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FLASH

Aktuelles der

Retouren an: SVP, Postfach, 4448 Läufelfingen

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- Baselland

Nr. 34 / Ausgabe August 2011

Redaktion: SVP BL, Druck: Lüdin Druck AG Liestal . Adressänderungen an SVP Baselland, Postfach,

4448 Läufelfingen oder per Mail an: ruth.singer@svp-baselland.ch Tel. 062 299 11 22 / Fax 062 299 11 33 Internet: www.svp-bl.ch

Jetzt:

Einstehen für die Schweiz

am Samstag, 10. September 2011, auf dem Bundesplatz, Bern Alle sind eingeladen für die Schweiz einzustehen, für Sicherheit, Freiheit und unsere direkte Demokratie. Kommen Sie alleine oder mit der ganzen Familie. Es erwarten Sie politische Reden, viel Folklore und ein gemütliches Fest.

Das Fest findet bereits am 10. September – 6 Wochen vor den Wahlen – statt, weil der Sicherheitsdirektor der Stadt Bern uns an diesem Tag die Sicherheit gewährleistet. Programmablauf: ab 13.00 Uhr Besammlung auf dem Bundesplatz 14.30 Uhr

Beginn politischer Teil mit Bundesrat Ueli Maurer und a. Bundesrat Christoph Blocher

15.40 Uhr

Gemütlicher Ausklang mit Musik, Essen und Trinken Spiel und Spass für Kinder

Schweizer wählen SVP SVP Schweiz, www.svp.ch, info@svp.ch, Tel: 031 300 58 58, PC-Konto: 30-8828-5 Ausschneiden, einsenden oder faxen

Anmeldung (aus organisatorischen Gründen unerlässlich) Name, Vorname Strasse, Nr. PLZ, Ort Ich komme mit insgesamt Hin- und Rückreise:

Personen.

Individuelle Hin- und Rückfahrt Fahrgemeinschaft gewünscht (bin erreichbar Telefon

)

Anmeldung bis spätestens Mittwoch, 31. August 2011, auf Fax: 062 299 11 33 oder Mail: info@svp-baselland.ch SVP Baselland, Postfach, 4448 Läufelfingen

AZB

Bekennen Sie sich solidarisch mit der SVP und deren Gedankengut: «Freiheit, Unabhängigkeit, Sicherheit!» Wir wollen mit einem Grossaufmarsch den Kanton Baselland in Bern vertreten. Deshalb gehen wir alle in die Bundesstadt.  SVP Baselland

4414 Füllinsdorf

Persönlicher Aufruf!


Der Schein trügt – Hinter den Kulissen wird der EU-Beitritt vorangetrieben! Die SVP ist seit Jahren die einzige Partei, die ohne Wenn und Aber für die Schweiz einsteht! Caspar Baader, Nationalrat SVP BL, Gelterkinden Wer die aktuellen Plakate für die kommenden eidgenössischen Wahlen betrachtet, bekommt den Eindruck, dass anscheinend auch die andern

Fakt ist, dass Anfang dieses Jahres der Bundesrat der EU Vorschläge für weitere bilate­rale Abkommen unter­breitet hat. Brüssel entgeg-

Die andern Parteien beginnen mit Slogans «aus Liebe zur Schweiz» oder «keine Schweiz ohne uns» um die Wählerschaft zu buhlen! Parteien gemerkt haben, dass der Zug in eine andere Richtung fährt, als sie bisher geglaubt haben. Man glaubt, dass sie möglicherweise doch zur Kenntnis genommen haben, dass die Schweiz dank ihrem weltweit einzigartigen Staatssystem der direkten Demokratie und dank ihrer Freiheit, Unabhängigkeit und Neutralität heute wesentlich besser dasteht als das in eine tiefe Schuldenkrise geratene Europa und die USA. Noch nie haben die Bundes­rätinnen und Bundesräte so viele 1.-August-Reden gehalten! Wieso hat die linke Bundespräsidentin kürzlich die von ihrer Partei so verehrte EU plötzlich derart attackiert? Ist ein Umdenken im Gang – oder macht man aus der Not eine Tugend? Haben die andern Parteien tatsächlich im Jahr 2011 die Schweiz und ihre Werte wieder neu entdeckt? Oder ist es nur ein Strohfeuer bis zu den nächsten Wahlen – ein Abwehrkampf gegen die SVP?

nete prompt: Dies käme nur in ­ Frage, wenn die Schweiz sich «institutionell» einbinden lasse, d.h. in all jenen Bereichen, die durch bisherige und künftige Verträge geregelt sind, automatisch die Rechtsentwicklungen der EU übernehme und sich den Entscheiden des Europäischen Gerichtshofes unterwerfe. Im Klartext heisst das, die Schweiz müsste für diese Bereiche ihre Freiheit und ihr

Demokratie. Der Bundesrat bezeichnet dieses Vorgehen mit der unverständlichen Abkürzung «GKA», ausgedeutscht: gesamtheitlich koordinierter Ansatz. Um Zeit zu gewinnen, hat der Bundesrat zwei Gutachten in

In der letzten Session haben es die andern Parteien erneut abgelehnt, das in Brüssel hängige EU-Beitrittsgesuch endlich zurückzuziehen! Selbstbestimmungsrecht aufgeben und fremdes Recht und fremde Richter akzeptieren – also genau das tun, was unsere Vorfahren im Bundesbrief ablehnten. Unsere Volksrechte wären mit einem derartigen Ansinnen nicht kompatibel und müssten für all diese Bereiche ausgeschaltet werden. Damit droht uns eine massive Einschränkung unserer direkten

mit Unterstützung der Mitteparteien den Abbruch der Verhandlungen über ein Agrar­ abkommen beschlossen hat. Es ist jedoch damit zu rechnen, dass – sobald die Wahlen vorüber sind – die andern Parteien ihre vor den Wahlen aus reinem Opportunismus geäusserte Skepsis sofort wieder vergessen und sogar einer Beschränkung unserer Volksrechte zustimmen werden. Anders ist nicht zu erklären, dass sie es in der letzten Session erneut abgelehnt haben, das in Brüssel hängige EU-Beitrittsgesuch endlich zurückzuziehen.

Auftrag gegeben. So konnte er sich vor den Wahlen um einen Entscheid drücken und musste keine Farbe bekennen. Hinter den Kulissen – in den Verwaltungen und bei den Lobbyisten in Bern und in Um dies zu verhindern, muss Brüssel – laufen aber die wei- die SVP die kommenden teren Integrationsmassnah- Wahlen gewinnen. men auf Hochtouren weiter, notabene obschon der Natio- Schweizer nalrat in der Sommersession wählen SVP!


Seelische Vergewaltigung kleiner Kinder Im Juli 2011 veröffentlichte das «Kompetenzzentrum für Sexual­pädagogik und Schule» ein Informationsblatt über die beabsichtigte Ein­führung von ­Sexualunterricht in Kindergärten und Volksschulen. Dieses Vorhaben war im Club (SF 1 vom 12. Juli 2011) Diskussions­thema. Dieter Spiess, Kantonalpräsident Es ist kaum zu glauben, was das bei der Pädagogischen Hochschule Zentralschweiz, Luzern, angesiedelte «Kompetenzzentrum für Sexualpädagogik und Schule» beabsichtigt: Mit Sex-Shop

versucht, den eigenen sexuel- Mit den geplanten «Neue- nen. Solche Methoden, das len Frust an kleinen Kindern rungen» wird ein weiterer Selbstbestimmungsrecht der abzureagieren unter dem Versuch unternommen, die Bürgerinnen und Bürger zu Deckmäntelchen «fortschrittliche Sexualerziehung». Solche Methoden, das SelbstbeEs ist nicht auszudenken, welstimmungsrecht der Bürgerinnen cher seelische Schaden bei

Mit faulen, billigen Argumenten («Kinder ernst nehmen») wird versucht, den eigenen sexuellen Frust an kleinen Kindern abzureagieren. ähnlichen Utensilien wollen die Urheber dieser Ungeheuerlichkeit Vier- bis Sechsjährigen aufzeigen, wie der Sexualverkehr funktioniert! Kleine Kinder, die gerade erst anfangen, ihre Umwelt und den Kontakt mit Gleichaltrigen im Spiel zu erforschen, sollen mit der Vorführung sexueller Praktiken am Beispiel von Attrappen buchstäblich vergewaltigt werden. Solche Leute sind nicht würdig, dass man sie auf unsere Kinder loslässt. Unwillkürlich

Vierjährigen damit angerichtet werden kann. Pädophilen wird dadurch die Aufforderung, ihre abartigen Neigungen auszuleben, geradezu auf dem Servierbrett dargeboten: Die Kinder sind ja «aufgeklärt» und wissen, dass alles, was mit Sex zu tun hat, «normal» ist. Dadurch werden sie einfache Werkzeuge für Triebtäter, die sich ihrer bedienen können, ohne den Widerstand des missbrauchten Kindes befürchten zu müssen. Sicher gibt es Situationen, wo

Man will die Familie verstaatlichen und den Eltern die Erziehung ihrer eigenen Kinder aberkennen. frage ich mich angesichts solcher Verirrungen, was in den Köpfen dieser «Pädagogen» vorgehen mag, wenn sie kleinen, unschuldigen Kindern ihre verdrehten, hirnverbrannten Vorstellungen von Aufklärung aufzwingen wollen. Mit faulen, billigen Argumenten («Kinder ernst nehmen») wird

Kinder im Kindergarten- oder Primarschulalter bestimmte Fragen stellen, insbesondere dann, wenn ein Geschwisterchen unterwegs ist. Die Beantwortung solcher Fragen sind aber grundsätzlich und einzig Sache der Eltern; Fremdpersonen haben hiezu keine Berechtigung.

und Bürger zu unterbinden, erinnern an sozialistische Interessen und an gescheiterte DDR-Zeiten!

Familie zu verstaatlichen und unterbinden, erinnern an soden Eltern die Erziehung ihrer zialistische Interessen und an eigenen Kinder abzuerken- gescheiterte DDR-Zeiten!


Im Gedenken an

Paul Jordi Alt-Landrat, SVP Reinach Unfassbar für uns alle war die Nachricht vom plötzlichen und unerwarteten Tod­ von Paul Jordi. Einen Abend zuvor sassen wir noch beisammen, fröhlich und aus­ gelassen. Niemand konnte ahnen, dass dies unser letzter Kontakt gewesen war. Mit Paul Jordi verliert die SVP Reinach einen guten Freund und langjährigen, ­wichtigen politischen Weggefährten. Paul Jordi war ein SVP-Mann der ersten ­Stunde. Er sass viele Jahre im Reinacher Einwohnerrat und war neun Jahre Mitglied des Baselbieter Landrates. Paul war kein Mensch, der das Scheinwerferlicht an der Bühnenrampe suchte. Er war ein stiller Schaffer und wirkte hinter den Kulissen als ungemein wertvoller und wichtiger Netzwerker. Durch seine auch beruflich bedingten, unendlichen Kontakte war er in Reinach ein politischer Meinungsbildner, welcher zu den Erfolgen unserer Sektion nachhaltig beigetragen hat. Durch seine gelegentlichen Leserbriefe kämpfte er oft alleine, aber eben vor den Augen vieler Leute. Er hat manchen Gegenwind ausgehalten, der ihm ins Gesicht blies. Doch Paul war im Innersten auch ein sehr sensibler Mensch. Wer ihn wirklich kannte, spürte schnell, wenn ihm etwas zusetzte. Er hat mir oft erzählt, wie sehr ihm der dramatisch rasante Wandel in seinem beruflichen Umfeld Sorgen ­bereitete: Riesige Discounter würden kleine Radiound TV-Fachgeschäfte gnadenlos vom Markt verdrängen. Doch Paul konnte sich dank seines grossen Fachwissens und seinem kundenorientierten Handeln noch halbwegs halten. In der Politik beklagte er den permanenten Verlust an Ehrlichkeit. Er freute sich in jüngster Zeit immer mehr auf seine Pensionierung und auf seine dadurch vermehrten Aufenthalte im Schwarzwald, die er mit seiner lieben Frau Madeleine dort verbringen wollte. Doch es kam anders. Pauls irdischer Lebensweg endete am Donnerstag, 14. Juli 2011. Ich persönlich habe einen Menschen verloren, der mir politisch viel geholfen hat. Wir alle, die ihn kannten, haben den Verlust eines lieben und verlässlichen Freundes zu beklagen. Paul, ich bin traurig, dass du nicht mehr da bist. Für die SVP Reinach: Paul Wenger, Landrat

illen? w s n e d ie r F s t um de l nur Scharia-Recrihn bei der Uni Zürich, hat in ihremeizPeurzbelicit»P, owrteail das

r «Schw Redakto n und Empörung de Marita Fuchs, ie d r fü g zugestandene ri b n ü e g e n rt a o rl E W s e u a verächtlich ias Rohe der Schweiz von Prof. Math milienrecht in ie a d F n s zi e a g ch a is m m lit m an der la Po gung zum Isla erungen für is Ta ck n o L le a n n e n tio le a h rn en Eininte empfo lässlich einer es muslimisch n in A e . e lle ilt a e F rt ru im diviass scharf ve Schutz des In r der Dozent, d e d e , rt e b te a u h ä rl n e e Uni Zürich enfassend drei Ehefrau Schweiz, der üsse! Zusamm ie m d n e in h e rs st re e ie d enschaft am wan enswerte Eig rbot der Polyg h e V sc n ü m e w d e r in vo e t mden duums Sensibilität is nwendung fre A lle re ie D ltu u . ft K a « ch r: erklärte e sellschaft zu rellen Gesells den in der Ge cto multikultu e ri fa F e n d e r d e m in u e in sein, die Ausnahme os anRechts sollte offenbar kritikl t u g n ke n a d e .» pört, nG wahren t darüber em einem solche ch e ch R si it n m n o ka ls s Frau Fuch n Scharia. Wer sich a n Universitäte es gutheissen re d se n n u u n n a e r ss e ft lie ha d dessen sch Islamwissensc » predigen un ft e a ch ch is d lls n ä se e sl u G ss er er dass a llen lassen, da ens willen in d fa d e e g ri F ch s si e d ss u m pft ,m Recht «u lacht, beschim pfehlen dürfen e m e sg u g a n u n d e n n e tin w n Journalis teilweise An linksgerichtete , n e ig g u ä u la von b t wird! und verspotte


SVP in der Opposition!

Thomas de Courten, Präsident der SVP-Landratsfraktion

Obwohl die SVP im März 2011 vom Volk zur wähler­ stärksten Partei gemacht wurde, ist sie in der neuen Regierung nicht mehr vertreten. Eine Neuausrichtung der politischen Arbeit der SVP-Fraktion im Landrat ist deshalb unabdingbar. Die SVP ist zur wählerstärksten politischen Kraft im Baselbiet aufgerückt. Die Werte und Ziele der SVP werden von der Bevölkerung mehr denn je getragen und unterstützt. Mit 24 Sitzen repräsentiert sie heute den grössten Bevölkerungsanteil im Parlament und geniesst das grösste Vertrauen aller Parteien im Baselbiet. Die bisherigen Regierungsparteien SP (neu 21 Sitze/-1), FDP (14/-6) und CVP (8/-3) haben im Gegensatz dazu allesamt an Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Deren Werte und Zielsetzungen, wie auch deren politische Arbeit, werden von der Bevölkerung je länger je weniger goutiert. Diese Parteien sind geschwächt und geniessen immer weniger Rückhalt. Dennoch ist die stärkste Baselbieter Partei in der neuen Regierung nicht mehr vertreten. Die SVP ist aus der vollziehenden Staatsgewalt (Exekutive) ausgeschlossen und in der gesetzesbestimmenden Staatsgewalt (Legislative) de facto in die Opposition gedrängt. Eine politische Rolle, die unser direktdemokratisches Konkordanz-System so eigentlich gar nicht kennt. Ohne Regierungsbeteiligung ist die SVP aus den Entscheidungsprozessen und

Beschlüssen von Regierung und Verwaltung weitgehend ausgeschlossen. Sie muss deshalb neue, nicht minder wirksame Instrumente zur politischen Auftragserfüllung finden und nutzen. Dazu gehören:

Fraktion die eigenen politischen Ziele weiterhin innerhalb des parlamentarischen Systems verfolgen. Gleichzeitig muss sie die Kritik und die Kontrolle der Regierungsarbeit wesentlich stärker in ihren Fokus nehmen. Das Aufzeigen von politischen • das umfassende Infor- Alternativen (im Sinne der mationsrecht hinsichtlich SVP-Werte) ist dabei ebenso aller Entscheidungen und Vorhaben von Regierung und Verwaltung, • das Recht, Regierungsmitglieder jederzeit vor das Parlament zu zitieren und zu befragen, • der Auftrag zur Kontrolle und Durchsetzung der Budgetvorgaben des Parlaments, • die Überwachung aller gesetzlichen Bewilligungs­ pflichten von Regierungsentscheidungen durch das Parlament, • die Sicherstellung, dass Beschlüsse und Aufträge des Parlaments an die Regierung tatsächlich umgesetzt werden, und • das Untersuchungsrecht hinsichtlich Rechtsverstössen durch bzw. von Missständen und unerwünschter Verhältnisse in der Verwaltung.

wenig aus den Augen zu verlieren wie das Ziel raschmöglichster Regierungs(wieder)beteiligung. Die klassische Parlamentsarbeit wird zur Aufgabenerfüllung dafür nicht ausreichen. Vielmehr wird dazu auch eine wesentlich stärkere Öffentlichkeitsarbeit der SVP-Fraktion notwendig sein.

Grümpelturnier vom 16. Juli 2011 in Winterthur

Mit dieser Auffassung von Opposition wird die SVP-

Unsere Nationalratskandidatin Jacqueline Wunderer hat den Kanton Baselland wacker vertreten! Hier umrahmt von Toni Brunner und Pirmin Schwander.


Impressum/Kontakt: Flash ist das Infoblatt der SVP Baselland. Deadline für Beiträge: jeweils am 20. des Vormonates. Kontakt: SVP BL, Tel.: 062 299 11 22

Bekommt die SP kalte Füsse? Die SP-Ständeratsmitglieder von BL und BS, Claude Janiak und Anita Fetz, lehnen es ab, in einem kontradiktorischen Podium gegen die SVP-Ständeratskandidaten von BL und BS, Caspar Baader und Sebastian Frehner, anzutreten. Mitte Juli ist die SP vom Wahlkampfleiter der SVP BL angefragt worden, ob ihre beiden Ständeräte Fetz und Janiak ­bereit wären, in einem kontradiktorischen Podium über allgemeine aktuelle politische Fragen gegen die beiden Ständeratskandidaten Baader und Frehner anzutreten. Gleichzeitig wurden zwei Terminvorschläge unterbreitet. Nachdem anfänglich durchaus wohlwollendes Interesse seitens der SP signalisiert worden war, kehrte sich das Blatt Ende Juli nach der Ferienrückkehr der beiden Bisherigen, als es darum ging, den definitiven Termin festzulegen. Alle möglichen und unmöglichen hinhaltenden Argumente wurden anlässlich der wiederholten Nachfragen des SVP-Wahlkampfleiters von der SP-Beauftragten dagegen vorgebracht. Schliesslich stellte sich Anfang August heraus, dass der SP-Ständerat und seine Kollegin sich der Debatte schlicht nicht stellen wollen. Weshalb scheuen Claude Janiak und Anita Fetz die Direktbegegnung mit ihren Herausforderern Caspar Baader und ­Sebastian Frehner? Ist es Arroganz, dass sie sich nicht dazu herablassen wollen, mit den Kandidaten der SVP 1:1 auf dem gleichen Podium zu kämpfen? Oder ist es die Angst, dass sie auf allfällige unangenehme Fragen zu ihrem Leistungsausweis in Bern keine zufriedenstellenden Antworten haben? Fürchten sie, dass Untätigkeit, Nachlässigkeiten und Fehlentscheide des Ständerats während ihrer Amtszeit und ihre eigene Mitverantwortung thematisiert werden könnten?

M o n at s- H o c k s

Die SVP BL bedauert sehr, dass Claude Janiak und Anita Fetz offensichtlich nicht den Mumm haben, im direkten Duell mit Caspar Baader und Sebastian Frehner öffentlich Red und Antwort zu stehen. Redaktion Flash

Haben Sie eine neue Adresse?

Sektion Binningen und SVP Frauen Baselland:

Dienstag, 28. Juni 2011, ab 18.00 Uhr Schloss-Stube im Binninger Schloss Kontakt: keller.susanna@bluewin.ch (Susanna Keller)

Wenn ja, bitte melden Sie uns dies rechtzeitig, damit unsere Postzustellungen jederzeit an Ihrem aktuellen Wohndomizil eintreffen.

Sektion Birsfelden (jeweils ab 19.30 Uhr): Monatshock Alcantara, 26. 8. Grillplausch Kontakt: j.heldner@teleport.ch (John Heldner)

Herzlichen Dank!

Sektion Frenkendorf/Füllinsdorf:

Geschäftsstelle der SVP Baselland: Mail: ruth.singer@svp-baselland.ch Tel. 062 299 11 22 Fax: 062 299 11 33

jeweils am 1. Donnerstag des Monats, 19.00 Uhr im Restaurant Rebstock, Frenkendorf Kontakt: andi.truessel@atsuma.ch (Andi Trüssel)

Sektion Gelterkinden: immer am 2. Donnerstag des Monats, in der Sagi Rothenfluh, ab 20.00 Uhr. Kontakt: hans-urs.spiess@bl.ch Sektion Reinach: jeweils am Mittwoch ab 17.00 Uhr im Restaurant Charleston, Reinach Kontakt: c.winterstein@bluewin.ch (Caroline Mall)

Geschäftsstelle SVP Baselland SVP Baselland, Postfach, 4448 Läufelfingen Tel: 062 299 11 22 Fax: 062 299 11 33 E-Mail: ruth.singer@svp-baselland.ch

Termine 2011 Offizielle Anlässe

August DO 18. Parteileitung SA 27. DV SVP CH DI 30. Kick-Off mit Chr. Blocher

September DI 6. DO 22.

November DI 22. Präsidentenkonferenz SO 27. Abstimmung

Dezember DO 8. Sessions-Rapport DI 13. Parteileitung

Präsidentenkonferenz Sessions-Rapport

Betrifft: Alle Mitglieder und Interessierte Parteileitung Delegierte Sektions-Präsidenten

Oktober DO 20. Parteitag SO 23. NR/SR-Wahlen DO 27. Parteileitung

Sektionsanlässe, die im flash erscheinen sollen, nimmt die Redaktion gerne entgegen: info@svp-baselland.ch


SVP Flash 2011 August