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Landeslupe Magazin der CDU Sachsen-Anhalt

Ausgabe 01 - 2012

Sachsen-Anhalt

Bernhard BĂśnisch

Stark fĂźr Halle www.cdulsa.de

twitter.com/cdulsa

facebook.com/cdulsa


Zum Geleit

Liebe Parteifreunde, sehr geehrte Damen und Herren,

Sie halten heute die erste Ausgabe unserer „Landeslupe“, der Mit-

gliederzeitung der CDU in Sachsen-Anhalt, in Ihren Händen. Ende des letzten Jahres hat der CDU-Landesvorstand den Beschluss gefasst, mit einer Mitgliederzeitung den innerparteilichen Informationsaustausch zu verbessern und unter Einbeziehung einer breiten interessierten Öffentlichkeit die Diskussion über aktuelle gesellschaftliche und politische Herausforderungen anzuregen. Der Erfolg unserer Partei steht und fällt mit dem Engagement der Mitglieder und Engagement setzt Wissen und Information voraus. Ich freue mich, dass wir Ihnen mit dieser Zeitung ein breites Informationsangebot anbieten können, in der alle Gliederungen und Vereinigungen unserer Partei, die CDU-Landtagsfraktion sowie die Landesgruppe und unser Europaabgeordneter zu Wort kommen. Ganz besonders freue ich mich über das Grußwort unserer Bundesvorsitzenden, Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, und über die Ausführungen unseres stellv. Landesvorsitzenden, Herrn Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff. Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre unserer Erstausgabe. Ihr

Thomas Webel CDU-Landesvorsitzender

Aus dem Inhalt

Unsere aktuellen Termine und Veranstaltungsangebote:

- Leitartikel des Landesvorsitzenden

14.06.2012 um 18.00 in Quedlinburg „Facebook, Twitter & Co kennenlernen“

- Grußwort der Parteivorsitzenden Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB

30.06. 2012 ab 10.00 Uhr in Halle (Saale) „Mein Profil im Netz- aber sicher, Datenschutz und Sicherheit im Netz“

- Gespräch mit Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL - Aus der Landtagsfraktion

14.07. 2012 ab 10.00 Uhr in Magdeburg „Praxis- Workshop: Blog, Facebook § Co.“

- Blickpunkt Europa

Diese Seminare und andere Seminare und Veranstaltungen werden im 2. Halbjahr fortgeführt.

- Berliner Echo - JU-Sprachwettbewerb

So bieten wir für ehrenamtliche Gemeindeund Stadträte folgende Seminare an:

- Neue Medien

„Einführung der Doppik in den kommunalen Haushalt“ und „Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für Kommunalpolitiker“.

- OB-Wahl in Halle

Anmeldungen und Informationen unter:

- Mitmachen

Fürstenwallstr. 17 / 39104 Magdeburg /

Tel.: 03 91-5 666 8 27 Fax: 03 91-5 666 8 30

E- Mail: info@bildungswerk-kpv.de, Internet: www.bildungswerk-kpv.de https://bildungswerksachsenanhalt.wordpress.com

Landeslupe

- Aus den Vereinigungen und Kreisverbänden - 8. Sommerfest

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Grußwort

der Vorsitzenden der CD U Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. An gela Merkel MdB, für die Mitgliederzeitun g des CDU-Landesverban des Sachsen-Anhalt

Liebe Mitglieder und Fre

unde der CDU Sachsen-A

nhalt,

die erste Ausgabe der ne uen CDU-Mitgliederzeitsch rift ist eine willkommene Gelegenheit, Ihnen im Namen der CDU Deutschl an ds wie auch persönlich meine herzlichen Gr üße zu übermitteln. Die Mitgliederzeitschrift ist ein wichtiges Mittel, um mit den Mitgliedern und Freunden der CDU Sac hsen-Anhalt den direkten Kontakt zu suchen, sie an der politischen Arbeit der Partei und ihrer Verei nig ungen auf allen Ebenen tei detailliert vorgestellt un lhaben zu lassen. Hier kan d erläutert werden, hier können regionale und ko n Landespolitik kann schließlich auch die mmunale Initiativen zu Ge Arbeit der Bundespartei hör kommen, hier mit ihren Auswirkungen auf Land und Kommunen dargelegt werden. Die CDU Sachsen-Anhalt hat in den vergangenen Jah ren wertvolle Arbeit für dieses Jahren nach der Wiederv ereinigung zukunftsweise Land geleistet. Sie hat in nde Weichenstellungen den ersten setzung mit Rot-Rot nicht vorgenommen und die po gescheut. In den letzten liti sch e Au Jah seinanderren gelungen, Sachsen-Anhalt ist es der CDU-geführten Landesregierung mit harte im Ländervergleich in vie len r Arbeit Bereichen deutlich voran haltskonsolidierung, komm zubringen. Nicht zuletzt unaler Finanzausgleich un in Sac d he bei der Ganztagsbetreuu n HausAlles in allem gilt: Die CD ng wurden wichtige Wegm U Sachsen-Anhalt kann mi arken gesetzt. t Stolz zurückblicken auf das bisher Erreichte. Der Blick nach vorn spielt jetzt bei der Erarbeitung Ihres neuen Grundsatzp genommen Kernthemen, rogramms eine zentrale darunter die Gestaltung Rolle. Die in Aussicht de r Energiewende auf Lande Raum und der Umgang mi sebene, die Daseinsvorsorg t dem demografischen Wa e im ländlichen nd el sind Fragen, die ganz De fiestrategie der Bundesr utschland betreffen. Mit egierung und dem kürzlich der Demograim Bu ndesvorstand diskutierte Heimat: Unser Programm n Positionspapier „Stark für lebendige ländliche Rä es Land – gute um e“ haben wir auch auf Bu wichtigen Themen geset ndesebene neue Akzente zt. bei diesen Als ein wichtiges Ereignis steht nicht zuletzt die Wa hl eines neuen Oberbürg hard Bönisch wurde ein ermeisters für Halle (Saale erfahrener und engagier ) bevor. Mit Bernter Kommunalpolitiker und stellt, der eine sehr gute Landtagsabgeordneter als Wahl für die größte Stadt Kandidat aufgeSachsen-Anhalts ist. Dem CDU-Landesverband Sachsen-Anhalt und seine n Mitgliedern danke ich Jahre. Ich freue mich auf für das große Engagemen die weitere Zusammenarbe t der vergangenen it, damit wir gemeinsam den erfolgreichen Weg for tsetzen können. Mit freundlichen Grüßen

Dr. Angela Merkel

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Leitartikel

Liebe Freunde der Union, ein Jahr nach der erfolgreichen Landtagswahl können wir beachtliche Erfolge vorweisen, die maßgeblich die Handschrift der CDU tragen. Unser Ministerpräsident erklärte vor den Mitgliedern der Landesregierung und Medienvertretern zu Recht, dass sich Sachsen-Anhalt ein Jahr nach Amtsantritt der neuen Regierung sowohl hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung, als auch in der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Aufwind befindet. Die Konsolidierung der Finanzen, die Sicherung der Zukunftsfähigkeit unseres Landes, eine engere Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft, die Fachkräftesicherung, die Gestaltung der Energiewende, der weitere Aufbau moderner Verwaltungsstrukturen, die Pflege und der Ausbau unserer Kulturlandschaften und die damit verbundene Festigung der Landesidentität sind und bleiben Kernthemen unserer christdemokratischen Politik. Wir verbessern die Rahmenbedingungen für ein kinder- und familienfreundliches Sachsen-Anhalt und erhöhen die Bildungschancen. Wir gestalten den demografischen Wandel, entwickeln Programme gegen Vernässung und novellieren Umweltgesetze. Neue Wege in der Wohnungsbauförderung und im Stadtumbau sind uns genauso wichtig, wie der Lückenschluss der A 14 in Richtung Norden, der vor allem die wirtschaftliche Entwicklung in der Region positiv beeinflussen wird, die Mobilität der Bewohner verbessert und die Region für den Tourismus effektiver erschließen wird. Mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger und die Sportförderung stehen ebenfalls auf unserer Agenda. Die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt ist im vergangenen Jahr weiter gewachsen. Nach entsprechenden Daten gab es 2011 ein Wirtschaftswachstum von 2,8 %, der Industrieumsatz stieg gar um 13 %. Dies wirkte sich auch auf dem Arbeitsmarkt aus. Die Beschäftigung nahm in Sachsen-Anhalt um 3,9 % zu. Zugleich hat die Landesregierung neue Impulse in der Wirtschaftspolitik gesetzt. Eine wirklich positive Bilanz!

Landeslupe

Im folgenden Ausblick möchte ich Sie über Schwerpunkte unserer parteipolitischen Arbeit informieren: Mit unserer Auftaktveranstaltung zur Grundsatzprogrammdiskussion in Magdeburg haben wir in insgesamt 13 Arbeitsgruppen begonnen, den Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms zu erarbeiten. Das derzeit vorliegende Programm stammt aus dem Jahr 1992 und bedarf dementsprechend einer inhaltlichen Überarbeitung. Der Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms soll auf unserem geplanten Landesparteitag am 10. November 2012 im „cCe Kulturhaus“ in Leuna, auf dem auch ein neuer Landesvorstand gewählt wird, als Leitantrag verabschiedet und anschließend als Diskussionsgrundlage an die Gliederungen unserer Partei weitergeleitet werden. Auf Regionalkonferenzen, verschiedenen thematischen Veranstaltungen und im Internet wollen wir mit einer breiten Öffentlichkeit die politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts auf der ___________

Entscheidungsprozesse auf eine breite Basis stellen ___________ Basis unserer Grundwerte diskutieren. Diese Angebote sollen helfen, die Entscheidungsprozesse auf eine breite Basis zu stellen. Ich würde mich freuen, wenn Sie sich bei der Diskussion mit Ihren Anregungen, Ideen und Vorschlägen einbringen würden. Die endgültige Beschlussfassung des neuen Grundsatzprogramms ist auf einem Landesparteitag Ende 2013 oder Anfang 2014 vorgesehen. Ab dem 28. Juni können gemäß Bundeswahlgesetz die Direktbewerberinnen und Direktbewerber für die Wahl zum Deutschen Bundestag in den Wahlkreisen aufgestellt werden. Eine Reihe unserer Kreisverbände hat dafür bereits Termine festgelegt, damit beginnt die unmittelbare Vorbereitungsphase für die Bundestagswahl im Herbst 2013. Die personellen Vorbereitungen werden dann mit der Aufstellung der Landeslisten für den Deutsche Bundestag und für das Europäische Parlament, voraussichtlich am 13. April 2013 auf einer Landesvertreterversammlung abgeschlossen.

Unter der Leitung unserer stellv. Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer wollen wir mit der Veranstaltungsreihe „Frauen bewegen“ mit engagierten Bürgerinnen und den Mitgliedern unserer Frauen Union in den Verbänden ins Gespräch kommen. Im Vordergrund steht die Motivierung der weiblichen Bevölkerung, sich stärker in unserer Gesellschaft und in unserer Partei zu engagieren. Daher beschäftigt sich die Reihe mit allen aktuellen politischen Themen, wobei die tatsächliche Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit ein zentrales Thema einnimmt. In der Veranstaltung im Kreis Mansfeld-Südharz stellten die Teilnehmerinnen anhand ihrer persönlichen Erfahrungen heraus, dass bei stärkerem Engagement von Frauen in Gesellschaft und Politik die verschiedenen individuellen Lebensformen zu beachten sind. Die Schlussfolgerung einer Teilnehmerin, dass kämpferische Frauen keine Quoten brauchen, wurde mehrheitlich unterstützt. Weitere Veranstaltungen fanden bisher in DessauRoßlau und Halle (Saale) statt, andere Orte werden folgen. All diese aufgezeigten Vorhaben, zukünftigen Aufgaben und Projekte erfordern den Einsatz und das Engagement von Ihnen allen. Daher möchte ich Sie ermuntern, sich weiterhin mit Ihren Beiträgen aktiv einzubringen. Für Ihre bisherige Unterstützung und Mitarbeit bedanke ich mich bei Ihnen sehr herzlich. Wir wollen und brauchen den wichtigen Meinungs- und Informationsaustausch mit den Mitgliedern an unserer Parteibasis. Auch das ist eine gelebte Form innerparteilicher Demokratie. Lassen Sie uns gemeinsam die Zukunft positiv gestalten! Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre unserer Erstausgabe Ihr

Thomas Webel CDU-Landesvorsitzender

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ANPACKEN UND GESTALTEN! Die Landeslupe im Gespräch mit unserem Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff. Herr Dr. Haseloff, seit etwas mehr als einem Jahr sind Sie Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt. Hat sich viel verändert? Das kommt ganz auf den Blickwinkel an. Als Ministerpräsident habe ich ebenso viele Termine wie vorher als Wirtschaftsminister. Zeitlich hat sich also wenig verändert. Der Tag beginnt um 6 Uhr und endet gegen 22 Uhr. Inhaltlich musste ich mich aber schon umstellen. Als Fachminister konzentriert man sich voll und ganz auf sein Ressort. Als Ministerpräsident bin ich nun aber mit allen Themenbereichen befasst, die in Sachsen-Anhalt eine Rolle spielen. Diese größere Breite ist für mich sehr spannend und reizvoll. Inhaltliche Schwerpunkte sind ein gutes Stichwort. Was sind Ihre Schwerpunkte? Ganz weit vorn steht da bei mir die Familienfreundlichkeit unserer Heimat. Ich habe beim Neujahrsempfang unseres Landesverbandes in Brehna gesagt, dass Sachsen-Anhalt das familienfreundlichste Bundesland werden muss. Was bedeutet das konkret? Da gibt es mehrere Ansätze. Zum einen müssen unsere Unternehmen in Sachsen-Anhalt verstärkt darauf achten die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gut hinzubekommen. Insbesondere mit Blick auf den, auf einige Branchen zukommenden, Fachkräftemangel, wird nur so eine reale Chance bestehen, junge Menschen für ein Unternehmen zu gewinnen. Außerdem ist Sachsen-Anhalt schon jetzt Spitze bei der

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Kinderbetreuung. Bei uns haben Kinder schon ab der Geburt an Anspruch auf Betreuung. Es war die CDU, die bereits Anfang der 90er Jahre ganz wesentlich die Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt zu dem gemacht hat, was sie heute ist. Familienfreundlichkeit ist aber auch für die Haushaltspolitik von Bedeutung. Sachsen-Anhalt hat aktuell 2,35 Mio. Einwohner, 2025 werden noch 1,94 Mio. Einwohner prognostiziert. Dieser Entwicklung müssen wir offensiv entgegenwirken. Sparsamkeit im Landeshaushalt ist ein Thema, bei dem Sie die Opposition ständig kritisiert. Spart SachsenAnhalt zu viel? Nein. Sachsen-Anhalt kommt in diesem und im nächsten Jahr ohne Neuverschuldung aus. Das ist kein Sparen um des Sparens willen, sondern verantwortliche Politik, besonders für die kommenden Generationen. Dass die Opposition gern kritisiert, aber selbst keine Antwort auf die Frage hat, wo denn das Geld für manche Wünsche herkommen soll, bin ich gewohnt und sehe ich gelassen. Fordern und Kritisieren ist eben einfacher als Anpacken und Gestalten!

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Im Gespräch

Fortsetzung: Gespräch mit Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff Im Übrigen setzt sich unsere Haushaltspolitik auch aus einem ausgewogenen Dreiklang zusammen: Konsolidieren, Vorsorgen und Investieren. Damit machen wir deutlich, dass wir natürlich sparen müssen und gleichzeitig Schwerpunkte setzen, um unser Land zu gestalten. Sie sprachen vorhin vom Fachkräftemangel. Dieses Thema liegt Ihnen auch sehr am Herzen? Natürlich, denn es ist die Zukunftsfrage für unser Land. Bereits jetzt haben wir in Sachsen-Anhalt rund 10.000 offene Stellen, trotz einer Arbeitslosenquote von rund 12 Prozent. Übrigens lag diese Quote 2002, als die CDU die Regierungsverantwortung übernahm, noch bei über 20 Prozent.

Diese offenen Stellen bekommen wir aber nicht besetzt, weil sie in Teilen Berufe und Qualifikationen umfassen, die immer häufiger unter den Arbeitslosen nicht zu finden sind. Außerdem sind bereits jetzt sehr viele Lehrstellen im Land nicht besetzt. All das zeigt eine Entwicklung, der wir unbedingt begegnen müssen. Deshalb werbe ich auch bei abgewanderten Fachkräften mit Zukunftschancen in der Heimat. Das ist einer von vielen Bausteinen, um dieses Problem zu lösen. Wir sprachen über Bildung und Fachkräfteentwicklung. Dabei spielt doch die Schulentwicklung eine wichtige Rolle. Wie geht es da weiter? Die Entwicklung der Schullandschaft, vor dem Hintergrund der Bevölkerungsentwicklung, bereitet mir tatsächlich Sorge. Für mich steht fest, dass wir für jeden die Schule bereithalten sollten, die auch gebraucht wird. Deshalb wird es in Sachsen-Anhalt die bestehenden Schulformen auch weiterhin geben. Die Gemeinschaftsschule wird als eine weitere, freiwillige Option zusätzlich geschaffen, so haben wir es mit dem Koalitionspartner vereinbart. Nicht mehr und nicht weniger. Mit der Frage der Schulform haben wir aber noch keine Antwort auf die Frage der Entwicklung der vorhandenen Schullandschaft. Ich erwarte mir hier auch einige Denkanstöße aus der Diskussion über das Grundsatzprogramm unseres Landesverbandes. Schließlich sind

große Schließungsorgien bei unseren Schulen das Letzte was wir wollen. Ungeachtet dieser Debatte sanieren wir aber in den kommenden Jahren zahlreiche Schulen und Kitas und sorgen so für eine moderne und leistungsfähige Bildungsinfrastruktur. Das ist auch ein wichtiger Beitrag zur Familienfreundlichkeit. Themenwechsel. Aktuell brodelt es in der Solarindustrie und Sie positionieren sich dabei auch ein Stück gegen Berlin, so beschreiben es zumindest die Medien. Was sagen Sie dazu? Zunächst einmal habe ich mich nicht gegen Berlin, sondern für den Standort Sachsen-Anhalt positioniert. Die Solarbranche ist ein wichtiger Arbeitgeber in unserem Land und wir haben ein Recht darauf, dass unsere Unternehmen verlässliche Rahmenbedingungen vorfinden. Nachdem über Jahre dieser Wirtschaftszweig aufgebaut wurde, kann man nun nicht einfach die Förderung stärker reduzieren als es vorgesehen und von allen eingeplant war. Erst recht nicht vor dem Hintergrund der Energiewende. Wir haben den ursprünglichen Plan im Bundesrat abgelehnt und werden nun im Vermittlungsausschuss eine gemeinsame Lösung suchen und finden, da bin ich mir sicher. Zum Schluss noch eine persönlichere Frage. Nachdem Sie nun im zehnten Jahr in der Landesregierung aktiv sind, bereuen Sie den Schritt? Nein, kein Stück. Ich habe täglich mit unheimlich vielen interessanten Menschen zu tun, bei denen ich ein enormes Maß an Engagement und Leistungsbereitschaft finde. Das gilt für deren persönliches Umfeld ebenso wie für den Verein oder das Ehrenamt. Diese vielen Begegnungen machen Mut für die Zukunft und Stolz auf das Land, in dem wir leben. Besonders gilt das natürlich für die Arbeit innerhalb der CDU. Ob mit den Kabinettskollegen, der Landtagsfraktion, mit denen ich täglich zu tun habe oder den vielen Mitgliedern in den Orts- und Kreisverbänden. Immer wieder spüre ich dort eine Verbundenheit, die unsere Partei zu etwas Besonderem macht. Dafür bin ich sehr dankbar.

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Berliner Echo

Foto: Laurence Chaperon

Unsere Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag v.l.n.r. Manfred Behrens, Heike Brehmer, Ulrich Petzold, Dieter Stier, Dr. Christoph Bergner

Obwohl unsere Landesgruppe mit fünf Abgeordneten zu den kleinsten unserer Fraktion gehört, ist sie doch in wesentlichen Themenbereichen gut aufgestellt und versucht dort das Gehör innerhalb unserer 237 Mitglieder zählenden Gesamtfraktion auf für Sachsen-Anhalt relevante Themen zu lenken.

Das Gewicht der Landesgruppe zeigt sich darin, dass sie gegenwärtig mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Dr. Christoph Bergner, den Beauftragten der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer stellt. Damit bringt sich ein kompetenter und erfahrener Vertreter unseres Landes an wichtiger Position ein. Ihm obliegt die schwierige Aufgabe nicht nur die Belange Sachsen-Anhalts, sondern aller neuen Bundesländer aufzunehmen und im Bundeskabinett zu platzieren. Durch seine enge Anbindung an unsere Landesgruppe und seine Teilnahme und Berichterstattung an den regelmäßigen Treffen der ostdeutschen CDU-Abgeordneten, ist er ein wesentliches Bindeglied zwischen Regierung und Parlament. Aktuelle Themenschwerpunkte sind dort zur Zeit die Demografiestrategie der Bundesregierung, rentenrechtliche Aspekte und Fragen des wirtschaftlichen Angleichungsprozesses des Ostens an den Westen. Auf diesem Wege nimmt die Landesgruppe in erheblichem Maße am Willensbildungsprozess der Gesamtfraktion teil.

Heike Brehmer aus dem Harz und Salzlandkreis ist sowohl im Ausschuss für Arbeit und Soziales als auch im Tourismusausschuss vertreten. Im Ausschuss für Arbeit und Soziales deckt sie eine breite Palette sozialpolitischer Themen wie z. B. Arbeitslosengeld II, Bildungs- und Teilhabepaket, Bürgerarbeit, Mindestlohn und Rente ab. Im Tourismusausschuss setzt sie sich u.a. mit den Themen Tourismus im ländlichen Raum, Städtetourismus, Tourismusförderung und der Lutherdekade auseinander. Als tierschutzpolitischer Sprecher hat Dieter Stier so manchen Disput mit selbsternannten Fachexperten auszufechten. Bei ihm zeigt sich die Bedeutung beruflicher Erfahrung, die er in der politischen Entscheidungsfindung zum ländlichen Raum im Agrarausschuss mitbringt. Seine langjährigen Erfahrungen als Vorsitzender eines Sportvereins sind ebenfalls eine solide Grundlage für die Arbeit im Sportausschuss.

Manfred Behrens ist unser Mann im Innenausschuss. Er befasst sich inhaltlich u.a. mit der Frage der Inneren Sicherheit und arbeitet an zahlreichen Gesetzesvorhaben mit, die von anderen Ausschüssen hauptsächlich betreut werden. Dies trifft überwiegend auf Gesetzesvorhaben zu, die im Rechtsausschuss beheimatet sind (Kriminalitäts- und Korruptionsbekämpfung). Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter ist er zudem in seinem Wahlkreis Börde und im Jerichower Land sehr präsent, um auch weiterhin eng mit der Basis verbunden zu sein. Vorsitzender unserer Landesgruppe ist Ulrich Petzold aus Wittenberg, der im Umweltausschuss und im Fraktionsvorstand immer wieder als einer der wenigen ostdeutschen Abgeordneten in diesen Gremien wesentlich auf die besonderen Belange der Neuen Länder hinweist. Diese unterscheiden sich nach wie vor in einige Bereichen grundlegend von anderen Bundesländern. Gerade bei der Neujustierung der Solarförderung kommt ihm dabei die seit Jahren bewährte enge und verlässliche Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung, Landtagsfraktion und der Landesvertretung unseres Landes in Berlin zugute. Ulrich Petzold, MdB Vros. der Landesgruppe

www.cdu-landesgruppe-s-a.de 7

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Landtagsfraktion

Für uns reicht nicht das Erzählte – Für uns zählt das Erreichte!

www.cdufraktion.de

Bereits über ein Jahr ist seit Beginn der

Koalitionspartners zum Vergabegesetz digt. 6. Legislaturperiode in Sachsen-Anhalt in praktikable Lösungen umwandeln. Wir fördern nicht nur die Lust auf Favergangen. In der Parlamentsarbeit eint Nach der erfolgreichen Neuformuliedie Koalition das Ziel, unser Land ohne rung des Landesentwicklungsplanes milie, sondern auch die Lust auf BilSchulden voranzubringen. Dabei verfol- 2010 gilt es nun, auch durch die Novel- dung. Daher befürworten wir weiterhin gen wir zielstrebig unsere Maxime: In- lierung des Landesplanungsgesetzes ei- die richtige Schule für jeden, statt eine vestieren, Konsolidieren, Vorsorgen. So nen zukunftsfähigen Rahmen für Sach- Schule für alle. Für die Stärkung der Vielfalt in der Bildungspolitik haben wir können wir Sachsen-Anhalt auch in Zu- sen-Anhalt zu schaffen. darauf bestanden, die Gemeinschaftskunft für den Wettbewerb der Regionen Ein weiteres schule als ergänzende Schulform auf stärken und beeinflussen, wie uns die wichtiges Thema freiwilliger Basis einzuführen, anstatt Menschen im Land wahrnehmen. ist die zwischen bestehende Formen aufzugeben. Das neue Schulgesetz trägt ganz wesentlich Bei den ersten Projekten in dieser CDU und SPD diese, unsere Handschrift. Gleichzeitig Wahlperiode haben wir unsere Unions- vereinbarte fördern wir Investitionen an Schulen, Kihandschrift klar gezeigt. Bis jetzt hat tas und Sportstätten. die Koalition seit Beginn der 6. LegislaUm auf dem Gebiet von Forschung und turperiode acht Gesetzentwürfe, 34 AnEntwicklung weiterhin Erfolge zu erzieträge und vier Aktuelle Debatten in den len, wurde die Kompetenz im MinisteLandtag eingebracht. Die bisher erreichrium für Wissenschaft und Wirtschaft ten Ergebnisse können sich sehen lassen, gebündelt. Mit dem Impulspapier „10 selbst dort, wo es um die Realisierung Thesen für eine preisstabile, unabhängivon vermeintlichen Prestigeprojekten ge und nachhaltige Energieversorgung“ des Koalitionspartners ging. bestätigt die CDU ihren investoren- und mittelstandsfreundlichen Kurs. Die Haushaltskonsolidierung wurde verlässliche Neujustierung des kommit der Verabschiedung des DoppelKurs halten wir auch bei der Innenhaushalts 2012/13 fortgesetzt. Unter munalen Finanzausgleichs. Die CDU unserer Führung gibt es keine Neuver- kann den Kommunen nicht einfach mehr politik, indem wir ein neues NPD-Verschuldung, sondern es werden erstmals Geld versprechen. Wir werden aber gu- botsverfahren unterstützen und eine Schulden abgetragen. Wir sehen unser tes Wirtschaften stärker belohnen und individuelle Kennzeichnungspflicht für Land auf einem soliden Weg, seine star- eine hohe Investitionspauschale sicher- Polizisten bei Großeinsätzen und Deke Transferabhängigkeit bis zum Auslau- stellen. Mit uns wird auch der ländliche monstrationen ablehnen. Hafterleichterungen oder großzügige Freigänge für fen des Solidarpaktes II im Jahr 2019 zu Raum nicht abgehängt. Schwerverbrecher wird es mit uns nicht beenden und finanziell auf eigenen BeiErstklassige Bildungsangebote sowie geben. nen zu stehen. eine hervorragende Kinderbetreuung Im Kampf gegen die Problematik des Priorität hat, Konsolidierungsanreize sind zwei wesentliche Elemente, um zu schaffen und Beschäftigung, Inno- dem demografischen Wandel aktiv ent- gestiegenen Grundwasserspiegels und vation, Forschung und Entwicklung zu gegenzuwirken. Nur so kann die Zukunft der Vernässungserscheinungen haben fördern. Gegenüber dem Regierungs- junger Menschen und somit die Zukunft wir uns für die Einrichtung eines Zeitweiligen Ausschusses für Grundwasentwurf für das Finanzausgleichsgesetz Sachsen-Anhalts gesichert werden. serprobleme, Vernässungen und das 2012 konnten die Innovationsförderung dazugehörige Wassermanagement einum 8 Mio. Euro und die InvestitionsDie CDU/SPD-Koalition hat sich daher gesetzt. Hierbei haben wir dafür Sorge ausgaben deutlich aufgestockt werden. Für besondere Ergänzungszuweisungen auf die Verankerung des Ganztagsbe- getragen, dass 30 Mio. Euro an Hausim Sozialbereich erhalten die Landkrei- treuungsanspruches im Kinderförde- haltsmitteln für Maßnahmen gegen Verse und kreisfreien Städte 39 Mio. Euro rungsgesetz, auf Erleichterungen für nässung und Erosion in Sachsen-Anhalt mehr. Darüber hinaus konnten wir die Mehr-Kind-Familien sowie auf eine No- freigegeben wurden. dogmatischen Vorstellungen unseres vellierung des Schulgesetzes verstän-

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Einblick

Im Zusammenhang ergeben die dargestellten Maßnahmen ein passgenaues Mosaik, das unsere Vielfalt und Zukunftsfähigkeit bewahren soll. Für die weitere Arbeit in der Wahlperiode gilt für uns: Nicht das Erzählte reicht, sondern das Erreichte zählt! Und wir wollen noch mehr erreichen. Für die kommenden Monate sind daher weitere Vorhaben, wie etwa - die verlässliche Gestaltung des kommunalen Finanzausgleichs, - die Erarbeitung eines eigenen familienpolitischen Papiers, - die Novellierung des Waldgesetzes und Wassergesetzes, - Erleichterungen für Unternehmen im Rahmen der Novellierung des Gaststättenrechts und - ein modernes Sportfördergesetz geplant. Unsere, nach dem Übertritt der Abgeordneten Koch-Kupfer auf 42 Abgeordnete angewachsene Fraktion wird weiter erfolgreich arbeiten. Bitte bringen Sie sich auch mit Ihren Anliegen und Vorschlägen mit ein. Wir sind ganz Ohr! Ihr

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André Schröder Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt

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Arbeitgeberverband Nordostchemie e.V. Hallerstraße 6 10587 Berlin www.nordostchemie.de

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Blickpunkt Europa

Abwechslungsreich wie das Wetter präsentierte sich die Fahrt einer Reisegruppe zum Europäischen Parlament nach Straßburg. Auf Einladung von Dr. Horst Schnellhardt MdEP, welcher bereits seit 1994 dieses Mandat für die CDU Sachsen-Anhalt ausfüllt, machten sich Teilnehmer aus ganz Sachsen-Anhalt auf diese interessante Bildungsfahrt.

Unterwegs in Europa Ein Reisetagebuch Zu Besuch bei Dr. Horst Schnellhardt

Knapp 600 Kilometer mussten zuerst zurückgelegt werden – genug Zeit, um die ersten Kontakte zu knüpfen und um sich kennenzulernen. Nach sicherer Fahrt erreichten die Reisenden ihr erstes Etappenziel, das romantisch im Durbacher Raum gelegene Oberkirch. Nach der Zimmerbelegung standen dann auch schon am Abend die ersten inhaltlichen Termine auf dem Besuchsprogramm. Dazu ging es nach einer kurzen Fahrt über die deutsch-französische Grenze – ohne Schlagbaum und Passkontrolle – über den Rhein direkt zum historischen Straßburger Rathaus. Hier gab es die besondere Ehre, dass die Stadträtin Frau Béatrice Ziegelmeyer im Namen des Oberbürgermeisters der Stadt Straßburg persönlich die Gäste begrüßte. Bereits hier nahm sich Dr. Horst Schnellhardt die Zeit, „seiner“ Reisegruppe erste Informationen über das politische Leben in Europa zu vermitteln. Im strömenden Regen ging es dann entlang des Münsters zum Restaurant „Le Gruber“ um bei einem gemeinsamen Abendessen mit typischen Gerichten aus dem Elsass, wie dem berühmten Flammkuchen und Sauerkraut, den Elsass auch kulinarisch kennenzulernen. Am nächsten Tag hieß es, früh aufstehen. Da der Tagesablauf eines Europaparlamentariers eng gestrickt ist, fand als erstes das Gespräch mit Dr. Schnellhardt im Parlamentsgebäude statt. In der Diskussion vermittelte er interessante Eindrücke seiner Arbeit. Als Experte für Lebensmittel ist er ein gefragter Ansprechpartner für diesen wichtigen Bereich. Die Diskussion bestätigte aber auch eindrucksvoll die hohen Kenntnisse Dr. Schnellhardts auf anderen Gebieten der europäischen Politik. So bleiben ganze fünf Wochen im Jahr für die eigentliche Wahlkreisarbeit. In dieser Zeit und an den Wochenenden heißt es dann, als einziger EU-Parlamentarier für SachsenAnhalt Termine im ganzen Land wahrzunehmen. Ein besonderer Höhepunkt sollte dann die Sitzung des EU-Parlamentes werden. Von der Zuschauertribüne konnte die Debatte zur Förderung von Klein- und Mittelständischen Unternehmen, sogenannten KMU verfolgt werden. Nach diesem wichtigen, aber dennoch auch etwas trockenen Thema fand die Debatte zur Menschenrechtsituation in der Ukraine statt. Die Tochter der inhaftierten ehemaligen Ministerpräsidentin, Jewgenija Timoschenko, verfolgte ebenfalls von der Tribüne aus eine Protestaktion für die Freilassung ihrer Mutter Julija Timoschenko. Dr. Schnellhardt: „Mit Hilfe einer hoffähigen Justiz – es wurden beispielsweise auch viele Minister der ehemaligen Timoschenko-Regierung verurteilt – soll die Opposition entscheidend geschwächt werden. Dann gibt es keine fairen Verhältnisse bei den kommenden Wahlen. Die EU muss den Dialog mit der Ukraine wesentlich intensivieren und mit klaren Forderungen untersetzen.“ Danach hieß es, andere Orte des politischen Straßburgs kennenzulernen. Pünktlich zur Stadtführung erschien dann auch die Sonne und ermöglichte so fantastische Einblicke in diese von europäischer Geschichte geprägte Stadt. Besonders berührend war es, die Orgel zu besichtigen, welche gleichermaßen von Mozart und Albert Schweitzer bespielt wurde. Von einer strahlenden Altstadt hieß es dann Abschied nehmen, um auf dem Durbacher Weingut Interessantes über einen Hauptwirtschaftszweig der Region, den Fremdenverkehr und den Weinanbau, zu erfahren. Zum gemeinsamen Abendessen im Hotel ließ es sich Dr. Schnellhardt nicht nehmen, die Diskussion mit den Teilnehmern fortzusetzen. Am nächsten Morgen verabschiedete Dr. Schnellhardt seine Gäste zu ihrer Heimreise. Nach einem Zwischenstopp und einer Stadtführung in Heidelberg erreichte die Gruppe mit zahlreichen neuen Eindrücken am frühen Abend wieder ihre Heimat.

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Deutsch-Polnischer Sprachwettbewerb „Deutsch ohne Geheimnisse” Im März 2012 fand in Warschau die finale Etappe des Deutsch-Polnischen Sprachwettbewerbs „Deutsch ohne Geheimnisse” statt. Seit nunmehr sechs Jahren organisiert die Jungen Union Sachsen-Anhalt in Zusammenarbeit mit dem „Großpolnischen Verein zur Weiterentwicklung ländlicher Regionen“ diesen Wettbewerb. In diesem Jahr nahmen über 1.700 Schülerrinnen und Schüler an den nationalen Vorprüfungen teil, die im Dezember 2011 in ganz Polen stattfanden. 56 von ihnen schafften den Sprung ins Finale, an dem vier Mitglieder der Jungen Union Sachsen-Anhalt unter der Leitung von JU-Landesvorstandsmitglied Daniel Szarata als Juroren teilnahmen. Mit über 10.000 Teilnehmern in den letzten 6 Jahren ist der Wettbewerb einer der erfolgreichsten des Landes. Die Junge Union Sachsen-Anhalt freut sich, auf diesem Wege ihrem Nachbarland ein Stück deutscher Kultur und vor allem die Sprache ein Stück näherzubringen. „Dieser Wettbewerb, welcher unter anderem auch vom Deutsch-Polnischen Jugendwerk (DPJW) unterstützt wird, ist ein großartiger Schritt auf dem Weg in ein gemeinsames Europa“, so Sven Schulze, der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalts.

Facebook, Twitter und Co.: Über den Umgang mit den Neuen Medien Worüber nicht berichtet wird, das findet nicht statt. Daher ist natürlich insbesondere für die politischen Verantwortungsträger – auch der CDU Sachsen-Anhalt – die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern eine der wichtigsten Aufgaben. Zu den traditionellen Bürgerstammtischen und Info-Ständen gesellen sich neue Möglichkeiten. Facebook und Twitter sind inzwischen auch in der politischen Kommunikation omnipräsent – und machen neue Strategien erforderlich. So ist es zum Beispiel nicht damit getan, schnell eine FacebookSeite anzulegen. Politikerinnen und Politiker sowie politische Organisationen können sogenannte Fanpages (Fanseiten) anlegen. Privatpersonen hingegen legen sich eine persönliche Seite an. Fanpage oder persönliche Seite, der Unterschied liegt schlicht darin, dass Privatpersonen Freunde haben, Mandatsträger, Parteien oder Fraktionen stattdessen Fans. Weiterhin können Privatpersonen „nur“ 5‘000 Freunde haben, die Anzahl möglicher Fans ist dagegen praktisch unbegrenzt. Außerdem behält sich der Betreiber vor, bei falscher Anmeldung einer Organisation eine solche Seite zu löschen, wodurch die investierte Arbeit und Zeit für Erstellung und Pflege der entsprechenden Seite umsonst gewesen wäre. Weitere Vorsicht ist bei der Verwendung von Bildern, Auszüge aus Stadtplänen und dergleichen angebracht. Hier droht eine Abmahnung, wenn man solches Material verwendet, ohne vorher die Frage der entsprechenden Nutzungsrechte geklärt zu haben. Ist dies alles bedacht und geklärt, kann das „Posten“ beginnen. Aber: Auch wenn eine Status- oder Twittermeldung schnell getippt ist, muss man sich darüber im Klaren sein, dass das Internet nichts vergisst. Vorsicht ist also auch hier besser als Nachsicht.

zwei große Chancen. Zum einen ist es damit ein leichtes, seine politischen Ansichten den Nutzern unmittelbar mitzuteilen. Zum zweiten besteht die Möglichkeit, zeitnah Kommentare auf die eigenen Äußerungen zu bekommen. Natürlich müssen und dürfen beleidigende und diskriminierende Äußerungen nicht toleriert, sondern konsequent gelöscht werden. Grundsätzlich besteht jedoch ein reges Interesse an solchen Kommunikationsmöglichkeiten – und das dürfen wir als Union nicht unberücksichtigt lassen. Dabei muss jedoch bedacht werden, dass die Kommunikation mit Hilfe der neuen sozialen Medien mindestens ebenso zeitaufwändig ist wie Planung und Durchführung eines Bürgerstammtisches. Facebook und Twitter kosten kein Geld, aber Zeit; Zeit, die wir gewiss ein wenig mehr investieren könnten und sollten. Wer nicht mit der Zeit geht, muss ja bekanntlich (Tobias Krull) mit der Zeit gehen.

Alles in allem bieten „Postings“ bei Facebook, Twitter & Co.

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Nachholbedarf. Denn dieser Umstand gefährdet nicht nur kurzfristig die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren, sondern er demotiviert auch deren potenziellen Nachwuchs. Nicht auszudenken, wenn sich dieser Trend nicht umkehren ließe. Deshalb gebührt gerade den Freiwilligen Feuerwehren meine und unser aller Anerkennung; nicht nur durch Lob und gute Worte, sondern durch eine der Bedeutung angemessene Ausstattung. Freiwillige Feuerwehren sind für uns unverzichtbar, denn bei deren Einsatzbereitschaft geht es oft genug

um Leben und Tod.

Halle (Saale) - die Sport-Stadt

Herr Bönisch, die Sportler der Stadt Halle waren zuletzt nicht gut auf die Politik zu sprechen als erste Überlegungen zu drastischen Erhöhungen der Nutzungsgebühren bekannt wurden. Wie ist Ihre Position dazu? Bernhard Bönisch: Vorweg, zu dieser drastischen Erhöhung wird es nicht kommen. Richtig ist, dass gerade auch die Sportvereine die Finanznot der Stadt zuallererst zu spüren bekommen haben. Das müssen wir ändern, und zwar mit Nachdruck, und systematisch. Ich denke, dass auch die Vereine sich an den Betriebskosten der Sportstätten finanziell beteiligen sollten, aber angemessen. Die Höhe der Beteiligung kann nicht administrativ, sondern nur im Konsens festgelegt werden.

Halle (Saale) - die Kultur-Stadt

Herr Bönisch, wenn es um die Zukunft von Kultur und Kultureinrichtungen in Halle geht, fällt einem dazu oft nur ein Wort ein: unklar. Sehen Sie das auch so? Bernhard Bönisch: Fakt ist, es fehlen derzeit die langfristigen Konzepte. Das Land hat jetzt den Kulturkonvent etabliert, durch den ein tragfähiges Kulturkonzept für das ganze Land geschaffen werden soll. Für mich klingt es aber nach der Quadratur des Kreises, wenn das Land auch in diesem Bereich sparen, andererseits aber auch keine gravierenden Qualitätseinbußen hinnehmen will. Wir sollten über ein langfristiges Konzept für die Stadt erst entscheiden, wenn wir wissen, was wir vom Land erwarten dürfen.

Halle (Saale) - die integrierende Stadt Integration ist ein oft und noch öfter kontrovers diskutiertes

Thema. Auch in Halle. Was heißt Integration für Sie? Bernhard Bönisch: Ich beschränke Integration nicht, wie es oft gemacht wird, nur auf die Integration ausländischer Mitbürger. Die Integration behinderter Menschen ist mir genauso wichtig. Um ein Beispiel zu nennen: Wirklich umfassende Barrierefreiheit, besonders im weiteren Sinne, ist ein hehres Ziel; für behinderte Menschen sehr wichtig, aber ungeheuer schwierig zu realisieren. In unserem Bemühen, dies trotzdem zu erreichen, müssen wir noch zulegen.

Halle (Saale) - die Stadt mit Zukunft

Herr Bönisch, wagen wir gleich einen Blick nach vorn. Wie sieht für Sie die Zukunft unserer Stadt aus? Bernhard Bönisch: Halle ist eine traditionsreiche, schöne Stadt am Fluss, eine Stadt mit langer Geschichte. Mit Geschick und Glück haben die Hallenserinnen und Hallenser ihre Stadt immer weiter voranbringen können. Doch wir können mit dem Erreichten nie zufrieden sein. Der heutige Stand ist für mich aber eine gute Basis für eine weitere positive Entwicklung. Ich bin davon überzeugt, dass weitaus mehr möglich ist. Halle kann mehr. Dieser Beitrag kann mein Wahlprogramm für die Wahl zum Oberbürgermeister von Halle (Saale) nur sehr grob anreißen. Auf meiner Website finden Sie die ausführlichen Inhalte, auch zu den Themenkomplexen, die hier nicht erwähnt werden konnten. Ich würde mich über Ihren Besuch sehr freuen und bin für jede Anregung dankbar. Spenden-Konto zur OB-Wahl 2012 in Halle (Saale): Kontoinhaber: CDU Halle Volksbank Halle (Saale) eG Konto-Nr.: 111 34 29, BLZ: 800 937 84 Verw.-Zw.: OB-Wahl 2012


Meinung

Braunkohle – heimischer Energieträger mit Zukunft!

Gespräch mit Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff

Ulrich Thomas MdL Sprecher für Wissenschaft und Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt

Kaum ein Rohstoff hat die Menschheit stärker geprägt als

die Kohle. Anfangs nur als billiger Brennstoff, später dann zur Energiegewinnung und noch später als wichtiges Ausgangsmaterial für eine Vielzahl chemischer Prozesse. Ohne Kohle hätte es wohlmöglich keine industrielle Revolution gegeben. Lange Zeit war sie der Motor für Mobilität, Energie und Innovation, kurzum Kohle ist eine der wesentlichen Grundlagen für einen Wohlstand, in dem wir uns bis heute ganz selbstverständlich eingerichtet haben. Dass dieser wichtige, heimische Energieträger einmal in Verruf gerät, hätten sich unsere Vorfahren wohl kaum träumen lassen. Sicher, Alternativen gab es lange nicht. Öl und Gas fungierten erst später als ernstzunehmende Konkurrenten, zumal sie in Zentraleuropa nur beschränkt verfügbar waren. Heute ist die Situation eine andere. Nachhaltigkeitswahn und Technikfeindlichkeit hinterlassen mittlerweile auch außerhalb Deutschlands ihre Spuren. Dies führt inzwischen zu einer fatalen Ziselierung von guter und schlechter Energieerzeugung, die längst über den üblichen Kreis der grünen Aktivisten hinausgeht. Die bei grünen Aktivisten verpönte Braunkohle erweist sich stattdessen immer öfter als Retter in der Not. Als Rot-Grün zur Jahrtausendwende geblendet vom Mainstream ökologischer Erneuerung das EEG-Gesetz auf den Weg brachte, konnte niemand ahnen, welche Verwerfungen und Folgen bereits zehn Jahre später auf den Wirtschaftsstandort Deutschland zurollen. Das was ursprünglich als Anschubszenario für alternative Energiearten gedacht war, entpuppt sich zwischenzeitlich zum knallharten internationalen Geschäftsmodell zu Lasten der deutschen Stromkunden. In diesen Tagen werden in zunehmendem Maße weitere schwere Webfehler des EEG deutlich. Sie reichen von diplomatischen Verwicklungen, weil sich alternative Energien nun einmal nicht am Bedarf der deutschen Stromkunden orientieren und Deutschland an sonnigen und windigen Tagen seine Überproduktion in die Netze seiner Nachbarländer drückt bis hin zu plötzlichen Krisenszenarien bei den Herstellern von Wind- und Solaranlagen, die renditeund subventionsgeschwängert schlicht vergessen haben, dass es freien Markt und freien Wettbewerb gibt. Wenn es noch eines Beweises für den Wohlstand Deutschlands und seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit bedarf, dann findet man ihn im EEG. Kaum eine Nation wäre wohl in der Lage, derartige Preissteigerungen nicht nur einfach ne-

Landeslupe

benbei zu schultern, sondern gleichzeitig auch noch ganze Industrien in Asien und Südeuropa mit zu subventionieren. Nur diese Entwicklung ist endlich. Der weltweite Wettbewerb nimmt leider wenig Rücksicht auf die Fantasien einiger hiesiger Umweltaktivisten, die immer noch der Meinung sind, das bisschen Strom für iPhone, Playstation und Computer könne man ausschließlich aus den Elementen der Natur gewinnen. Die Frage, ob das EEG abgeschafft werden muss, kann man dennoch mit einem klaren Nein beantworten. Aber es bedarf einer schnellen und vor allem radikalen Anpassung, weg vom kapitalträchtigen Subventionsmonster hin zum technik- und wissenschaftsorientierten Steuerungsinstrument. Es bedarf klarer und realistischer Zielstellungen. Dazu gehört mit Sicherheit auch die Erkenntnis, zunehmend auch wieder konventionelle Energien wie die Braunkohle stärker in den Fokus zu rücken. Energiepolitik muss in der Vorausschau mindestens zwei Jahrzehnte Planungssicherheit bieten. Die Lösung kann demzufolge nur in einem breiten Mix verschiedener Energiearten liegen. Dies ist keine Renaissance der konventionellen Stromerzeugung, aber für einen Industriestandort wie Deutschland ist eine wettbewerbsfähige, unabhängige und stabile Energieerzeugung existenziell. Anzeige


Mitmachen

Personalentwicklungskonzept eingebracht

Unsere

Demokratie lebt vom Mitmachen, lebt vom ehrenamtlichen Engagement vieler Menschen. Ob in Kommunalparlamenten, der CDU oder ihren Gliederungen, politisches Engagement ist stets auch mit Aufwand und Arbeit verbunden. Die Anforderungen an die Mandatsträger und Engagierten werden indes immer komplexer. „Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß“, diese drei Eigenschaften sind nicht mehr einzig und allein entscheidend für gute Politikerinnen und Politiker. Hohe Sachkompetenz ist ebenso notwendig wie kommunikatives Geschick und Durchhaltevermögen. Kurz: Die Anforderungen an politische Verantwortungsträger sind in den letzten Jahren immens gestiegen. Dem muss auch die Nachwuchsförderung und die Personalentwicklung unserer Partei Rechnung tragen. Die Frauen Union hat daher in enger Zusammenarbeit mit dem Geschäftsführenden Landesvorstand der CDU ein Personalentwicklungskonzept ausgearbeitet, das als Grundlage für einen breiten Diskussionsprozess der politischen Akteu-

re innerhalb der Partei dienen soll. Im März 2012 hat der Landesvorstand der CDU beschlossen, durch eine systematische Personalentwicklung das vielfältige Leistungspotenzial unserer Mitglieder zu nutzen und zu fördern. Damit ist auch die Zielstellung verbunden, den Anteil von Frauen gemäß unserer Satzung zu erhöhen. Der Landesvorsitzende wird mit einem Brief an die Mitglieder den Startschuss für die Umsetzung geben. Die Frauen Union freut sich auf eine aktive Zusammenarbeit in den Kreisen und auf Landesebene. (FU_LSA)

„Frauen bewegen“ - Gesprächsreihe der CDU Sachsen-Anhalt in Sangerhausen gestartet

„Frauen bewegen“ – auf der Suche nach der richtigen Betonung des Wortes „be-

wegen“ befand sich die erste Veranstaltung der neuen Gesprächsreihe des CDULandesvorstandes von Sachsen-Anhalt. Über 30 Interessierte und Interessenten kamen am 11. April 2012 im „Rosenhotel“ in der Rosenstadt Sangerhausen zusammen, um gemeinsam über das Engagement von Frauen, ihren Einsatz und ihre Möglichkeiten, sich in Sachsen-Anhalt und in der Region politisch einzubringen, zu sprechen.

Als Ansprechpartner standen hierzu die stellv. CDU-Landesvorsitzende Heike Brehmer MdB, CDU-Landtagsfraktionsvorsitzender André Schröder, Oberbürgermeister Ralf Poschmann und Angela Gorr, frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, zur Verfügung. Nach begrüßenden Worten des Oberbürgermeisters stellte Heike Brehmer anhand einer Präsentation die aktuellen frauenpolitischen Rahmenbedingungen auf Bundesebene vor. Einige bewusst gesetzte provokante Akzente setzte André Schröder mit Zitaten der bekannten Journalistin und Verlegerin Birgit Kelle zum Thema „emanzipierte Emanzipation“, welche eine Frauenbewegung fordert, die auch die Rolle der Mütter stärker betrachtet. In der Diskussion stellten die Teilnehmerinnen anhand ihrer persönlichen Erfahrungen heraus, dass bei stärkerem Engagement von Frauen in Gesellschaft und Politik die verschiedenen individuellen Lebensformen zu beachten sind. Bessere Rahmenbedingungen für Frauen mit Kindern wie flexiblere Arbeitszeiten, ein günstiges Arbeitsklima sowie die Ermutigung zum Engagement waren weitere Anliegen, die in der lebhaften Diskussionsrunde gefordert wurden. Die Schlussfolgerung einer Teilnehmerin, dass kämpferische Frauen keine Quoten brauchen, wurde mehrheitlich unterstützt. Wenn Rahmenbedingungen zur Chancengleichheit gesetzt sind, müssen sie auch genutzt werden. So werden in Sachsen-Anhalt notwendige Rahmenbedingungen zur Frauenförderung von Landtag und Landesregierung, wie die einer qualitativen und umfassenden Kinderförderung und Betreuung, bereits umgesetzt. Auf die Umsetzung weiterer gesetzlicher Vorgaben, wie der bereits bestehenden Forderung, dass bei gleicher Qualifikation, Eignung und Befähigung Frauen bevorzugt vom Land einzustellen sind, verwies André Schröder und nannte das Ziel der Landesregierung, einen 40-igen Frauenanteil innerhalb der Landesverwaltung anzustreben. Dieter Klein als Geschäftsführer des „projekt-3“ sagte, dass bereits attraktive Rahmenbedingungen in Firmen wertvolle Beiträge zur Frauenförderung leisten können. Heike Brehmer, Angela Gorr und André Schröder begrüßten die Durchführung wie die Ergebnisse der Auftaktveranstaltung. „Wir konnten besonderes in der sehr breiten und offenen Diskussion feststellen, dass ein Bedarf zum Austausch von Erfahrungen zwischen engagierten Frauen besteht.“ Die Ergebnisse dieser Veranstaltung und die weiteren Gesprächsrunden zum Thema „Frauen bewegen“ mit Heike Brehmer in den anderen Landkreisen und kreisfreien Städten unseres Landes sollen in die zukünftige Arbeit der Landespartei einfließen.

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Aus den Vereinigungen

„W

as ist die Grundlegung von verantwortlicher Politik? Was sollen wir wollen, was dürfen wir tun? Das ‚C‘ in der CDU steht nicht für besonders ‚conservativ‘. Es ist immer wieder Aufgabe und Reibungsfläche für all diejenigen, die nach christlich-ethischen Grundlagen für CDU-Politik aus einem christlichen Menschenbild heraus fragen. Der EAK will hier Orientierung und Hilfe geben. Deshalb meldet er sich über Veranstaltungen, durch seine Rundbriefe und mit vielerlei Gesprächen zu allen Fragen zu Wort, die ihm wichtig erscheinen.“, so der Landesvorsitzende Jürgen Scharf MdL. Weitere Informationen unter: www.eak-sachsenanhalt.de

A

ltbischof Prof. Axel Noack begeisterte bei einer Veranstaltung des EAK Mansfeld-Südharz den gut gefüllten Saal mit einem lebhaften Vortrag zum Thema „Amtsverständnis in Kirche und Politik“. Er erinnerte an die Grundlagen des evangelischen Amtsverständnisses und sagte, dass bereits Martin Luther das Elternsein als erstes und höchstes Amt eines Menschen benannte. Altbischof Noack beschrieb ein positives Amtsverständnis im Protestantismus. Das Ziel ist es, jedes Amt ehrlich auszuüben und auszufüllen. Jedem Menschen kommt daher eine wichtige Aufgabe zu, seine Pflichten und Ämter mit positiver Energie zu erfüllen. Aus evangelischer Sicht soll der Mensch sein Amt nicht aus Angst vor Strafe ausüben, sondern in ihm soll die Einsicht reifen, dass er durch sein Amt etwas Gutes tut. Er soll davon überzeugt sein. So sollte man z.B. nicht nur Steuern aus Angst vor der Strafe zahlen, sondern freiwillig, weil nur so der Staat finanziert werden kann. Prof. Noack führte diesen Gedanken noch weiter, indem er sagte, dass letztlich jeder Dienst in einem Amt zu einem kleinen Gottesdienst werden kann. Darin kommt die höchste Form des Amtsverständnisses zum Ausdruck, dass jedes erfüllte Amt, jede erledigte Pflicht, nicht nur für die Mitmenschen gut ist, sondern dass dieses Werk auch in den Augen Gottes gut ist.

Finanzausgleichsgesetz und Vernetzung, das sind die zwei

politischen Schlagworte, die die Arbeit der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt im ersten Halbjahr 2012 prägten. Der Klausurtagung des Landesvorstandes der KPV zum Jahresanfang bildetet den Startschuss für ein umfangreiches Arbeitsprogramm. Besonders intensiv beschäftigten sich die Mitglieder der Vereinigung gemeinsam mit weiteren Kommunalpolitikern und Fachleuten mit der geplanten Neugestaltung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG). Im Ergebnis wurde ein erstes Thesenpapier erstellt, das hoffentlich in den weiteren Beratungen zum FAG innerhalb der CDU und auch in der CDU-Landtagsfraktion wichtige Impulse von den Praktikern vor Ort liefern wird. Eine weitere Arbeitsgruppe der KPV hat sich die Verbesserung der Kommunikation unter den kommunalen CDU-Mandatsträgern zum Ziel gesetzt. Momentan laufen die notwendigen Vorbereitungen für eine Tagung der Vorsitzenden der CDU-Fraktionen unserer Gemeinden und Landkreise. Eine ähnliche Runde soll es mit den (Ober-) Bürgermeistern geben. Ebenfalls bringt sich die KPV Sachsen-Anhalt auf vielfältigste Weise programmatisch ein. Die Erarbeitung eines neuen KPV-Grundsatzprogrammes auf Bundesebene, die Neuformulierung des Grundsatzprogramms der CDUSachsen-Anhalt, überall ist die KPV eifrig mit von der Partie. „In Fragen einer kontinuierlichen Fort- und Weiterbildung hat sich die Zusammenarbeit mit dem Bildungswerk der KPV Sachsen-Anhalt e.V. besonders bewährt“, lobt die stellvertretende KPV-Landesvorsitzende Heike Brehmer MdB. Umfassende Informationen hierzu finden sich online unter http://bildungswerksachsenanhalt.wordpress.com sowie auf der Internetseite www.bildungswerk-kpv.de. Derzeit steht im Landkreis Börde die Gründung eines KPVKreisverbandes an. Weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter für die Belange der KPV sind somit selbstverständlich jederzeit willkommen. (Tobias Krull)

Er warb dafür, auch in den kleinen, scheinbar nebensächlichen, Alltagsaufgaben eine Möglichkeit zu sehen, durch dieses positive Amtsverständnis zu wirken. Als Beispiel dafür nannte er das Läuten der Kirchenglocken. Seiner Meinung nach braucht es eine Kultur, in der die Erledigung von Aufgaben, keine lästige Pflicht ist, die man gern umgeht, sondern ein Verständnis dafür, dass jede Tätigkeit zur Ehre Gottes geschehen kann. Er ermunterte dieses positive Amtsverständnis zu beherzigen – gemäß den Worten der Heiligen Schrift: „Alles was ihr tut mit Worten oder mit Werken, das tut alles im Namen des Herrn Jesus und dankt Gott, dem Vater, durch ihn.“ (Kolosser (Florian Zobel) 3,17)

Landeslupe

Im

Mittelpunkt einer Landesvorstandssitzung der CDA Sachsen-Anhalt standen in Magdeburg die Positionierung zum Landesvergabegesetz sowie die Beratung über die weiteren inhaltlichen und terminlichen Schwerpunkte. So wurde auch eine Klausurtagung in Drei-Annen-Hohne vorbereitet.

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Vereinigungen

Sachsen-Anhalt-Wirtschaftsstandort mit Zukunft

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achsen-Anhalts Wirtschaft ist gut aufgestellt, so das Fazit des Landesvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung, Klaus-Dieter Weber. Das dritte Jahr infolge wachsen Mittelstand und Handwerk. Betrug das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 1990 gerade einmal 20,3 Mrd. Euro liegt es inzwischen bei gut 53 Mrd. Euro. Dies entspricht einer Steigerungsrate von 157 Prozent seit 1990 und zeigt, wie dynamisch sich Sachsen-Anhalts Wirtschaft in den zurückliegenden Jahren entwickelt hat. Viele schon totgeglaubte Industrien wie die Chemie, die Kohle oder auch der Maschinenbau tragen inzwischen wieder maßgeblich mit zum Wirtschaftswachstum bei. Neue Bereiche wie die Ernährungsindustrie, die Autozulieferer, die Logistik oder auch die regenerativen Energien sorgen für neue und zukunftsfähige Arbeitsplätze im Land. Sachsen-Anhalt wird inzwischen als der interessanteste Wirtschaftsstandort in den neuen Bundesländern bezeichnet, ein Erfolg der sich nicht nur in umfangreichen Neu- und Erweiterungsinvestitionen ausdrückt. Das diese Entwicklung nicht von Ungefähr kommt liegt auf der Hand. Eine CDU-geführte Landesregierung sorgt seit dem Regierungswechsel im Jahr 2002 für einen neuen wirtschaftliche Dynamik. Diese gilt es weiter auszubauen. Der Wohlstand des Landes wird sich nur dann halten und ausbauen lassen, wenn sich die Rahmenbedingungen weiter positiv entwickeln.

„Wir über uns“Senioren-Union Sachsen-Anhalt

Politischer Frauencocktail

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M

it rund 500 Mitgliedern in 14 Kreisvereinigungen versteht sich die Senioren-Union Sachsen-Anhalt als Interessenvertretung der älteren Generation in der CDU. Sie wurde 1990 von dem heutigen Ehrenvorsitzenden Emil Fischer aus Köthen gegründet und 14 Jahre erfolgreich geführt. Vor acht Jahren übernahm Dr. Joachim Kupfer aus Halle den Vorsitz. Landesgeschäftsführer ist seit vielen Jahren Ulrich Germer. Der demografische Wandel stellt eine große Herausforderung für den Zusammenhalt und das Funktionieren unserer Gesellschaft dar, die ohne den Beitrag und die aktive Mitwirkung der älteren Generation nicht zu bewältigen sein wird. Wir sehen das als Chance und treten dafür ein, die Potentiale des Alters stärker zu nutzen. Wir wollen für alle Generationen die gleichen Möglichkeiten der Teilhabe erreichen. Dabei sind uns ein dauerhafter Kontakt und die Zusammenarbeit mit den jungen Menschen als „Union der Generationen“ besonders wichtig.

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Die Teilnehmerinnen des Frauencocktails waren sich nach einer teilweise emotional geführten Debatte einig, dass sich auch die Frauen Union Sachsen-Anhalt für die Schließung dieser Rentenlücke einsetzen wird. Im Anschluss nutzten die Frauen die Gelegenheit, in lockerer Runde mit einem extra für diesen Tag kreierten FU-Cocktail individuelle Gespräche zu führen.

Frauencocktail

Neben ihrem politischem Anliegen versteht sich die Senioren-Union vor allem in den Kreis- und Regionalvereinigungen als Treffpunkt einer Gemeinschaft von Gleichgesinnten. In regelmäßigen Zusammenkünften finden in gemütlicher Umgebung vielfältige kulturelle und politische Veranstaltungen, Beratungen, gemeinsame Reisen und Ausflüge statt. Die Mitarbeit in der Senioren-Union steht nicht nur den Mitgliedern der CDU offen, sondern allen interessierten parteilosen Bürgern über 60 Jahre. Wir freuen uns über jedes neue Mitglied. (Dr. Joachim Kupfer, SU-Landesvorsitzender)

m 19. April 2012 lud die Frauen Union zum 1. Frauencocktail ein. Prominenter Gast war die Bundesvorsitzende der Frauen Union, Prof. Maria Böhmer. Mit ihr konnte lebhaft über die Erhöhung der Renten für Mütter, die Kinder vor 1992 geboren haben, diskutiert werden. Eva Wybrands und Brunhilde Liebrecht, die Vertreterinnen Sachsen-Anhalts im Bundesvorstand der Frauen Union, setzen sich schon seit Längerem für mehr Rentengerechtigkeit zur Bekämpfung der Altersarmut ein. Konkret geht es um eine Erhöhung von ca. 58 Euro pro Kind und Monat. Frau Böhmer machte deutlich, dass die Erhöhung der Anerkennung von Kindererziehungszeiten in der Rente je nach konkreter Ausgestaltung 100 bis 200 Mio. Euro kostet und die finanziellen Aufwendungen bis zum Jahr 2030 auf 7 Mrd. Euro anwachsen. Sie versicherte jedoch, dass der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Volker Kauder, das Anliegen der Frauen Union aufgenommen hat und es in die Fraktion tragen wird. Im Zuge der anstehenden Rentenreform soll darüber entschieden werden.

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Aus den Kreisverbänden

„W

ir stehen früher auf.“ – Für die Landeshauptstadt und die dortige CDU gilt dies erst recht! Schon jetzt nimmt der CDU-Kreisverband Magdeburg die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2014 in den Blick. Bei einer Klausurtagung der Funktions- und Mandatsträger am 17. März stand bereits die Planung des Kommunalwahlprogramms im Mittelpunkt. Bei der gut besuchten Veranstaltung betonte der Kreisvorsitzende Tobias Krull den Gestaltungsanspruch der Magdeburger CDU. „Unsere Mitglieder haben die nötige Kompetenz und unser Programm wird der Kompass sein, um Magdeburg weiter voranzubringen. Gemeinsam mit unseren Gremien und Gliederungen wollen wir als Union eine aktive Programmarbeit für 2014 entwerfen . Wir wollen gemeinsam Politik für und mit den Magdeburgerinnen und Magdeburgern gestalten“, umreißt Krull die bevorstehenden Aufgaben. Im Rahmen der konstruktiven und zielorientierten Diskussion wurden wesentliche Schwerpunkte des künftigen Programms benannt. Sachsen-Anhalts

Magdeburgs Zukunft mitgestalten Kreisverband nimmt Arbeit am Kommunalwahlprogramm auf Ministerin für Wissenschaft und Wirtschaft, Prof. Birgitta Wolff, betonte beispielsweise, dass Magdeburg unglaubliche Chancen mit einer erfolgreichen Profilierung als Wissenschafts- und Mittelstandsstadt habe. Mit innovativen Ideen bei Existenzgründungen, Kreativwirtschaft und Flächenvermarktung könne Magdeburg seine Position im Wettbewerb der Regionen weiter stärken und ausbauen. Ein weiterer inhaltlicher Fokus lag auf der Verkehrsinfrastruktur. Hier wurden die städtischen Dauerthemen Strombrückenverlängerung und Nordverbinder Rothensee ebenso angesprochen wie die effiziente Steuerung von Wirtschaftsverkehren.

Zu einer liebens- und lebenswerten Heimat mit Zukunft gehört auch eine breit aufgestellte Schullandschaft mit genügend Raum für Schulen in freier Trägerschaft. Die Union wird ebenso weiter konsequent ein Höchstmaß an Ordnung und Sicherheit einfordern und sich für konkrete Projekte zu Fragen der Beleuchtung in Magdeburg, Hundekot und der Graffitiproblematik engagieren. Im Anschluss an die Diskussion umriss der Kreisvorsitzende den weiteren Arbeitsplan. Krull kündigte dabei hinsichtlich der Beschlussfassung des Kommunalwahlprogramms und der Kandidatenaufstellung eine umfassende Bürgerbeteiligung und intensive Beratungen in den Gliederungen der CDU (Andreas Kern) Magdeburg an.

FU Halle/Saal(e)kreis aktiv

Mit der Wahl einer neuen Kreisvorsitzenden der FU Halle/

Saal(e)kreis im März 2012 sollte die bisherige sehr gute Arbeit weitergeführt, aber auch neue Schwerpunkte in der künftigen Arbeit gesetzt werden. Einer davon ist, die Zusammenarbeit der Hallenser Frauen mit den Frauen der FU aus dem Saalekreis wieder zu beleben. Mit der FU Saalekreis unter dem Vorsitz von Frau Christina Meyer sollen wieder gemeinsame politische Veranstaltungen durchgeführt werden, die Kultur aber nicht zu kurz kommen. Mit unserer Präsenz in der Öffentlichkeit wollen wir aktiv und auch attraktiv um neue Mitglieder werben. Dazu wird es in den nächsten Vorstandssitzungen konkrete Pläne geben. Auf unserer Regionalkonferenz in Halle werden wir im Mai in Halle mit Frauen über ihr Engagement, ihren Einsatz und Ihre Möglichkeiten diskutieren. Da in Halle der OB-Wahlkampf in vollem Gange ist , wird sich die FU Halle/Saal(e)kreis aktiv mit einbringen und unseren OB-Kandidaten, Herrn Bernhard Bönisch, bei Podiumsdiskussionen und im Straßenwahlkampf unterstützen. Wir drücken ihm ganz fest die Daumen und sind zuversichtlich, dass er die Wahl zum Oberbürger-

meister gewinnt. Ein weiterer, großer Höhepunkt in diesem Jahr wird wieder der traditionelle Besuch unserer Frauen aus Meckenheim vom 02.10.2012 – 05.10.2012 sein. Es stehen der Besuch der Leopoldina und die Teilnahme am offiziellen Festakt zum „Tag der Deutschen Einheit“ im Stadthaus Halle auf dem Programm. Ein herzliche Einladung an unsere Frauen, die Veranstaltungen gemeinsam zu besuchen. Die Einladung für den 10. Oktober 2012 zum Stadtrundgang durch Merseburg mit der „Laternenrese“ und anschließender Gesprächsrunde zu einem aktuellen politischen Thema werden wir auf jeden Fall mit großer Beteiligung annehmen. Ein weiterer Vorschlag zur Zusammenarbeit wäre zu einem gegebenem Zeitpunkt ein gemeinsames Pilgern/ Fahren auf dem Lutherweg. Dabei könnte es diesmal vielleicht in Richtung Lutherstadt Eisleben und Hettstedt gehen, um das neue Taufzentrum in der Petrikirche in Lutherstadt Eisleben und Sankt Gangolf in Hettstedt zu besuchen, dessen 1. Vereinsvorsitzende, Frau Waltraut Hornickel, auch eine aktive FU-Frau (Ulrike Hoffmann KV FU Halle/Saal(e)kreis) aus Hettstedt ist.

OMV Heimatabende

M

ittlerweile zur Tradition geworden sind die Heimatabende der OMV Magdeburg. Interessante Vorträge werden begleitet von kleinen, kulinarischen Eindrücken der jeweiligen Region. Im Mittelpunkt der jüngsten Veranstaltung in der CDU-Kreisgeschäftsstelle stand der Werdegang der Siebenbürger Sachsen.

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Vorgestellt

Ostereiersuchen der Jungen Union Zeitz 2012

Eingebettet zwischen den landschaftlich sehr schönen Tälern von Saale, Unstrut

und Weißer Elster mit angrenzendem Zeitzer Forst und im Westen begrenzt vom Höhenzug „Finne“ liegt der Burgenlandkreis im „Dreiländereck“ zu Sachsen und Thüringen. Der CDU-Kreisverband Burgenlandkreis besteht seit dem 1.7.2007 und ging aus den Kreisverbänden in den ehemaligen Landkreisen Weißenfels und Burgenlandkreis hervor. Die fast 700 Mitglieder sind in 22 Ortsverbänden organisiert. Die Regionen um Weißenfels, Zeitz und Hohenmölsen sind eher industriell sowie durch den Braunkohlebergbau geprägt, während die westlichen Gefilde um Naumburg, Bad Kösen und Bad Bibra für ihre touristischen und kulturellen Reize bekannt sind. Die Straße der Romanik verbindet alle herausragenden Sehenswürdigkeiten, wobei der Naumburger Dom, Kloster und Kaiserpfalz Memleben und die Neuenburg die Bekanntesten sind. Das Weinbaugebiet Saale-Unstrut ist als das nördlichste zusammenhängende Weinanbaugebiet Deutschlands bekannt. Nicht umsonst hat der größte deutsche Sekthersteller in dieser Region seinen Sitz. Die Wiedervereinigung ist natürlich auch am Burgenlandkreis nicht spurlos vorüber gegangen. So galt es auch hier herbe Einbrüche vor allem in der chemischen Industrie und im Maschinenbau zu überwinden. Nicht zuletzt durch die konzentrierte Arbeit der CDU im Burgenlandkreis ist es gelungen, eine den Bedürfnissen der Zeit entsprechende Infrastruktur zu schaffen, die es möglich gemacht hat, neue Industriebetriebe und Gewerbe anzusiedeln, so dass der Burgenlandkreis als Wirtschaftsstandort heute aus der Wirtschaftsregion Halle, Leipzig, Gera nicht mehr wegzudenken ist. Die Lebensmittelindustrie ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige dieser Region geworden.

Der Kreisverband wird seit 2007 von Bürgermeister Götz Ulrich als Kreisvorsitzenden angeführt. Seine Stellvertreter sind der Präsident des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt, Thomas Pleye, sowie Bundestagsabgeordneter Dieter Stier. Kreisschatzmeister ist Heiko Arnhold. Zur Landtagswahl im Jahr 2011 konnten alle vier Direktmandate durch Anrd Czapek, Eva Feußner, Harry Lienau und Daniel Sturm im Landkreis gewonnen werden. Dieter Stier hat mit der Bundestagswahl 2009 auch das Direktmandat im Deutschen Bundestag für die CDU im südlichen Sachsen-Anhalt zurückgewinnen können. Die CDU stellt den Oberbürgermeister der Stadt Naumburg, sowie die Bürgermeister der Verbandsgemeinden An der Finne (Sitz Bad Bibra) und Unstruttal (Sitz Freyburg). Der Landrat des Burgenlandkreises, Harri Reiche, wurde 2007 von der CDU als Kandidat nominiert und im ersten Wahlgang gewählt. (CDU_BLK)

Kreisverbände stellen sich vor! K

ommunalpolitik ist spannend, geht es doch um die Gestaltung des unmittelbaren Lebensumfeldes und um Themen, die jeden berühren. Die nachlassende Integrationskraft großer Volksparteien spürt man hier zuerst. In der Region Mansfeld-Südharz ist die CDU trotz Höhen und Tiefen seit der Wende die stärkste politische Kraft und hat die Kreisentwicklung entscheidend mitgeprägt. Vor allem in Zeiten neuer Parteienphänomene und erstarkender Bürgerinitiativen kommt es darauf an, mit unseren Veranstaltungen und Mandatsträgern nahe am Bürger zu sein.

CDU-Kreisvorstandssitzung in Eisleben

Auch die Information unserer Anhängerschaft muss sich verbessern. Auf die objektive Darstellung unserer Positionen in der Zeitungslandschaft können wir nicht allein vertrauen. Deshalb finde ich diese Publikation richtig und wichtig! Im Landkreis Mansfeld-Südharz wird die CDU künftig insbesondere Akzente bei den Themen Wirtschaft, Bildung und solide Finanzen setzen. Erfolgreiche Unternehmensentwicklung mit der neu gegründeten Standortmarketing-Gesellschaft, der Erhalt und Ausbau der Infrastruktur und eine Bildungspolitik, die die Vielfalt der Schulformen erhält und Investitionen umsetzt, gibt es nur mit der CDU. Vor allem die solide Finanzlage nach dem Klinikverkauf darf nicht infrage gestellt werden. Der gebildete Zukunftsfonds bedeutet für uns Nachhaltigkeit im Wirtschaften, nicht aber neues Geld für alte Fehler in der Ausgabenpolitik. (André Schröder MdL)

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Aus den Kreisverbänden

CDU-Ortsverband Ballenstedt/Harz Der Ortsverband Ballenstedt/Harz hat

es sich auf die Fahne geschrieben, unter anderem mit zu helfen ein ordentliches Stadtbild in Ballenstedt zu schaffen und zu erhalten. Dazu wurden die Mitglieder, welche es zeitlich einrichten konnten, in der Vergangenheit des öfteren zu mehreren Arbeitseinsätzen im städtischen öffentlichen Bereich aufgerufen. Die Resonanz war bisher gut. s wurde zum Beispiel der Spielplatz am ,,Lohden‘‘ und das Kriegerdenkmal am ,,Brauberg‘‘ aufgeräumt und gepflegt. Unser Dank gilt allen Beteiligten. Die nächsten Einsätze finden, auch in Vorbereitung des Kirchentages der ,,Evan-

gelischen Landeskirche Anhalts‘‘ im Juni in Ballenstedt und im Schlosspark statt. Dabei sollen auch zur Unterstützung der städtischen Kräfte, die Brücken und Brückengeländer über die einzelnen Wasserläufe geputzt werden. Bei diesen Zusammenkünften wird immer fleißig gewerkelt und beim zwanglosen Gespräch untereinander kommt so manche Idee für künftige Handlungen zustande. Für ein gemütliches Miteinander kommen die Mitglieder des Ortsverbandes im Übrigen auch gern regelmäßig zusammen. So treffen sie sich wieder am Freitag, den 13. Juli zum jährlichen Sommerfest. Dabei ist es für alle wichtig, in einer Runde von gleichgesinnten Freunden ein paar gemütliche Stunden

zu verbringen. (Gerhard Oertel, stellv. Ortsvorsitzender ) Auf dem Gruppenfoto v.l.n.r.: B. Kamla, G. Oertel, J. Lämmerhirt, H. George, U. Pels, Dr. M. Knoppik, J. Struwe, St. Gurke

20 Jahre Frauen Union Salzlandkreis Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Frauen Union in Aschersleben erinnerte Landtagspräsident Detlef Gürth an die Worte der ehemaligen Landesvorsitzenden der Frauen Union Sachsen-Anhalt, Sabine Klenke, dass die CDU in Aschersleben erst richtig komplett sei, wenn es eine Frauen Union gäbe. „Da habe ich Ihr gesagt, dass, wenn sie Frau Süßmuth nach Aschersleben holt, wir auch eine Frauen Union gründen.“ Am 09. Mai 1992 kam dann die Bundesvorsitzende Rita Süßmuth tatsächlich zur Gründungsveranstaltung nach Aschersleben, erinnerte sich Detlef Gürth. Die Frauen Union im Salzlandkreis bestand anfangs in den Altkreisen Aschersleben-Staßfurt, Bernburg und Schönebeck. Durch die Kreisgebietsreform wurde ein großer Kreisverband der Frauen Union Salzlandkreis gegründet. Mit Stolz berichtet die Kreisvorsitzende und Gastgeberin Anita Adler von den bewegten Aufbaujahren bis hin zu einem der aktivsten Kreisverbände der Frauen Union im Land Sachsen-Anhalt. Dies konnte die Landesvorsitzende Eva Wybrands nur bestätigen. „Letztendlich können wir nur mit starken Kreisverbänden die Interessen der Frauen auch im Land umsetzen“ sagte Wybrands und stellte die jüngste Initiative der Frauen Union zur Erarbeitung eines Personalentwicklungskonzeptes auf Landesebene vor. Neben den Grußworten von Dr. Horst Schnellhardt und dem CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Gunnar Schellenberger blieb es dann der einzigen Bundestagsabgeordneten der CDU in Sachsen-Anhalt und stellv. CDU-Landesvorsitzenden Heike Brehmer vorbehalten, die Grüße des Landesvorsitzenden Thomas Webel zu übermitteln. „Als langjähriges Mitglied der Frauen Union habe ich die Entwicklung der FrauenUnion in meinem Heimatkreisverband miterleben dürfen. Natürlich würde ich mich freuen, wenn ich die Frauen aus dem Salzlandkreis demnächst auch wieder in Berlin begrüßen kann“, so Heike Brehmer. Nach den Grußworten wurden dann die Gründungsmitglieder Regina Leicht, auch als langjährige Kreisvorsitzende, Sabine Reiss, Regina Meyer, Sieglinde Runge, Christine Gürth und Gabriele Kühl mit einer Ehrenurkunde ausgezeichnet. (CDU_SLK)

Verkehrspolitische Entwicklung - Thema bei CDU und MIT Bernburg Der Staatssekretär aus dem Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des

Landes Sachsen-Anhalt, Herr Dr. Klaus Klang, referierte kürzlich zum Thema: „Verkehrspolitische Entwicklung in Sachsen-Anhalt“. Der OB der Stadt Bernburg, Herr Henry Schütze, sprach zudem zur Verkehrssituation und den Stadtumbau in der Stadt Bernburg.

Bild v.l.n.r: Mirko Bader, Ortsvorsitzender OV Bernburg, Henry Schütze, Oberbürgermeister der Stadt Bernburg, Dr. Klaus Klang, Staatssekretär im Minist. für Land. und Verk., Hartmut Zellmer, stellv. Vorsitzender der MIT

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Kreisverbände

CDU-Salzland tagte im Harz

Die Begriffe „Klausur“ und „Ta-

gung“ wecken einzeln und für sich genommen nicht unbedingt die angenehmsten Assoziationen, doch zum Glück gibt es auch Klausurtagungen wie die der CDU-Salzland vom 24. und 25. Februar in Güntersberge mit durchaus angenehmen Seiten. Im dortigen Kinder- und Erholungszentrum Güntersberge e.V. „KIEZ“ trafen sich der erweiterte Kreisvorstand und die Vorsitzenden der Ortsverbände, um anstehende Wahlen vorzubereiten und weitere Aufgaben in den Blick zu nehmen. Rasch kam man überein, dass die politische Arbeit der CDU „vor Ort“ kontinuierlich wahrnehmbar sein müsse und dass zukünftig Ansprechpartner und Multiplikatoren aus dem sog. „vorpolitischen Bereich“ – wie Sport, Soziales und Kultur – vermehrt einzubeziehen seien. Nur so können einerseits Wahlen gewonnen, andererseits aber auch der ebenso wenig vor der CDU-Mitgliedschaft Halt machende demografische Wandel gestaltet werden. Ebenso auf der Agenda stand die von der KPV Sachsen-Anhalt e.V. ermöglichte Fortbildung zum Thema „Kommunalrecht“.

Der Kreisverband der CDU Börde

konnte auch in diesem Jahr fast 200 Gäste zu seinem traditionellen Neujahrsempfang in Haldensleben begrüßen. In ihren Ansprachen betonten CDU-Landesvorsitzender Verkehrsminister Thomas Webel, Kreisvorsitzender Innenminister Holger Stahlknecht MdL sowie Landwirtschaftsminister Onko Aeikens die gute Entwicklung des Kreisverbandes und gaben einen Ausblick auf die Herausforderungen des neuen Jahres. (CDU_BK )

Dieter Krone, Mitarbeiter der Stadtverwaltung Halberstadt und Dozent für Kommunalrecht, hielt einen didaktisch hervorragend konzipierten, inhaltsreichen und praxisnahen Vortrag und beantwortete viele Fragen, vorrangig über die Zuständigkeiten der ‚neuen‘ Ortschaftsräte. Neben dem fachlichen Austausch und wichtigen Momenten der Weiterbildung kam aber auch das persönliche Kennenlernen nicht zu kurz. Wann hat man schon mal die Gelegenheit, den Landtagspräsidenten, Abgeordnete des Hohen Hauses, ein Bundestagsmitglied und den Landesgeschäftsführer zugleich in einem Raum zu erleben, Anregungen zu geben, mit lokalen Anliegen zu konfrontieren und dann gemeinsam Chancen und Herausforderungen zu erörtern? Für die gelungene Klausurtagung ist den Organisatoren, Herrn Detlef Kasper und Herrn Hüttl, sehr zu danken. Die Veranstaltung wird allen Beteiligten in Erinnerung bleiben und bei der Arbeit für unser Land und den Salzlandkreis ganz sicher nachhaltig Wirkungen entfalten.

Im Jerichower Land traf sich der Vorstand des CDU-Kreisverbandes zu seiner turnusmäßigen Sitzung am 2. Mai im Hotel „Stadt Genthin“ in Genthin. Beratungsthemen waren Fragen zur Gestaltung des neuen Internet-Auftritts des Kreisverbandes, die Vorstandswahlen der Jungen Union und die Neugründung der Senioren Union, welche Gerd Mangelsdorf direkt begleiten wird. Die anwesenden Mitglieder des Landtages Detlef Radke, Dietmar Krause und Markus Kurze berichteten dem Vorstand über die Arbeit und die anstehenden Aufgaben in der Fraktion und im Landtag. Schwerpunkte der Arbeit sind momentan Themen wie das neue KiFöG, die Überarbeitung des Finanzausgleichsgesetzes, das Vergabegesetz sowie die Einführung der Gemeinschaftsschule.

(Dr. Jörn Weinert, Mitglied des CDU-Kreisvorstandes Salzland)

„Frauen bewegen“-in Dessau-Roßlau

Die zweite Veranstaltung im Rahmen der Gesprächsreihe „Frauen bewegen“ fand am 29.05. in Dessau-Roßlau statt.

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Markus Kurze brachte am Ende zwei Neueintritte mit und informierte über seinen traditionalen „Tag der offenen Tür“ in seinem Bürgerbüro im Juli, zu dem Innenminister Holger Stahlknecht und Manfred Behrens MdB (rechts im Bild) ihre Teilnahme zugesagt haben. (Markus Kurze MdL)

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Kreisverbände

JU-Kommunalkongress in Halle (Saale)

Am 12. Mai veranstaltete die Junge Union Sachsen-Anhalt

ihren Kommunalkongress in Halle (Saale). Zu dem einstimmig beschlossenen Antrag „Kommunalfinanzen gerecht und leistungsorientiert gestaltet“, erklärt der JU-Landesvorsitzende der Jungen Union, Sven Schulze: „Die Kommunalfinanzen gehören zweifelsohne zu den schwierigsten politischen Feldern, wie ja die aktuellen Diskussionen zur Neugestaltung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) beweisen. In diesem Zusammenhang sehen wir als JU Sachsen-Anhalt die avisierte Zeitschiene für die Einführung eines neuen FAG sehr kritisch. So fehlen bis jetzt die entsprechenden Vergleichszahlen und die Zeit von knapp drei Monaten ist für die parlamentarische Diskussion eines so wichtigen Themas deutlich zu kurz begriffen.“

Vorher stellten sich u.a. der Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht MdL, der Bundestagsabgeordnete Dieter Stier sowie der Hallenser CDU-Kreisvorsitzende und Oberbürgermeisterkandidat, Bernhard Bönisch MdL, den durchaus kritischen Fragen der Anwesenden. Im Vorfeld der Veranstaltung unterstützen die JU-Mitglieder aus ganz Sachsen-Anhalt Bernhard Bönisch MdL im Rahmen eines Infostandes des CDU-Kreisverbandes im Wahlkampf. „Die Bürger der Stadt Halle haben wieder eine Persönlichkeit an der Stadtspitze verdient, welche nicht lamentiert und Dritten die Schuld gibt, sondern selbst das Heft des Handelns in die Hand nimmt - und Bernhard Bönisch ist eine solche Person“, so Sven Schulze.

CDU-Kreistagsfraktion Wittenberg in Klausur:

Positionspapiere zu Schulen und Haushalt verabschiedet Die CDU-Fraktion im Kreistag Wittenberg traf sich in Pretzsch (Bad Schmiedeberg) zu ihrer jährlichen Klausurtagung. Im Ergebnis der zweitägigen Tagung verabschiedeten die Mitglieder der größten Fraktion im Wittenberger Kreistag zwei Positionspapiere. Während das erste Papier den Haushalt 2012 des Landkreises Wittenberg und die finanzielle Entwicklung in den Blick nimmt, konzentriert sich das zweite Positionspapier auf die Sicherung einer nachhaltigen Schullandschaft im Landkreis Wittenberg. Mit Blick auf den Haushalt 2012 und die Folgejahre fordert die Fraktion eine ernsthafte Debatte über notwendige Aufgaben und die dazu gehörige Finanzausstattung, eine Straffung der Verwaltungsstruktur, um den Personalabbau in der Verwaltung auch auf der Leitungsebene nachzuvollziehen, sowie einen Ausgleich zwischen kreisangehörigen Gemeinden und Landkreis um den Frieden innerhalb der kommunalen Familie zu bewahren. Zur Sicherung einer nachhaltigen Schullandschaft sprachen sich die Fraktionäre eindeutig gegen die Einheitsschule als Schulmodell aus. „Es ist ein Irrtum unserer Zeit, dass Gleichmacherei das Allheilmittel für sinkende Schülerzahlen sein soll“ heißt es in dem Papier, welches außerdem die aktuelle Umsetzung der Inklusion (gemeinsamer Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit und ohne sonderpädagogischem Förderbedarf) hinsichtlich Finanzierung und Personalausstattung in Frage stellt.

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Kreisverbände

CDU-Kreisvorstand unterstützt Jörg Hellmuth Die Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes des Altmarkkreises Salzwedel bekräftigen Landrat Jörg Hellmuth bei seiner Entscheidung, sich als Kandidat zur Bundestagswahl 2013 zur Verfügung zu stellen und empfehlen den CDU-Mitgliedern, Jörg Hellmuth zu unterstützen.

Der vom Stendaler Kreisvorstand vorgeschlagene Kandidat hat sich den Vorstandsmitgliedern auf einer Sitzung im Mai vorgestellt. Im gemeinsamen Gespräch, in dem Hellmuth seine Motivation dargelegt hat, haben die Vorstandsmitglieder ihm ihre Unterstützung zugesagt. Erste Überlegungen für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf wurden besprochen. Nachdem der Salzwedeler Ortsvorstand sich bereits öffentlich für Jörg Hellmuth ausgesprochen hat, signalisierten auch

weitere Ortsverbände sowie die Arbeitsgruppe Bundestagswahl ihre Zustimmung. In der Arbeitsgruppe Bundestagswahl bereiten seit Januar dieses Jahres interessierte Mitglieder ortsverbandsübergreifend den Wahlkampf für das kommende Jahr vor. „Ich freue mich, dass wir uns bereits in einer frühen Phase für Jörg Hellmuth, als CDU-Bundestagsdirektkandidaten für die Altmark, ausgesprochen haben. Dies sichert einen koordinierten und gemeinschaftlichen Wahlkampf“, so Uwe Harms, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Altmarkkreis Salzwedel. (CDU_SAW)

Köthener CDU diskutiert über Internet, Facebook und Twitter Nicht erst mit dem Aufstieg der Piraten steht für die CDU das Thema Internet auf der Tagesordnung. Darauf legt der Köthener Stadtverbandsvorsitzende, Georg Heeg, großen Wert. „Schließlich war die CDU im Altkreis Köthen die erste Partei mit einer eigenen Webseite“, erklärt er. Auf die sich verändernde Internet-Landschaft will die CDU jetzt auch intensiver eingehen. In einer Vorstandssitzung im Mai informierte man sich über die Möglichkeit, dass jedes CDU-Mitglied online am Leitantrag für den nächsten Bundesparteitag mitwirken kann. Diesen Service hat die Bundes-CDU bereits in den letzten Jahren mehrfach angeboten.

Georg Heeg und seinem Vorstand ist es wichtig, dass diese Möglichkeiten auch den Mitgliedern offeriert werden. Noch vor den Sommerferien wird diesbezüglich ein Schnupperkurs zu Facebook und Twitter angeboten. „Die CDU ist sich der Möglichkeiten und der Gefahren des Internets bewusst. Wir wollen dies auch in Zukunft noch stärker nach außen transportieren“, so der Standverbandsvorsitzende Heeg. (CDU_ABI)

Wolfgang Bosbach zu Gast im Harz Zu Gast beim diesjährigen

Politischen Aschermittwoch der CDU Harz war der Vorsitzende des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, Wolfgang Bosbach. Er setzte mit seiner anspruchsvollen und

dennoch humorigen Rede diese Tradition in der vollbesetzten Sandtalhalle in Darlingerode erfolgreich fort. Bosbach verband sehr unterhaltsam deutsche Geschichte mit dem aktuellen Zeitgeschehen. „Wenn man so will, war ich ohne Handy und Internet 40 Jahre nicht erreichbar“, kokettierte der Bundestagsabgeordnete mit dem heutigen Drang, immer erreichbar zu sein.

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Das Foto zeigt das Verwaltungsgebäude der Pergande Group in Weißandt-Gölzau mit dem neuen Technikum.

Der Bau der Herstellanlage für Suspensionskonzentrat mit eine schreitet voran.

Standort wird weiter ausgeba Pergande-Gruppe investiert in Weißandt-Gölzau zweistelligen Millionenb 8. Sommerfest der CDU Sachsen-Anhalt

Die Unternehmsgruppe Pergande mit Sitz in WeißandtGölzau gehört zu den führenden Unternehmen in Deutschland, die sich mit der Planung, dem Bau und dem Betreiben von Wirbelschichtgranulieranlagen befassen. Seit der Übernahme eines Fertigungsbetriebes mit 53 Beschäftigten im Jahr 1991 durch die 1974 gegründete Pergande GmbH investierte die Gruppe bereits ca. 60 Millionen Euro in den Auf- und Ausbau des Produktionsstandortes im Landkreis Anhalt-Bitterfeld. Für ihr Engagement und ihre Innovationskraft erhielt

die Unternehmensgruppe mehrfach Auszeichnungen, wie beispielsweise den „Oskar des Mittelstandes 2011“, für den die Pergande Group mehrfach nominiert wurde und sich 2010 als Finalist behauptete. Für die innovativste Kundenbeziehung erhielt die Gruppe den HugoJunkers-Innovationspreis 2008. Außerdem wurde sie als Unternehmen des Monats Januar 2011 ausgezeichnet. Verliehen wurde der Preis von Dr. Reiner Haseloff, dem da-

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