meln und so den Aufbau der Partei voranzutreiben. Pro NRW versteht sich selbst als demokratische und grundgesetzkonforme Partei. Sie wehrt sich gegen Vorwürfe des Rechtsextremismus und bevorzugt die Bezeichnung rechtsdemokratisch. Damit einher geht auch eine verbale Distanzierung vom Neonazismus. Diese Selbstverortung erscheint aber mit Blick auf die politische Agitation der Partei, die sich vor allem gegen gesellschaftliche Minderheiten richtet und ausgrenzende sowie diskriminierende Forderungen enthält, mehr als fragwürdig. Pro NRW bedient sich dabei eines kulturalisierten Rassismus, der nicht biologistisch argumentiert, sondern GLH 'LIIHUHQ] YRQ (LJHQ XQG )UHPG *UXSSH DQKDQG NXOWXUHOOHU =X schreibungen behauptet. Muslime, aber auch Sinti und Roma würden „Kulturen“ angehören, die nicht zu der „deutschen Kultur“ passten XQG GLH ]X GHP EHGURKOLFK VHLHQ (LQ IULHGOLFKHV =XVDPPHQOHEHQ ist in der Argumentation des kulturalisierten Rassismus auch deshalb nicht möglich, da „Kulturen“ als statisch und unveränderlich aufgefasst werden: „Kultur determiniert in dieser Vorstellung oftmals in jeder Hinsicht das Dasein des Individuums aufgrund der =X JH K|ULJNHLW ]X HLQHP .ROOHNWLY Ä.XOWXUNUHLV¶ 'LHVH =XJHK|ULJNHLW ZLUG ZLHGHUXP JHQHDORJLVFK EHU GLH Ä$EVWDPPXQJ¶ KHUJHOHLWHW ´2 =X JOHLFK ZHUGHQ Wertungen vorgenommen: So gilt etwa in dieser Denkweise die „islamische Kultur“ als „rückständig“, während man sich selbst als „aufgeklärt“ beschreibt. Eine multikulturelle Gesellschaft wird abgelehnt und die Gleichwertigkeit aller Menschen in Abrede gestellt. In der Forschung wird diese politische Strategie und die damit einhergehende Programmatik als Rechtspopulismus bezeichnet. In vielen west- und nordeuropäischen Ländern sind rechtspopulistische Formationen im Parteiensystem etabliert. Einige dieser Parteien wie die österreichische FPÖ oder der belgische Vlaams Belang gelten Pro NRW als erfolgreiche Vorbilder. Im Mittelpunkt rechtspopulistischer Politik steht eine „antagonistische Gegenüberstellung einer (aus Volk XQG 5HFKWVSRSXOLVWHQ EHVWHKHQGHQ Ä:LU *UXSSH¶ XQG GHQ Ä$QGHUHQ¶ EHVWHKHQG DXV GHQ (OLWHQ XQG ÄLKUHQ * QVWOLQJHQ¶ ´3 Unter „Volk“ wird
Einleitung
|11