikabfälle. Mit diesen Planungsunterlagen wird die Stadtverwaltung Kaliningrad in die Lage zu versetzt, ausgehend von den bestehenden Einrichtungen und zur Zeit entwickelten städtischen Abfallwirtschaftskonzepten die Kapazitäten so zu entwickeln, dass die umweltgerechte Erfassung von Elektro- und Elektronikabfällen in der Stadt Kaliningrad dauerhaft gewährleistet und deren Entsorgung ermöglicht und vorbereitet wird. Zu den Sofortmaßnahmen zum Umgang mit quecksilberhaltigen Abfällen wurde vom Ausschuss für städtische Wirtschaft beschlossen, den Aufbau von 4

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Annahmepunkten und Stellen für die provisorische Lagerung der quecksilberhaltigen Lampen von der Bevölkerung in den Nebenräumen der Bezirks- und Stadtverwaltung einzuleiten. Bei der Ausgestaltung und der Ermittlung des erwarteten Mengenaufkommens wurden die Erfahrungen der Sammelaktion des Verbandes der Abfallaufbereiter des Kaliningrader Gebiets für quecksilberhaltige Abfällen und Batterien berücksichtigt. Die Beschreibung der logistischen Maßnahmen zum Sammeln der Elektro- und Elektronikaltgeräte soll unter Berücksichtigung des in 2012 zu entwickelnden Generalschemas der hygienischen Reinigung für das Stadtgebiet „Stadt Kaliningrad“ und des Programms für das Kaliningrader Gebiet „Behandlung der Industrie- und Haushaltsabfälle in Kaliningrader Gebiet für 2012-2016“ durchgeführt werden. Das Programm soll durch die Kaliningrader staatliche Universität entwickelt werden. Es wurde vereinbart dass IFEU Iserlohn die notwendigen Planungsunterlagen zu dem Logistiksystem dem Verfasser des Konzeptes zur Verfügung stellt.

9 ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK Die für die Entsorgung von Elektro- und Elektronikabfall definierten Ziele können erreicht werden durch folgende Maßnahmen: 1. Durchführung von Maßnahmen für die Erfassung, Sammlung und Behandlung 2. Erlass von organisatorischen und rechtlichen Regelungen zur Verteilung von Rechten und Pflichten der Betroffenen sowie der Finanzierung der erforderlichen Maßnahmen. Die Erfahrungen in Deutschland im Umgang mit Elektro- und Elektronikabfall zeigen, dass a) Eine technische Lösung nur schrittweise verwirklicht werden kann b) Das technische System aus Logistiktechnik und Anlagentechnik im Verbund bestehen muss c) Die Finanzierung der Maßnahmen durch die Produzenten, Händler und Importeure im Rahmen einer Produktverantwortung erfolgen kann.

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MAGAZINS ECOMONITORING

Staatliche Politik des Kaliningrader Gebietes im Bereich des Umgangs mit

Siedlungsabfällen aus

Produktion und Bevölkerung DR. PROF. S. POBERESCHNYJ Leiter des Dienstes für ökologische Kontrolle und Aufsicht der Region Kaliningrad Heute ist das Kaliningrader Gebiet eine Region mit dynamischer Entwicklung. Das intensive Wirtschaften hat oft die Umweltbelastung zur Folge: Luft- und Wasserverschmutzung, Probleme mit den anfallenden Siedlungsabfällen usw. Die Aktualität dieser Problematik wurde in der letzten Zeit auch von Wladimir Putin und Dmitri Medwedew hervorgehoben. Kein Industrieprojekt – so Putin – darf ohne Berücksichtigung der strengsten ökologischen Anforderungen realisiert werden. Diese Politik wird auch von der Regierung der Region Kaliningrad verfolgt. Am 30. Dezember 2010 wurde vom Gouverneur Zukanow das Gesetz Nr. 533 «Grundlagen der regionalen ökologischen Politik im Kaliningrader Gebiet» unterschrieben. Am 20. Juni 2011 wurde das Zielprogramm der Region Kaliningrad „Ökologische Sanierung des Kaliningrader Gebiets 2008-2013“ verabschiedet; am 19. März 2012 folgte das Zielprogramm „Behandlung von Produktions- und Konsumabfällen im Kaliningrader Gebiet 2012-2016“ mit dem gesamten Investitionsvolumen von 4 Milliarden Rubel. Heute gibt es in der Region kein Systen der stofflichen oder energetischen Verwertung von Abfällen. Der Hauptteil von Siedlungsabfällen wird auf Deponien gelagert, dahin gelangen 85 Prozent der Abfälle, nur 5 Prozent werden verwertet und 10 Prozent aller Abfälle gehen bei der Beförderung einfach verloren. Der solche Umgang mit Abfall fügt erhebliche ökologische, wirtschaftliche und soziale Schäden zu. Die negativen Folgen zeigen sich in der erhöhten Sterblichkeit, in schlechteren Lebensbedingungen der Bevölkerung, sowie in nicht nachhaltigem Umgang mit Naturressourcen. Das fehlende System der Abfallwirtschaft verschlechtert auch das Investitionsklima in der Region. In der Region Kaliningrad werden die Siedlungsabfälle auf 3726 Plätzen deponiert, von denen nur 37 Prozent den gültigen Normen entsprechen. Viele kleine Siedlungen und Dörfer sind in das System der Müllsammlung nicht eingeschlossen, was wiederum die Entstehung von illegalen Müllkippen verursacht. Im bestehenden System der Müllsammlung ist die getrennte Erfassung von Abfällen kaum vorgesehen, dieses System veranlasst auch die Bevölkerung nicht, Stoffe getrennt zu sammeln. Zum Beispiel werden die neuen energiesparenden Lampen nicht richtig entsorgt, was zum erhöhten Gehalt an Quecksilber in Haushaltssabfällen

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führt. Infolge dessen wird die Umwelt erheblich kontaminiert. Eine Delegation der regionalen Regierung hat am XIII. ökologischen Forum in der polnischen Stadt Ryn teilgenommen. Im Rahmen dieses Forums wurde die neue Müllverarbeitungsanlage (ein Werk zur Entsorgung der kommunalen Abfälle) in Siedliska bei Ełk in Masuren eröffnet. Der Bau dieser Anlage wurde von der EU finanziert; zum Werk gehören die Mülltrennungsanlage, eine neue Deponie für Siedlungsabfälle, und neue Verwaltungsgebäude. Die alte Deponie wurde im Rahmen des Projektes saniert und rekultiviert. Die Kontrolle über die Behandlung der Abfälle in der Region Kaliningrad erfolgt durch den Dienst für ökologische Kontrolle und Aufsicht. In der Zwischenzeit 2009-2012 wurden von diesem Dienst 76 Straftaten festgestellt, die Summe der Strafen betrug 3,4 Mio Rubel. Die häufigste Variante der Gesetzverletzung waren die illegalen Müllhalden auf den öffentlichen Flächen. Das Ziel der Kontrolle soll aber nicht die Bestrafung allein sein, sondern die Verringerung der Abfallmenge und versärkte Verwertungsbemühungen. In der Zwischenzeit von 2012 bis 2016 soll der Dienst für ökologische Kontrolle und Aufsicht folgende Aufgaben erledigen: 1) Vorbereitung eines Regierungsbeschlusses über die Inventarisation aller Deponien in der Region; 2) Durchführung dieser Inventarisation; 3) Führung eines regionalen Katasters von Abfällen auf dem Gebiet der Region; 4) Erarbeitung der Maßnahmen zur Rekultivierung von Mülldeponien und anderen kontaminierten Flächen. Im Bereich des Umgangs mit Abfällen gibt es besonders akute Probleme: z. B. die umweltfreundliche Entsorgung von Autoreifen, Akkumulatorensäure (Schwefelsäure) Bleiakkumulatoren, Glas usw.

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MAGAZINS ECOMONITORING Erfahrung von Australien und Israel, wo die Technologie der Naßabscheidung verwendet wird. Bei diesem Verfahren wird der Müll mit Hilfe vom Abwasser sortiert. Im ersten Behälter werden Papier, Pappe und Metalle abgeschieden, im zweiten - Holz, Kunststoffe und Glas. Der Rest kommt dann zum Gären, was zur Energieproduktion verwendet werden kann. Die Hälfte dieser Energie wird dann den Energiebedarf des Werkes selnst decken, und der Überfluß kann in das öffentliche Netz geleitet werden. Die verbliebenen organischen Komponenten können als Dünger gebraucht werden. Neben so einem Werk können dann auch die Anlagen für Papierund Kunstoffverarbeitung gebaut werden. Bei der Naßabscheidung ist das Niveau der Umweltbelastung X-mal niedriger, als bei Müllverbrennung; die Kosten für Entsorgung einer Tonne Müll betragen 15-16 Tausend Rubel, während der Preis bei der Müllverbrennung um 37-38 Tausend liegt.

Das Auto für die mobile Müllsammlung wurde angekauf In der Region gibt es Unternehmen, die solche gefährliche Abfälle regelgerecht entsorgen (z. B. „OOO Green Plus“), es gibt aber auch sehr viele Verstöße gegen die gültigen Regeln. Es wird oft vorgeschlagen, in der Region Müllverbrennungsanlagen zu bauen – wie in vielen europäischen Ländern. Diese Vorschläge werden aber immer wieder abgelehnt. Es liegt erstens an sehr hohen Bau- und Betriebskosten solcher Werke, was zur Folge drastische Tariferhöhungen für die Bevölkerung hätte, zweitens wird die Umwelt durch die Müllverbrennung auch belastet. Die Perspektive sieht man eher in der

Dabei läßt die Regierung der Region die Frage der Errichtung einer Müllverbrennungsanlage offen und durchaus diskutabel – diese Technologie muss aber noch ihre Effizienz und Umweltfreundlichkeit beweisen. Besonders hervorzuheben ist der Fortschritt in der Arbeit der regionalen Regierung mit den gefährlichen (quecksilberhaltigen) Abfällen. Diese Arbeit wurde im Rahmen des internationalen ökologischen Projekts BALTHAZAR „Schutz der Ostsee vor Emissionsquellen auf dem Land“. Es wurde das Modellvorhaben für getrennte Sammlung von quecksilberhaltigen Abfällen verwirklicht. Im Kreis Gussew: 1) die Sammelstellen wurden geschaffen; 2) die Container wurden angekauft; 3) die Ausrüstung für Entsorgung quecksilberhaltiger Abfälle wurde besorgt;

SCHEMA DES GEPLANTEN SYSTEMS ZUR ERFASSUNG UND ENTSORGUNG VON SIEDLUNGSABFÄLLEN IN DER REGION KALININGRAD

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Im Kreis Gurjew wurde auf staatliche Kosten die Anlage «Ekotrom-2» für Entsorgung der quecksilberhaltigen Abfälle erworben. Die Anlage befindet sich auf einem spezialisierten Platz. 4) das Auto für die mobile Müllsammlung wurde angekauft; 5) die Sammlung von quecksilberhaltigen Haushaltsabfällen wurde organisiert; 6) die großangelegte Werbekampagnie wurde durchgeführt. In der zweiten Etappe von BALTAZAR wurde in Kreisen Selenograd und Swetlogorsk sowie in der Stadt Kaliningrad das Projekt «Informationsund Organisationsunterstützung der Sammlung und Entsorgung von quecksilberhaltigen Abfällen in der Region Kaliningrad“ realisiert. Im Rahmen dieses Projekts wurden in den genannten Orten die Container für quecksilberhaltige Abfälle (47 große und 19 kleine Behälter) sowie 24 Demerkurierungsanlagen aufgestellt; die Bevölkerung wurde weitgehend informiert, im Kreis Swetlogorsk wurde die Route der mobilen Sammelstelle festgelegt. Heute sind Unweltschutz, energiesparende Technologien, Entwicklung der „grünen“ Wirtschaft ein Schwerpunkt für die regionale Regierung, genauso wie Erziehung einer neuen Generation der Kaliningrader mit dem ökologischen Bewußtsein. Der Gouverneur Zukanow betont: «Meine Aufgabe besteht vor allem darin, das Recht der Einwohner auf das gesunde Lebensmillieu zu sichern“. Die regionale Regierung legt sehr viel Wert auf die Aufklärung: ohne ökologische Kultur der Bevölkerung ist kein umfassender Umweltschutz möglich. Das Jahr 2013 wurde in Russland zum „Jahr des Umweltschutzes“ erklärt. Nach dem Stand von 2011 gibt es in der Region keine Bezirke, keine Städte und keine Produktionen, die die ökologische Bilanz zerstören könnten; die Luftqualität in der Region ist befriedigend, der Verschmutzungsgrad liegt unter dem russischen Durchschnitt; die Trinkwasserquellen sind stabil, die Wasserqualität ist über dem russischen Durchschnitt; die Bodenproben sind 15-mal besser als der russische Durchschnitt; in der letzten Zeit gab es auch keine Katastrophen mit gravierenden Folgen für die Umwelt. In Jahren 2011-2012 wurde eine Reihe von Kläranlagen in Betrieb genommen, es wurden auch legislative Grundlagen für einen besseren Umweltschutz geschaffen. Und die regionalen Behörden behaupten, dass der Zustand der Umwelt in der Region eine positive Dynamik zeigt.

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KOMMENTAR VON JOCHEN EBBING: Diplomingenieur, Experte der Projekte des Technischen Institut für Entsorgung und Umwelttechnik GmbH IFEU Iserloh

Meines Wissens handelt es sich in Siedliska um eine SutcoAnlage für 35.000 tonnen/ Jahr an Siedlungsabfällen mit der automatischen Sortierung von Wertstoffen und ErsatzbrennstoffVorprodukt. Die Reste werden biologisch behandelt und stabilisiert und abgelagert siehe: www.sutco.pl Nassverfahren haben sich nach unseren Erfahrungen nicht bewährt, sinvoll kann eine Vergärung der Reste aus Sortieranlagen sein, wenn Energie genutzt werden soll. Das o.a. Beispiel aus Masuren zeigt dies auch. Sekundärrohstoffe lassen sich besser in trockenen Verfahren, z.B. TiTech, gewinnen Die Kosten sind im übrigen bei MBA- und MVA- Anlagen in Deutschland auf etwa gleichem Niveau. Alter Diskurs MVA vs. MBA. Aus unseren Erfahrungen schon lange überwunden, insbesondere in Kombination der Verfahren und insbesondere in der Nutzung von EBS Ersatzbrennstoff. Einige Informationen finden Sie in der beigelegten Veröffentlichung des UBA.

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Die Region setzt auf Umwelt und Müllverwertung

Umgang mit Siedlungsabfällen aus Industrie und Konsum. Wege der Problemlösung in der Region Orjol Das Amt für Umweltschutz der Region Orjol arbeitet jetzt am Unterprogramm „Verarbeitung der Industrie - und Konsumabfälle 2013-2016“ im Rahmen des staatlichen regionalen Programms „Umweltschutz, rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen und die ökologische Sicherheit in der Region Orjol 2013-2016“. Das ständige Wachstum von Abfallvolumen stellt ein starkes Problem der Gegenwart dar. Laut Statistik entstanden 2011 auf dem Gebiet der Region 1 043 100 Tonnen von Industrieund Haushaltsabfällen, das sind um 329 900 mehr als im Vorjahr. Von dem gesamten Volumen wurden 49,2 Prozent verwertet und beseitigt. 2010 machte der Anteil von verwerteten Abfällen nur 18,7 Prozent aus. Die Hauptquelle von Abfällen in der Region ist die Verarbeitungsindustrie. So entstanden 2011 in diesem Bereich 555 000 Tonnen Abfälle, von denen nur 159 245 Tonnen verarbeitet wurden. Der größte Teil von entstandenen Abfällen entfällt auf die Lebensmittelindustrie inklusive Getränke und Tabak. Auf dem zweiten Platz ist die Herstellung von Mineralprodukten (34 000 Tonnen), dann kommt die Metallurgie und die Produktion von Fertigwaren aus Metall (31 500 Tonnen). Das Volumen der landwirtschaftlichen Abfälle ist auch deutlich gestiegen. 2010 waren es 73 700 Tonnen, also 10,3 Prozent von der Gesamtmenge. 2011 waren es schon 449 200 Tonnen, d. h. 43,1 Prozent des gesamten Abfallvolumens. Dieses Wachstum in der Landwirtschaft liegt haupsächlich an der Viezucht. Im Jahre 2011 wuchs das Abfallvolumen in der Viehzucht im Vergleich zum Vorjahr um 375 500 Tonnen. Dieses Wachtum ist auf die neuen Schweinezuchtanlagen „Snamenski“ und „Orjolselprom“ zurückzuführen.

Verpackung), Kunststoffe, Lebensmittel- und Pflanzenreste, verschiedene Metalle, Glas, Textilien, Holz, Gummi, Knochen und Restmüll. Im Moment gibt es in 24 Landbezirken und 3 Städten der Region Orjol insgesamt 40 Unternehmen, die über eine Lizenz für Sammlung, Transport, Verarbeitung und Lagerung von Abfall verfügen. Eine Reihe von Unternehmen sammeln und entsorgen die Produktionsabfälle, das sind „Ekologija“, „Ekologija i ressursy“, „KB“, „Ekologija, ressursy i sbereschenija“. Diese Unternehmen entsorgen vor allem Batterien, Textilien, Altpapier, Lampen u. ä. Ein großes Problem für die Region ist die Bodenverschmutzung durch die Dünger, die in der Landwirtschaft eingesetzt werden. Nur wenige Unternehmen haben die entsprechenden Lagerhallen für Düngermittel mit isoliertem Boden. Das Regenwasser auf dem Gebiet der Lagerhallen wird auch nicht abgeführt und nicht gereinigt. Die landwirtschaftlichen Chemikalien sind besonders gefährlich wegen ihrer hohen biologischen Aktivität auch bei niedrigen Konzentrationen, diese Stoffe können sehr lange in der Umwelt zirkulieren und es ist schwer, Kontakt mit Menschen zu vermeiden. Die Hauptmenge dieser Stoffe sind vermischter Herkunft und läßt sich kaum nach Komponenten analysieren. Am 31 August 2012 gab es in der Region Orjol 126 105 Tonnen von alten, einsatzunfähigen Pestiziden und anderen landwirtschaftlichen Chemikalien, davon nur 38 980 wurden zur Entsorgung abtransportiert.

Nach Angaben der Russischen Staatlichen Naturkontrolle der Region Orjol waren 2010 die großen Unternehmen und Gruppen auch die wichtigsten Quellen von Abfällen. Das Problem der Verschmutzung von Boden und Grundwasser ist besonders akut in den Landbezirken der Region, wo die Siedlungsabfälle nicht erfasst und nicht abtransportiert werden. Die planmäßige Erfassung findet hauptsächlich in größeren Städten der Region statt. Die Siedlungsabfälle bestehen aus einer vielschichtigen heterogenen Mischung. Die wichtigsten Komponenten sind Papier (Zeitungen, Zeitschriften,

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Typische Läger von Düngemitteln

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MAGAZINS ECOMONITORING Die Fäkalien von großen Viehzuchtanlagen werden jetzt hauptsächlich auf die Felder gebracht, dadurch kommen auch die gefährlichen Stoffe in die Umwelt. Ab 2012 wird in der Region das langfristige Zielprogramm „Umgang mit Produktions- und Konsumabfällen 20122014“ realisiert. Die geplante Finanzierung beträgt 52 930 500 Rubel. Das Ziel des Programms ist Schutz der Umwelt und der Bevölkerung vor negativem Einfluss der Siedlungsabfälle sowie Verbesserung der Umweltqualität auf dem Gebiet der Region. Die Hauptaufgaben vom Programm sind: 1) Organisation der Entsorgung und Verwertung von biologischen, Haushalts- und Industrieabfällen 2) Entsorgung von herrenlosen, verfallenen Pestiziden und Agrochemikalien. 165 Tonnen herrenlose und verfallene Pestizide und Agrochemikalien gelten als besonders gefährlich, sie sollen dringend entsorgt werden. Die Aufgabe für das Jahr 2012 hieß, 20 Prozent aller verfallenen Pestizide und Agrochemikalien zu entsorgen. Diese Aufgabe wurde erfolgreich erfüllt, d.h. 39 Tonnen gefährlicher Chemikalien wurden gesammelt und abtransportiert, somit wurde der weiteren Umweltschädigung ein Ende gesetzt. Alle zu entsorgenden Stoffe sind zur Entsorgung (Entschädigung und Vernichtung) auf die spezialisierte Deponie der Fa. OOO WEST in der Stadt Rjasan gebracht worden. Es gab eine öffentliche Ausschreibung für diesen Vertrag, und während dieser Ausschreibung war der Preis der Entsorgung einer Tonne fast um die Hälfte gesunken. Das hat ermöglicht, den Umfang der entsorgten Giftstoffe wesentlich zu erhöhen. Es wurden auch finanzielle Mittel bereitgestellt, damit das Entsorgungsunternehmen „Orlowski“ die neuen Fahrzeuge und Ausrüstung erwerben konnte. Die Analyse zeigt: die wichtigsten Probleme sind ständig wachsende Mengen von Abfällen und deren Vielfalt,

In Orel fand die Aktion «Saubere Stadt» statt

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Sortierung der festen Abfällen mangelnde Verarbeitung und unbefriedigender Zustand der Lagerungsorte. Die Schwerpunkte in der regionalen Politik im Bereich der Abfallverarbeitung sind bessere Verwertung der Abfälle mit Gewinnung von Wertstoffen mittels ihrer Sortierung und Verwertung. Heute loht sich wirtschaftlich nur die Sammlung und Weiterverwendung von Abfällen, die in den bestehenden Produktionen gefragt sind, das sind Metalle, Papier, sortenreine Kunststoffe. Der Ausbau von Anlagen, die imstande wären, Abfälle sortenrein zu sortieren und zu verwerten, steht noch bevor; erst das Vorhandensein solcher Werke ermöglicht die Schaffung eines Systems der Mülltrennung. Die Sammlung und Verarbeitung von Abfällen ist schon jetzt attraktiv für Investoren. Der Bau einer Reihe von Müllverarbeitungswerken in der Region ist geplant; ein Werk in der Stadt Liwny ist schon gebaut, ein weiteres Werk in Mzensk wird gebaut, noch zwei Werke sollen in Kromy und in der Nähe von Orjol entstehen.

Das Programm der sozialökonomischen Entwicklung der Region Orjol bis 2020 hat in Fragen des Umweltschutzes anspruchsvolle Ziele gesetzt. Und nur die Lösung der Probleme im Bereich der Sammlung, Verarbeitung und Entsorgung aller in der Region entstehenden Abfälle kann die Erreichung dieser Ziele ermöglichen.

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Ökologische Bewertung und Monitoring

in der Umgebung vom KirowoTschepezk-Industriekomplex Dr. Alla Albegowa ist Leiterin der Abteilung für Umweltschutz und Naturnutzung der Region Kirow.

Die Hauptquelle der potentiellen chemischen und Strahlengefährdung in der Region Kirow ist das chemische Kombinat von Kirowo-Tschepezk. Von 1949 bis 1978 wurden im Kombinat Uran-Rohstoffe mit Anteilen von 239Pu und Uranspaltungsprodukten (90Sr, 95Zr, 137Cs, 144Ce) verarbeitet. Das Abwasser mit Uran-Gehalt wurde bis 1957 in das versumpfte Tal des Flusses Jelochowka geleitet. Nach 1957 wurde das Abwasser in den Schlammspeicher und erst dann in den Fluss Jelochowka geleitet. Die Produktionsabfälle werden deponiert. Heute gibt es auf dem Kombinatsgelände 8 Lager für die radioaktiven Abfälle. Dort werden 437 000 Tonnen radioaktive und über 1 200 000 Tonnen giftige Abfälle gelagert. Diese Abfallspeicher befinden sich in 2-3 Kilometern von dem Wohngebiet der Stadt KirowoTschepezk, im Schutzbereich der Wasserentnahme des regionalen Zentrums Kirow.

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Dr. Prof. Tamara Aschichmina ist Leiterin des Lehrstuhls für Chemie in der Staatlichen Wjatka-Universität für Geisteswissenschaften, Leiterin des Biomonitoring-Labors im Institut für Biologie. Heute hat das Kombinat etwa 10 Besitzer, die zu einer Aktiengesellschaft gehören, aber juristisch unabhängig sind. Auf dem Gebiet des Kombinats arbeiten zwei moderne Großbetriebe - «Galopolimer» und «Sawod mineralnych udobrenii» und viele kleinere Firmen, die alle ihre eigenen ökologischen Probleme mitbringen. Die Umweltschutzabteilungen dieser Unternehmen kontrollieren die ökologischen Auswirkungen ihrer Tätigkeit und versuchen, die negativen Folgen zu verringern. Der Zustand der Umwelt in dieser Gegend wird von staatlichen Institutionen wie dem Ökologischen Dienst des staatlichen Unternehmens „RosRAO“ und von zuständigen regionalen Behörden kontrolliert. Dieser Zustand wurde auch von dem Moskauer Institut GSPI und von anderen wissenschaftlichen Instituten analysiert und bewertet. Es wurde festgestellt, dass es einige Verseuchungsherde gibt.

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eine Gegend sind die Grenzwerte relativ mild überschritten: 1,53 Mal. Nach dem Gesamtindex der technogenen Verschmutzung kommen alle Proben-Grundstücke in die Kathegorie des zulässigen Verschmutzungsgrads. Nach wie vor wird die starke Quecksilberverschmutzung der Bodenablagerungen festgestellt. Der Quecksilber-Gehalt liegt im Bereich von 0,30 mg/kg bis 54 mg/kg, die maximalen Werte wurden in den Bodenablagerungen im See Prosnoje festgestellt. In den Bodenablagerungen gibt es auch Altölreste. Als verallgemeinerter Parameter der chemischen Verschmutzung des Untergrundwassers gilt der Grad seiner Mineralisation. Abb. 1. Karte des ökologischen Monitorings für die Bewertung des Zustands von Heute verläuft die Grenze der Tageswasser, Bodenablagerungen und Erde in der untersuchten Gegend erhöhten Mineralisation des Untergrundwassers in 450 Metern vom Fluss Wjatka, also näher als 2005; der Grenzwert Ein Herd der starken chemischen Verseuchung befindet beträgt 1000 mg/l. Der Bereich der Strahlenverseuchung sich in der 5. Sektion des Kreidespeichers, in der 6. Sektion des Untergrundwassers bleibt aber stabil. Im Rahmen der des Schlammspeichers und in den Seen Berjosowoje Untersuchung wurde auch die Pflanzenwelt der Gegend und Bobrowoje, er wurde von Leckverlusten in den 1980und deren Dymanik erforscht. Die NDVI- und NDWI-Werte ern Jahren verursacht. Die Strahlenverseuchung des haben eine relativ gesunde Entwicklung der Pflanzen Grundwassers wurde in der Nähe des Speichers Nr. 205 gezeigt. Es wurden die NDVI- und NDWI-Karten erstellt; und der 3. Sektion des Schlammspeichers entdeckt. die negativen Entwicklungen sind auf die allgemeinen 2009 bewertete das Biomonitoring-Labor des anthropogenen Faktoren zurückzuführen. regionalen Biologie-Instituts den aktuellen Stand der Mit dieser Untersuchung wurden die Grundlagen für die chemischen und Strahlenverseuchung von Tageswasser, weiteren Beobachtungen geschaffen; jetzt können die Forscher Bodenablagerungen und Erde auf dem Gebiet der Lagerung die Dynamiken und ihre Verbindung mit der wirtschaftlichen von radioaktiven chemischen Abfällen, s. Abb. 1. Tätigkeit bewerten. Es wurde auch eine Datenbank von Es wurden Gamma-Strahlung und spezifische Aktivität der Satellitenbildern der letzten 35 Jahre geschaffen. Radionukliden in Wasser-, Boden- und Ablagerungsproben Nach den Resultaten des ökologischen Monitorings vom gemessen. Die Ergebnisse haben gezeigt, dass die Umweltzustand in der untersuchten Gegend kann man die Ionendosisrate am Ufer des Flusses Jelochowka auf dem Schlußfolgerung ziehen, dass der Einfluss auf die Umwelt Boden von 0,17 bis 0,33 µSv/h liegt, am See Prosnoje der Industrieobjekte mit ihren radioaktiven chemischen erreicht dieser Wert 0,44 µSv/h, an der 3. Sektion des Abfällen anhält. Schlammspeichers und im „Galopolimer“-Werk ist die Ionendosisrate unter 0,5 µSv/h; die Hintergrundstrahlung Die wichtigsten Herde der radioaktiven Verseuchung in der Region beträgt 0,08 µSv/h. 2001 schwankte dieser befinden sich an der süd-westlichen Grenze des PolimerWert im Bereich von 0,2 bis 2,39 µSv/h und erreichte das Werks, am Speicher Nr. 205, an der 3. Sektion des Maximum im „Humushorizont“, also in der Tiefe von 0-5 cm. Schlammspeichers, am Fluss Jelochowka und am See Die spezifische Aktivität der natürlichen Radionukliden 40K, 226Ra, 232Th im Boden und in den Bodenablagerungen sind gering, der Gehalt von radioaktiven Isotopen 238U und 137Cs übertrifft ihre Clarkezahlen 1,3 bis 3-malig. Die maximalen Werte wurden in der oberen Bodenschicht (20 cm) festgestellt. Der Boden und besonders die Bodenablagerungen sind mit schweren Metallen, mit beweglichen FluorVerbindungen, Nitratstickstoff und Ammoniakstickstoff verseucht. Die Quecksilberverseuchung des Bodens bleibt auf dem 2005-Niveau. In allen Bodenproben wurde hoher Gehalt von schweren Metallen festgestellt. Für so

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Prosnoje. Es sollen komplexe Maßnahmen getroffen werden, um die Verschmutzungsquellen zu beseitigen und die kontaminierten Gebiete zu rekultivieren; es soll auch ein Programm erarbeitet und ein System des staatliche ökologischen Monitorings geschaffen werden.

Und diese Maßnahmen sind im staatlichen UmweltProgramm der Region Kirow für Jahre 2013-2017 geplant. Schaffung eines Monitoring-Systems, Bewertung des aktuellen Zustands, Entwicklungsprognosen, Suche nach passenden Technologien und schließlich die Rekultivierung der Gegend – all diese Etappen sind für die Periode von 2013 bis 2020 geplant.

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ERD-CHARTA IN TATARSTAN Vor 11 Jahren, am 27. April 2001 hat ein bedeutendes Ereignis stattgefunden: der Staatsrat der Republik Tatarstan hat die Verordnung genehmigt, nach der Tatarstan zur ersten Region der Welt wird, wo die Erd-Charta umgesetzt wird. Die Erd-Charta ist ein Dokument, das von Spezialisten verschiedener Länder der UNO erarbeitet wurde und das neue Herangehensweisen an die allgemeinmenschlichen Werte mit Berücksichtigung der Umweltschutz-Anforderungen und der ökologischen Sicherheit gestalten soll. Die globale Bedeutung dieses Dokuments ist unüberschätzbar. Die Erd-Charta oder anders gesagt die Deklaration der Rechte der Erde ist einerseits die konzentrierte Äußerung der tiefen Besorgtheit um das Schicksal unseres gemeinsamen Hauses – des Planeten Erde, der von dem wachsenden negativen Einfluss auf die Umwelt bedingt ist, andererseits ist das ein programmatisches Dokument, das die Bemühungen aller Völker der Erde vereinigen soll, damit unser Planet, die Biosphäre und die Menschheit als biologische Spezies gerettet würde. Die Tätigkeit des tatarischen Ministeriums für Ökologie und Naturressourcen im Laufe der letzten 10 Jahre ist insofern direkt mit der Verwirklichung der Grundsätze der Erd-Charta verbunden, das sind vor allem: Verhinderung der Umweltschädigung (die Gesamtsumme der verhinderten negativen Umwelteinflüsse in den letzten 5 Jahren beträgt 8,7 Milliarden Rubel); Respektierung und Pflege der lebendigen Gemeinschaften, Sicherung der ökologischen Ganzheit und Schutz der biologischen Vielfalt (in der Region ist ein System von Schutzgebieten von regionaler Bedeutung mit 160

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Objekten mit Gesamtfläche von 97 000 ha geschaffen); Unterstützung des Wiederauflebens von gefährdeten Arten und Populationen (die Rote Liste der Republik garantiert Schutz und Reproduktion für 237 Tierarten und 397 Pflanzenarten); Wiederverwendung und Verwertung von Materialien, die als Siedlungsabfall in Haushalten oder Betreiebn anfallen (heute werden etwa 60% von allen Siedlungsabfällen aus der Region aussortiert und verwertet) usw. Es sei betont, dass die effektive Tätigkeit des Ministeriums ohne Unterstützung durch das entsprechende Komitee des Staatsrats der Pepublik Tatarstan, durch Parlament und Regierung der Republik nicht möglich wäre. Im Laufe der letzten 11 Jahre wurden die Gesetzgebung der Republik im Bereich des Naturschutzes und die Programme der sozialökonomischen Entwicklung von Tatarstan für Jahre 2005-2010 und 2011-2015 kodifiziert. Die Regierung von Tatarstan hat das Konzept der ökologischen Sicherheit der Republik für 2008-2015 genehmigt sowie über 100 Ausführungsvorschriften, die zur Verwirklichung von Grundsätzen der Erd-Charta beitragen sollen. Die Praxis unserer Arbeit hat gezeigt, dass die Verwirklichung von genannten Grundsätzen nur im Rahmen der behördlichen Beschlüsse und Regelungen unmöglich ist. Diese Arbeit kann nur dann zum Erfolg führen, wenn man sich der allgemeinmenschlichen, vor allem ethischen Werte bewusst wird und sich die Bevölkerung zum Verbündeten macht. Heute wird die Bevölkerung durch zahlreiche Probleme beunruhigt, wo ihre Teilnahme gefragt wird, und man kann die Gesellschaft nur dann für sich gewinnen, wenn man in den Leuten, deren Unterstützung wir brauchen, positive und warme Gefühle erzeugt.

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MAGAZINS ECOMONITORING In unserer Planung stellen wir uns immer die Frage: was veranlasst die Leute, die Natur zu schützen? Ist das der primäre Wunsch zu überleben, indem man die Umwelt schützt? Oder sind es die praktischen Interessen an der Nutzung von Naturressourcen? Oder der Wunsch, das Gesundheitspotenzial der Landschaften zu bewahren? Für manche Leute sind die patriotischen, geschichtlichen, religiösen, ethischen oder die ästhetischen Motive am wichtigsten. Die vom Ministerium durchgeführten Umfragen haben gezeigt, dass die heranwachsende Generation glaubt: „Die Natur schützen heißt die Heimat schützen“. Über 88 Prozent der Bevölkerung der Republik sind dadurch sehr beunruhigt, dass die seltenen Arten von Tieren und Pflanzen in Tatarstan ganz zu verschwinden drohen, 60 Prozent der Einwohner sind bereit, an Naturschutzaktionen teilzunehmen. Diese Eintracht stimmt uns optimistisch und läßt glauben, dass die Naturschutzbewegung guten Nachwuchs bekommt. Solche Stimmung in der Gesellschaft beweist am besten, dass die Bürger der Republik bereit sind, die Ideen der Erd-Charta wahrzunehmen, das heißt, für die Gemeinschaft des Lebens in Verständnis, Mitgefühl und Liebe zu sorgen, die Ganzheit der Ökosysteme der Erde zu schützen und wiederherzustellen, vor allem die biologische Vielfalt und die natürlichen Prozesse, die das Leben erhalten. Der allgemeine Ton in der Verwirklichung dieser Prinzipien wird in den Jahresbotschaften des Präsidenten der Republik Tatarstan an den Staatsrat gegeben; in diesen Botschaften wird immer wieder betont, dass „die nachhaltige Entwicklung von Tatarstan, der hohe Lebensstandard und die Gesundheit der Bevölkerung nur durch Bewahrung von Natursystemen und Erhaltung der Umweltqualität erreicht werden kann“. Eine wichtige Rolle in der Lösung dieser Fragen spielen die Naturschutzgebiete, diese starken und wirksamen Werkzeuge für Erhaltung von biologischer und landschaftlicher Vielfalt. In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts hat der berühmte russische Philosoph Nikolaj Berdjajew, dessen Weltanschauung den Grundsätzen der Erd-Charta sehr nahe stand, die Rolle von Naturschutzgebieten so charakterisiert: „Die Schutzgebiete haben nicht die Schaffung vom Paradies auf Erden als Ziel, sondern die Verhinderung der Hölle“.

Es ist klar, dass durch die Erweiterung des Netztes von Naturschutzgebieten einer der Grundsätze der ErdCharta verwirklicht wird: die Stärkung und Schutz von lebensfähigen natürlichen und biologischen Ressourcen, darunter unerschlossene Gebiete und Wasserflächen, für Beschützung von Lebenserhaltungssystemen der Erde, für Erhaltung der biologischen Vielfalt und des Naturerbes. Die wissenschaftlichen Forschungen, die jährlich vom Ökologie-Institut der Akademie der Wissenschaften der Republik Tatarstan durchgeführt werden, bezeugen die Verbesserung des Zustands von Naturkomplexen auf den Naturschutzgebieten. Die Forscher verzeichnen die Erhaltung und Wiederherstellung von über 500 seltenen und verschwindenden Arten von Pflanzen, Tieren und Pilzen, die in die Rote Liste von Tatarstan eingetragen sind und über 70 Arten, die in die Rote Liste der Russischen Föderation eingetragen sind. Das sind solche Arten wie Bisamrüßler, Otter, Steppenadler, Kaiseradler, Steinadler, Gerfalke, Sakerfalke, Kranich u.a. 25 Arten, die in Naturschutzgebieten von Tatarstan vorkommen, sind in die Rote Liste der internationalen Union für die Bewahrung der Natur und natürlicher Ressourcen eingetragen. Infolge der durchgeführten Maßnahmen für den Schutz von seltenen und verschwindenden Tier- und Pflanzenarten, die in die Rote Liste von Tatarstan eingetragen sind, und mit Hilfe der großangelegten Forschungsarbeiten wurden die Populationen und Ansiedlungsgebiete von 11 Tier- und Pflanzenarten wiederhergestellt, die in der zweiten Ausgabe der Roten Liste von Tatarstan nicht mehr vertreten sind. Außerdem wurden auf diesen Gebieten 11 Pflanzenarten entdeckt, die früher als verschwunden galten sowie 295 neue Andiedlungsorte von 158 Floraarten aus der Roten Liste von Tatarstan. Die Spezialisten der staatlichen Naturschutzgebiete nehmen an der Verwirklichung der Naturschutzprojekte des WWF teil, sie arbeiten am internationalen Projekt „Bring den Freund mit“ für den Schutz der Leoparden und der Urwälder

Das Streben, mehr von geschützten Gebieten zu haben, ist nicht nur von der Notwendigkeit bedingt, die Ganzheit der Ökosysteme zu bewahren; es soll auch ein System geschaffen werden, die den negativen Einflüssen von Erdölchemie, Energiewirtschaft, Landwirtschaft und anderen Wirtschaftbranchen widerstehen könnte. Die Naturdenkmäler und Naturschutzgebiete befinden sich in 43 Rayons der Region, sie ergänzen einander und bilden weite Flächen mit verschiedener Schutzordnung, womit das ökologische Gleichgewicht und die nachhaltige Entwicklung der Ökosysteme in der Republik gesichert werden. In der Zeit nach der Billigung der Erd-Charta durch den Staatsrat ist die Fläche von Naturschutzgebieten regionaler Bedeutung um 46 000 ha gewachsen. 2002 wurden die Grenzen und Schutzordnung des bis jetzt einzigen lokalen Naturschutzgebiets festgelegt: das ist der Forstgarten „Lebjaschje“ in der Stadt Kasan.

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Russlands. Diese aktive Position der Verwaltungen von Naturschutzgebieten wurde auch hoch bewertet, nach dieser Aktion bekam die Republik Tatarstan den 3. Platz von allen russischen Regionen. Das gibt uns die Möglichkeit zu behaupten, dass noch ein Grundsatz der Erd-Charta erfolgreich verwirklicht wurde – die Bewahrung und Wiederherstellung von gefährdeten Arten, Populationen und Ökosystemen. Die Verwirklichung des weiteren Grundsatzes der Erd-Charta - Produktion, Konsum und Reproduktion so zu gestalten, dass sie die Erneuerungskräfte der Erde, die Menschenrechte und das Gemeinwohl sichern – wird im Rahmen der Ordnung in Naturschutzgebieten und der Bestrafung von deren Verletzern gewährleistet. In zahlreichen staatlichen Naturschutzgebieten – Aschit, Kitschke-Tan, Swijaschski, Tschatyr-Tau, Tschulpan, Stepnoj, Spasski, Tschistyje Luga, Baltassinski, Dolgaja Poljana, Seja Builary – wurden die wichtigen Arten der Naturnutzung begrenzt: Fischfang, Jagd, Gewinnung von Bodenschätzen usw. Dass soll zur Erhaltung von Naturkomplexen beitragen. Und das nicht nur auf Papier! Die Befolgung der Naturschutzordnung auf diesen Gebieten wird ständig von 46 staatlichen Inspektoren kontrolliert, die auch über moderne Technik verfügen: 22 Autos, 4 kleine Schiffe, 2 Kutter und 15 Schneefahrzeuge. Das ermöglicht den Inspektoren, die zahlreichen Verletzungen zu unterbinden. Die Administration von Naturschutzgebieten führt auch eine aktive Aufklärungsarbeit und organisiert die Naturschutzaktionen. Die Leiter der Schutzgebiete sind

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beauftragt, die Grundsätze der Erd-Charta bekannt zu machen, was zum ökologischen Bewusstsein der Bevölkerung und vor allem der Jugendlichen beitragen soll. Während der letzten 11 Jahre wurden für die Schüler über 1200 Vorlesungen gehalten, es wurden über 600 Artikel in der lokalen Presse veröffentlicht, es wurden auch zahlreiche weitere Veranstaltungen durchgeführt. Somit wird noch ein Grundsatz der Erd-Charta verwirklicht – Sicherstellung des freien Zugangs zur Information, die für die menschliche Gesundheit und für die Umwelt bedeutend ist. Diesem Zweck soll auch die jährliche internationale Aktion «Marsch der Parks» dienen. Die Grundsätze der ErdCharta werden in der Republik Tatarstan seit 10 Jahren verwirklicht. Es ist leider nicht alles gelungen. Die Mängel in der föderalen Gesetzgebung haben die Gründung einer Reihe von Naturschutzgebieten verhindert: Kuljagasch, Bersut, Lesnoj Kljutsch. Die Ökologen in Tatarstan bleiben aber optimistisch und sind überzeugt, dass die Erweiterung des Zuständigkeitsbereiches der Regionen die neuen Perspektiven im Naturschutzbereich in der Republik und in der Verwirklichung von Grundsätzen der Erd-Charta eröffnet. Dabei helfen uns die schönen Worte der Erd-Charta-Autoren: „Lasst uns unsere Zeit so gestalten, dass man sich an sie erinnern wird als eine Zeit, in der eine neue Ehrfurcht vor dem Leben erwachte, als eine Zeit, in der nachhaltige Entwicklung entschlossen auf den Weg gebracht wurde, als eine Zeit, in der das Streben nach Gerechtigkeit und Frieden neuen Auftrieb bekam und als eine Zeit der freudigen Feier des Lebens“.

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