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Ausgabe 05/2006

FAKT!

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Fraktion im Landtag Brandenburg

Die Zeitung der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg

Freigabe der Ladenöffnungszeiten: „Sonntag bleibt bis auf Ausnahmen geschützt“

Detlef Karney MdL Wirtschaftspolitischer Sprecher

Durch die Föderalismusreform in Deutschland bekamen die Bundesländer u.a. das Recht eigenständig über die Ladenöffnungszeiten zu entscheiden. In vielen Bundesländern legten die Landesregierungen ihre jeweiligen Gesetzesentwürfe dazu vor. Dabei verfolgten die meisten die Idee der völligen Freigabe von Montag bis Samstag. Wie viele Länder möchte auch Brandenburg dies nutzen, um die Öffnungszeiten freizugeben. Auch die CDU-Fraktion ist für eine Freigabe der Öffnungszeiten in diesem Zeitraum. Am Sonntag, dem Tag der Familie, dagegen sollten die Geschäfte grundsätzlich geschlossen bleiben. Der brandenburgische Landtag hat sich mit diesem Thema im

Wirtschaftsausschuss und im Plenum beschäftigt. Allerdings wurde das zuständige Arbeitsministerium erst nach mehrfacher Aufforderung u.a. durch den wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Detlef Karney aktiv und leitete einen entsprechenden Gesetzentwurf an die Abgeordneten weiter. Karney sagt dazu: „Das Gezanke um die Ladenöffnungszeiten während der FußballWM gilt hierbei als schlechtes Beispiel. Wir hätten uns gewünscht, dass uns der Entwurf durch Ministerin Ziegler bereits im Spätsommer zugeleitet worden wäre.” Unserem Drängen ist es zu verdanken, dass das Gesetz noch rechtzeitig vor der Weihnachtszeit in Kraft treten kann und sowohl der Einzelhandel als auch der Verbraucher davon profitieren können.

Liebe Leserinnen und Leser,

Monika Schulz Arbeitsmarktpolitische Sprecherin

“Auch dem Schutz von Arbeitnehmerinteressen ist mit diesem Gesetz Rechnung getragen worden”, so Monika Schulz. Mit insgesamt sechs verkaufsoffenen Sonntagen wurde ein guter Kompromiss zwischen den Interessen des Handels und der Verbraucher auf der einen und denen der Kirchen und Gewerkschaften auf der anderen Seite gefunden. “Mit dem Ladenöffnungsgesetz erhält der Einzelhandel die notwendige Flexibilität die Gegebenheiten entsprechend zu nutzen und auf die Kundenbedürfnisse zu reagieren. Ob die Verlängerung der Öffnungszeiten in Anspruch genommen wird, ist den einzelnen Händlern vor Ort selbst überlassen.”, so Monika Schulz abschließend.

Fraktion unterwegs: In Golm und Berlin

D

Max-Planck-Instituten für Gravitationsphysik, für Kolloid- und Grenzflächenforschung sowie für Molekulare Pflanzenphysiologie und dem Fraunhofer-Institut für Angewandte Polymerforschung eines der modernsten Forschungsstandorte der Region Berlin-Brandenburg heran. Die darauf folgende Sitzung fand in der Brandenburgischen Landesvertretung beim Bund in Berlin statt. Als Gastv. l. n. r.: Thomas de Maiziere MdB, Thomas Luna- redner sprach der Kanzcek MdL , Jörg Schönbohm MdL leramtsminister Thomas

ie Sitzung am 1. November führte die Fraktion in den Wissenschaftspark Golm. Hier wächst mit der MathematischNaturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Potsdam, den

de Maizière über die neu geschaffenen Chancen der Föderalismusreform und beantwortete die Fragen der Landtagsabgeordneten. Barbara Richstein, europapolitische Sprecherin der Fraktion, ging in ihrem Referat vor allem auf die durch die Föderalismusreform eröffneten Möglichkeiten für Brandenburg ein. Mit dem Ladenschlussgesetz ist somit schon eine der vielen Chancen, auf Grundlage der Föderalismusreform die wirtschaftliche Zukunft Brandenburgs zu verbessern, genutzt worden.

Die CDU hat sich schon zur Fußball-WM für längere Ladenöffnungszeiten stark gemacht, nun hat Brandenburg ein neues Gesetz. Künftig können die Geschäfte ganzjährig von Montag bis Sonnabend rund um die Uhr öffnen. Zusätzlich können als Ausnahme bis zu sechs Sonntage verkaufsoffen bleiben, darunter zwei Adventssonntage. Ansonsten bleibt es für die CDU dabei: Der Sonntag ist uns heilig. Es muss auch einen Tag für die Familie und Kinder geben, und das auch für das Verkaufspersonal im Einzelhandel. Mit dem Kompromiss haben wir eine gute Regelung erzielt. Ich wünsche Ihnen beim bevorstehenden Weihnachtsbummel viel Spaß. Ihr

Thomas Lunacek MdL Fraktionsvorsitzender

In dieser Ausgabe: ■ Gesundheitsreform

S. 2

■ Sielmann ein Leben für den Naturschutz S. 2 ■ Hochwasserschutz

S. 2

■ Landtagsneubau

S. 3

■ Ausstellung

S. 4

■ Was und sonst so beschäftigt

S. 4


FAKT!

Ausgabe 05/2006

Roswitha Schier: Die Gesundheitsreform ist besser als ihr Ruf

Roswitha Schier MdL Gesundheitspolitische Sprecherin

Nach endlosen Diskussionen liegt uns nun der Gesetzentwurf vor. Inzwischen fanden zahlreiche Veranstaltungen zu dem Thema statt, in denen Meinungen nicht immer nur fair ausgetauscht werden. Mit der Gesundheitsreform werden folgende Ziele verfolgt  die Verbesserung der Versorgungsqualität  die Erhöhung der Wirtschaftlichkeit durch Verstärkung des Wettbewerbs  die Verbesserung der Wahlund Entscheidungsmöglichkeit für Versicherte  und die Senkung des Bürokratieaufwandes. Dass sich bei derart großen Veränderungen die einen als Sieger und die anderen als Verlierer fühlen, ist nahe liegend. Dennoch überwiegen die Vorteile gegenüber dem jetzigen System. So müssen beispielsweise alle Nichtversicherten von ihrer letzten Krankenkasse aufgenommen werden, auch von privaten Krankenversicherungen. Wenn man bedenkt, dass es allein in Branden-

burg 2003 4.000 Nichtversicherte gab (die Dunkelziffer war mit Sicherheit noch höher) ist das eine wichtige Entscheidung im Sinne der Betroffenen. Dass sich mit dem Wettbewerb der Krankenkassen die Wahlmöglichkeiten für die einzelnen Versicherten verbessern, ist ebenso positiv zu bewerten. Auch dass Impfungen und Vater-Mutter-KindKuren künftig Regelleistungen sind und sich die Rehabilitation und Palliativversorgung verbessern werden, ist ein Plus. Für uns ist besonders positiv, dass Ärzte leistungsgerecht vergütet werden und dass es zusätzliche finanzielle Anreize für diejenigen gibt, die sich in peripheren unterversorgten Regionen niederlassen. Damit wird es uns hoffentlich gelingen, Versorgungsengpässe zu vermeiden. Meinem Vorschlag, auch die ehemalige Gemeindeschwester zur Unterstützung des Hausarztes einzusetzen, kommt die Regelung entgegen, dass auch nichtärztliche Heilberufe in die Versorgung eingebunden werden können. Eine Forderung der Krankenkassen, insbesondere in den neuen Ländern, war der morbiditätsbezogene Risikostrukturausgleich. Mit ihm wird ab 2009 sichergestellt, dass Kassen mit alten und chronisch kranken Versicherten nicht benachteiligt werden. Das sind nur einige der einschneidenden Verbesserungen. Ich glaube, wir sollten die Gesundheitsreform nicht schlecht reden, bevor sie in Kraft getreten ist. Wenn bestimmte Berufsgruppen Einschränkungen für sich sehen, muss man auch kritisch anmerken, dass der Beitragszahler bereits über Gebühr belastet ist. Ich glaube, dass die Gesundheitsreform Chancen für alle im System Involvierten bietet. Sehen wir sie als Möglichkeit der Neuordnung der Gesundheitspolitik.

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Heinz Sielmann - Ein Leben für den Naturschutz Den meisten von uns war Heinz Sielmann aus dem Fernsehen als Tierfilmer der „Expeditionen ins Tierreich“ bekannt. Seit 1988 engagierte sich Sielmann dafür, den Todesstreifen der ehemaligen innerdeutschen Grenze zu Thüringen für den Naturschutz zu erhalten. Seit 2000 wird ein Teilstück von rund acht Kilometer von der Heinz-SielmannStiftung gepflegt. Aus diesem Engagement resultiert die 1994 gegründete Heinz-Sielmann-Stiftung, mit Sitz (ab 1996) auf Gut Herbigshagen bei Duderstadt, die durch Ankauf und Pflege von Biotopen Lebensräume für bedrohte Arten schaffen und erhalten will. Hierzu zählt u. a. seit 2004 die 3500 Hektar große Sielmann Naturlandschaft Döberitzer Heide.

Der Einsatz von Heinz Sielmann in und für Brandenburg mit seiner positiven Außenwirkung kann gar nicht hoch genug bewertet werden. Heinz Sielmann war es ein besonderes Anliegen, sein Wirken für den Naturschutz in Einklang mit seinen christlichen Grundüberzeugungen zu bringen. Es war eine Ehre für mich, Heinz Sielmann persönlich kennen lernen zu dürfen und ich werde mich im Kuratorium der Sielmann Naturlandschaft Döberitzer Heide gGmbH dafür einsetzen, das Projekt in seinem Sinne weiterzuführen. Heinz Sielmann verstarb am 06. Oktober im Alter von 89 Jahren in München. Dieter Dombrowski

v. l. n. r.: Dieter Dombrowski MdL mit Prof. Heinz Sielmann und Inge Sielmann

Ursula von der Leyen zu Gast in Potsdam Die

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen kam am 16. Oktober zu einer Podiumsdiskussion nach Potsdam. Themenschwerpunkt war die Familienpolitik. Vor einem gut gefüllten Raum voller interessierter Bürger referierte Frau von der Leyen u. a. über die “Wächterrolle des Staates” und stellte sich anschließend den Fragen der Anwesenden. Aus der CDU-Landtagsfraktion waren die jugendpolitische Sprecherin Carola Hartfelder, die sozialpolitische Sprecherin Roswitha Schier und die europapolitische Sprecherin Barbara Richstein zur Veranstaltung gekommen um mit der

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Ministerin zu diskutieren. Die Moderation wurde von der Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Katharina Reiche übernommen, die die Podiumsdiskussion organisiert hatte. Neben vielen Fragen zur Familienpolitik spielte ebenso der Kinderschutz eine primäre Rolle in der Diskussion. Während die CDU-Landtagsfraktion nach wie vor an ihrer Forderung nach Pflichtuntersuchungen für Kinder festhält, hält Ministerin von der Leyen diese nicht für zielführend. Wir betrachten die Ablehnung als Herausforderung, weitere Überzeugungsarbeit zu leisten.


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FAKT!

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Dr. Wieland Niekisch: Landtagsneubau ade?

Dr. Wieland Niekisch MdL Sprecher für Wissenschaft, Kultur und Medien

Der Neubau des Landtages von Brandenburg steht auf der Kippe: Die Stadtverordneten Potsdams haben am 1. und 14. November in zwei geheimen Abstimmungen den Bebauungsplan für das eigentlich völlig ausgereifte Projekt

auf dem Alten Markt der Landeshauptstadt überraschend und unverständlich abgelehnt. Was nun? Ist der als „Landtagsschloss“ bezeichnete Parlamentsneubau ausreichend legitimiert? Sicher, denn die demokratischen Entscheidungen sind eindeutig gefallen: 2001 beschlossen die Stadtverordneten Potsdams mit großer Mehrheit, das von SEDChef Ulbricht gesprengte Stadtschloss mit historischer Fassade wiederaufzubauen. Die Stadt brachte damals aber weder genügend Mittel, noch eine überzeugende Nutzungsvariante zustande. Im Mai 2005 beschlossen die Abgeordneten der SPD/CDU-Koalition mit überzeugender Mehrheit gegen PDS und DVU, den maroden „Kreml“ auf dem Brauhausberg zu verlassen und auf dem

„Brennpunkt Hochwasserschutz” Innerhalb seiner Veranstaltungsreihe „Brennpunkt“ lud Ingo Senftleben am 17. Oktober zum Thema „Hochwasserschutz entlang der Pulsnitz und der Schwarzen Elster“ nach Ruhland (Oberspreewald-Lausitz) ein. Als Gesprächspartner waren der Vorsitzende des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt- und Verbraucherschutz Dieter Dombrowski MdL sowie der Abteilungsleiter für Wasser- und Bodenschutz Prof. Dr. Ing. habil. Hartmut Niesche nach Ruhland

gekommen, um mit Vertretern der Landkreise, Kommunen und des Brand- u. Katastrophenschutzes über den Hochwasserschutz zu diskutieren. So soll u. a ein Hochwasserschutzplan erarbeitet werden, um im Katastrophenfall baulich, technisch und organisatorisch darauf vorbereitet zu sein. „An den Hochwasserschutzmaßnahmen muss zielstrebig weitergearbeitet werden“, meint Ingo Senftleben, „denn schließlich weiß keiner, wann das nächste Hochwasser kommt“.

Ingo Senfleben MdL (Mitte), Dieter Dombrowski MdL (rechts)

Alten Markt Potsdams Mitte durch den Parlamentsneubau nach dem Vorbild des Stadtschlosses wiederaufbauen zu helfen. Dies war eigentlich die schwierigste Hürde. Und ich bin heute noch allen Abgeordneten aus der Prignitz, dem Havel-, dem Oderland oder der Lausitz dankbar, diese Chance für Potsdam geöffnet zu haben. Doch was tut die Stadtverordnetenversammlung? Sie billigt einerseits die drei entscheidenden Kooperationsverträge zum Parlamentsneubau zwischen Land und Stadt. Andererseits verweigert sie den Beschluss über den B-Plan, weil PDS und DVU wieder die Totalopposition entdeckt haben, Denkmalschützer Maximalforderungen stellen und sich die Befürworter des „Landtagsschlosses“ in der geheimen Abstimmung nicht ganz

einig waren. Eine Blamage, die keiner außerhalb Potsdams versteht und auch nicht verstehen muss. Was bleibt? Das Projekt ist ausgereift, finanziert und demokratisch dreifach und damit umfassend demokratisch legitimiert. Es fehlt lediglich das Baurecht. Potsdam und vor allem die hauptverantwortlich Berufenen, Landtagspräsident, Ministerpräsident, Finanzminister und Oberbürgermeister (übrigens alle SPD) sollten jetzt mit uns und guten Fachleuten alles unternehmen, um ein rechtlich korrektes Baurecht zu schaffen. Gelingt dies nicht, ist den Potsdamern nicht mehr zu helfen. Denn wer vergibt schon ein 100 Millionen Euro-Projekt mit hunderten von Arbeitsplätzen und vielen Folgeinvestitionen?

Antiterrordatei für mehr Sicherheit

Sven Petke MdL Innenpolitischer Sprecher

Zur Errichtung einer gemeinsamen zentralen Antiterrordatei von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten von Bund und Ländern hat der Bundesrat eine entsprechende Rechtsgrundlage auf den Weg gebracht. „Unsere Bürger erwarten zu Recht, dass die Sicherheitsbehörden zur Aufklärung terroristischer Strukturen umfassend zusammenarbeiten. Dazu gehört vor allem, dass Informationen zwischen den Behörden intensiv ausgetauscht werden können. Das wird durch die gemeinsame Antiterrordatei nun möglich“, so der Innenpolitische Sprecher Sven Petke. In der zentralen Antiterror-Datei

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sollen diejenigen Personen mit ihren Daten erfasst werden, die einer terroristischen Vereinigung angehören oder diese unterstützen. Ebenso erfasst werden sollen Personen, die zwar selbst keiner terroristischen Organisation angehören aber eine solche, z. B. durch das Sammeln von Spenden o. ä., unterstützen. Für eine konsequente Bekämpfung des Terrorismus sowie der schweren und organisierten Kriminalität soll für die Behörden künftig auch die Nutzung von Maut-Daten möglich sein, fordert Sven Petke. „Es ist wichtig, dass der Staat nicht bewusst auf vorhandene und bereits erfasste Daten verzichtet. Die Behörden müssen die Informationen haben, die sie brauchen, um die Innere Sicherheit in unserem Land gewährleisten zu können. Dieses wichtige Erfordernis haben wir auch auf unserer Landesebene erkannt. Mit der anstehenden Novellierung des Polizeigesetztes vollziehen wir im Land Brandenburg die notwendigen technischen Anpassungen, um die Sicherheit für unsere Bürger weiterhin zu gewährleisten.“


FAKT!

Ausgabe 05/2006

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Neues aus der Landtagsfraktion Ausstellungseröffnung: „Architekturgeschichte der Kirchen von Eberswalde“ Seit

dem 25.Oktober wird die Ausstellung „Architekturgeschichte der Kirchen von Eberswalde“ in den Fluren der CDU-Fraktion präsentiert. Realisiert wurde dieses Projekt von einer gemischten Gruppe von Einheimischen und Spätaussiedlern, die insgesamt sechs Monate Zeit dafür investierten. Durch dieses Projekt konnten die Teilnehmer geschichtliche Hintergründe der Stadt Eberswalde hautnah erleben. Eventuell vorhandene Berührungsängste der Spätaussiedler wurden abgebaut.

Die Beteiligten konnten sich als Geschichtsforscher und Mediengestalter ausprobieren und entwickelten dabei eine größere Selbstsicherheit. Somit leistete das Projekt einen wichtigen integrativen Beitrag. Entstanden ist eine anschauliche Wanderausstellung mit 17 Informationstafeln zu den drei wichtigsten Kirchen von Eberswalde. Besichtigt werden kann die Ausstellung noch bis Anfang Dezember von Montag bis Freitag von 9.0017.00 Uhr in der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg.

Der Fraktionsvorsitzende Thomas Lunacek MdL vor einer der Informationstafeln

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+++ Termine +++

Was uns sonst so beschäftigte... Vorbereitungen auf den Winterschlaf Ach was war das für ein heißer

im November: ■ 26.–28. November Bundesparteitag der CDU in Dresden

im Dezember: ■ 13. Dezember Plenarsitzung im Brandenburger Landtag in Potsdam ■ 14. Dezember Plenarsitzung im Brandenburger Landtag in Potsdam ■ 15. Dezember Plenarsitzung im Brandenburger Landtag in Potsdam

im Januar 2007: ■ 24. Januar Plenarsitzung im Brandenburger Landtag in Potsdam ■ 25. Januar Plenarsitzung im Brandenburger Landtag in Potsdam ■ 27. Januar Landesparteitag der CDU Brandenburg in Frankfurt (Oder)

Sommer! Wie haben wir mitgefiebert mit unseren Jungs bei der Fußball-WM und bei Temperaturen von mehr als 35 Grad in unseren Büros geschwitzt. Doch so langsam kündigt sich trotz des bislang milden Herbstes der Winter an und die ersten Kollegen und Abgeordneten denken schon immer einmal über die Besorgung der Weihnachtsgeschenke nach. Ganz andere Sorgen hingegen haben die kleinsten Untermieter im Landtag, die Landtagsigel. Ihr größte Sorge im Moment besteht darin, wie sie sich schnellstmöglich bis zu ihrem Winterschlaf noch möglichst dick und rund fressen können. Seit rund sieben Jahren sind aber auch untergewichtige oder kranke Landtagsigel nicht mehr sich selbst überlassen. Damit auch sie gut über den Winterschlaf kom-

men, engagieren sich drei Mitarbeiterinnen aus dem Innenministerium, der Fraktion und einem Wahlkreisbüro. Unsere Igelexpertinnen fangen die gefährdeten Igel ein und peppeln sie auf, damit sie gut auf ihren Winterschlaf vorbereitet sind. Im Frühjahr werden die Tiere dann wieder freigelassen. Knapp 20 Stacheltieren konnte auf diese Weise schon geholfen werden. Aber nicht nur Igel auch junge Turmfalken, ein Buntspecht, ein Blesshuhn und Katzen wurden bei Krankheit zum Tierarzt gebracht, gesund gepflegt, versorgt und vermittelt. Damit hat sich die Landtagsfraktion schon einen recht beachtlichen Kleintierzoo zur kostenfreien Untermiete in den Landtag geholt. Haben Sie auch einen Igel für den Winterschlaf aufgepeppelt? Wie bereiten Sie sich auf den Winter vor? Haben Sie schon Weihnachtsgeschenke gekauft? Dann schreiben Sie uns! Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Kommentare!

Ihr Redaktionsteam der CDU-Landtagsfraktion

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+++Impressum+++ Herausgeber: CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg Am Havelblick 8 14473 Potsdam Tel.: 0331 966-1450 Fax: 0331 966-1407 pressestelle@lt-cdufraktion.brandenburg.de www.cdu-fraktionbrandenburg.de V.i.S.d.P.: Saskia Funck MdL Parl. Geschäftsführerin „FAKT! ist Teil der Öffentlichkeitsarbeit der CDU Landtagsfraktion.“ Redaktion: Kristy Augustin, Maik Bethke, Katharina Kuhl, Rüdiger Scholz, Marina Sengpiehl, Thomas Weber Gestaltung/Layout: Kristy Augustin Fotos: www.photocase.com, www.pixelquelle.de, Archiv der CDU-Fraktion Druck: G&S Druck und Medien GmbH


Fakt! 05/2006