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50 JAHRE DEMO 1949 - 1999 ö

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Demokratische

Gerneinde

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Nur das am besten geeignete Fahrzeug ist auf Dauer auch das Wirtschaftlichste. Nach dieser Devise liefert Volkswagen Nutzfahrzeuge in hoher Qualität, mit größtmöglichem Nutzen, in unzähligen Varianten, branchengerecht für Handel, Handwerk, Industrie, Kommunen und Dienstleister a1ler Art. Fordern Sie weitere Inforlnationen an. Rufen Sie uns an. Telelbn 0l8 02 / 212246 (zum Ortstarif) odcr fuen Sie uns 022r /9839:J33. . http://m.wn.de. T-Online:*WVN#.

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Der Coddy.

Vol kswq gen N utzfo hrzeuge. Das Programm, das lhr Konto schont. Volkswo gen N utzf

oh

rzeu ge. E inf och meh r Vorteile.


Freude und

Dankbarlteit, empfinde ich zum 5o. Geburtstag der Demo. Vlahrhaftig ein Grund, sich zu freuen und ein Fest zu feiern, aber auch innezuhalten, zu bilanzieren, zu fragen, was bleibt, vor allem aber, nach vorn zu blicken. 5o lahre Demo, das sind 6oo Hefte zur deutschen Kommunalpolitik in einem kleinen Teilbereich des schnelllebigen Medienmarkts. Was hat die Demo seit Oktober 1949 nicht alles kommen und gehen sehen an Moden, Sternschnuppen und Blendkerzen. Sie hat Monat fiir Monat beschrieben, was in Städten, Kreisen und Gemeinden geschieht, hat gute Kornmunalpolitik, Adressen, Bücher, Namen, vor allem aber Menschen vorgestellt. Große Siege wie bittere Niederlagen analysiert, Kontroversen der Zeit ausgetragen und Fragen der Zukunft vorgezeichner. Und geu'iss hat sie dem einen oder anderen Kommunalpolitiker geholfen, vielleicht sogar auch Mut gemacht. Aufwie vielen Schultern wir dabei stehen, ist in dem Interview mit Knut Schumänn nachzulesen {S. zzfi). Wir haben so yielen zu danken: Zuerst den Kolleginnen und I(ollegen im Verlag. Aber auch den vielen vor uns, die fiir die Demo gerackert haben, meist Überzeugungstäter, denen die Nachwelt keine Kränze flocht. Denn Kommunalpolitik gilt immer noch als ,,untere Ebene der Politik" und nieht als Basis unserer Demokratie. Wjr danken unseren oftilangjahrigen Parmern und Freunden in Politil<, Wirtschaft und Verwaltung, vor allem aber unseren Leserinnen und Lesern, die uns gotdob viel und gern lesen (s.5.z6). Eine Bilanz des Wandels ist kaum möglich, so viel hat sich verändert: Die Städte sind wied-erauf,gebaut, wenn auch nicht heil, es herrschen Überfluss und tndividualismus, nie waren wir mobiler, nie der Markt mächtiger. Die Mediengesellschaft lässt,,neue(( Themen wie die Umwelr bald ,,alt" aussehen, die lnformationsflut schwappt über uns, kaum widerstehen rvir dem ,,Trendhoppen" und ,,Zappen" (s.S.28). Gerade das Lokale, dem laut jüngstem Weltbankbericht das zr. Jahrhundert gehört, hat Probleme, sich dem rasanten Wandel im ,,globalen Dorf" anzupassen. Dabei sind Orundlinien geblieben. Nolch immer leben wir in Familie und Gesellschaft. Auch als .,Unternehmer unserer Biografie" (Ulli Beck) müssen wir unsere Haut zu Markte tragen und human miteinander leben. Dazu brauchen wir Werte und Bildung. Arbeit, Raum, freieZeit, Infrastruktur und DemoDemokratische Gemeinde ro/gg

katie. Viele Themen für die l{ommunen der Zukunft.

Nicht ,,Weiter so", Wachstum und Wettbewerb pur sind angesagt, die Zukunft liegt im Umdenken, Maß halten. mehr Beteiligung. Kooperation und strategischem Denken. Nur ein kluger Mix aus Wettbewerb.

Kooperation und Mindestsicherung erlaubt uns Wohlstandsbürgern, unsere Biografien möglichst angsrfrei selbst zu bauen. Letztlich kann nur der Staat den Rahmen setzen, um Freiheit, Effizienz. Si-

cherheit, Teilhabe und Nachhaltigkeit zu ermöglichen. Das ist vorerst der Nationalstaat, aber Vorbild

für alle weitergehenden Versuche ist m.E. die europäische l(ommune. Sie mit ihren demokratischen. sozialen und kulturellen Vorzügen zu bewahren und auszubauen, daran arbeitet auch die Demo mit. Der SPD gelingt der notrvendige Spagat zwischen In-

novation und Gerechtigkeit offenbar derzeit nicht, sonst hätte die CDU im Ruhrgebiet keine Mehrheir. ,,Die SPD bietet keine Orientierung", so der junge Saar-Oppositionschef Heiko Maas, die lugend läuft uns davon, an der Basis herrscht das Gefiihl: ,,Dann macht es doch alleine" (Günter Bannas). Dabei gilt: Ohne SPD keine soziale Demokratie in Deutschland. Nur sie kann für genug Wärme sorgen zwischen all' den Chips, Stahl und Glas. Die ,,Berliner Republik"

würde sonst ein eisiges Gehäuse werden. Deshalb muss die SPD wieder glaubwürdig werden. Das Sparpaket reicht nicht als lnhalt. Ein Blick zurück könnte Kraft geben. Und Erneuerung kommt von unten!


Mit wachen Augen auf neuen Wegen

. . . . 49

Schwerste SPD-Verluste in großen Städten . . . .52

Gegen,,I(önig I(urt(( ohne jede Chance . . . . . . . 53

Grandke HeftigeErschütterungen

WahltriumpffürGerhard

...

..

. 53

...54

In der ,,Oskana" ist plötzlich alles Müller . . . . . 55 Eine lupenreineErfolgsgeschichte. . Neue Frauen braucht das Die Demo, Deutschlands bedeutendste kommunalpolitische Monatszeitschrift, wird ftinfzig Jahre alt. Im Titel ro/99 gratulieren Freunde und Partner, der Anzeigencheferinnert sich, die Leserinnen und Leser kommen zu Wort, und der Verlagschef blickt in die (elektronische) Zukunft. Auf dem Bild: Bundeswirtschaftsminister Werner Müller beim Redaktionsbesuch mit Demo-Chefredakeur Stefan Grönebaum.

Foto: Helforl

.

Land.

. . . 56 . . ,57

I(ommunale Allianz gegen private Übermacht. . 74

Demo -extra: Baden-Württemberg Eine Managerin, die die I(ultur liebt.

.

. . . 59

Bürokratie . . . . .62 Wirtschaftsmodellschule. .,.....64 Im Kampf gegen das Stimmungstief . . . . 65 ,rAnerkennungmeinbrArbeitt' ....66 ...,.67 ,rDieChemie stimmtt( Umrg UhristSchluss! .....69 ......7r ,,Südstadtistleben'(. Neue Rolle für die

Titel Die nächsten

50lahreinBerlin?!

........5

Die Demo macht Kommunalpolitik lebendig. . . . 6 Glückwünsche zum 50. Geburtstag der Demo. . . 8 ,,Es

war und ist wie eine Ehe((

.

. . . 22

Man kennt sie und man steht ihr nahe. . . . . . . . z6 Beim Lesen der ersten Demo-Ausgabe. . . . . . . . 28

Zum5o.allesGute!

.......38

Mitteilungen der tandes-SGl(: Mitteilungen der

SGKMecklenburg-Vorpommern

I-VIII

Berichte

ErfolgdurchZusammenarbeit ....39 Gleiche Chancen für die I(ommunen. . . . . . . . . 42 Wettbewerb aufdem Strommarkt?. . . . . . . . . . . 44

nicht" Verwaltungentschlackt.... ,,OhneUmdenken gehtes

..

.. . .. 46

.....47

Editorial .......r Notizen 3-4r 58r 76 Termine . .3-4, 58 PunktfürPunkt .,,..76 Bücher/Stellenanzeigen.... ...77-79 Personen/Impressum ......8o Demokratische Gemeinde ro/99


Geldsegen für

nen im ]ahr zooo über rr,6 Milliarden Mark". Deutlich

die Kommunen

erhöht hat das Land auch die

Investitionspauschalen für

- Eine gute Nachricht erhielten die nordrhein-westfälischen Kommunen noch

die Gemeinden und

vor dem Wahltag rz.

nen Mark.

gg

Sep-

tember: Gemeinden und Gemeindeverbände erhalten im

kommenden ]ahr rund 357 Millionen Mark mehr Zuweisungen aus der Landeskasse Zahlungen summieren sich auf über 14 Milliarden Mark, 2,6 Prozent mehr als in diesem Iahr. Dabei steigen die Schlüsselzu-

als r999. Die

weisungen sogar um drei Prozent. ,,Frei verfügen", so

das Landesinnenministerium, ,,können die I(ommu-

Ge-

meindeverbände, um rr3,5 Millionen auf 992,7 Millio-

nach wurde dem hessischen Lahn-Dill-l(reis untersagt, eine Alternative zum bundes-

weiten Sammelsyslem frir Verpackungsmüll (,,Gelber Sack" bzw. ,,Gelbe Tonne") zu etablieren. Im Lahn-DillI(reis waren seit einem Iahr

lediglich Papier- und Ver-

F Innenministerium a (ozrr) 87123 3o.

NRW,

Duales System bleibt Monopol Verwaltungsge-

richtshof I(assel hat Ende August eine weitreichende Entscheidung getroffen: Da-

was die ,.DEMO" zur I(ommunalwahl am 13. Iuni

und beim

Verwaltungsge-

richtshof I(assel den Alleingang des La hn-Dill-l(reises per einstweiiiger Verftigung

verärgert. Die CDU hat bei

von Verpackungen

den l(ommunalwahlen l<eine Stimmen gewonnen, die

vorschreibe.

Ratschlä-

ge gegeben, wie .,Kommu-

Wahl gegangen, und eine

nalpolitik mit ProfiI" aussehen müsse - als ob es die bisher landauf, landab nicht in unzähligen Städren und

unserer Hauptstützen, die Senioren der AWO, ist erstmals einfach weggebrochen. Rentner und Arbeitslose fühlen sich von Schröder und seiner Mannschaft verschaukelt. Das Vertrauen in die Person des Kanzlers ist hin und irreparabel. Wenn die SPD die nächste Bundestagswahl gewinnen will, muß sie für einen möglichst schnellen Wechsel im l(anzleramt sorgen. Wer es gut meint mit der SPD, Icann diese Forderung nur untersttiuen.

7

und 8 berichtet und kommentiert hat, kann ich nur

als lgnoranz bezeichnen. Da wird harmlos von einer ,,deutlichen Mahnung" an Bonn und von einer ,,Denkzettelwahl" lamentiert und

in der jüngsten Ausgabe

werden wohlfeil

e

Gemeinden gegeben hätre.

Aber die historische Dimension des r3. Iuni wird

nicht

wahrgenommen:

Erstmais seit Bestehen der Bundesrepublik haben die

Wähler bei einer Kommunalwahl bundespolitisch entschieden und die sozial-

demokratischen I(ommunalpolitiker mit Mißachrung gestraft: Nie zuvor wa-

ren sie über die Politik ei-

ner Bundesregierung

so

Th.ob old

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roJ3, Bossen

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,,

Okrober, Iürchheim,

Kum ulieren/

Pa na

schie-

ren+Wahlsiegberatung

a (o6rr)

ll",

52 30 44.

mulieren IPanaschie-

ren+Wahlsiegberarung I I ". Veranstalter: SGI( Hessen,

e (o6u)

52 30 44.

rr./rz. Oktober, Hannover, Kongress,,Contracting. E! ne Chance für die Kommu nen", Veranstalter: Management Institut Herrenhausen, a (osrt) 79 0711.'.

auch

aus Kunststoff und Metall

-

rz. Oktober, Hannover,

Se-

minar,,Energie-Contracting frir Immobilienunter-

nehmen", Az.:8 TG 3r4o/982.

Veranstalter: e (o234)

FWI, Bochum, 94 47-6oo.

Statistiken aus Dortmund gg

-

Die Geschäftsstelle der - Deutscher Städtetag Gesellschaft

,,I(ommunalstatistik

mbH" wird ihren Sitz in Dortmund haben. Im }uni dieses Iahres hatten sich sechs Städte

*

Oberhausen,

Dortmund, Frankfurt/M., Stuttgart, Lübeck und Nürnberg - zu einer Gesellschaft zusammengeschlossen, die Daten von zunächst hundert deutschen Großstädten sammeln und an gewerbliche Interessenten weitergeben soll.

25. bis 27. Oktober, Berlin,

Seminar,,Städtischer Güterverkehr", Veransta lter: Difu, s, (o:o) 399 9rz58lz5g.

27. Oktober,

Dresden,

Fachtagung ,.Neue Perspelctiven

im

Stadt-Um-

lind-Verhältnis von Verdichtungsräumen", Veranstalter: lÖR, Dresden, e (o35r) 4 67 9z

tr.

27. bis 29. Oktober, Köln, Messe,,speakers' Corner: Know How Iive", Veranstalter: lRW, a (ozzr) gzr_o.

Das Dortmunder Amt für

27. bis 29, Oktober, Mün'

Statistik übernimmt die Ge-

chen, Fachseminar,,Diskurs und I(ooperation in

schäftsführung.

der Stadtplanung", Veran-

>

StadtDortmund,

5o-22r 29. Demokratische Gemeinde ro/99

6.

7. Oktober, Fernwald, ,,I(u-

in den

übrigen Hausmüll gegeben werden. Das Duale System

wiesen auf die bundesweit geltende Verpackungsverordnung, die die separate

SPD-Wähler sind scharenwejse zu Hause geblieben. In der Gemeinde, in der ich seit zo Jahren Bürgermeister bin und zr lahre Ortsvereinsvorsitzender war. aber auch weit über unseren Ort hinaus anerkannte Kom munalpolitik gemacht habe, sind r5 Prozent der SPD-Mitglieder (!) nicht zur

r9g9 in den Ausgaben

ren+Wahlsiegberarung lI", Veranstalter: SGK Hessen, a (o6rr) 52 30 44.

abPälle sollten jedoch

Sammlung und Verwertung Sehr geehrter Herr Grönebaum,

Frankfurt, ,,Kumulieren/Panaschie-

Veransta lter: SGK Hessen.

gestoppt. Die Richter ver-

Leserbrief zu DEMO l-slggz

5. Oktober,

bundverpackungen separat in einem ,,Blauen Sack" gesammelt und der weiteren Verwertung zugeführt worden. I(unststofF und Metall-

(DSD) hatte dagegen geklagt

gg - Der

Termine

a

stalter: ISW München, a

(oz3r)

(o8S) S+ z7 o6-o.


Termine zB. Oktober, Soest, Seminar,, Korruptionsprävention in Kommunalverwaltungenil,. Veranstalter; NwStGb, e (ozrr) 4\87-t.

:B. bis 3r, Oktober, Frei-

burg,

Fachkonferenz

,,StadtVisionen ", Veranstal-

ter: Forum Vauban e.V., e (o76t) 4o 77 73, Gebühr:

gg

-

Langsam, aber sicher

bauen Frauen ihre Repräsentanz in Städte- und Gemein-

deräten aus: Eine Umfrage des Deutschen Städtetages in

Kommunen mit mehr als 20 ooo Einwohnern ergab, dass Frauen dort 7 o9r der

r. bis z. November, Leipzig,

insgesamt z7 86o Ratsmandate besetzen, etwas mehr als ein Viertel. Deutlich über diesem Anteil liegen vor allem Großstädte. So liegt die Frauenquote im Stadtrat von Freiburg bei 45,8 Prozent, in München bei 45 Prozent und in Rostock bei 4r,5 Prozent. Die PDS schickt die meisten Frauen in die Räte, nämlich 3S,zProzent Bei den Bündnisgrünen beträgt der Frauenanteil unter den Mandatsträgern 96;Prozent, bei der SPD 26, bei der CDU rg und bei der FDP 13 Prozent.

Seminar,,Rechtsextremismus und Gewalt: I(ritische akzeptierende Iugendar-

)

3oo DM.

9'l3o. Oktober, Berlin,

Se-

minar ,,Einftihrung in das Bau- und das Haushaltsrecht", Veranstalter: August-Bebel-Institut,

fl

(o3o)

46 gz-rzz. 3o. Oktober, Schwedt, Sem

inar,,,Kommunalpolitik

ins lnternet! ", Veranstalter: FES Brandenburg, a (o33r) 29 25 55.

beit", Veranstalter: Leipzig,

a (o34r)

FES

Fachtagung ,,Stadt und Verkehr", Veranstalter: Fach-

hochschule Hildesheim, (o5zr) 88r-264.

(ozzt) g7 7r-o.

Erfolge gegen Schwarzarbeit gg - Die schleswig-holsteinischen Landkreise Osthol-

stein und PIön haben ge-

ferenz ;,Interne Prozessop-

meinsam mit der Ifteishandwerkerschaft ein Pilotprojekt

und -transport, Veranstalter: IIR Deutschland GmbH, a (o6rg6) 585-r88.

3. bis 5. November, Leipzig, ,,I(GSt Forum 1999", Veranstalter: KGSga (ozzr) 376 8s-Ba.

3. November, Stendal,

Se-

minar ,,Von der beleuchteten Wiese zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort", Veranstalter FES SachsenAnhalt, a (039r) 56876-ro.

ein Projekt,,Verbesserung

Bürgerinnen und Bür-

nuss eines

erweiterteten Diens tleis tungsange b otes der Stadtverwaltung. In neun Bürgerämtern wird ein Rund-um-Service geboten: Pass- und Meldeangelegen-

heiten werden hier ebenso betreut wie der Hundesteuerantrag. Das größte Bürger-

amtwird

das im Gildehof.

In

diesem Gebäude werden auch die Wohngeldstelle, die

Wohnungsvermittlung und die Wohnungsaußicht zentral zusammengefasst.

zur Bekämpfung der Schattenwirtschaft gestartet. Mit Erfolg, wie eine erste Zwischenbilanz belegl Hat doch die kreisübergreifend auftretende Ermittlungsgruppe im

ersten Halbj ahr gg bereits

rg3 Verfahren wegen

des

Verdachts auf Schwarzarbeit einleiten können. Mit der Initiative sollen vor allem die regulär arbeitenden Betriebe

geschützt werden.

(o45 zr) 788 438.

des Wärmeschutzes im Gebäudebestand" initiiert. Die Ergebnisse der detaillierten

Analysen sowie konkrete Vorschläge zur Verringerung des Energieverbrauchs sind

in einer Broschüre

zusammengefasst. Für das Projekt

wurden zwei Einfamilienhäuser auf ihren Heizenergieverbrauch untersucht. Das

größte Einsparpotential lag dabei in beiden Fällen in der Dämmung der Aussenwände. Bei der Umsetzung aller vorgeschlagenen Maßnahmen l<önnte bei den Häusern eine Energieeinsparung sowie Koh Iendioxidredu l<tion

von jeweils 54 Prozent erreicht werden.

)

Stadt Essen, c

888 8o

(ozor)

rr.

Auf Kosten der f üngsten -

kurs der Landesregierung: Weimar

(CDU) will im kommenden )ahr knapp 93 Miliionen

Mark aus dem kommunalen Finanzausgleich streichen, die als Zuschuss zu den Betriebskosten der Kindergärten gedacht waren. Damit bürde das Land den Kommunen ungerechtfertigt einen Solidarbeitrag zur I(onsolidierung der Landesfi nanzen auf, sagte Städtetags-Direktor Jürgen Dieter (SPD).

)

Hessischer Städtetag,

(o6rl ry ozry.

Die Broschüre zum Ener-

Stadt Mainz, Umweltamt, PF

Heftige Kritik übt der

Finanzminister

)

giesparprojekt ist gegen einen mit r,5o Mark frankierten und adressierten Rückumschlag C 4 erhälrlich bei

hessische Städtetag am Spar-

e

timierung durch EDV-Ein' satz in Abfallsammlung

-

land-PfaIz haben gemeinsam

ger Essens kommen seit Anfang September in den Ge-

gg

Köln, Kon-

e.13, November,

gg

Deutscher Städtetag, a

96o 243r.

e. November, Hildesheim,

lm Dienste der Bürger

Mehr Frauen in den Stadträten

t

38 zo, 55o28 Mainz.

Hilfen gegen Strukturdefizite gg

-

Die nordrhein-westfäli-

sche Landesregierung hat

Anfang September notleidenden Kommunen Mittel aus dem Gemeindefinanzie-

rungsgesetz zur Milderung

von Strukturdefiziten überwiesen. roo Millionen Mark stehen in diesem Iahr daftir

bereit, nach 5o Millionen r997 und roo Millionen im vergangenen lahr. Zuweisungen aus dem Struktur-

fonds erhalten r8o Städte und Gemeinden, die überdurchschnittliche Belastun-

Energiesparen

konkret gg- Die StadtMainz und die Verbraucher zentrale Rhein-

gen aus der wirtschaftlichen

oder der arbeitsmarktpolitischen Situation aufweisen.

)

a

Innenministerium NRW, (ozrr) 87vzg oo. Demokratische Gemeinde ro/gg


Am r. Oktober 1949 erschien die Demo das erste Mal. Seitdem hat sie die I(ommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland 5o Jahre lang fachkundig, lebendig und kritisch begleitet. In der /ubiläums-Demo gratulieren uns wichtige Partner aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung, die Leserinnen und Leser kommen per Umfrage nt Wort und zu recht positiven Urteilen. Wir erinnern an Form und Inhalt der ersten Ausgabe, unser langjähriger Anzeigenleiter I(nut Schumann erzählt aus 44 jahren Demo, Verlagsleiter Frank Suplie weist in die (elektronische) Zukunft, und nicht nlear grarulieren uns viele Anzeigenpartner, ohne die Deutschlands fthrende kommunalpolitische Zeitschrift nicht existieren könnte. Danke an alle und viel Spaß ftir die nächsten 5o!


Gas-Brennwertheizung und l(raft-

Wärme-l(opplung heute;, Brenn-

stoffzelle ffiorg€n: Erdgas

und

Gastechnik haben Zukunft. Die weltweiten Erdgas-Vorräte reichen bis weit ins nächste Jahrlausend,

und die Gastechnik bietet

können.

über-

.Biese'.Lieferisiiihtlih!ii.i..p.lü$tlr:i::t.::l:::.lll.


Gerhard Schröder, Vorsitzender der Sozialdemol<ratischen Partei Deutschlands 11 er ,,Demokratischen Gemeinde" | | rlbermittele ich zum lubiläum anlässLJ lich des 5o-jährigen Bestehens die

ren zu kritisch, und über die Gestaltung

herzlichen GIückwünsche der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Kommunalpolitik in all ihren Nuancen zu beschreiben und zu kommentieren, ist die Aufgabe der,,Demokratischen Gemeinde". Wie zu allen Medien, gibt es auch zu dieser Zeitschrift unterschiedliche Ansichten. Dem

eine Zeitschrift kontrovers diskutiert wird, ist sie jedenfalls lebendig.

existieren erfahrungsgemäß immer mehr als zwei Meinungen. So Iange über

Der,,DemokratischenGemeinde" wünsche ich daher weiter viele kontroverse Standpunkte.

%-1

einen ist sie zu sehr ,,auf Linie", dem ande-

Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

der

äbe es sie nicht, müsste

dere als eine langweilige kom-

man sie erfinden: die Demo, das Fachorgan

munalpolitische Parteipostille. Sie ist für mich Monat fiir Monat spannende Pflichtlektüre,

sozialdemokratischen I(ommunalpolitik und Sprachrohr ftir alle, die in der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für I(ommunalpolitik organisiert sind. Seit flinfJahrzehnten ist die Demo hilfreicher Ratgeber, nützlicher Wegweiser und informativer Begleiter ftir alle,

auch und gerade deswegen, weil sie sich eines Politikbereichs annimmt, der ftr die Menschen besonders lebensnah und erfahrbar ist: die Politikgestaltung und ihre Umsetzungin den Gemeinden, Städten und Landkreisen.

Wolfgang Thierse, Präsident des Deutschen Bundestages o alt wie die

Bundesrepu-

blik, wie der Deutsche Bundestag präsentiert sich die Demokratische Ge' meinde als kommu-

nalpolitische Fachzeitschrift von aktueller Grundsätzlich-

kommunalen Bereich

Ich gratuliere der Demo ganz

keit und anerkannter Seriosität. Leserinnen und

Verantwortung tragen, haupt-

herzlich zu ihrem 5o-jährigen

Leser erkennen, dass

ermuntere

auch in der I(ommu-

die

im

und

amtlich wie ehrenamtlich, ob

Bestehen

Oberbürgermeister, Landrat

Redaktion und Verlag, auch in

oder Mitglied im Gemeinderat.

Zukunft kritischer Wegbeglei-

Für alle - und ich schließe mich da als ehemaliger Orts-

ter und gleichzeitig eine seriö-

bürgermeister und langjähriges Ifteistagsmitglied gerne mit ein

-

hat die Demokratische Gemeinde, wie sie früher hieß, den Nachrichtenwert einer po-

litischen

Magazinsendung

(wobei ich nicht unbedingt Report aus München meine), sie trägt zur Meinungsbildung bei, wie man das von einer gut gemachten Tageszeitung erwartet, und sie besticht durch flotte Reportagen und infor' mative Hintergrundberichte. Mit dem neuen Layout, einer erfrischenden Gliederung und kontrovers ausgetragenen Themen ist die Demo alles anB

se Informationsquelle für alle an der I(ommunalpolitik Interessierte zu sein. Viel GIück und Erfolg auf dem weiteren Weg.

L.,n'ao-s

nalpolitik

Unter-

schiede

zwischen den demokratischen Parteien bestehen - die Demokratische Gemeinde ist ent-

schieden sozialdemokratisch

-

sie erkennen aber

auch, dass die kommunale Selbswerwaltung mehr bedeutet, als das dürre Wort erwarten lässt.

Kommunale Selbsrver-

sten liegenden öffentlichen Angelegenheiten, ist auch ein hartes Brot, stellt hohe

Anforderungen an Ratsmitglieder und sachkundige Bürger.

Die Demokratische Gemeinde hilft allen, die sich

einmischen wollen, das nötige Rüstzeug zu erwer-

waltung als ein Teil der Ge-

ben.

waltenteilung,

In diesem Sinne: Herzlichen Glückwunsch nrm Geburtstag.

Wurzel

als

eine

demokratischen Engagements für die unmittelbaren und am näch-

50

JAHRE

DEMOKRATISCHE GEMEINDE Demokratische Gemeinde ro/99


Roland Berger & Parlner sind weltweit die führende Top-Management-Beratung europäischen Ursprungs. Mit über 1.200 Kolleginnen und Kollegen entwickeln und implementieren wir innovative Strategien, Geschäftsprozesse, Führungsstrukturen und Effizienzsteigerungsprogramme für Unternehmen und öffentliche Institutionen.

Roland Berger & Partner bieten Unterstützung bei den Reformen der Kommunen Die Erwartungen der Bürger und der Wirtschaft gegenüber

den

Kommunen steigen. Dazu schränken knappe Kassen die Handlungsfähigkeit immer mehr ein. ln dieser Situation arbeiten viele Kommunen an Reformen zur Einführung einer "Neuen Steuerung". Dabei geht es um Themen, die für Verwaltungen oft ungewohnt und neu sind, z.B.: - Kosten-/Leistungsrechnung, Produkte - Qualitätsmanagement und Kundenservice - Budgetierung und Dezentralisierung Diese Reformaktivitäten sind jedoch oft nur bruchstückhaft und verharren im Modellstadium. Notwendig ist ein umsetzungsorientieftes,

gesamthaftes Vorgehen: Neben lnstrumenten geht es auch um Prozesse und Strukturen. Roland Berger & Paftner verfolgen hierzu einen Ansatz, der unter dem Leitmotiv "ganzheitlich, interaktiv, pragmatisch" steht: - die Lösungen beziehen Politik und Verwaltung ein - wir arbeiten intensiv mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zusammen

- wir sorgen für einen schnellen Übergang ins Tun Darüber hinaus bieten wir Expertise in Themen, die oft nicht konsequent verfolgt oder gar nicht erst in Angriff genommen werden, weil sie i zu schwierig scheinen, z.B.: - radikale Aufgabenkritik - marktorientierte Neuausrichtung von Beteiligungsunternehmen

- materielle Privatisierungen - Vermögensaktivierun g

- strukturelle Veränderungen im großen Stil Alle diese Themen edordern in der gewachsenen Verwaltungskultur eine grundlegende Transformation. Wir haben umfangreiche Erfahrungen mit solchen Veränderungen, in der Privatwirtschaft wie im öffentlichen Bereich.

ln unserem Team vereinen wir ein breites Kompetenzspektrum aus Verwaltungspraktikern und Juristen, Betriebswirten sowie Sozial- und Naturwissenschaftlern. Alle unsere Berater haben Erfahrungen in verschiedensten Fragestellungen aus Projekten in der Privatwirlschaft und für öffentliche Auftraggeber. Ansprechpadner: Dr.

Jobst Fiedler, Partner

Dr. Georg Barzel, Projektmanager

Roland Berger & Partner lnternational Management Consultants Tel. 0 40

Stadthausbrücke 7, 20355 Hamburg Fax - 222, e-mail: silke_peters@de.rolandberger.com

/ 3 76 31 - 230,


Ortwin Runde, Erster Bürgermeister, Freie und Hansestadt Hamburg 7 yzomffiunalpolitik im Stadtstaat l( Hambure ist immer auch LandesI\politik, ind Hamburger Landes-

Sozialhilfe, die anderenorts zunächst den Weg von der Kommunal- in die Landesverwaltung finden mussten,

politik ist immer auch Kommunalpoli-

konnten in Hamburg direkt entwickelt

tik. Das tut nicht nur der Politik gut, das tutauch der Stadtgut. Theorie und Praxis, politische Konzepte und ihre Umsetzung, konkrete Projekte und ,,das große Ganze" sind keine getrennten Welten, sondern profitieren voneinander. Als ,,Gemeinde" hat das Bundesland Hamburg die Interessen und An-

und umgesetzt werden.

liegen der Kommunen nicht nur im I(opf, sondern kann diese auch aktiv z. B. über den Bundesrat - vertreten. Und Initiativen und neue Ideen, z. B. im Bereich der Verwaltungsreform, bei der

Stadtentwicklung, im Nahverkehr oder auch bei der effektiveren Steuerung der

Die ,,Demokratische Gemeinde" ist seit vielen Jahren ein geschätzter Be-

gleiter ftir Hamburgs ,,kommunales

Standbein". Die zahlreichen Berichte, Artikel und Diskussionen über Projekte und Vorhaben anderer Städte und Gemeinden, über sozialdemokratische Po-

litik vor Ort, über kommunale Strategien und Zukunftskonzepte haben die ,,Demo" zu einem werrvollen Fundus von Anregungen, Ideen oder auch An-

sprechpartnern werden lassen. I(om. munalpolitik ist Politik an der Basis und

für die

Basis,

ist

,,praktische

Be-

währungsprobe", oft genug auch Experimentier- und Entwicklungsfeld. Bei der konstruktiv-kritischen Begleitung dieser Politik für Städte und Gemeinden wünsche ich der ,,Demokratischen Gemeinde" auch weiterhin viel Erfolg.

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Far: (0 30)


Christian Ude, Oberbürgermeister von München r v€u€ Unübersichtlichkeit allerorten: \ | S.nrurnpfende WahlbeteiligunI\ g.n, *aähsende soziale Aufgäben bei zurückgehenden Einnahmen, ganz neue Standortkonkurrenzen, um mit neuen Investitionen fiir Arbeitsplätze zu sorgen, die an anderer Stelle aufgrund des

raschen Strukturwandels

in

der Wirt-

schaft verschwunden sind. In den go-er lahren sind die zu bohrenden Bretter in der Kommunalpolitik dicker geworden und die Auswege beschwerlicher. Gerade ftir Sozialdemokraten gibt es nicht ein-

mal mehr in den Großstädten sichere Terrains. Davon kann die ,,Demokratische Gemeinde" Monat fiir Monat ihr Lied singen, aber sie kann die Dinge nun einmal

gerinnen und Bürgern und unter den fachlich

geschulten Repräsentanten vermehrt für den

nicht lustiger abhandeln

Dialog über eine neue

als sie sind. Dass man den

Verwaltung, verbesserte

Sozialdemokraten Iahrzehnte lang eine große

Daseinsvorsorge und

Kompetenz auf diesem

len, kulturellen und

Sektor zuschrieb

-

die notr.vendigen sozia-

pädagogischen Hilfe-

sozial-

stellungen geworben

demokratische Kommu-

nalpolitik war fast

ein

werden. Die ,,Demokra-

tische Gemeinde",

weißer Schimmel und beherrschte alternativlos die

da

bin ich mir sicher, wird auch in den nächsten 5o Iahren in diesem Sinne gute Dienste tun.

Szene - ist dabei eher ein Ballast. Die Zeiten, in denen man sich bei den Wählerinnen und Wählern auf früher erzielte Leistungen und Verdienste berufen

konnte, sind unwiederbringlich dahin.

50 JAHRE

Aber gerade deshalb muss bei den Bür-

DEIIIOKRATISCHE GEMEI NDE

Dr. Peter Seifert, Oberbürgermeister der Stadt Chemnitz 11 ie Demokratische I lGemeinde eehört L-l seir meineri Ein-

wegen ihres aktuellen

stieg in die I(ommunalpo-

mationsgehaltes und der

Iitik rggo zur Pflichtlektüre. Sie hat damals wesentlich daz't beigetragen,

vielflältigen Anregungen aus denErfahrungen anderer Städte und Gemeinden.

kommunalpolitische Auf-

Herzlichen Glückwunsch

gaben und Inhalte

z\ver-

stehen aber auch gestalten

zu können. Inzwischen ist sie ftir mich unverzichtbar

Infor-i

zum 5ojährigen Geburtstag und weiter so!

-

Marties Smeets, OB Düsseldorf und Vorsitzende der SGK Nordrhein-Westfalen 5o /ahre Demokratische Gemeinde sind

fiir mich ein halbes Jahrhundert erfolgreiche Information und streitbare Interessenvertretung frir sozialdemokratische

Kommunalpolitik. Die Demo hat sich gleichwohl nie als politisches Kampfblatt verstanden, sondern hat stets aufseriöse Berichterstattung Wert gelegt. Als Informationszeitschrift war und

ist die Demo willkommene und notwendige Lektüre für alle, die das Rad nicht ständig neu erfinden wollen. T2

Ein Blick zurück auf das Geburtsjahr der Demo macht mir wieder einmal bewusst, dass es die Leistungen von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beim Aufbau der kriegszerstörten Städte waren, die das Vertrauen der Menschen in die SPD begründet haben. Ich wünsche der Demo, dass sie auch in Zukunft dazu beiträgt, dieses Vertrauen durch erfolgreiche sozialdemokratische Kommunalpolitik fiir die Menschen zu erhalten.

Demokratische Gemeinde ro/ gq


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Herbert Schmalstieg, Oberbürgermeister

Vertrauen halten und auch gewinnen

von Hannover erzlichen Glückwünsch der Demokratischen Gemeinde zum 5o-jährigen Bestehen. Die Demo ist in diesen 5o |ahren jung geblieben, ich schätze sie, und ftir kommunale SPD-Mandatsträger gehört sie zur Pflichtlekhire. Aber diese Pflicht gibt Informatione n, erze\gt Spannung und macht auch Freude.

ryy::R:*:5:1,::n:l*:l'j::"i Lä[:'r;\,il':iffiTH;ili"'?fi;':

vom

ErfahrungsausIn der Demo kommen Stadträte, Bürgermeister, Journalisten

wollen. Ich wünsche der

Die Demo muss noch mehr zum Sprachrohr der sozialdemokratischen Gemeinschaft gemacht werden. Das brauchen wir ftir unsere Arbeit, denn gerade die letzten Wochen haben gezeigt, dass wir unsere Politik nicht nur neu formulieren müssen, sondern

D

hin eine gedeihliche

Enrwicklung

terhin den kritischen und ungetrübten Blick.

den stehen

vor

großen Herausforde-

rungen. Es geht dar-

und Wissenschafter zu Wort und liefern regel-

um, die I(ommunen

mäßig anregende Beiträ-

dass sie ihre Dienst-

ge über Projekte und The-

men, die uns alle in der Praxis interessieren. Die

leistungen effizient und bürgernah erbringen können. In

Demo ist dafür ein unverzichtbares Forum und eine Ideenwerkstatt für alle, die etwas ftir die Bür-

vielen Kommunen wie zsm Beispiel auch in Berlin - wird die Verwalrung refor-

gerinnen und Bürger in

miert. Damit wird der Service für die Bürgerinnen und Bürger verbessert,

so zu

Stadt oder Gemeinde bewegen wollen. o Die Städte und Gemein-

Rüdiger Fikentscher, SPDes p artei

ratsvo rsitzen

de

r

vergangenen Mo-

naten besonders gern und

beit. Die Zeitschrift

FraktionsSPD

Verfolgung der Inter-

tiker (der Autor ist LanSachsen-Anhalt) beson-

essen unserer Mit'

ders interessiert haben. Und die ich auch wieder-

gliedsunternehmen an

munalpolitikern nur den

holt weiterempfohlen ha-

guten Rat geben, die

be.

Demokratische Gemeinde

Ich kann allen frischgewählten Kommunal-

zu abonnieren und mit

politikerinnen und Kom-

Iesen.

t4

schrift wie die Demo den Fragen stellt und Visionen fiir die Stadt und flir die Gemeinde der Zukunft formuliert. In diesem Sinne viel Glück 5o jahre!

persönlichem Gewinn zu

fiir

die nächsten

Prof. Dr. fohann D. Hetlwege, Hauptgeschäftsführer der BAG

hat sich flir uns als ein wichtiges Medium erwiesen, das uns in der

der

ne kommunalpolitische Monatszeit-

vertrauensvolle Zusammenar-

ren stets Artikel dabei, die mich auch als Landespoli-

vorsitzender

besserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingun gen zu entvrickeln. All diese Herausforderungen anzugehen, setzt ein hohes Maß an Kompetenz voraus. Da ist es gut und wichtig, wenn sich ei-

Gemeinde danken zu dürfen flir die in den Jahren erwachsene

oft zur Hand genommen und darin gelesen. Es wa-

des- und

modernisieren,

und zugleich werden in Zeiten finanzieller Knappheit durch Abbau von Doppelzuständigkeiten l(osten gesenkt. Angesichts hoher Arbeitslosigkeit stehen die Städte und Gemeinden aber auch vor der Aufgabe, lokale Strategien zur Ver-

l ; ir ist es eine Freude, anA /l taslich des Iubiläums 1V Ia.r Demokratischen

1-ch habe die DemokraI tische Gemeinde in

Id.n

und.

vor allem auch wei-

Fugmann-Heesing, BürgermeisteI Dr.rinAnnette von Bertiil und Senatorin für Finanzen I

tausch.

Bund

emokrati s ch en

Gemeinde weiter-

deren

Die Demokratische Gemeinde als in beide Richtungen sprechendes Presseorgan ist uns ein

hochwillkommenes Bindemit-

tel. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Mittel- und Großbetriebe des Einzelhandels wünscht

dankbar,

der

dass

Zeitschrift weiterhin Erfolg

und

Beachtung

zuwachsen

innerstädti-

möchten. Herzli-

schen Standorten unverzichtbar geworden ist. Einzelhandel und I(ommunen sind aufeinander verwiesen.

che Gratulation

an die ganze Mannschaft zum jetzt schon Erreichten. Demokratische Gemeinde ro/99


Sachsens Präsenz im lnternet auch für kleine und mittelständische Unternehmen interessant von Dr. Haratd Röthig, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH Die Wirtschafsfirderung Sachsen GmbH {UrFS), imlohr als einüntemehmen desFreistaa-

ryy

tes Sachsen

gegründet,hat neben der klassischen

Aufgabe aller Wi*schaftsfoderungsgesellxhaften, nömlith

der U nternehmensansiedlung,

l

ffiiffi

.>

rars

zur Durchfiihrung von lnformationsveranstalrungen

auch

die AuJgabe der Absatz-, insbesondere der Ex-

poffiüerungJtir

srirhsische Unternehmen. Bis

heutehaben sich rund 5oo auskindischeLlnter nehmen in Sachsen engagiert. lJnd die Export-

-

steigerungsraten der letzten lahre z.B. zent uon 497 auf ry98 helegen die

-

gesüle DUntmik der

rr.rril.il(.,!

l

Gang

Diese Erfahrungen sind die Grundlage fi.ir

nicht möglich gewesen. An einer alduel-

rais bietet sächsischen Unternehmen die Möglichkeit, sich unter www.sachsen.de, der Vorstellung des Freistaates Sachsen im Internet, zu präsentieren. Die Daten-

len Aufgabe der Wirtschaftsforderung auJ Lan-

bank erfasst alle online zur Verfiigung ge-

des- uor allem aber auch aufkommunaler Ebene,

stellten Firmen- und Produktinformatio-

an denen auch die 14/FS mallgeblichen AnteiL hat, wdren ahne eine enge Zusammenarbeit mit den Kommunen im Frcistaat

der

Hercnfishrung uon KtrrlU

fir

d,er

nen und verschafft so jedem Interessenten

wer

die gewrinschte sächsische Markniber-

dieNutzung

eleictronischen Medien, soll das verdeutlicht

sicht per Mausklick. Nach der Einwahl über htto://www.rais.sachsen.de werden

6en.

Esäösenu. le

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rrl.resLld

ds frr'r$! tnr c$(h€nldlrd ^u, .raDEArxüLrePne trilenron 11 bs rl

dem Nutzer komfortable Recherche- und Kontaktmöglichkeiten geboten. Drei mireinander kombinierbare Suchvarianten nach Regionen, Firmen und Produkten erlauben es, die Unternehmen im kurzen

Überblick kennen zu lernen oder sofort zur ausführlichen Produkt- und Firmendarstellung zu wechseln. Zudem besteht die Möglichkeit. per E-Mail direkt Anfragen an die Unternehmen zu richten oder Angebote anzufordern,

rais

-

Die sächsische

Firmendatenbank Mit dem ,,Regionalen Absatz- und Informationssystem Sachsen" (rais) ging im Juni 1997 nach nur einjähriger Vorbereitungszeit ein Gemeinschaftsprojekt der Wirtschaftsfbrderung Sachsen GmbH, der Wirtschaftsforderer aller Landkreise Sachsens und des Sächsischen Staatsministeriums fiir Wirtschaft und Arbeit ins Neu, das sächsischen Unternehmen den Einstieg in den elektronischen Geschäftwerkehr erleichtern sollte. Und erleichtert

hat, denn heute, nach nur zwei Jahren, sind bereits weit über r.ooo Unternehmen

in der Datenbank registriert und täglich kommen weitere Einträge hjnzu. Bisher wurden über 4o.ooo Suchanfragen von Interessenten aus 3z Ländern gezählt.

Demokratische Gemeinde ro/99

Verantvvor-

,,Iooo x rooo" in nur zwei Iahien wäre

srjchsischen Wirtschaft.

Diese Erfolge,

Sachsen

im regionalen

tungskreis der Kommune. Die Etablierung der Firmendatenbank rais und der erfolgreiche Abschluss des Begleitprolektes sonst nicht denkbar gewesen.

43 Pro-

h

sen GmbH eng mit den Kommunen zusammen - angefangen von der Bereirstellung notwendigen Datenmaterials bis hin

die erfolgreiche Durchfiihrung des Nachfolgeprojektes von ,,rooo x rooo" im Rahmen der lnitiative Electronic Commerce des Freistaates Sachsen. Mit ,,KOMPRI I(ommunikation und Präsentation im Internet", das im Mai 1999 startete. soll nun die Erweiterung der Internetpräsenz der sächsischen Unternehmen ermöglicht werden. Bis zu ro.ooo,- DM werden für die Konzeption der Abwicklung elektronischer Geschäftsvorgänge insbesondere in den Unternehmensbereichen Marketing, Einkauf und Vertrieb sowie Presse- und Öffentlichlceitsarbeit gewährt. Dabei werden sowohl die Aktivitäten einzelner Unternehmeh als auch gemeinschaftliche Projeke mehrerer Firmen zur Einrichrung von Vertriebsl<ooperationen oder,,virtuel-

len Unternehmen" unterstritzt. Die Wirtschaftsforderung Sachsen GmbH wird auch

- in bewäIrter Kooperation mit den I(ommunen.

dieses Projekt durchftihren

Um rais auch für kleinere und mittelständische Unternehmen nutzbar zu machen, wurde im Februar rg98 ein spezielles Förderprogramm ,.rooo x rooo" aufgelegt, das die erstmalige Erstellung einer Präsentation im Internet, den erstmaligen Onlinezugang sowie die Erweiterung vorhandener Web-Präsentationen um Dienste zum Online-Verkauf bzw. elektronischen Zah' lungsverkehr mit bis zu r.ooo,- DM forderte. Im Dezember 1998 waren über r.zoo Förderanträge bearbeitet und die verftigbaren Fördermittel restlos bewilligt. Das Projekt hatte damit nach anfünglicher Zurückhaltung eine außergewöhnlich hohe Akzeptanz durch die sächsische Wirtschaft gefunden.

Bei der Organisation dieses Vorhabens arbeitete die Wirtschaftsftirderung Sach-

ts. .oud

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Axe[ Endlein, Präsident des Deutschen Landkreistages

vorhandener Vollzugsdefi zite in der Umsetzung immer komplizierterer Gesetze und Verordnungen in der öffentlichen Verwaltung keine zusätzlichen Stellen vorgesehen. Die 34 deutschen Landkreise bemühen sich mit Erfolg darum, die Herausforderungen in dieser

Den ländlichen Raum nicht vergessen!

Raum

n i. Demokratische Gemeinde feiI I ert ihren so. Geburtstag. Ein L-l Crund, nicit nur Glückwü-nsche,

räume gegenüberstehen, herauszuarbeiten und Lösungsansätze auf-

lerdings gibt es kaum noch eigene Handlungsspielräume. Bund und

ztzeigen. Das Pro-

Länder verlagern immer neue

blembewusstsein

fremdbestimmte Aufgaben auf die Landkreisebene, ohne die nötigen Gelder zu deren Lösung bereitzustellen. Deshalb plädiert der Deutsche Landkreistag nachdrücklich fiir eine Finanzverfassungsreform, in der unter anderem geregelt wird, dass derjenige Gesetzgeber, der den Kommunen kostenträchtige Aufgaben aufbürdet, auch für deren Finanzierung geradestehen muss. Zur Wahrnehmung von Selbswerwaltungsaufgaben müssen den Kreisen und Gemeinden gewichtige, eigenverantwordich gestaltbare Einnahmen zurYerfiigung stehen. Davon sind wir aber leider meilenweit entfernt.

insgesamt

sowie seine Teil-

sondern auch Lob und Anerkennung auszusprechen. Wenn eine Fachzeitschrift sich ein halbes )ahrhundert lang behaupten kann, dann bürgt dies per se

für die Enrwick-

für Qualität. Erfolgreich sein kann nur jene Fachzeitschrift, die ihre Klientel anspricht. Der Demokratischen Gemeinde - nomen est omen - gelingt dies durch die kompetente Wiedergabe offen ausgetragener Diskurse über aktuelle (kommunal-)politische Themen in einer ftir

lung ländlicher Regionen muss

jedermann verständlichen Sprache. Mit dem norwendigen Insider-Wissen, der gründlichen Recherche und journalistischem Geschick werden bundes- und landespolitische Themen auf die kommunale Ebene heruntergezoomt. Als Präsident eines kommunalen Spitzenverbandes, der sich primär als Anwalt des ländlichen Raumes versteht, wünschte ich mir allerdings, dass auch dieser Themenbereich häufiger seinen Platz im redaktionellen I(onzept der Demokratischen Gemeinde fände. Es war und ist stets das Anliegen des Deutschen Landkreistages, die besonderen Probleme, denen der ländliche

Modernisie-

rung

durch

Wettbewerb

schwierigen Zeit zu bewältigen. Al-

ge-

schärft werden. Ebenso sind die Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft immer wieder an die zentrale For-

derung des aus dem Grundgesetz abzuleitenden und im Raumordnungsgesetz niedergelegten Grundsatzes nachhaltigzu erinnern, fiir die Menschen in

allen Teilräumen Deutschlands gleich-

wertige Lebensbedingungen zu schaF fen.

In diesem Zusammenhang kommt es unter anderem auch daraufan, vor allem kleine und mittlere handwerkliche Betriebe zu stabilisieren und zu qualifizieren. Schließlich bereitet auch in den ländlichen Räumen die hohe Arbeitslosigkeit große Sorgen. Von den Gebietskörperschaften sind zumindest keine ausreichenden positiven Impulse fiir den Arbeitsmarkt zu erwarten. Unter den bestehenden Sparzwängen sind trotz des spürbaren Zu' wachses an Aufgaben und zweifellos

Gewaltige Aufgaben sind also noch zu Iösen. Ich bin sicher, die Demokratische Gemeinde wird auch in Zukunft an den brennenden kommunalpolitischen Themen nahe dran sein. Daflir weiterhin viel

Erfolg.

50 JAHRE DEMOKRATISCHT GEMEINDE

Heribert Thallmair, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes

ünfzig |ahre Demokrati-

waltung. Mit dieser Aufgabe ist die Demokratische Gemeinden auch an der

hen auflokaler Ebene, dort können sie

sche Gemeinde

Erfolgsgeschichte der kommunalen

bedeutet fünf

Selbswerwaltung in Deutschland beteiligt. Wie geht es weiter? Die vor uns liegenden |ahre des neuen Jahrtausends werden geprägt sein von der zunehmenden Bedeutung der

müssen die Städte und Gemeinden stärken, in ihrer Autonomie, in der Qualität der Mitarbeiter und in der Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen. Hierzu

Iahrzehnte En-

gagement für die kommuna-

le Selbswerwaltung in Deutschland. Die Demokratische Gemeinde gehört zu den frihrenden Zeitschriften in Deutschland für Städte, Kreise und Gemeinden. Sie vermittelt in hervorragender Weise praxisorientiertes Wissen ftir die Kommunalpolitiker und fiir die Führungskräfte in der Ver-

lokalen und regionalen Ebene. Der jüngste Bericht der Weltbank spricht eine deutliche Sprache: Die Stärkung des

Lokalen

gilt als der wichtigste Poli'

tiktrend

des zr. |ahrhunderts.

Für die Städte und Gemeinden bedeutet dies eine große Verantwortung und Chance zugleich: Probleme entste-

auch am besten gelöst werden. Wir

brauchen

wir weniger Gesetze

und

mehr Eigenverantwortung. Wir müssen darüber nachdenken, welche Aufgabe Staat und Kommune in der sozialen Informations gesellschaft überhaupt wahr-

nehmen sollen. Es geht um ein neues Verhältnis zwischen Staat und Markt, zwischen Bürokratie und Freiheit. Die Lage der Politik in Deutschland ist ge-

prägt von der Suche nach Antworten Demokratische Gemeinde ro/99


Es werde Licht auf den Straßen Deutschlands und den Budgets für öffenttiche Beleuchtung - mit Hilfe eines zentralen Steuerungssystems zur Kostensenkung und Qualitätsverbesserun g der Straßenbeleuchtun g.

Die kommunalen Budgets sind strapaziert, Einsparungen sind sehr oft verbun-

aufwand zu senken und die Qualität der Beleuchtung zu verbessern.

den mit Einbußen in der LeistungsPähigkeit oder der Qualität bzw. mit zum Teil

Nach diesem kurzen Abriss über technische Möglichkeiten möchte ich mich der kommerziellen Seite zuwenden. Nach AuF

Stand der Technik

nahme der örtlichen Voraussetzungen und

erheblichem Investitionsauftyand.

In

der Ist-I(osten kalkulieren wir Ihnen mit welchen Einsparungen Sie rechnen können bzw. welche Amortisationszeit (ROI) sich ergibt. In der Regel beträgt der ROI 3 bis 5 Iahre, selbst wenn nur zahlenmäßig einfach zu erfassende Größen wie Senkung des Energieverbrauchs und Einspa-

uorhandenen Steuerungen der Stadtbeleuch-

tung

Die mittelständige Firma Geo Sys GmbH aus Leipzig bietet den Verantwortlichen

auf

.

dem Gebiet der öffentlichen Beleuchtung einen Ausweg aus diesem Dilemma. Das Produkt- und Leistungsspelcrum der Firma umfasst ein komplettes und modulares System zur Steuerung der Straßenbeleuchtung, welches in bestehende Anlagen integriert, den Betreibern ein Höchstmaß an Effizienz bietet.

.

Sehr viele Städte und Gemeinden in

.

Schalten der Beleuchtung über Wochenoder Iahreskalenderschaltuhren

Schaltuhren in Verbindung Dämmerungsschalter

mit

einem

. Iernsteuerung über Funk jeder

einzel-

rung

nen Leuchte

Mit dem zentraLen Steuerungssustem ABSS Über die Stromader werden Daten zwi-

.

schen der Zentrale und den Schaltschränken ausgetauscht. Zentrale zum Schaltschrank bzw. Leuch-

Einsparung von Energie in der Straßenbeleuchrung auf das Auswechseln der Lampen, indem Niedrig- Energie- Lampen eingesetzt werden bzw. auf den Einsatz von sogenannten Halbnacht- Schalrungen, wo mit Hilfe eines Vorschaltgerätes 5o Prozent weniger Licht bei nur 3o Prozent Energieeinsparung erzielt wird. Wobei zu erwähnen ist, dass nicht in allen Gemeinden die Voraussetzungen ftir den Einsatz dieser Halbnacht-Module gegeben ist.

te gesendet.

Durch den Einsatz modernster Technologien ist es heutzutage möglich, ein weit höheres Maß an Einsparungen zu erzielen. Einsparungen von Energie in der Stra-

werden Status und lehlerinformationen vom Schaltschrank bzw. der Leuchte in der Zentrale empfangen Es

Vorteile des zentralen Steuerungssystems ABSS gegenüber herkömmlicher Steuerungen leder Schaltscfuank bzw. jede Leuchte wird einzeln geschaltet

. .

Servicebereich berücksichtigt

Es werden Schaltinformationen von der

Deutschland beschränken sich bei der

.

im

und Vorteile wie ökologische Entlastung, verbesserte Qualität und mehr Sicherheit im Straßenverkehr nicht in der zahlenmäßigen Refinanzierungsrechnung berücksichtigt werden.

keine Schalthysteresen und damit exakte sekundengenaue Schaltzeiten entsprechend den örtlichen Gegebenheiten können die Schaltzeiten pro Schaltschrank oder Leuchte einzeln vorgegeben werden

Um dies noch anschaulicher zu gestalten können wir auch sagen, dass in der Regel die Einsparungen ausreichen um eine monatliche Ileasingrate zur Finanzierung der Gesamtanlage zu decken.

Die umfangreichen Vorteile des zentralen Steuerungssystems machen sich bereits Städte in den neuen Bundesländern zu Nutze um Ihre Budgets zu entlasten (Leipzig, Magdeburg, Zwickau, Gera). Des Weiteren benutzt das holländische Ver.

kehrsministerium dieses System zur verkehrs- und witterungsabhängigen Be. leuchrungssteuerung auf Autobahnen in Holland.

ßenbeleuchtung wird allgemein immer mit weniger Licht also dunkleren Straßen

AufiretendeFehler werden soJort

in Verbindung gebracht. Dies ist nur der

erfasst und si gn alisiert

Fall wenn wie bereits erwähnt die elektri-

. damit Verringerung

Sollte Ihr Interesse geweckt worden sein und Sie nähere Informationen wünschen so steht Ihnen die Firma Geo Sys GmbH

.

gern zur Verftigung. Sie erreichen uns unter

sche Anschlussleistung durch NiedrigEnergie-Lampen herabgesetzt wird bzw. durch Halbnacht- Module.

GmbH werden die bisher nicht genuzten Einsparungsmöglichkeiten herangezogen um weiter Energie zu sparen, den Service-

Demokratische Gemeinde ro/gq

. .

der Zentrale

des Serviceaufwandes, da der Fehlerort sofort bekannt ist

keine I(ontrollgänge mehr notwendig 6l e Edossung des Eneryiev e'rb r auchs exakte Vorkalkulation des zukünftigen Energieverbrauchs durch Festlegung des Brennkalenders exakte Erfassung des tatsächlichen Ener-

Zent

Durch den Einsatz des zentralen Steue' rungssystems ABSS der Firma Geo Sys

in

gieverbrauchs

Geo Sys GmbH Leipzig

Bautrner Straße 67, o4347 Leipzig Telefon:(o3 4t) z 4z t6 jz ,,€rMäiL,,.€eoiySrleiptiE@t:önlinörde

17


und Lösungen auf immer dringender

Landes in einer turbulenten Welt zu si-

fiir

werdende Probleme. Alle Ebenen sind hier gefordert. Wir brauchen einen Wettbewerb der Modernisierung. Ieder sollte seinen Beitrag leisten und sich fragen, was kann ich, was können wir dazu bei-

chern und auszubauen. Die deutschen Städte und Gemeinden sind zu dieser wichtigen Aufgabe bereit. Die Demokratische Gemeinde ist da' bei ein guter Transporteur von Ideen, Konzepten, Lösungen und Beispielen

Ich wünsche der Zeitschrift viel Erfolg

tragen, die Zukunftsflähigkeit unseres

die Modernisierung der Kommunen.

und eine glückliche Hand, zur Zv kunftsfihigkeit der Städte und Gemeinden mit beizutragen.

50 JAHRE DEMOKRATISCHE GEMEINDE

Hans-Georg Lange, Kommunalberater des Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverbandes /l uch Sparkassen sind kommunal! A ln ihrer nun 5o-jährigen Gel- Ischichte hat sich die Demokratische Gemeinde nie auf das Missverständnis eingelassen, Gemeinde sei nur die Kommunalverwaltung.

Neben der ausführlichen Wahrneh-

mung der Kommunalpolitik und

des

I(ommunalmandats hat die Demo stets Wert auf die Information aus dem weiten Feld der kommunalen Einrichtungen, der kommunalen Wirtschaft und der unternehmerischen Tätigkeit von I(ommunen gelegt. Dies ist in einerZeit

der grundlegenden Geflihrdung der kommuna-

len

Selbstverwaltung durch das Diktat der knappen I(assen von besonderer Bedeutung. Es muss im politischen Bewußtsein aller verbleiben, dass Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft nicht nur hoheitlich wahrgenommen werden. Die I(ommune muss sich weiterhin als der Zusammenschluss von Bürgerin-

nen und Bürgern zur Wahrnehmung ge-

meinschaftlicher Aufgaben, Belange und Interessen verstehen. In diesem Rahmen hat auch die Spar' kasse, die als kommunale Einrichtung einem öffendichen Auftrag verpflichtet ist, ihren wichtigen Platz. Die Demo sollte fortfahren, die Rolle der Finanzdienstleistungen als Beitrag zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse, insbesondere auch in bevölkerungsarmen und wirtschaftsschwachen Regionen objektiv zu behandeln. Damit kann sie einen Beitrag dazu leisten, dass der Bürger auch in den kom-

Dmokratische Gemeinde

Dienstleistung und Beratung erhält.

se Monatszeitschrift

ftir Kommunalpo-

Iitik hat sich über die lahre als fachkundiger Medienpartner sowie kompetenrB

ter und kri-

tischer Be-

gleiter in

Wilfried Czernie,

Generalbevo[[mächtigter der Ruhrgas AG, Essen

Verwaltungsräte und Vor-

y yerzlichen Glückwunsch zum 5of-{ iährigen Bestehen der Demo, der I Iältesten Monatszeitschrift für

stände, ihre Mitarbeiter

I(ommunalpolitik. Seit nunmehr einem

wünschen der Demokratischen Gemeinde dabei eine glückliche Hand und eine geschärfte Feder.

halben Jahrhundert begleitet Demo die Politik der Bundesrepublik Deutschland - vor Ort, in Kreisen, I(ommunen, dort wo die Basis der deutschen Demolcratie liegt. Demo ist dabei ein kritischer, engagierter und analytischer Begleiter der

Die Sparkassen, ihre

Dr. lng. Dieter Ludwig, Präsident des Verbandes Deutscher Verl<eh rsunterneh men (VDV) er Verband Deutscher Verkehrsunternehmen [VDV), Köln, gratuliert im Namen seiner 55o Mitgliedsunternehmen der Demo sehr herzlich zu ihrem 5o-jährigen Bestehen. Die-

menden 5o |ahren weiterhin überall Zugang zt einem umfassenden Angebot von Information,

Dr.

I(ommunalpolitik gewesen. Artikel, I(ommentare und Hintergrundberichte haben die Entwicklung der kommunalen Selbswerwaltung Monat fiir Monat dargestellt, hinterfragt und eigene Impulse gesetzt. Demo ist dabei stets distanzierter aber auch kritischer Partner fiir Kommunen, Stadtwerke und Ener' gieversorger gewesen. Mit ihrer profun-

den Kenntnis der

bundesdeutschen

allen poli-

I(ommunalpolitik ist und bleibt Demo ein wichtiges Forum für die politische

Fragen

Auseinandersetzung und selbst ein Teil der politischen Streitkultur der Bundes-

tischen

vor

allem auch in un-

republik. Demokratische Gemeinde ro/99


Osnabrück

würdigt einen der bedeutendsten Konstruktivisten des lahrhunderts ,,

Fried

rich Vordem berge-Gitdewart zum 1oo. Geb urts-

tag" im Kutturgeschichtlichen Museum und ,,Hommage ä Vordemberge-Gildewarf in der Kunsthalle Dominikanerkirche

F

ri

edi ch V or demb er ge- GiI dew srt zo8, t957 (Öl auJLeinwand, 5o x 6o cm)

21. November 1999 bis 6. Februar 2000 Di - So 1 1-18 Uhr Fr - 20 Uhr

Composition No.

riedrich Vordemberge-Gildewart zähItzu den frühesten deutschen Vertretern abstrakter Kunst und gilt als einer der bedeutendsten Konstruktivisten des zo. Jahrhunderts. Am 17. November jährt sich der roo. Geburtstag des in Osnabrück geborenen Künstlers, dessen Werk im ,,Dritten Reich" als entartetverfemt wurde. Die Stadt Osnabrück und der Osnabrücker Museums- und Kunstverein haben den Ehrentag Vordemberge-Gildewarts zum Anlass genommen, von November r9g9 bis Februar zooo ein vielFältiges Veranstaltungsprogramm zu präsentieren, das sein künstlerisches Werk umfassend würdigt.

Im Mittelpunkt stehen zwei Ausstellungen, die sich auf unterschiedliche

Weise

mit

Vordemberge-Gildewart auseinander setzen: Die Ausstellung ,,Friedrich Vordemberge-Gildewart zum roo. Geburtstag" im Kulturgeschichtlichen Museum Osnabrück zeigt eine Werkschau des vielPältigen

sentiert die ,,Hommage ä Vordember-

ge-Gildewart" Arbeiten internationaIer zeitgenössischer I(ünsder, die in der Reflexion des Werkes Vordemberge-Gildewarts entstanden sind. Beide

Ausstellungen werden zeitgleich vom zr. November r999 bis zum 6. Februar zooo präsentiert.

Im

Kulturgeschichtlichen Museum

kontrastierender lainstlerischer Positionen des I(onstruktivismus aufweisen. Malerei und Zeichnungen, Skulptur und Relief aber auch Installatio' nen und Computerkunst werden vertreten sein. Zu den 35 Künstlern, die ihre Kunstwerke präsentieren, zählen u.a. Imi I(noebel, Franz-Erhard Walther, Piero Dorazio, ]iri I(olar, Robert Schad, Robert Mangold und Frank

wird beispielhaft die gesamte Bandbreite des lcinsderischen Schaffens

Stella.

Vordemberge-Gildewarts vorgestellt, wie z.B. Malerei, Architektur-, Raumgestaltungs-, Möbel- und Tapetenentwürfe, Entwurßzeichnungen und Fotografien von Baukeramiken. Ein

Begleitet werden die Ausstellungen von Vorträgen, einer Ringvorlesung an der Universität Osnabrück sowie

Schwerpunkt dieser Ausstellung ist

dewarts.

auch die Beziehung des Künsders zu seiner Heimatstadt. Friedrich Vordemberge-Gildewart hat mit seinem Schaffen der Kunst des zo. Iahrhunderts entscheidende Im-

der Urauffiihrung eines vertonten Werkes Friedrich Vordemberge-Gil. Kulturgeschichtliches Museum Osnabrück/Felix-Nussbaum-Haus Lotter Straße zr 4go78 Osnabrück . I(unsthalle Dominikanerkirche Rißmüllerplaiu, 4go7 6 Osnabrück

pulse gegeben. Zeitgenössische internationale Künstler stellen in der

öffnungszeiten:

der

Kunsthalle Dominikanerkirche ihre

Dienstag bis Sonntag rr bis 18 Uhr

Kunsthalle Dominikanerkirche prä-

Arbeitenvor, die ein breites Spektrum

rr bis zo Uhr

CEuvres des Künstlers,

Demokratische Gemeinde ro/gg

und

in

Freitag


serem Bereich der Verkehrspolitik - eine breite Anerkennung erworben. Die Zeitschrift bietet die gelungene Kombi-

nation eines,,parteilichen" Fachorgans und einer kommunalpolitischen Fachzeitschrift. Mit ihrer Arbeit leistet sie so

- in

unseren Augen - einen unverzichtbaren Beitrag zu ihrem im Titel gewählten Anspruch der,,Demokratischen Gemeinde". In diesem Sinne wünschen wir Redaktion und Verlag noch viele erfolgreiche Jahre.

Witfried Beimann, Vorsitzender des Vorstandes RAG lmmobitien a ls kommunalpolitischeZeitschrift f\ sezt sich die .,Demokratische GeL \meinde" immer wieder politisch und zugleich sehr fundiert mit der Thematik des Strukrurwandels auseinander. Die Demo befasst sich dabei gleicher-

maßen mit den Belangen in Ost und West.

Auch frir uns ist der Wandel in den Regionen seit /ahren von besonderer Bedeutung: Als RAG Immobilien tragen wir aktiv zum Strukturwandel in den

westdeutschen Steinkohleregionen bei. Durch neue gewerbliche Ansiedlungen auf nicht mehr benötigten Bergbauflächen versuchen wir, neue Arbeitspläae at schaffen. Unser dabei gewonnenes Know-how stellen wir inzwischen

50 JAHRE DEMOKRATISCHE GEMEINDE

5o fahre Demo: Das

ist aachZeitzeu-

genschaft eines halben Iahrhunderts und fast der gesamten Geschichte unserer Bundesrepublik Deutschland. In der ,,alten" wie auch - und nicht zuIetzt- in der ,,neuen" Republik hat sich die ,,Demokratische Gemeinde" als kommunalpolitisches Fachblatt ihren

die Demo ist über die Jahre hinweg gerade die Schaffung und Erhaltung von

Namen gemacht und verdient. Ich gratuliere deshalb zum /ubiläum recht herzlich mit besten Wünschen für Ihre Zukunft und für das weitere Gelingen - nicht zuletzt im Sinne einer auch zukünftig erfolgreichen Bewältigung des Strukturwandels in Ost und

Arbeitspläzen ein wesendiches Schwer-

West.

gern auch den ostdeutschen Braunkohleländern zur Verfiigung. Auch ftir

punkt-Thema gewesen.

WDR, DW RTL, super-tlTl, VOX, VIVA, V|VA2, DeutschlandRadio, Radio Köln und Radio RPR bieten lnformation und Unterhaltung aus Köln - rund um die Uhr. Weitere Sender kommen ständig

Dr. Reinhard Fingerhut, Direl<tor Marketing und Vertrieb Öffentticher Sektor, Deutsche Bank 5o )ahre das ist ein runder Geburtstag. Nicht immer ist er mit einer runden Leistung verbunden. In diesem Fall ist man nicht nur versucht zu sagen, dies ist eine der ältesten kommunalen Fachzeitschriften, sondern kann betonen: Es ist auch eine, die in Sachen Innovation, Informati-

on und I(ommunikationsUnd mit urs fahren täglich tausende Mitarberler zu ihrerr Arbeitplatz. Umweliv-.dräglic schne I und ohne Slau: Mit Bahnen urrd Bussen der

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Leistungen für ein lebenswertes Köln.

Fähigkeit wegweisend ist. Die Demokratische Gemeinde er-

reicht innerhalb der öffendi'

chen Hand nicht nur eine

ist verbindende I(ammer zr inhaltlichen Themen, die sowohl Ge-

Ebene. Sie

meinden und Städte als auch Länder angehen. Dies gilt be-

sonders, wenn es darum geht, komplexe Probleme zu lösen. Erreicht werden zwar insbesondere die jeweiligen Entscheider vor Ort, denen die Nöte der Bürger am meisten aufden Nägeln brennen. Diese Fachzeitschrift beach-

ten aber auch diejenigen, die

fiir die Infrastruktur unserer Länder und damit für die Wettbewerbsposition von Industrie und Gewerbe im Rah-

men des globalen Standortwettbewerbs Verantwortung tragen. In Kooperationen mit Zeitschriften wie der Demokratischen Gemeinde sehen

wir deshalb die Möglichkeit, partnerschafLlich unseren Teil zu Problemlösungen bei-

z!ftagen, die helfen, unser fit fiir die Zukunft zu

Land

machen. Demokratische Gemeinde ro/99


EWMR

-

giehandel aufgebaut, der neben der Be-

schaffungsoptimierung eine Vielzahl weiterer Produkte fiir Industriekunden ermöglichen wird (u.a. Bindung des Energiepreises an den Rohstoff-

Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Der Wettbewerb in der Energiewirtschaft eröffnet Chancen und Risiken

-

die Stadnverke Bochum sind gerüs-

tet. Der Bochumer Energieversorger hat bereits weit vor der gesetzlichen Novellierung des Energiewirtschafts-

einsatzpreis des Kunden).

den I(unden der drei Stadtwerke zugute kommen. So konnten sowohl im Industrie- und Gewerbekundenbereich als auch bei den Tarifl<unden deutliche Preissenkungen weiter gegeben bzw. angekündigt werden.

Bereits seit Jahren bieten die Stadtwerke Bochum auch einen Abrech-

nungsservice flir Wärme über den Zähler hinaus an. Dieses Engagement

gesetzes einen Veränderungsprozess

initiiert. Die strategische Positionierung der Stadtwerke Bochum GmbH erfolgte unter den Gesichtspunkten Größe und Flexibilität. Aus Sicht der

Neben diesen externen Maßnahmen laufbn bereits seit Iahren interne Maßnahmen zur Kostenoptimierung. Exemplarisch hier:

Stadtwerke Bochum sind das die ent-

scheidenden Faktoren ftir ein erfolgreiches Agieren am Markt. Das I(assenziel Größe wurde durch die Gründung der EWM& Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet

r Controlling r Einfiihrung einer r

GPO

-

insbesondere Neustrukturie-

rung des Vertriebs (one face to the

GmbH, erreicht. Die EWMR ist ein Verbund der drei Stadtwerke der Städte Bochum, Herne und Witten. Glei-

internen Leistungs-

verrechnung

r

che Strukturen sowie die Tatsache,

customer, I(ey-Account-Management, Gewerbekundenbetreuung) Einfiihrung innovativer Arbeitszeitregelungen Aufbau eines umfassenden KIS (Kundeninformation s sys tem)

dass alle drei Unternehmen den selben Vorlieferanten haben, bildeten im August r99B die optimale Ausgangs-

r

position für die Zusammenfassung

Aktuell werden EWMR-weit innovative Produkte und Tarifmodelle entwickelt, die daraufabzielen, den individuellen Kundennutzen zu erhöhen und der heterogenen Struktur der

der Aktivitäten in den Bereichen Ener-

gieeinkauf, Energieerzeugung und Energiehandel. Schon in den ersten Monaten hat sich eine sehr fruchtbare Zusammenarbeit entwickelt, die jetzt sukzessive auch

I(undschaft Rechnung zu tragen.

wird weiter in Richtung Gebäudemanagement ausgebaut. Hier ist durchaus eine Zusammenarbeit mit der seit 1998 am Markt befindlichen EWMk Tochter TMR - Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH denkbar.

Ab Ende August erfährt der I(undenservice der Stadtwerke Bochum durch ein Call-Center eine zusätzliche AuF wertung. Des weiteren wurden erste Angebote außerhalb des StadtwerkeVersorgungs gebietes abgegeben. Fazit der Stadrwerke Bochum GmbH:

Energie in Bochum Parallel dazu wird der Bereich Ener-

dafiir.

Nur wir sorgen

-

DAS ZUSAMMENSPIEL ZAHLT Alle haben gute Seiten

-

wir haben unsere nun verbunden. Die Stadtwerke

Bochum, Herne und Witten bilden als EWMR

versorgung Mittleres Ruhrgebiet

-

-

Energie- und Wasser-

ein harmonisches Ensemble.

Freuen Sie sich auf eine Kooperation zum Vorteil der Region.

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Demokratische Gemeinde ro/99

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Demo: Wiekqmen Sie überhoupt zur SPD2 Schumann: Ich bin mit Leinewasser getaufter Hannoveraner und in einer sozialdemokratischen Familie aufgewachsen,

umgeben von ,,schwarzer I(unst": Der Großvater war Verleger, der Vater Journalist, Schriftsteller, Essayist, Theaterund I(unstkritiker, und nach rg45 ver-

anlwortlich frir das Feuilleton im SPD' Pressedienst. Im Elternhaus erlebte ich Freunde aus Politik und I(unst, wie den ersten dpa-Chefredakteur Fritz Sänger oder den Dichter Karl Krolow. Wir haben zugehört und mitgeredet, so wurde ich schon mit 16 Iahren an die Ideen der sozialdemokratischen Partei heran-

Schmidt-I(üster waren mit meinem Vater befreundet, und so schmiedeten diese drei den Coup, Schumann-|unior in die Holding aller I(onzentrationsbetriebe, also den vorwärts-Verlag nach Bonn zu schicken. Als Hannoveraner Lokalpatriot ließ ich mich eher widerwillig nach Bonn transferieren. So kam ich am r. April r956 - als Aprilscheru - in den Verlag nach Godesberg und wurde mit dem Aufbau der Werbeabteilung ftir die beiden Verlagsobjekte ,,vorwärts" und ,,De-

mokratische Gemeinde" beaufuagt. Ich übernahm vom Ikiegsverletzten und ge-

schwierigen Phase viel zu verdanken, betrachte ich heute als glückliche Fügung.

Demo: Bitte drei Sötze zuWqlter Petersen. Schumann: Er war mit Alfred Nau für den Verlag ein Mann der ersten Srunde. Er musste das damals knappe Papier über dramatische Umwege besorgen. Der vorwärts hatte die Lizenz Nr. r in der britischen Besatzungzone, die Demo begann 1949 mit 48 Seiten, und wir mussten aus dem Nichts das Blatt erstellen, redaktionell aber auch technisch. Walter Petersen war eigentlich an allen Orten, und er hat-

te die volle Rückendeckung des legendären Schazmeisters Alfred Nau.

gefthrt.

Demo: Wer hot Sie damols Demo: Wss war damals wichtig? Schumann: Das Familiäre Umfeld, in dem ich mich in jeder Beziehung geborgen fühlte, trotz der schweren

Schumann: In den frühen lahren waren das Politiker wie der Niedersach-

Alfred I(ubel, die Hamburger Herbert Weichmann, Max Brauer, Paul se

Iftiegsjahre, der Flucht, der Ver-

Nevermann, der Bremer Wilhelm

schleppung, Berußverbot meines Vaters. Wir fanden uns erst Ende 1947 wieder, in Hannover, gottseidank ge-

I(aisen. Für vorwärts und Demo waren verlegerisch wichtig Persönlichkeiten wie die Schatzmeister Friedrich Halstenberg und Holger Börner. In den Toern dann die Bundes-

sund. Es folgte dann in Hannover der Abschluss des Gymnasiums, der Besuch der Akademie für Theater, in-

tensives Sporttreiben, und das entfernte I(ennenlernen von I(urt Schumacher und Annemarie Renger. Das

geschäftsführer Egon Bahr und Peter

Glotz, aber auch Anke Fuchs, in den go-ern Uli l(ose, der beim ,,Umbau"

Begräbnis von I(urt Schumacher rg5z mit hunderttausenden Trauernder ist mir unvergesslich. Demo:

U

sehr beein-

drucktT

des vorwärts eine entscheidende Rol-

Ie spielte.

Demo: Undbei der Demol Schumann: Narrirlich die Beiratsmitglieder, wie Max Hennig, Ernst Kip-

nd wie kamen Sie zum Verlags-

rg97 stellte Ifuut Schumann mitFranz Müntefering die SonSchumann: Mein Vater drang darauf, derausgabe'Marktplatz Deutschlandtt der Bundespresse- ka, Hans Müthling, der damalige OB dass ich einen ordentlichen Berufzu konferenz vor. Foto: Oppermann in Iüel, I(arl-Heinz Storsberg, aber erlernen hatte. Dann könnte man ja auch Erich Ollenhauer, Iohannes weitersehen. Wie recht er doch hatte. Bei lernten I(orrektor Blanck die WerbeabRau, lochen Vogel, Willy Brandt, Lauritz Gustav Schmidt-Küster in der Hannoteilung und baute in kürzester Zeit einen Latritzen, Wilhelm I(äber, damals auch verschen Presse durchliefich alle AbteiStab von zoo Aussendienstmitarbeitern in I(el, und last but not least Werner JaIungen vom Verlag bis zur Redakion. So auf. Diese Arbeit galt auch dem neuen cobi, der leider viel zu früh verstarb. Wir trug ich von Anfang an aufbeiden SchulVerlagsobjekt,,Demokratische Gemeindürfen nanirlich die Chefredakteure nicht tern und machte den Abschluss als Inde". Zu meinen Mitarbeitern zählte davergessen, die das Blatt gestaltet haben. mals, man höre und staune, Hans Mattdustrie- und Verlagskaufmann, später Männer wie Hermann Fischer, Chefrelegte ich in I(öln das Werbefachdiplom höfer. Dass er einmal als Schatzmeister dakteur 1955 - 1967, der mich in die bei Professor Behnke ab. der SPD in enger, ja freundschaftlicher Kommunalpolitik als väterlicher Freund Mein Alwerleger und väterlicher Weise mit mir zusammenarbeiten würeinwies, ebenso wie der Bielefelder Landwesen und zum vorwörts-VerLagT

Freund Walter Petersen und Gustav

de, gerade ihm hat der Verlag in einer

tagsabgeordnete I(arl-Heinz Böhm, Demokratische Gemeinde ro/ gg


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Chefredakteur ry67

-

tg7r,

der noch z4

Schumann: Mir stand eine Abteilung von

Stunden vor seiner Abreise zu einem Par-

I(olleginnen und I(ollegen zur Verfiigung, diese hat sich im ,,Pc-Zeitalter" auf ein Drinel reduziert. Die Belastung jeden

teikongress nach München, wo er tödlich verunglückte, bei uns privat in Neuwied weilte. Oder Heinz Höller, Chefredakteur ry7t - ry83. Männer der ersten Stunde, die mit dem inhaltlichen Außtieg der Demo untrennbar verbunden sind und die uns bei der verlegerisch-werblichen Enrwicklung mehr als kollegial geholfen haben. Demo: Wie waren das Arbeitsklimo und die Abläufe

in

der Redal<tion7

Schumann: Die Verhältnisse waren einfach und bescheiden, aber der Geist des Teams war freundschaftlich und kollegial; wir waren, wie man so schön sagt, eine Familie, und dieser Geist hat sich bewahrt. Nur so konnten wir die Vorrangstellung am kommunalen Medienmarkt erreichen und immer wieder neue Akzente setzen. Die farbige lubiläums,Ausgabe der Demo ist da eine weitere Inve-

stition in die Zukunft fiir unsere Leser. Demo: Was wffi

d.ie

gröJ\teHerausforderungl

re die Demo solide werblich untersetzt.

15

Mitarbeiters ist nach wie vor enorm, aber die Motivation ftir die Sache bewahrt die Schlagkraft der Anzeigenabteilung.

Demo: Fiel den Genossen das denn so leicht? Schumann: Selbswerständlich war das I0ima fiir verlegerische Intentionen ambivalent, z. B. gingen Partner aus der kommunalen Wirtschaft damals davon aus, dass alles kostenlos erscheinen müs-

Demo: Wie aquirierte man in der AdenauerÄra ful eine SPD-nahe Zeitschrrft? Schumann: Begreiflicherweise waren die Probleme in dem gesellschaftlichen I(ima der 5oer und 6oer Jahre unendlich viel schwerer. Stadträte wussten nicht, was Kollegen in anderen Kommunen machten; die Gemengelage war unübersichtlich und so wurde die Zentrale mit An-

fragen aus den I(ommunen überhäuft. Die Frage war also: Wer soll kompetent Auskunft geben? Das war die eigentliche Aufgabe der Demo, die am r. Oktober rg4g mit Verlagsleiter Walter Petersen und Heinz Hoose als Schriftleiter und Einzelkämpfer startete. Beide wussten nicht, wie diese improvisierte Zeitschrift ankommen würde. Nach dieser Anfangsphase haben wir Mitte der 5oer Jah-

'.. ,.r.

-i...

ste. Sozialdemokraten meinten oft, wir könnten von Luft und Liebe leben. Wir konnten erst in vielen Gesprächen klarmachen, dass auch Sozialdemokraten Rechnungen bezahlen müssen, das wir

ein Preis-Leistungs-Verhältnis

haben, dass die Demo wie jedes Printmedium von zwei Säulen lebt, von der Vertriebsund von der Anzeigensäule. Damals war die Vertriebsseite entscheidend, aber bereits Anfang der 6o-er Iahre überholte die

Anzeigensäule die Vertriebserlöse und wir waren auf gutem Wege, uns zu konsolidieren. Demo:

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ngarn- Aufstand, Mauerb au. W or en men fur die De-

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* .{" it,,{Jo.*a+" Es gibt Anlageberatungen, die seJzen aLrf stei,

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Demokratische Gemeinde ro/ g g


Leistungen von KönigsDrucl< über Berlin hinaus gefragt v m zehnten Iahr der deutschen EinI n.i, begeht die l(önigsDruck I Printmedien und Digitale Dienste GmbH ihr ro-jähriges- Firmenjubiläum. Ein Iünd der Wende,

dessen

Gründervater und Inhaber Olaf König (4r) rg89 noch als Ein-Mann-Firma in die Stempelbranche Ostberlins einstieg. Beherzt nutzte der Schriftsetzer und Druckermeister die wirtschaftlichen Chancen des Einigungsprozesses. Er wählte damals den Standort Prenzlauer Berg im Herzen Berlins, und als er 1996 nach neuen größeren

Produktionsräumen Ausschau hielt, blieb er im Kietz. Gewerbe und Wohnen liegen hier dicht beieinander. Das bedeutet einerseits Kundennähe, andererseits muss man Rücksicht aufeinander nehmen. Für KönigsDruck der Anlass, tggT als einer der ersten in der Branche das EG-Öko-Audit durchzuführen. Ökologische Prinzipien entscheiden seither wesentlich mit über den Einsatz von Roh- und Betriebsstoffen sowie über technische Investitionen.

Basis und Trommelscanner fiir die High-end- Bildverarbeirung sowie schnelle Mac- und PC-Rechner

sorgen in der Druclworstufe für höchste Qualität und Effizienz. Das wissen mittlerweile Kunden weit über Berlins Stadtgrenzen

hinaus zu schätzen. Mit

kompetenten

Partnern

wurde im Jahr rg98 die Einrichtung von Internetzugängen sowie die Kon-

zeption, Erstellung und Pflege von Web-Sites begonnen. Standbein

ftir das kontinuierlich ge'

wachsene Unternehmen ist der hoch-

Im September 1999 hat bei Königs-

wertige Bogenoffsetdruck auf Druckmaschinen unterschiedlicher Formate. Deren sinnvolle I(ombination bringt neben hervorragenden Druckergebnissen auch noch Kostenvorteile ftir die I(unden.

Druck eine 6-Farben-Heidelberg-rozCD mit integriertem Lackwerk ihre

In den zurückliegenden /ah-

Iahres erhalten Kunden speziell in

ren entwickelten sich stabile Beziehungen zu namhaften

den Bereichen Messebau und Veran-

Werbeagenturen (Publicis Berlin, Bergmann, Troll & Partner, Brains, Heymann & Schnell u.v.a.), die hohe Qualitätsanforderungen an ihre Partner stellen. Weiterhin gehören Verlage (u.a. auch der vorwärts-Verlag), große und mittelständische Firmen, Bezirksämter und Se-

mat-Drucke in fotorealistischer Qualität bis max. r8z cm Breite bei einer Rollenlänge von 20 Metern.

Berliner

natsverwaltungen sowie die Firmenchef Olaf König versteht sein Unternehmen als komplexen Dienst-

leister zukunftsorientierter Kommunikation. Allein im ]ubiläumsjahr hat er mehr als 5,5 Mio. DM in Prepress-, Druck- und Weiterverarbeitungstechnikvon AGFA und Heidelberger Druckmaschinen investiert.

Computer-to-plate aber auch klassische Filmbelichtung mit vorangestell-

tem AGFA Apogee-Workflow aufPDF-

Demokratische Gemeinde ro/99

in den Prenzlauer Berg nicht mehr zu weit.

Hochschule der Künste und zahlreiche Galerien zu den I(unden von KönigsDruck. Besonders unter Berliner Künsdern ist das Unternehmen zu einer Top-Adresse geworden. Die Ergebnisse beim Druck frequenzmodulierter Raster in Kunstkatalogen und anderen Produkten zogen schon so manche Empfehlung nach sich. Selbst Galeristen von der Ostseeinsel Usedom ist der Weg

Produktion aufgenommen. Das erschließt neue Einsatzmöglichkeiten, z.B. im Verpackungsmitteldruck und zusätzliche Kapazitäten für große Auflagen. Bereits seit Sommer diesen staltungsservice digitale Großfor-

Seit Firmengründung sind bei Kö' nigsDruck r8 Arbeitsplätze entstanden. Zum Iahresende wird die Zahl

der Mitarbeiter durch die

eigene

buchbinderische Weiterverarbeitung und zusäzliche Leisrungen bei Konfekionierung und Versand von Drucksachen auf zo ansteigen. Das Credo des Chefs, umfassender Dienstleister

Rir die Kunden zu sein, wird gelebt durch sein Motto: Geht nicht nicht!

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I(önigsDruck - Printmedien und digitale Dienste GmbH Schönhauser Allee 16r A ro435 Berlin

Telefon (o3o) 4 4439oo Telefax 1o 3o) 4 45 95 95


I

Man l<ennt sie, und man steht ihr nahe 85 Prozent aller Leser steht die Demo nahe, über 6o Prozent lesen sie

länger als sechs lahre. Positive Ergebnisse einer Leserbefragung mit hoher Rücklaufquote nx Demo Juni 1999. - Von Stefan Grönebaum er durchschnittliche Demo-Leser ist männlich (84 Prozent), zwischen 4o und 6o Jahre alt (63,5 Prozent), hat in jedem zweiten Fall studiert und ist entweder Angestellter oder Beamter (89 Prozent). In der Demo liest er durchschnittlich die Hälfte bis zwei Drittel aller Artikel (65 Prozent) und braucht dafiir zwischen einer halben bis über eine Stunde (73 Prozent). In aller Regel ist er mit dem Titel sehr zufrieden, ihm gefallen die Artikel und Hinweise gut, er schätzt das unterhaltsame und informative Ar-

tikel-Format, findet die Sachthemen ausgewogen behandelt (zwischen 6o und 7 z Prozentpro Thema), Notizen, Tips und Rezensionen hilfreich, das

Verhältnis zwischen redaktionellem und Anzeigenteil ausgewogen (9o Prozent), und er wünscht sich vom Fachorgan der Bundes-SGI( noch mehr Informationen über Bundes- und Länder-SGI( (56 Prozent). funge Leserinnen braucht die Demo. Foto: Giese Sein Gesamteindruck von der Demo 6l99 war überwiegend gut bis sehr gut Woher wir das alles wissen? Redakti, (62,8 Prozent), er liest bereits seit mehon, Vertrieb und Anzeigenabteilung reren Iahren Demo und steht ihr relativ wollten erfahren, wie Leserinnen und Lebis sehr nahe (87 Prozent). Er guckt ser die Demo in ihrem 5o. Erscheizwei- bis fiinfmal in die Zeitschrift, hebt nungsjahr sehen. Deshalb haben wir mit einzelne Beiträge oder das ganze Blatt der Demo-Ausgabe 6lgg - Titelthema aufund gibt es an zahlreiche weitere Lewar der ÖPNV - einen Fragebogen mit ser weiter (über 83 Prozent). Von Demo20 Haupt- und vielen Unterfragen veronline hat er noch nichtviel gehört, und schickt. Wer den Bogen vollständig und er nutzt es bisher noch wenig. rechtzeitig beantwortete, konnte ein I(ulDer typische Demo-Leser ist Mitarbei Tour-Wochenende in der Bundeshauptter in einer öfFentlichen Verwaltung oder stadt gewinnen. Gewiss auch deshalb er ist aktiver I(ommunalpolitiker. Daher war die Rücklaufquote hoch. informiert er sich gründlich und breit Bis zur vorläufigen Auswerlung, deren über I(ommunalpolitik, das heißt auch Ergebnisse wir hier zusammenfassen, bei den Blättern der kommunalen Spitwaren an die z5o richtig ausgefüllte Frazenverbände wie Städtetag, Landkreisgebögen eingegangen. Eine Menge, die tag und Gemeinderat, in geringerem durchaus Rückschlüsse zulässt. Umfang auch bei der politischen I(onDabei sind wir überrascht, was ftir eikurrenz wie den I(ommunalpolitischen ne intensive, serviceorientierte und treue Blättern, AI(P und Rathaus, weit häufi' Leserschaft wir haben. Wir haben bereits ger aber über die sozialdemokratische einige Durchschnittswerte genannt, aber M o nats zeits chrift Vorwärts. man muß schon einige hervorragende

Einzelergebnisse nennen, um die Umfrage richtig würdigen zu können. Wenn 75 Prozent unser Leser über die

Hälfte bis das ganze Heft durchlesen, ist das ein respektables Ergebnis. Das Titelbild der Demo 6/99 gefüllt sogar 86 Prozent, und fast 77 Prczent finden das Inhaltsverzeichnis,,übersichtlich und gut gegliedert". I(napp 76 Prozent der Leserinnen und Leser steht die Demo relativ bis sehr nahe. Mit ihr wird gearbeitet, die Artikel werden bewahrt, kopiert und weitergereicht, kurz, sie ist ein un-

verzichtbares Informations- und Arbeitsmittel für alle Tätigen und Enrscheider im kommunalen Bereich. Dabei sollen dann auch die Wermuts-

tropfen unserer Erhebung nicht ver' schwiegen werden: Da ist einmal die zu

geringe Zahl an jungen Lesern (nur knapp acht Prozent unter 3r Jahren), die natürlich auch etwas mit dem geringen Politikinteresse der jüngeren Generation, aber auch mit dem für eine Fachpolitik not'wendigen Alter jenseits der Studienzeiten zu tun haben dürfte. Damit verbunden sein dürfte auch die gering ausgeprägte I(enntnis und Nutzung des elektronischen Demo-Angebots, vom Text im Internet (www demoonline.de) bis zur e-Mail-Adresse (Demo@customer.inx.de). Der Frauenleseranteil von r6 Prozent spiegelt die immer noch geringe ZahIin der I(ommunalpolitik aktiver Frauen. Schließlich würde es der Redaktion an Ehrgeiz fehlen, wenn sie gute Zahlen nicht noch besser machen wollte. So geben wir als unseren Beitrag zum DemoIubiläum unser Ehrenwort - nicht wie Uwe Barschel! -: Wir arbeiten daran, dass die Demo in den nächsten 5o lahren

noch kundenorientierter, lesefreundlicher, bürgernäher, politisch kontroverser und pluralistischer sowie zukunftsoffener wie -weisender wird, damit Sie uns beim nächsten Fragebogen mindestens so gute, wenn nicht bessere Noten geben können. Dabei sind wir natürlich auf die Anregungen unserer Leserinnen und Leser angewiesen. Mehr noch, wir sind dankbar für ein kritisches und zugleich hilfreiches ,,feed-back", oder altdeutsch ,,Leserecho". PS: Wir haben unsere Leser nicht gefragt, aber auch die Demo hat auf die neuen Rechtschreibregeln umgestellt. Weder aus Überzeugung, noch aus Begeisterung, sondern aus Einsicht in die Notwendigkeit, was ja ein gut sozialdemokratischer Zug sein kann. Demokratische Gemeinde roi 9 g


Ein kleines Lächeln kann viel bewegen.

Der Flughafen Frankfurt ist groß: nach Passagieren die Nummer zwei und im Luftfrachtverkehr sogar die Nummer eins in Europa. Aber Größe ist auch im Zeitalter

der Globalisierung nicht alles. Deshalb freut es uns besonders, wenn wir bei Umfragen der internationalen Presse nach den servicefreundlichsten Flughäfen der Welt regelmäßig auf den vordersten Plätzen landen. Unser Airport hat viele Gesichter: Luftverkehrskreuz, Nahtstel le der Verkehrssysteme, Marktplatz und Ort interkulturel ler Begegnu ng. Und die größte Arbeitsstätte Deutschlands. Demokratische Gemeinde ro/gg

Hier sind über 58.400 Menschen tätig, von denen mehr als 12.100 fü r die Flughafengesel lschaft arbeiten. Jeder einzelne von ihnen

trägt dazu bei, daß unser Service weltweit einen ausgezeichneten Ruf genießt. Denn die Oualität eines Unternehmens hängt von seinen Mitarbeitern ab. Und nicht von seiner Größe.

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Service zwischen Himmel und Erde


I

Beim Lesen der ersten Demo-Ausgabro... m r. Oktober rg4g erschien die erste Ausgabe der,,Demokratische(n) Gemeinde", Unterzeile:,,Monatsschrift fiir kommunale PoIitik in Stadt und Land." Was war das Rir eine ,,Schrift", wie dachten ihre Verfasser, was fiir eine Welt tut sich da vor uns auf, kurz nach Faschismus, Weltkrieg und Besauung? Der erste Eindruck ist der der Unscheinbarkeit. Eine blaue Papierhülle, wenig ansprechend, kaum Gestaltung. Dann 48 Seiten dünnes Papier. Von Seite r bis 34 volle Seiten

dicht beschrieben in kleiner

Schrift. Ohne Unterbrechung, ohne Auflockerung. Der einzige Schmuck ist ein Kasten aus einem sehr dünnen, akuraten

Strich, der die Wörterflut scharfeingrenzt. Ab Seite 35 besteht der Text innerhalb dieses I(astens aus zwei Spalten

in einer

5lD-MoriaJ.bnk tüf ko,nn1!nate Fotlri! ln ilddr und Lnnrl rl.r4,,s!FrcI NLU€r Vor\rnrß.VrdJ. N4' & C,, l1 Or?!ins,r rr: ^.o!rr. V€'v!-n!lilhr un:.r Lr7!{r2.!,Lnmer 201 r.r \i, ( tujd\,!den Sd',rlt!1tr', li rnr tI".... th,^',-.-.Pnsibczuj vi.rr.rrdh,!aL t.5r DM tihzeli.It 0,s0 trM ut po.i^ D,,L& pJdl rrq 3 c" u,irLn.;."..

Arapar*S *.Aeg&ace

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'lrn AnHng wcr dte Tdtt Für dtp deut.{hen Sn/jdtdc,trokra!en tsi dlese{ 5illllüe \'^fDiliCrlurg f.ipsnn, gFbtk b(n dnd ioll es tD €ilpr zukunlt sc'n. ltrr Gcgcnsdt/ ru den Neg{t,\en in I,ollik und ccselt_ s&altrlnal d1e d€molrariscten Sozlalisre{ nu, p.orri.*.1it*1"J"'intn "tiriZukunft. Ore nntwtJr,",, j"" aud Gertdller d€r Cpg.n\ drr udd slaatsgpdankens ilnd der Srddrrtorh rrt ln dcil r"rrrn nunoeii .iärin inner $Jedrr und lnrnrpt nrphr !on dcr sozia,'.ris(Lc" e.-"q,,n. l""t i;,ti wordon. Die potir'\dc Denrokrdite hdr ibren jrjrksr.n nurO.i,.t',,n Wtt_ d€r Mtutonen soziallslisder Meng.hetr tm vcsiliden Kultürkret" Der {€mokrätls&e Soztalismus ist der WaI, a" a** X"rt"i-."-i*,i ""irrJ",,. Fascnlsmus, Bols&ewisniüs utrdl Militartsmüs ihren aainrrrdr; \''ndl'öen U idersldnd rtnden. ""J'"itüi: rnh,!cnnleldn! <tellte dje deuts.he So/irtd.rn,)Lr"ilc iür dJ- pünzrD dcr sci,'qIv.I1eäiIüng ud de( qtetdcn Aürgerrr,rrs,t,r.. bcstcn iräh. Ir d.n Dien:i d.r turtsr\rtLUi.hpn Cemerndrpo,rrrk, Uari,, l,Or r" u""*nii" Beiepiel€ uuc der Zeit vor 10t4. ddLdr grUr os unw,lel"qia," A"*"r*i,i. der Zeit aler Irsten nepubtik, in Stadl titrd Land, hr alle;Kreis;" r-"a.,Xä:, vinzen. Nad deh Zusammerbrudr l01B wd! es aie soztataemotrür,-ai,r It D€rlsdlanil dea Aniang zrm Aittba{ e1t hergie aad yerantworrrtÄteil ttu dle Cemehde nnd dle demokratisctrs soziati Neuordmrns,d;;;i1;;i;. Der Auibau, unlEstrlrter von alen anstandigen cn"."ttj..ir, *.1 uiu W€rk der Sozialdemoklatie raisdlen erslem l{;lrkrieg Regime. Soztaldemolraietr barten modeme Woirnsjedlü"go, "na r""i"i.ti*rrino.i'";d Slaalt, ste sdüfen dle qesunden S&dhäuser ünd Jügendh;t6e. Ar-Xt.".l l.lrn. ilnd Sportpiärrci rü. un( gdll, war pc.tJlurrt p."tr"*r",r, ,....,O,. VFrmFns, huihung dp\ st.dt.q". Hinter us lrpqt Elt seitren t,,tdt,'r |crwnrrunscn dar z$..rrF \Vctikried_ Hlnrer uns iicgl dlc DlLlal,,r dA' \'.,\iddltld,ur,t dtt.r {teil.Äer. Se,r tqil s'nd e. \vl{d,, So.iJlde'nolrdtpn, dle ,üerrr ods Chdor bc.atrtqle; uDd hün kotr attp, S6yic,tgke;tpn ddbcj sind, d^., n"uen A;ib:;, gegen Reäkllon rjld Sosllzhutqervorreihtc ?ur t.m-lil.,ur/iqon TJ'\r.,dai /rr la$en. Ih derls&er !ündelstaat urd in deri tätrder* iertrelen wl! die n..hl. der cenc nde, um zwe(kvolle qcsetrildre CrLnd.cs.n zu sdralfcn, ltr der Geüelnden üd I(reisen selbst I'irke* fast 100000 lorlätdarirok!ä, lisde Verbelet, rm dl€ ldee zrr Tat rneraen z!i lassen_ Nädr I6ldhflgor llnlerbrcü,rnt slcllt vdr ärs Zent'rlorjdn dFr lpD demohraijsch€ {;emeindB" flil Beratrnq u1d Information."D'e hit lheoieilicher !trd praktls€ben BeiträSer'h dte Reihe de. demokratia.hen Kommunalpolltlker. WJr grnßen die Cerossimed and ceriossen ind biten um rolrddrlsde AulndhmP. Hdnnover, J. o'1rob.r t04o Vcilag Nemr !,,!v;rti Komnrunairplerat dc\ PV dor SnD Frnst Schumärhe, H-lnz Hoose

geradezu winzigen Schrift. Das Ganze trägt die Titel: ,,Aus den Ländern" und ,,Aus den kommunalen Spitzenverbänden" und ist ungefähr so lesefreundlich wie ein Das erste Editorial der ,rDemo(( vom r. ro. r94g Werbeplakat auf einer Briefmarke. Zum Schluss ein magerer Buchchenen Aufbauwillen vermitteln will: ,,Im hinweis und einige Anzeigen, die in ihrer Anfangwar die Tatl..Im Gegensatz zu den unglaublichen Schlichtheit geradezu anNegativen.. sind die demolcratischen Sorühren. zialisten..die Gestalter der Gegenwart Bei alledem merkt man, hier geht es und der Zukunft." Dann wird sich vergenicht um Design und Form, den Autoren wissert:,,Der demokratische Sozialismus ist Verpackung egal, ihnen sind Inhalte ist der Wall, an dem Nazismus und Fawesentlich. Deshalb gibt es auch kaum schismus, Bolschewismus und MilitarisBilder, nur hier und da ein Porträt von mus ihren natürlichen und unüberwindI(ommunalpolitikern. Schwer erträglich lichen Widerstand fi nden." fiir uns visuell überflutete und verwöhnVor allem aber beherrscht dieses Edite Multimediakonsumenten. torial der Gedanke der Wiederholung: Auf den Fotografien lauter Männer, geDas I(aiserreich wird genannt, Weimar strenge meist ältere Herrn, die einen und dann heißt es: ,,Seit rg45 sind es wieernst, teils melancholisch anblicken, als der Sozialdemokraten, die zuerst das sähen sie noch immer die Schrecken der Chaos beseitigten und nun...dabei sind, Vergangenheit vor ihrem geistigen Auge. den Aufbau zur...Tatwerden zu lassen." Ihr Ernst straft das bemühte Pathos des Dieser Kontinuitätsgedanke spricht aus Editorials Lügen, das unter dem Titel vielen Beiträgen. Am weitesten zu-rück greift Städtetagspräsident Ernst Reuter, ,,Anfang - Aufbau - Außtieg" ungebro-

der anhand der Tradition ,,städtischer Selbswerwaltung" zu beweisen sucht, ,,daß die Deutschen da, wo ihnen wirklich Gelegenheit gegeben wird, sehr wohl im Stande sind, in eigener wirklich verantwortlicher Selbswerantwortung Großes und Bedeutendes zu leisten". Der frühere preußische Innenminister Carl Severing geht breit auf die Schwierigkeiten sozialdemokratischer I(ommunalpolitik im lQiserreich ein, um den Genossen Mut zu machen. Und Landkreistagspräsident Treibert stellt am Ende seines Beitrags fest,dass sein Plädoyer ftir den Ifteis als,,hauptsächlichen Träger ländlicher Selbswerwalrung" in der letzten Nummer der Demo-Vorgängerzeitschrift im April r933 (l) auch durch seine Erfahrungen nach 1945 bestätigt wird. So wird angesichts des Bruchs von 1945 durch die Au-

toren Kontinuität gefordert wie garantiert. Allerdings aufl(osten der füngeren und Frauen, an denen diese I(ommunal-

politik vorbeigeht. Und auf I(osten

des Neudn. I(ommunalpolitik rg49 war zuerst

Wiederaufbau von alten Männern. Und die haben dabei wahrlich viel geleistet. Von den riesigen Aufgaben ist denn auch immer wieder die Rede. Braun-

schweigs OB Ernst Böhme nennt die wichtigsten: Wohnungsbau, Unterbringung der Flüchtlinge, Bau und Planung neuer Dörfer und Städte, Versorgung mit Strom, Gas, Wasser, Ö1, Förderung von Wohlfahrt und Gesundheit, IGmpf gegen Arbeitslosigkeit usw Dazu kommen die Schaffung gesetzlicher Grundlagen ftir die Selbsrverwaltung (Alfred I(ubel und Eberhard I(olb), der Wiederaufbau der Städte (Ludwig Metzger) und Neubau in Gemeinden (Wilhelm Mellies), Neuordnung der kommunalen Wirtschaft (Richard Daum), der kommunalen Verwaltung (Hermann Brill), der Kommunalfinanzen (Rautenberg) und des Personalwesens (Schmid0. Und alle diese Aufgaben stehen zu einem Zeitpunkt an, da - so erinnert Ernst Böhme - das Grundgesetz entschieden hat, ,,dass das gesamte Gemeinderecht der Regelung durch die einzelnen Länder überlassen worden" und die SPD ,,aus der Wahl zum Bundestag als zweiter Sieger Demokratische Gemeinde ro/gg


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Demokratische Gemeinde ro/gg

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hervorgegangen" ist. Die überlebenden Weimarer I(ommunalpolitiker machten sich also an die Ar-

beit - wohl wissend, dass die SPD dafür wenig Lorbeer ernten würde. Sie stellten das Volkvorne an und begannen die - aus ihrer Sicht - genuine SPD-Aufgabe, den Wieder- und Neuaufbau. Diese schicksalgeprüften politischen Veteranen verraten dabei ein Ethos der Pflicht und Arbeit, das uns l(onsumbürgern fremd ist. Wer von uns würde heute solche Aufgaben angehen, als alter Mann, mit der Gewissheit, dafiir wenig Ruhm zu ernten, geschweige denn

I(arriere oder Rente zu befordern? Auch die wilhelminische Aklcuratesse befremdet, mit der diese Politiker etrva jeden einzelnen Kommunalpolitiker in Kreisen, Bezirken und Ländern zählen, um die Fortschritte

der Gesamtpartei 2,,t. belegen. Die Akribie, mit der jedes Mitglied in einem Ausschuss benannt wird, mit voller Postanschrift. Über jede Beratung in einem Landtag wird berichtet, so dass einem noch einmal bewusst wird, wie ernst der Parlamentarismus nach zwölf Iahren Faschismus genommen wurde. Da ist nichts von politischer Abgeklärtheit, medialer Ausgekochtheit,

Länder, bürgerliche Bundesregierung und Erschöpfung der kommunalen Ifuäfte vor

Ort) und kommt zum I(ern: ,,In einem solchen Zustand wird es offenbar, daß Gemeindepolitik mehr bedeutet, als sich in jeder einzelnen Gemeinde recht und schlecht mit gesundem Menschenverstand durchzulavieren. Gemeindepolitik heißt, der Gesamtheit der kommunalen Entscheidungen Linie und Richtung zu geben... Sozialistische Gemeindepolitik aber ist es, diese Linie vom Blickpunkt so-

Zeit, wieder programmatisch zu werden, sich zu besinnen und zu besprechen. Business as usual ist aufDauer ftir linke Po-

litik tödlich. Damit sind die vielfliltigen Aufgaben der Zukunft nicht zu bewältigen: Wie nutzen wir mehr Marlctlcräfte ftir die I(ommunen, ohne Politik, Verwaltung und Bürger dem I(ommerz ztJ :untewverfen? Wie schaffen wir ein neues Verhältnis zwischen aktiver Bürgergesellschaft, moderierender und Alternativen bietender Politik und einer effizienten, bürgerfreundlichen Verwaltung? Reagieren Städte und Gemeinden auf den Globalisierungsdruck nur mit Wettbewerb oder auch durch neue Formen der I(ooperation untereinander und mit Privaten? Wie machen wir die I(ommunalwirtschaft wettbewerbsfähig, ohne die Daseinsvorsorge aufzugeben? Wie

konnen I(ommunen finanziell und politisch selbständig handeln (Stichwörter I(onnexität und Subsidiarität)? Und natürlich bleiben viele Aufgaben bestehen, die schon Böhme nannte: Gesundheitsforderung, soziale Aufgaben fiir jugend, Rentner, Arme, Sport, Erziehung, Erwachsenenbildung, I(ultur etc. So gilt auch Rir uns - wenn auch unter völlig anderen Bedingungen - der

Schlussabsatz von Böhmes Artilcel: ,,So hat die Gemeindepolitik ein Aufnoch das geduldige Bohren dicker gabengebiet vor sich, das an Umfang Bretter. Und wenn man heute beund Wichtigkeit ..respektabel ist. trachtet, wie die deutschen Städte ausWährend die IQäfte der Sozialdemosehen, schleicht sich die Frage ein, ob kratie in der Bundesebene brach liewir uns nicht allzuweit entfernt haben gen, in der Landesebene meist durch von den Tugenden, den Stärken dieI(oalitionen gehemmt sind, besteht in ser ernsten alten Männer aus den der Gemeindeebene sehr oft..die Mögübervölkerten Landgemeinden und Iichkeit, eine klare, saubere sozialistizerstörten Städten der Nachkriegszeit. sche Politik zu machen. Nutzen wir sie Die spannendste Frage ist aber si- Ambivalenzen des Wiederaufbaus: OB Eberhard Kolb im Interesse... unserer Bürgerl Nutzen cher die nach der politischen Rich- warb ftir Frankfurt als Bundeshauptstadt mit dem IG-Far- wir sie auch, um durch erfolgreiche tung, den Werten und Zielen, die die- bengebäude. Leisrungen in den Gemeinden den Bese Gründerväter unserer bundesdeutweis für die Richtigkeit unserer schen I(ommunalpolitik verfolgten. zialistischer Auffassungen aus zu geben, Grundlinie, fiir die Fähigkeit und die AuF Hier ist der Beitrag des Braunschweialle Entscheidungen also so zu fällen, daß richtigkeit unserer Exponenten zu liefern ger OB Ernst Böhme am ergiebigsten. Er ihre Durchführung ein Snick Sozialismus und damit den Boden fiir zukünftige poheißt kurz und richrungweisend: ,,Soziaverwirlclicht. Leicht gesagt, oftmals litische Entscheidungen in den Ländern listische Gemeindepolitik". Böhme, Vorschwieriger getan." und im Bund vorzubereiten." sizender des kommunalpolitischen AusWohl wahr, die Messlatte liegt hoch, Leicht gesagt, oftmals schwieriger geschusses der SPD, begrüsst, dass -wenn auch wenn man sie an die I(ommunalpotan. Aber wenn heutige Kommunalpoliauch spät - mit Einrichtung einer komlitik unserer Tage anlegt. Was sind unsetiker nicht fragen, wo ihre Grundlinie ist, munalpolitischen Zentralstelle beim Parre sozialistischen Auffassungen, stimmen wie sie ihre I(ompetenz und Integrität beteivorstand und dem Erscheinen der Dedie Grundwerte, Ziele noch? Stellen wir weisen, wird es keine mehr geben. Dann mokratischen Gemeinde,,die I(ommustünden die wiederaufgebauten Städte unsere Politik unter diese Ziele, oder Ianalpolitik der SPD einen neuen Start zwar noch, aber unser kommunalpolitiviert sich SPD-I(ommunalpolitik recht nimmt". sches Erbe von r9r8 und rg45 hätten wir und schlecht durch, (bestenfalls) mit geEr streift kurz die negativen Randbesundem Menschenverstand? verspielt. Demo, SGI( und SPD haben viel Arbeit vor sich. Wenn das so wäre, wäre es höchste dingungen (Grundgesetz ftir Bund und glänzender Oberfläche. Hier ist Politik

3o

Demokratische Gemeinde ro/ g g


I

Lust an Entdeckungen steht für Neugier auf Neues Die St4dt tn Ihrer Einzigaxigkeit, ehe Stddt, die

füt

Fahrzeit narh Berlin ist WolSbury eng mit der Haupt-

innerstädtischen Forums und Abschluss der urbanen Achse am Südkopf schließlich das l(unstmuseum im kühnen High-Tech-Gewand. Seine Ausstellungen und Sammlungen, der Moderne und Gegenwartskunst verpflichtet, haben weithin Furore gemacht. In die Wiesen der Parklandschaft am I(ieversberg liegt mitten hineingesetzt das hervorragend bespielte Theater Wolfsburg - ein weißes Band, von Hans Scharoun ent-

stadt uetbandelt.

worfen. Daneben die blaue Riesenkugel des

Geschick und Geschtchte der Bundevepublik in gegetsei-

trger Spiegelng uerwoben ist. Ihr rasontes Wlchstum,

auf Letstung und ErfoIg basierend, machtewofsburg zum Sgmbol

des

Wtrtschaftswunders. Seit der Wende

Iiegt nun Wolfsburg im Zentrum uon Ost und Wut. Durch dte ICE-Anbäung tst die Expo-Stadt Hantover

in nur 3o Minuten erreichbar, und mit 70 Minuten

ln der Moderne leben Wolfsburg ist eine junge Stadt. Wolfsburger leben also in und mit der Moderne - die Wohnquartiere, Siedlungen und Stadtteile zur neuen Wohnstadt im Grünen geformt. Es sind städtebauliche Leitbilder und Visionen von der Gartenstadt der frühen Vierziger bis zur High-TechArchitektur der Gegenwart. Eine herausragende Rolle spielt dabei die wegweisende Architektur von Alvar Aalto. Die Mifte finden, den Kern gestalten Zentrum Wolfsburgs ist die Porschestraße. Sie bildet das Rückgrat der Innenstadt und als Zentralachse zwischen dem WV-Werk jenseits des Mittellandkanals und dem l(ieversberg als städtebaulichen I(ontrapunkt. Als Erweiterung des

Planetariums, eines der größten Niedersachsens. Hier verdichtet sich der Charakter der Stadt Technik und l(unst, städtisches Leben und Parklandschaft gehen ineinander über.

Traditionen entdecken Fachwerk und Tradition gibt

es auch. Über r.ooo Iahre Geschichte haben Vorsfelde oder Fallersleben zu bieten. Es gibtviel zu erkunden. Das Hoffmann-von-Fallersleben-Museum erinnert an den Dichter des Deutschlandliedes, und seinen vielen Leute noch bekannteren I(nderliedern. Im Wolfsburger Schloss konzentrieren sich Alt und Neu. Neben dem Städtischen Museum bieten die Städtische Galerie, der I(unstverein Wolfsburg und der Verein |unger I(ünstler aufregende Ge' genwartskunst, Internationale Sommerfestivals und Workshops.

Zukunft gestalten Wolfsburg mit seinen rund rz5.ooo Einwohnern ist eine junge, experimentierfreudige und lebendige Stadt mit einem außergewöhnlich reichhaltigen Angebot an Freizeit und Sportaktivitäten. Die Stadt hat sich für das neue lahrtausend viel vorgenommen und die Armel hochgekrempelt: Zeitgleich mit der Expo in Hannover wird im Iuli zooo die vom WV-I(onzern errichtete Autostadt ihre Pforten öffnen, eine Erlebniswelt rund um Geschichte und Zukunft des Automobils. Die Stadt selbst plant eine völlige Umstrukturierung des Bahnhofareals, mit einer Shoppingmall werden rundum die Porschestraße neue attraktive Akzente gesetzt. Innovations- und Technologiezentren werden den schon existierenden

Forschungspool und die Aktivitäten der Fachhochschule ergänzen, um technologische I(ompetenz und Serviceangebot zu erhöhen und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Ganz Wolfsburg, Bürger, Industrie, Handel und Verwaltung haben sich zusammengetan, um Thema und Identität der Stadt - Technik und I(ultur - hellwach und optimistisch weiterzuentwickeln; damit den Weg ins neue Iahrtausend hinein wettbewerbsorientiert und zukunftsgerichtet zu beschreiten.

läuft und läuft und läuftl" Die Welt verdankt Wolfsburg einen der wohl bekanntesten Werbeslogans aller Zeiten. Und nebenbei bemerkt auch eine der beliebtesten Automarken. ,,Er

Doch nicht nur das! Wolfsburg vereint internationales Kunstgeschehen und erstklassigen

Bundesligafußball, herrliche historische Inseln und Meilensteine der zeitgenössischen Architektur, pulsierenden Pioniergeist und gewachsene Kultur. 'r lt:\

Eine junge Stadt mit Ceschichte. Und vor allem Zukunftl Auf die wir gespannt sind. Die wir mitgestalten.

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Lust an Entdeckungen

$ 3r


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Weiter von S. z4

aber auch verlegerisch-werblich eine Schumann: Natürlich spielte so erwas auch eine Rolle, aber wir müssen heute einfach konstatieren, dass sich diese Themen nicht so in unserer Fachzeitschrift niedergeschlagen haben, wie es heute der Fall sein würde. Hier drehte sich alles um I(ommunalpolitik im eigenen Lande. Was über die

Brücke zu schlagen. Demo: In denSo-ernbefand sich SPD{tummunalpolitik plötzlich in der Opposition... Schumann: Die Ara i(ohl hat uns nicht geschadet, so merkwürdig das klingen

mag. Wir waren die führende Iftaft in der I(ommunalpolitik, wir konnten aus

Grenzen hinaus passierte, spielte zwar

diesem Fundus schöpfen. Und wie im-

in Notizen eine Rolle, aber der Aufbau, die Bauwirtschaft, ein neues Wohnungsbauprogramm, das waren die Dinge, mit denen sich die Demo-Redaktion wie auch der verlegerischwerbliche Teil befasst hat.

mer die Bundespolitik aussah, sie hat unsere Arbeit ftir die Demo geradezu,

Demo: Hqben Lag,

in

der

Sie die 6o-er such imVer Redaktion, als AuJbruchphase er

Lebtl

Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbunds (DBB), Erhard Geyer, mit Ihut Schumann.

Schumann: Sehr nachdrücklich sogar.

Demo: ry89

Denn die beherrschenden Themen in

Demo: AnJong der

den Anfangsjahren waren die Reformen

dieLijnder-SGK, ry78 dann die Bundes-SGK. Schumann: Die 7o-er waren ja auch krisenhaft, das wird gern vergessen. Willy Brandt fing an mit schweren Landtagswahlniederlagen, es gab heftige inner-

der Kommunalverwaltung, im Wohnungsbau, die erarbeiteten Gesetze usw. In den 6o-ern kamen dann die ersten

Verlags-Sonderdokumentationen. Wir haben sie als erste in Deutschland eingefiihrt. Heute genannt Specials, Reporte, Extras, die sich mit spezifischen l(ommunalen oder wirtschaftlichen Themen befassen, mit denen wir uns auch kritisch auseinandersetzen, und gerade die-

ses bietet

für die Werbung

treibende Wirtschaft ein ideales Umfeld, auch vor dem Hintergrund unserer Zielgruppen, denn die Demo-Leser sind kommunale Auftraggeber. Während also in den 6oern die I0uft zwischen Politik und Wirt-

schaft wuchs, war es mein stetes Bemühen, die Verbindung zwischen Wirtschaft und Politik zu verbessern, mit dem Ziel über das Medium Demo Erfolg

fiir beide Seiten zu erreichen.

7 o-er

lahre entstanden erst

pLatzte die ,)/Vende" rcgelrecht

ins 4o-jährige Demo-lubiLäum. Hatte d,ie Demo ,,ein Auge nach drüben", war sie dort be-

kannt?

Schumann: Ich verrate vielleicht ein kle! nes Geheimnis: Die Demo wurde bereits

schen den lüngeren und den Alteren, sicherlich auch den I(ommunalpolitikern. Die SGI( war wohl auch eine Reaktion

Iahre vor der Vereinigung in größeren Auflagen ostdeutschen I(ommunalpolitikern zugestellt. Fragen Sie mich bitte nicht nach den Wegen. Wir hatten eben auch ostdeutsche kommunale Partner.

auf heftige I(onflikte wie in Frankfurt

Auch wenn sie anders dachten, waren sie

oder München. Die Demo wurde so das Fachorgan der Sozialdemokratischen Gemeinschaft Rir I(ommunalpolitik. Dieser Verbund ist ein Glücksfall in der Geschichte der Demo, aber auch für die lcommunal Tätigen. Ist doch die Demo eine Zeitschrift, die ,,ein modernes und

an der entscheidenden Informations-

parteiliche I(onflikte in der SPD, zwi-

über die SGI( auf die ehrenamtliche I(ommunalpolitik gerichtetes Profi I hat" wie es der damalige Herausgeber formulierte. Dies hat uns in dieser Phase der inneren Turbulenzen geholfen, inhaltlich

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beflügelt, politisch, inhaltlich, aber auch verlegerisch-werblich. Die Wirtschaft war in dieser Phase, als wir nicht die Verantwortung im Land hatten, in der kommunalen Politik voll auf unserer Seite. Es war eigentlich ein zweiter Schub ftir die Demo, kein Stillstand.

i

quelle Westdeutschlands interessiert, und dies hat nach der Wende unsere I(ontal<-

te zu ostdeutschen Partnern enorm unterstützt. So enrwickelte sich der I(on' takte zu meinem damaligen Partner Dr. Michael Schäfer bereits vor der Wende so eng, das wir unmittelbar nach der Wende mit ihm das Verlagsbüro Ost aufgebaut haben. rg8g hatte der damalige Che-

fredakteur Ansgar

Burg-

Lesen Sie weitet auJ S.

36

bb Gemeinnützige Baugenossenschaft Brackwede e. G. Demokratische Gemeinde ro/99


SLaL*t*xms# Stromkreis

Maitand, Frankfurt, Bertin Mtt der Liberalisierung des Energiemarktes in Furopa l at srch dre EnBW, das v ertgrößle deulsche Ene'g eurLernehnen, neu sgfgesteLLt. Der G.und: Jelzt sLeher dre Kunder tnd Strompartner im M;LteLpur-kr Damilwir ihnen näl-er sind haben wir e gensrärdige NiederLassungen gegrrrndel Unter anderen- in Ma'Land, rn Frankfurt und für die neuen Bundesländer in Berlin. Um dort DurchleitunqsvorbehaLte von vornherein auszuschließen unä Oi"

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Natürlich gibt es noch mehr Gründe, die DEMO zu lesen. Aber zugegeben: Wer in der l(ommunalpolitik erfolgreich ist, abonniert die DEMO oder steht in der DEMO. Seit 5o I"hren I(ommunalpolitik pur, und wir sind stolz darauf. Die Demokratische Gemeinde steht

fir:

O Kompetente Analysen und Berichte mit dem notwendigen Hintergrund aus l(reisen, Städten und Gemeinden.

O Praktische Beispiele für intelligente, effiziente und kostengünstige

I(ommunalpolitik. O l(onkrete Hinwei se zuallen kommunalpolitischen Themen, von A wie Abwasserentso rgrng bts Z wie Zweckverband.

O Aktuelle Interviews zu wichtigen kommunalpolitischen Trends und Ereignissen.

O Informative Porträts

von interessanten Menschen aus Politik,

Wirtschaft, V/is senschaft und Verwaltung. O Nützliche Adressen, Termine, Buchtipps, Stellena nzeigen und Annoncen und vieles mehr. 5o fahre Demokratische Gemeinde. Auch Grund, den Mitarbeiterinnen

und Mitarbeitern der DEMO für ihr Engagement zu danken.

Wir werden dafir sorgen, dass die DEMO auch in ZuL<unft die Nr. r der ko

mmunalp o liti

s

ch

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n F achzeit s chriften bl e ibt.

ens Berendsen und Wolfgang Pennigsdorf

Inge Wettig-Danielmeier

f

SPD-Schatzmeisterin

Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH


I

Weiter von S. 34

hoff (1983-r9 97) offrzielle l(ontakte mit DDR-,,I(ommunalpolitikern" geknüpft. Die Deutsche Einheit hat dann der Demo als wichtigste Informationsquelle in der kommunalen Politik und Wirtschaft zusätzlich Auftrieb gegeben. Demo: In den go-ern geht dieDemo neueWege zu mehr Seruice, Dienstleistung, auch Kommerzialisierung. Sehen Sie einenVerlust des poIitischen oder eher eine Stärkung beider Seiten2

Schumann: Eindeutig letzteres. In den go-ern haben wir unsere Position inhaltlich und verlegerisch ausbauen können.

Ich sehe nicht, dass dies mit einem Verlust an politischer Substanz er-

denden Leser und Partner zusammen' fiihren. Das alles schlägt sich dann in unseren Medien nieder. Demo: Genügt dazu Überzeugung? Schumann: Dazu gehört auch grenzenlose Begeisterung, Pläne und Ideen, die andere noch nicht gedacht haben umzusetzen und andere davon zu überzeugen.

Darüber hinaus Sinn fiir das Praktische, fiir das Machen. Das erfordert die ganze Person, ohne Abstriche.

des-SGI( 1978. Damit wurde die Demo eng verzahnt mit den Verantwortlichen der I(ommunalpolitik. Und auch der heutige Geburtstag - 50 lahre Demo - mit allen Erfolgen, auf die wir zurückblicken können. Natürlich gab es auch Niederlagen, aber rg78 und der Fünfzigste in einem fahr, in dem wir das beste Ergebnis dieser 5o Jahre präsentieren können, sind flir mich die schönsten Momente. Man hat nicht umsonst gearbeitet. Demo: Was wünschen Sie der

Demo: Wss wünschen

Sie der derzeit gebeu-

t elten

en Ko m mun alp

fur

die

olitik?

Schumann: Eine weitere Steigerung der

Schumann: Ein Wermutstropfen auch an

Auflage, eine weitere Erfolgsbilanz im

so

zi aI d em okr ati

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verlegerisch-werblichen Bereich, der Grundstein dafür ist gelegt. Mein Nachfolger als AnzeigenIeiter, lürgen Ochs, wird mein

kauft worden wäre.

Demo: Wie sieht der typische Arb

Demo

nächsten 5o lahreT

eitstag eines Anzeigenleiter s aus?

Trittsiegel ausfüllen, um es zu

Schumann: Kundengespräche, regelmäßige interne I(oordinie-

vergrößern. Das passiert natürIich nicht von heute auf morgen, aber das Fundament ist bereitet. Der Chefredakteur ist 37, der An-

rung und Lagebesprechung, Motivation, Telefonate, Schriftverkehr, der nie aufdie lange Bank

zeigenleiter 38, der Verlagsgeschäftsftihrer Frank Suplie 43

geschoben wird, Motivation des Aussendienstes mit Argumentationshilfen und persönlicher Un-

Jahre alt. Die Demo hat also ihre Verjüngungskur schon gemacht, die nächsten 5o )ahre können kommen.

terstützung vor Ort, Abstimmung mit der Redaktion und dem Herausgeber. Sicher war ich

nicht immer bequem in der Durchsetzungvon Ideen, die hier und da vielleicht den Rahmen

Demo: Die Anekdote zum Schlussll

Schumann: Ich werde nie vergessen, als ich mich bei meinem

sprengten. Im Schnitt fuhr ich Alwerleger Walter Petersen mit roo ooo km im lahr, um neue I(nut Schumann, seine Mitarbeiterin Angela Hesse und |ochen Vo. z4lahren vorstellte. Ich hatte ja Partner zu konsultieren und in gel aufdem SPD-Bundesparteitag in Hannover 1997. Foto: Fiegel auch die Schauspielschule beder Praxis redaktionell und werbsucht und habe aufder Studenlich umzusetz en - wo soll man anfangen, wo aufhörenl

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66lahre jung. Reichen Ih-

Demo:

Sie sind

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gsangehöti gkeit?

Schumann: Die 4o Jahre hätte ich nicht geschafft, wenn ich mich nicht auf die I(olleginnen und die I(ollegen der Abteilung hätte verlassen können. Ohne sie wäre diese Leistung nie möglich gewesen. Seit dem r. Iuli bin ich Berater der Verlagsleitung und bleibe damit operativ tätig und ftir alle Partner präsent. Demo: Warum macht msn das qlles mit diesem exfi effien, dauerhoften Engagement?

Schumann: vorwärts und Demo, die beiden Flaggschiffe des Verlages, wurden nicht nur mein berufliches Leben, es war und ist wie eine Ehe. Letztlich will ich als Überzeugungstäter Partner im gegenseitigen Interesse und fiir die meinungsbil36

unserem Geburtstag sind natürlich die Wahlergebnisse der letzten Monate. Nur Sozialdemokraten, das zeigt die Ge-

schichte, übernehmen Verantwortung, wenn die I(arre im Dreck steckt. Unpopuläre Maßnahmen, wie z. B. das notwendige Sparpaket sind zwangsläufig auch in den eigenen Reihen schwieriger zu vermitteln als Wohltaten. Da müssen wir einfach durch mit viel Vermittlungsstärke. Bei aller Fachkompetenz der SPD

wird dabei entscheidend sein, ob wir das Herz der Menschen erreichen. Darauf ist die Arbeit aller gezielt auszurichten. Ein: Geht nicht, gibt es nicht, denn die Verantwortung für die Zukunft unseres Landes verlangt es. In diesem Sinne glaube

ich an den Erfolg von SPD wie Demo.

tenbühne in Bonn den Jedermann gespielt. Er hatte die Zeitung mit meiner

Iftitik auf den Tisch liegen, und schaute mich über seine Brille streng an und sagte ,,Lieber Herr Schumann, ich habe Sie geholt, damit Sie hier verlegerisch und werblich tätig sind, aber da passt doch die Schauspielerei nicht hinein. Sie müssen sich entscheiden." Ja und da habe ich in jugendlichem Überschwang frech ge' antwortet: ,,Sehr geehrter Herr Petersen, können Sie mir einmal den Unterschied zwischen Zeitung machen und Schauspielerei erklären?", spätestens da hätte er mich 'rauswerfen müssen, aber am Abend tranken wir eine Flasche Champus, duzten uns und wurden Freunde bis zu seinem tragischen Ende, leider."

Demo: Eine der schwierigsten oder auch der

Demo: Lieber Knut Schumann,

schönsten Stunden Ihrer Arbeit2

Dank

Schumann: Die Geburtsstunde der Bun-

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Demokratische Gemeinde ro/99


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gehören ebenso dazu. Dies beweist: Der Leser steht fiir uns und besonders dem jungen Team um Chefredakteur Stefan

Grönebaum im Mittelpunkt.

eit 5o Jahren ,,machen" wir die Demo. Darauf sind wir stolz. Es würde

knapper werdenden Zeitbudgets unserer

aber schlecht zum Geist unseres

Leser, angesichts veränderter Lesege-

Den Geist der Zeit atmet auch unser Internet-Programm, das mehr sein will als die digitalisierte Ausgabe des Print-Mediums Demo. Wir bauen dieses Programm stetig aus und haben uns ftir das |ahr zooo einige neue Projekte vorgenommen. Und dies mit gutem Grund. Unsere Marktforschung zeigt uns, dass immer mehr unserer Leser über InternetZtgänge verfligen. Interessanterweise sind dies nicht nur jüngere. Auch die älteren entdecken zunehmend den Nutzen dieses elektronisches Netzwerks. Last but not least können wir noch akruellere Informationen offerieren als es die monatlich erscheinende Zeitschrift kann. Die WirtschaFtlichkeit des Objekes zu sichern und auszubauen, gehört zu den wesentlichen Auf-

sein. Wie sich die Anforderungen an die

wohnheiten Inhalt, Ausrichtung und Gestaltung einer solchen Zeitschrift stetig angepasst werden müssen, will sie sich in ihrer Führungsfunktion behaupten. Das moderne Layout, das mit der vorliegenden Jubiläumsausgabe erstmals und von nun an ständig durchgängig vierfarbig ist, soll dabei nur ein Hilßmittel sein,

I(ommunalpolitik wandeln, die Herausforderungen angesichts immer ange-

um die Botschaften ansprechend verpackt an den Leser zu bringen. I(ürzere Texte,

spannterer l(assenlagen fiir die kommunalpolitisch Handelnden wachsen, so will sich auch die Demo wandeln und Impulse geben, damit sozialdemokratische I(ommunalpolitik ,,auf der H öhe der Zeit" ihre Aufgaben fiir das Gemeinwesen er-

I(urzinformationen,

ftillen kann.

Analysen und Fea-

ches Wachstum des Demo-Anzei-

tures

gengeschäftes

Hauses passen, wenn wir uns daraufaus-

ruhen wollten, die größte kommunalpo-

litische Fachzeitschrift Deutschlands in unserem Verlagsprogramm a). fiihren. Das istuns nichtgenug. Sie soll auch die modernste Zeitschrift dieser Gattung

Wir wissen, dass angesichts des immer

die sich mit sprachlich lebendigen und

solide recherchierten Fachartikeln mit hohem Nutzwert, abwechseln,

gaben eines Verlages. Wir haben

in diesem Iahr ein sehr erfreuli-

zt

verzeichnen.

Dies ist nicht nur Ergebnis unseres

professionellen Marketings in einem sicher nicht einfachen Markt, es ist auch auch ein Beleg dafür, wie groß das Vertrauen unserer I(unden in die Media-Leistung der fiihrenden kommunalpolitischen Fachzeitschrift ist. Die ausgezeichnete Positionierung der

Demo in der Wirtschaft ist dem jahrzehntelangen Wirken unseres Anzeigenleiters I(nut Schumann geschuldet.

Im Mai dieses Jahres hat er den Stab an seinen Nachfolger Jürgen Ochs übergeben, der von der HandelsblattGruppe zu uns gestoßen ist. Schumann wird uns jedoch weiterhin beraten und auch noch operativ tätig sein. Was haben wir uns noch vorgenommen? Wir möchten

in

den kommenden Jahren

auch im Vertrieb stärker zule-

gen. Dies ist ein anspruchsvolles Ziel, da sich der Markt

fiir

kommunalpolitische

Fachzeitschriften seit längerem nicht mehr stark ent-

wickelt. Wir sind überzeugt, dass es mit intelligenten I(ooperationen zu erreichen ist. Wir wollen daflir werben. 38

Demokratische Gemeinde ro/99


Erfotg d urch Zusam menarbeit Tabelle: Themen der Energie{ische* Thema

Stadt

Amberg-Sulzbach

Energiesparen in öffentlichen Gebäuden

Arnsberg

Energiesparen in Gewerbe- und Industriebetrieben

Barsinghausen

Energiesparen in privaten Haushalten unter Einsatz regenerativer Energie

Energie-Tische bildeten den I(ern der ,,Bundesweiten i(ampagne zur freiwilligen COz-Vermeidung bei

Kommunen und Verbrauchern", die vom Deutschen Institut fiir Urbanistik mit dem Institut ftir Organisationskommunikation in z3 I(ommunen veranstaltet wurden. - Von Dr. Annett Fischer/Dagmar Hänisch

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Bauen und Sanieren

Berlin-Tiergarten Bocholt

Verminderung des motorisierten Individualverkehrs

Dessau

Energiesparen in Haushalten

Frankfurt a. Main Heidelberg

Modernisierung von Heizungsanlagen Energiesparen in Plattenbauwohnungen Sanieren im Altbaubestand

Hersfeld-Rtbg.

Energieberatung im

I(oblenz Leipzig

Beratung zur Sanierung im Altbaubestand

bindung des Ener-

Energiesparen in Haushalten

Lübeck-

Sanieren im Altbaubestand

gie-Tischs an Politik und Verwaltung, dessen Arbeitsweise sowie die fachliche Begleitung und die er-

Halle/Saale

Sanieren im Altbaubestand

Ludwigshafen a.R. Energiesparen in Schulen und Haushalten Sanieren im Altbaubestand der Südstadt

Offenburg

Sanieren im Altbaubestand

Potsdam

Energiesparen im Gebäudebestand

Speyer

Sulzbach/Ts.

I(ooperationen der Gewerbebetriebe Begleitung der Erstellung eines I(imaschutzkonzepts Verkehrsberuhigung und Nutzung des ÖpNv

Wiesbaden

Energiesparen im Gebäudesektor

*Quelle: Zusammenstt llung des Deutschen Instituts für Urbanistik, r999.

r-. ie Methode des Energie-Tischs | )n.irt Ahnlichkeiten miider eines L/ Runden Tischs auf. Im Gegensatz zum Runden Tisch stehen jedoch nicht gemeinsame Diskussion und Beratung im Vordergrund, sondern die Entwicklung von Projekten. Energie-Tische eignen sich daher gut, um zu einem konkreten Praxisproblem bereits aktive, aber

auch potentiell aktive Privatpersonen, Vertreter von Organisationen, Verbänden und Unternehmen zusammenzubringen. Diese Personen entwickeln am Energie-

Tisch eigenverantwortlich Projekte zur COz-Minderung in ihrer Stadt, die sie selbst vor Ort umsetzen. In der im September rggg beim Deutschen Institut frir Urbanistik erschiene-

nen Publikation,,Energie-Tische zum I0imaschutz. Erfolg durch Zusammenarbeit" werden die Planung, Organisat! on und Durchfiihrung von Energie-Tischen beschrieben. Darüber hinaus wird ein Überblick gegeben über die Handlungs- und Umsetzungsmöglichkeiten der an Energie-Tischen bearbeiteten The-

men. Außerdem wird eine Vielzahl der bereits entwickelten Proj ekte vorgestellt. Demokratische Gemeinde ro/99

I(onzepts stehen das

Zusammenführen der Akteure, die An-

Iteis

Nürnberg

Stuttgart

Für die Bewertung des Energie-Tisch-

r

reichten Ergebnisse im Vordergrund. chlus s folgernd aus der Auswertung können folgende Er-

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r Diskussionsprozesse in Gang gebracht werden können. Die Methode der Projektentwicklung, die aufeine kontinuierliche und kooperative Zusammenarbeit verschiedener Akteure zielt, kann auch angewendet werden, um ein anderes Hauptziel als das der COz-Vermeidung zu erreichen. Denkbar sind deshalb neben anderen Umweltthemen ebenso Handlungsfelder aus den Bereichen Wirtschaft oder Soziales, z.B. im Rahmen von Lokale Agenda zr-Prozessen.

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Deutsches Institut ftir Urbanistik (Di-

Energie-Tischs be-

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nannt werden:

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folgsfaktoren eines

Wahl eines realistischen und hand-

lungsbezogenen Themas, z.B. Sanieren im Gebäudebestand, Aufbau von Ener-

Abb. : Ablauf eines Energie-Tischs*

gieberatungsstrukturen, r Zusammenftihren der Rir das Thema relevanten Akteure, r Setzen von ergebnisfordernden Rah-

menbedingungen, z.B. durch intensive Presse' und Öffentlichkeitsarbeit und ein angenehmes ,,setting" in den Plenumssitzungen, r eigenverantwortliche Entrvicklung und Umsetzung von Projekten durch die Teilnehmer innerhalb eines Zeitrahmens von elwa einem Jahr,

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Enereie-Tisch

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neutrale und ergebnisorientierte Pro-

zessmoderation.

Der Nutzen des Instruments EnergieTisch besteht darin, dass r verschiedene Akteure und Träger die I0imaschutzaktivitäten einer Stadt verstärken,

r

mehr Akzeptanz für politische Ent'

scheidungen der Stadt erreicht wird,

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räume ausgelotet werden, r sehr komplexe, reale Entscheidungssi-

tuationen bewältigt und

*Quelle: Institut für Organisationskommunikarion,


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Thema

Amberg-sulzbach Energiesparen in öffentlichen Gebäuden Energiesparen in Gewerbe- und Industriebetrieben Arnsberg Energiesparen in privaten Haushalten unter !insatz Barsinghausen regenerativer Energie Bensheim

Bauen und Sanieren

Verminderung des motorisierten Individualverkehrs Sanieren im Altbaubestand Energiesparen in Haushalten Dessau Frankfurt a. Main Modernisierung von Heizungsanlagen Halle/Saale Energiesparen in Plattenbauwohnungen Heidelberg Sanieren im Altbaubestand Hersfeld-Rtbg. Energieberatung im Kreis Beratung zur Sanierung im Altbaubestand Koblenz Energiesparen in Haushalten Leipzig LübeckSanieren im Altbaubestand Ludwigshafen a.R. Energiesparen in Schulen und Haushalten Sanieren im Altbaubestand der Südstadt Nürnberg Sanieren im Altbaubestand Offenburg Berlin-Tiergarten Bocholt

Energiesparen im Gebäudebestand

Speyer

Kooperationen der Gewerbebetriebe

Stuttgart

Begleitung der Erstellung eines Klimaschutz konzepts

Sulzbach/Ts.

Verkehrsberuhigung und Nutzung des ÖPNv

Wiesbaden

Energiesparen im Gebäudesektor

*Quelle: Zusammenstt llung des Deutschen Instituts für Urbanistik, r999.

zum Runden Tisch stehen jedoch nicht gemeinsame Diskussion und Beratung im Vordergrund, sondern die EntwickIung von Projekten. Energie-Tische eignen sich daher gut, um zu einem lconkreten Praxisproblem bereits akive, aber auch potentiell aktive Privatpersonen, Vertreter von Organisationen, Verbänden und Unternehmen zusammenzubringen. Diese Personen entwickeln am Energie-

Tisch eigenveranrwortlich Projekte zur COz-Minderung in ihrer Stadt, die sie selbst vor Ort umsetzen. In der im September 1999 beim Deutschen Institut für Urbanistik erschiene-

nen Publikation,,Energie-Tische zum IQimaschutz. Erfolg durch Zusammenarbeit" werden die Planung, Organisation und Durchftihrung von Energie-Ti-

r

I(ommunen und Verbrauchern", die vom Deutschen Institut ftir Urbanistik mit dem Institut fiir Organisationskommunikation in z3 Kommunen veranstaltet wurden. - Von Dr. Annett Fischer/Dagmar Hänisch Für die Bewertung des Energie-TischI(onzepts stehen das

Zusammenführen der Akteure, die An-

bindung des Energie-Tischs an Politik und Verwalrung, dessen Arbeitsweise so-

wie die fachliche Begleitung und die er-

reichten Ergebnisse im Vordergrund.

Potsdam

r-. ie Methode des Energie-Tischs I \*.irt Ahnlichkeiten mii der eines I;f lunden Tischs auf. Im Gegensatz

Energie-Tische bildeten den I(ern der ,,Bundesweiten I(ampagne zur freiwilligen COz-Vermeidung bei

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Wahl eines realistischen und hand-

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Abb.: Ablauf eines Energie{isehs*

Presse- und

Umsetzung von Projekten durch die Teilnehmer innerhalb eines Zeitrahmens von etwa einem Jahr, r neutrale und ergebnisorientierte Prozessmoderation.

Der Nutzen des Instruments Energie-

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da zr-Prozessen.

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der an Energie-Tischen bearbeiteten The-

r Diskussionsprozesse in Gang gebracht werden können. Die Methode der Projektenrwicklung, die auf eine kontinuierliche und kooperative Zusammenarbeit verschiedener Akteure zielt, kann auch angewendet werden, um ein anderes Hauptziel als das der COz-Vermeidung zu erreichen. Denkbar sind deshalb neben anderen Umweltthemen ebenso Handlungsfelder aus den Bereichen Wirtschaft oder Soziales, z.B. im Rahmen von Lokale Agen-

r

mehr Akzeptanz ftir politische EntHandlungs- und Entscheidungsspiel-

räume ausgelotet werden, r sehr komplexe, reale Entscheidungssi-

*Quelle: Institut für Organisätionskommunikation,

tuationen bewältigt und 49


chen Querverbund die wirtschaftliche Grundlage. Erhöhte Preise frir den öf-

genheit schon durch vielFältige Förder-

maßnahmen der Länder unterstützt wurden, zur Disposition gestellt.

fentlichen Nahverl<ehr oder eingeschränkte Leistungen dürften die Folge sein.

Vor diesem Hintergrund fordern die Städte die Bundesregierung auf, endlich das vor der Bundestagswahl gegebene Versprechen einzulösen und das Ener-

Der Wettbewerb im Stromsektor wird nicht nur zu erheblich geringeren Erlösen fLir die Städte und ihre Stadtwerke fiihren. Der Strompreiswettbewerb, das zeichnet sich heute schon ab, wird ei-

giewirtschaftsgesetz,,wettbewerbs-, kommunal- und umrveltpolitisch sinn-

voller und tragf?ihiger" zu gestalten. I(ommunalfreundliche Vors chläge für

nen erhebl ichen I(onzentrationsprozess

in der Versorgungswirtschaft bewirken. Die negativen Beschäftigungsv',irkungen

drirften bedeutsam sein. Bei den kommunalen Versorgungsunternehmen sind rund r45 ooo Personen beschäftigt. Ex-

Dr. Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer Deutscher Städtetag. Foto: Deiltscher Stddtetag

I(limaschutzes, der Nutzung regenera-

deswirtschaftsminister Werner Müller sich einen Ruck geben und diese Vorschläge unterstützen. Nur so kann Fairness auf einem Markt einkehren, wo

tiver Energien und der umweltfrer.rndli-

Wildwuchs viel Qualität zerstören kann.

perten gehen von einem Beschäftigungsrückgang von ca. 3o Prozent aus.

Mit dem Preiswettbewerb werden

die

umweltpolitischen Zielsetzungen

des

Demokratische Gemeinde ro/ gg

A,nderungen des Energiewirtschafts gesetzes liegen vor, nicht zuletzt durch eine Initiative der AG Energie der SPDBundestagsfraktion. letzt sollte Bun-

chen l(raft-Wärme-I{opplung, wie sie zum Beispiel in der I(oaiitionsvereinbarung der rot-grtinen Bundesregierung niedergelegt sind und in der Vergan-

Deutscher Städtetag, Berlin. Pressestelle, a {o3a) 3771-r3o/-r35.


I

Wettbewerb auf dem Strommarl<t? - Von L:utz Mez, Forschungsstelle fiir Umweltpolitik,

FU Berlin

Mächtigen. In Deutschland heißen diese RWE, VEBA und VIAG und die jeweiligen Stromtöchter RWE Energie, PreussenElel<tra und Bayernwerk. Sie kontrollieren mittels Eigentum oder I(apitalbeteiligungen über rund zwei Drittel

der Ifuafrwerksleistung, der Höchstspannungsleitungen und des Stromabin Deutschland. Zu den l(onsequenzen des neuen Gesetzes befra gt, skizzierten Branchensatzes

profis die Zukunft so: In zehn Jahren wird es nur noch drei große Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU) in Deutschland geben, und die Zahlderregionalen EVU und Stadtwerke wird von rund r ooo auf zoo schrumpfen. Eine entscheidende Voraussetzung frir Wettbewerb auf dem Strommarkt ist der

Zugang zum Netz, das als natürliches Monopol bestehen bleibt. Daran ändert der Umstand, dass jeder selbst Stromleitungen verlegen darf, grunds ätzlich

Seit dem Inkraftneten des Energiewirtschaftsgesetzes im April r9g8 gerät der deutsche Strommarkt immer heftiger in Bewegung. Foto: Glsset

s vergeht kein Tag, an dem

nicht

Schlagzeilen über neue Entwicklungen auf dem Strommarkt über

uns hereinprasseln. Strom für Großkunden und Haushalte wird billiger, Un-

ternehmen fusionieren oder gründen neue Allianzen, eine Strombörse mit Stromhändlern, Brokern und anderen Akteuren wird gegründet, Öko-Stromproduzenten bieten sich an. Was ist passiert, dass in einem völlig

stabilen und profitablen Wirtschaftszweig wie der Stromwirtschaft plözlich eine so dynamische Entwicklung ange-

stoßen wurde? Die Ursache ist in Luxemburg zu finden. Als der Europäische Gerichtshofentschied, dass Strom eine Ware wie jede andere sei, wurde zugleich eine weitreichende Weichenstellung fiir den Stromsektor getroffen. Bis zu diesem Zeitpunkt gab es auf dem

Strombereich ein mehr oder weniger stabiles Monopol, das alle Stromkunden mit Elektrizität als öffentliche Dienstleistung versorgte.

Mit der Binnenmarl<trichtlinie

für

Elektrizität vollzog die Europäische Uni-

on die Gerichtsentscheidung in aller I(onsequenz, und alle Mitgliedsländer mussten bis Februar rggg die gesetzli' chen Grundlagen dafrir schaffen, dass Wettbewerb bei der Stromerzeugung und Verteilung entsteht, eine zumindest

finanzielle Trennung der Wertschöpfungskette vorgenommen wird und ein Zugang zum Verbundnetz möglich ist. AIs die konservativ-liberale Bundesregierung im April rgg8 das neue Energiegesetz - gegen den Widerstand vor allem sozialdemokratischer Länder und

der SPD-Bundestagsfraktion

-

durch-

peitschte, wurde zwar ein superliberaler, aber in entscheidenden Punkten völlig unzureichender Gesetzesrahmen erlassen. So fehlen die ,,ökologischen Leitplanken" frir die Kraft-Wärme-I(opplung und die Stromerzeugung aus erneuerbaren Ressourcen im großen Stil. Lediglich das Stromeinspeisungs-Gesetz wurde mit einer deckelnden Regelung

frir die privaten

Iüeinsterzeuger Be-

standteil des neuen Energiegesetzes. Derart liberale Gesetze dienen erfah-

rungsgemäß

nur den wirtschaftlich

nichts. Das Gesetz ermächtigt zwar den Staat, den Netzzugang per Verordnung zu regeln, aber die liberalen Ideologen ließen als funl<tionales Aquivalent eine so genannte Verbändevereinbarung zu. Diese wurde im Mai 1998 zwischen VDEW BDI und VIK abgeschlossen und galt bis Ende September rg9g. leder I(unde musste nach dieser Vereinbarung mit den betroffenen EVU die Höhe der ,,Durchleitungsgebühr" aushandeln. Während in anderen Ländern in der Regel ein ,,Briefmarkentarif" - unabhängig von der Entfernung zwischen Einspeisung und Verbrauch - berechnet

wird, begünstigte die deutsche Regelung lediglich Großverbraucher und behinderte kleine und private Stromkunden. Es wurde auch vergessen, dass ftr die-

sen Monopolbereich eine Bundesbehörde als Regulator - wie es bei der Libera-

liserung der Telekommunikation ganz selbstverständlich geschah * erforderlich ist. Die großen deutschen Stromversorger reagierten auf die neue Gesetzeslage mit

einer Umorganisation der I(onzernbereiche und mit neuen Strategien. Einige Unternehmen gründeten selbständige Kapitalgesellschaften für Wasser-, konventionelle oder Atomkraftwerke, eine Netz- und eine Vertriebsgesellschaft. Andere, wie RWE Energie, nahmen le-

diglich eine buchhalterische Trennung vor und verteilten die Veranrwortung für den jeweiligen Bereich aufverschiedene

Vorstandsmitglieder.

Für industrielle Großkunden beganDemokratische Gemeinde ro/gg


I

nen die Strompreise zu purzeln. Preisnachlässe von 20, 3o gar 5o Prozentwaren keine Seltenheit, wenn sich die Unternehmen nur verpflichteten, einen

neuen Liefewertrag

mit fünf

Jahren

Laufzeit abzuschließen. Oder aber

es

wurden sogenannte Contracting-Lösungen gefunden. Das heißt im I(lartext, dass die EVU Eigentümer und Betreiber eines I(raftwerkes auf dem Betriebsgelände eines Industrieunternehmens werden, das dann Strom und Prozesswärme wie gehabt bezieht. Der Clou dieser Regelung ist, dass die EVU verhindern, dass Industrie und Gewerbe die Energieerzeugung in Eigenregie betreiben. Als Pilotprojekt fiir eine derartige Lösung gilt das 4oo MW Gas' und Dampfl<rafrwerk bei BASF in Ludwigs-

hafen, das von RWE Energie errichtet wurde. Entsprechende Verträge wurden danach auch von Hoechst und Bayer mit RWE abgeschlossen. Aber mit Preisnachlässen allein waren die Großkunden nicht abzuspeisen. Die Verbund-EVU - zu diesen zählen außer

den drei Stromriesen RWE Energie, PreussenBlektra und Bayernwerk noch EnBW, VEW HEW und Bewag sowie die ostdeutsche VEAG, die jedoch den sieben westdeutschen Verbund-EVU gehört - begannen, im Territorium der anderen EVU zu wildern. Seitdem berichten die Gazetten fast täglich, welches Großunternehmen den Stromversorger gewechselt habe. Beispielsweise verkündete PreussenElektra im August t9gg, dass mit Thyssenl(rupp ein Stromlieferungsvertrag abgeschlossen wurde, wonach

Der Strom kommt noch immer aus der Steckdose. Aber was kostet er, wem gehört er und was für ein Strom ist es überhaupt? Foto: bonn'sequenz

den Preis um 3o Prozent. Dieses Angebot gilt bundesweit, und die Nachfrage war so groß, dass eine Hotline eingerichtet werden musste.

In jüngster Zeit ist der Strommarkt auch zu den privaten Haushalten gekommen. Zwar war es aufgrund des

liardgn I(ilowattstunden absetzen. Da

neuen Energiegesetzes theoretisch mögIich, sich den Stromversorger frei aus-

um auch in Zukunft Nummer r in

triebspartnern ein Volumen von jährlich rund 34o Millionen kWh zur Verfiigung

zusuchen, aber praktisch war dies mit erheblichen Schwierigkeiten und hohen Durchleitungsgebühren verbunden, so dass nur wenige Prominente diesen Schritt wagten. Mit dem Angebot von Yello, private Tarifl<unden bundesweit ftir eine monatliche Grundgebühr von

stellt. Die Zusammenarbeit erstreckt

r9 Mark und einem IClowattstunden-

sich auf Stromlieferungen und Energiedienstleisrungen für Standorte von Thys-

preis von rg Pfennig zu versorgen, entbrannte im Sommer rggg der I(ampfum

das EVU zusammen

mit seinen

Ver-

sen/I(rupp in Nord-, Süd- sowie Ost-

die,,gefangenen I(unden". Preussen-

deutschland inklusive Berlin. Aufder an-

Elektra und RWE ließen mit ihrer Antwort nicht lange warten. PreussenElektra bietet wechselwilligen Privatkunden seit dem 9.9.r999 unter dem Markennamen ,,Elektra Direkt" günstiger Strom an. Single-Haushalten mit bis ztJ r rrr kWh Jahresverbrauch wird eine Mark pro Tag in Rechnung gestellt, also 365 Mark im Iahr. Familien mit einem durchschnittlichen Jahresverbrauch von 3 5oo kWh zahlen für den Strom in Zukunft 889,5o Mark, das sind pro Tag etwa 2,44 Mark. RWE kündigte als Markenstrom ,,Avanza" an: Ab dem r.rr.g9 soll die kWh flir Privad<unden brutto nur

deren Seite haben Handelsketten wie Tengelmann oder I(aufhof das Interesse, die Stromrechnung bundes- oder europaweit über nur ein EVU abzuwickeln. Das entsprechende I(now-how und die Partner in anderen Ländern haben in der Regel nur die Stromriesen und nicht die Stadrwerl<e.

Schließlich erreichten die Rabatte auch Geschäftskunden im Nieder- und Mittelspannungsbereich. RWE Energie startete im luli 19g9 eine Preisoffensive und senkte fiir Stromkunden, die jährlich mehr als roo ooo kWh abnehmen, Demokratische Gemeinde ro/99

noch z3,gg Pfennig und die monadiche Grundgebühr u,57 Mark kosten. Der große Paukenschlag auf dem Strommarkt ist jedoch die geplante Fusion von VEBA und VIAG, deren Stromtöchter zusammen jährlich etv,,a r8o Mil-

muss sich RWE envas einfallen lassen,

Deutschland zu bleiben, zumal die französische EdF ihr Auge auf EnBW, die Nummer 4, geworfen hat.

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fiir Umweltpolitik

Forschungsstelle

an der FU Berlin,

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(o3o) 838-55 85

-ALIEEI GmbH

ALTEC Rudolf -D'esel-Str.7 . D-78224

Tel 0773118711-0

Singen

Fax8711-11

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Weiter uon S. 34

denden Leser und Partner zusammen-

hoff (r983-r9 97) offrzielle I(ontakte mit

DDR-,,I(ommunalpolitikern" geknüpft.

Die Deutsche Einheit hat dann der Demo als wichtigste Informationsquelle in der

kommunalen Politik und Wirtschaft zusätzlich Auftrieb gegeben. Demo: In den go-ern geht dieDemo neueWege zu mehr Service, Dienstleistung, auch KommerziaLisierung. Sehen Sie einenVerlust des politischen o der eher eine Störkung b eider SeitenT

Schumann: Eindeutig letzteres. In den go-ern haben wir unsere Position inhaltlich und verlegerisch ausbauen können.

Ich sehe nicht, dass dies mit einem Verlust an politischer Substanz er-

führen. Das alles schlägt sich dann in unseren Medien nieder.

Demo: Genügt dazu Überzeugung\ Schumann: Dazu gehört auch grenzenlose Begeisterung, Pläne und Ideen, die andere noch nicht gedacht haben umzusetzen und andere davon ntüberzeugen. Darüber hinaus Sinn ftir das Praktische,

fiir

das Machen. Das erfordert die ganze

des-SGI( 1978. Damit wurde die Demo eng verzahnt mit den Verantwortlichen der I(ommunalpolitik. Und auch der heutige Geburtstag - 50 /ahre Demo - mit allen Erfolgen, aufdie wir zurückblicken können. Natürlich gab es auch Niederlagen, aber 1978 und der Fünfzigste in einem )ahr, in dem wir das beste Ergebnis dieser 5o Jahre präsentieren können, sind

für mich die schönsten Momente. Man hat nicht umsonst gearbeitet.

Person, ohne Abstriche.

Demo: Was wünschen

Sie der Demo

Jür die

Demo: Was wünschen

Sie der derzeit gebeu-

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Schumann: Eine weitere Steigerung der

Schumann: Ein Wermutstropfen auch an

Auflage, eine weitere Erfolgsbilanz im

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verlegerisch-werblichen Bereich, der Grundstein dafiir ist gelegt. Mein NachFolger als Anzeigenleiter, |ürgen Ochs, wird mein

kauft worden wäre.

Demo: Wie sieht der tgpische Arb eitst og eines Anzeig enleiter s sus?

Trittsiegel ausfüllen, um es zu

Schumann: I(undengespräche, regelmäßige interne I(oordinie-

vergrößern. Das passiert natürlich nicht von heute auf morgen,

rung und Lagebesprechung, Motivation, Telefonate, Schrifwerkehr, der nie aufdie lange Bank

aber das lundament ist bereitet. Der Chefredakteur ist 37, der Anzeigenleiter 38, der Verlagsge-

geschoben wird, Motivation des Aussendienstes mit Argumentationshilfen und persönlicher Un-

schäftsfiihrer Frank Suplie 43 Jahre alt. Die Demo hat also ihre

terstützung vor Ort, Abstimmung mit der Redaktion und

Verjüngungskur schon gemacht, die nächsten 5o Jahre können kommen.

dem Herausgeber. Sicher war ich nicht immer bequem in der Durchsetzung von ldeen, die hier

Demo: Die

Anekdote zum Schluss2l

Schumann: Ich werde nie ver-

und da vielleicht den Rahmen gessen, als ich mich bei meinem sprengten. Im Schnitt fuhr ich Alwerleger Walter Petersen mit roo ooo km im |ahr, um neue I(nut Schumann, seine Mitarbeiterin Angela Hesse und |ochen Vo- z4lahren vorstellte. Ich hatte ja Partner zu konsultieren und in gel aufdem SPD-Bundesparteitag in Hannover 1997. Foto: Fiegel auch die Schauspielschule beder Praxis redaktionell und werbsucht und habe aufder Studenlich umzusetzen - wo soll man anfangen, wo aufhören!

jeu

Demo:

Sie sind.

nen die

4 o I ahr e V erlagsangehör igkeit2

6 6

lohre jung . Reichen Ih-

Schumann: Die 4o fahre hätte ich nicht geschafft, wenn ich mich nicht auf die Kolleginnen und die I(ollegen der Abteilung hätte verlassen können. Ohne sie wäre diese Leistung nie möglich gewesen. Seit dem r. Iuli bin ich Berater der Verlagsleitung und bleibe damit operativ tätig und ftir alle Partner präsent. Demo: Warum macht man das alles mit dieseffi atreffien, douerhaften Engagement? Schumann: vorwärts und Demo, die beiden Flaggschiffe des Verlages, wurden nicht nur mein berufliches Leben, es war und ist wie eine Ehe. Letztlich will ich als Überzeugungstäter Partner im gegenseitigen Interesse und für die meinungsbil36

unserem Geburtstag sind natürlich die Wahlergebnisse der letzten Monate. Nur Sozialdemokraten, das zeigt die Ge-

tenbühne in Bonn den Jedermann gespielt. Er hatte die Zeitung mit meiner IGitik auf den Tisch liegen, und schaute

schichte, übernehmen Verantwortung, wenn die l(arre im Dreck steckt. Unpopuläre Maßnahmen, wie z. B. das notwendige Sparpaket sind zwangsläufig auch in den eigenen Reihen schwieriger zu vermitteln als Wohltaten. Da müssen wir einfach durch mit viel Vermittlungs-

die Arbeit aller gezieltauszurichten. Ein: Geht nicht, gibt es nicht, denn die Verantwortung fiir die Zukunft unseres Landes verlangt es. In diesem Sinne glaube ich an den Erfolg von SPD wie Demo.

mich über seine Brille streng an und sagte ,,Lieber Herr Schumann, ich habe Sie geholt, damit Sie hier verlegerisch und werblich tätig sind, aber da passt doch die Schauspielerei nicht hinein. Sie müssen sich entscheiden." Ia und da habe ich in jugendlichem Überschwang frech geantwortet: ,,Sehr geehrter Herr Petersen, können Sie mir einmal den Unterschied zwischen Zeitung machen und Schauspielerei erklären?", spätestens da hätte er mich 'rauswerfen müssen, aber am Abend tranken wir eine Flasche Champus, duzten uns und wurden Freunde bis zu seinem tragischen Ende, leider."

stärke. Bei aller Fachkompetenz der SPD

wird dabei entscheidend sein, ob wir das Herz der Menschen erreichen. Darauf ist

Demo: Eine der schwierigsten oder ouch der

Demo: Lieber Knut Schumann,

schönsten Stunden Ifuer ArbeitT

Dankfur

Schumann: Die Geburtsstunde der Bun-

I ahr e Engagement

das Gesprdch,

fir

herzlichen

vor alLem aber fir 4o

die

D

emol

Demokratische Gemeinde ro/99


lungspolitischen Zusammenarbeit engagiert, den dahinter stehenden Gedan-

ken. Dazu sei breite Überzeugungsar-

beit und Öffentlichkeitsarbeit in den Städten und Gemeinden notwendig. Es ist überdies wichtig - und dazu will das ZIG seinen Beitrag leisten -, dass

kommunale Entwicklungspolitik mit kommunaler Umweltpolitik eng verzahnt werden. Das erfordert nach Auffassung von Danckwortt ein Umdenken und eine Öffnung ,,gegenüber bisher stark gegeneinander abgegrenzten Aufgabenbereichen sowohl bei den NRO als auch bei Kommunalpolitikern und Beamten." Dazu bedürfe es einer tief greifenden Verwaltungsreform. Agenda zr heißt ja auch, dass um der eigenen

Glaubwürdigkeit im entwicklungspolitischen Ausland willen zum einen auch die eigenen Probleme angegangen werden müssen, was die politische Mitarbeit in der Kommune nonvendig macht.

Zum anderen muss sich die Einsicht durchsetzen, dass in einer guten Mitar-

In Mainz regiert die rheinland-pfälzische SPD/FDP-Koalition unter Ministerpräsident I(urt Beck. Sie plant ietzt eine umfassende

Verwaltungsreform.

Foto: dpalZB

beiterfortbildung, bei der der Umweltfachmann etwas über internationale Po-

litik, der Enrwicklungspolitiker

etwas über Umweltfragen weiss und beide zu-

sammen etwas über Sozialpolitik und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wissen müssen, der Schlüssel fiir die Langzeitaufgabe Lokale Agenda zr liegt. Heute gibt es laut deutsch-franzöi-

Verwaltun

g entsch lacl<t

Rheinland-Pfalz durchfors tet Vors chriften und Standards auf Überflüssiges. - Von Heidi Parade

schem lugendwerk allein zwischen Deutschland und Frankreich rd. z ooo Städtepartnerschaften. gg Prozent der Städtepartnerschaften, schätzt Danckwortt, sind in Europa angesiedelt. Mit Entwicklungsländern gibt es höchstens einhundert, die meist durch persönliche I(ontakte zustandekommen. So ist die thüringische Stadt Jena r9g8 eine Partnerschaft mit San Marcos in Nicaragua eingegangen, die sich aus einer jahre-

langen Städtefreundschaft enrwickelt hat. Seitdem kann in Jena u.a. fair gehandelter Kaffee aus der Partnerstadt im Eine-Welt-Laden käufl ich erworben werden, dessen Erlös den zwölf Bauernfa-

milien der I(ooperative direkt zugute kommt. Zudem existieren Schulpartnerschaften, in einem Gesundheitszentrum werden zwei Arzte Frnanziert, und eine Anlaufstelle ftir Frauen, die Opfer von familiärer Gewalt geworden sind, bietet juristischen Beistand und Betreuung sowie Selbsthilfekurse und Seminare an.

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Zl<E Bonn,

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(ozz8) 8ro7'r84.

Demokratische Gemeinde ro/99

11

eutschland droht an seinen Ge-

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wird viel geredet über die Notwendigkeit, diese Reglementierungen zu überprüfen und zu verringern. Doch meistens bleibt es bei Fensterreden. Statt weniger wird viel zu oft noch mehr geregelt. In Rheinland-Pfalz jedoch hat sich die SPD/FDP-Koalition unter Ministerpräsident Kurt Beck darauf festgelegt, den Worten Taten folgen zu lassen. ,,Dem ZieI der Landesregierung, die LeistungsFähigkeit der Verwaltung zu stärken, dient auch die Zurückfiihrung der Verwaltungsvorschriften auf ihren unabdingbaren I(ernbestand, die Reduzierung der oft überzogenen Standards und das Anlegen von strengeren Maßstäben beim Erlass neuer Vorschriften", heißt es im Koalitionsvertrag von rgg6. Weniger Standards sollen auch den kommunalen Gebietskörperschaften fi nanzielle Handlungsspielräume eröffnen. Leistung und Wirtschaftlichkeit der komu-

nalen Verwaltung nämlich werden in er-

heblichem Maße dadurch beeinträch-

tigt, dass es unzweckmäßige und überhöhte Standards in vielen Bereichen des kommunalen Handelns gibt.

Eine Arbeitsgruppe macht sich zur Umsetzung des I(oalitionsanliegens Gedanken darüber, wie die hehren Vorsätze der sozialliberalen Regierung Gestalt

annehmen können. Bereits in der Legislaturperiode davor hatte sich eine in' terministerielle Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Kommunalen Spitzenverbände die Köpfe über Initiativen zum Abbau von Standards und zur sonstigen Verfahrensvereinfachung in den Vorschriften des Landes zerbrochen. Da-

mals wurde auch ein Controlling zur Verhinderung neuer belastender Standards ennarickelt. Diese Arbeitsgruppe wurde aufgelöst, nachdem sie ihren Arbeitsauftrag erledigt hatte. Ihre Aufgabe wurde in modi' Ftzierter Form einer neuen Arbeitsgruppe mit dem Titel ,,Verwaltungsvorschriften und Standards" übertragen. An sie


il I

erging der Auftrag, alle rheinland-pfülzischen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, insbesondere die Standards zu überprüfen. Immerhin werden 8o Prozent aller Standards durch Verwaltungsvorschriften gesetzt, deren Adressaten wiederum überwiegend die Kommunen sind. Generell sind von dem Prüfverfahren alle im Allgemeinen Gültigkeitsverzeichnis rheinland-pfälzischer

Verwaltungsvorschriften am r. Januar rg

97 enthaltenen Verwaltungsvorschrif-

ten betroffen. Die Ressorts sind verpfl ichtet, alle Verwaltungsvorschriften, die verlängert oder neu erlassen werden,

Standardschmieden sind die EU, die Gesetzgeber und Behörden des Bundes

und der Länder, der Normungsausschuss für DIN-Normen (die Datenbank des DIN umfasst heute über z4 ooo DINNormen), die Unfallversicherungsträger,

die Berufsverbände und Berufsgenossenschaften, die internationalen Institutionen und die private Vereinigungen.

Ein beeindruckendes Beispiel, wie pingelig Vorschriften manchmal ausgelegt werden, ist der von der Mainzer Staatskanzlei herausgegebenen Schrift ,,Verwaltungsvorschriften und Standards" von Birgitt Felten zu entnehmen.

dieser Arbeitsgruppe vorzulegen und schriftlich zu begründen. Inzwischen liegt der zweite Erfahrungsbericht dieser Arbeitsgruppe vor. Er hat die Staatskanzlei beeindruckt.

Regierungsdirektor Wolfgang Baumann, intensiv beschäftigt. Inhalt, Menge und Entstehung der meisten Standards seien zwischenzeitlich nicht mehr überschaubar, sagt er. Standards hätten sich für

die kommunale Selbstverwaltung im Lauf der Zeit insbesondere deshalb zu einem bedrohlichen Megaproblem ent-

wickelt, weil die finanziellen Auswirkungen mit der finanziellen LeistungsFähigkeit der I(ommunalverwaltungen nicht mehr in Einklang zu bringen sei-

dersetzen zu müssen. Die Wirtschaft arbeitet darauf hin, technische Standards immer weiter nach oben zu schrauben, um so neue Absatzpotentiale z\ generieren. Die Wissenschaft ist daran interessiert, auf die Umsetzung eigener For-

schungsergebnisse in Normen und Rechtsvorschriften zu dringen und sich dadurch zu profilieren. Auch die Richter sind Standardschmiede. Unter ande-

rem hat die Rechtsprechung nt Haftungsfragen eine schleichende Erhöhung der Standards zur Folge. Und schließlich sind kommunale Handlungsträger der unteren Ebene hochgradig standardorientiert und arbeiten zum Teil intensiv in Fachbruderschaften mit, die wiederum Standards generieren. Als unbefriedigend bezeichnet es Baumann, dass Standards tendenziell von branchen- oder fachgebietsspezifischen Fachleuten wie Wissenschaftlern, Ver-

Denn seitrggr hat sich dieZahl derVerwaltungsvorschriften in Rheinland-Pfalz von knapp goo auffast 6oo verringert. Schon Anfang der achtziger Jahre hatte es einen kräftigen Schub gegeben. Von rgSo bis rg8z war die Zahl der Verwaltungsvorschriften von sage und schreibe 6 ooo auf weniger als r roo zusammengeschmolzen. Der Chef der Mainzer Staatskanzlei, Staatssekretär I(aus Rüter, geht davon aus, dass es bis Ende des Iahres rggg nur noch rund 5 oo Verwaltungsvorschriften geben wird. AIle Verwaltungsvorschriften sind nach seinen Angaben inzwischen mit einem ,,Verfallsdatum" verse-

hen. Wenn sie nicht von der Arbeitsgruppe bestätigt werden, verlieren sie am 3r. Dezember r99g ihre Gültigkeit. Als besonders wirksam stellte Rüter die Umkehr der Beweislast heraus. Neuerdings müssen die Ministerien die Notwendigkeit ihrer Regelungen belegen. Mit dem Abbau kommunaler Standards hat sich im Mainzer Innenministerium der Referent für kommunales Verfassungsrecht und Leiter der Geschäftsstelle des Kommunalen Rates,

finanziellen I(onsequenzen auseinan-

waltungsexperten oder Brancheninsidern definiertwerden, die keinä Verantwortung für die damit einhergehenden Kosten tragen. ,,Da müssen auch Leute

mit hinein, die die Finanzproblematik kennen", so sein Credo. Um mit der Eindämmung der Standardflut voranzukommen, müssen nach Auffassung Bau-

manns Öffnungs- bzw. Nichtanwendungsklauseln und eine verpflichtende Kostenfolge- wie auch Nutzenabschätzung in die einzelnen Vorschriften hin-

ein. Eine Standardkritik ohne Aufgabenkritik ist ftr ihn nicht denkbar. Staatsselcretär Rüter weiß WundersaDen Zwischenbericht der Arbeitsgruppe gibt es gratis bei der Staatskanzlei RheinIand-Pfalz, Peter-Altmeier-Allee Mainz.

r,

55116

mes zu berichten: Bereits durch die bloße Einrichtung der Arbeitsgruppe ,,Verwaltungsvorschriften

und

Stan-

dards" sei ein Impuls zu einer kritischeren Einstellung gegenüber Verwaltungsvorschriften und Standards gege-

Danach wurde in Niedersachsen die Erlaubnis fiir die Nutzung eines Gruppenraumes mit z5 Iündern verweigert, weil eine schreibheftgroße Fläche fehlte, um den vorgeschriebenen Flächenstandard

frir das 25. ICnd zu erfiillen. Letztlich wurde der Streit zwischen dem Landesjugendamt und dem Träger durch den Vorschlag des Regierungspräsidenten entschieden, den Putz von den Wänden des Raumes zu schlagen und so die erforderliche Fläche zu erhalten. Baumann hat die Gründe für das An-

ben worden. Schon die Diskussion über

deren Notwendigkeit habe einen Beitrag

zum Umdenken in Richtung moderne und bürgernahe Verwaltung geleistet. Die Sensibilisierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter habe auch bewirkt,

dass bundeseinheitliche Regelungen nicht mehr kritiklos übernommen, sondern auf den für rheinland-pFälzische Verhältnisse wesentlichen I(ernbereich beschränkt würden. ,,So verhindern wir, dass wir unnötige Regelungen importieren. "

wachsen von Standards kritisch hinterfragt. Danach suchen die Gesetzgeber

durch die Etablierung von. Standards kurzfristige Erfolge, ohne sich mit den

L

Landesregierung Rheinland-Pfalz,

*

(o61 3r) t6 47 zo. Demokratische Gemeinde ro/99


Mit wachen Augen auf neuen Wegen städtetags-Präsident Hajo Hofftnann: ,,Der rJmzug nach Berlin hat I(onsequenzenfür die Politik des kommunalen Spitzenverbands Druck auf Bund und Länder verstärken - Näher dran sein an den problemen ostdeutscher Gemeinden.,, - Von I(arl-Otto Sattler igentlich wird sich fiir Hajo Hoffmann nicht viel ändern. Ob der Saarbrücker Oberbürgermeister in der Südwestecke der Republik ins Flug-

zeug steigt und nach I(öln oder nach Berlin in sein Amtszimmer als präsident des Deutschen Städtetages jettet, das

macht rein praktisch keinen Unterschied. Für den SPD-Politil<er bedeutet der Umzug des kommunalen Spitzenverbands vom Rhein an die Spree gieichwohl eine Zäsur: ,,Nach Beriin fahre ich immer mit großen Augen. In dieser Stadt kann man geradezu Anschau-

ungsunterricht ftir Kommunalpolitik nehmen: Dort werden alle historischen Phasen der städtebaulichen Enrwicklungen abgebildet, auch mit ihren Konsequenzen für die Gegenwart.,, Indes

sieht Hoffrnann nicht nur einen Einschnitt für sich persönlich, sondern auch für den Städtetag: ,,Wir müssen die

kommunalpolitische Interessenvertre-

tung neu konzipieren und intensivieren. Überdies werden die Probleme ostdeut-

gewachsenen Herausforderungen, mit denen die Städte konfrontiert sind, ftir eine Bestandsaufnahme und ftir die Entwicklung einer neuen Strategie zu nutzen. Der Druck aufBund und Länder müsse erhöht, der politische Einfluss gesteigert werden. Berlin als Hauptstadt, das sei nicht nur ein Ortswechsel, da änderten sich auch die politischen Rahmenbedingungen. Gesunkene Steuereinnahmen, ausgelaugte Etats, immer

weniger Investitionen, die finanziellen Folgen der deutschen Einheit, die in den I(ommunen besonders stark spürbaren Auswirkungen der Massenarbeitslosigkeit, die Verlagerung von Aufgaben und I(osten auf die Gemeinden: Jetzt, so fordert der SPD-Politiker, müsse ein Rucl< durch den Städtetag gehen, mehr Einsatz sei nötig, um die eigenen Interessen zur Geltung zu bringen. Hoffmann rechnet damit, dass die ostdeutschen Städte im I(onzert der I(om-

munalpolitik auf Bundesebene nun eine größere Rolle spielen: ,,In Berlin sind wir näher dran an diesen Problemen. Die I(ollegen aus den neuen Ländern werden wohl stärker mitreden als bisher." Allein schon der psychologische Aspekt des Umzugs nach Berlin wirke sich da aus. Als ostdeutsche Themen, die mehr Gewicht bekommen dürften, sieht Hoffmann die überversorgung mit

Wohnraum niedrigen Standards samt dem damit verbundenen Sanierungsbedar{, Defizite bei der Infrastruktur, die noch schwächere Finanzkraft der I(ommunen und nach wie vor wegen ungeklärter Fragen des Alteigentums vorhandene Investitionshemmnisse. Die drohende Verödung von Innenstädten wegen der auf der grünen Wiese angesiedelten Einkaufszentren - ,,Das waren Fehlentscheidungen aufgrund der Vorschläge westlicher Berater." - wird aus Sicht Hoffrnanns in den neuen Ländern auflahre hinaus ein Problem bleiben. Indes ist der Saarbrücker Rathauschef der Meinung, dass die westdeutschen Gemeinden von ostelbischen Erfahrungen durchaus auch lernen können: ,,Die Renaissance der Baugenossenschaften in den neuen Ländern mit der Idee der Bewohner-Partizipation könnte der

Kommunalpolitik auch in den alten Länderrl frische Impulse geben."

} Deutscher Städtetag, 13o/r35.

scher Gemeinden stärker ins Zentrum unseres Verbandes rücken.,, Im Grunde handelt es sich bei der Mitte September am Sitz der Organisation

im Ernst-Reuter-Haus gefeierten Etablierung des Städtetags in der Hauptstadt nur um einen Teil-Umzug: Der Verband hat nun eine Dienststelle an zwei Orten - in I(öln und in Berlin. Der Verbleib am Rhein hat vor allem damit zu tun, dass in der Bundesgeschäftsstelle in Personalunion auch der nordrhein-

westfälische Städtetag mit verwaltet wird. Aber die politische Musik, das weiß Hoffmann, spielt an der Spree: ,,Unsere Instirution ist nicht de jure, aber de facto neben Bundestag und Bundesrat als Repräs entanz der I(ommunen ei-

ne Art dritte I(ammer, und da müssen wir hautnah am Geschehen sein."

Der Saarbrücker OB appelliert an seine I(ollegen, den Umzug angesichts der Demokratische Gemeinde ro/99

Das Ernst-Reuter-Haus, der Berliner Sitz des Deutschen Städtetags.

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377

l-


I

Was ist geschehen? Am rz. September hat sich ein schwarzer Schleier über NordrheinWestfalen gelegt. Die Wahlen zu den Räten und Ifueistagen sowie die ersten Direkwahlen der Oberbürgermeister/innen und Landräte bzw. Landrätinnen waren fiir die SPD mehr als die oft genannte Ohrfeige. Sie glichen vielerorts einer Hinrichtung. - Von Friedrich Pritzkoleit ie landesweiten Stimmenanteile der beiden großen Parteien in den Iteisen und kreisfreien Städten lassen das Debakel fiir die SPD bereits erkennen: Die SPD verlor im Vergleich zu den I(ommunalwahlen 1994 8,4Prozent (rgg 4: 42, 3 Prozent, ryg y 3 3,9 Prozent). Die CDU legte um ro Prozent zu (1994: 40ß, r999t 5o,3 Prozent). So richtig schockierend sind jedoch die

absoluten Zahlen der Stimmen, die ftir die SPD abgegeben wurden und der Mandate, die sie erringen konnte. In den Iteisen und kreisfreien Städten entfielen bei den l(ommunalwahlen rg94 auf die SPD 4 423 go7 gültige Stimmen, im Jahr 1999 waren es nur noch z 518 3oo, also r 9o5 6o7 weniger. Für die CDU lauten die entsprechendenZahlen 4 zt7 39r und 3 73t z96. Sie hat also auch einen Verlust von Stimmen a)verzeichnen, und zwar mit 486 r55 fast eine halbe Million. Dass die CDU ihren

lich sind, lauten die Ergebnisse ftir die landesweit errungenen Rats- und Ifueistagsmandate der SPD wie folgt: 1994: 6 gr8, rggg: 5 245 - das entspricht einem Verlustvon r 673 Mandaten, das sind sage und schreibe z4Prozent weniger als bei den letzten I(ommunalwahlen. Dieses Ergebnis wird nur geringfiigig dadurch relativiert, dass gegenüber rg94 diesmal landesweit insgesamt rund 7oo Rats- und IQeistagsmandate weniger vergeben worden sind. Eine Folge der neuen I(ommunalverfassung und der Mög-

lichkeit der Räte und Ifueistage, sich selbst um bis zu 6 Sitze zr verkleinern. Mehr noch als Stimmenzahlen und verhältnisse sagt die Entwicklung der Mandatszahlen in den Vertretungskörperschaften etwas über die zukünftigen

Die geringsten Mandatsverluste

verzeichnete die SPD in den Kreisen Lippe (rr Prozent), Minden-Lübbecke (-r5 Prozent) und Aachen (-16 Prozent). Die Direktrvahl der Bürgermeister/innen und Landräte, Landrätinnen Bei den diesjährigen Kommunalwahlen wurden erstmals die (Ober-) Bürgermeister/innen und Landräte bzw. Landrätinnen unmittelbar durch die Bürgerinnen

und Bürger gewählt. Wer am rz. September nicht mehr als 5o Prozent der gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte, muß sich zwei Wochen später mit deroder demjenigen einer Stichwahl stellen, der im ersten Wahlgang die zweithöchste Stimmenzahl erreicht hat. Welche Ausgangslage fanden wir vor dem Wahltermin vor? Bis zu diesem Zeitpunkt gab es aufgrund einer Übergangsregelung teils noch die sogenannte ,,Dop-

pelspitze" (ehrenamtlicher Bürgermeister neben hauptamtlichem Gemeindedirektor) oder bereits - allerdings vom amtliche Landräte und Oberkreisdirek-

toren auf der einen sowie ftir hauptamtliche Landräte aufder anderen Seite. Ein exakter Vorher-Nachher-Vergleich ist aufgrund der teilweise unterschiedlichen Funktionen der Amtsträger vor und

der extrem niedrigen Wahlbeteiligung von nur 55 Prozent gegenüber 8r,7 im

lahr rgg4, in dem in Nordrhein-Westfalen die l(ommunalwahl- und Bundes-

nach der I(ommunalwahl zwar nicht möglich. Gleichwohl wird die Dimensi on der Anderung der Itäfteverhältnisse auch dann hinreichend deutlich, wenn

es

Friedrich Prizkoleit, Landes geschäftsftihrer der SGI( Nordrhein-Westfalen. Foto: SG NW

1994 nur rd. 13 Mio. Wahlberechtigte gab, nahmen ro,6z Mio. Wähler an der Wahl teil. Im Jahr rggg waren vorL r3,7 Mio. Wahlberechtigten nur noch 7,54 Millionen bereit, den Weg ar Urne zu gehen. Damit stieg die Zahl der Nichtwähler 1999 aufrd. 6,2 Millionen. Wahrhaft ein Anlaß, die Nichnvähler zur mit Abstand ,,stärksten Partei" im Lande zu erklären. Ohne Berücksichtigung der Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten und des Wahlergebnisses der Räte in vier Städten, in denen Nachwahlen erforder-

Machwerhältnisse in den I(ommunen in NRW aus. Die SPD verlor auf allen Ebenen Mandate, in den Räten der kreisfreien Städte mit -26 Prozent am meisten, gefolgt von den Räten der kreisangehörigen Städte und Gemeinden mit z4Prozent und in den Ifueistagen immerhin noch mit -z3Prozentder Size. Teilweise gingen der SPD mehr als 3o Prozent der Mandate verloren: In Essen waren es bei einem Verlust von 15 Ratssitzen -34 Prozent. Die vergleichbaren Zahlenlauten für Remscheid (-ro Sitze =

Dramatik des Geschehens. Obwohl

-3zProzent), Bonn (-8 Sitze = -3r Pro-

zent) und I(öln (-r3 Sitze = -3r Prozent). In den Kreisen sieht es nicht anders aus: Im Ifteistag Euskirchen verlor die SPD 6 Sitze - -35 Prozent, gefolgt vom Siegen-Wittgenstein (-9 Sitze = 39 Prozent) und Neuss (-8 Sitze = -3r Prozent).

Rat gewählten - hauptamtlichen Bürgermeister. Entsprechendes gilt für ehren-

Stimmenanteil dabei gleichwohl von 4o,3 auf5o,3 Prozent steigern konnte, lag an

tagswahlen am selben Tag stattgefunden haben. Auch bei der Wahlbeteiligung offenbaren erst die absoluten Zahlen die wahre

-3zProzent), Gelsenkirchen ('r3 Sitze =

die Gesamtzahlen der ehren- und haupt-

amtlichen Bürgermeister und Landräte vor der Wahl mit den Zahlen der (nunmehr nur noch hauptamtlichen) Bürgermeister/innen und Landräte bzw. Landrätinnen nach der Wahl verglichen werden. Dies vorausgeschickt verteilten sich die

kommunalen Spitzenpositionen vor der Wahl wie folgt auf SPD und CDU: In den z3 kreisfreien Städten stellte die SPD zo Oberbürgermeister/innen, die CDU lediglich drei. Anders sah es in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden aus. Hier besaßen zr3 Bürgermeister/innen das CDU-Parteibuch gegenDemokratische Gemeinde ro/99


über r35, die Mitglied der SPD waren. In den Iteisen stellte die CDU 17 Landräte bzw. Landrätinnen, die SPD 14.

Nach dem ersten Wahlgang der Direkrwahlen am 12. September sah die Landschaft für die SPD bereits erheblich schlechter aus. Die I(andidaten/I(andidatinnen der CDU konnten auf Anhieb die absolute Mehrheit in 6 kreisfreien Städten erringen, und zwar in Essen, Remscheid, Solingen, Bielefeld, Münster

Nach allem, was aus Diskussionen von

SPD-Ikndidaten und -I(andidatinnen die

sie mit Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkampf geführt haben, zu erfahren war, gibt es für den landesweiten Trend insbesondere zwei Gründe: Die Politik der SPD-geflihrten Bundesregierung und das durch diverse Skandale um hervorgehobene Funktionsträger geschädigte Image der Partei, die sich in NordrheinWestfalen häufig noch dem Vorwurfaus-

ich ihren

und Ifuefeld. Der SPD gelang das nur in Duisburg mit Oberbürgermeisterin Bärbel Zieling, in Oberhausen mit Ober-

gesetzt sieht,

bürgermeister Burghard Drescher und in Aachen mit OB Dr. jürgen Linden. Bei den kreisfreien Städten werden so-

Der Chef des Berliner Forsa-Instituts, Manfred Güllner, sieht nach einem Bericht der ,,Westdeutschen Zeitung" vom r4.g.rygg die Gründe für die SPD-Verluste allerdings ganz woanders. Von der Alleinveranrwortung der Bundespolitik könne keine Rede sein. Die Hauptursache fiir die herbe Niederlage der SPD an Rhein und Ruhr sei hausgemacht und könne nicht nur aufdie bekannt gewordenen Skandale bezogen werden. Mit dieser durch keine Tatsachen be-

mit

14 Stichwahlen erforderlich, bei de-

nen die CDU-Kandidaten zehnmal als Favoriten antreten, die der SPD viermal.

Auch

in

den 373 kreisangehörigen Städten und Gemeinden lief die Direktwahl-Tendenz gegen die SPD. Der CDU gelang es, im ersten Wahlgang bereits zro Bürgermeister/innen ins Amt zu bringen. Die SPD schaffte das nur in z9 Städten, während z7 -malEinzelbewerber den Sprung über die 5o Prozent schafften. Damit sind im kreisangehörigen Bereich ro7 Stichwahlen erforderlich, die allerdings z6-mal ohne Beteiligung der SPD stattfinden. In den 8r Wahlgängen, an denen die Kandidaten/innen der SPD beteiligt sind, tun sie das 3o-mal in der Favoritenrolle. Ganz finster wird es ftir die SPD in den 3r Ifteisen. Hier stellt die CDU bereits nach dem ersten Wahlgalg 22 Landräte

bzw. Landrätinnen, während die SPD nicht ein einziges Mal erfolgreich war. Bei den anstehenden 9 Stichwahlen Fällt die Favoritenrolle achtmal an die CDU und nur ein einziges Mal an die SPD.

Wie konnte das geschehen? Soweit der Überblick über die Verschiebung des Itäfteverhältnisses anhand von absoluten und Prozent- Zahlen. Wie aber konnte es zu diesem Erdrutsch fiir die SPD kommen ? Fest steht, dass die weitaus größte Zahl

der Nichtr.vähler früher der SPD ihre Stimme gegeben hat. Erinnern wir uns an die eingangs genannten Zahlen: Auch

die CDU verlor knapp eine halbe Million Stimmen und steigerte sich trozdem um ro Prozent. Es fragt sich also, warum gerade ehemalige SPD-Wähler von den Wahlurnen ferngeblieben sind und damit die CDU zur stärksten kommunalpolitischen Ikaft im Land gemacht haben. Demokratische Gemeinde ro/99

Hochburgen

durch langjährige Machtausübung überheblich geworden zu sein.

legten Behauptung diffamiert Güllner unzählige sozialdemolcratische (Ober-

)Bürgermeister/innen, Landräte und Landrätinnen, IQeistags- und Ratsmitglieder, die sich jahrelang für die Bürgerinnen und Bürger in ihren Städten und Kreisen abgerackert haben, die in keine Skandale verwickelt sind und an deren Politik es nichts auszusetzen gibt. Wie anders erklärt es sich, dass außerordentlich beliebte und erfolgreiche Kan-

didatinnen und I(andidaten der

SPD

schon nach dem ersten Wahlgang aus dem Rennen waren? So etwa die Ober-

bürgermeisterin von Münster, Marion Tüns, die Landrätin des Kreises Gütersloh, Ursula Bolte, der Oberkreisdirektor des Oberbergischen I(reises, Heribert

Rohr, die Bürgermeister von Frechen, Jürgen Schaufuß, und Rheine, Günter Thum, um nur einige zu nennen. Andere, denen Umfragen vor der Direktwahl kontinuierlich einen großen Vorsprung vor ihren I(onkurrenten bestätigten, wurden in die Stichwahl gezwungen, so et-

wa die Bonner Oberbürgermeisterin, Bärbel Dieckmann, und die Düsseldorfer OB, Marlies Smeets. Nein, von ,,hausgemacht" kann hier nicht die Rede sein. Obwohl es sich bei den Direktwahlen weniger um Partei- als um Persönlichkeitswahlen handelte, wurden viele Bewerberinnen und Bewerber um die Bürgermeister- und Landratsämter vom Abwärtstrend ftir die SPD

mit nach unten gezogen. Und dieser Trend wurde eben vielfach nicht im eigenen, sondern

im Nachbarhaus

ge-

macht. Tatsächliche oder vermeintliche Skandale herausgehobener SPD-Repräsentanten in einzelnen Städten, die fiir Korruptionsanfülligkeit und Pfründenwirtschaft stehen, riefen bei vielen Wahlberechtigten Enttäuschung über die SPD insgesamt hervor und veranlassten sie zur Wahlenthaltung. Entsprechende Wirkung hatte die Enttäuschung über eine Bundespolitik, deren Not'wendigkeit und soziale Ausgewogenheit zumindest nur ungenügend vermittelt werden konnte. |edenfalls lässt die extrem geringe Wahlbeteiligung in zahlreichen Wahl- und

Stimmbezirken mit klassischem SPDStammwählerpotential den Schluß zu, dass sich ihnen die Pafteizu entfremden

beginnt.

Mit der Entscheidung für die ,yerbundenen Wahlen", nach der die Direknvah-

len immer zugleich mit den allgemeinen I(ommunalwahlen stattfinden, hat die SPD in Nordrhein-Westfalen verhindern wollen, dass sich die Bürgermeister/in-

nen, Landräte und Landrätinnen zu stark verselbständigen und von der Partei in den Räten und Kreistagen abkoppeln. Das ist ihr gelungen - allerdings anders, als beabsichtigl Der negative Trend bei den allgemeinen I(ommunalwahlen hat in aller Regel die Direkrwahlen mit erfasst. Es gibt erfreulicherweise auch eine Anzahlvon Ausnahmen, in denen die Ifundidatinnen und I(andidaten um das Bürgermeisteramt im ersten Wahlgang der Direknvahl obsiegten, obwohl die SPD im Rat in die Minderheit geriet oder in ihr verblieb. Das gilt für die kreisfreie

Stadt Aachen und

für immerhin

14

kreisangehörige Städte und Gemeinden. Ich nenne einige Beispiele, wie sich die Ergebnisse einer Persönlichkeitswahl vom allgemeinen Trend lösen können. In der Gemeinde Roetgen im lteis Aachen wurde der SPD-IQndidatManfred Eis mit 5r3 Prozent zum Bürgermeister gewählt, während die SPD nur 8 von 32 Ratsmandaten auf sich vereinigen konnte. Maria

Unger wurde als SPD-Bewerberin mit 54,9 Prozent der Stimmen zur Bürgermeisterin der Stadt Gütersloh gewählt, während die SPD nur 18 von 5o Ratsmitgliedern stellen konnte.

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SGK Nordrhein-Westfalen, 876 747-o,Eax876-747.

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Eindruck erweckt, er könne die I(oalition mit der CDU nach Belieben platzen lassen, um sich nach Neuwahlen selbst an die Regierungsspitze zu bringen. Nun steht er vor einem Desaster. Mit einem Sieg hatte Thüringens SPD schon Wochen vor dem rz. September nicht mehr gerechnet. Denn bei Umfragen lag Mini-

Schwerste SPD-Verluste in großen Steidten Erstmals fiel die Partei in Thüringen auf Rang 3 zurück. Negativem Bun destrend, geringer Wah lbetei I igung. bürgerlich er Blockbildung durch die FDP sowie populistischen Attacken von links und rechts

sterpräsident Bernhard Vogel (CDU) selbst unter SPD-Stammwählern im direkten Vergleich mit Dewes klar vorn. Zumindest aber das Verhindern einer absoluten CDU-Mehrheit hatte möglich sein sollen. Stattdessen erreichte die SPD mit r8,5 Prozent nur gut ein Drittel der Prozente, die die Union (5r,o) verbuchte. Sie gewann keinen Wahlkreis und fiel erstmals in einem Land bei den Zweitstimmen sogar hinter die PDS (2r,4) zurück. (1994: CDU 42,6, SPD 29,6, PDS 16,6). Auch die SPD-Minister verfehlten ihr Direktmandat. Dewes zog in Nordhausen gegen Ex-Finanzminister I(laus Zeh sogar haushoch den Kürzeren, in Jena unterlag Wissenschaftsminister Gerd Schuchardt gegen den I(abinettskollegen Andreas Trautvetter vergleichsweise knapp mit 5,zProzent. Der Aderlass der SPD war landesweit etwa gleichmäßig. Dennoch zeigt sich immer deutlicher, dass sie in Thüringen gerade in den großen Städten einbricht. Drastisch stellt sich die Lage in Erfurt, Gera und Suhl dar, wo sie teils zehn Pro-

zent und mehr nach der PDS einl<am. Selbst in Jena reichte es nur zu Rang 3.

Nur in Weimar lagen beide Parteien gleichauf. Insgesamt büßte die SPD

hatte sie zu wenig entgegenzusetzen.

-

sondern nur Thüringer Stimmen geben", kündigte er an.

Die SPD wirkte im Wahlkampf steif und unentschlossen. Sie verstand nicht, ihr Zutun an wirtschaftlichen Erfolgen Thüringens zu vermitteln. Denn das Rihrt

seit Iahren im Osten bei Wirtschaftswachstum, Exportrate und Bruttoinlandprodukt. Die Beschäftigungsquote je r ooo Einwohner übertrifft schon die des Saarlands. Meinungsforscher attestieren den Thüringern die beste Stimmung im Osten. All das brachte der Regierungschef in seiner j ovial-landesväterlichen Art besser rüber als die SPD-Führungsriege. Zudem laborierte diese an der geringeren Wahlbeteiligung (6o Prozent) sowie an der Empfehlung von FDP-Landeschef Heinrich Arens an seine Partei, alsZweitstimme gleich CDU zu wählen, um RotRot zu verhindern. Dennoch erhielt Dewes Rückendeckung aus der Partei, so von Landesvize Gerhard Botz: ,,Wir haben von zwei Seiten - ohne große Gegenwehr durch die Bundesregierung

-

Populismus blanl< er-

63 ooo Stimmen an die CDU ein und

lebt: hier von der CDU, dort durch die

35 ooo an die PDS. Über die Ursachen wird noch lange zu dislcutieren sein, und erste Schlüsse, wie sie der enttäuschte Schuchardt äußerte, treffen womöglich nicht die ganze Wahrheit. Neben dem Bundestrend habe vor allem ein ,,hausgemachtes Problem geschadet", sagte er. Damit

PDS." Eine

Ititik

auch an Gerhard Schrö-

der, der bei einem Erfurt-Auftritt für die Fortsetzung der großen I(oalition plädiert und damit die Landespartei bloß-

Schluss aufrecht erhaltene Rot-Rot-Op-

tion als Alternative zur großen I(oalition, in der ,,die SPD-Minister einen wichtigen Beitrag leisteten und mit deren Arbeit die Bevölkerung erwiesenermaßen sehr zufrieden war". In der Tat hatte Vogel den Wahlkampf nur noch auf das Ziel ,,Verhinderung von Rot-Rot" ausgerichtet. Im Bundesrat

52

Von Harald Lachmann

gestellt hatte. Mithin sei die Wahl, egal mit welchem Spitzenmann und welcher Programmatil<. nicht zu gewinnen gewesen. Auch Fraktionschef Frieder Lippmann erinnerte daran, dass ein Parteitag einstimmig beschlossen hatte, eine Aussage zu I(oalitionspartnern erst nach der Wahl zu treffen. Schuchardt dagegen, der vor Dewes SPD-Landeschef war, schloss personelle I(onsequenzen nicht aus. Der als potentieller Nachfolger an der Landesspitze gehandelte Christoph Matschie aus )ena, der im Bundestag den Umweltausschuss Ieitete, gehört indes auch zu den Verfechtern einer Zusammenarbeit mit der PDS: Diese hat es offenbar geschafft,

klassische sozialdemokratische Poli-

tikfelder z1r belegen. So warb

sie

während des Wahlkampfes ftir Millionen

teure soziale Sonderprogramme. Front-

frau Gabriele Zimmer glaubt, ihre nach

wie vor von politischen Altlasten

ge-

drückte Partei habe nunmehr an Glaubwürdigkeit gewonnen. Dass sie die SPD übertraf, hält sie aber Rir einen ,,Neben'

ef

l<t". Lieber hätte sie mit einer starken

SPD die CDU aus der Regierung gedrängt. Nun werde man eine ,,knallharte Opposition machen", kündigte Zimmer an.

Anders die SPD, die sich als kon-

meinte er die von Dewes bis zum

werde es von ihm nun aber ,,keine CDU

-

Wahlposter der Thüringischen

CDU,

Foto: Lachmann

struktive Opposition verstehen werde, so Dewes. Zugleich vermied er jeden Vor-wurf an die Bundespartei, forderte vielmehr Schröder und Eichel auf, die Sparstrategie konsequent fortzuftihren. Weitere Parteien gibt es auch künftig nicht im Erfurter Landtag. Grüne (r,9) und Liberale (r,r) sind im Osten endgültig politisch tot. Und auch die DVU (3,r), die es immerhin auf mehr Punkte brachte als beide zusammen, blieb in Thüringen unter fiinf Prozent. Die 88 Sitze im Landtag verteilen sich nun so: CDU 49, PDS zr, SPD r8 Sitze. Demokratische Gemeinde ro/99


Gegen ,,König Kurf' ohne iede Chance Bis in einstellige Bereiche stürzte die sächsische SPD am r9. September in Dresden ab. Seibst die PDS landete weit vor ihr. Unter den Erstwählern reichte es gar nur zu Rang 4 nach der NPD. Parteichef

I(unckel warf das Handtuch.

-

Von Harald Lachmann

die SPD dagegen einstellige Ergebnisse

ein. Den größten Einbruch gab es in Hoyerswerda. Besonders bedenklich stellt sich der Resonanzverlust der SPD unter |ugendlichen dar. Nur sieben Prozent der Erstwähler gaben ihr ihre Stimme (CDU 52, PDS rg, NPD 9). Die Europaabgeordnete Constanze Itehl aus Leipzig, die

I(unckel als Nachfolgerin vorschlug, sieht nun ihre wichtigste Aufgabe dar-

in, ein Auseinanderfallen der Partei zu verhindern. Auf die PDS will auch sie nicht zugehen, so lange diese die Bun-

inen halben Zentner hatte SPDLandes- und Fraktionschef Karl-

Heinz I(unckel abgespeckt, um sein Ziel zu erreichen: Das Brechen der

absoluten CDU-Mehrheit im Dresdner Landtag. Doch am Wahlabend zog sich schließlich der ganze Kunckel von der

Parteispitze zurück. Gegen den populären I(urt Biedenkopf (CDU) war er chancenlos. Selbst der SPD-Anhang hät-

te bei einer Direktwahl zu 76 Prozent ,,I(önig Kurt" gewählt. Damit fiel die SPD so

tiefwie noch nie bei einer Land-

tagswahl. Lange sah es sogar nach einem einstelligen Resultat aus, ehe es sich bei ro,7 Prozent (rg94: 16,6) einpegelte. Einen anderen Superlativ verfehlte die CDU knapp: Nach der r8-Uhr-Prognose wurde ihr noch eine verfassungsgeben-

de Zwei-Drittel-Mehrheit prophezeit. Am Ende büßte auch sie mit 56,5 Prozent (58,r) ein. Nur der PDS geiangen mit zz,4 Prozent (16,5) Gewinne dank derer sie nun die SPD unem,artet klar überrundete. Nicht in einem der 6o Wahlkreise schnitten deren I(andidaten besser ab als die SED-Erben. Dabei hatte sich I(unckel als einziger Landeschef Ost klar von der PDS distanziert. Offenbar wegen des Sparkurses in Berlin verlor die SPD am linken Rand, ohne es sich in der Mitte wieder-

holen zu können. In einem Polarisie-

rungskampf zwischen CDU und gnadenlos auf soziale Themen setzender PDS

wurde sie praktisch zerrieben. Grü-

ne und FDP spielten erwartungsgemäß

keine Rolle. Selbst die Großstädte sind keine SPDDomäne mehr. Die Linie geht durch die Regionen. Nur in Leipzig holten ihre Direktkandidaten fast ein Viertel der Stimmen, teils knapp hinter der PDS. Auch im Leipziger Umland lag sie vergleichsweise gut, ebenso in und um Chemnitz, Zwickau und Plauen. Doch diese RegiDemokratische Gemeinde ro/99

on entwickelte sich nun zur PDS-Hochburg. In Dresden, Bautzen, Görlitz sowie den ostsächsischen Gebirgen fuhr

desregierung attackiert. Der neue Landtag setzt sich folgendermaßen zusammen: CDU 76, PDS 3o, SPD 14 Sitze.


I

Heftige Ersch ütterungen

Spektrum. Regional gewann die PDS vor

allem im Norden und Osten Brandenburgs Stimmen dazu. Zudem holte die Partei fiinf Direktmandate. Zwei Direktmandate gingen bei diesen Wahlen an die CDU. Über alle Wahlkreise verteilt zog sie 33 ooo bisherige SPD-Stimmen auf sich. Die größten Zugewinne verbuchten die

Christdemokraten im Berliner Umland. Von der allgemeinen Proteststimmung

im Lande profitierte nicht zuletzt

die

rechtsextremistische DVU, die auf 5,3 Prozent kam und nun mit fünfVertretern im Potsdamer Landtag sitzt. Daftir blieben Bündnis 9o/ Die Grünen und die FDP

mit jeweils r,g Prozent aussen vor. Den brandenburgischen Sozialdemokraten bleibt der schwache Trost, weiterhin die mit Abstand stärkste Fraktion zu stellen. Die SPD holte 39,3 Prozent der Stimmen - nach 54;Prozent 1994 - und hat damit 37 Mandate im Landtag. Die CDU verbesserte sich von ;8,7 auf 26,6 Prozent; das entspricht25 Sitzen, und die PDS steigerte sich von r8,7 a:uf 23,3 Prozent, womit sie zz Abgeordnete stellt. Dass die Wähler bei ihrem Wunsch nach ,,Abstrafung" durchaus die Leistung einzelner SPD-Politiker honorierten, zeigen die Direktmandate: Ministerpräsident

r -äch dem Schocl< des Wahlabends l\ I ana.n die führenden SozialdeI\ roLr"ten in Brandenburg schnell

aus Beeskow. Die hatte noch bei den Bundestagswahlen im vergangenen Jahr SPD gewählt, weil sie sich davon sichtbare Ver-

zum pragmatischen Handeln zurück. Wie

besserungen auf dem Arbeitsmarkt versprochen hatte. I(urz darauferfuhr der rg-jährige Sohn, dass ihn sein Betrieb

vorab allseits erwartet, entschieden eine Sondierungskommission der SPD sowie anschließend der Landesausschuss bereits kurz nach der Wahl, I(oalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Eine hatte sich bis n:Jetztgegen ein absehbares rot-schwarzes Bündnis gesperrt: Sozialministerin Regine Hildebrandt war

bereits in der Schlussphase des Wahlkampfes fiir eine I(oalition mit der PDS eingetreten; nach dem ftir die SPD verheerenden Wahlausgang blieb die in Brandenburg allseits beliebte Politikerin bei ihrer Präferenz. Mit der Entscheidung der SPD-Gremien für die rot-schwarze Variente verband Hildebrandt die Ankündigung, nach Abschluss der I(oalitionsverhandlungen eventuell nicht mehr fiir ein Ministeramt zur Verftigung zu stehen. Die Sozialdemokraten in Brandenburg verloren bei diesen Landtagswahlen allerorts; insgesamt büßten sie gegenüber

rgg4 absolut 24o ooo Stimmen ein. Das Gros der Ex-SPD-Wähler blieb diesmal schlicht zu Hause: Rund r7o ooo Wähler verhielten sich so wie Familie Henschke 54

nach abgeschlossener Fleischerlehre nicht übernehmen werde. Er müsse sich jetzt Arbeit suchen, erklärt der /ugendliche, von der SPD sei er enttäuscht, und eine andere Partei wolle er nicht wählen. Nach Einschätzung von Oskar Niedermayer, Parteienforscher an der FU Berlin, sind die Henschkes damit typisch fiir die Brandenburger Nicht-Wähler. Die meisten derer, die am 5. September zu Hause blieben statt ihr Votum abzugeben verknüpften ihre Wahlverweigerung mit einer politischen Aussage, stellte Niedermayer fest. Unzufriedenheit mit der (Bundes-)SPD wurde häufig als Motiv flir das

Manfred Stolpe holte mit 53,7 Prozent Erststimmen das mit Abstand beste Einzelefgebnis. Bauminister Hartmut Meyer erhielt 48 P rozent der Erststimmen.

Mitte September nahmen SPD und CDU ihre I(oalitionsverhandlungen auf,

wobei sich beide Seiten einig waren, dass die Sachfragen Priorität haben sollten.

Verhandlungsfrihrer waren Ministerpräsident Manfred Stolpe und der CDU'Spitzenkandidat, Berlins Ex-Innensenator ]örg Schönbohm. Zentrales Thema in den Verhandlungen war die Haushaltspolitik. Aber auch Brandenburger Besonderheiten wie das Schulfach ,,Lebensgestalrung-

Ethik-Religionskunde" (LER), das die CDU stets kritisiert hatte, spielten bei den Verhandlungen eine Rolle oder der geplante Großflughafen in Schönefeld. Auch wenn über Personalien zum Schluss verhandelt werden sollte, war ei-

ne Schlüsselstelle schon vor Beginn der

Nicht-Wählen genannt. So wurde bei diesem Urnengang ein trauriger Rekord auf-

Gespräche quasi neu besetzt: Mit seinem

gestellt: Mit einer Wahlbeteiligung von 54,4zProzent wurde in Brandenburg der niedrigste Wert bei einer Landtagswahl seit r945 überhaupt erreicht.

Staatskanzleichef lürgen Linde den Weg frei gemacht ftir den neuen starken Mann der Brandenburger SPD: Rainer Speer, bisher Staatssekretär im Umweltministe' rium, gehörte zu den Unterhändlern des Koalitionsvertrages und galt von Anfang an als künftiger Staatskanzleichef.

Die PDS profitierte stärker als die CDU von Abwanderungen der SPD-Wähler. Sie erhielt 4r ooo Stimmen aus dem SPD-

Rücktritt nach der Wahlniederlage hatte

Demokratische Gemeinde ro/gg


-T

ln der ,rosl<ana" ist

plötzlich alles Müller Regierungswechsel an der Saar.

- Von Michael Grabenströer

is zum 5.Sep-

tember galt das Saarland

als sichere Bastion der SozialdemokraTraditionalismus und Fortschritt verschmolzen zu ei-

ten.

nem

Saar-Gefühl,

das die SPD, die selbstbewusst als,,saarland-Partei" firmierte, mit Polit-symbolen wie der Touristen-Attraktion Saar-Schleife fiir sich reklamierte. t4 lahre absolute Mehrheit hatten die ,,Oskana" geprägt. Doch seit dem spontanen Rücktritt Oskar Lafontaines am n. März 1999 war alles an' ders, und am 29. September wurde alles Müller, nachdem CDU-Spitzenkan-

Heiko Maas, 32, soll die Saar SPD nach der Oskar-Ara zu neuen Erfolgen fiihren. Foto: Pressestelle

Denn die Niederlage bei der Landtagswahl am 5. September erfolgte nicht ohne Vorwarnung. Schon am 13. )uni bei

den Gemeinderats- und Kreistagswahlen hatte die SPD die Vorherrschaft im Saarland eingebüßt. Schwarz war im roten Bundesland angesagt. Unter dem Eindruck der Wahlniederlage versuchte I0immt, sein Profil an der Bundespartei zu schärfen, indem er die ,,soziale Gerechtigkeit" anmahnte, um die sicher geglaubten Stammwähler für die SPD

Schröder wegen seines,,gebrochenen

sion blieb, beeinflusste er die Stimmung

mweltminis'terium

wahlen erstmals offen ein.

zerbrochen. Klimmt kämpfte im Saar-

honoraren und Vertragsentlohnungen als teilöffentliche Person in der Diskus-

U

verlorenen Kommunal- und Europa-

land allein gegen den negativen Bundestrend für die SPD, gegen Bundeskanzler

gangsgeld, Pensionszahlungen, Buch-

i

zurück an die Urne zu holen. Außerdem verschwand Lafontaine rigoros aus der öffentlichen Wahrnehmung der Saar-Sozialdemokraten. Der Delegierte Lafontaine hatte nach seinem Rücktritt, noch Ende April von der Saar-SPD aufdem Podium eines Landesparteitages herausgehoben plaziert, dem Ministerpräsidenten-Nachfolger Klimmt die Rolle ,,ftirs Tagesgeschäft" zugewiesen. Die Ara Lafontaine/I(limmt ist am 5. September zu Ende gegangen. Zwar fiel die Niederlage nicht so dramatisch aus wie in anderen Bundesländern - die Saar SPD liegt immer noch in einer respek-

der Wahlkämpfer und Wähler an der Saar. ,,Natürlich hat uns Oskar massiv geschadet", räumten SPD-Landesvor-

tablen Größenordnung von zwölf Pro-

standsmitglieder nach dem Schock der

zent vor dem mageren SPD-Bundes-

Demokratische Gemeinde ro/gg

als 5o ooo Wähler blieben einfach weg.

Der neue starke Mann der CDU im Saarland heißt Peter Müller, |urist, 43 lahre aIt, der mit gerade einem Sitz Mehrheit regieren kann. Doch so hatte Lafontaine r985 auch begonnen. Allerdings hat Müller erste Probleme bei der Kabinettsbildung. Der Favorit fiir das Innenministerium, der St. Wendeler Bürgermeister ICaus Bouillon, musste absagen, weil gegen ihn die Staatsanwaltschaft ermittelt. Bouillon hatte Spenden über den städtischen Haushalt an einen Verein zur Förderung von Sport und 'Freizeit weitergeleitet.

Der Erneuerungsprozess der

Reinhard Klimmt, erst zehn Monate im Amt und bereits abgewählt, nicht trösten. Das Tandem Lafontaine/I(limmt hatte die SPD an der Saar 1985 an die Macht geführt und bis rg99 gehalten. Mit dem überhasteten Rückzug Lafontaines aus der Politik war das bis dahin erfolgreichste bundesdeutsche Polit-Duo

taine-Malus. Denn weil der ,,Privatmann" und Ex-Parteichef mit Über-

bin ein Automann") die Traditionswähler nicht einbinden können. Mehr

SPD, die nach Überzeugung des

didat und Wahlsieger Peter Müller als Ministerpräsident gewählt wurde. Das Ergebnis fiel denkbar knapp aus. Am Schluss entschieden rund 6 5oo Stimmen bei 44,4Prozent SPD und 45,5 Prozent CDU über die absolute Mehrheit. Doch das konnte Regierungschef

Rentenversprechens", wie I(immt in der Wahlkampfabschlusskundgebung mit Schröder sagte, und gegen den Lafon-

durchschnitt -, allerdings ist der Wechsel bruchhaft. Die Regierung ist an die CDU verloren. Da hat auch der strikte Pro-Bergbau-I(urs I0immts (,,Auch ich

Saar

künfti-

gen Generalsekretärs Rainer Tabillion ,,nach fast 15 Iahren Regierungsarbeit nicht mehr ganz frt ist", soll mit der Wahl des bisherigen Umweltministers

Heiko Maas, gz lahre, zum jüngsten Fraktionschef der Republik noch nicht abgeschlossen sein. Im Saarland gilt es als ausgemacht, dass Reinhard I0immt, Schröder-Iftitiker und als künftiger Verkehrsminister in der Regierung Schrö-

der in die Kabinettsdisziplin eingebunden, spätestens im Iahr zoor/zooz seinen Saar-Parteivorsitz räumt. Fral<tionschef Maas dürfte dann der geborene Nachfolger sein und Spizenkandidat ftir die Landtagswahl zoo4 an der Saar werden. Wenn Partei und Fraktion ,,auf Vordermann gebracht" sind, wie es Rainer Tabillion formuliert, dann werde man ,,wieder angreifen", um eine CDU-Regierung zur fünf ährigen Episode zu machen. Maas weist schon die Richtung fiir eine veränderte SPD-Poli-

tik.

So verzichtet er auf sein über-

gangsgeld, das ihm als ausscheidender Minister zusteht, weil er ja ,,übergangslos weiterarbeitet". Vorwärts gerichtet, will er die Saar-Politik angehen. Ob er Lafontaines Buch ,,Das Herz schlägt links", das ausgerechnet in der Springer-Presse vorab veröffentlicht wird, lesen werde, wisse er noch nicht, antwortete Maas auf journalistenfragen. Aufj eden Fall sei es wegen der Vorabveröffentlichungen nicht notwendig, sich das Buch zu kaufen. Das Ende einer Ara scheint nach der schmerzlichen Wahlniederlage an der Saar schon vollzogen. 55


I

s ie Stadt MasdeI \l,r.r hat mit illeL-l gAJt Abfallent-

sorgung, Lärm,

die

Wiedererkennung

gesichert. Zum Inventar gehören weiterhin deut-

lich

Ver-

stößen gegen die Orts' steuerpflicht und ande-

gekennzeichnete

Dienstfahrzeuge und

di

verse I(ommunikations-

technik. Seit Juni rggg gibt es darüber hinaus

ren Ordnungswidri gkei-

ten ebenso zu kämpfen wie andere Kommunen. Die grundsätzl iche Aufgabenstellung ist dabei.

für mehr Präsenz und Sicherheit in Parks,

Strategien zu finden, mit

Fußgängerzonen, Ufer-

eine Fahrradstaffel, die

bereichen und auf Großveranstaltungen

denen die Aufgaben in der Kommunalverwaltung organisatorisch

und personell

sorgen soll. Zr den Einsatz-

be-

wältigt werden, oh-

gebieten des SOD

ne dabei als Polizei

gehören über 8o

aufzutreten. Da für die den I(ommunen zusätzlich übertragenen ordnungspo-

Zuständigkeitsbereich von A wie Ab-

fallablagerung bis ZwieZwangsstillegungen. Geschulte S achvers tän dige bringen sich in ge-

Iitischen I(ompeten-

zen keine Neueinstellungen vorgesehen waren, reifte in

Magdeburg

sonderten Berei' chen der Ermitt-

das

I(onzept des Stadt-

lungsarbeit ein, dazr zählen Auslän-

ordnungs diens tes heran. Im November lige ordnungsamtli-

derangelegenheiten ebenso wie Steuern, Umwelt-

che

schutz und lugend-

98 nahm der ehema-

Aussendienst,

mit einer personel-

schutz.

Ien Aufstockung von

Den Mitarbeitern

67 aff 89 Mitarbeiter, den Dienst auf.

stehen wirkungsvolle Befugnisse im

,,Als

Bereich

Dienstlei-

stung ,der kurzen Wege' für die Bür-

Der Magdeburger Stadtordnungsdienst in seiner blau-weissen Montur.

ger", so Oberbürgermeister Willi Polte (SPD), soll er efflzientes Arbeiten, ständige Präsenz und Bürgernähe miteinander vereinen, um den ,,Dreckecken" der Stadt entgegen zu

treten,

Das Novum an diesem Stadtordnungsdienst ist die Bündelung von Zuständigkeiten unterschiedlichster Amter. Schon durch die Zentralisierungvon verschiedenen Ordnungstatbeständen und der prompten Bearbeitung im eigenen Innendienst konnte dabei der Personalmehraufwand gering gehalten werden. Auf Ersuchen der Amter wird der

beitern des Stadtordnungsdienstes nicht

und koordiniert Anliegen der Bürger im

Aussendienst, welche nicht eindeutig

währt. Für die Bevölkerung soll klar er-

bestimmten Amtern zugeordnet werden können. Somit wurde eine zentrale Anlaufstelle geschaffen, bei der die Bear-

kennbar sein, dass es sich bei den Mitarbeitern um Ordnungshüter der Stadt handelt. Mit blauweissen Monturen wird

SOD vor allem als Vollzugshilfe aktiv

Foto: SOD

amten VO oder der S

beitung der Information und das Einleiten geeigneter Maßnahmen nicht erst durch eine Vielzahl von Instanzen genehmigt werden muss. Die Mitarbeiter nehmen Störungen und Ordnungswidrigkeiten nicht nur ins Protokoll auf, sondern sorgen auch fiir die unverzügIiche Entfernung oder Beendigung. Da die sich aus diesen l(ompetenzen ergebenden Risiken der eigenen und der öffentlichen Sicherheit von den Mitar-

alleine getragen werden können, hat sich - auch im Sinne gemeinsamen Erfahrungsaustausches - die mobile Stre! fe zusammen mit Polizeibeamten be-

56

Verwal-

tungsvollzugsbetrafpro

zes

s

ord-

nung zur Verfiigung. Dies gewährleistet

effizientes, flexibles und vor allem schnelles Handeln. Grundsätzlich zielt das Konzept des Stadtordnungsdienstes daraufab, schon durch ständige Präsenz Ordnungswidrigkeiten vorzubeugen und dadurch Vertrauen in der Bevölkerung zu stärken. Der reguläre Schichtdienst von740 bis r8.3o Uhr gewährleistet die Dienstaufnahme rund um die Uhr und auch an Sonn- und Feiertagen, indem er mit Bedarfsdienst ergänzt wird. Gefördert durch besonderes Medieninteresse, haben viele Magdeburger erkannt, dass

der Stadtordnungsdienst,,Hand und Fuß" hat. Allein im ersten Halbjahr sind rund z Millionen Mark an zusätzlichen Steuereinnahmen durch Hundeneuanmeldungen in die Stadtkasse geflossen. Die Akzeptanz seitens der Bürger Demokratische Gemeinde ro/99


I

wächst. Nicht zuletzt, weil der Stadtordnungsdienst mit der Gesellschaft ,,Neue Arbeit Magdeburg", die im Juni r999 schon r36 Sozialhilfeempfänger beschäftigt hat, gemeinsame Aktionen durchführt. Es tut sich etwas. Statt auf die ,,untätigen" Stadtväter zu schimpfen, greifen immer mehr Bürger zumTe-

lefon und melden illegale Müllhalden, Falschparker und Graffiti Sprayer. Die eigens zu diesem Zwecl< eingerichtete Hotline nahm in den ersten 8 Monaten

allein 4 9o7 Bürgerhinweise entgegen. Befürchtungen, dass Denunziation gefordert würde, erwiesen sich als überflüssig. Dagegen sehen die Verantwortlichen sich in dem Bemühen bestätigt, die Bürger fiir die Belange ihrer Stadt zu sensibilisieren, denn Veranrwortungsbewußtsein und Eigeninitiative beginnen im Kleinen. Nachdem diese erste Stufe des Stadtordnungsdienstes positive Resonanz erfuhr, sind weitere Zuständigkeitsüber-

Neue Frauen braucht das Land zischen Frauen-

Iministerium wurde ein bundesweit bislang einmaliges

Handlungsbereich der,,Ermittler" fallen wie ungesicherte Gebäude. Die Erfolge können sich sehen lassen.

Interesse am Konzept,,Magdeburger Stadtordnungsdienst" haben schon andere Kommunen bekundet.

L Stadt 5,4o

Magdeburg,

r

(o39r)

z7 69.

gen am Händchen fiihren und dadurch Hemmschwellen abbauen. Dabei sind sie an keine Vorschriften gebunden. |ede Politikerin entscheidet individuell, wie sie ihr Mentorinnenamt ausgestaltet und wie viel Zeit sie daftir aufbringt. In einem von Sabine Asgodom moderierten Workshop wurden jetzt die bisherigen Erfahrungen zusammengetragen. Manche junge Frau hat bei der I(ommunalwahl im Juni den Sprung in einen Gemeinderat schon im ersten An-

laufgeschafft, eine ist aufAnhieb Fraktionschefin in einem Verbandsgemeinderat geworden, eine andere bei der Urwahl gar Bürgermeisterin. Dabei definierte Frau Asgodom das von ihr in Deutschland salonfühig gemachte Wort Mentorin so: Es sei ein Mittel, neben

Mentorinnen-Projekt initiiert. Unter dem Motto ,,Mehr Frauen

in die Politik * Politi-

kerinnen ftirdern den

Nachwuchs" helfen

Netzwerken, neben I(oalitionen,,zu

Frauen unterschied'

schauen, wie ich in die Position komme,

politischer

in die ich kommen möchte, wo ich et-

Couleur der Konkurrenz aufdie Karriereleiter. Die rheinland-

was bewirken möchte".

Natürlich blieben auch Misserfolge nicht aus, die die jeweiligen Mentorinnen jedoch nicht so auslegen. Die Zeit

pPälzische Ministerin

für I(ultur, Jugend,

Familie und Frauen,

Gespräch. Notorische

tik, indem sie sie eine Zeitlang sozusa-

1.m rheinland-pfül-

licher

im

Schulschwänzer könnten ebenso in den

schiedlichen Altersgruppen in die Poli-

Politikerinnen fürdern weiblichen politischen Nachwuchs / Projekt der rheinland-pfälzischen Landesregierung. - Von Heidi Parade

I

tragungen

Frauen sind oft,Einzelkämpferinnentt, Männer sind,rNetzwerker{(.

Rose Götte (SPD) treibt es um, dass

Foto: Gloser

immer noch viel zu wenig Frauen den Weg in die Parlamente und kommunaIen Gremien finden. AufBürgermeister-

Cosmopolitan von der )ournalistin

und insbesondere auf Landratssesseln haben sie noch absoluten Seltenheitswert. Meinungsforscher wollen sogar herausgefunden haben, dass jetzt wieder weniger Frauen die Politik als Beruf ins IGlkül ziehen.

mit einem Etatansatz von z8 ooo Mark ein Mentorinnen-Projekt frir weibliche Greenhorns in der Politik auf den Weg gebracht. Das Ziel: In Schulen, Universitäten, über Frauenvereine und -ver-

Da muss gegengesteuert werden, sag-

te sich die Frauenministerin in Kurt Becks SPD/FDP-I(abinett und ließ sich von einer Idee aus ihrem Ministerium überzeugen. In Anlehnung an eine vor drei Jahren bei der Frauenzeitschrift Demokratische Gemeinde ro/99

Sa-

bine Asgodom gestartete Mentoring-Aktion ftir Frauen in der Wirtschaft hat sie

bis zur Kommunalwahl sei zu ktsrz gewesen, um das eine oder andere neue Gesicht bei den Wählerinnen und Wählern bekannter zu machen, so das Hauptargum ent. I etzt soll ein Netzwerk von Politikerinnen von der kommunalen über die Bundesebene bis hin zur Europaebene geschaffen werden. Als nächstes werden die Landtagswahl in zwei Iahren und weitere Urwahlen von Bürgermeistern anvisiert. Parteiübergreifend soll Ausschau nach qualifizierten Frau-

bände sowie durch die Gleichstellungsstellen sollen geeignete Frauen zur aktiven Teilnahme am politischen Leben er-

en gehalten werden, und diese sollen

mutigt werden. Erfahrene Politikerinnen aus Kommunal- bis Europapolitik fordern dabei den Einstieg von Frauen aus unter-

che Mitstreiter frühzeitig einzubinden.

dann auch zur lGndidarur bewogen werden. Dabei will man versuchen, männli-

)

Frauenministerium,

a

1o613r) 16z-o. 57


Auszeichnung für Bauten

Termine 3./4. November, Langgöns, Facha usstellung,,Abwas-

ser&Umwelt'g9-Süd", Veranstalter: Abwasserzentrum Löhnberg, a

gg

-

a

Das Land NordrhernWestfalen schreibt gemeinsam mit der Architektenkammer den Landeswettbewerb,,Auszeichnung vorbildlicher Bauten in Nordrhein-Westfalen" aus. Entschieden wird über die eingereichten Beiträge im kom-

5., 6.. 7. November, Berlin,

menden Frühjahr. Bauherren und Architekten können sich im beiderseitrgen Einverneh-

(o647r) 6z+ +3. 3./4. November, I(öln, Tagung ,,Kosten in der Abfallwirts chaft", Veranstalter: Gutke Verlag, I(öln, (ozzr) g3z o7 zo.

II, .,Koniktmanagement im Agenda zr-Prozess", Veranstalter: H um boldt-Universität, Berlin, e (o3o) 4797-Log. Aufbauseminar fl

6. November, Perleberg, Forum ,,Wissen sie nicht, was sie tun!", Veranstalter:

FES Brandenburg,

a'

(o33r) zg z5 55. 6./7. November. Berlin, Seminar,,Lokale Agenda zr", Veranstalter: August-Bebel-Insrirut, I (03o) 4692, t22.

men um die Auszeichnung bewerben. Die Bauobjekte müssen in NRW liegen und

zwischen r995 und dem Herbst r999 fertiggestellt worden sein. Die vollständigen Teilnahmebedingungen

sind dem Auslobungstext ,,Landeswettbewerb Auszeichnung vorbildlicher Bauten in Nordrhein-Westfalen" zu entnehmen.

)

mer NRW,

linginstrument", stalter: Difu, 6

Veran-

(o3o)

399 9r-258/259.

a (ozrr)

496 70.

Umweltdetikte nehmen zu gg

-

Iahr für Jahr werden

ro. November, Wuppertal,

mehr Umweltstraftaten regi-

,,Nachhaltige Stadtentwicl<ung", Veranstalter: Energieagentur

striert. Gleichzeitig sinkt jedoch die Aufldärungsquote.

Tägung NRW

a (ozoz) 24552-o.

ro./rr. November,

Bad

Oeynhausen.

Seminar ,,Wettbewerb für Aufgabenträger", Veranstalter:

mobilird, I(öln,

a

(ozzr)

gzr8zT-o.

Zu diesem Ergebnis kam das Umweltbundesamt in seiner Analyse der Daten von rgg7. Bekannt wurden in dem Jahr 46 o4z umweltrelevante De-

likte gegenüber 45 6oo im ]ahr 1996. Die Aufldärungsquote lag ry97 bei 58,5 Prozent, während rggz noch rund 7o Prozent der Um-

ro. bis 13. November, Bad

weltstraftaten aufgeklärt

Düben, Seminar,,I(ommunaler Haushalt und Geschäftsordnung (z)", Veranstaiter: FES Leipzig, t

werden konnten.,,Spitzenreiter" der registrierten Delikte war die illegale Beseitigung von AbFällen, gefolgt von Gewässer- bzw. Bodenverunreinigungen. In Relati-

(q4r)

58

96o z4 3r.

Mecklenburg-Vorpommern an der Spitze bei der Bege-

Cg - Das Modellprojekt

B

evölkerungs zahl

w

a-

hung von Umweltstraftaten. Bei der Aufldärung lagen Bayern, Sachsen-Anhalt und Thüringen mit Quoten von über 7o Prozent an der Spit-

ze; das Schlusslicht bildet

mit 23,9 Prozent

Auf-

,,Bürgerorientierte Kommu- Wege zur Stärkung der Demokratie" - initiiert von der Bertelsmann Stiftung und dem Verein Aktive Bürne

gerschaft - soll neue Wege in der Zusammenarbeit von

Kommunalpolitik, Verwal-

klärungsquote Berlin.

tung und Bürgerschaft wei-

sen. Zu diesem Themen-

)

Umweltdelikte 1997 - Ei' ne Auswertung der Statistiken ist in der Reihe ,,Texte"

komplex hatten die Projektträger einen Wettbewerb ausgelobt, dessen Ergebnis am 28. Oktober bekannt ge-

des Umweltbundesamtes als Nr. 46/99 erschienen. Gegen Einsendung eines Verrechnungsschecks über zo Mark kann der Bericht bei Werbung und Vertrieb, Ahornstr.

den Wettbewerb finden sich seit l<urzem im Internet unter www. buergerorientierte-

r-2, to787 Berlin, bestellt

kommune.de

macht wird. Informationen sowohl über das Projekt und

werden.

Frankfurt auf Sparkurs

Ministerium für Bauen

und Wohnen NRW, t (ozrr g8 +Z-So+; Architektenkam-

9. bis rr. November, Ber-

lin, Seminar .,Berichtswesen als zentrales Control'

wig-Holstein, Berlin und

Bürgerorientiert im Internet

on zvr

ren Sachsen-Anhalt, Schles-

gg

-

Runde 3oo Millionen Mark will der Frankfurter Stadtkämmer Albrecht Glaser (CDU) bis zoor im Etat einsparen. Im Mittelpunkt steht dabei der Verkaufstäd-

tischen Eigentums. So soll die Veräußerung von r 5oo Wohnungen des städtischen Liegenschaftsamtes 6o Millionen Mark bringen, weitere Eigentumgsverkäufe sind geplant. Im Doppelhaushalt

zooo/zoor für die Mainmetropole sind allerdings auch Steuersenkungen und Mehrausgaben vorgesehen. Ende

August hatte der Magistrat

den Etat einstimmig

be-

schlossen. Danach werden die Gewerbe- und die Grund-

steuer gesenkt. Mehr als 5o

Millionen Mark zusätzlich werden zooo sowie zoor fiir Sanierungen ausgegeben.

L Stadt Frankfurt/M., t (o69) zr 4 46 4r.

)

Bertelsmann Stiftung,

a

(o5z 4r) 8t-Zg 45.

Erfolgreich bei Strukturwandel -

Nicht ohne Stolz verIteis Wesel auf seine Erfolge beim Strukturwandel: Obwohl auch in der ms

weist der

Randregion des Ruhrgebietes in den letzten zehn lahren ro ooo Arbeitsplätze im Bergbau weggefallen sind, gibt es mehr Stellen als zuvor. Fast zehn Prozent mehr sozialversicherungspfl ichtig Beschäftigte als vor zehnlah-

ren sind im Kreis atzvtreffen. Wie auch im restlichen Ruhrgebiet liegt das größte Potential im Dienstleistungssektor: 14 ooo zusätzliche Arbeitsplätze sind hier entstanden. Auch der Frei-

zeit- und Tourismussektor beschäftigt r 8oo Angestellte mehr als vor zehn Iahren.

F

I0eis Wesel, 2r +2.

a

(o28r) 2o7-

Demokratische Gemeinde ro/gg


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nen sie ihr nicht ab-

sprechen. Den Ein'

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satz. Wo immer

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und egal zu welcher Zeit, die neue Rathaus-Chefin ist prä-

Tpx',.*

sent, wenn es um

die Belange der Stadt geht. Ob an der Universität, bei einer der vielen Gesellschaften des öF fentlichen Lebens

irgendwo

in

Deutschland, im'

mer ist sie da, wirbt, ja umgarnt

ihre

Brigitte Russ-Scherer.

ftir die sie sich wiederum beurlauben ließ. 1995 wechselte die geSchlossfestspiele,

lernte Journalistin als Leiterin der Abteilung Presse- und ÖF

fentlichkeitsarbeit zur Allianz-Lebensversicherung.

Wie aus dem beruflichen Werdegang nur unschwer zu entnehmen ist, hat die Tübinger Oberbürgermeisterin eine

Schwäche

ftir die I(ultur.

Wenn es noch eines Beweises daflir bedurft hätte, der Neu-

jahrsempfang

im

Foto:Grohe

Gespräch'

spartner.

recht betitelte OB auf.

Sie

kann aufMenschen zugehen, sie begeistern, kommt schnell ins Gespräch und meidet wie der TeuFel das Weihwasser inhaltsleere Floskeln. Sie besitzt - was ihr lange abgesprochen wurde - auch Witz. So erzählte sie vor we-

nigen Monaten einem I(ollegen einer Stuttgarter Zeifrng, dass sie ab und zu auch

weisende und tiefgründige Vorstellungen über die Zrtkunft der I(ommunen zu entwickeln. Nicht so die neue Chefin, sie ließ den Schau-

durchatme und sich Zeit fiir eigene Vorlieben nehme. Auf die Frage, wann sie das letzte Mal so etwas wie Freizeit genossen habe, kam die Antwort: ,,Als ich den Bundespräsidenten gewählt habe, bin ich einen Tag früher durch die

spieler Heinz Bennent Verse

neue Hauptstadt gestiefelt

von Hölderlin zitieren. ,,Ich

und abends im Theater gewe-

will, dass sich Tübingen von

sen." Auf dem Programm

anderen Städten abhebt", so Brigitte Russ-Scherer. Gelun-

standen Thomas Bernhards ,,Alte Meister", Und: ,,Nee, der freie Tag in Berlin war

gen ist ihr dies. Denn kaum jemand redet noch von den vielen anderen Neujahrsemp-

fängen. Der in Tübingen ist dagegen noch in aller Munde. Auch wenn die politischen Gegner an Inhalten und Programmen herumnörgeln, die die Tübinger OB durchsetzen will oder ablehnt, eins kön-

?

ders deutlich wird dies in kleinem I(reis, wenn der offizielle Teil einer Veranstaltung meist schon beendet ist, dann taut die als ,,kalte Managerin" oder ,,Sachwalterin" zu Un-

Tübinger

ehemalige OB Eugen Schmid gern dazu benutzte, um weg-

l:'

Beson-

Rathaus unterschied sich schon deutlich von den Aktivitäten der Vorjahre, die der

ij.. ti i"I il jli:.

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nicht mein |ahresurlaub", Rigte sie schmunzelnd hinzu. Brigitte Russ-Scherer - eine

kühle Managerin? So kann man sich täuschen.

}

StadtTübingen, rr (o7o7t) 204-r5oo. Demokratische Gemeinde ro/99


Mit Weitsicht planen und handeln. Projektmanagement aus Mannheim.

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>.=IE L

E


I

Neue Rotle für Sozial verantwortlich - umweltverträglich wirtschaftl ich erfolgreich

-

Da Visionen Fahrpläne brauchen, hat der Gemeinderat als

LokaleAgenda 2'l einen neuen Stadtentwicklungsplan "Heidelberg 20'l 0" beschlossen, als umfassenden Handlungsrahmen für eine

nachhaltige Stadtpolitik. Vor allem Kinder und Jugendliche werden einbezogen, damit die Nachhaltigkeit zum ständigen

die Bürol<ratie Verwaltungsmodernisierung Heidelberg. - Von Heidi Parade

ine

Stadwerwaltung

Deutschland. Auch Heidel-

Leitmotiv ihres Tuns wird. (Kontakt:Agenda-

muss ein effizientes,

Büro, Tel. 06221 158-2121)

bürgerfreundliches und

kundenorientiertes Dienstleistungsunternehmen sein.

berg gehört zu den fortschrittlichen I(ommunen. Dort wurde mit dem Amtsantritt von Oberbürgermei-

An diesem Leitgedanken ori entieren sich inzwischen die aufgeschlossenen Städte in

sterin Beate Weber r99o eine umfas s ende Verwaltungs reform eingeleitet. Dabei ging

Kosten mehr Leistung, bessere Qualität und umfassenden Bürgerservice. Nach 5jähriger Modelllaufzeit sind inzwischen alle Amter in die Dezentrale Ressourcenverantwortung genommen. Besonders gelungen sind die dezentralen Bürgerämter, ein umfassendes Leistungsangebot in den Stadtteilen: kurze Wege, geringe Wartezeit, schnelle Bearbeitung. Durch Bürgerbeteiligung versuchen wir den Sachverstand der Burger/innen mlt dem Knowhow der Verwaltung zur optimalen Aufgabenerfullung zu verbinden. (Kontakt: Amt fur Personal und Organisation, Tel. 06221/1 100)

Statt rauchender Schornsteine: Spitzentechnologie und Dienstleistungen, Heidelberg ist ein optrmaler Standort fur Existenzgründer/innen. Eine Wrrtschaftsentwickl ungsgesellschaft (HWE, gemeinsam

mit der Sparkasse) sorgt als "One-stopAgency" fur erne konsequent kunden- und wirtschaftsorientierte Förderung und Betreuung der Kunden. (Kontakt: HWE, Tel.

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Auch ein Ort zum Erholen und Genießen Mit ihren Theatern, 0rchestern, Museen, Galerien und vielen kleinen " Leckerbissen "

bietet die Stadt zwischen Mythos und lVoderne ein höchst lebendiges Kulturleben. Auch als Festivalort hat sich Heidelberg einen Namen gemacht z.B. mrt den traditionsreichen Schloss-

festspielen, und dem Kulturfestival "Heidelberger Frühling". Für viele Touristen in aller Welt ist Heidelberg immer noch die Stadt der Romantik, berühmt durch seine Schlossruine u nd die Altstadt. (Kontakt: Tou rist-H otl i ne 06221 I 19 433 I

ntern et: www.

h e

id e I be rg.

de/ve rkeh rsve rei

n

)

H Stadt Heidelberg Sle

finden uns lm lnternet unter: www.heidelberg.de

Heidelbergs Oberbürgermeisterin Beate Weber macht sich seit r99o

für die Verwaltungsreform stark. 6z

Foto; Glaser Demokratische Gemeinde ro/gg


---t

frir einen neuen

die SPD-Politikerin konsequent nach dem Motto ,,fiir

Verkehrs-

ter und Gebäude geschickt

deckenden I(osten- und Lei-

gspla n offerieren konnte. Beate Weber spricht

werden. In Heidelberg haben das

stungstransparenz wurden die Weichen fiir eine schritt-

ervice-Angebot inzwischen

weise Umsetzung des Struk-

entwicl<l

weniger I(osten gleiche oder bessere Leistungen. Qualität und Bürgerservice" vor. Das I(onzept hat gegriffen. Es ge-

un

von einer neuen

Beteili-

gungskultur in ihrer Stadt. ,,Wichtig ist, dass die Rolle

lang der Universitätsstadt am

Neckar trotz I(ostenreduzierung, die Wirtschaftlichkeit

um jährlich zunächst drei Prozent, von rggT an sogar um 5 Prozent zu steigern.

die Stadtteilbewohner S

direk vor der Haustür. ,,Un-

der Verwaltung sich geändert hat. Sie ist zur Anstoßgebe-

ser Ziel war der kurze Weg, die geringe Wartezeit und die schnelle Bearbeitung, das

rin geworden und gibt Hilfestellung für bürgerschaftliches Engagement oder sie ist

heißt, rund z5 Minuten heute gegenüber anderthalb Stunden früher." Untersu-

Moderatorin, die andere zum

chungen hätten ergeben, dass es nicht nur eine jährli-

bringt." Die erste Dame Hei-

Das Heidelberger Erfolgs-

gemeinsamen Dialog

rezepv grundlegende strukturelle Veränderungen mit

delbers versteht Verwal-

che Wegersparnis von über Z5o ooo km gebe, sondern

tungsreform und Bürgerbe-

auch eine beachtliche Ver-

dauernden Lernprozess. Sie spricht von der ,,Vision fiir Heidelberg", an der alle beteiligt werden

ringerung von Autoabgasen. 8 4 Prozentsuchen,,ihr" Bürgeramtzu Fuß oder mit dem Fahrrad auf. Intern arbeitet die Stadt an einem neuen Arbeits- und

den Bausteinen der Verwaltungsreform und hochmotiviertes Personal - auch durch eine größere Verlagerung von Entscheidungen von oben nach unten. Die Erfahrungen mit dem Reformprozess, so bilanziert die

teiligung als

müßten. Ein besonders gelungenes

Oberbürgermeisterin heute, seien durchweg positiv. Das erklärt denn auch, dass zum r. lanuar 1999 nach fünfjähriger Laufzeit das Modellproj ekt,,Dezentrale Res sour-

cenverantwortung" auf alle Amter ausgedehnt wurde. Beate Weber:,,Erfreuliches Ergebnis ist, dass neben den

Steuerungsmodell ftr die Verwaltung mit unterneh-

zept der Bürgerämter in den Stadtteilen, das inzwischen in anderen Städten Nachahmer gefunden hat. Es beruht auf der Erfahrung, dass die Bürger einer Verwaltung mit Ablehnung und Aggressivität

mensähnlicher dezentraler Führungs -und Organisati-

gegenübertreten. wenn sie sich nicht als ,,I(unden" behandelt, sondern durch Am-

Wirtschaftserfolgen von über

3o Millionen Mark

Beispiel der Bürgernähe ist in der Neckarstadt das I(on-

onsstruktur. Mit der Einrich-

tung einer zentralen Controllingstelle, der Einft hrung des Neuen Steuerungsmodells auf der Grundlage von Zielvereinbarungen und dezentraler ErgebnisveranF wortung sowie einer flächen-

turwandels gestellt.

Auch die Nachbarstadt Mannheim hat sich die Unternehmensziele Wirts chaftlichkeit, Kundenorientierung

mit Mitarbeiterorientierung auf ihre Fahnen geschrieben. Seit 1995 arbeitet dort die Stadtverwaltung mit,,priMa"

(Projekwerbesserung in Mannheim), um ihre Arbeitsprozesse im Hinblick auf die Unternehmensziele zu optimieren. Über 135 priMa-projekte führten inzwischen zur nachhaltigen Verbesserung der Qualität städ-

tischer

Dienstleistungen.

Hochgerechnet auf die r995

und rg97 durchgeführten Projekte wurde bei einem I(ostenaufwand von r,3 Millionen Mark ein Nutzen von fast drei Millionen Mark erzielt. Eine Summe, die sich sehen lassen kann!

) Stadt Heidelberg, 6 (o6z zr) 58-o.

die

Dienstleisrungen fiir die Bür-

gerinnen und Bürger transparenter geworden sind

der

und

l

Amterpartikularismus durch klare Zielvorgaben überwindbar ist." Dabei hat die Stadt ihre Bürgerschaft, die verschiede-

nen Organisationen, Gruppen und Initiativen an der Er-

arbeitung von Lösungskonzepten zu aktuellen kommunalpolitischen Fragestellungen beteiligt. Beispiele sind die Entwicklung eines Tou-

rismusleitbildes, ein Beirat zur Erarbeitung eines Stadtentwicklungsplanes, die Ztt kunftswerkstätten für Frauen in allen Stadtteilen, um von deren Erfahrungen zu

profitieren, oder das ,,Verkehrsforum", das nach zweijähriger teilweise kontroverser Diskussion dem Stadt-

parlament einen Vorschlag Demokratische Gemeinde ro/99

63


Wirtschaftsmodett Schule Von Heidi Parade

1rn der Stadt Mannheim I wird seit vier lahren in

IAnlehnung

an Projekte in

Nordrhein-Westfalen, England oder den Niederlanden ein interessantes Modell ei-

l,

*rr'

!iG

dem bisherigen Ergebnis des

ner dezentralen Ressourcenverantwortung und der Budgetierung ausgeht und den

Modells hochzufrieden. Die Schulen, so heißt es dort, bemühten sich mit großem Einsatz, um eine sinnvolle und wirtschaftliche Verwen-

Schulen eine weitestgehende

Eigenbewirtschaftung der Mittel erlaubt. Die Ziele des

dung der Gelder. Das bringt

beachtliche Einsparungen. Nur ein Beispiel - der Ener'

giebereich: Rund 3o Schulen

wetteifern miteinander, in

diesem Bereich zr Einsparungen z\ kommen.

Die Teilnahme ist freiwillig. Das war die Auflage des Regierungspräsidiums. Inzwischen sind 86 der 89 Mannheimer Schulen der

Über r7o ooo Mark Plus kamen dabei seit rggT heraus.

r des ,,Wirtschaftsmo-

Einsparpotentiale, fiir die die einzelnen Schulen jetzt Sensibilität entwickeln, weil das ihrem eigenen I(onto zugute kommt. Die jährlichen Müll-

Stufe

dells Schule" beigetreten. Sie

verwalten zusammen jährlich in eigener Verantwortung eine Summe von über elf Millionen Mark und damit go Prozent der Finanzmittel des Mannheimer

Schuletats.Damit werden beispielsweise die Kosten ftir Aus stattungs gegenstände,

Unterrichtsmittel und Schulbücher, Büromaterial, Mate-

rialbeschaffung und Reinigung oder Schulbetriebskosten bestritten.

Eckpunkte dieses Schul-

64

ist man mit

waltung erprobt, das von ei-

der Verwaltung.

}ffi@ A/IANNHElM

Im Mannheimer Schulver-

waltungsamt

pädagogischen Eigenständigkeit der Schule, eine flexiblere Haushaltsführung und eine Deregulierung in

ä

ftir die Schulen und die Übertragung der ersparten Haushaltsmittel auf das nächste Haushaltsjahr.

ner zukünftigen Schulver-

Projektes: die Stärkung der

E 'o

eines vereinfachten Vergabe-

verfahrens

modells sind unter anderem die Einrichtung schuleigener Girokonten zur Bewirtschaftung der Einnahmen und

Kleinreparaturen, Abfallbeseitigung durch Wertstoffsammlung - überall gibt es

kosten von r,2 Millionen

Mark konnten auf diese Weise halbiert werden. Die dezentrale Ressourcenverantwortung trägt also

erstaunliche Früchte.,,Die Schulen haben so viel Selbständigkeit gewonnen. Man kann es sich gar nicht mehr

aus den I(öpfen wegdenken", freut sich der Leiter des S chulverwaltungsamtes, Horst Stotz. Es ist davon

auszugehen, dass der Modellversuch nach dem Iahr 2ooo zum Regelfall wird.

Ausgaben, die Erweiterung des durch die Schulen dispo-

niblen Schuletats auf alle schulspezifischen Haus-

)

haltsstellen, die Einftihrung

96 54.

Stadt Mannheim, Öffentlichkeitsarbeit, e (o6zr) 293-

Demokratische Gemeinde ro/99


vmmerhin.

ab und an rut

I sich aocn noch ein ILichtblick auf. Am Tag des sozialdemokratischen

Wahldebakels

in Thürin-

gen und

Nordrhein-

in

Westfalen errang ein SPDPolitiker einen Sieg, und zwar im badischen Rastatt mit 4z ooo Einwohnern bei

lm Kampf gegen

die 33 Prozent errangen. Es

ist das traditionell starke

Gewicht dieser parteiunab-

das Stimmungstief Sorgen bei der SPD vor den I(ommunalwahlen in BadenWürttemberg am 24. Oktober.- Von I(arl-Otto Sattler

I(arlsruhe: Amtsinhaber I(aus-Eckhard Walker

setzte sich am 12. Septem-

hängigen Gruppen, die auch dieses Mal dem kommunalen Urnengang ein ganz eigenes Gesicht geben werden. Bei den Kreistagswahlen sah es vor ftinflahren ein wenig, aber nicht viel anders aus: Die CDU kam auf

35,6 Prozent, die SPD auf z3,z Prozent, die Wählervereinigungen auf zo,5 Prozent und die grüne Partei aufro,4 Prozent. In der Landeshauptstadt Stuttgart landete bei der Gemeinderatswahl die CDU bei y,4 Prozent, die SPD bei z6,z Prozent. In der traditions'

ber bei der Oberbürgermeisterwahl gegen seine CDU-Konkurrentin MargretMergen durch - knapp mit 5r,r gegen 48,9 Pro-

zent, aber gewonnen ist gewonnen, und das zählt in diesen Rir die SPD düsteren Zeiten gleich doppelt.

reichen roten Hochburg

Ob Walkers Erfolg ein

Mannheim verwies die SPD mit 35,3 Prozent die Union

ins Land ausstrahlendes gutes Omen für die baden-

württembergischen I(ommunalwahlen am 24. Ok- Behauptet sich die tober ist, muss freilich be- deshauptstadt? zweifelt werden. Die Zeichen stehen nicht günstig für

die schwäbischen und badischen Genossen. Das ist nicht die Schuld der sich ab-

rackernden Gemeinderatskandidaten und der Parteiaktivisten vor Ort. Anders als an Rhein und Ruhr ist zwischen Neckar und Oberrhein auch ,,roter Filz" kein Thema. Es ist der bundespolitische Gegenwind, der den Sozialde-

mrl3z,4 Prozent knapp auf In Freiburg

Rang zwei. SPD in der LanFoto:HB-Bildatlas

werden die Ergebnisse im Oktober nur sehr bedingt

als bundespolitischer

Test

bieten. Aber Fingerzeige für die Landtagswahl zoor wird dieser Urnengang sehr wohl geben. Sollte die SPD ihr Re-

sultat von rgg4 halten können, wäre dies angesichts der negativen Rahmenbedingungen fiir Ute Vogt ein schöner

mokraten ins Gesicht bläst und so sicher wie das Amen in der Iürche in den Wahlurnen seine Spuren hinterlassen wird. Und es ist auch die bei Mitgliederzahlen wie bei

Erfolg: Die im ]uli gekürte Landesvorsit zende hat jetzt

Wahlergebnissen seit vielen Jahren schwierige Lage der Südwest-SPD, mit der man zu kämpfen hat. Einzig bei der Bundestagswahl schnitt der Landesverband mit über 35 Prozent sensationell gut

nicht gerade berauschend

zu bestehen. Die Gemeinderatswahl von

rgg4 war für die Genossen

Keplergasse 2, Telefon (0 70 33) 65 Bo Geburtshaus des Johannes Kepler (1 571 -1 630), Astronom und Mathematiker; Keplers Leben und Werke in Dokumenten, Modellen, Schriften und aktuellen Präsentationstechniken

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Schüler,

Jugendlichel,-DM

Stadtmuseum Marktplatz 12, Telefon: (0 70 33) 70 19 - 1 24 Lebendige Darstellungen zu Heimat- und Stadtgeschichte, Sa.nmlung historischer Funde

ausgegangen: Lediglich zz,r Prozent der Stimmen konnte

Offnungszeiten:

die SPD landesweit verbu-

für Gruppen nach telefonischer

chen. Auf die CDU entfielen ftir sie ebenfalls nicht unbedingt glänzende 3o,3 Pro-

zent, die Grünen lagen in ihrem,,Musterländle" bei

bereits wieder bei z6 Prozent hängen. Angesichts der landesspe-

mageren 5,7 Prozent. Eigentlicher Sieger war die Schar der überwiegend konservati-

zifischen

ven

Demokratische Gemeinde ro/99

Keplermuseum

ihre erste Bewährungsprobe

ab. Bei der Europawahl im Iuni dieses Jahres blieb man

Besonderheiten

Museen in Weil der Stadt

Stoff fiir eine Interpretation

So.

14-17

Jhr

Enrvachsene

Vereinbarung Schüler 1,-

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Narrenmuseum Stuttgarter Straße 60, Telefon: (O 70 33) 85 93 Die Geschichte der Weiler Narren mit den typischen Figuren der Weiler Fasnet

Öffnungzeiten: jeden

1. Sonntag im lvlonat von 11-16

Uhr

Eintritt: frei

sowie nach telefonischer Vereinbarung

Wählervereinigungen, 65


hingegen blieb den Sozialde-

setzen. So manche Rathäuser

mokraten hinter der CDU

knapp im zweiten Durch-

Großwetterlage wirkt es fast

markieren die roten Farbtupfer in der schwarzen Land' schaft - vor allem an der badischen Rheinschiene, aber auch von Esslingen bis Ulm. Und der Glanz eines ,,Schultes" fällt - nicht immer, aber oft - auch ein wenig auf die örtliche Partei und kann Auf-

gang gegen eine laue CDUKonkurrenz durchzusetzen. Und in Mannheim, der Chemie- und Arbeiterstadt, musste OB Gerhard Widder im Juni dieses |ahres gegen ei-

schon erstaunlich, wie einsatzfreudig in vielen Städten und Gemeinden die SPDOrtsvereine und ihre I(andidatinnen und Kandidaten in

(24,8 Prozent) und den Grü-

nen (23,r Prozent) mit zr,8 Prozent nur Platz drei. Der Absturz bei der Landtagswahl r996 aufz5 Prozent

und die mageren z6 Prozent bei den Europawahlen dieses

Jahr zeichnen ein realistisches Bild über die gegenwärtige Position der SPD im Südwesten. In bis zu einem

trieb geben. Doch auch bei solchen Urnengängen läuft nicht mehr

nen Unions-Yuppie

in

sind. Im südbadischen Wald-

Stichwahl: Der SPD-Politiker

kirch organisierten die Genossen sogar eine breit an-

trug zwar in letzterMinute noch den Sieg davon, doch wirkte dieser mühsam errungene Erfolg in der jahrzehn-

Drittel aller Gemeinden, in

alles so wie friJher. Zwar

der Regel in kleineren Orten,

konnte die SPD rgg8 durch-

telangen Domäne fast wie eine Schmach. In Freiburg hat-

ist die Partei beim anstehen-

aus noch schöne und überraschende Erfolge feiern, so

te sich Rolf Böhme vor Jahresfrist noch im ersten Wahl-

mit Brigitte Russ'Scherer in Tübingen oder mit Günther

gang klar behauptet - mit knapp über 5o Prozent, der

Petry in I(ehl. Amtsinhaberin

den kommunalen Urnengang

gar nicht mit einer eigenen Liste vertreten. Positive Kontrapunkte ver-

den Wahlkampf gezogen

die

mochte die SPD lange Zeit

Beate Weber

in Heidelberg

nächste I(onkurrent, ein Grüner, landete bei z4Prczent.

bei Bürgermeisterwahlen zu

vermochte sich hingegen nur

Angesichts dieser trüben

gelegte Bürgerbefragung, um

Wünsche und Probleme der Menschen kennen zu lernen. So manche Aktivisten und Bewerber fiirchten sich indes vor einer bitteren Erkenntnis am Wahlabend: dass das per-

sönliche Engagement nicht viel gebracht hat und in dem bundesweiten Stimmungstief zu.letzt doch untergegangen ist.

ftir meine Arbeit in Rastatt. Dazu hat - gelinde gesagt die Rückendeckung oder der

,rAflerkennung meiner Arbeif'

Rückenwind durch die SPD als Bundespartei weitgehend gefehlt. Ich habe dem Bundestrend getrotzt, was auch

Rastatts OB Klaus-Eckard Walker verteidigte sein Amt gegen die CDU. - Interview von Dieter Leicht

Wf"äd*.',:tflä

stadtRastatt (ca.46 ooo Einwohner), I0aus-Eckard Walker, sein Amt. Die Demo

oder in den ,,Hoffnungslauf"

angesichts einer Wahlbeteiligung von 57 Prozent deut-

lich wird. Ich konnte somit

Klaus-Eckard Walker.

viel SPD-Stammwähler motivieren, mich zu wählen.

porttät Demo

Aber auch aus anderen Gruppen, die traditionell

chen SPD-Wahlkämpfer.

zo Uhr oft wechselten. Dar-

nicht der SPD zuzurechnen sind, habe ich Stimmen er-

ging, verteidigte der sozialdemokratische Oberbürger-

über hinaus hatte ich meinen

halten.

Demo: Herr

meister der großen Kreis-

am Ende wur der Wahlausgang

Wahlkampf auf Sachthemen und die bisher geleistete Arbeit konzentriert, während

Demo: Was werden

die CDU ihre Prominenz aus

zeit uerstdrl<t in den Mittelpunl<t

nen Hut nehmen musste

sprach

mit dem Ob

zu fost 49 Ptozent zu lhren Gunsten.

5t

WorauJ Jühren

Sie

das

pf- on-Kopf-Ren n en " zwischen lhnen und lhrer CDU -Herausf orderin ,,Ko

zurück\

Klaus-Eckard Walker: Knapp ist das falsche Wort. Immerhin hatte

Wahrzeichen Rastatter Schloss. 66

oto (z) : Rastaff -Stondort-

erfolgrei-

erbürgermeister,

knapp mit

F

dem Bund und dem Land nach Rastatt brachte, um für die eigene Kandidatin nach Kräften Stimmung vor Ort zu machen. Demo: Worauffuhren Sielhren

ich einen relativ größeren Vorsprung als der

in erster Linie zurilck2 Klaus-Eckard Walker: Ich nehme an, dass mich die

neue saarländische Ministerpräsident. Als aber das Endergebnis feststand, war ich sehr erleichtert, da die Mehrheiten zwischen 18 und

Bürger gewählt haben, weil sie meinten, ich hätte in den letzten Jahren meine Sache als Oberbürgermeister gut gemacht. Ich betrachte das Ergebnis als Anerkennung

ErJolg

Sie in den nächslen achtlahren Ihrer Amtsstellen2

Klaus-Eckard Walker: Ganz oben an steht die erfolgreiche Konversion von Militärflächen in der Umgebung. Darüber hinaus wird die Ver-

waltungsreform zügig umgesetzt, was zur Folge hat, dass schon in kurzer Zeiteine Dezernentenstelle gestri' chen werden kann. Natrirlich

stehen auch in Rastatt die kommunalen Finanzen beziehungsweise deren Konso-

lidierung auf der Tagesordnung. Demokratische Gemeinde ro/99


Die ,,Chemie" stimmt Ulm und Neu-Ulm agieren lcinftig in ihrer Gewerbepolitik über die Landes grenze hinaus gemeinsam. - Von Ulms OB Ivo Gönner

Auf der Entwicklu ngsachse Stuttgart - München

an der Autobahndrehscheibe

A7 und 48

Ulmer Altstadt mit Münster, hinter der Donau beginnt Neu-Ulm in Bayern.

ür ein in

Foto: Mager

mengewachsen. Dies erfordert auch von der Poli-

Verkehrsverbundes

einzigartiges

Projekt haben die

tik und der Verwaltung

-

baden-württembergische Stadt Ulm und die bayerische Stadt Neu-Ulm die

eine verstärkte Zusam-

land

Deutsch-

Weichen gestellt: Der S tadtentwicklun gsverband Ulm/Neu-Ulm soll als Zweckverband ab dem

r.r.2ooo eine gemeinsame Gewerbepolitik be-

menarbeit über die Grenzen hinweg. Regionale Kooperation, Bündelung

der regionalen Kräfte und Potentiale, gemeinsame interkommunale Impulse und Aktivitäten

das Problem der Grenzen

umfassenden Kooperation schon aus dem Städtevertrag von rgTr hervor. So gibt es bereits zahhei-

wird von den Menschen meist nicht mehr wahrgenommen. Beide Städte sind aus der Sicht der Bürger im Laufe der Zeit immer stärker zusamDemokratische Gemeinde ro/99

denverkehrs arbeiten beide Städte über eine gezenttale zusammen, dasselbe gilt fiir das Regio-

In Ulm/Neu-Ulm geht der Wunsch nach einer

te als Markungs- und Landesgrenze trennt,

Im Bereich des Frem-

meinsame Tourismus-

Ulm bei der regionalen Standortentwicklung auf

nau, die die beiden Städ-

siert ist.

-

deutung erlangen.

che Felder, aufdenen die

Städte lange erfolgreich zusammenarbeiten: - Die gemeinsamen Stadtwerke organisieren die Wasserversorgung, die Energieversorgung und unter dem Dach des

nalmarketing. - Zusammen mit örtlichen Banken und Kammern sorgt eine Techno-

logiefabrik dafiir,

Mailand

als

Zweckverband organi-

fiir die Standort-

immer mehr zentrale Be-

umlichen Enge. Die Do-

Kläranlage, die

sicherung der Zukunft

werden

treiben. Immer häufiger stoßen die Städte Ulm und Neu'

und damit auch der rä-

,,DING" auch den ÖPNV. Die Abwasserreinigung erfolgt in einer gemeinsamen leistungsfähigen

dass

Existenzgründern ein sicherer Start in den Wettbewerb ermöglicht wird. - Kulturelle Großveranstaltungen wie das internationale Donaufest werden gemeinsam geplant und realisiert. - Für sportliche Akivitäten stehen der Bevölke-

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:f a t! = N F

Dre lnruovnnoNsREcroN ULM

ao67


rung das gemeinsame Freizeitbad und eine Eislaufhalle zur Verfiigung.

schläge hinsichtlich der

Durch hohen Konkur-

Zusammensetzung der

ein gemeinsamer Zweck-

renzdruck beider Ansiedlung großer Beuiebe und angesichts abnehmender

Gremien und Verwaltungsstruktur sowie der

verband in der Rechtsform einer eigenständi-

Darstellung des Grund-

und Gewerbesteuerauf-

gen Körperschaft des öF fentlichen Rechts die

kommens vorgelegt.

Bei einer Klausurta-

richtige Lösung dar. Er

meinsames Interesse, an

einer Problemlösung zu

gung des Ulmer Gemeinderates und des Neu-Ulmer Stadtrates im Februar'99 wurde die Satzung

kannt und

ihre

Bemühungen in Richtung Kooperation mit

Beide Städte bringen

den Zielen verstärkt:

-

Eine negative Konkurrenz zwischen den Städ-

und die Gründung

ten zu überwinden.

bandes Ulm/Neu-Ulm wurde am 20. |uli rggg

Handlungsstärke im na'

tionalen und internatio-

Wirts chafts fo rde ru n g au

nalen Standortwettbe-

,,einer Hand" betreibt,

werb zu stärken.

muss über gegenseitigen

-

Die Enrwicklungspotentiale an geeigneten Flächen zu nutzen, um

Informationsaustausch und informelle Abstimeigenständiger

wicklungsverband eine

so die topografisch, öko-

Planungs-

Tef . (0

J#-

lgffi$ lEtri

Lahr GmbH

Ig

Gaswerkstraße 5 . 77933 Lahr 68

cha fts förd eru n gs ak

ti-

vitäten der benachbarten Kommunen hinausgehen. Sie setzt voraus, dass für parzellenscharf ab gegrenzte Gebiete ho-

zu verbessern.

auch Umsetzungsaufga-

ben wie der Grunderwerb, die Erschließung, die Grundstücksvergabe und -vermarktung oder

Regionales Bewusst-

tungen der Stadtratskommission Ulm/NeuUlm haben die beiden Städte vereinbart, ein Konzept fiir einen Stadt' entwicklungsverband Ulm/Neu-UIm mit der genannten Zielsetzung

de eine Arbeitsgruppe Erdsaswass.

Wirt-

-

zu erarbeiten. Dafiir wur-

stadtwe,n"

s

und

vorhandener und Schaf: fung neuer Arbeitsplätze

In gemeinsamen Bera-

7821197 44 - 124

mung

s

heitliche Aufgaben wie die Bauleitplanung gemeinsam erfolgen und

sein zu stärken.

Herr Wöhrle

sammenhängende Gewerbeflächen mit insgesamt knapp 65o Hektar. Neu-Ulm steuert ebenfalls sieben Gebiete mit einem Gesamtareal von ca. 520 Hektar bei. Damit erhält der Stadtent-

Region zur Sicherung

Herr Wieber Tel. {0 78 21} 97 44 - 1 29

der die Organisationsform eines bayerischen Zweckverbands hat. In

sende Kooperation, die Standortentwicklung und

und

Die strukturelle, wirtschaftliche und gewerbliche Entwicklung der

,

des

tadtentwicklungsver-

Ulm sind dies sieben zu-

-

,

S

beschlossen. Eine möglichst umfas-

logisch und ökonomisch optimale Lösung aJ realisieren.

,,,

Aufgaben. zusammen knapp r zoo Hektar in den Stadtentwicklungsverband ein,

me Kompetenz

,,

interkommunale Zusam-

menarbeit betreffenden

Ein entsprechend überarbeiteter Satzungsentwurf

nanzkraft die gemeinsa-

'.,

schafft den Rahmen zur Regelung sämtlicher, die

ausftihrlich diskutiert.

* Durch Bündelung von Verwaltungs- und Fi-

,,

den und zudem auch die

Planungshoheit mitumfasst werden soll, stellt

Flächenpotentiale ergab sich zunehmend ein ge-

arbeiten. Dies haben beide Oberbürgermeister er-

'.r Kundenbg-rätungi ,,

satzung erarbeitet, weiterentwickelt und Vor-

aus je vier Vertretern des Ulmer Gemeinderats und

auch Teile der Wirtschaftsfü rderung mit ein-

bezogen werden. Dies

bietet die Chance ftir UIm/Neu-Ulm als einheitlicher Wirtschaftsraum aufzutreten und seine Schlagkraft im

breite Aktionsbasis und ein Entwicklungsfeld frir seine Tätigkeit. Nach der Verbandssat-

zung sind die Gremien paritätisch besetzt und

von der Mitgliederzahl her so gestaltet, dass sie einerseits nicht zu groß, andererseits aber grundsätzlich alle Fraktionen vertreten sind. Die Verbandsversamm-

lung (28 Mitglieder) legt die Grundsätze fiir die

Tätigkeit des Zweckverbandes fest. Besonders wichtige Entscheidungen bedürfen der Dreiviertel-

mehrheit. Der Verbandsausschuss (r6 Mitglieder)

ist Rir alle Verbandsangelegenheiten zuständig,

Wettbewerb mit anderen Regionen zu erhöhen.

die nicht der Verbandsversammlung oder dem

Da die Gewerbegebiete

Verbandsvorsitzenden

des Neu-Ulmer Stadtrats

räumlich getrennt auf

gebildet. Diese Arbeits-

dem Gebiet unterschiedlicher Kommunen in die

zugewiesen sind. Der/die Verbandsvorsitzende und

gruppe hat eine entsprechende Zweckverbands-

Kooperation eingebun-

sein/seine Stellvertreter/in, also die beiden Demokratische Gemeinde ro/9g


Oberbürgermeister, vertreten den Verband und ftihren den

Vorsitz in den Gremien. Sie werden unterstützt von der Geschäftsstelle, die für die laufende Verwaltung zuständig ist. Der Aufwand des Stadtent-

wicklungsverbandes wird über eine Umlage abgedeckt. Der Verteilungsschlüssel be-

misst sich zu z/3 nach Ein-

wohnerzahlen und zt rlg nach Flächenanteilen im

Um

Zweckverbandsgebiet. Da der Zweckverband nicht das

Recht hat, Steuern nt ethe' ben ist es notwendig die von

den einzelnen Städten auf Zweckverbandsgebiet erhobenen Steuereinnahmen an den Zweckverband abzugeben. Der Zweckverband verteilt das Steueraufl<ommen auf seine Mitglieder. So soll

das Gewerbe- und Grunds teueraufl<om men zum Zeit' punkt des Starts des Zweck-

verbands (Status quo) im gleichen Verhältnis wieder in

die

Stadtkassen zurück-

fließen. Von den Steuermeh-

reinnahmen sollen künftig beide Partner profitieren. Kommunale Zusammenar-

beit ist kein

Wettrennen, sondern die Summe kleiner gemeinsamer Verhandlungserfolge. Neben rechtlichen,

organisatorischen und finanziellen spielen insbesondere informelle Erfolgsfak-

tg Uhr ist Schluss!

lt r:::f3,:'*:,1f1';

YY

nicht mehr viel los.

gonn.n möchte, der

Solche Erfahrungen haben die meisten Einzelhändler in

benachbarten Gassen stellen

sich beim Einkaufen und Bummeln gehörig gemischte Gefühle ein. Die tagsüber von quirligem Leben erflillte Fußgängerzone ist zu diesem Zeitpunkt nur noch spärlich bevölkert. Und die Geschäfte - ja. bis auf wenige Ausnahmen sind alle schon zu. Geöffnet haben um r9.r5 Uhr nur noch wenige Läden.

Bei Filialisten wie H & M, Breuninger und Douglas, wo die I(assen bis zo Uhr klin-

geln dürfen, kann man 45 Minuten vor Schluss nicht gerade von einem Massenandrang sprechen. Bis zo Uhr wartet auch noch eine Apotheke auf I(undschaft. Die Verkäuferin in einem

miteinander statt gegenein-

ander heißt die neue Devise.

)

Stadt Ulm,

e

(o73r) 16r'

ro42

die Tür.

Wer in der City nach 19 Uhr auf Shopping-Tour gehen

will, der sollte sich zu-

vor genau über die Öffnungszeiten der Händler informieren. Und das ist nicht gerade einfach: I(aufhäuser

der pittoresken und wegen der Touristenströme eigent-

lich recht

kaufl<räftigen zu nahelie-

Breisgaustadt

genden I(onsequenzen veranlasst: Mangels Nachfrage und der damit verbundenen Einnahmen sowie zwecks Kosteneinspa rung wollen sie nach einer kurzen und wenig

erfolgreichen ProbePhase von den in Deutschland seit Herbst rg96 erlaubten Öffnungszeiten bis 20 Uhr

nichts mehr wissen. Ob Buchhandlungen, Kaffeetheken, |uweliere, Metzgereien, Imbisse, Modegeschäfte, Sportartikelanbieter, Parfümerien, Apotheken: In der

,I(ajo" macht die

große

Mehrheit der Läden um r9 Uhr dicht, manche schon um r8.3o Uhr, eine Parfümerie sperrt potentielle I(unden sogar um 18 Uhr aus.

Schuhgeschäft, die ebenfalls

Auch fast alle der 44 Ge'

erst um zo Uhr Feierabend hat, sagt: ,,Nun, manchmal geht noch was weg, aber in

schäfte, die im Einkaufszentrum,,schwarzwald-CitY" in einer Seitenstraße ansässig

Demokratische Gemeinde ro/99

zen. Die ,,Chemie" zwischen den beiden Städten stimmt -

Das

sollte am Mittwochabend

loseph-Straße, wie in den

onsbereitschaft nicht erset-

der Regel ist um diese Zeit klingt jetzt gemächlich aus."

um r9.15 Uhr durch die Freiburger Innenstadt sPazieren. In der ,,Kajo". in der Kaiser-

entscheidende Rolle beim Gelingen der Kooperation. Die beste Organisationsform kann Kooperationswille und KooPerati-

sind, verriegeln um rg Uhr

Am frühen Abend klingt die Einkaußhektik gemächlich aus: In einer westdeut' schen Durchschnitts-Großstadt wie Freiburg ist eine Lockerung oder gar Abschaffüng des Ladenschlussgesetzes kein Thema. - Von Karl-Otto Sattler

\

toren eine

Gegen r9.r5 Uhr wird es in den Geschäftststraßen rund um das Frei'

burger Rathaus schon recht

ruhig.

Foto: dpa 69


W$:l*:*äift: sollte am Mittwochabend

um r9.r5 Uhr durch die Freiburger Innenstadt spazieren. In der ,,Kajo", in der Kaiser|oseph-Straße, wie in den benachbarten Gassen stellen

sich beim Einkaufen und Bummeln gehörig gemischte Geftihle ein. Die tagsüber von quirligem Leben erfüllte Fußgängerzone ist zu die-

Mehrheit der Läden um rg Uhr dicht, manche schon um r8.3o Uhr, eine Parfümerie sperrt potentielle I(unden sogar um 18 Uhr aus. Auch fast alle der 44 Geschäfte, die im Einkaufszen'

trum,,Schwarzwald-City" in einer Seitenstraße ansässig sind, verriegeln um 19 Uhr

Bei Filialisten wie H & M, Breuninger und Douglas, wo die I(assen bis zo Uhr klingeln dürFen, kann man 45

Minuten vor Schluss nicht gerade von einem Massenandrang sprechen. Bis zo Uhr wartet auch noch eine Apotheke auf I(undschaft. Die Verkäuferin in einem Schuhgeschäft, die ebenfalls

erst um zo Uhr Feierabend hat, sagt: ,,Nun, manchmal geht noch was weg, aber in der Regel ist um diese Zeit

hen

will, der sollte sich zu-

lich von Montag bis Mittwoch um 19 Uhr, donnerstags und freitags hingegen erst um zo Uhr. Vor dieser

Verwirrung kapituliert so mancher Kunde: ,,Soll ich drei Mark für die Parkhausstunde bezahlen, um dann

bensmittelketten wie Ten-

bis zo

Uhr

nichts mehr wissen. Ob Buchhandlungen, Kaffeetheken, /uweliere, Metzgereien, Imbisse, Modegeschäfte,

Sportartikelanbieter, Parflimerien, Apotheken: In der ,I(ajo" macht die große

.

Internet als kommunale

.

Controlling als Steuerung und

Dienstleistung

Gestaltung von öffentlichem Raum, Den

kmalschutz,

KostenkontrotLe

o Inneneinrichtung und Ausstattung von Amtern, Bibliotheken, Hochschulen, Krankenhäusern etc.,

r Energie, Wasser, Gas, . Stadtreinigung, Entsorgunq, Recvctinq,

Veranstalter

. . .

Liberalisierter Strommarkt

.

Agenda 21

PPP

Public Privat Partnership

Kommunale Wirtschaftsförderung

dienen Austausch und Förderung neuester Ideen und Umsetzungen.

Kanalisation,

.Software,

Hardware,

Spfing lt"rse & Event ]\4anagement GmbH 0627-7273737 am[!EG' Fax A621-727 3132 e majL info@springweb.de Internet www.zukunft kommune.de

Messegetände

KA

6

ffi;:s*,-

iYYä'UT

Ät lfit3[

der Lokalzeitung. So meiden

bis zo Uhr besezt, und Le-

nungszeiten

.

und Fuhrpark,

Boden-Würllemberg

wegen des Durcheinanders

kaufkräftigen Breisgaustadt zu naheliegenden Konsequenzen veranlasst: Mangels Nachfrage und der damit verbundenen Einnahmen sowie zwecks I(osteneinsparung wollen sie nach einer kurzen und wenig erfolgreichen Probephase von den in Deutschland seit Herbst 1996 erlaubten Öff-

Verkehrsleitsysteme, Parken,

ger in einem Leserbrief in

der Touristenströme eigent-

lich recht

.

o Fahrzeuge für öffentlichen Nahverkehr

fragte ein genervter Freibur-

der pittoresken und wegen

Das klingt jetzt gemächlich aus." Solche Erfahrungen haben die meisten Einzelhändler in

Seminare, Podiumsdiskussionen und Workshops, kostenfrei für Messebesucher, zu Themen wie o Stadtmarketing

Bereichen wie

um rg.3o Uhr vor einer abgesperrten Tür zu stehen?"

viele Bürger die ,,Kajo", was den Abendverkauf noch unattraktiver macht. Überdies ist das Bild sogar noch uneinheitlicher: Auch in Freiburg sind auf der ,,grünen Wiese" die Kassen natürlich

nicht mehr viel los.

Kcmgr*ss

Wer in der Ciry nach 19 Uhr auf Shopping-Tour genungszeiten der Händler informieren. Und das ist nicht gerade einfach: I(aufhäuser wie Hertie, Kaufhof oder Woolworth schließen näm-

Geöffnet haben um 19.r5 Uhr nur noch wenige Läden.

*g*e

f,4

spärlich bevölkert. Und die Geschäfte - ja, bis auf wenischon zu.

- 17. Juni 2000

Auf über 25 000 qm erwarten Sie Anbieter innovativer Lösungen und Produkte in

vor genau über die Öff-

alle

15.

die Tür.

sem Zeitpunkt nur noch

ge Ausnahmen sind

gn

gelmann werben auch in abgelegeneren Quartieren mit lan gen Ö ffnun gszeiten.

Der durch die Berliner Kaufhof-Provokation ausgelöste Streit um eine weitere Lockerung oder gar eine

Abschaffung des Ladenschlussgesetzes mutet in einer typischen westdeutschen

Provinz-Großstadt wie Freiburg mit knapp 2oo ooo Einwohnern eher kafkaesk denn rational an: Mangels Bedarf

werden noch nicht einmal die gegebenen Möglichkei-

II{

STHRÄ$IBERO

ist Zukunft

Schramberg ist im Jahr 2000 gastgebende Stadt

für die Heimattage 2000.

Ein Jahresprogramm

mit einer bunten Palette Veranstaltungen rund um die Themen Kunst und Kultur, Wirtschaft und Arbeit, Natur und Landschaft, Heimat und Jugend, Leben und Zusammenleben werden das Jahr prägen. Ein besonderes Highlight wird sicher das Heimatfest vom 7. bis 10. September 2000.

Ab Dezember 1999 senden wir lhnen gerne ein Jahresprogramm zu.

I

Stadt- und Bürgerinformation Schramberg Hauptstraße 25

78713 Schramberg Telefon:(0 74 22) 29 - 2 15 Telefax: (0 74 22) 29 - 3 63

ten genutzt. Das einzige, was

bei Bürgern wie Händlern Demokratische Gemeinde ro/99


Hier leben die meisten Aus-

länder; deren Anteil ist in den letzten |ahren weiter an-

gestiegen auf zuletzt zg,z Prozent (bei durchschnittlich

rz Prozent in I(arlsruhe insgesamt). In der Südstadt sei es - be-

zogen aufdie Auslagen der Geschäfte - nur knapp 3oo Schritte von Istanbul nach

Neapel, schrieb I(arlsruhes neuer Oberbürgermeister

Heinz Fenrich (CDU) erst jüngst in einem Grußwort. Hier gilt das Leben als kantiger und oft auch herzlicher, zu einer belebten Kneipenszene rund um den symbol-

trächtigen,,IndianerbrunAltes Kino in der Karlsruher Südstadt

Foto

b).

Jehle

,,Südstadt ist Leben" I(eine Integration ohne Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialpolitik. Deshalb fordert der Verein ,,Bürgergesellschaft Südstadt" des I(arlsruher ,,Multi-KultiStadtteils": Die Bevölkerungsstruktur muß stimmen. - Von Stefan Jehle Kreisen der Polizei heißt es, dass die Sicherheit im Viertel eher höher sei als anderswo. Gegen das schon viele |ahre schlecht geredete Image läuft jetzt die Bürgergesellschaft Südstadt seit dem Iahreswechsel in einer ein-

Das einstige Eisenbahnerviertel ist der mit r5 ooo Ein-

sagen kennen. Die Südstadt-

zigartigen PkKampagne

bewohner selber behaupten

Sturm. Das Motto: ,,Südstadt ist Leben".

im Westen sowie dem Hauptbahnhof im Süden.

ie Karlsruher Südstadt

sei

,,schmuddelig" und habe eine hohe Kriminalitätsrate, sagen vie' le Bewohner der Fächerstadt,

die den vor allem bei Studenten beliebten,,Multi-Kul-

ti-Stadtteil" nur vom Hören-

das Gegenteil. Auch

aus

Sadt ' PhiliWbtng '

wohnern auf nur rund z,z Quadratkilometern am dichtesten besiedelte Stadtteil der

z7o ooo-Einwohner-Stadt, umgeben von badischem

Staatstheater im Norden, Kongresszentrum und Zoo

über die Stadtgrenzen hinaus

bekanntes Programmkino. Es gibt aber auch kritische Stimmen: ,,Wenn man hier lebt, ist man doch gleich als

Verbrecher abgestempelt", meint ein türkischer Famili-

envater, ,,auch wenn gar nicht so viel passiert".

Manch einer macht den hohen Ausländeranteil im Stadtteil dafür verantwortlich. Mit inzwischen mehr als 4 ooo Türken, Italienern oder Griechen sei eine kritische Grenze erreicht, von der

unerwünschte Nebeneffekte, etvya ein verstärkter Wegzug der deutschen Wohnbevöl-

kerung, zu erwarten seien, glauben sowohl Vertreter der Bürgergesellschaft wie auch

Das Unterzentrum Philippsburg im nordwestlichen Landkreis Karlsruhe gelegen mit seinen Stadtteilen Huttenheim und Rheinsheim ist mit rund r3.ooo Einwohnern zum einen ein bedeutender Industrie-standort, zltrn anderen eine reizvolle Kleinstadt mit vielen Freizeiteinrichtungen. Die Stadt bietet verkehrstechnisch gute Anschlussmöglichkeiten per Schiene und Straße. Neben den Großbetrieben Kernkraftwerk und Goodyear Reifenfabrik gibt es zahlreiche weitere Betriebe verschiedener Größe mit rund 5.ooo Arbeitsplätzen. Ein umfangreiches Dienstleistungsangebot sowie Bildungs- und Frei-

zeiteinrichtungen ermöglichen ein angenehmes Leben. Stadt Philippsburg

Rote-Tor-Straße rc, 7666r Philippsburg Telefon: (o 7z 56) 8 7r o6, Telefax (o 7z 5618 7r ry,

e-Mail: Stadt-Philippsburg@ t-online.de

Demokratische Gemeinde ro/ g g

nen" am zentralen Werder' platz gehört auch etwa ein


Meh r

Zeit fü r

lhre BLirge r F IJ-J =

F ü

LLJ (t

=.

Wir kümmern uns um lhre lmmobilien

Stadtplaner. Mit Tendenz zur Ghettobildung, wie man sie aus anderen Großstädten

Mit eigenem Logo ,,Süd-

zu oft horrenden Summen

stadt ist Leben" möchte der

Ausländer beherbergen und

auf eine rro-jährige

Ge-

sich wenig um notwendige

schichte zurückblickende älteste Bürgerverein der Stadt, die,,Bürgergesellschaft Süd-

werden." Die Imagekampagne soll vor allem innerhalb Karlsruhes selbst Wirkung

Investitionen kümmern. Aufgrund des bereits jetzt überdurchschnittlich hohen Mietpreisgefriges gilt auch das Stadtteilsanierungsprogramm als gescheitert, weil viele der Wohnungen gar nicht fürderungswürdig waren. Gelder seien zudem häufig gar nicht abgerufen worden, bestätigt Stadtrat Michael Zeh, der gleichzeitig Vorsitzender des SPD-Stadtteilverbandes,,Südstadt" ist. Er sieht aber eher in der sozialen Struktur als im Ausländeranteil das Problem.

zeigen. Der durchaus differenziert

Mit der Bürgergesellschaft, der er als Mitglied angehört,

argumentierende Hand-

ist sich Zeh einig, dass die

werksmeister berichtet erwa von Hausbesitzern und Bauträgern, die um die Vermietbarkeit ihrer Liegenschaften ftirchten. Es ist unverkennbar: Die Bausubstanz in der Karlsruher Südstadt ist häu-

Sozialstruktur aus den Fugen geraten ist. Vor allem junge

stadt", dem Negativimage jetzt gegensteuern. Die Aktion wird von der Stadwerwaltung und einzelnen Firmen finanziell unterstritzt. Hans|oachim Kögele, der Vereinsvorsitzende, hat nicht nur die Zahl der Ausländer im Blick, betont aber doch: ,,Die Ziele

Multi-Kulti-Gesell-

schaft müssen überdacht

Kindergarten

Das liege auch an deutschen Vermietern, wie Hans-Joa-

chim I(ögele einräumt, die

kennt.

einer

Rathaus Schwimmbad Burgerhaus Kong reßzentru m

fig schlechter als anderswo.

deutsche Familien würden wegziehen in die Vororte,

meint Zeh. ,,Die Bevölkerungsstruktur muß stimmen", sagt Hans-Joachim Kögele von der Bürgergesellschaft

und hat dabei auch die

Wi r bieten Komplettservice

überdurch-

schnittlich

rund ums Gebäude

hohe Zahl von Sozialhilfeemp-

fängern und Arbeitslosen im Blick. Das wirkt sich auch etwa auf den

Schulalltag aus. ,,Es sind

einfach

DJ

viele Jugendliche da, die

Unruhe stiften und mit Drogen Pro-

bleme Treffpunkt Indianerbrunnen.

habehauptet be-

ben",

Demokratische Gemeinde ro/g g


----l

nicht,

dass

sich der Ortsverband der CDU im ver-

gangenen

Frühjahr geweigert habe, auf dem Wo-

chenmarkt

am Werderplatz gegen die

doppelte Staatsbürger-

schaft Unter-

schriften zu

sammeln.

Auch

für

Hans-Ioa-

chim I(ögele ist das MiteinIn der Südstadt ist das Lebensgefühl tatsächlich südlicher als im übrigen lGrlsruhe.

ander der ver-

schiedenen sagter türkischer Familienvater. Aber deswegen gibt es nicht automatisch mehr Kri-

minalität. Die Polizei stuft die Sicherheit in den Straßen des Viertels sogar höher ein als anderswo. Dies ganz ein-

fach deshalb, weil die süd-

Iändischen Bevölkerungsgruppen

-

insbesondere die

Türken und Italiener - sich mehr auf der Straße aufhalten als Deutsche, sagt ein Beamter des Polizeipostens am

Werderplatz.

Der frühere,,Sicherheits-

beirat" heißt hier bewusst ,,Miteinander in der Süd-

deutlich höher liegt. Eine junge deutsche Mutter aus der Karlsruher Südstadt berichtet davon, dass

ihr Sohn nach dem Wechsel von der lokalen NebeniusGrundschule aufs Gymnasium nun eher Kontaktprobleme habe zu seinen früheren

ausländischen Mitschülern (in der Grundschule waren es bis zu 4o Prozent). Und

Hans-Ioachim l(ögele hat in der mit 787 Mitgliedern und

einem Altersdurchschnitt von fast 6o Iahren ohnedies völlig überalterten Bürgerge-

Nationalitäten nicht das zentrale Problem. ErstAnfang September hat er einen langen Briefan den SPD-Sozialdezernenten der Stadt geschrieben, sich der

Probleme mit alkoholkranken Tippelbrüdern anzunehmen. Nachdem das mehrere Jahre leer stehende alte Ar-

beitsamt an der Rüppurror Straße in den nächsten Tagen abgerissen werden soll, haben diese nun keine übernachtungsmöglichkeit mehr und treten mehr und mehr in den Blick einer skeptischen

Öffentlichkeit.

der l(arlsruher Südstadt

sellschaft Probleme, ausländische Mitbürger zu Mitarbeit zu bewegen. Offensichtlich bestehe da eine Hemmschwelle, vielfültige Brücken habe man schon versucht zu bauen, etwa über das türkische I(on-

ähneln in vielen Fällen denen

sulat. Einzig eine Griechin

in Ausländervierteln anderer

sitze mit im Vorstand, auch mit den Italienern komme man gut zurecht, andere

gramm ausgewählter Großstädte entscheiden. Schon jetzt gibt es fiir die Südstadt eine eigene, ausgewiesene Drogenärztin. Die Probleme

stadt". Damit soll das Bemühen um einen Ausgleich zwischen der bunt zusammengewürfelten Bevöl-

kerungsstruktur deutlich werden. Die Alltagsprobleme

Städte, etwa dem Bezirk Stuttgart-Süd rund um den dortigen Marienplatz oder dem von Türken dominierten

Mannheimer Stadtteil /ungbusch (vor Ort als ,,I(leinIstanbul" bekannt), glaubt

Gruppierungen seien dagegen untereinander ,,oft spin-

nefeind", sagt er. ,,Der zu

|ahresbeginn diskutierte

man bei der Bürgergesell-

Doppelpass ändert da gar nichts". glaubt der selbstän-

schaft. Auch wenn der Ausländeranteil etwa in der Ge-

dige Handwerksmeister. Angesichts der Bevölke-

samtstadt Stuttgart mit inzwischen rund z5 Prozent

SPD-Stadtrat Michael Zeh

Demokratische Gemeinde ro/99

rungsstruktur wundert

es

Vehement wehrt sich I(ögele gegen eine eigene Fixer-

stube am Werderplatz - in den nächsten Wochen will der Stadtrat über die Teilnahme der Fächerstadt am bundesweiten Methadonpro-

in I(arlsruhes,,Multi-KultiStadtteil" sind eben vielschichtiger, als es manche einfache Parolen glauben machen wollen.

)

Bürgergesellschaft Süda (o7zr) g63 y.

stadt,


kommen war, noch bedeckt.

deutschen

-m f Nahverkeh r Iwerden die

Es sei ein Indu-

Karten neu ge-

strieunterneh-

mischt.

Viele

men aus NRW,

I(onzessionen

verrät er nur.

dem-

nächst aus. Ihre erneute Vergabe

Unbestätigten Informationen zu Folge han-

muss gemäß EURecht seit Jahres-

delt es sich um den Dortmun-

beginn europaweit ausgeschrieben werden.

Konzern, der mehrheitlich

l<önnen

der Vereinigten

laufen

Zwar

der

auch die bisheri-

gen

Elektrizitäts

öffentlich-

rechtlichen

treiber

len

Be-

Die

sellschaft geht auf eine Initia-

nur dann den ersten Zugriff, wenn sie sich in der Lage sehen,

tive der Partnerstädte Hannover und Leip-

zig

die teuren Stadt-

bus- und Straßenbahnlinien ohne Subventio-

Iahren diskutieren wir ge-

ten. Auf diesen Ehrgeiz können aber viele Kommunen als hund ertp rozentige Gesellschafter ih- Die Stadnverke Bonn kooperieren mit vier weiteren kommunalen Verkehrsbetrieben.

strecken. Große Branchenunternehmen Stagecoach (Großbritannien) oder Linjebus (Schweden) liegen längst überall dort hellwach

auf der Lauer, wo hiesige Gemeinden Konzessionen vergeben. Über Gesellschafteranteile sind sie auch schon an vielen örtlichen Verkehrsbetrieben beteiligt. Von den 8o Milliarden Mark, die gegenwärtig in Europa am städtischen Nahverkehr zu verdienen sind, entfallen immerhin rr Milliarden Mark auf die

Bundesrepublik, mithin dem größten ÖPNV-Markt des Kontinents.

Doch nunmehr wachten auch erste kommunale Verkehrsdienstleister auf. Gleich im Fünferpack gründeten Stadtwerke Bonn, Dresdener Verkehrsbetriebe, üstra Hannoversche Verkehrsbetrie74

zurück.

,,Üstra und LVB sind enge Verbündete. Seit

nen zu unterhal-

wie CGEA (Frankreich),

Grün-

dung der Ge-

gestattet ihnen

land auf deutschen Tram' und Bus-

GmbH

(VEW) gehört.

mitbieten. Doch das neue Recht

zunehmend Privatanbieter aus dem Aus-

-

werke Westfa-

weiter

rer chronisch deftzitären Verkehrsbetriebe verzichten. Und so tummeln sich seit Monaten

Harpen-

be, Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) und Saarbahn+bus im luli die Deutsche Nahverkehrs gesellschaft. Dahinter verbirgt sich, wie LVB-Geschäftsfiihrer Wil-

meinsame Strategien für eine

rentable

Zu-

kunft kommuFoto: Helbst nalen Nahverkehrs", berichtet Hanss. In einer Beratung ,,über

Interessen und Kapitaleinlagen bündeln

Hemmschwellen, die städtische Betriebe am Agieren außerhalb ihrer Scholle hindern", sei die Idee fiir diese überregionale I(ooperation geboren worden. Die drei anderen Partner hätten sie unter regionalstrategischen Aspekten,,zusammendiskutiert" und damit ganz bewußt ausgesucht, so Hanss. Neben der Nordschiene (Hannover) und der Ostschiene (Leipzig) seien auf diese Weise ,,Beobachtungsposten'( für die Westachse (Bonn) sowie nach Frankreich und Benelux (Saarbrücken) bzw. Osteuropa

und koordinieren soll. Die restlichen 5r Prozent und damit die unternehmeri-

der Verkehrsbetriebe verfolge in seinem

sche Führung sollen einem großen deutschen Unternehmen übertragen werden,

Revier nun sehr aufmerksam, wo Konzessionen vergeben, Beteiligungen aus-

mit dem man laut Hanss bis Jahresende handelseinig sein möchte. Über die Identität dieses privaten Partners hält sich der LVB-Chef, der vor einigen )ahren von Köln nach Leipzig ge-

geschrieben oder Unternehmen zur

helm Georg Hanss erläutert, ein bundesweit einzigartiges ÖPNV-Konsortium, das ab sofort nalional wie international im I(onzert der großen Privaten mitmischen will. In der neuen Holding halten die ftinf Betriebe zu je gleichen Teilen 49 Prozent der Einlagen. Dazu gründeten sie die Deutsche Nahverkehrsbeteiligungsgesellschaft, die ihre

(Dresden) ins Boot gekommen. |eder

Übergabe angeboten werden, bei denen die neue Gesellschaft einsteigen könne.

,,Als sechstem Wunschpartner verhandeln wir derzeit mit der Stuttgarter Demokratische Gemeinde ro/99


Straßenbahn, um auch den Südwesten abzudecken", sagt der Geschäftsftihrer. Bis Jahresende will das Gründungsquintett die Schwaben als eine der laut Hanss,,renommiertesten Öptlv-Gesell-

Erklärte Mitbewerber am ÖPI.W-Markt

nächst bevorzugt um Lizenzen für Stadt-

von ,,Gegner" spricht Hanss nicht sind deutsche und vor allem ausländi-

bus- und Straßenbahnlinien mitbieten, ergänzt um kompetente Angebote in tangierenden Servicebereichen, wie Werkstattarbeiten, Verkehrskonzepte, Streckenbau, Sicherheitsdienste. Längerfristig sei auch ein Engagement beim

-

sche Privatdienstleister. Die Stadt Bonn

fiir das Konsortium darum von besonderem Interesse, da hier mit der Fir-

sei

schaften Deutschlands" integriert haben. ,,Wir hatten sie erst zu einem spä-

ma Wegner erstmals ein Privater den

teren Zeitpunkt gefragt, deshalb sind sie derzeit noch beim genauen Prüfen, ob es in ihre Strategie passt", erläutert er. Denn jeder Kommunalbetrieb klopfe zuvor sorgfältig das Für und Wider eigenen Handelns über Stadtgrenzen hinaus ab, um Streit im eigenen Umfeld zuvermeiden. Der Sprecher der Dresdner Verkehrsbetriebe, Thorsten Opterberg, setzt

,,Den wollen wir wieder zurückgewinnen!" Zudem gelte es, Tendenzen vorzubeugen, wie sie in anderen Ländern schon üblich sind. So betreibt ein Betrieb aus Mailand die Straßenbahn in Kopenhagen, in Finnland fahren zunehmend britische Anbieter und im belgischen Flandern kontrollieren Schwe-

allerdings bei künftigen Konzessions-

den ein Drittel des Busnahverkehrs.

Stadwerkehr gewonnen hat. Hanss:

vergaben bevorzugt aufs Umland der beteiligten Städte. Nach seiner Erfahrung erhielten in kleineren Kommunen gerade jene Anbieter den Zuschlag, die in der

Region einen guten Ruf hätten. Dass noch weitere Partner aufgenommen werden, schließt Hanss nicht aus.

,,Darüber kann geredet werden, aber nicht um jeden Preis", schränkt er ein. Grundvoraussetzung sei die Übereinstimmung in drei wesendichen Punkten: Erstens wolle man bewußt die Schollenbetrachtung,,kommunales Unter-

Zenftale, so Hanss. Denn die Musik müsse in den beteiligten Unternehmen selbst spielen, die dazu operativ ausge-

baut würden. Die Nahverkehrsbeteiligungsgesellschaft, die die Anteile der

nehmen" verlassen. Zweitens seien bisherige öffentlich-rechtliche Betrachtungen zu korrigieren. ,,Tarifveträge müssen zwar gewährleistet werden, aber in einer Flexibität, die auf dem Markt vertretbar ist", erläutert der Leipziger, der

früher einflussreicher Verhandlungsführer der ÖTV war. Drittens schließlich nennt er die Beteiligung eines potenten privaten Partners als sehr enßcheidend für das Gelingen der Strategie. ,,Wir wollen keinen Streit in der Nahverkehrsgesellschaft", sagt Hanss. ,,Deshalb muß vorher klar sein: Haben wir die gleiche Einschätzung über die Rolle kommunaler Unternehmen in diesem härter wer'

denden Wettbewerb, die gleiche Einschätzung darüber, wie sich der Markt entwickeln wird." AIl' jene Dinge müssten gebündelt zueinander passen. Die Partnerschaft mit einem Privatunternehmen wollen die fiinf l(ommunalbetriebe indes nicht allein am Geld fest-

gemacht wissen. ,,In erster Linie soll Know how zueinander kommen: einerseits unser Wissen, wie man Verkehr organisiert, und andererseits die Erfah' rung eines Partners, wie man industrielle Dienstleistung und Produktion organisiert", erläutert der Manager. Beides müsse eine gute Mischung ergeben. Demokratische Gemeinde ro/99

Schienenpersonenverkehr denkbar. Ein erstes Angebot des neuen Unternehmens flatterte soeben dem sächsischen Riesa ins Rathaus. Ostdeutschland sieht Hanss aber nicht als erstes Geschäftsfeld. ,,In dieser Frage gibt es kein Ost- und Westdeutschland, sondern nur Europa", versichert er. ,,Wir freuen uns schon aufdie erste Sache in Frankreich. Bisher kamen die Franzosen nur zu uns, nun wollen wir auch mal bei ihnen eine Baskenmütze in den Ring schmeißen. " Die Saarbrücker I(ollegen hätten schon sehr konkrete Ansatzpunkte im Blick, damit sie als Gesellschaft rechtzeitig tätig werden könnten. Ein Büro der Deutschen Nahverkehrsgesellschaft wird gegenwärtig in Hannover aufgebaut. Das solle ein kleines Managementbüro sein, keine riesige

vorerst fünf I(ommunalbetriebe hält, nahm ihren Sitz in Leipzig. Ihre Geschäfte ftihrt der ehemalige Kasseler Oberbürgermeister Wolfram Bremeier. Wilhelm Georg Hauss, Geschäftsfiihrer und Arbeitsdirektor der LvB. Foto: Lachmann ,,Und wir waren halt als kommunale Unternehmen stets nur auf unsere Scholle hin eingegrenzt. Das ist nicht

länger zu akzeptieren", sagt Hanss. Im Interesse der Fahrgäste wie ihrer kommunalen Gesellschaften wollten sie verhindern, dass eines Tages große Private den Markt untereinander aufgeteilt haben. Dazu erlaube ihnen die neue Ge' sellschaft nunmehr ein Agieren von PrivatzuPrivat. Auf keinen Fall wolle ihre Nahverkehrsgesellschaft aber,,in die Ritterrüstung steigen, um gegen unsere kommunalen Brüder vorzugehen", beteuert er. Auch in den eigenen Städten werde man garantiert nicht aktiv. Stattdessen setzte das l(onsortium auf mittlere und kleinere, seltener auch größere Orte, in denen der Aufgaben-

träger nicht zugleich Gesellschafter ist.

Wie Dirk Sarnes, Sprecher von üstra Hannover erläutert, werde man zu-

Widerstände aus anderen großen Städten wie Berlin, Hamburg und Mün-

chen mit ihren riesigen Verkehrsbetrieben, schließt Wilhelm Georg Hanss nicht aus. ,,Wie bei allen neuen Dingen, die sich entwickeln, wechselten auch hier die Mitbewerber vom Beobachterstatus - ,Was machen die denn?' - über den des Belächelns in den der Sorge". Doch er betont, dass hier bei aller ,,normalen Marktwirtschaflt" nicht ihr Hauptfeld liege. Es gäbe genug anderes Terrain, auf dem sie tätig werden könnten. Gelassen reagiert der LVB-Geschäftsftihrer zudem auf mögliche Anzeichen, wonach auch andere Städte ähnliche Allianzen bilden könnten. ,,Heute ist am Markt der am erfolgreichsten, der am schnellsten ist. Und wir sind halt da, haben uns platziert", gibt er sich im Namen aller Partnerbetriebe selbstbewußt.

)

Leipziger Verkehrsbetriebe, Wilhelm Georg Hanss, a (o34r) 492 18 oo.


Nachhaltige Zukunft gg - Der ,,Internationale Rat für Lol<ale Umweltinitiati-

ven" (ICLEI) veranstaltet seinen nächsten Weltkongress der I(ommunen in Sachsen-

Anhalt. Vom 28. Iuni bis z\m 2.Iuli zooo werden die Vertreter von mehr als 5oo I(ommunen weltweit ihre Erfahrungen zum Thema ,,Nachhaltigkeit" austauschen. Inhaltliche Schwer-

Schützen traten im September in den Grundschulen der Stadt an. Yor zweilahren wa-

ren es noch über 5 roo. Die Statistiker hatten fiir diesen Zeitraum sogar einen Anstieg der Schülerzahlen prognostiziert. Trotz des Rückgangs werden die I(assen nicht kieiner, da insgesamt

Einwohnerzahl

sinkt gg - Das Ruhrgebiet leidet noch nicht an Auszehrung, doch die Einwohnerzahl geht seit |ahren kontinuierlich zurück. rgTo hatte das Revier mit knapp 5,7 Millionen Bewohnern seine höchste Bevölkerungszahl. Ende r998 lebten zwischen Rhein und Ruhr noch knapp 5,4 Millionen Menschen. Nach Prognosen wird die Region

)

Stadt Stuttgart, zt6-o.

a

Jugendamt

ms - Das hessische Landesjugendamt in Kassel soll mit seinen 15o Mitarbeitern bis zum J ahr zoor aufgelöst werden. Nach Angaben der hessischen Staatskanzlei werden

die meisten Aufgaben des Amtes auf die I(ommunen übertragen, überregionale Arbeitsfelder übernimmt das Sozialministerium. Die Auflösung ist Teil der Verwaltungsreform, mit der bis zum Ende der Legislaturperiode rund 6 ooo Stellen eingespart werden sollen.

LSozialministerium Hessen, G (o6rr) 81 7r.

Kommunaler Klimaschutz

bis zor5 weitere 3,6 bis 7,g ren.

gg

ms - Die Abwanderung junger Familien aus der baden-

württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart hat auch Auswirkungen auf die Schü-

lerzahlen bei den Erstklässlern. Nur noch 4 8o4 ABCt6

- Zv ersten bundeswer-

ten I(onferenz zum kommu-

nalen lCimaschutz lädt das Klimabündnis der europäischen Städte am 12. und 13. Oktober nach Potsdam ein. Adressaten sind Politiker sowie Fachleute aus Kommunen und Ländern. Die Konferenz wird vom Bundesumweltministerium unterstützt und wurde in Zusammenar-

beit mit dem Deutschen

Punkt für Punkt ,,Nürnberg

-

Dalen, Fak-

ten, Strul(turen" heißt eine umfangreiche Zusammen-

stellung, welche sich auf Strukrurdaten und quanti-

fizierbare Informationen bezieht. Mit dieser Gesamtschau soll der Zusam-

menhang zwischen Perso-

nal- und Organisationsarbeit sowie der Informations- und Kommunikati-

(o7II)

wird aufgelöst

Prozent Einwohner verlie-

Schü[erzahlen gehen zurück

7o 79 oo 83.

Wachsende Notlagen

seln.

368 9z zo.

L Klima-Bündnis der europäischen Städte, a (o6g)

gung stehen.

den u.a. der I{imaschutz,

) ICLEI's International Training Centre, c (o76r)

benden Landeshauptstadt Potsdam gestaltet.

weniger Lehrer zur Verfri-

punkte beim I(ongress werWasser- und Umweltmanagement sowie der Strukturwandel in Industrieregionen

Städtetag, dem Land Brandenburg sowie der gastge-

onstechnik ins Blickfeld ge-

gg

-

Die ZahI der Sozialhilfeempfänger in den neuen Bundesländern hat im ver' gangenen lahr deutlich zugenommen. Während nach Angaben des Statistischen Bundesamtes die Zahl im Westen um r,6 Prozent auf rund 2,5 Millionen Sozialhilfeempfänger zurückging, stieg sie im Osten um 2,5

Der

gesamten Bundesrepublik bezogen Ende 1998 z,g Mil-

I(urzbroschüre herausgegeben. Sie kann gegen eine Schutzgebühr von ro Mark bestellt werden beim Lan-

Prozent auf4r8 ooo. In der

lionen Menschen Sozialhilfe; das entspricht einem Rück-

gang von o,4 Prozent gegenüber dem

Vorjahr.

bracht werden. Anzufordern gegen einen Unkostenbeitrag von 4o Marl<: 6. (ogrr) 23r-o

Landsehaflsverband

Westfalen-Lippe (Landesj ugendamt) hat unter dem Ti-

tel ,,Bausteine für die I(o-

operation zwischen Iugendhilfe und Schule" eine

desjugendamt WestfalenLippe, Fachberatung Iu-

gendarbeit, Warendorfer

i

Str. 25, 48133 Münster.

)

e

Statistisches Bundesamt,

Aufbauend auf der Bericht-

(o6rr) 75-r.

erstattung der,,Zentralen Fachstelle Wohnen " wurde

Stadtptan für Kinder

für lgg8 erstmals ein Bericht, der alle Abteilungen des Wohnungsamtes umfasst, erstellt. Er soll Infor-

mationsquelle und Entms - Im thüringischen Jena bekommen Kinder einen eigenen Stadtplan. Ende September, anläßlich des Weltkindertages, wurde der neue Plan, in dem auch spezielle Wünsche von Kindern auf-

genommen sind, vom

gendamt

Ju-

herausgegeben. Ständige Begleiterin im Plan ist die Raupe Jani. Sie führt die I(nder zu Spielplätzen, zu den ,,sieben Wundern von Iena" und anderen Orten.

scheidungshilfe ftir die weitere Arbeit sein.

a

(o56r) 797-3303

Der Werkstattberich t ., Bre-

mer Verwaltung auf Reformkurs! " wurde überarbeitet und frir die 3. Auflaerweilert. Beigefügt sind

ge

auch die Ergebnisse der Koa I itionsverhandl ungen in Bremen fiir die neue Legislaturperiode r999-zoo3

zu den Schwerpunken Ver-

waltungsreform und zum

L Stadt Iena, a (o36 4r)

Personalmanagement.

e (o4zr) 3fi z4zz

+9'o. Demokratische Gemeinde ro/99


-_--_-----_l

Umweltrecht verständtich

sandkosten bestellt werden.

Der Verfasser präsentiert alle (prüfungs) relevanten Teilgebiete des Umweltrechts in eingängigem Stil und überschaubarem Umfang. Ein einflihrender Teil behandelt

Iand-Pfalz ry g g. Statistisches Landesamt, Bad Ems.

Statistisch

zunächst umweltpolitische Aspekte und rechtliche Instrumente des Umweltrechts. Ergänzt wird dieser

Abschnitt durch eine Darstellung des Umweltrechts

es T asch enbu

ch Rhein -

-

Stadtkonzepte vorgeste[[t

kerrechtlichen I(ontext. In den Folgekapiteln werden das Immissionsschutzrecht, das Atomrecht, das Wasser-

recht, das Abfallrecht,

das

Naturschutzrecht, das Che-

mikalienrecht sowie

das

Gentechnikrecht erläutert. Auch verfassungs- und verwaltungsrechtliche Aspekte finden in dem Band Berücksichtigung. Ein I(apitel zu Fragen der Umwelthaftung rundet das Werk ab.

Identifikation

das gleiche Managementniveau wie bei Unternehmen,

Stadt. Zum anderen bindet er den Sachverstand der Bürger in intelligente Lösungsansät-

d. h. ein Stadtmanagement, das ganzheitlich plant und sich nicht mit Insellösungen zufrieden gibt. In dieser Situation erweist sich der Prozess der Stadtkonzeption als

Schulte, zgtseiten,

Mark.

-

Hüthig

Dr.

Hsns

rygg,

36,8o Fachverloge,

Erfolgs. Der Bürger erwartet

bringen und verstärkt so die

50968 Köln.

DUIS'B,URG sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/einen

Stadtkä m me ri n/Stadtkä

m me

onsdienst" legt das Statistische Landesamt das ,,Stati-

stische Taschenbuch Rhein-

land-Pfalz rggg" vor.

Es

Eine andere Geschäftsverteilung bleibt

vorbehalten.

i

Die Ei nstel Iung erfolgt als kom m u na le/r Wah beamti nA//ahlbeamter auf Zeit zunächst für die Dauer von acht Jahren. Die Besoldung richtet sich nach den zum Zeitpunkt der Wahl geltenden Eingruppierungsvorschriften des Landes NordrheinWestfalen. Zur Zeit ist die Stelle nach Besoldungsgruppe B 8 BBesG ausgewiesen.

nisierungsmaßnahmen sowie in der Haushaltskonsolidierung. Um ihre Bewerbung werden nur hervorragend qualifizierte und erfahrene Persönlichkeiten mit Manager(innen)qualitäten gebeten. Es wird erwartet, dass Ausbildung und berufliches Profil der Bewerber/innen einen überzeugenden Nachweis der Eignung für die herausgehobene Position erbringen. Bewerbungen mit tabellarischem Lebenslauf, Lichtbild, Zeugnisabschriften und Angabe von Referenzen werden unter Angabe des Kennwortes,, Bewerbung Stadtkäm meri n/Stadtkämmerer" bis zum 08. Oktober 1999 an das Büro OB Rathaus

Demokratische Gemeinde ro/gg

Deutscher

4-ry,

Deutsche Oper.äm Rheid Sportpark Wedaü.

Die Stadtkämmerei, das Kassen- und Steueramt, die Stabsstelle Beteiligungen, das Organisations- und Personalamt, das lnstitut für Aus- und Fortbildung, das lnstitut für lnformatik, die Stabsstelle Datenschutz und das lnstitut für Arbeitssicherheit und Arbeitsmedizin sowie die Dienstaufsicht über 7 Bezirksämter.

Seiten mit über z8o Tabellen

unter wlr,rar. s tatistik-rp. de verfügbar. Es kann zu einem Preis von 18 Mark zuzüglich Ver-

-

l

Zum Geschäftsbereich gehören zur Zeit:

interessante Eckdaten für Rheinland-Pfalz. Auszüge

auch im Internet

zt,5o DM.

Univeisität Wilhelm Lehmbrucki Müsaum r.

rer

bringt auf seinen rund z7o

des Taschenbuches sind als statistische Basi si n formadon

Seiten,

Stddtetag, Lindenallee

.

Die Schwerpunktaufgaben des Dezernates liegen in der Weiter-

gerorientierten Informati-

Stadtkonzeption Live. ErJah-

Duisburg am Rhein 520.00O Einwohner Größter Binndnhäfei1 der weit i Gerhard .Mbrcator

entwicklung und Umsetzung umfassender Verwaltungsmoder-

Als Beitrag zu einem ,,Bür-

aus neun deutschen Städten.

Das Image einer Stadt wird immer mehr zu einem Maßstab kommunalpolitischen

Heidelberg.

Rheinland-Pfalz in Zahten

ze für gegenwärtige und zukünftige Probleme ein. Der Band bringt Beispiele

rungsberichte 6us neun Sttidten. Deutscher Städtetag, ryggi 1,j2

I

Umweltrecht. Von

seiner

ein hervorragendes Instrument. Er ermöglicht dem Bürger zum einen, aktiv die Zukunft seiner Stadt mitzugestalten, gibt ihm die Gelegenheit, seine Ideen einzu-

im deutschen Rechtssystem sowie durch eine Einordnung in den europa- und völ-

mit

heute von der Verwaltung

Burgplatz 19 47049 Duisburg erbeten. Eine persönliche Vorstellung ist nur nach besonderer Einladung vorgesehen.


gänglich. Das verständlich geschriebene Buch ist nicht nur ein haushaltsrechtlicher Leitfaden; vielmehr kommt es dem Autor daraufan, die komplexen Zusammenhänge kommunaler Finanzpoli-

schaften verblieben dagegen

d euts ch er V erla g, W i esb a d, en.

Die Städte und

die Bahn Der Bundesgesetzgeber hat

Steue-

Deutschen Bundesbahn und der Deutschen Reichsbahn in eine Aktiengesellschaft die Deutsche Bahn AG (DB AG)

höfe und Bahnliegenschaf-

gegründet werden konnte. Diesem neuen Wirtschaftsunternehmen wurden zum r.r.rg94 die Liegenschaften

Die Stiidte und die Bahn. BqhnhöJe und Bahnliegenschoften.

und das Vermögen der Deut-

50968I(öln.

griff des

,,Neuen rungsmodells" verknüpft sind, berücksichtigt.

D

en

ko

mmun

aI

en Haush altspl an

richtig

Lesen und uerstehen. Von Dr. Schworting, 1ggg, rz8 Seiten,3g,8o Mqrk. - Erich

Ende rgg3 die Voraussetzungen daftir geschaffen, dass

durch Umwandlung der

bewerbsflihigkeit und Arbeitsmarkt analysiert. Grafi'

Parlament und Demokratie

ken ergänzen den Text.

In dieser europäisch verglei-

chenden

Untersuchung

Verwaltungsreformen in den deutschen Bundesländern. Von Michael Bürsch, Brigitte Müller. 1999, 95 Sei-

-

zeichnet von Beyme systema-

ten. 2. Aufl.,

tisch die historische Ent-

Ebert-Stiftung, Bonn.

linger, tggg,

wickung des parlamentari-

- Der dynamiHans-lörg Bulz5z Seiten, 68

für

Räte

Das Verständnis finanzwirt-

schaftlicher Zusammenhänge ist fiir die Arbeit in der

kommunalen Verwaltung ebenso wie ftir die Tätigkeit im Gemeinderat oder Iteistag von zenft aler Bedeutung.

Aufstellung, Beratung und Verabschiedung des Haushalts zählen in den Kommunen zu den wichtigsten Vorgängen und Entscheidungen. Die Materie ist jedoch aufgrund der Besonderheiten des öffentlichen Rech-

nungswesens schwer zu78

-

Bahn-

ten" Antworten zu geben.

rggg, 34 Msrk.

-

Deutscher

Städtetag, Lindenallee t 3-r7,

Friedrich-

pcPersonal ÖD 9913. Brutto- und Nettolrezüge im öF

fentlichen Dienst. rgg9. Hüthig Fachverlage, Heidelberg.

Gemeindeordnung ftir das Sachsen-Anhalt.

Land

1999, 288 Seiten. - fuchard Boorberg Verlag, Stuttga rt.

so die These des

recht. Von Prof. Heiermann, Dr. Ax, ca. 5oo S., 68 Mark. - Verlag R.S. Schulz CmbH, Starnberg.

Buches - allenfalls Parlamentarisierung. Die Demo-

Land schaftsarchitekten

Was im 19. Iahrhundert,,De-

Ratgeber

Städte und die Bahn

Neues Deutsches Vergabe'

schen Systems seit der französischen Revolution nach.

Mark.

Deutschen Städtetags,,Die

Kurz notiert

sche Sektor. Von

Dienstleistungen

s chen und Verfahrensfragen versucht die Arbeitshilfe des

Schmidt V erlog, Bielefel,d.

kreter Beispiele dargestellt und in ihrer Bedeutung fiir Wirtschaftswachstum, Wett-

en Problemen. Auf diese rechtlichen. organisatori-

I(ommune und ihren Unternehmen skizziert. Schließlich werden auch neue Entwicklungen, die mit dem Be-

tuelle Unternehmen, Freigernahe Verwaltung, Dienstleistungen für die Umwelt diese und viele andere Themen werden mit Hilfe kon-

u8 Mark. -West-

557 Seiten,

sationsentscheidungen ergeben sich für die kommunale Praxis eine Vielzahl von neu-

zeitgesellschaft , Multimedia,

lebenslanges Lernen, bür-

Eisenbahnverkehr notwendig ist. Die übrigen Liegen-

werden z. B. die wichtigsten Einnahmen vorgestellt, Probleme des Haushaltsaus-

ziehungen zwischen der

Telearbeit, Call Center, vir-

ie p arlamentarische D emokr atie.Von I(laus uon Beyme,49g,

D

beim Bundeseisenbahnvermögen. Aus diesen Organi-

gleichs erörtert und die Be-

im Boom

schen Bundesbahn und der Deutschen Reichsbahn übertragen, soweit dies ftir den

darzulegen. Insoweit

tik

Ein Sektor

nen Regierungssysteme.

mokratisierung" genannt

wird, ist

-

kratisierung setzte umfassend erst um r9r8 ein und hat schon konsolidierte parIamentarische Systeme in eine schwere I(rise gestürzt. Erst in der zweiten (1945f0, in der dritten fig7oer Iahre in Südeuropa) und in der vierten Welle der Demokratisierung (r98gff) in Osteuropa kam es zu einer erneuten I(onsolidierung des parlamentarischen Systems. Das umfangreiche Buch präsentiert die verschiedenen Phasen und die damit verbunde-

Handbuch. rggg, 4oo Seiten. - A+I Verlag für Architektur und lngenieurwesen GmbH, Hamburg. Gemeindefinanzen

-

Ver'

öffentlichungen des Bundesfi nanzministeriums. Abgabe erfolgt kostenlos unter Fax (ozz8) 682-4629.

Friedhoß- und

Bestattungsgebühren. r9gg, r68 Seiten. - Bund der Steuerzahler, o (o6rr) gg 2rg -33.

Dezentralisierung und kornmunale Selbstverwaltung. 1999. 146 Seiten. Fri edrich- Ebe rt- S ti f,tun g. Bonn. Geschäftsprozesse der öG fendichen Verwaltung. Von Menne-Haritz, Lggg, 4oo Seiten, r98 Mark. - Hüthig Fachverlage, Heidelberg.

Für eine sozial- und um-

welwerträgliche Entsorgungswirtschaft. Von Dr.

Uwe Lahl und Barbara t9gg. g4

Zschmar-_Lahl. Seiten.

-

OTV Stuttgart.

Demokratische Gemeinde ro/gg


Südliche Weinstraße:

Oldenburg: Potsdam:

Leitfaden für den Haushalt

fung der kommunalen Haushaltswirtschaft. Die Prüfer können die lahresrechnung prüfen und analysieren, ins-

Viele Gemeinden in Deutschland verfügen über l<ein eigenes Rechnungsprüfungs-

besondere daraufhin, ob

amt, die Prüfung der hauptamtlichen Verwaltung erfolgt durch ehrenamtliche Rats-

den vorgelegten Zahlen der

Aussagen des I(ämmerers im

Rechenschaftsbericht mir Jahresrechnung im Einklang stehen.

mitglieder. Verschiedenste Osnabrück:

Villingen- Schwenningen

:

Interessen können hierbei eine Rolle spielen und erheb-

lichen Einfluß nehmen auf

die Qualität der

Prüf,ung.

Prü,fur.g und Analqse der l<ommuntlen lahresrechnung. Von Helmut Fiebig. rggg. r r z Seiten.

-

Dieser Leitfaden verschafft

38

einen Überblick über die Prü-

lag, Bielefeld.

Marl<.

Erich Schmidt Ver-

Pforzheim:

F s

Wiesbaden:

L

Stadt

Gütersloh Bei der Stadt Gütersloh ist zum nächstmögLichen Zeitpunl<t die Stelle einer/eines

Potsdam:

Beigeordneten

Worms:

zu besetzen, da der jetzige Stelleninhaber in den Ruhestand

tritt. Die Wahlzeit beträgt 8 Jahre. Die Besoldung nach Beso[dungsgruppe B 3 BBesG und die Aufwandsentschädigung richten sich nach der Eingruppierungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Wuppertal: Saarbrücken:

Der Aufgabenbereich erstrecl<t sich auf die Geschäftsbereiche,,Ordnung/Soziales" und,,BildunglKultur". Eine Anderung des Zuständigkeitsbereiches bleibt vorbehalten.

Duisburg:

Gesucht wird eine verantwortungsbewusste, dynamische und entscheidungsfreudige Persönlichl<eit mit einem abgeschlossenen Hochschulstudium und einschlägigen beruflichen Erfahrungen und Kenntnissen. Es wird eine wirtschaftliche und leistungsorientierte Aufgabenwahrnehmune er-

wartet. Verhandlungsgeschicl< und die Fähigl<eit zur Mitar-

Singen:

beiterführung werden vorausgesetzt.

Stuttgart: Hessische Kurstadt (14.000 FW) 5Lcl^-

das

Stuttgart:

\a^o oa

'//,nd

dat

[u,

Arnt des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin (Wah1 im Fruhlahr 2000),

Zur Umsetzung des Frauenförderkonzeptes werden Bewerbungen von Frauen ausdrückLich begrüßt.

Voraussetzung: w rtschafts wissenschaftliches Sludium

lhre Bewerbung mit Lebenslauf, Lichtbild und Zeugnissen senden Sie bitte bis zum 5. November 1999 an die

OV Bad Soden-Salmünster

Bürgerrneisterin der Stadt Gütersloh Stichwort:,,Beigeordnete/r''

Karl-Roth-Straße 0 63628 Bad Soden-Salmünster

Demokratiscl.re Gemeinde ro/gg

Gütersloh ist Kreisstadt mit 95.ooo Einwohnern. Verl<ehrsgünstig am Rande des landschaft[ich schönen Teutoburger Waldes gelegen, Iiegt ihre wirtschaftliche Stärke vor attem darin, dass \iVeltfirmen hier ebenso ihren Sitz haben wie eine gesunde mittelständische Industrie. In Gütersloh sind aLle Schuiarten vertreten; das Kultur- und Freizeitangebot wird auch höheren Ansprüchen gerecht. Weitere Informationen im Internet unter www.guetersloh.de.

Postfach

z9 55,33326 Gütersloh

-

persönlich

-


lmprcssum Demokratische Gemeinde. Fachorgan der SozialdemokraLj-

freigestellt. In München ging

Iustizminister Alfred Sauter (CSU) wegen der LWS-Afflire.

der letzte SPD-Reichstagsabgeordnete losef Felder am 24.8.7o wurden am 3r.8. ExMdB und I(reuznacher BM

a.D. Günther Leonhardt und Seit r.ro. ist Flensburgs ExDielewicz

OB Olaf Cord

(SPD) Verbandsvorsteher des

Sparkassen-

und Girover'

am 3.9. Ex-MdB Helmuth Becker; 75 wurde am 6.9. ExMdB und Frankfurter Stadtverordnete Frolinde Balser.

bands Schleswig-Holstein. Neuer BundesgeschäftsfiiLhrer Hans Eichel. Foto: bonn-sequenz

Mit 85 Prozent wurde Hans Eichel als SPD-Landeschef in

Hessen bestätigt. Stellvertreter sind die Bezirkscheß Süd, Gerd Bökel, und Nord, Udo Schlitzberger, und Landtagsfraktionschef Armin Clauss.

Frankfurts Umweltdezernent Tom I(oenigs, nun im I(osovo, wählen CDU und SPD am

Berthold Gall (CDU) mit 64,6 gegen I(arl Thumser (SPD) mit 32,6 Prozent, bei 3r Prozent Beteiligung. Hans-Jürgen Wächter folgt als Landrat im IGeis Verden Christoph

Rippich (SPD), der mit

68

Prozent BM in Arnim wurde.

Manfred Schmidt (SPD) wur-

seit r.9. Staatssekretär im N RW-Wi rts

kommissarisch SPD-Generalsekretär. Neuer Bundesver-

um. Manfred Wieland, 5r, (CDU), ist Beigeordneter fiir

kehrsminister

ist

Reinhard

chafts m in

i s te

ri -

gfried Gärtner, 54, Beigeordneter ffir Soziales, Familie, |ugend und Gesundheit beim Deutschen Landkreistag und Eitel Sander, 54, SPD-I(andidat in Sie

Baesweiler bei Aachen.

kretär Matthias Machnig, 39.

Drucl<- und Verlagsgesellschaft

mbH. Stresemannstr. 3o. ro963 Berlin. Telelon fo3o) 255 g4-rlo Iürgen Ochs {verantwortl.) Mrnfred l(öhn lVerkauf ) Christine Schmal {Handling)

Gültige Änzeigen-Preislister Nr. 18 vom r. lanuar r996. Anzeigenschluß

m

ro. des Vormonats. Einzelverl<außpreis: DM r 3,oo Inland: monatlich DM 13,oo, viertel-

jährlich DM g9,oo, halbjährlich DM 7o.oo. Iahres-Abo-llreis DM r35.oo.

für Schüler und Studenten (Nachweis erforderlich) jährlich DM q5,oo {incl. Versandkosten und 7qo MWSL) Auslmd: Jahres-Abo-Preis DM i65,oo (incl. Versandkosten). Luftpostgebühren auf Anfrage. Das Abonnement verlän-

gerr sich jeweils um ein lahr. wenn nicht spätestens drei Monate vor AbIauf schriftlich gel<ündigt wird.

Bei Nichterscheinen der Zeirung oder Nichtlielerung ohne Veruchulden des Verlages und im Falle höherer Gewalt

Ludwigshafens OB Wolfgang Schulte (SPD) wurde mit 87

von 97 Stimmen für die OB' Wahi zoor nominiert.

besteht kein Anspruch auf Lelstung. Sch:denersatz oder aul Minderung des Bezugspreises. Für unverlangt eingesandte Marruskripte und Fotos wird keine Haftung übernommen. Nachdrucl<, auch auszugsweise. nur mit Quellenangabe gesrarret. Die Zei-

alle Parteiämter ruhen, I(laus

in ihr endraltenen Beiträge und Abbildungen sind urheberrechdich geschüut. Litho: OIS CmbH, Berlin

tung und alle

Monika

Weih-

Griefahn.

Foto: Glaser

rauch trat wegen Vorwürfen

Am 3.ro. wird Monilca Griefahn, MdB, 45; am r5.ro.

als Vorsitzender einer Woh-

nungsgesellschaft zurück. In Wiesbaden trat I(arl-Wilhelm Michel (CDU), nach Strafbefehl wegen Steuerhinterziehung als MdL ab. In Wuppertal wurde Ordnungsdezernent Eberhard Geißler (FDP), wegen I(orruptionsverdachts

Telefax toloJ 255 q4-I9o Vertrieb: Anja Hiring Abonnemenwerualtung: Deutsche

Banl< ftir Cemeinwitschaft Berlin

Heugel gab auf, Gladbecks

Ikrl

Slresemannsü. 3o. rog63 Berlin. Postfach o8 3r 87, roooS Berlin. Telelon to3o) 255 94-roo.

BLZ: roo ror rr. I{onto-Nr.: rg2 rro 7qo o

Bodo Hombach, stellv. Bezirkschef Niederrhein, Iäßt

SPD-Fral<tionsvize

Redaktionelle Mitarbeit: Gudrun Ciese Verlag: Deutsche Drucl<- und VerJagsgesellschaft n:bH.

Bankverbindungr

Soziales /Jugend/Gesundheit.

I(1immt. Bundesgeschäftsfiihrer wird nach Ottmar Schreiners Rücktritt Staatsse-

Sekretariat: Heidemarie Lehmann

Knut Schumann (Beräter der Verlagsleitungt

oto : D eutscher St (j dtet s g

Der Parteichef von NRW ist

vorsiuender der Bundes-SGK

zent in I(örle (Schwalm-Ed-

PIötzlich verstarben

Foto: bonn-sequenz

lnrernet: htrpr/iM.demo-online.de Herausgeber: Hajo Hoffmann.

Anzeigen:

förg Hennerkes.

Franz Müntefering.

e-mail: Demo@customer.iu.de

de mit 52,8 Prozent BM in Hüttenberg (Lahn-Dill), Mario Gerhold (SPD) mit 67 Proer). Der parteilose BM Becker erhielt in Bad Endbach (Marburg-Biedenkopf) 89 Prozent

jörg Hennerkes, Beigeordneter ftir Umwelt/Wirtschaft beim Deutschen Städtetag, ist

(03o) 255 94-2oo, Telefax 1o3o) z5S g4-zgo, ISDN (o3o) 255 9.1-z8o

ltlefon

Stefan Crönebaum fCheFredakteurt

Landrat im Main-TaunusIteis wurde Bad Sodens BM

F

Streiemännstr. 3o, ro963 Berlin, Postlach o8 3r 87. rooo3 Berlin.

Redaktion:

des Verkehrsclub Deutschland ist Dirk Flege, 33. Für

16.rz. einen CDU-Nachfolger.

schen Gemeinschafi für Kommunalpolitjk (Bundes-SCK)

IosefFelder.

Foto: Glaser

Hermann-Josef Pilgrim, OB in Schwäbisch Hall, 40; am z3.ro. Frank Rebhan, OB in Neustadt/Franken, 4o; und am 3o.ro. Alexander Vogel-

gesang, Böblinger OB, 55.

Seinen 99. Geburtstag feierte

A

Druck:Braunschweig-Druck

l-14{,\ GmbH, Ernsr-Böhme-Straße zo, 38rrz Bruurrschweig. Telefon (053r) 3 ro 85-o. Telefax (o5lr) 3 ro 85-28.

Zug)eicb Versandanschrift Rir Beilagen und Beihefier. gedruck auf chlorfrei gebleichrem Papier. Titelfoto: Demo, Repro Titelfoto S, 5: Baumgarten

Unsere herzliche Gratulation! Demokratische Gemeinde ro/99


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