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eNewsletter 04/2012 Der Schuldenreport 2012 ist erschienen Bild: Christian Herrmanny / Kindernothilfe

erlassjahr.de eNewsletter 04/12

Zusammen mit der Kindernothilfe hat erlassjahr.de in der Bundespressekonferenz am 15. März 2012 den Schuldenreport 2012 vorgestellt. Auch in seiner bereits vierten Ausgabe macht der Report deutlich: Es sind erneut vor allem die ärmsten Bevölkerungsgruppen, die unter den teils riesigen Schuldenbergen ihrer Staaten leiden. Nicht erst mit der schweren Finanzkrise in den USA und in Europa sind öffentliche Schulden ein wichtiges Thema für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Seit 1982, als das zahlungsunfähige Mexiko seine Schulden einfach nicht mehr beglich, sind immer wieder Entwicklungs- und Schwellenländer unter hohen Schuldenbergen zusammengebrochen. Und ein Ende der Ü̈berschuldung von Staaten ist nicht in Sicht – im Gegenteil: Die Finanzkrise in Griechenland wird zum bedrohlichen Phänomen. „In der Diskussion vernachlässigt wird allerdings eine Auseinandersetzung mit der Ü̈berschuldung vieler Entwicklungsländer“, kritisierte Frank Mischo von der Kindernothilfe. „Und das, obwohl gerade diese Länder an den Folgen der fehlenden staatlichen Leistungsfä̈higkeit unendlich leiden.“ Sowohl in hoch verschuldeten Ländern des Südens als auch in Griechenland und anderen kritisch verschuldeten Eurostaaten fehlt es an einer geordneten Lösung von Staatsschuldenkrisen. Jürgen Kaiser, Politischer Koordinator von erlassjahr.de, vergleicht den Umgang mit den Schuldenkrisen der Entwicklungsländer mit der Situation Griechenlands: „Immer wieder lässt sich bei Staaten eine Verschleppung der letztlich unvermeidbaren Insolvenz beobachten – mit erheblich hö̈heren Kosten für die Gläubiger. Die vergangene Dekade war ein verlorenes Jahrzehnt für die Schuldner: Das Geld für die Rettungsschirme wäre besser in einen wirtschaftlichen Neuanfang der betroffenen Schuldnerländer als in die Refinanzierung des Schuldendienstes investiert worden.“


Reaktionen zum Report Natürlich gabe es nach der Präsentation einige Berichte zu dem Report, die wir an dieser Stelle nicht vorenthalten wollen. Das Handelsblatt griff in einem Artikel auf der Internetseite der Zeitung vor allem den Vorwurf der Insolvenzverschleppung im Falle Griechenlands auf. Auch auf der Internetseite der Wirtschaftswoche war diese Meldung vertreten. Die Rheinische Post Online trug diese Kritik am Schuldenmanagement in der Finanzkrise ebenfalls in einen Artikel auf ihrer Internetseite. Die Welt-online zitiert erlassjahr.de-Koordinator Jürgen Kaiser in einem Artikel zusammen mit der Veröffentlichung der Arbeitslosenstatistiken aus Griechenland. Bundesminister Dirk Niebel kommentiert in einer Pressemitteilung die Veröffentlichung des Reports. Auch die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen gab eine ausführliche Pressemitteilung zur Veröffentlichung heraus. Entwicklungspolitik-online fasste die Veröffentlichung und verschiedene Reaktionen in einem Artikel zusammen und auch die Deutsche Welle recherchierte nach und brachte einen ausführlichen Artikel zum Bogen zwischen der Schuldenkrise in Europa und in den Entwicklungsländern. Die Internetseite NachDenkSeiten, wies ebenfalls auf die Veröffentlichung des Schuldenreports hin und der Schuldenreport ist Teil der "2015 aktuell"-Ausgabe für den März. Der Schuldenreport kann ab sofort bei uns im Büro von erlassjahr.de bestellt werden und ist in seiner online-Fassung auch über unsere Internetseite sowie über unsere digitale Bibliothek verfügbar.

Auf den Spuren der Schulden Simbabwes Nach einer langen Zeit des wirtschaftlichen Chaos und sozialer Ungleichheit gibt es seit der Formierung der Koalitionsregierung wieder Hoffnung in Simbabwe. In den nächsten 12 Monaten finden in Simbabwe Neuwahlen statt. Natürlich kann niemand voraussehen, wer gewinnen wird. Niemand weiß, ob Neuwahlen wirklich eine Garantie für eine Verbesserung der Lage der Menschen sind. Internationale Geber diskutieren derzeit aber bereits, ob sie einen Teil ihrer seit langem nicht mehr bedienten Kredite an Simbabwe streichen sollen.

Unsere britische Partnerkampagne Jubilee Debt Campaign UK hat umfassend zur Verschuldung Simbabwes geforscht und bereits einige fragwürdige Kreditvergaben aufgedeckt. Jetzt unterstützt sie die Forderungen der simbabwische Zivilgesellschaft durch eine Mailingaktion an den Direktor der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB). Wer die Jubilee Debt Campaign bei Ihrer Kampagne unterstützen möchte, kann dies entweder über die erlassjahr.de-Homepage oder direkt über die Internetseite von Jubilee UK tun. Bereits im vergangenen Newsletter erwähnten wir die Studie “Uncovering Zimbabwe’s Debt”. Sie können das (englische) Dokument auch weiterhin auf unserer Internetseite oder auch direkt online auf der Internetseite der Jubilee Debt Campaign einsehen.

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Entschuldungsaktivistinenn und -aktivisten in Simbabwe fordern jedoch mehr: Sie wollen Gerechtigkeit und Transparenz. Dafür wollen sie, dass die Schulden Simbabwes untersucht werden. Sie finden, dass die Bevölkerung erfahren sollte, wo der unbezahlbare Schuldenberg Simbabwes herkommt, wofür die Kredite damals genutzt worden sind und wer davon an erster Stelle profitiert hat. Erst auf dieser Grundlage soll dann eine neu gewählte, demokratische Regierung die Entscheidung über die Rückzahlung dieser Altkredite treffen.


Kampagnenstart: Entschärft die Schuldenbombe © Bertholf Werkmann / shutterstock.com

erlassjahr.de entschärft auch in 2012 gemeinsam mit den internationalen Bündnispartnern weiter: In einer interaktiven Kampagne fordern wir zusammen mit unserer amerikanischen Schwesterkampagne "Jubilee USA" zum G8-Gipfel in Chicago und zum G20-Gipfel in Los Cabos: Die Schuldenbombe muss gestoppt werden! Wir wollen vor allem einen konstruktiven Dialog zu einem fairen und transparenten Insolvenzverfahren für Staaten anregen und die Kernfoderungen zu den Gipfeln vermitteln:

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• Ein faires und transparentes Insolvenzverfahren, das alle Gläubiger einbezieht • Neutralität im Entscheidungsprozess, anstelle der derzeitigen Hegemonie der Gläubiger im Verhandlungsprozess • Einfrieren aller ausstehenden Kreditforderungen, sobald ein Schuldnerland in einen Insolvenzprozess eintritt. • Neutrale Beurteilung der Gültigkeit/Legitimität der einzelnen Forderungen Über unsere Internetseite oder auf der anliegenden Briefvorlage zu diesem Newsletter, haben Sie die Möglichkeit Ihre Unterstützung kreativ kundzutun. Dort - oder in dem Anschreiben - können Sie Ihre Botschaft frei zeichnen oder eingeben und - zum Beispiel mit Ihrem Namen oder einem kleinen Bild versehen - und dann einfach an uns senden. Danach bringen wir Ihre Botschaft auf unseren Pappbomben auf und übergeben sie im Mai - zusammen mit unserer Petition zu den Gipfeln - den Botschaftern der Botschaften der USA und Mexikos. Falls Sie Fragen haben - oder Ihre Botschaft auf andere Weise senden möchten - kontaktieren Sie uns einfach. Einsendungen sind bis zum 30.04.2012 herzlich willkommen. Vielen Dank fürs Mitmalen und Ihre Unterstützung! Impressum: erlassjahr.de e.V., Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf, Tel.: 0211/4693-196, E-Mail: buero@erlassjahr.de. V.i.S.d.P. Sebastian Bonse, s.bonse@erlassjahr.de.


An erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung Carl-Mosterts-Platz 1 40477 Düsseldorf

Zusammen die Schuldenbombe entschärfen!

Hier meine gezeichnete Botschaft für die Schuldenbombe:

Mit freundlichen Grüßen


Was mit Ihrer Botschaft passiert:

Wie Ihre Botschaft aussehen könnte:

So könnte Ihre Einsendung zum Beispiel aussehen:

...oder vielleicht auch so in der Art:

...zeichnen Sie, was Ihnen zum Thema einfällt - oder unterschreiben Sie einfach innerhalb des Rechtecks:

erlassjahr.de Newsletter April 2012  

Der erlassjahr.de Newsletter April 2012 mit einem Schwerpunkt zur Veröffentlichung unseres Schuldenreports 2012 und dem Start der Kampagne E...