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Ausgabe 2 / 2011

RADEBERGER-BLICK Journal des CDU Stadtverbandes Radeberg

Radeberg und die Zukunft Das Thema Demographie ist seit Jahren in aller Munde. Viele können es schon nicht mehr hören. Dennoch sind die Vorgaben für die Zukunft bereits gemacht und wir alle müssen uns diesen stellen. Auch die Stadt Radeberg. Heute genügt es nicht mehr einfach mal abzuwarten und schauen was die Zukunft bringt. Die Zeiten, in denen nur die durchaus reichlich geflossenen Fördermittel abgerufen und ausgegeben werden mussten, sind vorbei. In Zukunft wird es deutlich weniger öffentliche Mittel geben, die die Stadt ausgeben kann. Von daher muss sich auch die Stadt Radeberg, insbesondere ihr Stadtrat, konzeptionell und strategisch mit ihrer Zukunft befassen. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass wir auch in Zukunft Arbeitsplätze, gute Schulen und Kindertagesstätten, attraktive Einkaufsmöglichkeiten, Kulturelle-, Sport- und Freizeitangebote für die Radeberger bieten. Nicht zuletzt gehört dazu auch das Thema Tourismus. Unser Pfund ist hier die Nähe zu Dresden. Gerade diese weichen Standortfaktoren sind auch für die Ansiedlung weiterer Unternehmen neben der guten Verkehrsanbindung wichtig. Dabei müssen wir auch die Stadt selbst und ihre Angebote an den steigenden Al-

tersdurchschnitt der Bevölkerung anpassen. Die Problemstellung zeigt deutlich, dass man damit heute und nicht morgen beginnen muss. Bisher verweigerten der Oberbürgermeister und seine Mehrheit im Stadtrat sich dieser Aufgabe. Das Mittelschulangebot in Radeberg ist nicht ausreichend. Im Sommer dieses Jahres führte dies zum Eklat, wie sie alle wissen. Wir haben durch einen Antrag im Stadtrat durchgesetzt, dass sich der Stadtrat zur Erweiterung des Angebots bekennt. Nach gültigem Schulnetzplan hat die Pestalozzi Mittelschule eine 2,5 Zügigkeit, die Ludwig Richter Mittelschule eine Zweizügigkeit. Diese wird allerdings erst raumtechnisch nach Fertigstellung des Erweiterungsbaues erreicht. Wir haben bis 2030 eine gesicherte fünf, in manchen Jahren sogar eine Sechszügigkeit für die Mittelschulen zu erwarten. Daher ist es notwendig, ein Gesamtkonzept für die Grund- und Mittelschulen zu erarbeiten, um eine dauerhafte Lösung zu finden. Neben den Fragen der Schulstandorte sind ebenso die Ausstattungsbedingungen für einen hochwertigen Unterricht mit zu betrachten. Um Radeberg mit seinen Ortsteilen weiterhin als attraktiven Wohnstandort für

junge Familien zu erhalten, brauchen diese ein gesichertes und qualitativ hochwertiges Schulangebot. Die Nachfrage nach Fachkräften in unseren Unternehmen steigt stetig an. Mit einem guten und sicheren Schulkonzept kann Radeberg einen wichtigen Beitrag leisten, motivierte und gut qualifizierte Mittelschüler den Unternehmen der Region zur Verfügung zu stellen. Und auch junge Familien zu gewinnen, die hier leben und arbeiten wollen. Man muss sich auch seiner eigenen Verantwortung stellen. Es sind nicht immer nur die anderen. Wer nichts macht, macht keine Fehler. Mit diesem Motto haben hat Radeberg aber keine Zukunft. Wir haben neben dem Schulkonzept auch noch ein Ratsinformationssystem sowie eine neue zeitgemäße Internetseite der Stadt Radeberg im Stadtrat durchgesetzt. Das Ratsinformationssystem ermöglicht dem Bürger die frühzeitige Beteiligung bei den Stadtratsthemen. Ein moderner und zeitgemäßer Internetauftritt ist vor allem auch für die Neugewinnung von Unternehmen für Radeberg wichtig. Sie müssen schnell erkennen können, was die Stadt ihnen bietet. Von daher werden die CDU und die CDU-Stadtratsfraktion auch weiterhin alle Schritte gehen, die für die Zukunft von Radeberg wichtig sind. Wir arbeiten im Gegensatz zum Oberbürgermeister im Stadtrat nach dem Motto steter Tropfen höhlt den Stein. Wir dienen einzig und allein den Radebergerinnnen und Radebergern. Frank-Peter Wieth

Liebe Radebergerinnen, liebe Radeberger, wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein besinnliche Adventszeit, ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr. Frank-Peter Wieth Vorsitzender


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Das Politische Journal des CDU Stadtverbandes Radeberg

Vertragsbruch – das neue Mittel der Stadtpolitik: Ein Konzept des Oberbürgermeisters und der Schulschließermehrheit im Stadtrat Mit dem Beschluss zum Schulkonzept haben die Schulschließer die Gelegenheit beim Schopf gepackt und wie von Anfang an geplant die Schließung des Grundschulstandortes Ullersdorf beschlossen. (vgl. Agenda) Die Folge: Der Ortschaftsrat Ullersdorf geht gerichtlich gegen die Schulschließung vor. Im Eingemeindungsvertrag, der zeitlich

unbefristet ist, hat Ullersdorf den Grundschulstandort gesichert bekommen. Für Ullersdorf ein wesentlicher Punkt sich für Radeberg zu entscheiden. Die Ullersdorfer haben immer alles getan, um auch Großerkmannsdorf einen Schulstandort zu sichern, ohne allerdings den Grundschulstandort Ullersdorf aufzugeben. Die Turnhalle hat uns der Stadtrat zweimal zugesagt. Was man tatsächlich wollte und auch getan hat, kann man unschwer der Agenda zur Schulschließung Ullersdorf entnehmen. Diese Entscheidung der Schulschließermehrheit im Stadtrat ist nicht

nur eine Entscheidung gegen einen Teil der Radeberger, sondern ein fatales Signal nach Außen. Auf Radeberg, das Wort des Oberbürgermeisters und der Schulschließermehrheit im Stadtrat ist kein Verlass mehr. Vertragsbruch ist offensichtlich immer drin. Laut dem Oberbürgermeister gelten Verträge ja nicht für die Ewigkeit. Wer will vor diesem Hintergrund noch Eingemeindungsverhandlungen mit Radeberg führen? Wer will überhaupt noch Verträge mit Radeberg schließen? Frank-Peter Wieth

Agenda der Grundschulschließung Ullersdorf 06. März 1998

Eingemeindungsvereinbarung Ullersdorf, Großerkmannsdorf, Radeberg; Vereinbart wird der Erhalt des Grundschulstandortes Ullersdorf dauerhaft

Schuljahresbeginn 2007/2008 Schließung der Mittelschulaußenstelle in Großerkmannsdorf

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13.11.2007

Schreiben der Stadt Radeberg an die Sächsische Bildungsagentur (SBA), dass es Aufnahmeengpässe bei der Grundschule Ullersdorf gebe (Anlage Prognosen der Schülerzahlen und eine Unterschriftensammlung von Eltern eine Außenstelle der Grundschule Ullersdorf in Großerkmannsdorf einzurichten)

11.12.2007

Gespräch bei der SBA Bautzen zur Schulnetzplanung in Radeberg: Teilnehmer seitens der Stadt Radeberg: Bürgermeister Lemm, Ortsvorsteher Hauck (Großerkmannsdorf ), Rechtsanwalt Grosse (Ortsratsmitglied Großerkmannsdorf ) Inhalt: • Änderung der Schulbezirke zugunsten der Grundschulen Radeberg-Süd und Radeberg-Stadtmitte, Ergebnis: Gebäude Großerkmannsdorf bleibt ungenutzt • Bildung einer Außenstelle der Grundschule Ullersdorf in Großerkmannsdorf; Ablehnung durch SBA • Erweiterungsmaßnahmen in Ullersdorf; Ablehnung durch Stadt und SBA • Kompletter Umzug der Grundschule Ullersdorf nach Großerkmannsdorf; Nachnutzung von Gebäude in Großerkmannsdorf gesichert, hohe Investitionskosten unterbleiben

13.12. 2007

Bürgermeister Lemm informiert im Stadtrat über das Gespräch in Bautzen, „Jetzt müsse man sich was einfallen lassen, bis Februar (sinngemäß)“ Ortsvorsteher Ullersdorf wird hiermit ebenfalls erstmals über den Vorgang informiert (Beteiligung am Gespräch aus Ullersdorf unterblieb, da ja aus Sicht des Bürgermeister nicht abzusehen gewesen sei, dass es um Ullersdorf gehen würde)

17.12.2007

Brief des Ortsvorstehers Ullersdorf an Bürgermeister (Verteiler: Ortsvorsteher Großerkmannsdorf, Staatsminister für Kultus Steffen Flath MdL, Fraktionsvorsitzende des Stadtrates Radeberg, Landrätin, Presse) Ziel: gemeinsame Lösung für Großerkmannsdorf und Ullersdorf, ohne dass Ullersdorf den vertraglich zugesicherten Grundschul-Standort verliert

20.12.2007

Ortsvorsteher Hauck fordert in einem offenen Brief: „Die Grundschule kommt für immer nach Großerkmannsdorf!“

03. 01. 2008

Erneutes Gespräch zum Thema in Bautzen auf Initiative des Ortsvorstehers Ullersdorf Teilnehmer der Stadt Radeberg:: Bürgermeister Lemm, Ortsvorsteher Großerkmannsdorf, Ortsvorsteher Ullersdorf, Dr. Rühmann Ortschaftsratsmitglied Ullersdorf Ergebnis: Großerkmannsdorf wird bis Schuljahr 11/12 Außenstelle der Grundschule Ullersdorf, Raumfrage wird über Bau einer Turnhalle einschließlich zweier Räume bis dahin gelöst

Oktober 2008

Stadtrat Radeberg beschließt einstimmig den Haushalt für 2009/10 mit dem Bau der entsprechenden Tunhalle in Ullersdorf; Planungskosten für 2010: Planausgaben je zur Hälfte für 2011 und 2012

2010

Oberbürgermeister Lemm gibt die Planungsmittel nicht frei, da nicht sicher sei, dass in 2011/2012 gebaut würde

08.06.2010

Oberbürgermeister Lemm bittet um Verlängerung der Außenstellenlösung bei der SBA Bautzen bis Schuljahr 2014/15: Genehmigung erfolgt mit Schreiben vom 30.06.2010


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Oktober 2010 Planungsmittel für das Turnhallenprojekt werden für 2013 und die Baumittel für 2014/15 im Haushalt 2011/12 vorgesehen (einstimmig im Stadtrat): Ullersdorf weist schon im entsprechenden Beschluss zum Haushalt darauf hin, dass eine weitere Verschiebung Anlass für eine Klage aus dem Eingemeindungsvertrag sei. 09.12.2010

SBA Bautzen fordert gegenüber OB und Hauptamtsleiterin Verlagerung des Grundschule-Standortes Ullersdorf nach Großerkmannsdorf, insbesondere wegen unzureichender Sportmöglichkeiten, Anlass: Schultüvuntersuchung

14.04.2011

Ortschaftsrat Ullersdorf bittet Stadtverwaltung im Rahmen des neuen ILEProgramms Fördermittel für die Turnhalle zu beantragen; daraufhin prüft die Stadtverwaltung, ob dies überhaupt geht und stellt klar, dass das grundsätzlich möglich sei, dass es dafür aber eines genauen Projektes bedürfe: Gemeinsam mit der Stadtverwaltung und einem Architekturbüro wurde eine entsprechende Vorlage für den Ortschaftsrat Ullersdorf erarbeitet. Es geht darum, alle Chancen auf Fördermittel zu nutzen, da ja der Stadtrat immer den Turnhallenbau gewollt hat. Bei Nichtgewährung bzw. bei zu geringer Höhe wäre genau wie bei allen anderen Projekten verfahren worden. Zurückstellung kein Bau.!

12.05.2011

Förderantrag an Stadtrat/Oberbürgermeister (OB), diesen beim Landratsamt Bautzen zu stellen. Für 2012 oder 2013 den Antrag zu stellen; es gab 3 Varianten Teuer-günstiger

27.05.2011

CDU-Fraktion im Stadtrat stellt Antrag auf ein Schulkonzept einschließlich der Grundschulen unter Einhaltung der Eingemeindungsverträge (Anlass: Mittelschulproblematik)

09.06.2011

Ortschaftsrat Großerkmannsdorf beschließt die Grundschule Ullersdorf ab Schuljahr 2013/14 nach Großerkmannsdorf zu verlagern

22.06.2011

Sozialausschuss der Stadt Radeberg empfiehlt dem Stadtrat der weitestgehenden Vorlage / Verlagerung der Grundschule Ullersdorf nach Großerkmannsdorf zu folgen

29.06.2011

Stadtrat folgt dem Antrag von Großerkmannsdorf und beschließt die Verlagerung der Grundschule von Ullersdorf nach Großerkmannsdorf; der Antrag von Ullersdorf wurde im Stadtrat überhaupt nicht beraten.

07.07. 2011

Sondersitzung Ortschaftsrat Ullersdorf Prüfung der Klagevariante (mit großer Bürgerbeteiligung)

14.07.2011

Beratungsgespräch bei Rechtsaufsicht Ortsvorsteher / Streitvertreter

17.08.2011

Beratung und Beschlussfassung über die Klage gegen die Große Kreisstadt Radeberg auf Einhaltung des Eingemeindungsvertrages / Erhaltung des Grundschulstandortes Ullersdorf (mit entsprechender Bürgerbeteiligung)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Unionsfreunde in Radeberg und Umgebung, ein positiver Umstand führt gegenwärtig in Radeberg zu Problemen. An den Radeberger Mittelschulen haben sich mehr Schüler angemeldet als diese aufnehmen können. Die Presse schreibt von einem „Schulstreit in Radeberg“. Dem interessierten Leser fällt es dabei schwer, die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten auseinander zu halten. Dazu ist Folgendes festzustellen: Gemäß § 23a des Sächsischen Schulgesetzes stellen die Landkreise und Kreisfreien Städte Schulnetzpläne für ihr Gebiet auf. Für das jeweilige Gemeindegebiet, in welchem Schulen bestehen, entscheiden die Städte/Gemeinden, soweit sie Schulträger sind, selbstständig über Größe und Ausstattung der Schulen im Rahmen ihrer

Hoheit. Für Radeberg gilt der Schulnetzplan des Altkreises Kamenz, der am 08.03.2006 beschlossen wurde. In diesem ist die Zügigkeit der Mittelschule J.H. Pestalozzi mit Außenstelle 2,5zügig ausgewiesen. Die Ludwig-Richter-Mittelschule ist für 2 Züge vorgesehen. Damals wie heute gelten die Standorte als sicher. Im Punkt vier der langfristigen Zielplanung wurde seinerseits formuliert: „Die Kapazitätsentwicklung in Radeberg ist stark abhängig von der Entwicklung im Umland. Es ist einzuschätzen, dass in den vorhandenen Mittelschulen kaum Reserven vorhanden sind und dass die Standorte aus baulichen Gründen nur bedingt entwicklungsfähig sind…“ In diesem Zusammenhang wurde weiter darauf verwiesen, dass die Entwicklung einer Schule in freier Trägerschaft in Arnsdorf und die positive wirtschaftliche Entwicklung im Rödertal mit einer damit

einhergehenden stabilen Bevölkerungsentwicklung beobachtet werden sollten. Vor diesem Hintergrund waren seit dem 1. Schulnetzplan des Altkreises Kamenz von 2002 städtische Investitionen möglich. Die Entscheidung, an welcher Schule wie viele Klassen gebildet werden können, trifft die Sächsische Bildungsagentur, Regionalstelle Bautzen (SBAB). Der Landkreis unterstützt alle Bemühungen von Stadt und Bildungsagentur eine für Kinder und Eltern wohnortnahe Lösung zu finden. Es muss verhindert werden, dass Versäumnisse in der Vergangenheit in Verbindung mit künftigen Entwicklungen zu Lasten der Schüler und durch eine Zuweisung der Verantwortung zu Lasten Anderer ausgetragen werden. Michael Harig Kreisvorsitzender

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Wirtschafts- und Ansiedlungsfragen sind kein Thema für die Bürgermeistermehrheit in Radeberg Die CDU-Fraktion hat einen Antrag erarbeitet, ein Wirtschafts- und Ansiedlungskonzept für Radeberg zu erstellen. Der Antrag wurde auch in seiner geänderten Fassung am 26.10.2011 vom Stadtrat mit der Oberbürgermeistermehrheit abgelehnt. Der erste Entwurf des Konzeptes sollte im ersten Quartal 2012 vorgelegt werden. Es ist erschütternd, welches Selbstverständnis die Mehrheit der Stadträte, bestehend aus Freien Wählern, SPD und Linken, von ihrer Rolle als Stadtrat bzw. von Gremien als solches haben. Aufgabe des Stadtrates ist es die wesentlichen Entscheidungen für die Stadt zu fällen und die Verwaltung entsprechend mit Aufträgen zu inspirieren und zu kontrollieren. Dafür wählt der Radeberger Bürger seine Stadträte. Dass die Frage der Wirtschafts- und Ansiedlungskonzeption eine der wesentlichen Zukunftsfragen für die Stadt ist, liegt auf der Hand. Wir brauchen Arbeitsplätze, die Geschäfte brauchen Kunden und die Stadt Einnahmen. Die Zeiten, dass uns die Investoren die Tür einrennen, sind lange vorbei. Daher sieht die CDU-Fraktion die Frage der Wirtschafts- und Ansiedlungskonzeption als wesentliche Aufgabe des Stadtrates. Dabei geht es nicht darum dicke Bücher zu produzieren, sondern einen Leitfaden zu gestalten, der dem Thema gerecht wird, der unsere bisherigen Pläne verbindlich und berechenbar weiterentwickelt, Gutachten berücksichtigt und die Ziele prägnant und transparent darstellt.

Bei der Behandlung des Konzepts im Stadtrat hieß es dazu: • Ein solches Konzept sei sinnlos, da keine Kommune im Umkreis ein solches habe. • Die Arbeitskraft des Mitarbeiters der Stadtverwaltung sei zu wertvoll, um sich mit diesem Konzept zu beschäftigen, obwohl der Mitarbeiter der Stadtverwaltung schon eine entsprechende stichwortartige Themen- und Aufgabenliste erarbeitet hat. • Die Vergabe eines solchen Konzeptes an ein Büro sei zu teuer.

• Ebenso gebe es dafür, wie beispielsweise für einen Bebauungsplan, keine Rechtsgrundlage. Die braucht es nicht, da wir uns jederzeit derartige Handlungskonzepte erarbeiten und beschließen können. • Der Vorsitzende des Gewerbevereins und der Freien Wähler, Detlev Dauphin, stellt klar, dass sich Wirtschaft um sich selbst kümmere und die Politik dazu nicht brauche. • Der Ortsvorsteher von Großerkmannsdorf, Harry Hauck, stellt im Rahmen der Diskussion weiter fest, dass Radeberg gar keine neuen Flächen für Ansiedlungen bzw. Betriebserweiterungen ausweisen könne bzw. dürfe, da dies unser Flächennutzungsplan nicht hergebe und diese Flächen insbesondere die Landwirtschaft bräuchte. • Neue Gewerbeflächen dürften nicht frühzeitig bekanntgegeben werden, da sonst die Preise für das Land steigen (in einem solchen Konzept stehen derartige Angaben naturgemäß nicht drin) • Das Thema soll einmal im Jahr im Ältestenrat mit einem Vertreter des Gewerbevereins besprochen werden. Doch der Ältestenrat ist kein Beschlussgremium in solchen Fragen. (Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Radeberg: § 8 Ältestenrat1) Doch worum geht es aber tatsächlich? Nicht der Einreicher des Antrags – die CDUFraktion – stellt ihren Antrag vor und führt entsprechend ins Thema ein, sondern der Oberbürgermeister und zwar sehr langatmig und tendenziös. Im Rahmen seines Vortrags stellt er den Inhalt kurz vor und erläuterte dann ausführlich mit o. g. Argumenten warum der Antrag abzulehnen sei. Einschließlich des Votums des Ältestenrates, der das mehrheitlich auch so gesehen habe. Nach diesem Vortrag erhielt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Frank-Peter Wieth das Wort und brachte einen geänderten Antrag ein, der die Ergebnisse des Ältestenrates berücksichtigte. Auf der Basis des Grobkonzeptes der Verwaltung, welches im Ältestenrat Teil der Gesprächsgrundlage war, sollte das Konzept erstellt werden. Damit hat die CDU-Fraktion die Vorarbeit der Verwaltung anerkannt und zur Grundlage des zu erarbeitenden Konzeptes gemacht. Als weitere Ergänzung wurde die Bildung eines entspre-

chenden Ausschusses vorgeschlagen. Damit hätte der Stadtrat bei Annahme des Antrags der CDU-Fraktion dokumentiert, dass ihm dieses Zukunftsthema für die Stadt Radeberg wichtig ist und ein klares Signal an die Wirtschaft! Nach einer Lesepause eröffnete der Oberbürgermeister die Sitzung und erläuterte, dass aus seiner Sicht seine Gegenargumente immer noch Bestand hätten, da die CDU-Fraktion im Kern, immer noch ein Konzept wolle. Den neuen Ausschuss hielt der Oberbürgermeister natürlich „völlig überraschend“ für überflüssig. Sodann kam die Oberbürgermeistermehrheit zu Wort. Und siehe da: „Völlig überraschend“ wiederholten sie – wie üblich – die ihnen vorgegebenen Argumente. Der Vorschlag von Stadtrat Dähne, doch zu diesem Thema wenigstens eine Arbeitsgruppe des Stadtrates ins Leben zu rufen, wurde von der Mehrheit des Oberbürgermeisters ebenfalls abgelehnt. Die CDU-Fraktion hat an dieser Stelle der Diskussion vorgeschlagen im Sinne der Sache zu prüfen, ob es nicht doch einen konsensfähigen Beschlussvorschlag geben könne. Das zeigt: Der CDUFraktion ging es um die Sache, der Mehrheit offensichtlich nicht. Es bedurfte keiner Auszeit, da die Fraktionen der Linken, der Freien Wähler und der SPD dies verneinten. Zwischenzeitlich machte sich der Oberbürgermeister entsprechend seiner üblichen Anstandslosigkeit über das Vorgehen der CDU-Fraktion mit herabwürdigenden Äußerungen her. Mit dem Abstimmungsergebnis zeigte er sich sichtlich zufrieden. Der Oberbürgermeister ist in seinem Handeln nur so frei und unabhängig wie es der Stadtrat zulässt. Das Ziel des Oberbürgermeisters ist es offensichtlich, sich selbst die größtmögliche Handlungsfreiheit möglichst ohne jede Kontrolle bzw. Mitsprache durch den Stadtrat zu erhalten. Schließt sich wie im gegenwärtigen Radeberger Stadtrat die Oberbürgermeistermehrheit (Freie Wähler, SPD, Die Linke) wie bisher auch in Zukunft diesem Projekt „Alle Freiheit für den Oberbürgermeister“ an, muss sich der Radeberger Bürger fragen, warum er Stadträte braucht, die ihrer Rolle und ihren Aufgaben nicht gerecht werden. Hier wird der Demokratie kein guter Dienst erwiesen. Thomas Israel

Es wird ein Ältestenrat gebildet, dem der Oberbürgermeister sowie die Vorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Fraktionen angehören. Der Ältestenrat berät den Oberbürgermeister in Fragen der Tagesordnung und des Ganges der Verhandlungen. Vorsitzender des Ältestenrates ist der Oberbürgermeister

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CDU-Fraktion im Stadtrat der Großen Kreistadt Radeberg

Änderungsantrag zum Antrag „Wirtschafts- und Ansiedlungskonzept für Radeberg vom 22.09.2011“ Wirtschafts- und Ansiedlungskonzept für Radeberg Der Stadtrat möge den Antrag in folgender Fassung beschließen, 1. der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat spätestens im ersten Quartal des Jahres 2012 einen ersten Entwurf eines Wirtschafts- und Ansiedlungskonzepts auf der Basis des „Wirtschaftskonzepts für die Große Kreisstadt Radeberg“, Stand August 2010 der Verwaltung der Stadt Radeberg vorzulegen. Weiterhin ist darzulegen, inwieweit alle bisherigen Konzepte und Pläne, die die Stadt Radeberg erstellt bzw. erstellen lassen hat, inhaltlich berücksichtigt werden müssen bzw. sinnvollerweise berücksichtigt werden sollten. Das vorhandene Einzelhandelskonzept soll in jedem Fall wesentlicher Bestandteil für den Bereich Handel und Innenstadtentwicklung sein. Die Vorlage ist den Fraktionen einen Monat vor der jeweiligen Gremienbefassung zuzuleiten. 2. der Stadtrat beschließt, die Einrichtung eines Ausschusses für Wirtschaft und Ansiedlung, der dann auch maßgeblich für die Vorberatung des Wirtschafts- und Ansiedlungskonzepts ist. Begründung: Dieses Konzept steht seit langem im Raum. Der Oberbürgermeister hat bisher erklärt, dass es dazu keines weiteren Antrags bedürfe, da sich alle Fraktionen über die Notwendigkeit der Erarbeitung eines solchen Konzeptes einig seien. Das wäre schon in der Ausschreibung für den Wirtschaftsreferenten zum Ausdruck gekommen, der dieses Konzept erarbeiten sollte. Bis heute liegt dem Stadtrat dazu aber noch nichts vor. Von daher ist es erforderlich, die Stadtverwaltung respektive den Oberbürgermeister mittels eines Beschlusses des zuständigen Gremiums, dem Stadtrat dazu aufzufordern. Das Konzept ist für die Entwicklung unserer Stadt von erheblicher Bedeutung und muss deshalb auch mit Nachdruck zum Erfolg geführt werden. Mit der Einrichtung eines Wirtschafts- und Ansiedlungsausschusses macht der Stadtrat deutlich, dass ihm sehr an dem Thema gelegen ist. Frank-Peter Wieth Vorsitzender

Radeberg, 26.10.2011

Elaskon Sachsen erobert mit Dienstleistungskonzept neue Märkte im In- und Ausland Mobiles Pflegeteam konserviert Fahrzeuge und Technik beim Kunden vor Ort Erhalten statt ersetzen: Korrosionsschutz ist angesagt. Die Qualitätsprodukte „Made by Elaskon“ sind gefragt wie nie. Das Unternehmen hat der steigenden Nachfrage entsprechend das Angebot im Bereich Pflege sukzessive angepasst und ausgebaut. Flexibilität ist die oberste Maxime der weltweit agierenden Firma, die sich einen hervorragenden Ruf als Hersteller für Seil- und Spezialschmierstoffe erarbeitet hat. Als Mittelständler hat Elaskon eine flache Organisationsstruktur. Entscheidungswege sind kurz, so kann auf Kundenbedürfnisse gezielt und schnell reagiert werden. Betreiber von Biogas-, Windkraft-, Doppelpark und Industrieanlagen sowie von Flughäfen haben diesen Vorteil für sich entdeckt und nutzen den mobi-

len Service von Elaskon. Dass korrosionsschützende Maßnahmen von einem ausgebildeten Team vor Ort durchgeführt werden, hat im benachbarten Ausland Aufmerksamkeit erregt. Längst sind die mobilen Teams in Frankreich, Schweden, Belgien und anderen Ländern unterwegs und bedienen die Kunden, die das Angebot der Pflegestationen nicht nutzen können oder für die es einfach praktischer ist, den Service im eigenen Haus zu erhalten. Anfragen aus Russland und der Ukraine liegen ebenfalls vor. Fertigstellung des neuen Labors steht kurz bevor Forschung und Entwicklung haben bei Elaskon Tradition. Das Geheimnis der Flexibilität mit der auf Kundenwünsche reagiert werden kann, liegt in der Innovationskraft der Labormitarbeiter.

Nun bekommen Sie mit dem Laborneubau optimale räumliche Bedingungen. Im Juli 2011 konnte Richtfest gefeiert werden und die Innenarbeiten werden im Oktober abgeschlossen. Mit Umzug des Labors in das neue Gebäude wird ein Investitionsprojekt von rund 750.000 Euro abgeschlossen. Ab 2012 soll die Ideenwerkstatt für innovative Spezialschmierstoffe und Pflegeprodukte dann voll funktionsfähig sein.

Kontakt: 0351-28575 0 info@elaskon.de www.elaskon.de

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Europäische Projektanleihen – Chance für Infrastruktur in Sachsen Die Europäische Union ist der größte Binnenmarkt der Welt und lebt davon, dass Waren, Dienstleistungen, Personal und Energieträger sich frei und ungehindert über Grenzen hinweg bewegen können. Voraussetzung dafür ist allerdings das Bestehen moderner Infrastrukturen, seien es Autobahnen, Brücken, Pipelines oder Stromtrassen. Diese zu bauen und zu unterhalten kostet viel Geld, welches derzeit überwiegend von der öffentlichen Hand und damit von uns allen aufgebracht wird. Bereits heute stoßen die öffentlichen Haushalte bei der Finanzierung großer Projekte oftmals an ihre Grenzen. Mit dem voranschreitenden Ausbau erneuerbarer Energieerzeugung verschärfen

sich diese Probleme zusätzlich. Denn um beispielsweise Windstrom von der Nordsee und Sonnenenergie aus Spanien zu den mitteleuropäischen Industriezentren zu transportieren, müssen neue Hochspannungsleitungen quer durch ganz Europa gebaut werden. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, hat die Europäische Kommission ein neues Finanzierungsinstrument vorgeschlagen: EU-Projektanleihen. Mit diesen will die Kommission die Privatwirtschaft bei der Finanzierung großer Infrastrukturprojekte stärker einbinden. Private Projektträger sollen bei der Ausgabe von Anleihen für große Infrastrukturvorhaben unterstützt werden, indem sich EU-Kommission und Europäische Investitionsbank für einen begrenzten Teil des Projektrisikos verbürgen.

Das Rating derartiger Anleihen wird dadurch erheblich verbessert. Auf diese Weise werden sie attraktiver für Großanleger, wie Pensionsfonds und Versicherungen, und erhalten somit leichteren Zugang zu privaten Investitionen. Für Sachsen verbindet sich damit die Chance, verstärkt europäisches Privatkapital zur Verwirklichung wichtiger Infrastrukturprojekte ins Land zu holen. Insbesondere der Ausbau der grenzübergreifenden Infrastrukturen nach Tschechien und Polen könnte damit erheblich beschleunigt werden, ohne die öffentlichen Haushalte zusätzlich zu belasten. Gerade mit Blick auf auslaufende Solidarpaktmittel weist die EU-Kommission damit einen Weg zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten, welcher für den Freistaat künftig an Bedeutung gewinnen dürfte. Die Kommission geht derzeit davon aus, dass die ersten Anleihen spätestens ab 2014 aufgelegt werden können. Gemeinsam mit meinen deutschen Fraktionskollegen werde ich mich dafür einsetzen, dass dieser Zeitplan eingehalten wird. Hermann Winkler MdEP

Golfsport wird populärer seit Bernhard Langer und Martin Kaymer.

Haben sie es auch schon versucht? Die Golfanlage in Ullersdorf hilft ihnen die ersten Schritte zu einem faszinierenden Sport zu gehen. Versuchen sie es einmal in einem unserer Schnupperkurse. Das ist unverbindlich und macht sehr viel Freude. www.golfanlage-ullersdorf.de | Tel: 03528-48060 6


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Liebe Radebergerinnen, liebe Radeberger, in den letzten Monaten gab es aufgeregte Äußerungen einiger Radeberger Kommunalpolitiker. Die geplante Zusammenlegung der Polizeireviere Radeberg und Kamenz führe zu großer Unsicherheit für die Bürger. Von einer Gefahr für die Demokratie war sogar die Rede. Was war passiert? Innenminister Markus Ulbig stellte im Januar das künftige Organisationskonzept der sächsischen Polizei vor. Dieses Konzept sieht, neben vielen anderen Maßnahmen, auch die Zusammenlegung der bisherigen Polizeireviere Radeberg und Kamenz mit dem künftigen Sitz des Polizeireviers in Kamenz vor. Warum sind diese Änderungen nötig? Die Antwort ist einfach: Wir Sachsen werden weniger. Hatte unser Freistaat 1990 noch rund 4,8 Mio. Einwohner, so sind es inzwischen nur noch gut 4,1 Mio. Bis 2020 wird unsere Einwohnerzahl nochmals um rund 300.000 Menschen zurückgehen. Dieser demografischen und der daraus erwachsenden finanziellen Entwicklung wollen und müssen wir uns stellen, wie in allen anderen Bereichen unseres Freistaats auch. © www.sicherheit.sachsen.de

Sachsen hat heute eine der besten Polizeiausstattungen in der gesamten Bundesrepublik. Auf 427 Einwohner kommt ein Polizeivollzugsbeamter. Das ist eine bessere Ausstattung als in den meisten Flächenländern. Die Zahl der Straftaten ist seit 1995 um fast 30 % zurückgegangen und liegt, auf die Einwohnerzahl bezogen, deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Das soll so bleiben. Deshalb hat Eines im Konzept „Polizei 2020“ absolute Priorität: Sachsen soll weiterhin zu den sichersten Ländern in Deutschland gehören. Auch in Zukunft wird die sächsische Polizei leistungsfähig und bürgernah sein. Der Streifendienst – also die Polizisten, die schnell

bei Ihnen sind, wenn Sie Hilfe brauchen – wird in der bisherigen Anzahl gesichert und das Netz der Bürgerpolizisten künftig noch engmaschiger. Gestrafft werden vor allem Führung, Verwaltung und Stab. Vor diesem Hintergrund erfolgt auch die Zusammenlegung von Polizeirevieren. Im Ergebnis wird 2020 ein Polizeivollzugsbediensteter durchschnittlich nur noch für 405 Einwohner zuständig sein. Was heißt das konkret für Radeberg: Bisher gab es hier im Revier 28 Streifendienste, davon 5 Dienstgruppenführer. Perspektivisch werden 25 Bedienstete im Streifendienst in der Polizeistation Radeberg tätig sein. Die Führung wird dann aus dem Revier in Kamenz bzw. dem Lagezentrum der Polizeidirektion in Görlitz erfolgen. Künftig werden drei statt bisher einem Bürgerpolizisten als Ansprechpartner für Ihre Sorgen und Nöte zur Verfügung stehen. Für die Kriminalitätsbekämpfung wird in der Polizeistation Radeberg ein Regio-

nalkommissariat mit 13 Kriminalsdiensten (bisher 14) eingerichtet. Sie sind auf kurzem Weg erreichbar und mit ihrer Ortskenntnis das Bindeglied zu dem zukünftig im Revier in Kamenz konzentrierten zentralen Kriminaldienst. Ebenfalls am Reviersitz konzentriert werden Aufgaben des inneren Dienstes, der Prävention und der Sachbearbeitung Verkehr. Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit, Verhinderung und Aufklärung von Straftaten sind Kernaufgaben der Polizei und entscheidend für unser Sicherheitsempfinden. Die Erfüllung dieser Kernaufgaben wird durch die Polizeireform gestärkt. Allerdings müssen wir uns auch der Diskussion stellen, ob es zu den ureigenen Aufgaben der Polizei gehört, beispielsweise Nachbarschaftsstreitigkeiten zu schlichten, Großtransporte zu begleiten oder Bagatellunfälle aufzunehmen. Ich meine nein. Stanislaw Tillich

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Interview mit Herrn Dr. med Matthias Czech Zur Person:

Dr. med. Matthias Czech 2 Töchter wohnhaft in Dresden tätig als: Ärztlicher Direktor der ASKLEPIOS-ASB Klinik Radeberg Chefarzt Klinik für Innere Medizin

Trotz explodierender Kosten im Gesundheitswesen und steigender Arbeitsbelastung in den Krankenhäusern gibt es sie noch – die Ärzte, die ihren Beruf als Berufung empfinden und ausüben. Einer von ihnen ist Mitglied des CDU-Stadtverbandes Radeberg – Dr. med. Matthias Czech – Ärztlicher Direktor der ASKLEPIOS-ASB Klinik Radeberg. Grund genug für die Redaktion, ein Interview mit Herrn Dr. Czech zu führen. Herr Dr. Czech, in diesem Jahr erhielt Ihre Klinik zum vierten Mal das Qualitätssiegel „KTQ“ und das als erstes Krankenhaus in Deutschland, was bedeutet diese Auszeichnung für Sie persönlich? Wir sind natürlich stolz darauf, dieses Siegel als erste Klinik bekommen zu haben, zumal wir damit im Fokus aller Kranken-

häuser bundesweit stehen, die eine Zertifizierung demnächst vor sich haben und alle gespannt beobachten, wie die Zertifizierung nach dem neuen Katalog wohl erfolgt ist. Insgesamt ist dies aber eine Leistung nicht einer einzelnen Person, sondern nahezu aller Mitarbeiter. Qualitätsmanagement muss leben, d. h. in ständiger Bewegung sein. Positiv überrascht hat mich das öffentliche Interesse, da ich von zahlreichen Patienten diesbezüglich angesprochen wurde. Es ist sicher jedem klar, dass ein solches Siegel nicht verschenkt wird. Auf der anderen Seite möchte ich darauf hinweisen, dass es oft verwechselt wird mit der Qualitätssicherung. Qualitätsmanagement bildet insbesondere die Strukturen einer Klinik ab. Neben anderen Varianten wie der ISO 9001 ist das System nach KTQ aus der Selbstverwaltung entstanden und spiegelt somit Inhalt und Abläufe eines Krankenhauses am besten wieder. Wenn Sie die Zahl 94 % hören, dann erinnern Sie sich sicher an Ihr Wahlergebnis als Landesvorsitzender des ASB Sachsen; nebenbei sind Sie auch noch Vorstandsvorsitzender des ASB Neustadt, stellvertretender Vorsitzender des VLK (Verein Leitender Krankenhausärzte), Mitglied der Kammerversammlung der Landesärztekammer, engagieren sich im Kosovo und so könnte man die Liste beliebig fortführen. Hauptberuflich arbeiten Sie als Ärztlicher Direktor an der Asklepios Klinik Radeberg – wie viele Stunden hat ein Tag bei Ihnen? Meine Tätigkeit im ASB ist wie für die anderen Vorstandsmitglieder ehrenamtlich. Für mich bedeutet dies im Sinne des Wortes eine Ehre, dieses Amt auszufüllen, zumal

wenn ein solches Wahlergebnis zustande kommt, d. h. das Vertrauen der regionalen Gliederung und Mitglieder in der Landeskonferenz in dem Umfang vorhanden ist. Meine hauptberufliche verantwortungsvolle Tätigkeit sowie die ehrenamtlichen Tätigkeiten erfordern ein hohes Maß an Zeit, so dass ich auf Ihre Frage konkret antworte. 12 Stunden + X arbeite sowie jedes zweite Wochenende, da sind hohe Disziplin und viel Verständnis meiner Partnerin und des gesamten Umfeldes erforderlich. Seit Ihrer Amtsübernahme als Ärztlicher Direktor hat das Radeberger Krankenhaus eine rasante Entwicklung genommen; betätigen Sie sich nun auch noch als Bauherr, Stichpunkte „Erweiterung der Notaufnahme oder Ausbau des Verwaltungsgebäudes“? Wir freuen uns gemeinsam über die positive Entwicklung unseres Krankenhauses, so dass man zum gegenwärtigen Zeitpunkt sagen kann, dass wir einen festen Platz in der Krankenhauslandschaft Sachsens gefunden haben. Wir verstehen uns zu allererst als Akutkrankenhaus der Regelversorgung, um die medizinische Betreuung unseres Einzugsbereiches abzusichern. Darüber hinaus haben wir in den einzelnen Leistungsbereichen eine Spezialisierung erfahren, die auch über die Grenzen unseres Einzugsbereiches hinaus eine Patientenversorgung ermöglicht, die auch zunehmend in Anspruch genommen wird. Nach Abschluss des Krankenhaus-Neubaus 1998 und Sanierung/Rekonstruktion des Altbaus 1999 glaubte ich, dass wir für die nächsten 20/30 Jahre genug Raumkapazität zur Verfügung hätten. Die

Unterhalt trotz Ehebruch Bei einer Ehescheidung kommt der Frage, wer das Scheitern der Ehe verschuldet hat, in der heutigen Zeit keinerlei Bedeutung mehr zu. Lediglich hinsichtlich des Unterhaltsanspruchs kann ausnahmsweise etwas anderes gelten, wenn der den Unterhalt Fordernde aus einer intakten Ehe ausgebrochen ist. In einem vor Gericht entschiedenen Fall hatte eine Frau die berufsbedingt lange Abwesenheit ihres Mannes zum Ehebruch ausgenutzt. Sie betrog ihren Mann mit einem gemeinsamen

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Freund, dem zuvor auf Grund finanzieller Not in der Ehewohnung Unterkunft gewährt worden war. Die zuvor heimlich geführte Beziehung wurde nach Aufdecken durch den Mann offen weitergeführt. Das Gericht stellte das ehefeindliche Verhalten fest und versagte der Frau den geforderten Unterhalt. Letztlich hat jedoch der Unterhalt zahlende Ehegatte die Beweisnot. Er muss darlegen können, dass die Ehe nicht bereits zuvor gescheitert war und der Partner


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Das Politische Journal des CDU Stadtverbandes Radeberg

© Asklepios-ASB Klinik Radeberg

zugleich sein. Was unser Krankenhaus betrifft, so zählt es natürlich zu den kleineren Häusern in Sachsen. Was die Leistung anbelangt, brauchen wir uns vor niemandem verstecken und stehen durch die Randlage zu Dresden praktisch im Wettbewerb mit allen Dresdner Krankenhäusern. Das bedeutet, wir müssen mindestens genauso gut oder besser sein. Unsere Stärke liegt vor allem in der individuellen Patientenbetreuung, die wir realisieren können und wollen mit dem Ergebnis, dass Patienten, die unser Haus und eines der großen Krankenhäuser in Dresden kennen gelernt haben, unserem Krankenhaus den Vorzug geben. So ist die Steigerung der stationären Fälle um durchschnittlich 200 pro Jahr zu erklären.

positive Entwicklung mit Anstieg der stationären und ambulanten Fallzahlen lässt uns an Grenzen der räumlichen Kapazitäten stoßen, die z. B. die von Ihnen angesprochene Baumaßnahme erforderlich macht. Die Asklepios Klinik Radeberg setzt Maßstäbe bei der Implantation von Herzschrittmachern, jetzt sogar mit Defibrillator. Ist das für Sie als Kardiologe eine besondere Herausforderung? Neben der umfassenden Absicherung der Basisbetreuung des Versorgungsbereiches ist es uns gelungen, mit der Herzschrittmacherund Defibrillatortherapie einen besonderen Schwerpunkt im Bereich der Inneren Medizin zu setzen. Wir bauen dabei auch auf die enge Kooperation mit der Praxisklinik Herz

und Gefäße Dresden, die gemäß einem gemeinsamen Vertrag die interventionellen kardiologischen Leistungen für und mit uns erbringen. Die Radeberger Asklepios-ASB Klinik kann man nun wahrlich nicht mehr als „kleines Krankenhaus am Rande der Stadt“ bezeichnen; fühlen Sie sich bei den komplexen Herausforderungen der Gesundheitsreform eher manchmal als Manager oder als Arzt? Die Ansprüche an einen Chefarzt sind heute andere als vor 20/30 Jahren. Zunehmend wird berechtigt erwartet, wirtschaftliche Aspekte zu verstehen und auch umzusetzen. Insofern ist Ihre Frage berechtigt, als Chefarzt muss man Arzt und Manager

Mal ehrlich, irgendwann haben Sie vielleicht doch mal Freizeit oder Urlaub. Wie muss man sich Herrn Dr. Czech privat vorstellen ohne Arztkittel und Pager? Beruf und Hobby sind bei mir glücklicherweise dicht beieinander. Siehe ArbeiterSamariter-Bund, Landesärztekammer, etc. Ansonsten suche ich in meiner Freizeit die Chance zur aktiven Erholung und treibe moderaten Ausdauersport, auch um in diesem Punkt meinen Patienten ein Vorbild zu sein. Relativ viel Zeit verbringe ich auch mit meinen beiden Töchtern, die beide Medizin studieren. Wir können über viele gemeinsame sportliche Aktivitäten berichten, z. B. als Höhepunkt die Teilnahme am BerlinMarathon für Inline-Skater. Mein kulturelles Grundbedürfnis kann ich derzeit nur ungenügend befriedigen. Dazu gehören Theaterbesuche und Belletristik. Andrea Pankau

sich einseitig von der Ehe gelöst hat. Kann er das nicht, besteht trotz des Ehebruchs ein Unterhaltsanspruch. Das Gesetz sieht jedoch zum Interessensausgleich die Möglichkeiten vor, die Zahlungen zeitlich zu begrenzen oder später herabzusetzen. Den Eheleuten steht zudem die regelmäßige Überprüfung der Unterhaltshöhe zu. Für Ihre weiteren Fragen steht Ihnen der Anwalt Ihres Vertrauens gern beratend zur Seite. Rechtsanwalt Norbert Hegner

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Ausgabe 2 / 2011

Das Politische Journal des CDU Stadtverbandes Radeberg

Atomausstieg: Verhängnisvolle politische Fehlentscheidung Ein chinesisches Sprichwort lautet: „Ein Dummkopf und ein Haufen Geld bleiben selten lange zusammen.“ Der Atomausstieg zählt zu den verhängnisvollsten politischen Fehlentscheidungen der Bundesrepublik Deutschland seit 1949. Er erfolgt ohne Notwendigkeit, denn die Ereignisse in Japan haben das mit der Kernstromerzeugung eingegangene Risiko in Deutschland nicht verändert. Der Atomausstieg ist – sobald wirklich vollzogen – zu verantwortbaren Kosten nicht mehr korrigierbar. Der beabsichtigte Ersatz von 49 Prozent der Strom-Grundlast durch alternative Energien wird im günstigsten Fall Investitionen in drei- bis vierstelliger Milliardenhöhe erfordern. Im ungünstigeren Fall wird sich nach riesigen vergeblichen Investitionen die Hoffnung in die alternativen Energieträger als Grundlastsubstitut erledigen und Deutschland dauerhaft von den (kernkraftgespeisten) Angeboten seiner Nachbarn abhängen. In beiden Fällen wird sich der Mitteleinsatz über die Strompreise und damit auf Kosten der Wettbewerbsfähigkeit des Landes, seiner Wertschöpfungsketten und die Leistungskraft seiner Solidarsysteme refinanzieren.

© Ykaphrykoi

Ein interessantes Studienmodell für unsere Fähigkeit zur epochalen Fehlkalkulation ist das Gesetz über Erneuerbare Energien (EEG): Es belohnt in grotesker Höhe die Einspeisung jeder Kilowattstunde alternativen Stroms, unterlässt es aber, diese Kilowattstunde als Dauerleistung über das gesamte Jahr zu fordern. Dies hat zu großen Investitionen in Bekanntes und einer erheblichen Umverteilung von Vermögen aus den Taschen der Stromkunden in die Taschen der Solarbetreiber und fernöstlicher Hersteller geführt. Zusätzlich erzeugt es im Netz nutzlose Belastungsamplituden, führt zu keiner Einsparung auch nur eines Grundlastkraftwerks und Innovationen werden durch

Arnold Vaatz MdB

Vom Quartier 403 Dresden kann Kirchentag! War der bewegende Ausruf zur Abschlussveranstaltung in Dresden, am Elbufer…Radeberg auch! Nicht einmal ein Blinder hätte den 33. Deutschen Evangelischen Kirchentag in Dresden vom 1. – 5. Juni 2011 übersehen können. Schon ab Frühjahr 2010 wurden die umliegenden Kirchengemeinden gebeten, Übernachtungsquartiere für Kirchentagsbesucher bereitzustellen. Es wurden Einzelpersonen gesucht, die als Verantwortliche für Massenquartiere eingesetzt werden sollten. Das war vom Kirchentag geplant und mit dem Kultusministerium besprochen, dass sämtliche Schulen im Umkreis von ca. 50 km um Dresden für Übernachtungen bereitzustellen sind. So wurde in allen Ra-

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Fehlallokation von Mitteln behindert. Die Entwicklung von Speichertechnologien, die der Grundlastfähigkeit gedient hätten, bleibt auf der Strecke, ebenso wie die großtechnische Erschließung der Erdwärme. Die Energiewende verkürzt die Zeit, die uns bleibt, bis der internationale Wettbewerb zuschlägt und der weltweit bestaunten Hüpfburg Deutschland die Luft ausgeht. Die Kinder, die heute aus den Tragegestellen ihrer demonstrierenden Eltern herausschauen, werden dann die archaische Brutalität des chinesischen Sprichwortes am eigenen Leib verspüren.

deberger Schulen je ein „Quartiermeister“ eingesetzt und vom Kirchentag geschult. Die Quartiermeister suchten sich Ihrerseits nun jeder ein Team von 10 – 15 Personen, die bei diesem Vorhaben mitwirken wollten. Insgesamt waren somit ca. 100 ehrenamtliche Mitarbeiter im Einsatz. In der Außenstelle des Gymnasiums – an der Kirche 3 – (Kirchentagsquartier 403) waren 112 Personen untergebracht. Neben meiner gesamten Familie halfen fünf katholische Brüder und Schwestern mit. Unsere Aufgabe bestand darin, die vier Übernachtungen in den Klassenräumen der Schule zu gewährleisten und am Morgen ein reichhaltiges Frühstück anzubieten. Für die gute Zusammenarbeit sei dabei der Firma Korch,


Ausgabe 2 / 2011

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Die lange Geschichte der Radeberger Postmeilensäule Nun ist es endlich geschafft! Der Beschluss zur Aufstellung der historischen Postdistanzsäule auf dem Marktplatz in Radeberg, wurde am 29. Juni 2011 im Radeberger Stadtrat getroffen. Schon am 5.8.2003 hatte Herr Gerhard Schlegel als „ehemaliger sächsischer Oberkonservator für technische Denkmale“ die Errichtung der Säule in einem Brief an das Stadtoberhaupt von Radeberg vorgeschlagen. Zwischen 2003 und 2008 hatte das Ingenieurbüro T. Heinze Zeichnungen für die Steinmetzarbeiten kostenlos ausgeführt. Im Januar 2008 hat Herr Schlegel die notwendige „ Denkmalpflegerische Konzeption“ mit allen Unterlagen und einem Beschlussvorschlag im Büro des Oberbürgermeisters abgegeben. Kein Wort, kein Danke, nicht einmal eine Eingangsbestätigung hat Herr Schlegel erhalten! Zwei Jahre geschah nichts. Kein Stadtrat wurde über die vorliegenden Unterlagen in Kenntnis gesetzt. Einige Arbeitsgruppen diskutierten „hinter den Kulissen“, aber ohne Unterlagen und ohne Ergebnisse. Im Jahr 2010 trat Herr Schlegel nun an die CDU-Stadtrats-Fraktion heran, um nun endlich ein Klärung herbei zu führen. So-

mit gelangten die kompletten Unterlagen erstmals in meine Hände, wonach ich mich dieser Sache sofort annahm. Aus diesem Grund habe ich mich in die AG 600 Jahre Stadtgeschichte wählen lassen. Schon in der ersten Sitzung wurde das Thema angesprochen. Da es zu meinem Erstaunen einen größeren Konsens gab, wollte ich den Aktivitäten der AG nicht vorgreifen. Allerdings geschah nichts dergleichen in Bezug auf die „Säule“, wie ich im März 2011 feststellen musste. Als dann der Oberbürgermeister G. Lemm öffentlich für einen Großmarkt votierte, der die Gestaltung des Parkplatzes mit der Postmeilensäule vorsah, galt nur noch Eins! Schnelles Handeln! Diesen profanen und geradezu absurden Gedanken musste schon allein aus historischer Sicht Einhalt geboten werden. Bis zur Beschlussvorlage unserer Fraktion im April 2011 hatte kein Stadtrat darüber offizielle Unterlagen erhalten und es wurde seit 2003 kein einziges Mal darüber diskutiert! Nach der Gemeindeordnung war der Oberbürgermeister nun gezwungen die Beschlussvorlage nach drei Monaten zur Abstimmung vorzulegen. Die Säule muss nun mit Unterstützung der AG Stadtgeschichte und Herrn Schlegel aufgestellt werden. Es war geradezu lächerlich, dass der Oberbürgermeister bei der Abstimmung im Stadtrat dazu ausführte, „er sei froh, dass

sich die Stadtratsfraktion der CDU als letzte Fraktion von SEINER IDEE – zur Errichtung der Säule auf dem Marktplatz – habe überzeugen lassen“. Gedankt sei vor allem den Herren Greve und Schlegel für Ihren Einsatz und die Bereitschaft bei der Errichtung der Säule, die zur 600 Jahrfeier zum Stadtrecht eingeweiht werden soll, mitzuwirken. Die denkmalpflegerische Konzeption sowie historische Hintergründe sind auf unserer CDU-Webseite nachzulesen. Matthias Hänsel

Matthias Hänsel

Bezirksschornsteinfegermeister

ise Kleine Pre utzen e Groß r N Heinrichstaler, dem Cafe Variado und der Bäckerei Kunath aus Leppersdorf gedankt. Schon am Mittwochvormittag reisten die ersten Gäste an. Bis Nachts um 1.00 Uhr reisten Gäste an. Danach wurde dann die Schule offiziell geschlossen. Am Morgen mussten dann alle Gäste das Haus bis 10.00 Uhr verlassen haben. Nachts haben wir eine Nachtwache eingerichtet. Die ersten Gäste, vor allem ältere Besucher, kamen teilweise schon 17.00 Uhr zurück. Diese versuchten wir mit Musik, Grillwürsten und kalten Getränken zu erfreuen. Zum Abend zündeten wir ein Feuer an, es gab viele gute Gespräche und auch Lieder. Schon bald waren wir eine große, eingeschworene Gemeinschaft. Eine Gruppe von

Indern – die auch bei uns untergebracht waren – sang so herrlich, dass wir spontan auf dem Kirchplatz zu tanzen anfingen. Am Sonntag gab es Tränen und auch einige Einladungen zum Gegenbesuch. Unser Team bekam eine Grußkarte, auf der stand: Dir und Deinem Team ein herzliches Dankeschön für die schönen Tage hier in Radeberg (manchmal waren wir auch im Radeberger Vorort Dresden). Ihr habt uns eine tolle Zeit bereitet – wir kommen gerne wieder! Quartiermeister im Quartier 403 Matthias Hänsel

Wir kehren Öfen aller Art. Auch Beratung und Verkauf. Tel: 03528/441318 Funk: 0174/99 31 37 2 www.schornsteinfeger-haensel.de

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Ausgabe 2 / 2011

Das Politische Journal des CDU Stadtverbandes Radeberg

Gründung des neuen Regionalverbandes Kamenz-Rödertal der Frauen Union Bautzen Wie bereits in unserer letzten Ausgabe avisiert, steht es nun schwarz auf weiß fest: Am 30. August 2011 erfolgte die Gründung des neuen Regionalverbandes Kamenz-Rödertal der Frauen Union Bautzen. Neue Vorsitzende ist Kati Hohmann

aus Oberlichtenau; als stellv. Vorsitzende wurde Andrea Pankau aus Radeberg gewählt. Komplettiert wird der neue Vorstand durch Ulrike Knull aus Kamenz. Ich rufe alle Frauen, die sich mit den Inhalten der CDU identifizieren können und als Frauen für Frauen aktiv werden wollen, in Radeberg und Umgebung auf, sich aktiv

in unseren neuen Regionalverband einzubringen und mitzuarbeiten. Wenn Sie Interesse haben, kontaktieren Sie mich bitte unter der Rufnummer 03528 / 40 74 70 oder per E-Mail andrea.pankau@cdu-radeberg.de. Andrea Pankau

© Norman Pogson / fotolia.com

Veranstaltungskalender 2012 19. Januar 2012 18.00 Uhr Vorstandssitzung CDU-Stadtverband Radeberg 19.00 Uhr Fraktionssitzung CDU-Stadtratsfraktion Radeberg

23. August 2012 18.00 Uhr Vorstandssitzung CDU-Stadtverband Radeberg 19.00 Uhr Fraktionssitzung CDU-Stadtratsfraktion Radeberg

23. Februar 2012 18.00 Uhr Vorstandssitzung CDU-Stadtverband Radeberg 19.00 Uhr Fraktionssitzung CDU-Stadtratsfraktion Radeberg

20. September 2012 18.00 Uhr Vorstandssitzung CDU-Stadtverband Radeberg 19.00 Uhr Fraktionssitzung CDU-Stadtratsfraktion Radeberg

22. März 2012 18.00 Uhr Vorstandssitzung CDU-Stadtverband Radeberg 19.00 Uhr Fraktionssitzung CDU-Stadtratsfraktion Radeberg 20.30 Uhr Stammtisch

18. Oktober 2012 18.00 Uhr Vorstandssitzung CDU-Stadtverband Radeberg 19.00 Uhr Fraktionssitzung CDU-Stadtratsfraktion Radeberg 20.30 Uhr Stammtisch

19. April 2012 18.00 Uhr Vorstandssitzung CDU-Stadtverband Radeberg 19.00 Uhr Fraktionssitzung CDU-Stadtratsfraktion Radeberg

22. November 2012 18.00 Uhr Vorstandssitzung CDU-Stadtverband Radeberg 19.00 Uhr Fraktionssitzung CDU-Stadtratsfraktion Radeberg

24. Mai 2012 18.00 Uhr Vorstandssitzung CDU-Stadtverband Radeberg 19.00 Uhr Fraktionssitzung CDU-Stadtratsfraktion Radeberg

13. Dezember 2012 18.00 Uhr Vorstandssitzung CDU-Stadtverband Radeberg 19.00 Uhr Fraktionssitzung CDU-Stadtratsfraktion Radeberg

21. Juni 2012 18.00 Uhr Vorstandssitzung CDU-Stadtverband Radeberg 19.00 Uhr Fraktionssitzung CDU-Stadtratsfraktion Radeberg 20.30 Uhr Stammtisch

Impressum Herausgeber: CDU Stadtverband Radeberg Redaktion: Frank-Peter Wieth, Andrea Pankau Konzept und Layout: Z&Z Werbeagentur Druck: Lößnitz-Druck GmbH Internet: www.cdu-radeberg.de

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Radeberger Blick  

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