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Halbe Zeit – ganzer Erfolg Zweieinhalb Jahre große Koalition in Thüringen


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Inhalt

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Interview mit Christine Lieberknecht und Christoph Matschie Thüringen zentral Thüringen gebildet Thüringen ökonomisch und chancenreich Thüringen international Thüringen medial Thüringen sozial Thüringen sicher Thüringen grün und nachhaltig Thüringen kulturell Thüringen finanziell und sparsam

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Interview Zweieinhalb Jahre große Koalition in Thüringen. Zur Halbzeit der Landesregierung zogen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und der stellvertretende Ministerpräsident Christoph Matschie Bilanz:

Was waren die drei wichtigsten Ereignisse in den vergangenen zweieinhalb Jahren? Lieberknecht: Das mit Abstand größte Ereignis im September vergangenen Jahres war der Besuch von Papst Benedikt XVI. Mehr als eine Milliarde Menschen haben Bilder von Thüringen gesehen, von Erfurt und auch aus dem Eichsfeld. Das zweite Ereignis war für mich der erste schuldenfreie Haushalt der Legislatur, den wir im Dezember 2011 verabschiedet haben. Matschie: Für mich ist wichtig, was langfristig das Leben der Menschen verändert. Die neue Familienpolitik gehört dazu. Frauen und Männer haben einen Rechtsanspruch, ihr Kind, ab dem ersten Geburtstag in Betreuung geben zu können. Das hilft ihnen, Kinder und Job unter einen Hut zu bringen. Wir sind da viel weiter als die alten Bundesländer. Zweitens: Nach dem Reaktorunglück in Fukushima initiierte die Landesregierung eine neue Energiepolitik. Wir wollen auch bei den erneuerbaren Energien Vorreiter werden. Auch das wird unser Leben verändern: Wir sorgen für eine saubere und gesunde Umwelt und schaffen neue Arbeitsplätze. Und außerdem bin ich stolz, dass wir es geschafft haben, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Wie hat sich Thüringen als Wirtschaftsstandort entwickelt? Lieberknecht: Thüringen strebt weiter aufwärts. Wir haben im vergangenen Jahr zum dritten Mal den 1. Platz beim Investorenranking der amerikanischen Investorenzeitschrift »side selection« gewonnen. Thüringen hat das drittstärkste Wachstum in Deutschland und eine niedrige Arbeitslosigkeit. Wir haben eine robuste Wirtschaft, gerade dank der kleinen und mittleren Unternehmen und so haben wir auch die Krise gut überstehen können. Wir sind gut aufgestellt und ich bin mir sicher, dass wir diese Entwicklung erfolgreich fortsetzen. Thüringen hat sich inzwischen auch zu einem Vorreiter bei der Bildung entwickelt. Wo liegen die Stärken? Matschie: Wir fangen früh an zu fördern und garantieren über gute Betreuung und einen Bildungsplan ab dem Kindergarten, dass sich unser Nachwuchs gut entwickeln kann. In der Schule gibt es eine ausgezeichnete individuelle Förderung und auch der Übergang ins Berufsleben ist neu geregelt. Wir wollen, dass sich jeder nach seinen Möglichkeiten bestens entwickeln kann. Das ist für den Einzelnen wichtig, aber auch für die Gesellschaft. Familienfreundlichkeit ist ein großes politisches Thema der Landesregierung, was hat sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren getan? Lieberknecht: Wir haben sehr viel getan für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Da ist zum Beispiel der Anspruch

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auf einen Betreuungsplatz, da ist aber auch die Allianz für Familie der Landesregierung zusammen mit der Thüringer Wirtschaft. Wir brauchen familienfreundliche Arbeitsplätze, wollen Eltern weiter stärken und engagieren uns für beste Kinderbetreuung. Im Bundesmaßstab betrachtet, ist Thüringen ausgezeichnet aufgestellt. Gute Arbeit ist inzwischen ein wichtiges Thema in der Thüringer Politik – wie sieht Ihre Bilanz aus? Matschie: Wir sind besser als die anderen neuen Länder, was die Arbeitslosigkeit angeht. Doch beim Lohnniveau gibt es noch viel zu tun. Arbeit muss gut bezahlt werden, nicht zuletzt, weil es uns nur so gelingt, unsere gut ausgebildeten Fachkräfte im Land zu halten. In diese Diskussion gehört auch ein gesetzlicher Mindestlohn. Für mich bedeutet gute Arbeit: sichere Jobs, gute Arbeitsbedingungen und eine gute Bezahlung. Der Haushalt 2012 ist der erste dieser Regierung ohne neue Schulden. Wie ist es gelungen, diesen Haushalt dennoch sozial und investiv zu gestalten? Lieberknecht: In einer guten Abwägung zwischen Sparen und Gestalten. Unsere Ressourcen sind endlich, wir müssen jetzt gemeinsam zukunftsfähige Konzepte entwickeln. Wir brauchen nicht mehr Geld, sondern intelligente Lösungen. Dazu gehört eine intensive Diskussion in der Gesellschaft, z. B. auch mit den Sozialverbänden, mit denen wir sehr fruchtbare Gespräche hatten. Mich erfreut es, dass es ein intensives Nachdenken von vielen Menschen gibt. Das Ziel der Konsolidierung ist ein Gebot der Stunde. Und die Einsicht ist da: Man kann nur ausgeben, was man einnimmt und muss Vorsorge treffen für die Zukunft. Matschie: Thüringen ist inzwischen auf einem Weg der Konsolidierung. Wir investieren an den richtigen Stellen und nehmen keine neuen Schulden auf. Investitionsschwerpunkte bleiben Bildung und Arbeitsplätze. Wir sind angetreten, unser Land zu modernisieren. Dabei sind wir gut vorangekommen. Thüringen ist keine Insel. Wo steht der Freistaat Ihrer Ansicht nach in Deutschland und Europa? Lieberknecht: Thüringen ist gut aufgestellt. Bei der Bildung belegen wir vordere Plätze, z. B. bei der Lesekompetenz, bei den PISA-Tests und auch bei der Hochschulbildung. 40 Prozent der Studenten an unseren Hochschulen kommen aus den alten Bundesländern. Gute Noten haben wir bei der wirtschaftlichen Entwicklung und wir sind eines der sichersten Länder in der Bundesrepublik. Wir haben uns also in vielen Bereichen gut entwickelt und diesen Kurs werden wir fortsetzen. Matschie: Thüringen steht gut da, wenn es um Jobs, Bildung oder um Kultur geht. Kaum eine Region besitzt eine solche kulturelle


Vielfalt und Dichte. Thüringen als Land von Luther, Bach und Goethe, damit können wir punkten und Interesse wecken, wenn wir 2017 das Jubiläum 500 Jahre Reformation begehen. Ein nachhaltiger Haushalt – wie nachhaltig oder wie grün ist die Politik der Landesregierung, wenn es um Umwelt geht? Lieberknecht: Thüringen ist ein Land, das durch eine wunderbare Landschaft geprägt ist. Wir sind eines der waldreichsten Länder, über 30 Prozent der Landesfläche sind Wald. Das bedeutet auch, die Menschen haben einen natürlichen Zugang zu den Ressourcen, sind sich aber auch der Endlichkeit der Ressourcen bewusst. Wir setzen auf Erneuerbare Energien, z. B. auf Sonnenenergie, Windenergie, Geothermie, wir investieren in neue Speichertechnologien. Nachhaltigkeit bedeutet für mich aber auch, in Bildung, Kultur, Industrie und Landwirtschaft zu investieren. Hat Thüringen eine grüne Zukunft? Matschie: Die Zukunft eines Landes liegt immer in den Köpfen der Menschen. Wir brauchen ein Denken und Handeln, das den Wandel hin zu umweltfreundlicher Energiegewinnung und sparsamem Umgang mit Ressourcen voranbringt. Ich treffe viele Menschen, die das mit Begeisterung tun. Deshalb kann Thüringen Vorreiter einer neuen Entwicklung sein. Thüringen hatte in der Vergangenheit oft mit einem Unbekanntheitsgrad zu kämpfen. Mit der neuen Imagekampagne soll die Welt auf den Freistaat blicken – welche Rolle spielen diese medialen Ereignisse? Lieberknecht: Wir sind nicht das Land der großen Schlagzeilen. Doch jetzt sind wir dabei, stärker über den Tellerrand hinaus zu blicken. Wir müssen noch internationaler werden. Unsere Wirtschaft und unsere Hochschulen haben diese Zeichen erkannt. Mit der neuen Imagekampagne haben wir zunächst die Thüringer selbst angesprochen, weil wir überzeugt sind, dass Menschen, die hier leben, die wichtigsten Botschafter für unser Land sind. Mit den Motiven unserer Kampagne haben wir AHA-Effekte ausgelöst. Wer wusste schon, dass der Erbauer der Brooklyn-Bridge aus Thüringen kommt? Wem war bewusst, dass ein Star wie Eva Padberg in Thüringen zuhause ist?

Interview

Welches Image hat Thüringen? Matschie: Thüringen ist ein Kulturland, davon zeugen nicht nur Weimar und die Wartburg. Thüringen ist aber auch sehr sportbegeistert und hat mit Oberhof eine international bekannte Wintersportregion. Und nicht zuletzt steht Thüringen als grünes Herz auch für Erhohlung in der Natur. Was bedeutet Thüringen für Sie? Lieberknecht: Thüringen ist für mich ein wunderbares Land. Es ist mir Heimat. Ein Land, in dem ich jeden Tag seit 50 Jahren immer wieder etwas Neues entdecke – eine Schatztruhe mit Potenzial und ich habe Lust, dieses Potenzial weiter zu heben und Thüringen weiter voranzubringen. Matschie: Thüringen ist mein Zuhause und damit das schönste Bundesland. Dieses Land noch mehr zu einem Ort zu machen, an dem sich kreative Köpfe aus Wissenschaft, Kultur und Wirtschaft zusammenfinden, daran will ich mitarbeiten.

»Gemeinsam mehr erreichen *« – in diesem Sinne hat die Koalition aus CDU und SPD für unser Land bereits sehr viel erreicht. Wir haben wichtige Projekte auf den Weg gebracht und wesentliche Akzente gesetzt. Wir wollen weiter die Schätze unseres Landes heben, schließlich hat Thüringen ein enormes Potenzial. Mehr Demokratie, mehr Bürgerfreundlichkeit und mehr Transparenz sind die Grundlagen unserer Politik – so werden wir erfolgreich sein und unsere politischen Ziele erreichen. Wir werden den Freistaat weiter voran bringen.« Christine Lieberknecht *Titel der Koalitionsvereinbarung

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Thüringen zentral Autobahnen, Bahnstrecken, Hochschulen – Thüringen baut. Investitionen in Infrastruktur – wie der Ausbau der A 71 und der ICE-Strecke – sichern die gute Position der schnellen Mitte Deutschlands.

Italien – Thüringen – Skandinavien Mit dem Durchschlag des letzten Thüringer ICE-Tunnels am Fleckberg nach weniger als acht Monaten Bauzeit sind alle 14 Tunnel im Thüringer Wald rohbaufertig hergestellt. Auf einer Tunnellänge von 1.490 Metern am Fleckberg wurden 400.000 Kubikmeter Gestein ausgebrochen. Die 107 Kilometer lange ICE-Neubaustrecke Erfurt-Ebensfeld kostet 2,9 Milliarden Euro. Mit der Inbetriebnahme der künftigen Hochgeschwindigkeitsstrecke von Italien nach Skandinavien wird die Metropolregion Mitteldeutschland ab 2017 noch besser verknüpft. Mit der neuen ICE-Strecke beginnt in Thüringen ein neues Bahnzeitalter. Denn Erfurt wird zum zentralen Bahnverkehrsknoten in der schnellen Mitte Deutschlands. Dieser ICE-Knoten ist für die Gesamtentwicklung Thüringens wichtig. Zum einen soll durch attraktive Angebote mehr Verkehr auf die Schiene geholt werden. So soll es zu einer Entlastung der Autobahnen in Thüringen kommen. Zugleich ergibt sich eine verbesserte Situation für Geschäfts- und Tagungsreisende in der Mitte Deutschlands. Denn die Verbindungen von der Landeshauptstadt nach Berlin (1:40 h, rund 50 Minuten schneller) und München (2:30 h, rund 95 Minuten Zeitersparnis) ergeben einen deutlichen Zeitvorteil. Zugleich wird der neue ICE-Knoten mit dem Nahverkehr im Land eng verzahnt.

Thüringen wird zur Internationalen Bauausstellung (IBA). IBA-Kooperation: Thüringens Bauminister Christian Carius und Bauhaus-Uni-Rektor Prof. Karl Beucke.

Nordhausen

Nordhausen Leinefelde-Worbis

Leinefelde-Worbis Heiligenstadt

Heiligenstadt

Sondershausen

Sondershausen

Mühlhausen

Mühlhausen Sömmerda

Sömmerda

Bad Langensalza

Bad Langensalza Apolda

Bad Salzungen

Altenburg Jena

Eisenberg

Schmalkalden Zella-Mehlis Meiningen

Ilmenau

Bad Salzungen

ZeulenrodaTriebes

Hildburghausen Sonneberg

Rudolstadt

Zella-Mehlis Meiningen

Suhl

2015

Schmölln

Gera

Arnstadt

Greiz

Eisenberg

Waltershausen

Schmalkalden

Rudolstadt Pößneck

Altenburg Jena

Schmölln

Gera

Saalfeld

Weimar

Erfurt

Gotha

Eisenach

Waltershausen Arnstadt

1990

Apolda

Weimar

Erfurt

Gotha

Eisenach

Saalfeld

Ilmenau

Pößneck

ZeulenrodaTriebes

Greiz

Suhl

Hildburghausen Sonneberg

Land der kurzen Wege Thüringen wird nach dem endgültigen Ausbau der A 71 das Land der kurzen Wege. Der Vergleich der Erreichbarkeit der Autobahnen von 1990 (links) zu 2015 (rechts) macht dies deutlich. Erreichbarkeit der Autobahnen innerhalb von 15 Minuten

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Thüringen wird IBA! Erstmals soll ein ganzes Land zur Internationalen Bauausstellung werden. Alle Thüringerinnen und Thüringer sind eingeladen, beim Wettbewerb um die besten Ideen mitzumachen. In den zurückliegenden Jahrzehnten haben sich die Bauausstellungen zu einem Experimentierfeld der Stadtentwicklung und damit zu einem besonderen »Markenzeichen« der Planungskultur in Deutschland entwickelt. Neben ästhetischen und technologischen spielen zunehmend soziale, wirtschaftliche und ökologische Aspekte eine immer größere Rolle. Die IBA Thüringen soll auf neuen, experimentellen Wegen innovative Projekte entwickeln, mit denen beispielsweise der demografische und energetische Wandel gestaltet werden kann. Der Startschuss für diesen mindestens zwölfjährigen, spannungsgeladenen Entwicklungsprozess wurde Anfang des Jahres gegeben Die IBA GmbH leitet den Aufbau der IBA. Die Ausstellung läuft bis zum Jahr 2023!

Engagement für modernes Häuslebauen in Thüringen: Hausbau-Energiemesse in Erfurt.

Zukunftskompass für Thüringen Thüringens Bevölkerung wird weniger und altert. Bis zum Jahr 2025 wird es voraussichtlich nur noch 1,9 Millionen Einwohner geben. Derzeit sind es noch 2,2 Millionen. Jeder fünfte Thüringer ist Rentner, 2025 wird es jeder dritte sein. Das Landesentwicklungsprogramm 2025 »Kulturlandschaft im Wandel« zielt auf die Integration gesellschaftlicher und kultureller Zusammenhänge. Neben dem demografischen und energetischen Wandel steht auch der verantwortungsvolle Umgang mit knappen Ressourcen wie Energie, Wasser und Fläche im Mittelpunkt dieses Zukunftsatlas. Diese Entwicklungen sind zentrale Herausforderungen. Die Thüringer Landesregierung arbeitet intensiv an einer Landesentwicklungsstrategie für die Zukunft, für unsere Kinder. Der Fokus liegt dabei auf qualitativem statt quantitativem Wachstum und auf der Sicherung der Daseinsvorsorge. Über 350 Anregungen aus allen Thüringer gesellschaftlichen Kreisen sind bisher in die Planungen eingeflossen.

Thüringen zentral

»Wir sind dabei Thüringen zukunftsfähiger zu machen. Wir entwickeln Wege, um die Auswirkungen der Demografie abzufedern. Wir bauen die Verkehrsinfrastruktur weiter aus. Thüringen wird in naher Zukunft ein Knoten des deutschen ICE-Hochgeschwindigkeitsnetzes werden und zugleich ein verdichtetes Autobahnnetz haben. Diese neuen Schlagadern werden positive Auswirkungen auf Unternehmensansiedlungen und auch auf die Zahl neuer Arbeitsplätze in Thüringen haben.« Christian Carius, Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr

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Mobil in der Stadt

Demografie-Helfer

14 neue Niederflurstraßenbahnen werden bis Ende 2012 in Erfurt und Nordhausen unterwegs sein. Von den knapp 29 Millionen Euro, die die Bahnen gekostet haben, hat das Land 20 Millionen Euro gefördert. Zwölf neue Stadtbahnwagen fahren dann in Erfurt, zwei Bahnen in Nordhausen. Ziel ist, den Personennahverkehr attraktiv und barrierearm zu gestalten. Gleichzeitig investiert das Verkehrsministerium in Verknüpfungspunkte. Das Umsteigen zwischen Eisenbahn, Straßenbahn und Bus wird damit leichter. Für den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs – auch in Jena, Gera und anderen Städten und Landkreisen – stehen dieses Jahr wieder knapp 37 Millionen Euro zur Verfügung.

Mit der »Serviceagentur Demografischer Wandel« gibt es umfassende Hilfe bei Fragen zur demografischen Entwicklung in Thüringen. Es ist die erste Einrichtung dieser Art in Deutschland. Die Serviceagentur wird Entscheidungsträger auf Landes- und kommunaler Ebene »informieren, koordinieren und ihnen helfen, zu agieren«. Als Kompetenzzentrum für die vielfältigen Fragen des demografischen Wandels wird sie Netzwerke aufbauen, Initiativen anregen und Lösungen aufzeigen. Vor allem Erkenntnisse und Informationen, die sonst statistisch kaum oder gar nicht erfassbar sind, werden von der Serviceagentur ausgewertet, aufgearbeitet, in die fortlaufende Arbeit einbezogen und weitergegeben. Die »Serviceagentur Demografischer Wandel« ist somit schließlich auch ein selbstlernendes System, das für die Zukunftsentwicklung Thüringens wichtige Grundlagen liefern wird.

Bürger und Unternehmen entlastet In Thüringen kann künftig auf die Gebäudeeinmessungspflicht verzichtet werden. Durch den Einsatz von Luftbildern werden die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaftsunternehmen des Freistaats entlastet. Die bislang vorgeschriebene örtliche Vermessung kostete für ein durchschnittliches Einfamilienhaus rund 800 Euro. Damit erhält Thüringen auch ein vollständiges Liegenschaftskataster. Rund zwei Millionen Gebäude sind erfasst.

Investitionen in Beton und Köpfe Die zurzeit größte Baumaßnahme Thüringens ist der Neubau des Landeskriminalamtes in Erfurt. Das Gesamtbauvolumen beträgt rund 85 Millionen Euro. Moderne Arbeitsplätze sollen den LKAMitarbeitern helfen, ihre immer komplexeren Aufgaben im Bereich der inneren Sicherheit erfolgreich auszuführen. Eine weitere wichtige Baumaßnahme ist der Neubau des Zentrums für Angewandte Forschung in Jena. Bauvolumen: 17,1 Millionen Euro. Mit den umfangreichen Investitionen in Hochschulbauten investiert Thüringen zunächst in Beton – zugleich aber auch in Köpfe. Denn mit dem Neubau sollen beispielsweise bessere Voraussetzungen für eine erfolgreiche Teilnahme Thüringer Unternehmen am internationalen Wettlauf um neue Produkte und Technologien ermöglicht werden. 60 Wissenschaftler und Techniker bekommen hochmoderne Arbeitsbedingungen und können nun gemeinsam mit unternehmensinternen Forschern arbeiten. Sicher mit Helm: Verkehrsminister Christian Carius setzt auch auf eine Helmpflicht für Kinder und Jugendliche. (siehe auch S. 35)

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Autobahnen, ICE-Strecken – die Thüringer Infrastruktur ist weiter ausgebaut worden – die Karolinentalbrücke bei Ruhla.

Thüringen zentral

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Studieren in Thßringen – die guten Bedingungen locken auch Studenten aus dem Westen Deutschland und aus dem Ausland in den Freistaat.

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Thüringen gebildet Die beste frühkindliche Bildung in Deutschland, der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem 1. Geburtstag, längeres gemeinsames Lernen in den Schulen und eine solide Hochschulfinanzierung – in Thüringen wird Bildung groß geschrieben.

Thüringen ist ein Bildungsland – schon für die Kleinsten Mit dem neuen Kita-Gesetz haben alle kleinen Thüringer einen Rechtsanspruch auf einen Platz ab dem 1. Geburtstag. Die meisten der 2.500 zusätzlichen Erzieherstellen sind besetzt. Damit verbessern sich Betreuung und frühkindliche Bildungsangebote in den Kitas. Mehr als 85.000 Mädchen und Jungen besuchen einen Kindergarten oder werden von einer Tagesmutter betreut. Das sind 86 Prozent der Kinder zwischen 1 und 6 Jahren – damit liegt Thüringen bundesweit an der Spitze.

Längeres gemeinsames Lernen

»Bildung, Wissenschaft und Kultur sind die treibenden Kräfte für die Entwicklung des Landes. Wir haben hier für den nötigen Aufbruch gesorgt.« Christoph Matschie, Thüringer Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Viele Eltern wünschen sich längeres gemeinsames Lernen ihrer Kinder in der Schule, weil ihnen die Trennung der Bildungswege nach der 4. Klasse zu zeitig ist. Seit 2011 gibt es deshalb in Thüringen die Gemeinschaftsschule als gleichberechtigte Schulart. Bis zur achten Klasse können die Schülerinnen und Schüler gemeinsam lernen. Jeder Abschluss ist möglich. Die Gemeinschaftsschule ist ein Exportschlager geworden, denn mittlerweile folgen auch andere Bundesländer dem Thüringer Beispiel.

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40 Prozent der Thüringer Studenten kommen aus den alten Bundesländern.

Mehr Geld für Thüringer Hochschulen Von 2012 bis 2015 erhalten die Thüringer Hochschulen vom Land 1,56 Milliarden Euro. Damit hat die Thüringer Landesregierung Planungssicherheit für die Hochschulen geschaffen und einen klaren Schwerpunkt gesetzt. Gute Forschungs-, Lehr- und Lernbedingungen sind ein Garant für den attraktiven Hochschulstandort Thüringen. 40 Prozent der Studienanfänger kommen mittlerweile aus den alten Bundesländern. Insgesamt zählen die Thüringer Hochschulen 52.000 Studierende. Sie sind unsere Fachkräfte von morgen.

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© tiero / fotolia.com

In den Thüringer Schulen kümmern sich Lehrer darum, dass kein Schüler zurückbleibt.

Bildung individuell Thüringen soll Bildungsland Nummer 1 werden. Mit dem neuen Schulgesetz und der neuen Schulordnung wurde die individuelle Förderung zum durchgängigen Prinzip des Lehrens und Lernens an Thüringens Schulen erhoben. Dabei ist der Gedanke des Förderns genauso wichtig wie der des Forderns. Das Eingehen auf jeden Schüler und das bewusste Setzen von Leistungsanreizen sind dabei zwei Seiten einer Medaille.

Thüringen gebildet

Zweimal im Jahr erhält jeder Thüringer Schüler parallel zu seinem Zeugnis Bemerkungen zur Lernentwicklung. Das ist eine verbale Einschätzung seiner Leistungen, seiner Kompetenzen und seiner persönlichen Entwicklung. Diese Rückmeldung hilft Schülerinnen und Schülern, ihre Stärken und Schwächen differenziert einzuschätzen. Mindestens einmal im Jahr gibt es darüber hinaus ein Gespräch des Klassenlehrers mit dem Schüler und seinen Eltern zur Lernentwicklung. Dabei werden konkrete Maßnahmen zur Unterstützung einer positiven Lernentwicklung gemeinsam vereinbart und dokumentiert. So sichern wir, dass sich die Schule um jeden Schüler kümmert und dass keiner zurückbleibt.

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Thüringen ökonomisch und chancenreich Zahlreiche Neuansiedlungen von Unternehmen, die niedrigste Arbeitslosigkeit der neuen Länder und gestiegene Erwerbstätigenzahlen belegen: Der Wirtschaftsstandort Thüringen ist bei Unternehmen beliebt und hat viel Potential. Um Fachkräfte zu gewinnen und das Niedriglohnimage abzuschütteln, müssen sich die Arbeitsbedingungen in den kommenden Jahren verbessern. Das Wirtschaftsministerium hat zahlreiche Initiativen für »Gute Arbeit« auf den Weg gebracht. Thüringen zieht an Die zentrale Lage und die moderne Infrastruktur Thüringens locken Unternehmen. Mit 60 Neuansiedlungen, rund 250 Erweiterungen, Investitionen in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro, über 11.000 gesicherten und fast 3.000 neuen Arbeitsplätzen ging das Jahr 2011 als eines der erfolgreichsten in die jüngere Wirtschaftsgeschichte Thüringens ein. Zalando, Daimler, Bosch, MediaSaturn und Enercon sind nur einige Beispiele für erfolgreiche Ansiedlungen. Das Wirtschaftsministerium hat mit 200 Millionen Euro besonders viel Fördergeld aus der Gemeinschaftsaufgabe »Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur« (GRW) bereitgestellt. Aber auch die Rettung von Opel-Eisenach war ein Erfolg. Das Werk konnte zudem mit Unterstützung des Wirtschaftsministeriums seine Produktionskapazitäten erhöhen. Ab 2013 wird der neue Elektro-Opel »Junior« vom Band rollen.

»Thüringen ist wirtschaftlich stark. Gemeinsam mit Unternehmen und Gewerkschaften haben wir viel erreicht: In den letzten beiden Jahren sind 25.000 neue Jobs entstanden, Welt-Unternehmen wie Daimler, Bosch, Zalando und Enercon sind nach Thüringen gekommen, die Wirtschaft wächst. Wir haben das Thema ›Gute Arbeit‹ wieder auf die Agenda gesetzt – mit einem Vergabegesetz, das öffentliche Aufträge an gute Arbeits- und Tarifbedingungen bindet, mit einer Investitionsförderung, die die ausufernde Leiharbeit eindämmt, mit einer ESFFörderung, die Lohnkostenzuschüsse an eine Lohnuntergrenze von 8,33 Euro koppelt. Wir haben Thüringen zum Vorreiter der Energiewende gemacht – und wollen ›grüner Motor‹ in Deutschland werden: durch den Ausbau der erneuerbaren Energien, die Steigerung der Energieeffizienz und die Entwicklung der GreenTech-Branche zu einer Leitindustrie.« Matthias Machnig, Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie

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Trendatlas – Wegweiser für die Zukunft Bis 2020 kann die Wertschöpfung in Thüringen um bis zu 4,4 Milliarden Euro gesteigert werden. Das bedeutet mehr als 50.000 neue Arbeitsplätze. Zu dieser Einschätzung kommt der »Trendatlas Thüringen 2020«. Er definiert elf Wachstumsfelder für Thüringens Wirtschaft und gibt 16 Handlungsempfehlungen für die Wirtschaftspolitik. In die Analyse wurden die Stärken und Schwächen des Wirtschaftsstandorts Thüringen einbezogen, globale Wachstumstrends aufgezeigt und künftige Nachfragepotentiale für die Thüringer Wirtschaft prognostiziert.

Birgit Diezel und Matthias Machnig bei der Preisverleihung »AKZEPTANZ 2010« – dem Unternehmenspreis der Lebenshilfe Thüringen.


Gute Arbeit für alle Der Arbeitsmarkt ist gespalten: Langzeitarbeitslose profitieren nicht vom Aufschwung. Mit einem Landesarbeitsmarktprogramm sorgt das Wirtschafts- und Arbeitsministerium dafür, dass Langzeitarbeitslose eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt bekommen. Im Focus stehen Alleinerziehende und Familien, in denen beide Elternteile ohne Job sind. In den 24 regionalen Integrationsprojekten, die im Juli 2010 ihre Arbeit aufgenommen haben, erhalten 4.800 Personen eine neue Chance. Das Programm zeigt Erfolge: Über 1.100 von ihnen fanden bereits wieder den Weg in eine Arbeit oder Ausbildung, davon ca. 750 auf dem ersten Arbeitsmarkt. Alle Qualifizierungsreserven müssen gehoben werden! Daher müssen auch Qualifizierung und Berufsorientierung gestärkt werden, um dem Fachkräftemangel vorzubeugen. Das Wirtschaftsministerium hat weitere Initiativen geschaffen: darunter den Weiterbildungsscheck und das Berufsbegleitende Masterstudium. Außerdem wird das Programm »Berufsstart Plus« um rund 4  Millionen Euro aufgestockt. Darüber erhalten Schüler frühzeitig eine Berufsorientierung.

Vergabe nur an gute Unternehmen Seit 1. Mai 2011 gilt in Thüringen ein neues Vergabegesetz. Darin ist geregelt, dass staatliche Aufträge nur an Unternehmen vergeben werden, die soziale, ökologische und tarifrechtliche Standards einhalten. Kriterien bei der Vergabe sind u. a. Tariflöhne nach Arbeitnehmerentsendegesetz und Mindestarbeitsbedingungengesetz, Tariftreue im ÖPNV-Bereich und Entgeltgleichheit sowie die Förderung der beruflichen Erstausbildung und der Chancengleichheit von Frauen und Männern.

Thüringen ökonomisch und chancenreich

Mit starken Bildern für Thüringen trommeln Die Stärken des Freistaates sind außerhalb der Landesgrenzen zu wenig bekannt. Das Wirtschaftsministerium hat drei Kampagnen gestartet, um für Thüringen zu werben: 1. »Das ist Thüringen.« – den Wirtschaftsstandort bekannt machen. Mit starken Bildern wirbt das Wirtschaftsministerium für Thüringen als attraktiven Wirtschaftsstandort. www.das-ist-thueringen.de 2. »Thüringen braucht dich.« – eine 2. Chance mit Ausbildung und Qualifizierung. Diese Kampagne richtet sich an junge Menschen bis 35 ohne Job oder Ausbildung. Sie sollen eine zweite Chance bekommen. Das Wirtschaftsministerium startet die Kampagne im Mai 2012 gemeinsam mit Wirtschaft und Gewerkschaften.

3. »Thüringen entdecken.« – für Thüringen als Urlaubsland werben. Wer einmal in Thüringen Urlaub gemacht hat, ist meistens begeistert. Zu wenige Menschen außerhalb der Landesgrenzen kennen die Kultur und Natur des Landes, die Erfurter Altstadt, die Wartburg oder das Schloss in Rudolstadt. Unter dem Motto »Thüringen entdecken« wird für Thüringen als Reiseziel geworben. Mit einer Landestourismuskonzeption 2015 will das Wirtschaftsministerium Qualität, Service und Angebote verbessern. Erfurt macht es vor: Wer einmal hier war, kommt oft ein zweites Mal. www.thueringen-tourismus.de Alle Kampagnen werben mit starken Motiven (z. B. Brooklyn Bridge, Eva Padberg, Jena-Optronik, Goethe und Schiller) in Anzeigen, TV- und Kino-Spots, auf Plakatwänden und im Internet.

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Thüringen will der »Grüne Motor« Deutschlands werden. Auch die Familien setzen auf Solarstrom – Wirtschaftsminister Matthias Machnig mit einer »Solarfamilie«.

Leiharbeit eindämmen

Diskussionen auf Augenhöhe

Unternehmen, die mehr als 30 Prozent Leiharbeiter haben, erhalten seit dem 1. April 2011 keine Förderung mehr. Betriebe mit 10 bis 30 Prozent Leiharbeitern bekommen lediglich den Basisfördersatz. Neu ist auch, dass die vom geförderten Unternehmen zusätzlich zu schaffenden Arbeitsplätze mit betriebsangehörigen Beschäftigten (und nicht mit Leiharbeitern) besetzt werden müssen. Mit dieser Neuausrichtung der Fördervoraussetzungen durch das Wirtschaftsministerium sollen Anreize dafür geschaffen werden, dass Unternehmen ihre Stammbelegschaft erweitern und qualifizierte Kräfte halten.

Diskutieren, Kontakte knüpfen, Netzwerke bilden: Dafür hat das Wirtschaftsministerium Foren und Gesprächsrunden geschaffen. Das »Weimarer Wirtschaftsforum« ist die größte Veranstaltung, die jedes Jahr stattfindet. Unternehmer diskutieren mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik über globale Wachstumstrends, Industrie- und Forschungspolitik in Deutschland und Zukunftsperspektiven für die Thüringer Wirtschaft.

Lohnkostenzuschüsse nur für gute Arbeit Auf Initiative des Wirtschaftsministeriums wurde 2011 die Lohnkosten-Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) geändert. Gewerbliche Leiharbeit wird nicht mehr gefördert. Unterstützt werden nur noch Arbeitsplätze, an denen nach Tarifvertrag bezahlt wird oder für die ein Mindestlohn in Höhe von 8,33 Euro gilt. Grund: Mit Steuergeldern soll in Thüringen nur gute Arbeit gefördert werden. Die Förderänderung ist auch das Signal, dass Menschen und ihrer Arbeit in Thüringen ein hoher Wert beigemessen wird.

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Das Wirtschaftsministerium hat außerdem zu mehreren Betriebsrätekonferenzen eingeladen. Der Austausch mit Betriebsräten und deren Stärkung ist ein zentrales Anliegen der neuen Wirtschaftspolitik: Sie sind ein entscheidender Partner auf dem Weg zu guter Arbeit in Thüringen. Neu ist auch die ErneuerbareEnergien-Konferenz, die in 2011 zum ersten Mal stattfand. Über 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen im Februar 2012 aus ganz Thüringen. Zudem hat das Ministerium die Reihe »Berliner Gespräche« initiiert, die in der Thüringer Landesvertretung stattfinden. Matthias Machnig diskutierte mit dem Grünen-Politiker Reinhard Loske über das Thema Fortschritt und mit den ostdeutschen Wirtschaftsministern über die ostdeutsche Wirtschaftsentwicklung.


Schnelles Internet auf dem Land

150 Euro pro Jahr aus Brüssel

Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat das »Landesprogramm Breitband« im Januar 2012 gestartet, für das bis 2015 insgesamt 12 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung stehen. Diese Förderung greift überall dort, wo Bedarf vorhanden ist. Die erste Förderung hat kürzlich die Stadt Weißensee bekommen. Zudem stellt die Thüringer Aufbaubank (TAB) einen Breitband-Kredit zur Verfügung – ein zinsgünstiges Darlehen für kleinere Kommunen.

Rein statistisch erhält jeder Thüringer pro Jahr 150 Euro aus der europäischen Kohäsionskasse. Ab 2014 wird dieser Betrag voraussichtlich auf 100 Euro schrumpfen. Thüringen gehört dann zu den Übergangsregionen. Mit derzeit 83 Prozent des Durchschnitts-BIP hat sich der Freistaat in den letzten Jahren wirtschaftlich in die Mittelfeldregion gespielt. Die Landesregierung hat sich in Brüssel für eine weitere hohe Förderung Thüringens eingesetzt. Ein erster Zwischenerfolg: Im Zeitraum 2014 bis 2020 soll Thüringen nach den Vorschlägen der EU-Kommission rund 1,4 Milliarden Euro erhalten. Auf den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) entfallen den Plänen zufolge rund 840 Millionen Euro, auf den Europäischen Sozialfonds rund 560 Millionen Euro. In der aktuellen Förderperiode erhält Thüringen 2,1 Milliarden Euro.

Seit 2009 wurden 74 Gemeinden im ländlichen Raum mit einem Breitbandanschluss versorgt. Das Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz förderte die Online-Anbindung mit 3,28 Millionen Euro. Die Kosten eines Breitbandanschlusses können bis zu 90 Prozent aus Fördermitteln gezahlt werden. Inzwischen ist die Breitbandversorgung in Thüringen weit vorangeschritten. 2011 wurden von den Gemeinden nur noch 25 Förderanträge gestellt, ein Rückgang um über 90 Prozent im Vergleich zu 2010. Parallel zur Verbesserung der Breitbandversorgung setzt die Thüringer Landesregierung im ländlichen Raum auf die so genannte LTE-Technologie, den Internetanschluss via Funk. Auch 2012 stehen wieder knapp 900.000 Euro für die Breitband-Förderung zur Verfügung.

EIZ wirbt für Europathemen Die Landesregierung hat gute Voraussetzungen für die europapolitische Kommunikation geschaffen. Mit dem Europäischen Informations-Zentrum (EIZ) in der Staatskanzlei verfügt Thüringen über ein attraktives Informationsangebot für die Bürger, das landesweit sehr gut angenommen wird. Das EIZ ist Bestandteil des europaweiten Netzwerkes der Europe Direct Informationsstellen und wird von der Europäischen Kommission gefördert. Es ist als Herzstück der Öffentlichkeitsarbeit für alle Bürger ein kompetenter Ansprechpartner in Europafragen und bietet vielfältige Leistungen, z. B.: » » » »

Europa- und Staatskanzleiministerin Marion Walsmann mit Petra Bischoff aus Bad Langensalza bei der Zertifizierung des Thüringer Gästeführers im Februar 2012.

Thüringen ökonomisch und chancenreich

Öffentlichkeitswirksame Präsentation von EU-Informationen und Publikationen, Vorbereitung und Durchführung von Informationsveranstaltungen zu EU-Themen, Vermittlung von Beratungsmöglichkeiten in EU-Angelegenheiten, Beratung und Hilfe bei der Organisation von EU-Informationsveranstaltungen.

Das Veranstaltungsprogramm des EIZ widmet sich vor allem Themen, die unmittelbare Auswirkungen auf Thüringen haben und verdeutlicht so den großen Einfluss, den die Europäische Union auf das tägliche Leben der Thüringer hat.

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Thüringen international Andere Kulturen, Partnerschaften und ein klares Bekenntnis gegen Rechts – in den vergangenen zweieinhalb Jahren hat Thüringen Weltoffenheit gezeigt. Thuringia ist ein verlässlicher Partner für die befreundeten europäischen Regionen und neue Heimat von Menschen aus anderen Teilen der Erde.

Thüringen arbeitet seit Jahren erfolgreich mit anderen europäischen Regionen zusammen.

Gelebte Weltoffenheit: Internationale Spielerinnen bei der erfolgreichen Frauenfußballmannschaft USV Jena.

Picardie: Besuch der Ministerpräsidentin vom 22. bis 23.11.2010 Besuch der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Marion Walsmann, vom 16. bis 17.2.2012 Malopolska: Antrittsbesuch der Ministerpräsidentin in Kleinpolen vom 27. bis 29.3.2010. Antrittsbesuch des neuen Marschalls von Kleinpolen vom 25. bis 26.1.2011. Besuch der Ministerpräsidentin in Kleinpolen vom 6. bis 9.9.2011. Ungarn: 12. Sitzung der Thüringisch-Ungarischen Kommission vom 30.11. bis 1.12.2011 in Budapest Luxemburg: Treffen der Ministerpräsidentin mit dem luxemburgischen Premierminister Jean-Claude Juncker tirol: Zahlreiche Gespräche über die weitere Zusammenarbeit der beiden europäischen Regionen in 2010 und 2011 Weimarer Dreieck: Am 28. August 1991 trafen sich die Außenminister Dumas, Skubiszewski und Genscher in Weimar, um die Beziehungen der Länder Frankreich, Polen und Deutschland auszubauen. Zum 20. Jahrestag dieses Weimarer Dreiecks veranstaltete die Thüringer Landesregierung im August 2011 einen Festakt mit hochrangigen Regierungsvertretern der drei Länder. Außerdem trafen sich Deutsch-Französische Freundschaftsgruppen von Bundesrat und französischem Senat mit einer Delegation des polnischen Senats in Weimar.

Thüringen außereuropäisch aktiv Kanada: Besuch der Ministerpräsidentin mit einer Wirtschaftsdelegation vom 18. bis 23.2.2010 (Werbung für den Wirtschaftsund Tourismusstandort Thüringen, Branchenreise »Erneuerbare Energien«, »Medizintechnik«) USA: Besuch der Ministerpräsidentin vom 23. bis 31. Mai 2011 in den Bundesstaaten Michigan, Illinois und Iowa (Werbung für den Tourismusstandort und das Reformationsjubiläum in Thüringen) Israel UND PALESTINENSISCHE AUTONOMIEGEBIETE: Besuch der Ministerpräsidentin mit politischen Gesprächen, Besuch eines Konzertes des Young Philharmonic Orchestras Jerusalem Weimar und Besuch der Gedenkstätte Yad Vashem. Die Thüringer Gemeinden und Städte sind auch international aktiv – sie pflegen über 230 Partnerschaften mit Gemeinden in mehr als 20 Ländern in der ganzen Welt. Über 230 partnerschaftliche Beziehungen, davon über ein Drittel nach Frankreich.

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Integration – Chance für Internationalisierung Integration findet im Alltag statt – in den Städten und Gemeinden, im gesellschaftlichen Leben, am Arbeitsplatz. Auf dem Integrationsgipfel der Bundesregierung am 31. Januar 2012 hat sich Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht für »wirkliche Toleranz und eine echte Willkommenskultur« ausgesprochen. Die Integration von Ausländern sei eine »große Chance für die Internationalisierung Deutschlands«, denn diese Menschen sind »Brücken in andere Kulturen, andere Religionen, andere Märkte, andere Unternehmen«. Eine große Herausforderung bei der Integration bleibt die Bildung. Innenminister Jörg Geibert betont daher, wie wichtig der Erwerb der deutschen Sprache für die Einwanderer ist. Er setzt sich insbesondere dafür ein, dass Kinder von Asylbewerbern bereits während des Asylverfahrens die Schule besuchen, auch wenn sie möglicherweise nicht dauerhaft in Deutschland bleiben. Besondere Bedeutung kommt nach seinen Worten überdies der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse zu. In Thüringen leben derzeit rund 50.000 Menschen mit Migrationshintergrund, das sind drei Prozent der Bevölkerung. Seit dem 1. Oktober 2010 ist Petra Heß Ausländerbeauftragte der Thüringer Landesregierung.

Keine Chance für Nazis Thüringen setzt mit seinem »Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit« ein Zeichen gegen Rechtsextremismus. Damit wird zivilgesellschaftliches Engagement unterstützt, das präventiv gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt gerichtet ist. Die geförderten Maßnahmen sind über ganz Thüringen verteilt und ergänzen die vorhandenen Beratungsangebote und lokalen Aktionspläne wirkungsvoll.

Altbundeskanzler Helmut Schmidt erhielt am 17.6.2010 den Point Alpha Preis für seine Verdienste um die Deutsche Einheit.

Für das Landesprogramm stellt das Sozialministerium für 2012 rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, 2011 waren es rund 1,1 Millionen Euro. So werden die Zivilgesellschaft und die Verwaltungen bis ins letzte Dorf unterstützt und die Sensibilität für rechtsextremistische Entwicklungen gestärkt. Rechtsextremismus rechtzeitig erkennen, bekämpfen oder noch besser gar nicht entstehen lassen – das sind Ziele des Programms.

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht nahm am 31. Januar im Kanzleramt am 5. Integrationsgipfel teil.

Thüringen international

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Israel-Reise 2011: Ministerpr채sidentin Christine Lieberknecht in der Gedenkst채tte Yad Vashem.

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Thüringen medial Schloss Einstein, das Deutsche Kinder-Medien-Festival »Goldener Spatz«, die Aussicht auf »kriminelle« Deutschland-Präsenz – Thüringen ist in den Medien ein Star geworden. Mit moderner Medieninfrastruktur wie dem STUDIOPARK KinderMedienZentrum und einem freundlichen Klima für Kreative bietet der Freistaat beste Bedingungen für die Branche. Thüringen ist ein Medienland.

Volle Kinosäle beim Goldenen Spatz Das Festival ist bundesweit einmalig und zieht jedes Jahr mehr kleine und große Besucher an. Der Goldene Spatz ist ein Festival mit Erfolgscharakter. Im vergangenen Jahr bewiesen 12.000 Besucher, 110 Schauspieler, Regisseure, Autoren und Produzenten, dass Kindermedien in Thüringen zuhause sind.

STUDIOPARK KinderMedienZentrum

Die Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten Marion Walsmann mit Darstellern der Thüringer Erfolgsserie »Schloss Einstein«.

»Die Halbzeitbilanz der Landesregierung kann sich sehen lassen. Die Bürgerinnen und Bürger des Freistaats profitieren davon, dass die Koalitionspartner gemeinsam nach den besten Wegen für Thüringen suchen. Die Europapolitik und unsere Interessenvertretung in Brüssel wurden mit der ›Europapolitischen Strategie‹ auf eine neue konzeptionelle Grundlage gestellt. Im Bereich der Medienpolitik wollen wir Thüringen als jungen Medienstandort weiterentwickeln, um hier die Medienwirtschaft zu stärken und Fachkräfte zu halten. Besonders im Blick haben wir den Mediencampus Erfurt für Produktionen etwa von verschiedenen Formaten und zur Forschung und Entwicklung.« Marion Walsmann, Thüringer Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten

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Sie ist Deutschlands beliebteste wöchentliche Serie nach der Lindenstraße. Seit 2007 wird »Schloss Einstein« im Erfurter Kindermedienzentrum produziert. Im Frühjahr 2011 wurde der mit 11,4 Mio. Euro vom Freistaat Thüringen geförderte Erweiterungsbau fertig gestellt. Die Büros sind gut ausgelastet, die Studios bieten beste Bedingungen und belegen: Erfurt ist ein »erwachsener« Standort für Fernsehproduktionen. Aber auch als Ort für Veranstaltungen ist der Studiopark beliebt. 2011 fanden der »Erfurter Studiotalk« der Thüringer Staatskanzlei, die Preisverleihung »KOMPASS – Der Kinder- und Jugendmedienpreis der TLM 2011«, die »MDR Unicato Award Show 2011« des MDR und der BauhausUniversität Weimar, der »MDM Nachwuchstag – Kontakt 2011« der Mitteldeutschen Medienförderung MDM sowie einige Veranstaltungen im Rahmen des Deutschen Kinder-Medien-Festivals »Goldener Spatz« statt.

Thüringer Tatort ab 2013 Nachdem die ARD mit »Akte Ex« im Rahmen ihrer Vorabendkrimireihe »Heiter bis tödlich« für spannende Momente in und um Weimar sorgt, wird der Freistaat ab 2013 noch mehr zum Tatort-Land. Noch ist nicht klar, welche Thüringer Stadt künftig Schauplatz des Tatorts werden wird, aber fest steht: Thüringen bekommt einen Tatort. Weimar, Erfurt, Jena oder Gera – die Entscheidung für einen Sonntagabendkrimi aus Thüringen ist ein wichtiger Schritt für den Medienstandort.


Vom 23. bis 24.9.2011 besuchte Papst Benedikt XVI. Thüringen – in Erfurt führte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht durch das Augustinerkloster.

Weniger Bürokratie

Papstfilm

Neue Marke Freistaat Thüringen

Thüringen hat maßgeblich daran mitgewirkt, dass ab 1.1.2013 Rundfunkbeiträge nicht mehr nach der Anzahl der Geräte, sondern pro Haushalt oder Betriebsstätte berechnet werden. Das hat zur Folge, dass die Gebühren nicht steigen und Kleingärtner für ihr Radio oder ihren Fernseher im Garten nicht zahlen müssen. Im Dezember 2010 wurde der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet. Das hat zur Folge, dass der Aufwand für die Datenerhebung und die Kontrolle durch die GEZ-Beauftragten reduziert werden. Damit sinken die Verwaltungskosten. Für die öffentlich-rechtlichen Sender ist damit die Finanzierung nachhaltig gesichert.

Vor dem Besuch von Papst Benedikt XVI. in Thüringen wurde in Thüringen ein besonderer Film gedreht: »Auf den Wegen des Papstes« werden in einer konzentrierten und ruhigen Atmosphäre Orte gezeigt, die für den Papstbesuch mit Bedacht ausgewählt wurden. Der in salve.tv ausgestrahlte Film erhielt beim nationalen Regional-Fernsehpreis »Regiostar 2012« den Zuschauerpreis.

Im nationalen und internationalen Wettbewerb der Regionen ist die gute Sicht- und Wiedererkennbarkeit eines Bundeslandes sehr wichtig. Deshalb hat der Freistaat Thüringen im März 2012 eine einheitliche starke Marke erhalten. Das Kabinett legte fest, dass alle zum Freistaat gehörenden Einrichtungen die neue Marke tragen und mit frischem Aussehen für das Land als Standort werben.

Es war der Wunsch des Papstes, während seines 2-tägigen Aufenthaltes in Thüringen die Landeshauptstadt Erfurt und das katholisch geprägte Eichsfeld zu besuchen. Am 23. und 24. September 2011 feierten mehr als Hunderttausend Menschen auf dem Erfurter Domplatz und in Etzelsbach im Eichsfeld den Besuch von Papst Benedikt XVI.

Thüringen medial

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Ankunft am 23. September 2011 in Erfurt. Papst Benedikt XVI. wird von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und ihrem Ehemann Martin Lieberknecht begrüßt.

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Hohe Sicherheitsvorkehrungen: Die Motorradstaffel der Polizei.

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Thüringen sozial Ein lebenswertes Land zeichnet sich durch ein solidarisches Miteinander von Jungen und Alten sowie Starken und Schwachen aus. Der Freistaat setzt mit sozialpolitischen Maßnahmen und Initiativen auf mehr Kinderund Familienfreundlichkeit.

Kinder und Familien stärken

Mehr Mitsprache für Senioren

Thüringen ist unter den neuen Bundesländern das Land mit der niedrigsten Kinderarmutsquote. Dennoch ist hier fast jedes 5. Kind unter 15 Jahren von Armut betroffen. »Kinderarmut ist in erster Linie immer auch Eltern- und Familienarmut«, sagt Sozialministerin Heike Taubert. Abbau von Arbeitslosigkeit, existenzsichernde Löhne und leistungsfähige, familienfreundliche soziale Infrastrukturen in den Kommunen sind die entscheidenden Strategien zur Stärkung von Familien. Mit der »Thüringer Initiative zur Integration und Armutsbekämpfung – Nachhaltigkeit (TIZIAN)« wurde bei über 1.800 Teilnehmern mit etwa 3.000 Kindern die soziale Integration der Familien gestärkt. Mit einem Modellversuch zur Weiterentwicklung der Kitas zu Eltern-Kind-Zentren werden Elternarbeit und Familienbildung weiter entwickelt. Die Jugendpauschale wurde auf 11 Millionen Euro erhöht – für Kinder- und Jugendarbeit in den Kommunen, Jugendsozialarbeit und Kinderschutz. Der Landesjugendförderplan sichert die überregionale Arbeit der Jugendverbände sowie der kulturellen und außerschulischen Jugendbildung. Mit der Umsetzung des EU-Schulobstprogramms erhalten 35.000 Erst- bis Viertklässler regelmäßig seit diesem Schuljahr Obst in der Schule. Weitere 5.000 Grundschüler wurden über Projekttage erreicht. Damit wird die gesunde Ernährung von Kindesbeinen an gefördert. Im Zusammenhang mit dem Bildungsund Teilhabepaket wird der Ausbau von Schulsozialarbeit ermöglicht. Die Kommunen erhalten damit ein zusätzliches Instrument, um an der Nahtstelle von Jugendhilfe und Schule benachteiligte Kinder und Jugendliche und deren Familien zu unterstützen.

Thüringer Senioren engagieren sich ehrenamtlich und bringen sich vielfältig in die Gesellschaft ein. Im »Seniorenpolitischen Konzept« des Sozialministeriums werden Wegmarken gesteckt, um dieses Engagement zu unterstützen. Mit dem »Seniorenmitwirkungsgesetz« soll der Einfluss von Senioren bei wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und politischen Entscheidungen gestärkt werden.

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Ambulante ärztliche Versorgung sichern Das Sozialministerium unterstützt die »Stiftung zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung im Freistaat Thüringen«. Über 40 Ärzte, die sich in Thüringen niederlassen wollen, erhalten zurzeit eine monatliche Förderung von 250 Euro für Weiterbildung. Mit diesem Stipendium werden junge Ärzte an den Freistaat gebunden und die Nachbesetzung von Praxen im ländlichen Raum unterstützt. Auch die finanziellen Bedingungen sind besser: Das Förderkreditprogramm »ThüringenDynamik« kann jetzt auch von selbstständigen Ärzten genutzt werden.


Engagement für die Kleinsten: Vorlesetag in Bad Köstritz.

Engagement für eine Willkommenskultur in Thüringen.

Gesunde Ernährung für alle Thüringer Kinder: Start des Schulobst-Programms.

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Gesund und lecker: Sozialministerin Heike Taubert bei der Zubereitung von Pausenbroten im ÂťKochhausÂŤ.

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Verbraucher unabhängig informieren Die Verbraucherzentrale bietet unabhängige Informationen an und klärt über Risiken in allen Lebensbereichen auf. Damit diese Beratung gesichert bleibt und landesweit angeboten werden kann, hat das Sozialministerium neben der jährlichen institutionellen Förderung von 1 Million Euro den Kauf eines neuen Beratungsfahrzeuges mit 80.000 Euro unterstützt.

Unrecht der DDR-Heimerziehung aufarbeiten Vor knapp zwei Jahren hatte Sozialministerin Heike Taubert in Thüringen einen Arbeitskreis zur Aufarbeitung von Misshandlung und Missbrauch in ehemaligen DDR-Kinderheimen und Jugendwerkhöfen gebildet. Sie regte damit in den neuen Ländern eine intensive Auseinandersetzung mit dem Thema an. Bund und ostdeutsche Länder veröffentlichten im März 2012 einen Bericht, der belegt, dass für viele Säuglinge, Kinder und Jugendliche in den Heimen der DDR Zwang und Gewalt zum Alltag gehörten. Nun soll den Betroffenen Hilfe angeboten werden, um die Folgen ihres Schicksals zu bewältigen und aufzuarbeiten. Dazu wird ein Hilfsfonds geschaffen, für den Bund und ostdeutsche Länder 40 Millionen Euro bereitstellen. Darüber hinaus werden Anlauf- und Beratungsstellen eingerichtet.

Verlässliche Sportförderung Jeder sechste Thüringer ist Mitglied in einem Sportverein – insgesamt 374.500 Männer und Frauen in rund 3.500 Vereinen. Damit noch mehr Menschen Sport treiben können, sorgt der Freistaat für den Erhalt und Ausbau der Sportstätten in den Kommunen. Zehn Millionen Euro jährlich wurden in den vergangenen zweieinhalb Jahren investiert, allein 2011 gab es Zuschüsse für 30 Projekte. Über den Landessportbund wird der Breiten- und Spitzensport verlässlich mit Überschüssen aus den Staatslotterien gefördert.

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Thüringens Sozialpolitik hat alle Thüringer im Blick.

»Trotz knapper Kassen ist es mir gelungen, wichtige soziale Einrichtungen und Strukturen im Freistaat zu sichern. Dazu gehören Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Schwangerschafts- und Familienberatung, Frauenhäuser und Verbraucherzentrale. Sie sind die vitale Basis für ein ›kinder- und familienfreundliches Thüringen‹ und auch in Zukunft unverzichtbar. Zudem konnte ich mit dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit, der Vorreiterrolle Thüringens bei der Aufarbeitung der Situation von Heimkindern in der DDR, der Neuordnung der Familienförderung und dem Modellprogramm zur Förderung von Eltern-Kind-Zentren neue sozialpolitische Akzente setzen.« Heike Taubert, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit

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Thüringen sicher Der Freistaat gehört zu den sichersten Bundesländern in Deutschland. Mit einer Aufklärungsquote von über 65 Prozent ist das Risiko für Straftäter, gefasst zu werden, sehr hoch. Die Wahrscheinlichkeit, Opfer einer Straftat zu werden, hat sich dagegen verringert.

Thüringer Justiz in Blau

Bundeswehr weiter stark präsent

Farbwechsel an den Gerichten, bei den Staatsanwaltschaften und in den Gefängnissen: Seit Beginn des Jahres 2012 tragen die rund 1.100 Thüringer Justizbediensteten eine blaue Dienstkleidung. Mehrkosten entstanden dem Thüringer Steuerzahler nicht, denn das monatliche Kleidergeld wurde angespart. Um gerade im Vollzugsdienst den Charakter einer Uniform zu entschärfen und das äußere Erscheinungsbild der Träger stärker am Resozialisierungsgedanken zu orientieren, werden Bekleidungsstücke wie Poloshirts, Fleecejacken und Basecaps verwendet. Die Bediensteten haben die Kollektion selbst mit ausgewählt.

Dank der guten Verbindung der Landesregierung zur Bundeswehr bis hin zur Spitze des Verteidigungsministeriums und ihres intensiven Einsatzes kommt Thüringen bei der Bundeswehrreform gut weg. Der Freistaat hält mit künftig 2,8 Dienstposten pro 1.000 Einwohner seinen 6. Platz in der Rangfolge; der Bundesdurchschnitt liegt bei 2,4. Die Zahl tatsächlicher Dienstposten wird in Thüringen lediglich von 7.700 auf 7.000 sinken. Zwar wird in Erfurt das Wehrbereichskommando aufgelöst, doch erhält die Landeshauptstadt zusätzlich das neue Logistikkommando der Bundeswehr und wächst von 1.600 auf 2.050 Dienstposten. Der Standort Bad Frankenhausen wird erweitert, indem das Bad Salzunger Panzerbataillon dorthin verlegt wird. In Bad Salzungen bleibt das Panzergrenadierbataillon. Gera wird für Hilfeleistungen der Bundeswehr bei Katastrophen Stützpunkt im Pionierwesen. Der Übungsplatz Ohrdruf bleibt in seiner Fläche bestehen und wird künftig Standortübungsplatz für Gotha sein, das seinerseits Bundeswehrstandort bleibt. Aus Mühlhausen und Sondershausen werden die Artillerieeinheiten abziehen. Während in Mühlhausen nur sechs Dienstposten erhalten bleiben, wird Sondershausen keine Einbußen haben, weil der Standort Ausbildungsstätte für Unteroffiziere und Feldwebelanwärter sowie für Fahrschüler wird.

Höhere Strafen bei Hasskriminalität Thüringen hat sich mit vier weiteren Bundesländern in einem Gesetzesantrag für härtere Strafen bei menschenverachtenden Tatmotiven ausgesprochen. Das Tatmotiv Hass müsse endlich Eingang in das Strafgesetzbuch finden, sagte Justizminister Dr. Holger Poppenhäger im Februar 2012. Diese Form der Kriminalität enthalte Botschaftscharakter, die den Betroffenen signalisiert, nicht erwünscht zu sein und jederzeit mit Repressalien rechnen zu müssen. Laut Verfassungsschutzbericht des Bundesinnenministeriums gab es im Jahr 2010 bundesweit 762 aufgedeckte Gewaltstraftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund.

Schäfer-Kommission Nach dem Bekanntwerden von zehn rechtsterroristischen Morden an Menschen mit Migrationshintergrund und einer deutschen Polizistin werden die Ende der 90er Jahre in Thüringen geführten Ermittlungen gegen die mutmaßlichen Täter untersucht. Gegen die Mitglieder des sogenannten Zwickauer Trios war damals wegen einer Reihe rechtsextremistischer Straftaten ermittelt worden. 1998 tauchte das Trio unter. Am 15.11.2011 stellte Innenminister Jörg Geibert den ehemaligen Bundesrichter Dr. Gerhard Schäfer als Vorsitzenden der gleichnamigen, unabhängigen Kommission vor. Das Gremium überprüfte die Arbeit der Verfassungsschutz- und Strafverfolgungsbehörden und stellte im Mai seinen Abschlussbericht vor. Dieser Bericht wird umfangreiche Konsequenzen zur Folge haben, kündigte der thüringische Innenminister an.

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Sicheres Netz Cybermobbing, Phishing, Identitätsdiebstahl, Abofallen – Internetkriminalität hat viele Gesichter. Das Thüringer Justizministerium arbeitet mit der Thüringer Landesmedienanstalt und dem Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien zusammen, um schon die Jüngsten für die Risiken zu sensibilisieren. Zu den jährlichen Aktionen gehört z. B. der Safer Internet Day. Bei der Staatsanwaltschaft Mühlhausen hat das Justizministerium 2011 außerdem – deutschlandweit nahezu einmalig – eine Schwerpunktabteilung zur Bekämpfung der Internetkriminalität und zur Verbraucheraufklärung eingerichtet.

Neue Struktur bei der Polizei Zur Landespolizeidirektion gehören ab Mitte 2012 sieben Landespolizeiinspektionen, eine Autobahnpolizeiinspektion und die Bereitschaftspolizei. Durch die Neugliederung wird Personal in der Verwaltung gespart und es stehen mehr Polizisten für den Vollzugsdienst zur Verfügung und sind auf den Straßen präsent.


»Thüringen ist ein sicheres Land. Mit der Polizeistrukturreform hat das Thüringer Innenministerium 2011 eines der wichtigsten Projekte der Landesregierung auf den Weg gebracht. Die Verwaltung wird gestrafft, damit mehr Beamte für die Polizeiarbeit zur Verfügung stehen. Auch das neue Personalvertretungsrecht und die Beteiligungsvereinbarung mit den Gewerkschaften stehen für eine moderne, bürgernahe Verwaltung.« Jörg Geibert, Thüringer Innenminister

Ministerpäsidentin Christine Lieberknecht beim Truppenbesuch in Gera.

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Innenminister Jรถrg Geibert beim Besuch im Feuerwehrtechnischen Zentrum Immelborn.

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Schutz vor gefährlichen Tieren

Justizminister Dr. Holger Poppenhäger:

Seit 1. September 2011 gilt das Thüringer Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren. Das Gesetz verpflichtet beispielsweise Hundehalter, ihren Vierbeiner »chippen« zu lassen. Damit können die Besitzer schnell ermittelt werden, wenn ein Hund entlaufen ist oder ausgesetzt wurde. Außerdem muss nun für jeden Hund eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden. Die Mindestversicherungssumme liegt bei 500.000 Euro für Personenschäden und bei 250.000 Euro für sonstige Schäden. Wer einen als »gefährlich« eingestuften Hund (Pitbull-Terrier, American Staffordshire-Terrier, Staffordshire-Bullterrier, Bullterrier) hält, muss dafür eine Erlaubnis besitzen.

Sozialgerichtsverfahren beschleunigen – moderne Justizvollzugslandschaft schaffen »Mit allen uns zur Verfügung stehenden Ressourcen und mit der Solidarität aller anderen Gerichte haben wir das Personal an den Sozialgerichten erheblich aufgestockt, um die Klagewelle in den Griff zu bekommen und die Verfahrenslaufzeiten zu begrenzen. In der Region Ostthüringen / Westsachsen streben wir in einem bundesweit einmaligen Projekt an, gemeinsam mit dem Freistaat Sachsen eine Justizvollzugsanstalt nach modernsten Maßstäben zu bauen und zu betreiben, um veraltete und sanierungsbedürftige Anstalten in Ostthüringen und Südwestsachsen zu ersetzen.«

Gegen Korruption Thüringen setzt sich für ein bundes- und nach Möglichkeit sogar europaweites Vergaberegister ein. Damit könnten Wirtschaftskriminalität und Korruption eingedämmt werden. Durch illegale Methoden entstehen finanzielle Schäden, die auch zu Wettbewerbsverzerrungen führen. Mit der Einführung eines Korruptionsregisters könnten solche Straftaten verhindert werden.

Datenschutzgesetz Das neue Thüringer Datenschutzgesetz kann sich auch in Europa sehen lassen. So dürfen nach der Neuregelung Daten nur sparsam gespeichert werden und Bürger haben mehr Rechte auf Information und Einsicht. Darüber hinaus gibt es erstmalig Regelungen zur Videoüberwachung, zum Arbeitnehmerdatenschutz und zur Auftragsdatenverarbeitung. Neuer Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz ist seit 1. März 2012 Dr. Lutz Hasse. Der beim Landtag angesiedelte Datenschutzbeauftragte hat nun auch die Aufsicht über den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich.

Gemeindeneugliederung Um bürgernahe Verwaltungen für die Thüringer zu erhalten, wurden 2011 Gesetze zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden verabschiedet. Das Land fördert die Änderungen in den Kommunen mit 12 Millionen Euro in den Jahren 2011 und 2012.

Thüringen sicher

Justizminister Dr. Holger Poppenhäger ist Vizepräsident des Ausschusses der Regionen in Brüssel.

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Eine andere Rolle – die Theatergruppe der JVA Hohenleuben.

Eine Woche Kunst im Knast Die 1. Kunst- und Kulturwoche im Thüringer Justizvollzug »KUNSThaft« bot im Oktober 2011 Präsentationen und Aktionen in allen sechs Thüringer Strafvollzugsanstalten. Die Kunst- und Kulturwoche ist vor allem von Gefangenen für Gefangene gemacht. Einige der künstlerisch-handwerklichen Arbeiten werden jedoch auch außerhalb der Gitter gezeigt. Die Theatergruppe der JVA Hohenleuben studierte z. B. unter der Regie von Susanne Hartmann den »Woyzeck« ein und präsentierte das Stück außerhalb der Gefängnismauern in Greiz, Erfurt und Arnstadt. Im Rahmen der Kulturwoche war das Theaterstück auch in der JVA Tonna und in der JVA Untermaßfeld zu sehen. In der JVA Hohenleuben wurden Comics und Zeichnungen gezeigt. In fast allen Einrichtungen gab es Lesungen, Konzerte, Ausstellungen und Filmvorführungen mit Diskussionen. Gezeichnetes Knastleben – die Comic-Ausstellung in der JVA Hohenleuben.

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Neue JVA gemeinsam mit Sachsen

Nur mit Helm

In Ostthüringen wird seit 20 Jahren dringend eine moderne Justizvollzugsanstalt benötigt. In den vergangenen zwei Jahren ist es gelungen, wichtige Voraussetzungen für ein deutschlandweit einmaliges Kooperationsprojekt zu schaffen. Zusammen mit Sachsen soll bis 2017 in der Region Ostthüringen / Westsachsen eine Justizvollzugsanstalt mit 940 Haftplätzen entstehen. Zwei Thüringer und zwei sächsische Standorte sind in der Vorauswahl. Thüringen schickt Korbußen / Großenstein und Gera-Aga ins Rennen. Die Entscheidung für den Bau ist abhängig von der Entfernung zu den Gerichten, öffentlichen Verkehrsmitteln, dem Straßenanschluss und den Arbeitsmöglichkeiten für die Gefangenen.

Unter dem Motto »Denken.Fahren.Ankommen« – präsentierte Verkehrsminister Christian Carius eine neue Verkehrssicherheitsinitiative. Das erste Projekt zielt auf eine Radhelmpflicht für junge Radfahrer bis 18 Jahren. Radler haben keinen Airbag – nahezu 90 Prozent aller Schädelhirnverletzungen und bis zu 65 Prozent bestimmter Gesichtsverletzungen bei Radfahrern könnten durch das Tragen von Helmen vermieden werden. Kopfverletzungen sind für jeden zweiten Todesfall bei Radfahrern ohne Sicherheitshelm verantwortlich. Dabei tragen nur 42 Prozent der Kinder unter 10 Jahren einen Schutzhelm. Bei den älteren Heranwachsenden bis 18 Jahren reduziert sich die Tragequote sogar auf nur rund 15 Prozent.

Hinter Gittern mit viel Ehrgeiz Siege, Niederlagen, Spielregeln. Rund 100 Ehrenamtliche helfen im Thüringer Strafvollzug, darunter auch Sportler. Bereits seit Oktober 2007 trainieren junge Strafgefangene der Jugendstrafanstalt Ichtershausen unter Anleitung von Wolfhard Stephan in einer Laufgruppe. Seit Juli 2009 trainiert auch der ehemalige Fussball-Nationalspieler Rüdiger Schnuphase im Rahmen des integrativen, deutschlandweiten Projektes »Anstoß für ein neues Leben« wöchentlich rund 12 jugendliche Gefangene in zwei Fußballteams. Initiiert wurde das Projekt gemeinsam von der DFBStiftung »Sepp Herberger«, dem Thüringer Justizministerium und dem Thüringer Fußballverband. Der Höhepunkt war 2010 das Fußballturnier »Elf Freunde sollt Ihr sein«, bei dem die SchnuphaseSpieler erfolgreich gegen Erfurter Studenten des Vereins »Spirit of Football« hinter Gittern auf dem Sportplatz der JSA Ichtershausen antraten. »Mannschaftsspiele, wie Fußball, fördern Ausdauer und Durchhaltevermögen, vermitteln Teamgeist und zeigen, wie man gemeinsam etwas erreichen kann. Das ist beste Vorbereitung auf ein Leben in sozialer Verantwortung ohne Straftaten«, sagt Justizminister Dr. Holger Poppenhäger. Das Thüringer Justizministerium und der Thüringer Fußballverband unterstützen Sportprojekte in den Justizvollzugsanstalten.

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Thüringen grün und nachhaltig Investitionen in Erneuerbare Energien, sorgfältige Pflege der Wälder, ein UNESCO-Weltnaturerbe und das Bekenntnis gegen Gentechnik – Thüringen hat einen Weg für eine nachhaltige Politik eingeschlagen. Von den Plänen profitieren künftige Generationen: Gesunde Wälder, saubere und natürliche Flüsse, gute Lebensmittel und grüne Energie.

Frische Thüringer Luft beim 20. Thüringer Wandertag in Jena – mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Christoph Matschie.

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Wichtigster Rohstoff In Thüringen sind inzwischen mehr als 99,9 Prozent der Einwohner an eine öffentliche Wasserversorgung angeschlossen und werden jederzeit mit sauberem Wasser versorgt. Dass auch in Zukunft sauberes Wasser in ausreichender Menge für alle zur Verfügung steht, dafür sorgt u. a. die Thüringer AKTION FLUSS: In den vergangenen zwei Jahren wurden rund 70 Millionen Euro z. B. für den Bau neuer Kläranlagen, den Hochwasserschutz und für naturnahe Gewässerentwicklung ausgegeben. Bis 2015 werden rund 410 Millionen Euro investiert, damit die Thüringer Gewässer den von der EU geforderten »guten Zustand« erreichen. Alle Flüsse in Europa sollen in den kommenden Jahren wieder ihren natürlichen Flussverlauf bekommen, das Wasser soll weniger Schadstoffe enthalten und die Vielfalt an Lebewesen, z. B. auch seltener gewordene Fischarten, soll wieder größer werden. Thüringen flüssig: Alle Flüsse im Freistaat ergeben eine Länge von 15.300 km und fließen in die Elbe, die Weser oder den Rhein. Jeder Einwohner Thüringens verbraucht im Mittel 31 Kubikmeter Trinkwasser pro Jahr. Das sind rund 85 Liter täglich.

»Wir haben den ThüringenForst in eine moderne Anstalt öffentlichen Rechts umgewandelt. Der ökologische Waldumbau auf 100.000 Hektar geht zügig voran. Wir haben eine Biodiversitätsstrategie vorgelegt, um dem Artenschwund zu begegnen, ebenso ist die Erweiterung der Biosphärenreservate Vessertal und Rhön angeschoben. Mit der Akademie Ländlicher Raum wollen wir die Dorfentwicklung voranbringen. Die von mir ins Leben gerufene Klimaagentur ist ein wesentliches Instrument, um in Thüringen die Anpassung an den Klimawandel zu vollziehen, dazu erstellen wir derzeit einen regionalen Klimaatlas. Erstmals wurden die Hochwasser-Risikogebiete für Thüringen ausgewiesen.« Jürgen Reinholz, Thüringer Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz

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Vorbildliche Biomasse Mehr als die Hälfte des in Thüringen verbrauchten Stroms aus erneuerbaren Energien stammt aus Biomasse. Rund ein Viertel des Stroms wird bereits »grün« erzeugt. Bis 2020 soll dieser Anteil auf 45 Prozent wachsen. Biomasse hat als Energieträger immer noch großes Potential, das belegt eine Studie, die im vergangenen Jahr vorgelegt wurde. In Thüringen gingen 2011 etwa 60 Biogasanlagen neu in Betrieb, rund die Hälfte wurden mit insgesamt 2,4 Millionen Euro gefördert. Mit dem in den insgesamt 220 Biogasanalgen in Thüringen umweltfreundlich erzeugten Strom, können 200.000 Haushalte versorgt werden. Sie erreichen eine elektrische Leistung von 100 MW. Thüringen erhielt von der Agentur für Erneuerbare Energien 2010 gleich zwei Preise: Den »Aufsteiger« und den »Leitstern 2010«. Außerdem gibt es bereits zwei vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ausgezeichnete Bioenergieregionen – die Region Jena-Saale-Holzland und das Thüringer Vogtland.


Berühmter Wald

Dörfer mit Zukunft

Am 16.11.2011 wurde der Nationalpark Hainich als Weltnaturerbe der UNESCO ausgezeichnet. Als einer der ausgezeichneten »Alten Buchenwälder Deutschlands« ist der Hainich zugleich die größte zusammenhängende Laubwaldfläche in Deutschland, die zu großen Teilen forstwirtschaftlich nicht genutzt wird. Der Titel ist den Menschen, Gemeinden, Institutionen und der Parkverwaltung zu verdanken, die jahrelang auf die UNESCO-Auszeichnung hingearbeitet haben. Mehr als 300.000 Besucher kommen jedes Jahr in den Hainich. Mit der Entscheidung der UNESCO wurde das grüne Herz Deutschlands aufgewertet, denn der Naturpark steht nun auf einer Stufe mit dem Yellowstone Nationalpark, den Viktoria Wasserfällen und den Galapagos Inseln.

In ein attraktiveres Leben außerhalb der Städte wurde in den vergangenen zweieinhalb Jahren viel investiert. Allein 2010 vergab das Thüringer Landwirtschaftsministerium Fördermittel von fast 29 Millionen Euro für rund 850 kommunale und private Vorhaben. Aktuell sind 161 Dörfer Förderschwerpunkte. Fast 800 Projekte der Dorfentwicklung wurden 2011 mit rund 26 Millionen Euro unterstützt. Bei allen Plänen geht es darum, das soziale, kulturelle und wirtschaftliche Leben für die Menschen auf dem Land zu verbessern.Seit 2010 gibt es die Akademie Ländlicher Raum, die die Thüringer Regionen auf dem Weg zu zukunftsfähigen Dörfern unterstützt. Mehr als 100 ehrenamtliche Bürgermeister, engagierte Bürger und Unternehmer besuchten den ersten Fachkongress in Eckstedt.

Jahr der Wälder Erfolgreiche Gaumenfreuden »Wälder für Menschen« – zum Internationalen Jahr der Wälder 2011 gab es in Thüringen knapp 1.000 Veranstaltungen mit 50.000 Besuchern. Ob beim Kinderwaldtag am Utzberg in Erfurt-Willrode, beim Wandertag der Ministerpräsidentin Lieberknecht im Naturpark Südharz oder bei den Walderlebnistagen im Forstamt Leinefelde – die Thüringer schätzen ihre Wälder und sind begeistert von der Schönheit. Das zeigte auch der Fotowettbewerb »Wälder für Menschen« mit über 900 Einsendungen. Der Wald ist aber nicht nur Erholungsort, sondern auch CO2-Speicher, Rohstofflieferant, Arbeitgeber für 40.000 Beschäftigte und Hort biologischer Vielfalt. Damit auch künftige Generationen sattes Grün in den Forsten genießen können, wurden 1,6 Millionen Bäume 2011 gepflanzt. Nicht nur im Internationalen Jahr der Wälder ist der Forst ein Erlebnisraum. Rund 27.000 Schüler aus über 1.400 Schulklassen lernten 2009 bis 2011 bei den Waldjugendspielen spielerisch den Lebensraum Wald und seinen Nutzen kennen.

Rund um Holz und Reh Seit Januar 2012 ist die Forstverwaltung eine Anstalt öffentlichen Rechts. »ThüringenForst« bewirtschaftet und betreut rund ein Drittel der Landesfläche. Zu den 1.600 Mitarbeitern gehören die Beschäftigten der 28 staatlichen Forstämter mit ihren 299 Revieren. Mit der neuen Rechtsform besteht auch Personalhoheit, d. h., es können neue Förster eingestellt werden. ThüringenForst ist für die Bewirtschaftung des Staatswaldes zuständig und betreut kommunale und private Waldbesitzer.

Thüringen grün und nachhaltig

Die Thüringer Ernährungswirtschaft ist eine der größten Industriebranchen des Landes. 2011 gründeten 20 Unternehmen das Thüringer Ernährungsnetzwerk. Mit Hilfe des Thüringer Wirtschaftsministeriums und des Landwirtschaftsministeriums sollen die in Thüringen produzierten guten Lebensmittel weltweit noch bekannter werden. Mehr als 3,5 Milliarden Euro erwirtschaften die Unternehmen mit Nahrungsmitteln und Getränken. Die Mitglieder des Thüringer Netzwerks wollen durch ihren Zusammenschluss von neuen Forschungsergebnissen, Exportförderung, gemeinsamer Lobbyarbeit und einer besseren Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter profitieren.

Keine Gentechnik auf Thüringer Äckern Thüringen trat im November 2010 dem »Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen« bei und war damit Vorbild für andere Bundesländer. Mit dem Beitritt zum Netzwerk wird in Thüringen bis zur abschließenden Klärung der Risiken im Freistaat auf den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen verzichtet. Damit bekennt sich Thüringen zusammen mit anderen Regionen Europas zu einer größeren Selbstbestimmung im Umgang von gentechnisch veränderten Pflanzen. Das »Europäische Netzwerk gentechnikfreier Regionen« besteht seit 2003. Ihm gehören 53 europäische Regionen an.

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Ausgezeichnet: Der Baumkronenpfad im Hainich.

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Prämiert: Preisträger der Thüringer Aktion Fluss.

Ökologisch: das Energiemobil der ThEGA.


Energie-Strategie 2020

Grüner Motor

Die Zeichen stehen auf »grün«. »Wir brauchen eine Strategie für eine risikoarme, klimafreundliche, nachhaltige, innovationsorientierte und bezahlbare Energieversorgung«, sagte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht 2011 im März in ihrer Regierungserklärung. Mit einem von Wirtschaftsminister Matthias Machnig vorgelegten Programm gibt es die Grundlage für den Thüringer Energiekonsens.

Das grüne Herz Deutschlands – Thüringen – wird zum grünen Motor. Mit dem »1000-Dächer-Programm-Photovoltaik« sind seit Juli 2010 in Thüringer Kommunen 130 neue PV-Anlagen mit rund 3 Millionen Euro gefördert worden. Damit wurden Investitionen in siebenfacher Höhe möglich – über 21 Millionen Euro. Mit dem Potenzialatlas Erneuerbare Energien der FH Nordhausen konnten die Potenziale für den Ausbau der Erneuerbaren Energien genau beleuchtet werden – Chance für weitere Investitionen. Die Thüringer Energieeffizienzoffensive ThEO hilft Unternehmen, Energie einzusparen und Kosten zu senken. Dazu gibt es ein neues Förderprogramm.

Die 10 Punkte der Landesregierung 1. Aufbau eines nachhaltigen, sicheren und bezahlbaren Energiemix, für Thüringen und Deutschland. 2. Höhere Sicherheitsstandards bei den Atomkraftwerken bis zum Ausstieg 2021. 3. Ausbau der Erneuerbaren Energien als Leittechnologie des 21. Jahrhunderts. 4. Höhere Energieeffizienz. 5. Konsequenter Netzausbau. 6. Mehr Speicherkapazitäten: Pumpspeicher, Luftdruck speicher sowie ein Pumpspeicherkataster für Thüringen. 7. Mehr Forschung und Entwicklung in Thüringen für eine erfolgreiche Energiewende. 8. Energetische Gebäudesanierung. 9. Faire Marktbedingungen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien. 10. Thüringer Energiegipfel.

Thüringen baut seine nachhaltige Energieversorgung aus: Bis 2020 soll der Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung bei 45 Prozent liegen. Dazu trägt das »1000-DächerProgramm-Photovoltaik« bei. Die Windkraft wird ausgebaut, die Geothermie erkundet. Gleichzeitig hilft die Thüringer Energieeffizienzoffensive ThEO Unternehmen, Energie zu sparen. Und das Thüringer Innovationszentrum Mobilität ThIMO unterstützt Automobilzulieferer bei Elektromobilität und emmissionsarmen Verbrennungsmotoren. Gebündelt werden sämtliche Kompetenzen rund um grüne Technologien bei der Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur ThEGA.

Thüringen grün und nachhaltig

Die Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur ThEGA bündelt die Thüringer Kompetenzen rund um grüne Technologien und startet Pilotprojekte. Das Thüringer Innovationszentrum Mobilität ThIMO unterstützt die Automobilzulieferer mit Wissen: Elektromobilität, emmissionsarme Verbrennungsmotoren, Leichtbau sowie Powertrain werden weiter erforscht und entwickelt. Die 2011 gegründete Thüringer Klimaagentur unterstützt Bürger und Kommunen bei der Anpassung an den Klimawandel. Bei der Suche nach Technologien für die Energiespeicherung geht Thüringen neue Wege. So beteiligt sich das Umweltministerium an der Weiterentwicklung der Power to Gas Technologie. Dabei soll künftig in Biogasanlagen erneuerbares Methangas erzeugt werden, welches ins Erdgasnetz eingespeist wird und jederzeit als Energie zur Verfügung steht.

Energietour 2011 Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht besuchte im Sommer 2011 insgesamt 50 Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Initiativen und Vereine auf ihrer Energietour. Der Energiewald Thüringen, ein neues Kompetenzzentrum für Photovoltaik, ein Unternehmen mit einem neuen umweltfreundlichen Vierzylinder Benzinmotor, das größte Wasserkraftwerk an der Saale, Elektrofahrräder, Elektro-Autos, umweltfreundliche Leuchten, Biokraftwerke, einen umwelt- und klimafreundlichen Kindergarten, Windkraft-, Wasserkraft-, Solar- und Geothermieanlagen – die vielen Beispiele zeigen: Thüringen ist Vorreiter bei erneuerbaren Energien.

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Thüringen kulturell Reiche Schätze, sagenhafte Geschichte, weltbekannte Namen und eine kostbare Vielfalt an Theatern und Orchestern – nicht nur für Thüringer ist die Kultur ein Anziehungspunkt. Die Welt schaut zu – mit Blick auf berühmte Musiker und Dichter, auf wertvolles Kunsthandwerk oder längst vergessen geglaubtes Edelmetall.

Kultur ist Thüringens Stärke Kultur lebt von ihrer Lebendigkeit. Deshalb setzt die Landesregierung auf den Dialog mit Kulturschaffenden, Kulturverbänden und Kulturverwaltungen. Was die Kultur in und für Thüringen leisten kann, darauf gibt das bundesweit einmalige Leitbild »Kulturland Thüringen« Antworten. Die Finanzierung der Thüringer Kulturlandschaft wurde gestärkt. Das bedeutet mehr Geld für Literaturförderung, für Musik und für die Museen. Die Landeszuschüsse für die Thüringer Theater und Orchester werden bis 2016 auf 64,8 Millionen Euro ebenfalls erhöht. Auch zahlreiche Kulturbauprojekte wurden in den vergangenen zwei Jahren erfolgreich abgeschlossen: Das Theater Meiningen und das Bettenhaus der Musikakademie in Sonderhausen sind Beispiele für gelungene Investitionen in Thüringens Stärke, die Kultur.

Thüringen und Luther Vor fast 500 Jahren begann der Reformator Martin Luther die Welt zu verändern. Er studierte und wirkte in Thüringen, dem Kernland und der Wiege der Reformation. Zum Reformationsjubiläum 2017 wird Eisenach neben Berlin und Wittenberg der zentrale Ausstellungsort für die nationale Jubiläumsschau und damit auch ein Magnet für Besucher aus der ganzen Welt sein. Allein im Jahr 2012 werden 3,4 Millionen Euro für Projekte und Bauvorhaben rund um die Luther-Dekade ausgegeben. Interesse für andere Kulturen: Chinesischer Garten in Weißensee.

Münzschatz vereinigt Der berühmte Münzschatz Herzog Friedrichs II. von Sachsen-Gotha-Altenburg ist wieder vollständig auf Schloss Friedenstein zu sehen – ein unschätzbarer Wert für das barocke Universum Gotha. Das fürstliche Münzkabinett befand sich seit dem 17. Jahrhundert in der Residenzstadt. Nach dem 2. Weltkrieg wurde es geteilt. Rund 100.000 Münzen und Medaillen wurden von der Roten Armee beschlagnahmt und erst Ende der 1950er Jahre wieder nach Gotha gebracht. 16.000 numismatische Raritäten und künstlerischen Kostbarkeiten in Gold, Silber und Bronze von der Antike bis zum 20. Jahrhundert waren von der amerikanischen Armee nach Coburg verbracht worden. Nach erfolgreichen Verhandlungen ist der Gothaer Münzschatz nun wieder komplett. Vergangenheit mit Zukunft: Weimar bleibt ein Magnet für Touristen. Ein Teil der beim Brand der Anna-Amalia-Bibliothek zerstörten Bücher wurde in den vergangenen Jahren wieder restauriert.

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Freude in Gotha: Christoph Matschie mit einer M端nze des zur端ckgekehrten Schatzes.

Th端ringen kulturell

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Hier legte der Meister selbst Hand an: Die Bachorgel in Arnstadt.

Faszination Liszt 2011 feierte Thüringen mit Konzerten und Ausstellungen den 200. Geburtstag von Franz Liszt. 75.000 Gäste besuchten die Veranstaltungen des Festjahres. Vor allem das Wirken des Komponisten als großherzoglicher Kapellmeister von 1843 bis 1861 in Weimar stand im Mittelpunkt. Zu den Höhepunkten gehörten ein im Weimarer Schloss zu besichtigender Nachbau des LisztFlügels, die Ausstellungen im Weimarer Stadtschloss zu Liszts Leben und Werk sowie die Eisenacher Ausstellung »Liszt und die Wartburg«.

Die Ururenkelin von Franz Liszt und künstlerische Leiterin des Weimarer Kunstfestes Nike Wagner.

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Jüdischer Schatz in Erfurt Die Alte Synagoge in Erfurt ist die älteste bis zum Dach erhaltene Synagoge in Mitteleuropa. Seit 2009 ist hier ein außergewöhnliches Museum zu besichtigen. Die britische Vereinigung der Reisejournalisten kürte 2011 die Alte Synagoge zum besten europäischen Tourismusprojekt. Vor allem die Geschichte des über Jahrhunderte vergessenen Gebäudes und der Erfurter Schatz faszinierten die Juroren.

Thüringentag – jeder zehnte war dabei

Zum europäischen Tourismusprojekt gekürt: Die Alte Synagoge in Erfurt.

Zum 13. Thüringentag in Gotha kamen 209.000 Besucher, fast jeder 10. Thüringer besuchte damit die insgesamt 250 Einzelveranstaltungen vom 8. bis 10. Juli 2011. Neben prominenten Künstlern lockten vor allem der Park der Sinne, das Höhenfeuerwerk und das Bildhauersymposium die Gäste. Beim großen Festumzug über 4,1 Kilometer wurden die 4.600 Teilnehmer von Zehntausenden bejubelt.

Weißes Gold aus Thüringen 2010 feierte Thüringen 250 Jahre Porzellanherstellung. Pößneck, Kahla, Rudolstadt, Ilmenau, Rauenstein, Eisfeld und Lauscha – entlang der Thüringer Porzellanstraße hat das Traditionshandwerk bis heute eine Heimat. Kleine Manufakturen, aber auch große Unternehmen pflegen diese außergewöhnliche Tradition um das weiße Gold. Der Reichtum des Thüringer Porzellanschaffens ist heute in 16 Museen des Freistaats zu bewundern. Thüringer Porzellan – das ist eine Geschichte über eine Tradition mit Zukunft. Seit 250 Jahren ist Thüringen ein Porzellan-Land.

Thüringen kulturell

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ThĂźringens Finanzminister Wolfgang VoĂ&#x;

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Thüringen finanziell und sparsam Über Geld spricht man in Thüringen. Effektiv und nachhaltig soll das Geld ausgegeben werden. Das ist in den vergangenen zweieinhalb Jahren gelungen. Trotz Wirtschafts- und Finanzkrise steht Thüringen finanziell auf sicherem Fundament.

Thüringen 2020 Thüringen schrumpft – die Einwohnerzahl ist seit 1990 um 400.000 Menschen gesunken. 2025 wird die Marke unterhalb von 2 Millionen sinken. Der Anteil an Kindern und Jugendlichen ist heute nur noch halb so hoch wie vor 20 Jahren, der Anteil der Pflegebedürftigen stieg um 30 Prozent. Für die Thüringer Landesregierung geht es um eine Lösung der demografischen Probleme: Thüringen 2020 soll eigenständig, innovativ und lebenswert sein. Thüringer sind selbstbewusst, bodenständig und der Heimat verbunden. 85 Prozent leben in Gemeinden mit weniger als 3.000 Einwohnern. Das bedeutet: Der ländliche Raum muss trotz Abwanderung attraktiv sein. Voraussetzung sind solide Finanzen. Trotz weniger Gelder vom Bund und der EU wird die Thüringer Landesregierung nicht an den falschen Stellen sparen: »Deshalb sollten Bildung und Forschung weiterhin absolute Priorität haben«, sagt Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht.

Die »Jenaer Rede« von Christine Lieberknecht.

Thüringen ist Teil einer globalen Welt – das bedeutet: Die kulturellen, wirtschaftlichen und innovativen Stärken Thüringens werden weiter gefördert. Universitäten und Unternehmen sind künftig aber stärker selbst gefordert, sich in einer Welt des Wettbewerbs mit klugen Ideen zu behaupten. Die Thüringer sind der größte Schatz des Landes. Als familienfreundlichstes Bundesland hat der Freistaat einen echten Standortvorteil, auch für die Zukunft. Ab dem ersten Lebensjahr haben kleine Thüringer das Recht auf einen Betreuungsplatz. Als eines der wenigen Bundesländer zahlt Thüringen ein Landeserziehungsgeld. Die Landesregierung setzt sich intensiv für die Geschlechtergerechtigkeit ein. Trotz Sparzwang: Gute Aussichten für Thüringen. Finanzminister Wolfgang Voß (v. l.), Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und der stellvertretende Ministerpräsident Christoph Matschie.

»Solide Finanzen sind ein zentrales Thema auf dem Weg zu Thüringen 2020. Mit dem Haushalt 2012 ohne neue Schuldenaufnahme haben wir das richtige Signal gesetzt. Daran müssen wir jetzt anknüpfen.« Wolfgang Voß, Thüringer Finanzminister

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Bürge für die Wirtschaft

Erfolgreicher Finanzkurs

Die Thüringer Landesregierung ist ein Partner der Wirtschaft. Im Krisenjahr 2010 wurden Bürgschaften und Garantien über rund 132 Millionen Euro übernommen, davon rund 120 Millionen Euro für 320 kleine und mittlere Unternehmen. 2011 profitierten 279 Unternehmen. Thüringen bürgte für rund 83 Millionen Euro.

Drei Haushalte wurden in der laufenden Legislaturperiode beschlossen. Basis für die Politik des Finanzministeriums ist die Perspektive »Thüringen 2020«. 2010 und 2011 gab es durch die internationale Wirtschafts- und Finanzkrise bis zu zehn Prozent weniger Steuereinnahmen. Der Freistaat musste neue Kredite aufnehmen. 2012 ist wieder ein Jahr, in dem keine neuen Schulden geplant sind. Thüringen muss gut haushalten, denn durch den jährlichen Verlust von rund 20.000 Einwohnern bis 2020 sinken die Bundeszuweisungen und die Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich. Hinzukommt, dass 2020 der Solidarpakt II ausläuft und jährlich über 100 Millionen Euro weniger in die Thüringer Kassen fließen. Auch die Gelder aus Brüssel sinken ab 2014 um rund ein Drittel.

Bürgerfreundlichere Straßenausbaubeiträge Durch die Novellierung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes im Frühjahr 2011 wurde das Problem der Straßenausbaubeiträge gelöst. Alle Gemeinden und Städte, die seit 1990 keine oder nur in einigen Fällen Straßenausbaubeiträge erhoben haben, müssen dies jetzt nachholen. Es gibt jedoch Erleichterungen zu Gunsten der Bürger, wenn die Gemeinde oder Stadt finanziell gut ausgestattet ist. So kann z.B. der Anliegeranteil weit unter 25 Prozent gesenkt werden. Rund 180 Gemeinden und Städte sind davon betroffen.

Effektive Grundsteuer In der Bundes-Debatte um die Reform der Grundsteuer setzt sich der Freistaat für das Thüringer Modell ein. Danach soll der Bodenrichtwert als Grundlage für die Besteuerung dienen. Der Wert des Gebäudes spielt dabei keine Rolle. Andere Bundesländer setzen beispielsweise auf ein am Verkehrswert orientiertes Verfahren. Alle Modelle werden analysiert, danach wird entschieden.

Erfolg bei Ist-Besteuerung Die Thüringer Landesregierung hat sich erfolgreich beim Bund für die Ist-Besteuerung kleiner und mittlerer Unternehmen eingesetzt. Danach können Firmen, die bis zu 500.000 Euro Jahresumsatz erzielen, die Umsatzsteuer erst dann an das Finanzamt abführen, wenn der Kunde auch gezahlt hat. Diese Regelung wäre 2011 ausgelaufen. Durch den Einsatz Thüringens haben kleinere Unternehmen weiteren diesen Liquiditätsvorteil.

Debatten für Thüringen: Plenarsitzung im Thüringer Landtag.

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2020 tritt die Schuldenbremse in Kraft und eine Neuverschuldung ist grundsätzlich ausgeschlossen. Insgesamt erwartet das Finanzministerium in acht Jahren knapp 20 Prozent weniger Einnahmen als heute. Thüringen spart mit Bedacht: So werden bis 2020 über 8.600 Stellen abgebaut.


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Impressum Herausgeber: Thüringer Staatskanzlei V.i.S.d.P.: Peter Zimmermann, Staatssekretär und Regierungssprecher Konzept & Redaktion: Medienbüro Anke Schmidt-Kraska, Erfurt Gestaltung: Klapproth + Koch GbR, Weimar Druck: Druckhaus Dresden GmbH

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