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Bürgersprechstunden unserer StadträtInnen

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Tilo Wirtz

Rückbenennung ohne Rückbesinnung?

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Dresdner Stadtgeschehen

Neueste Veröffentlichungen

09 11 Fraktion im Dresdner Stadtrat

September 2011

Dresdner Krankenhäuser: Privatisierer nehmen neuen Anlauf B

von Jens Matthis

ei vielen Themen, über die in Dresden seit 15 Jahren diskutiert wird, hat man das Gefühl, sich in einer Endlosschleife zu befinden. Scheinbar werden immer wieder dieselben Argumente ausgetauscht. Dazu gehört auch die Diskussion über die Rechtsform der beiden städtischen Krankenhäuser. Mit nur knapper Mehrheit entschied sich der Stadtrat 1997 für die Bildung von zwei Eigenbetrieben und damit gegen eine Rechtsformprivatisierung. Seitdem ruhen die in der Dresdner Kommunalpolitik aktiven Anhänger der reinen Lehre vom freien Markt und vom schlanken Staat nicht, um diese Entscheidung zu revidieren. Ermüdendes Dauergeschwätz von „der Zeit, die man nicht verschlafen dürfe“, davon, dass man sich „gut aufstellen müsse für den Wettbewerb auf dem

Gesundheitsmarkt“, oder, besonders sinnfrei und deshalb wirkungsvoll, davon, „dass ja schließlich nicht alles so bleiben könne, wie es ist“ sollte weich machen. Drei externe Gutachten wurden erfolglos bestellt und bezahlt und am Schluss eine superwichtige und hochnotgeheime „Lenkungsgruppe Krankenhäuser“ installiert und wieder nach Hause geschickt. Nun versuchen die beiden CDU-Bürgermeister Detlef Sittel und Hartmut Vorjohann die Privatisierung ganz ohne höhere Weihen durchzusetzen, dafür aber mit zumindest teilweiser Unterstützung der Grünen. Für so ein breites Bündnis wird natürlich allen alles versprochen. Dem Stadtrat, dass bald wieder dicke schwarze Zahlen geschrieben und den Mitarbeitern, dass sie weiter nach vollen Tarif bezahlt werden. Der Klinikleitung mehr Selbständigkeit und dem Personalrat mehr Mitsprache. Den einen, dass

Lichte Zukunft mit beschränkter Haftung?

sie ihre Posten behalten können und den anderen, dass sie ungeliebte Chefs loswerden. Den einzelnen Kliniken wird zugesagt, dass sie von zentralistischer Bürokratie und vermeintlicher politischer Einflussnahme befreit werden. Gleichzeitig wird dem Stadtrat suggeriert, dass bald ein straffes Management über beide Häuser Synergieeffekte nutzen und Doppelstrukturen beseitigen wird. Und der Öffentlichkeit wird versprochen, dass niemand die Absicht habe, die Krankenhäuser oder Anteile daran an Dritte zu verkaufen. Das alles kann man gut versprechen, auch wenn es alles nicht recht zueinander passt. Wenn die Rechtsformumwandlung erst vollzogen ist, wird nichts davon einklagbar sein. Aber es fällt manchen Stadträten eben leichter, „schweren Entscheidungen“ zuzustimmen, wenn diese mit rosa Wolken abgefedert werden.

Das einzige, was man jetzt noch dagegen setzen kann, ist das Vertrauen in das Misstrauen der Bürgerinnen und Bürger. Andrè Schollbach, Tilo Kießling und ich, wir haben das vor einiger Zeit gestartete Bürgerbegehren „Von Anfang an Nein - Für den Erhalt der städtischen Krankenhäuser als Eigenbetriebe“ nunmehr gegenüber der Stadtspitze für beendet erklärt und die letzten Unterschriften eingereicht. Die Zahl der benötigten und der zweifelsfrei gültigen Unterschriften ist nach den Zwischenauskünften der Stadtverwaltung deutlich überschritten. Nach den sicherlich unvermeidlichen politischen und juristischen Scharmützeln im Stadtrat und in der Stadtpresse haben dann hoffentlich die Bürgerinnen und Bürger das (vorerst) letzte Wort. jens.matthis@dielinke-dresden.de

Foto: Günter Havlena, pixelio.de


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LINKE Fraktion

09/2011

Bürgersprechstunden unserer StadträtInnen Katrin Mehlhorn

Jens Matthis

Stadträtin für den Wahlkreis 1 Innere Altstadt, Pirnaische Vorstadt, Seevorstadt-Ost, JohannstadtAusschuss für Gesundheit, Soziales und Wohnen, Jobcenter-Beirat

Dr. Margot Gaitzsch

Stadtrat für den Wahlkreis 3 Neustadt

Stadträtin für den Wahlkreis 10 Prohlis

Ausschuss Allgemeine Verwaltung, Krankenhaus/Kita-Ausschuss, Zweckverband VVO, Finanzausschuss

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sportausschuss, Umweltausschuss

11. Oktober • 16-17 Uhr

22. September • 16-17 Uhr

Fraktionsbüro Rathaus Dr.-Külz-Ring 19 1. OG / Zimmer 176

WIR AG Martin-Luther-Str. 21 Dresden-Neustadt

20. September • 15.30-16.30 Uhr Bürgersaal Ortsamt Prohlis Prohliser Allee 10

Andreas Naumann

Stadtrat für den Wahlkreis 11 Räcknitz/Zschertnitz, Kleinpestitz/Mockritz, Coschütz/Gittersee Umwelt- und Petitionsausschuss, Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Ausländerbeirat 26. September • 17-18 Uhr Treff „Marie“ Blasewitz Breitenauer Str. 17

Neues aus den Ortsbeiräten und Ortschaftsräten - Heute: Langebrück Für DIE LINKE am Langebrücker Ratstisch Visitenkarte Punkt für Punkt ein Hans-Werner Gebauer Ortschaftsbereich Langebrücker Alphabet 60 Jahre Langebrück

Einwohnerzahl: ca. 3.682 Im Ortschaftsrat sind 10 Mitglieder • CDU 7 Sitze • DIE LINKE 1 Sitz • SPD 1 Sitz • Grüne 1 Sitz DIE LINKE vertritt: Hans-Werner Gebauer

Postanschrift: Verwaltungsamt Langebrück Weißiger Straße 5 01465 Langebrück

Das war etwas Neues für den Berichterstatter: Für den Vortag der Beratung des Ortschaftsrates Langebrück wurde er zum „Kommunalpolitischen Abend“ in den „Lindenhof“ eingeladen. Acht Langebrücker (darunter mehrere Genossen) waren versammelt, und der Ortschaftsrat der LINKEN, Hans-Werner Gebauer, besprach mit der Runde alle aktuellen Themen der Ortschaft - vo A wie Aufträge an den Rat bis Z wie Zugänge zum Bahnhof am gerade entstehenden P&R-Platz. Nach-

ob man das „Bürgerhaus“ im Sommer 2012 vier Wochen für gemeinschaftliches Fernsehen der Fußball-Europameisterschaft reserviert. Und wieder ein für manche eingemeindeten Ortschaften typisches Signal: Ein Arbeitspapier der Stadtverwaltung zu Emissionen an der Bahnstrecke endet mit dem Bahnhof Klotzsche. „Weiß man in Dresden nicht, daß Langebrück dazugehört?“, fragt der LINKE-Vertreter. Die angesetzte Tagesordnung wird ziemlich rasch abgear-

Auf der Tagesordnung: Besetzung der Schiedsstelle Klotzsche - Bebauungspläne Gewerbegebiet und Wohngebiet „An der Heide“ - CDU-Anträge dem das kommunale Alphabet buchstabiert ist, geht man zum zwanglosen Schwätzchen über - ein politischer Stammtisch, der offensichtlich gern besucht wird. Die Tagesordnung der September-Beratung des Ortschaftsrates hat dann einen ähnlich vielfältigen Charakter - es steht kein eigentliches Diskussionsthema an, sondern es werden viele, viele Einzelheiten im Leben, aber vor allem im äußeren Bild der Ortschaft besprochen. Allein die öffentliche Abrechnung der Beschlüsse des Rates aus nichtöffentlicher Beratung im August beansprucht eine Stunde. Da geht es u.a. um eine „unendliche Geschichte“ im Zusammenspiel mit der Stadtverwaltung - und zwar den ungenehmigten Bau eines Schuppens auf Privatgrund betreffend. Da wird angetippt,

beitet. Kurzes Holpern: Beim „Antrag der CDU-Fraktion zur Ausschilderung von Nordic-Walking-Strecken“ bemerkt ein Ortschaftsrat, er wisse nichts von Fraktionen in diesem Gremium, was denn eigentlich diese Wege von normalen Wanderwegen unterscheide und ob nicht lieber ein Langebrücker Rundweg mit Distanzangaben geschaffen werden solle. Man einigt sich auf einen Kompromiss. Kurz vor Ende des öffentlichen Teils kommen Rufe von Besuchern: Die Termine? Die nächste Beratung des Ortschaftsrates wird genannt, der offensichtlich fällige Ortsrundgang wird abgesetzt - Murren in den Besucherreihen. zusammengestellt von Peter Rosse

• freiberuflicher Historiker • seit 1993 im Ortschaftsrat Wie kamst Du in den Ortsbeirat? Macht es Dir Spaß? Ich bin seit 1993 im Gemeinderat, seit 1999 durch die Eingemeindung im Ortschaftsrat. Der Spaß ist gegeben, da ich fast alles im Ort kenne. Zu den beiden letzten Ortschaftsratswahlen bekam ich die zweitmeisten Stimmen.  Was hat Euer Ortsbeirat bewegen können? Obwohl ich Eingemeindungsgegner war, muss ich heute konstatieren, dass wir im Ortschaftsrat die Eingemeindung gut gemeistert haben. Dadurch, dass Parteipolitik im Sinne von fundamentalistischen Ansichten im Prinzip zurücksteht, kommt in den meisten Fragen ein Konsens zustande. Für den Fall, dass es mit der Landeshauptstadt zu unlösbaren Problemen kommt, bin ich im Sinne des Eingemeindungsvertrages Streitvertreter. Wichtigste Erfolge sind die Revitalisierung des früheren Kinos als Bürgerhaus, das Sanierungsprogramm im Ortskern, der Bau der Grundschule und die 31 Vereine im Ort. Ich selbst habe die Sanierung des Grundweges als Alternative zur Hauptstraße erfolgreich vorangetrieben und vor kurzem die erfolgte Gewässerschau über 10 Jahre thematisiert.

sägliche Schulbeschluss (Auflösung unserer Mittelschule). Zudem einzelne Ortschaftsräte der CDU, die immer noch nicht verwinden können, dass ich als früheres SED-Mitglied und heute für DIE LINKE im Ort weitestgehend anerkannt bin. So hintertreibt man Projekte wie mein Angebot, die Chronik der NS-Zeit über die Geschichte unsres Ortes fortzuschreiben.

Welche Schwerpunkte siehst Du für den Ortsbeirat in nächster Zeit? Ich selber werde mittels des „Kommunalpolitischen Treffs“, der montags vor der Ortschaftsratssitzung öffentlich stattfindet, weiter für Transparenz kommunalpolitischer Entscheidungen sorgen. Aktuell geht es mir um den Erhalt des Waldbades in öffentlicher Hand, eine sinnvolle Vereinsförderung, die Erhöhung der Attraktivität des Unterdorfes Was stört Dich bei der Arbeit ( durch den zunehmenden Wegfall der Landwirtschaft im Ortsbeirat? Alle durchschlagenden Be- ein Zukunftsprojekt) und den schlüsse der Bundes-, Landes- Ausbau des Ortes als Erhound Stadtregierung. So der un- lungs- und Touristikzentrum.


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LINKE Fraktion

Zurück in die Vergangenheit: Proschhübelstraße und Nordfriedhof in der Dresdner Neustadt sollen umbenannt werden, DIE LINKE ist aus gutem Grunde dagegen.

Rückbenennung ohne Rückbesinnung? von Tilo Wirtz

„Eine der schönsten Städte der Welt wurde von einer längst besiegten Horde und ihren gewissenlosen militärischen Lakaien unverteidigt dem modernen Materialkrieg ausgeliefert. In einer Nacht wurde die Stadt vom Erdboden vertilgt. Nur die Kasernen, Gott sei Dank, die blieben heil!“ (Erich Kästner, Schriftsteller, November 1946, Neue Zeitung) „Die Offiziersschule des Heeres, die nun seit mehr als 12 Jahren an die alte Wirkungsstätte nach Dresden zurückgekehrt ist, liegt mit der Albertstadt in einem Areal, das städtebaulich, aber auch militär-historisch europaweit seines Gleichen sucht. In den Mühlen der Zeit ist dieser Fakt leider immer mehr in den Hintergrund getreten und nur wenige Dresdener sind sich dessen bewusst.“ (Franz Pfrengle, Brigadegeneral, Kommandeur der Offiziersschule des Heeres, April 2011 an den Stadtrat)

...alte Wirkungsstätte?

Die Bürgerfraktion hat beantragt, die Proschhübelstraße in Fabricestraße und den Nordfriedhof in Garnisonsfriedhof „rück“zubenennen. Dem Antrag beigefügt ist eine „Zuarbeit zur Begründung

Offiziersschule des Heeres „an die alte Wirkungsstätte nach Dresden zurückgekehrt ist.“ Was meint er damit? Ein Anknüpfen an die Nationale Volksarmee der DDR scheint unwahrscheinlich und die Sowjetarmee unterhielt in Dresden keine Offiziersschule. Außerdem spricht gegen diese Überlegung, dass Straße und Friedhof erst 1947 ihre gegenwärtigen Namen erhielten. Geht man in der wechselvollen Geschichte der Militärs in der Albertstadt allerdings eine Epoche vor die Umbenennung zurück, also vor 1945, lässt der Herr Brigadegeneral in seiner ausformulierten Truppenaufstellung „alte Wirkungsstätte“ eine offene Flanke der Interpretation , die er besser gedeckt hätte. Denn vor 1945 existierte in Dresden die Offiziersschule der Wehrmacht. Und über die Wehrmacht hat sich Erich Kästner wie anfangs zitiert knapp und endgültig geäußert.

Ein Friedhof des deutschen Militärs

Der Nordfriedhof stellt deutsche Militärgeschichte und ihr Scheitern insbesondere in der ersten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts eindrucksvoll dar. Zunächst die Grabmale sächsischer Offiziersfamilien in aller Pracht, protzend mit dem Krieg 1870/71, dann die Regi-

griff auf Dresden 1945 ums Leben gekommene. Und damit immer noch nicht genug. Da man angesichts der Aussicht, den 2. Weltkrieg zu verlieren, schließlich zu verbrecherischen Mitteln griff, gibt es auf dem Nordfriedhof auch Massengräber für Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter aus der Sowjetunion, aus Polen und Ungarn. Zwangsarbeit wurde in den Nürnberger Prozessen als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geahndet. Schließlich gibt es noch eine weitere Kategorie von Gräbern, die der standrechtlich Erschossenen. Unter anderem derjenigen, die sich von vornherein dem Morden widersetzten oder die an irgendeiner Stelle nicht mehr konnten oder wollten und dafür von den eigenen Leuten an die Wand gestellt wurden. Tucholsky, lebte er noch, würde in Anbetracht der Tatsachen wohl eher eine Umbenennung von Nordfriedhof in Mordfriedhof vorschlagen.

Kriegsminister Fabrice

Die Kurzbiografie des sächsischen Kriegsminister Fabrice lautet: entstammt einer Offiziersfamilie, ließ 1863/64 mit Preußen gegen Dänemark, 1866 mit Österreich gegen Preußen und 1870/71 mit Preußen gegen Frankreich kämp-

1893 zitiert: „Es gibt für euch nur einen Feind, und das ist Mein Feind. Bei den jetzigen sozialistischen Umtrieben kann es vorkommen, dass ich euch befehle, eure eigenen Verwandten, Brüder, ja Eltern niederzuschießen – was ja Gott verhüten möge –, aber auch dann müsst ihr Meine Befehle ohne Murren befolgen.“ Da die Durchmilitarisierung der deutschen Gesellschaft Ende des 19. Jahrhunderts die Grundlage war für das Grauen des 1. und die Verbrechen des 2. Weltkrieges, verbietet es sich gerade in Dresden, auch nur die Proschhübelstraße nach Fabrice „rück“zubenennen.

Von der Fabricestraße auf den Hammerweg – vom Militär in den Knast

Zuletzt gelingt der Bürgerfraktion allerdings die Karikatur ihres eigenen Antrages. Neben den Umbenennungen möge die Oberbürgermeisterin nämlich prüfen, ob die Proschhübelstraße, dann Fabricestraße, wieder durchgängig zum Hammerweg geführt werden kann. Das enthält eine subtile Symbolik, steht doch in Dresden am Hammerweg das Gefängnis. Und nicht wenige deutsche Militärs, die ihren Lebensweg auf der von Fabrice vorgegebenen Bahn weiter verfolgten,

Soldatentum und Gottesglauben: „Wenn mich der Ewige ruft, bin ich bereit zum Absatteln.“

der Rückbenennung aus fachlicher und historischer Sicht“ des Arbeitskreises Sächsische Militärgeschichte e. V. und ein befürwortendes Anschreiben des Kommandeurs der Offiziersschule des Heeres, Brigadegeneral Franz Pfrengle. Die „Zuarbeit“ ist eine einseitige Idealisierung des Militärs und Politikers Fabrice, die sich vom Niveau her gut in einem Adelsmagazin wie „Gala“ machen würde und deshalb hier nicht weiter diskutiert werden muss. Nachdenklich macht eher der Herr Brigadegeneral, der mit der

mentstafeln für die gefallenen Soldaten des 1. Weltkrieges in einer Mischung aus Selbstmitleid, Pathos, Heroisierung und einer gehörigen Portion Stahlhelm oben drauf und dann in langen Reihen die inzwischen sachlich schmucklosen Grabsteine gefallener deutscher Soldaten des 2. Weltkrieges. Damit aber nicht genug. Weil sich Länder, die überfallen werden, gelegentlich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zur Wehr setzen, befindet sich auf dem Nordfriedhof auch ein Massengrab für beim Luftan-

Linke Jugendpolitik mitgestalten! Als Mitglieder im Dresdner Jugendhilfeausschuss haben wir einen Arbeitskreis Jugendhilfe gegründet. Ziel ist es, möglichst viele Akteurinnen und Akteure aus dem Bereich Kinder- und Jugendhilfe an einen Tisch zu bekommen, mit denen uns eine linke Grundhaltung verbindet. Wir wollen gemeinsam regelmäßig die aktuellen Entwicklungen in der Dresdner Kinder- und Jugendhilfelandschaft besprechen und uns bei den anstehenden Entscheidungen abstimmen. Unsere Stimme im Ausschuss möchten wir stellvertretend dazu nutzen, die Sichtweisen und die Detailkennt-

nis von anderen fachkundigen Menschen zu Wort kommen zu lassen. Wir treffen uns unregelmäßig, angestrebt ist eine Beratung einmal im Monat. Zum Informationsaustausch darüber hinaus steht ein Mailverteiler zur Verfügung, über den auch die aktuellen Termine bekannt gegeben werden. Wenn du Interesse hast, mitzuarbeiten, melde dich bei uns! Kontakt: Tilo Kießling, eMail: tilo.kieszling@dielinke-dresden.de Sarah Romberg, eMail: sarah.romberg@dielinke-dresden.de

Fotos: Tilo Wirtz

fen, reformierte nach 1870 die Armee nach preußischem Vorbild, wurde 1866 Kriegsminister in Sachsen, übernahm 1876 den Vorsitz im Gesamtministeriums und schließlich 1882 auch noch die Leitung des Außenministeriums. Starb 1891. Zu beachten ist, dass er in Sachsen während der Zeit der Sozialistengesetze amtierte und auch bei der Niederschlagung der Pariser Kommune eine Rolle spielte. Für die Stimmung jener Zeit sei hier noch Kaiser Wilhelm II. bei der Vereidigung von Rekruten am 23. November

krönten ihre Karriere ja nicht mit einem Triumphzug, sondern mit einem wohlverdienten Einzug in eine Gefängniszelle. Der Antrag der Bürgerfraktion sollte am 6. September im Stadtrat abgestimmt werden, wurde aber nun noch in den Friedhofsausschuss verwiesen. Möge er dort beerdigt werden. tilo.wirtz@dielinke-dresden.de

Dresdner Tafel zieht um Auf Grund hoher Mieten muss die Dresdner Tafel ihren Haupt- und Lagerstandort verlassen und zieht in der Zeit vom 17.9.2011 bis 30.9.2011 von Sporbitz in die Zwickauer Straße 32 um. Für den Umzug werden freiwillige Helfer zur Unterstützung gesucht. Wer bei dieser notwendigen und nützlichen Aufgaben mitwirken und sich bei Reinigungsarbeiten oder einfachen Transportarbeiten einbringen möchte, kann sich in der 2. Hälfte des Septembers in der

Dresdner Tafel, bei Herrn Dieter Böse oder Frau Edith Franke, Telefon 0351/ 213660 melden. Die HelferInnen erwartet ein freundliches Kollektiv, interessante Einblicke in ein gemeinnütziges Unternehmen und eine dankbare Arbeit für die Ärmsten dieser Gesellschaft.

www.dresdner-tafel.de


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LINKE Fraktion

09/2011

kolumne

Dresdner Stadtgeschehen:

ganz hinten links

Neueste Veröffentlichungen im Internet zusammengestellt von Carola Goller

von Jens Matthis

E

rinnern Sie sich noch, wovor Sie früher in der Schule Bammel hatten? Zum Beispiel vor mündlichen Leistungskontrollen am Beginn der Stunde. Ein, zwei oder drei Schüler wurden herausgegriffen und mussten sich den Fragen des Lehrers zum behandelten Unterrichtsstoff stellen. Einem ähnlichen Ritual werden in jeder Stadtratssitzung die sieben Fachbürgermeister unterzogen. Reihum darf jede Fraktion jeweils zwei Fragen stellen. Natürlich sind das in aller Regel keine Wissensfragen, sondern Fragen zu großen oder kleinen Missständen in der Stadt oder zur Erfüllung von Stadtratsbeschlüssen. Also eine echte Leistungskontrolle. Im Unterschied zur Schule kommen die Fragen nicht ganz unvorbereitet sondern müssen am Vortag eingereicht werden. Und so findet in der Regel das statt, was früher ein glatter Betrugsversuch gewesen wäre: Die Bürgermeister tragen Spickzettel vor. Anders als in der Schule reicht dieser Vorsprung jedoch im Stadtrat nicht immer für eine befriedigende Antwort. Wenn sich die Verantwortung der Stadtverwaltung für einen Missstand nicht bestreiten oder die Nichterfüllung eines Stadtratsbeschlusses nicht leugnen lässt, müssen sich die Bürgermeister etwas einfallen lassen. Baubürgermeister Marx behauptete letztens kurzerhand, eine ihm unangenehme Frage sei bei ihm nicht angekommen und ließ den völlig perplexen Stadtrat Kaboth damit abtreten. Ordnungsbürgermeister Sittel hingegen beantwortet auch schon mal eine komplexe Frage mit „ja“ oder „nein“. Demgegenüber ist Finanzbürgermeister Vorjohann einer, der ausschweifend über jedes Thema schwadronieren kann, ohne eine Antwort zu geben. Will er dem Stadtrat seine ganze Verachtung zeigen, bringt er in seinen Antworten banale Alltagsweisheiten unter. Bis SPD-Stadtrat Wilm Heinrich neulich der Kragen platzte und er den belanglosen Redefluss Vorjohanns schroff unterbrach mit der Bemerkung, er wisse jetzt warum das ganze Fragestunde und nicht Antwortstunde hieße und er verzichte nun auf weitere Ausführungen, was einem „Setzen! Sechs!“ durchaus gleichkam.

Museen an Elbe und Labe sind online – Informationen über die Grenze hinweg Die Kulturlandschaft entlang der Elbe und Labe rückt näher zusammen: Das Museumsportal der Euroregion Elbe/ Labe mit Informationen über fast 90 Museen in Sachsen und Böhmen ist ab sofort online verfügbar. Jedes Museum präsentiert sich mit einer einheitlich gestalteten Seite, mit Informationen über Programm, Führungen, Extras, Öffnungszeiten, Eintrittspreise und Behindertenzugang. www.museum-euroregion-elbe-labe.eu

Wie die Dresdner heizen... In der Kommunalen Statistikstelle werden laufend statistische Daten gesammelt, analysiert, ausgewertet und als statistische Informationen veröffentlicht. So auch aktuell die Untersuchung „Energiequellen für Wohnungsheizungen von 1987 bis 2010“. www.dresden.de/de/02/06/c_05.php

den“. Diese ist online einsehbar unter www.dresden.de/de/03/080/07_altenund_behindertengerechtes_wohnen. php.

Hilfe zur Selbsthilfe

Im Sommer 2011 hat DIE LINKE Fraktion im Sächsischen Landtag ihre Broschüre „Hartz IV - Mit Betroffenen im Gespräch“ wieder aktualisiert. Die 36seitige Dokumentation enthält um-

Künstleraustausch mit Griechenland Im Rahmen eines von der Stadt Dresden unterstützten und dem Kunst- und Kulturverein Alte Feuerwache Loschwitz e. V. initiierten Künstleraustausches wird im September Kostas Spanopoulos aus Thessaloniki zu einem vierwöchigen Studienaufenthalt nach Dresden kommen. Spanopoulos wird seine Arbeiten gemeinsam mit Künstlern aus Schweden in einer Ausstellung in der Galerie Alte Feuerwache Loschwitz zeigen. www.feuerwache-loschwitz.de

Lust auf Genuss? – Erfolgsrezepte aus Dresden Das neue Magazin des Amtes für Wirtschaftsförderung mit dem Titel „Dresdner Kompetenz“ zum Thema „Genuss“ ist erschienen. Wer nähere Informationen über die Dresdner Genuss-Expertise haben möchte, findet die Broschüre im Internet unter www.dresden.de/media/pdf/ wirtschaft_extern/infoblaetter/110628_ DD-Kompetenz_Genuss.pdf

Neue Ausstellung: „Von Schulen, Lehrern und Schülern in Pillnitz und Umgebung“ Das Kulturrathaus präsentiert noch bis 18. Oktober 2011 die Ausstellung „Von Schulen, Lehrern und Schülern in Pillnitz und Umgebung“. Im Mittelpunkt der vom Ortsverein Pillnitz gestalteten Ausstellung steht die Geschichte der Schulen Pillnitz, Hosterwitz und Niederpoyritz seit den Anfängen um 1500. Nähere Infos unter www.dresden.de/kulturrathaus.

Mietspiegel 2010 erschienen Der aktuelle Mietspiegel enthält diesmal: Mietpreistabelle, Wohnlagekarte und -beschreibung, Definition der Begriffe, Auszüge aus dem BGB, Hinweise zur Anwendung, Berechnungsschemata für Spanneneinordnung Mietpreis sowie Handhabung zusätzlicher Ausstattungsmerkmale. Der Mietspiegel ist in allen Rathäusern, Ortsämtern, Bürgerbüros und beim Mieterverein Dresden gegen eine Schutzgebühr i.H.v. 2,50Euro erhältlich bzw. steht im LINKEN-Fraktionsbüro, Dr.-Külz-Ring 19, kostenlos zur Einsichtnahme bereit (Tel. 4882822). Weitere Infos unter www.dresden. de/de/03/080/10_Mietspiegel.php

Ausstellung „Dresdner Rathäuser“ Die Ausstellung ist noch bis 31.10. im Rathaus Blasewitz, Naumannstraße 5 zu besichtigen. Auf 22 großformatigen Tafeln wird eine Auswahl historischer Rathäuser und Gemeindeämter gezeigt, die vor 1945 in Dresden errichtet wurden. Im Mittelpunkt steht das Dresdner „Neue Rathaus“, das im letzten Jahr 100 Jahre alt wurde. Auch einige längst in Vergessenheit geratene Gemeindeämter sowie die Rathäuser der Vororte zeugen vom rasanten Wachstum der Stadt Dresden im 19. und 20. Jahrhundert. Der Eintritt ist frei.

Foto: Benjamin Klack, pixelio.de

fangreich Tipps und Ratschläge im Umgang mit Behörden, bei der Antragsstellung von Leistungen sowie Hinweise bei Widerspruchsverfahren. An Beispielen werden außerdem wichtige Details zum Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung erklärt. Die Broschüre findet man unter www.linksfraktionsachsen.de/images/ content/publikationen/Broschueren/ HartzVI_Selbsthilfe_2011.pdf

Beirat Wohnen: Bericht über Auswirkungen des WOBA-Verkaufs vorgestellt Vor einigen Monaten diskutierte und beriet der Beirat Wohnen einen Bericht der Sachsen Treuhand über die Auswirkungen des WOBA-Verkaufs auf die Stadt Dresden und den städtischen Wohnungsmarkt, speziell auf die Mietpreisentwicklung. Eine Zusammenfassung des Berichts ist nun online unter linke-fraktion-dresden.de abrufbar.

Studie über alten- und behindertengerechtes Wohnen in Dresden erschienen Im Auftrag der Landeshauptstadt erarbeitete das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e. V. (IÖR) eine viel beachtete Studie über „Alten- und behindertengerechtes Wohnen in Dres-

DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat Rathaus • 1. Etage • Zimmer 176 Dr.-Külz-Ring 19 • 01067 Dresden E-Mail: fraktion@dielinke-dresden.de Internet: www.linke-fraktion-dresden.de Bürgertelefon: 0351 - 488 2822 Impressum Herausgeber: Fraktion DIE LINKE Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden E-Mail: fraktion@dielinke-dresden.de V.i.S.d.P. André Schollbach Satz und Layout: Max Kretzschmar Mitarbeit an dieser Ausgabe: Tilo Wirtz, Jens Matthis, Peter Rosse, Carola Goller • Fotos: pixelio.de, Max Kretzschmar, Tilo Wirtz, Andreas Naumann Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe: 05.10.2011 Lausitzer Rundschau Druckerei Cottbus Auflage dieser Ausgabe: 7.500 Exemplare Vertrieb: Siblog Haring, Schmidt & Wolter GbR

/DIELINKE_09-11_F  

http://portal.dielinke-in-sachsen.de/dokumente/DIELINKE_09-11_F.pdf

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