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SO BU ND N ER D AU ES S TA G G AB SW E AH ZU SVEN FISCHER: L R

THÜRINGER UNION AUSGABE 2/2013 BUNDESTAGSWAHL 2013: VORSTELLUNG UNSERER KANDIDATEN

LIEBERKNECHT: THÜRINGEN - MITTE UND EXZELLENZ

MEIN THÜRINGEN

BUNDESTAGSWAHL 2013. DIE THÜRINGER UNION IM WAHLKAMPF.

Verlags- und Werbegesellschaft für politische Meinungsbildung mbH Frankfurter Straße 6, 65189 Wiesbaden


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Zeitarbeit: Die flexible Stütze der deutschen Wirtschaft Die Zeitarbeit ist ein häufig diskutiertes arbeitsmarktpolitisches Instrument. Sie ist eine moderne Beschäftigungsform, flexibel und sicher zugleich. Und zwar für den Einzelnen wie auch für die deutsche Wirtschaft. Einstieg und Aufstieg durch Zeitarbeit Wie funktioniert Zeitarbeit? Sie ist grundsätzlich durch ein Dreiecksverhältnis zwischen dem Zeitarbeitsunternehmen (Verleiher), dem Zeitarbeitnehmer und dem entleihenden Unternehmen (Entleiher) gekennzeichnet. Der Entleiher fragt qualifizierte Mitarbeiter an. Der Verleiher kann ihm diese zur Verfügung stellen.

Für den Zeitarbeitnehmer ist Zeitarbeit häufig die Chance für einen Einstieg in den Arbeitsmarkt. So waren 63 Prozent der Zeitarbeitnehmer zuvor ohne Beschäftigung. 18 Prozent davon waren länger als ein Jahr arbeitslos oder haben noch nie gearbeitet. Das zeigen Daten der Bundesagentur für Arbeit. Für den Einzelnen bietet Zeitarbeit damit vor allem eine Perspektive, die sie in anderen Branchen oft nicht bekommen. Was die Zeitarbeit für Zeitarbeitnehmer aber ebenfalls besonders interessant macht, ist die Möglichkeit des Aufstiegs. Durch praktische Erfahrungen und vielfältige Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen können sie zusätzliches Know-how erwerben, welches im beruflichen Alltag enorm wichtig ist. Sicherheit und Flexibilität für die deutsche Wirtschaft Die Gründe der Entleiher, Zeitarbeit im eigenen Unternehmen einzusetzen, sind vielfältig. Häufigster Grund sind Auftragsspitzen. Bekommt ein Unternehmen kurzfristig einen Auftrag, benötigt es schnellstmöglich Personal, um diesen Auftrag zu erfüllen. Nach einer Umfrage des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall ist dies für 68 Prozent der Unternehmen der Fall. Knapp die Hälfte nutzt das Instrument hingegen für eine flexible Personalplanung und um Personalausfälle auszugleichen. Lediglich 15 Prozent gaben an, durch den Einsatz von Zeitarbeitnehmern Kosten senken zu wollen. Das zeigt auch, dass Zeitarbeitneh-

mer nicht mit Stammbelegschaften konkurrieren. Besonders deutlich wird dies aber, wenn man die wirtschaftliche Bedeutung der Personaldienstleistungsbranche in Relation zur Gesamtwirtschaft setzt. In Deutschland arbeiten rund 900.000 Zeitarbeitnehmer. Gemessen an der Gesamtarbeitnehmerschaft sind das gerade einmal rund zwei Prozent aller sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigen. Eine Verdrängung von Stammbelegschaften ist damit schon rein rechnerisch ausgeschlossen. Aus wirtschaftlicher Sicht ist die Zeitarbeit dennoch unverzichtbar. So haben Zeitarbeitnehmer 15 Prozent des Wirtschaftswachstums im Nachkrisenjahr 2010 erwirtschaftet. Das zeigen Zahlen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW). Zusätzlich kamen die Unternehmen, die auf Zeitarbeit setzten, wesentlich besser aus der Wirtschaftskrise, als diejenigen, die darauf verzichteten. Außerdem lässt sich festhalten, dass Unternehmen, die Zeitarbeit einsetzen, oft internationaler und innovativer sind, als Unternehmen ohne Zeitarbeitnehmer. Die Zeitarbeitsbranche ist also ein zuverlässiger Partner für die gesamte deutsche Wirtschaft – und ihre flexible Stütze. Tarifautonomie und Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Die Zeitarbeitsbranche folgt klaren Regeln. Die sie betreffenden Gesetze sind in den vergangenen Jahren vielfach geändert worden. Die Grundlage für Zeitarbeit bildet dabei das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz aus dem Jahr 1972. Es hatte ursprünglich den Zweck, den Schutz der Zeitarbeitnehmer sicherzustellen. Heute regelt es zahlreiche weitere Aspekte. Der Grundsatz des Gesetzes hat sich bis heute nicht verändert: Ein Zeitarbeitsunternehmen ist ein regulärer Arbeitgeber – mit allen damit verbundenen Rechten und Pflichten. Dadurch ist Zeitarbeit eine völlig reguläre Beschäftigungsform. Zeitarbeitnehmer sind fast ausschließlich sozialversicherungspflichtig beschäftigt, sie unterliegen dem Kündigungsschutz und haben Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sowie bezahlten Urlaub – wie jeder andere Arbeitnehmer auch. Darüber hinaus garantieren speziell für die Branche ausgehandelte Tarifverträge eine Lohnuntergrenze – die Verträge gelten für nahezu 100 Prozent der Zeitarbeitnehmer. Im Tarifbereich West liegt die Lohnuntergrenze derzeit bei 8,19 Euro und im Tarifbereich Ost bei 7,50 Euro. Zu dem Lohn kommen seit November 2012 so genannte Branchenzuschläge hinzu. Nach einer bestimmten Einsatzdauer beim Entleiher sind für die Zeitarbeitnehmer Aufschläge von bis zu 50 Prozent auf den Tariflohn möglich. Die Regelungen gel-

ten zunächst für die Industriesektoren Metall, Elektro und Chemie. Ab 2013 werden sie sukzessive auf weitere Bereiche ausgeweitet. Die Verhandlungen mit den Tarifpartnern für die Zeitarbeitsbranche zeigen immer wieder, dass die Tarifautonomie in Deutschland funktioniert.

Neben den externen Regulierungen gibt es zusätzlich eine nach innen gerichtete Selbstverpflichtung der Branche. Seit 2012 gilt der Verhaltenskodex des Bundesarbeitgeberverbands der Personaldienstleister (BAP) für alle Mitgliedsunternehmen. Die BAP-Mitglieder verpflichten sich zu einer besonderen Fürsorgepflicht gegenüber Mitarbeitern und Bewerbern. Diese Leitidee zielt insbesondere auf eine umfassende Schulung vor dem Einsatz beim Entleiher und auf Aspekte des Arbeitsschutzes. Ähnliche Regelungen gab es zuvor bereits bei den Vorgängerverbänden der Zeitarbeitsbranche. Der BAP – Das Sprachrohr der Personaldienstleister Mit dem BAP haben alle Akteure einen zuverlässigen Partner und kompetenten Ansprechpartner in allen Fragen rund um Personaldienstleistungen. Der Verband bündelt und vertritt die Interessen seiner Mitglieder und verschafft sich so Gehör in Politik, Medien und Gesellschaft. Als einziger deutscher Verband der Zeitarbeitsbranche hat er seinen Hauptsitz in Berlin. Rund 4.800 Betriebe sind im BAP organisiert. 95 Prozent der Mitglieder sind kleine und mittelständische Unternehmen. Außerdem sind alle großen und internationalen Personaldienstleister vertreten. Der BAP ist damit ein Spiegelbild der Branche.

Weitere Informationen über den BAP und die Branche finden Sie unter www.personaldienstleister.de


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EDI TOR I AL

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Foto: ARI/Michael Reichel

Veranstaltungsreihe: „Wir haben keine Glaskugel. Wir haben Horx.“ Im Mai 2011 hat der Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister (BAP) mit rund 130 seiner Mitgliedsunternehmen die Informationskampagne „Die Zeitarbeit: Einstieg. Aufstieg. Wachstum.“ gestartet. Ziel ist es, eine differenzierte Debatte über die Leistungen und Potenziale der Zeitarbeit in Deutschland zu führen. Zu den Highlights zählen regionale Diskussionsveranstaltungen. Megatrends und Flexicurity bestimmen die Zukunft der Arbeit

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde der Thüringer Union, in nur wenigen Tagen wählen wir einen neuen Deutschen Bundestag. Unsere Ausgangsposition ist gut. Die Menschen vertrauen der Union und Angela Merkel. Dennoch wird die Bundestagswahl eine knappe Entscheidung. Wir wollen Wahlen gewinnen und nicht nur Umfragen. Deshalb möchte ich Sie herzlich bitten, die nächsten Tage zu nutzen, um intensiv für die Politik der Union zu werben. Rufen Sie mindestens 5 Freunde an, schicken Sie mindestens 10 Bekannten eine SMS und schreiben Sie an alle Kontakte in Ihrem E-Mail Adressbuch eine Nachricht, um für die Politik der Union zu werben. Es geht darum, so viele Menschen wie nur möglich für Angela Merkel und die CDU zu mobilisieren! Viele Menschen fragen uns alle in diesen Tagen an Wahlkampfständen oder am Gartenzaun, warum Sie eigentlich die Union wählen sollen? Mir fallen dabei immer drei gute Gründe ein, die ich allen Gesprächspartnern mit auf den Weg gebe. Erstens: Die von der CDU und Angela Merkel geführte Regierung kann eine hervorragende Bilanz vorweisen: Mit 42 Mio. Menschen in Arbeit haben wir Rekordbeschäftigung, mit 6,6% ist die Arbeitslosenquote so niedrig wie lange nicht, Deutschland hat die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in ganz Europa. Seit 2009 ist die Wirtschaft um 8% gewachsen, die Verschuldung wurde weiter zurückgeführt und 2015 wird der erste ausgeglichene Bundeshaushalt vorliegen, die Ausgaben für Bildung und Forschung wurden seit 2005 um 85% gesteigert. Wir haben also eine gute Bilanz und können es besser als die anderen! Zweitens: Wir wollen die Mitte stärken, Rot-Grün will die Mitte belasten. Auf den

Punkt gebracht: Bei der Union zählt die Mitte, bei Rot-Grün zahlt die Mitte. Wir wollen die kalte Progression abmildern, das Kindergeld und den Steuerfreibeitrag für Kinder erhöhen, die Mütterrente durchsetzen und das Ehegattensplitting um ein Familiensplitting erweitern. Rot-Grün hingegen will die Steuern massiv erhöhen, das Ehegattensplitting abschaffen und mit Eurobonds dafür sorgen, dass Deutschland für neue Schulden anderer EU-Staaten gerade steht. Das wollen wir nicht. Drittens: An der Spitze der Union steht mit Angela Merkel eine in der Welt hochangesehene Bundeskanzlerin, der die Menschen vertrauen und die Deutschland verlässlich durch die Krise geführt hat. Der Kandidat der SPD hingegen tritt in einen Fettnapf nach dem anderen und legt sich mit seinem Parteivorsitzenden öffentlich an. Kandidat und Partei passen nicht zusammen. Ich finde, das sind gute Argumente, die für die Union am 22. September sprechen! Helfen Sie also mit, dass unsere hervorragenden Wahlkreiskandidaten, die wir in dieser Ausgabe vorstellen, vor Ort erfolgreich sind und wir als Thüringer Union alle Direktmandate im Freistaat gewinnen, damit auch nach dem 22. September die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Angela Merkel heißt. Ihr

Der Zukunftsforscher Matthias Horx präsentiert im Rahmen der Kampagne unter dem Motto „Wir haben keine Glaskugel. Wir haben Horx.“ seine Thesen zur Arbeitswelt von morgen. So genannte Megatrends, wie beispielsweise die Globalisierung, neue Kommunikationsformen und die zunehmende Erwerbsbeteiligung von Frauen, beeinflussen Horx zufolge nicht nur unseren Alltag, sondern schaffen auch neue Formen der Arbeit. Die Zukunft der Arbeit werde insbesondere durch die Vermischung von Flexibilität und Sicherheit, der so genannten Flexicurity, geprägt.

Podiumsdiskussion in der Commerzbank-Arena, Frankfurt / Main

Zukunftsforscher Matthias Horx während seines Vortrags

Im Anschluss an den Vortrag diskutieren jeweils Vertreter der regionalen Wirtschaft, Experten der Bundesagentur für Arbeit, Gewerkschafter und Zeitarbeitnehmer über die Rolle der Zeitarbeit in ihrer Region. Stationen der Veranstaltungsreihe waren bislang die Städte Nürnberg, Dresden, Köln, Hamburg und Frankfurt am Main. Berlin, Stuttgart und München folgen in diesem Jahr. Nähere Informationen über die Zeitarbeit finden Sie unter www.einstieg-aufstieg-wachstum.de

Dr. Mario Voigt MdL Generalsekretär


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IN H A LT

INHALT

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TITEL Wahlaufruf der Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

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3 gute Gründe CDU zu wählen

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Vorstellung der Thüringer Bundestagskandidaten

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Christine Lieberknecht über die Rolle Thüringens in der Bundespolitik

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Vorstellung des Landesvorstandes der Thüringer Union

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HOCHWASSER Dämme halten. Herzen brechen

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MITMACHPARTEI Kommunalkonferenzen zur Verwaltungsreform

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Thüringer Union wandert über den Dächern der Stadt

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Impressum Förderung des

Mittelstands Der Mittelstand ist Motor für Innovation, Beschäftigung und Wohlstand. Von seiner Dynamik, von der Kreativität und dem Einfallsreichtum der mittelständischen Unternehmer lebt unser Wirtschaftsstandort. Der Mittelstand ist ganz besonders der Schlüssel für Aufschwung und neue Arbeitsund Ausbildungsplätze. Er tätigt fast die Hälfte aller Investitionen in unserem Land, beschäftigt 68 Prozent aller Arbeitnehmer und bildet 80 Prozent aller Lehrlinge aus. Die Politik muss vernünftige Rahmen bedingungen schaffen. Vor allem ein starrer und überregulierter Arbeits markt, ständig steigende Sozialabgaben und eine überbordende Bürokratie bremsen den Wachstumsmotor Mittelstand. Das Steuerrecht muss vereinfacht werden. Wir brauchen weniger Sonderregelungen und Entlastungen. Nur einer Politik, die auf den Mittelstand setzt, wird es gelingen, Arbeitsplätze zu schaffen und die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.

Herausgeber: CDU Thüringen Friedrich-Ebert-Straße 63 99096 Erfurt

Layout, Satz und Titelgestaltung: D-SGN Am Bahnhof 7 65812 Bad Soden/Ts.

V.i.S.d.P.: Dr. Mario Voigt

Druck: Druckhaus Gera GmbH Jacob-A.-Morand-Straße 16 07552 Gera

Chefredakteur: Daniel Schmücking stellv. Chefredakteur: Christoph Kern Redaktion: Michael Hose Christoph Kern Sebastian Lenk Christian Zinke Für namentlich gekennzeichnete Artikel ist der Verfasser verantwortlich. Verlag und Anzeigenvertrieb: Verlags- und Werbegesellschaft für politische Meinungsbildung mbH Frankfurter Straße 6 65189 Wiesbaden Telefon: 0611/16 65-513 Fax: 0611/16 65-485

Erscheinungsdatum: September 2013 Leserbriefe: CDU Thüringen Pf 45 01 15 99051 Erfurt thueringerunion@cdu-thueringen.de Fax: 0361/34 59 225 Bildnachweis: Titelbild: ARI Titelseite: www.bilder.cdu.de Die Anschriften der Adressaten stammen aus der zentralen Mitgliederdatei der Thüringer Union sowie öffentlich zugänglichen Quellen. Sollten Sie das Magazin nicht weiter beziehen wollen, dann schreiben Sie an thueringerunion@cdu-thueringen.de.


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INHA LT

STANDPUNKTE Volker Bouffier über das Ehrenamt in unserer Gesellschaft

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BERICHTE Aus der Fraktion, den Kreisverbänden und den Vereinigungen

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RUBRIKEN Der politische Kalender von Landtagspräsidentin Birgit Diezel

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Mein Thüringen… Sven Fischer

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Termine

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GRUNDWERTE Edmund Stoiber über Konservatismus

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Berndt Bio Energy GmbH Bei uns bekommen Sie Ihr Fett weg ... Mit diesem Slogan präsentiert sich die Berndt Bio Energy GmbH in Wünschendorf, ein Standort der Berndt-Gruppe mit Hauptsitz in Oberding in der Nähe von München. Der Betrieb in Wünschendorf ist ein Teil der Berndt-Gruppe, dieser wurde 1991 durch den heutigen Senior-Manager, Herrn Adalbert Berndt, erworben. Heute führt Rainer Berndt die Geschäfte. Von Anfang an hatte die Berndt-Gruppe das Ziel und auch die Vision das Werk in Wünschendorf zu einem der modernsten in Thüringen auszubauen. Jeder Gewinn wurde investiert in die Ausbildung der Mitarbeiter und in die Technik. Seit 2002 firmiert der Betrieb unter dem Namen Berndt Bio Energy GmbH. Das Leistungsspektrum in Wünschendorf umfasste bis 1998 zunächst die klassische Tierkörperverwertung sowie die Entsorgung von Speiseresten und Fetten. Bis 2006 wurde Tierfutter hergestellt.

Mit der gesetzlichen Änderung im Oktober 2006 änderte sich auch die Leistung: Die Berndt Bio Energy gewinnt seither aus Fettabscheiderinhalten, Frittierfetten und Speiseresten das Biogassubstrat ProFermo und aufbereitete Fette für die Oleo-Chemie. Die Berndt Bio Energy bietet als zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb effiziente und maßgeschneiderte sowie kundenorientierte Dienstleistungen im Entsorgungsbereich von Fetten und Speiseresten an. Zum Entsorgungsgebiet zählen Thüringen, Sachsen sowie Teile Frankens und Sachsen-Anhalts. In Wünschendorf sind 87 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen tätig. Für Geschäftsführer Rainer Berndt sind die Mitarbeiter das wertvollste Kapital und der Schlüssel zum Erfolg in seinem mittelständischen in 3. Generation familiengeführten Unternehmen. Die Berndt-Gruppe stellt den Umweltschutz genauso wie die Gesundheit des Menschen in den Mittelpunkt ihrer Unternehmensphilosophie ganz im Sinne von erneuerbaren und alternativen Energien. Mit dieser auf uns zukommenden Herausforderung einer nachhaltigen Entwicklung von Energien insbesondere der Ressourcenschonung sowie des Umwelt- und Klimaschutzes stellt die Firma Berndt ihr Spezialisten-Team in den Dienst der Umwelt. Die Berndt Bio Energy GmbH ist Teilnehmer am Nachhaltigkeitsabkommen Thüringen.


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TITEL

Wahlaufruf der Vorsitzenden der CDU Deutschlands und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB

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AT ED

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DIE KANZLERIN KOMMT AM 15. SEPTEMBER NACH BAD KÖSTRITZ, SCHLOSSPARK Mehr Infos: www.kanzlerin.cdu-thueringen.de


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TITEL

3 GUTE GRÜNDE AM 22. SEPTEMBER DIE UNION ZU WÄHLEN! Die Bundestagswahl am 22. September ist eine Richtungsentscheidung für Deutschland und Thüringen. Es geht darum, ob Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt und wir Deutschland weiterhin gemeinsam erfolgreich auf Wachstumskurs halten. Zudem ist es entscheidend, dass die Thüringer durch die CDU-Direktkandidaten stark in Berlin vertreten sind.

Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende Dr. Angela Merkel beim Wahlkampfauftakt in Ilmenau am 26. August 2013

Hier gibt es drei gute Gründe, warum es sich lohnt am 22. September mit beiden Stimmen die CDU zu wählen: 1. Wir können es! Die von der CDU und Angela Merkel geführte Regierung kann eine hervorragende Bilanz vorweisen.

Mit 42 Mio. Menschen in Arbeit haben wir Rekordbeschäftigung Mit nur 6,8% (Juli 2013) ist die Arbeitslosenquote so niedrig wie nie seit der Einheit, Thüringen hat bereits weniger Arbeitslose als einige alte Bundesländer Deutschland hat die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in ganz Europa seit 2009 ist die Wirtschaft um 8% gewachsen Die Verschuldung wurde weiter zurückgeführt und 2015 wird der erste ausgeglichene Bundeshaushalt vorliegen Die Ausgaben für Bildung und Forschung wurden seit 2005 um 85% gesteigert, wovon gerade der Wissenschaftsstandort Thüringen profitiert

2. Bei der Union zählt die Mitte, bei Rot-Grün zahlt die Mitte. Wir wollen die Mitte stärken, Rot-Grün will die Mitte belasten. Wir haben einen Tank voller Ideen für ein starkes Deutschland!

Wir wollen:

Rot-Grün hingegen will:

• Mehr netto vom brutto, damit sich Leistung auch lohnt

• die Steuern massiv erhöhen

• das Kindergeld und den Steuerfreibeitrag für Kinder erhöhen

• das Ehegattensplitting abschaffen und Familien belasten

• die Mütterrente durchsetzen, weil das gerecht ist

• mit Eurobonds dafür sorgen, dass Deutschland für neue Schulden anderer EU-Staaten gerade steht

• das Ehegattensplitting um ein Familiensplitting erweitern, weil wir Familien stärken wollen • für einen stabilen Euro und solide Finanzen weiterhin Sorge tragen

• den Ostbeauftragten der Bundesregierung abschaffen, der sich um die Belange der neuen Bundesländer kümmert

3. Angela Merkel! An der Spitze der Union steht mit Angela Merkel eine in der Welt hochangesehene Bundeskanzlerin, der die Menschen vertrauen und die Deutschland verlässlich durch die Krise geführt hat.

Der Kandidat der SPD hingegen tritt in einen Fettnapf nach dem anderen und beschimpft die Menschen in den neuen Ländern. Er spricht ihnen auf plumpe Art und Weise ab, für Europa einzustehen und europäische Werte zu verteidigen. Es waren aber gerade die Bürger aus der ehemaligen DDR, die mit Leidenschaft für Freiheit in einem friedlichen Europa gekämpft haben. Ohne die friedliche Revolution 1989 ist ein geeintes Europa in Frieden und Freiheit gar nicht denkbar.

Unterstützen Sie am 22. September mit Ihrer Erststimme ihren lokalen CDU-Kandidaten, damit Sie eine starke Stimme in Berlin haben und mit Ihrer Zweitstimme Angela Merkel und die CDU, damit Deutschland auf Kurs bleibt.

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ESTAG TAGSSWA WAHHLL BBUUNNDDES

Spitzenkandidat der Thüringer Union Homepage: www.manfredgrund.de Beruf: Diplomingenieur für Elektrotechnik

MANFRED GRUND

Im Bundestag seit: 1994

Bundestagskandidat für den Wahlkreis Eichsfeld - Nordhausen Unstrut-Hainich-Kreis I Manfred Grund über die Politik der unionsgeführten Bundesregierung Was ist mit „Mütter-Rente“ gemeint? CDU und CSU wollen Müttern, die vor 1992 Kinder bekommen haben, einen Aufschlag bei der Rente zuerkennen. Denn Mütter, deren Kinder nach 1992 geboren wurden, sind im Moment besser gestellt. Sie bekommen zwei Beitragspunkte mehr gutgeschrieben. Diese Ungerechtigkeit wollen wir schrittweise überwinden, hat unser Fraktionsvorsitzender Volker Kauder beim Parteitag der CDU Thüringen am 2. März 2013 in Erfurt betont.

Das ist noch zu wenig und geht zu langsam, doch es stimmt die Richtung. Und es ist allemal mehr als unter Rot-Grün, als Rentner dreimal Null-Runden zu akzeptieren hatten. Werden die Armen immer ärmer und die Reichen reicher?

Wie entwickeln sich die Renten?

Es gibt auch in Deutschland arme Menschen. Auch wenn es eine große solidarische Leistung unserer Gesellschaft ist, absolute Armut erfolgreich bekämpft zu haben, wird Armut immer in Relation zu anderen Einkommenssituationen definiert und diskutiert. Mit dem Begriff der relativen Armut werden Ungleichheiten der Einkommen beschrieben: Ungleichheiten zwischen Facharbeitern und Managern, zwischen Männern und Frauen, zwischen Ungelernten und Qualifizierten. Der beste Schutz vor relativer Armut ist Qualifikation und eigene Arbeit. Und da hat sich seit 2005 mit dem Regierungsantritt von Angela Merkel vieles gebessert. Wir hatten 2012 mit 41,5 Millionen Erwerbstätigen den Höchststand bei der Beschäftigung. Wir haben bundesweit die niedrigste Zahl an Sozialleistungsbeziehern seit der Wiedervereinigung. Die Arbeitnehmereinkommen steigen, dies zeigt die Entwicklung der Lohnquote. Alle Zahlen belegen, unter RotGrün ist die Schere zwischen Arm und Reich tatsächlich auseinander gegangen. Seit Regierungsantritt von CDU/CSU und FDP schrumpfen die Ungleichheiten.

Seit 1. Juli erhalten die 20 Millionen Rentner in Deutschland mehr Geld. Die vier Millio-

Ihr Manfred Grund

Ist der Mindestlohn für die CDU ein rotes Tuch? Mitnichten. Wir wollen, dass sich Leistung lohnt und für gute Arbeit auch gutes Geld gezahlt wird.

Zum Spitzenkandidaten der CDU Thüringen bestimmten die Delegierten der Kreisverbände Manfred Grund. Der Elektroingenieur ist seit 1994 Bundestagsabgeordneter. Er diente vier Vorsitzenden als Fraktionsgeschäftsführer. Im Außenpolitischen Ausschuss behält Grund China, Moldau und Zentralasien im Blick. Er tritt im Wahlkreis 189 an, der neben seiner Heimat im Eichsfeld, den Landkreis Nordhausen sowie den nördlichen Unstrut-HainichKreis umfasst. Manfred Grund leitet den Stadtverband der CDU Heiligenstadt, ist seit 1998 Sprecher der thüringischen CDUBundestagsabgeordneten und gehört dem Landesvorstand an.

nen Rentner in den neuen Bundesländern erhalten 3,29 Prozent mehr. Das Rentenniveau im Osten klettert damit auf 91,5 Prozent des Westwertes.

In Deutschland gibt es in 12 Branchen einen tariflichen Mindestlohn. Das wirkt sich positiv auf mehr als 4 Millionen Beschäftigte aus. Alle diese Mindestlöhne sind in unserer Regierungszeit durchgesetzt worden! In sieben Regierungsjahren hat Rot-Grün nicht einen Mindestlohn zuwege gebracht. Allerdings haben wir Probleme mit einem von Politikern festzulegenden Einheits-Mindestlohn. Angela Merkel sagte kürzlich dazu: Viele Länder in Europa haben genau deshalb eine viel höhere Arbeitslosigkeit, weil Löhne und Leistung bei ihnen zu weit auseinander klaffen.


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BUNDE STAGSWA HL

Homepage: www.antje-tillmann.de Beruf: Steuerberaterin

ANTJE TILLMANN

Im Bundestag seit: 2002

Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Erfurt Weimar - Weimarer Land II Seit elf Jahren vertrete ich Erfurt, Weimar und das Grammetal im Deutschen Bundestag, in den letzten zweieinhalb Jahren als stellvertretende Finanzausschuss-Vorsitzende. Mir macht es Spaß, unser Land zum Wohle der Menschen zu gestalten. Solide Finanzen Trotz der schlimmsten Wirtschaftskrise der Nachkriegsgeschichte hat unsere wachstumsfreundliche Politik dazu geführt, dass wir den Haushalt nicht ausschließlich über den Rotstift sanieren mussten, sondern daneben von der guten Konjunktur profitieren. Der letzte SPD-Haushaltsentwurf plante für 2010 noch mit 86 Mrd. € Neuverschuldung. Wir dagegen halten die Schuldenbremse statt 2016 schon seit 2012 ein. Wir konnten mit Hilfe engagierter Unternehmer die Arbeitslosigkeit auf unter 7% senken und die Zahl der Erwerbstätigen auf 41,5 Mio. heben. Das Steueraufkommen ist so hoch wie nie. Damit haben wir uns Spielräume erarbeitet. So konnten wir insgesamt 13,3 Mrd. € zusätzlich für Bildung und Forschung bereitstellen. Förderung von Familien, vom Kleinkind bis zu den Großeltern 4,6 Mrd. € mehr Kindergeld haben Eltern erhalten. Wir haben einen Rechtsanspruch auf Betreuung für Kinder unter drei Jahren geschaffen; den Ausbau dieser Betreuungsplätze unterstützen wir mit 5,4 Mrd. €. Alternativ gibt es das Betreuungsgeld. Das Bildungspaket ermöglicht Kindern von Geringverdienern die Teilnahme an Schulausflügen, Mittagsverpflegung und Bildungsangeboten. Immer mehr Familien entscheiden sich, ihre Großeltern nicht einem Pflegeheim anzuvertrauen, sondern sie zu Hause zu pflegen. Wir haben deshalb die Familienpflegezeit ein-

geführt: Im Beruf ist für zwei Jahre eine Reduzierung der Arbeitszeit auf bis zu 15 Stunden möglich. Das Gehalt wird nur teilweise gekürzt und wird nach der Familienpflegezeit wieder ausgeglichen. Wir wollen eine stärkere steuerliche Berücksichtigung von Kindern. Deshalb werden wir das Ehegattensplitting zu einem Familiensplitting ausbauen. Wohnraum für Familien werden wir zudem über steuerliche Anreize fördern. Steuerpolitik Wir wollen kleine und mittlere Einkommen von der kalten Progression entlasten – kaufkrafterhaltende Lohnerhöhungen dürfen nicht höher besteuert werden. Kommunalentlastung Die Kommunen freuen sich mit 50 Mrd. Euro über die größte Entlastung der Geschichte. Daneben finanziert der Bund kommunale Infrastruktur und soziale Wohnraumförderung mit jährlich 2,6 Mrd. Euro. Ab 2014 will sich der Bund an den Kosten der Teilhabe von Menschen mit Behinderung an Schule, Beruf und Gesellschaft beteiligen. Hochschulpakt Mit dem Hochschulpakt haben wir auf die wachsende Studiennachfrage reagiert und steigern die Leistungsfähigkeit unserer Hochschulen im internationalen Wettbewerb. Insgesamt entstehen so 625.000 neue Studienplätze. Bis 2018 stellt der Bund Thüringen hierfür 208 Mio. € zur Verfügung. Ihre Antje Tillmann

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B U N D ES TAG S WA H L

Homepage: www.volkmar-vogel.de Beruf: Dipl-Ing. (FH) für Gerätetechnik

VOLKMAR VOGEL

Im Bundestag seit: 2002

Bundestagskandidat für den Wahlkreis Altenburger Land - Greiz Ich heiße Volkmar Vogel, bin 1959 in Gera geboren und kandiere am 22. September bei der Bundestagswahl zum vierten Mal als CDU-Direktkandidat im Wahlkreis "Greiz – Altenburger Land". Mein Wunsch ist, die erfolgreiche Arbeit der Union mit Angela Merkel an der Spitze fortzusetzen. Dafür kämpfe ich und brauche Unterstützung. Wir haben hervorragende Arbeit geleistet. Deutschland ist eine lebenswerte Heimat. Um sie zu bewahren, setze ich mich für Thüringen, Deutschland und Europa ein. Im Bundestag widme ich mich intensiv dem energieeffizienten Bauen. Hierbei ist mir wichtig: Wohnen muss bezahlbar sein. Es geht um intelligente Lösungen. Die Devise lautet: Eigeninitiative beim Energiesparen fördern, denn Freiwilligkeit treibt die Energiewende voran. Die Anbindung des ländlichen Raumes ist ein weiterer Schwerpunkt von mir. Ohne Infrastruktur stirbt das Land. Auch im ländlichen Raum brauchen wir den Verkehrsträger-Mix. Der öffentliche Personennahverkehr ist ebenso wichtig, wie ein leistungsstarkes Straßennetz. Stadt und Land gemeinsam voranzubringen, darum geht es auch, wenn von Flächeninanspruchnahme die Rede ist. Ein für mich enorm wichtiges Thema. Wir müssen den Verlust landwirtschaftlicher Fläche weiter beschränken. Deshalb setzt die CDU im Städtebau auf qualitative Verdichtung.

Wir brauchen eine nachhaltige Landwirtschaft und diese braucht genug Fläche. Ohne verantwortungsvolle Landwirte sterben unsere Dörfer. Gleichzeitig müssen Landwirte ausreichend Erträge haben, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Deshalb liegen mir unsere Landwirte besonders am Herzen. Landwirtschaft und Mittelstand sind Grundpfeiler des ländlichen Raumes. Allein die Union vertritt diese beiden Gruppen konsequent. Beim Stichwort Heimat, denke ich stets an Zusammenhalt. Immer wieder bin ich über die große Solidarität bei uns erfreut. Nicht nur in schweren Zeiten unterstreichen die vielen ehrenamtlichen Helfer hierzulande ihren Stellenwert. Auch im Alltag zeigen Freiwillige Feuerwehr, THW und andere, was gelebte Hilfsbereitschaft heißt. Deshalb engagiere ich mich politisch fürs Ehrenamt. Freiwillige der Hilfs- und Rettungsdienste opfern nicht nur ihre Freizeit für andere, sondern gehen dabei häufig selbst Risiken ein. Dies verdient höchsten Respekt. Ebenso die Bundeswehr: An vielen Brennpunkten ist sie zur Friedenssicherung weltweit im Einsatz. Unsere Soldaten begeben sich dabei in teils große Gefahr. Beispielsweise die 701. Panzerpioniere: Bei meinem Besuch in Afghanistan im Herbst 2012 erhielt ich einen guten Eindruck vor Ort. Als Abgeordneter gilt mein Dank der Truppe, aber auch den Familien daheim. Setzen wir uns dafür ein, dass Deutschland erfolgreich, stabil und lebenswert bleibt. Mit mir können Sie rechnen! Immer fair. Immer sicher. Ihr Volkmar Vogel


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BUN D E STAGSWA HL

Homepage: www.christian-hirte.de

CHRISTIAN HIRTE

Beruf: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht Im Bundestag seit: 2008

Bundestagskandidat für den Wahlkreis Wartburgkreis Eisenach - Unstrut-Hainich II Seit 2008 bin ich Mitglied im Deutschen Bundestag und kandidiere am 22. September erneut. Ich möchte weiterhin die Interessen Westthüringens, meines Wahlkreises Eisenach-Wartburgkreis-UnstrutHainich II in Berlin vertreten. Wir können heute mit Stolz sagen: Deutschland geht es gut. Die Bilanz der Regierung von Angela Merkel ist hervorragend. Deutschland ist sicher durch die Schuldenkrise in Europa gesteuert, wir sind Europameister bei Wachstum und Beschäftigung. Seit 2009 haben wir ein Wirtschaftswachstum von 8% und 42. Mio. Menschen sind erwerbstätig. Wir haben unseren Staatshaushalt saniert, die Neuverschuldung gesenkt und ab 2015 wollen wir beginnen, Schulden zurück zuzahlen. Die Sozialversicherungen sind in einem guten Zustand, Beiträge für die Jungen konnten gesenkt werden. In 11 weiteren Branchen haben die Tarifpartner Mindestlöhne vereinbart. Für die wichtigste Zukunftsinvestition, die Köpfe unserer Kinder, haben wir seit 2010 zusätzlich über 13 Milliarden Euro ausgegeben, seit Angela Merkel Kanzlerin ist, haben sich die Ausgaben des Bundes für Bildung und Forschung verdoppelt. Von diesen Rahmenbedingungen profitieren wir alle. Es waren vier gute Jahre für Deutschland.

Politik ist aber nicht immer nur das Große Ganze. Deshalb habe ich mich für konkrete Projekte eingesetzt, die uns vor Ort helfen. Auf meine Initiative hin stellt der Bund jährlich Geld für die Lutherdekade zur Verfügung. Thüringen hat hiervon ganz besonders profitiert, etwa die Wartburg und das Lutherhaus in Eisenach, das Augustinerkloster in Erfurt, aber u.a. auch Ausstellungen in Mühlhausen und Schmalkalden. Und vielleicht klappt es ja auch mit meiner Idee, 2017, im Jahr des Reformationsjubiläums, Etappen der Tour de France entlang von Lutherorten durch Thüringen zu führen. In den zurückliegenden Jahren bin ich vielen Tausend Menschen begegnet, die mich auf viele Projekte, Problemlagen und Themen aufmerksam gemacht haben. In meinen Sommertouren habe ich z.B. konkrete Themenschwerpunkte gesetzt, etwa für den ländlichen Raum oder Fragen der Mobilität. Eine der größten Herausforderungen für die kommenden 4 Jahre wird es sein, die Energiewende zum Erfolg zu führen. Nicht alles muss jetzt und sofort umgestellt werden. Unsere

Zielmarke für den Umbau des Energiesystems heißt 2050. Nur wenn wir uns diese Zeit nehmen, werden wir die Kosten und die Eingriffe in die Natur im Griff halten können. Aber auch die Strompreisbremse muss nach der Wahl wieder auf die Tagesordnung kommen. SPD und Grüne dürfen nicht weiter verhindern, dass die Kosten für 40 Mio. Haushalte vertretbar bleiben. Sonst droht das gesamte ehrgeizige Projekt zu scheitern. Die erfolgreiche Bilanz der vergangenen vier Jahre hat viele Gründe. Sie ist nicht nur Ergebnis guter parlamentarischer Arbeit und einer guten Regierung. Sie ist vielmehr die Summe eines großen Engagements von Millionen Menschen. Dieses Engagement braucht Unterstützung und Freiräume. Deshalb ist es nicht egal, wer unser Land regiert. Das Beispiel Baden-Württemberg zeigt, dass auch ein jahrzehntelang erfolgreich geführtes Land nicht vor einem falschen Weg gefeit ist, wenn RotGrün die Verantwortung übernimmt. Das „zweite Wirtschaftswunder“, das Deutschland zuletzt erlebt hat, darf nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden. Deshalb muss Angela Merkel Kanzlerin bleiben, deshalb möchte ich mich im Bundestag weiter für die Union und für meine Heimat stark machen. Ihr Christian Hirte

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B U N D E S TAG S WA H L

Homepage: www.tankred-schipanski.de Beruf: Rechtsanwalt Im Bundestag seit: 2009

TANKRED SCHIPANSKI Bundestagskandidat für den Wahlkreis Gotha - Ilm-Kreis Seit vier Jahren vertrete ich als Bundestagsabgeordneter die Interessen der Menschen aus dem Landkreis Gotha und dem Ilm-Kreis und es macht mir große Freude, politisch mitgestalten und etwas bewegen zu können. Im Bundestag bin ich als ordentliches Mitglied in den Ausschüssen für Bildung und Forschung, dem NSU-Untersuchungsausschuss und dem Unterausschuss Neue Medien vertreten. Der Ausbau der Bildungsrepublik liegt mir besonders am Herzen. Schon vor meiner Zeit im Bundestag habe ich mich mit diesen Themen beschäftigt und war als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Dozent an der Technischen Universität Ilmenau tätig. Umso mehr bin ich mir der Herausforderungen in diesem Bereich bewusst und davon überzeugt: Wer in Bildung und Forschung investiert, investiert in die Zukunft. Deshalb haben wir in der vergangenen Wahlperiode eine Rekordsumme in Höhe von 13 Milliarden Euro bereitgestellt und sind der Bildungsrepublik einen großen Schritt näher gekommen: Nie gab es mehr Abiturienten und Hochschulabsolventen, nie gab es weniger Schulabbrecher. Wir haben bundesweite

Standards für die Lehrerausbildung auf den Weg gebracht und setzen uns für den Erhalt des bewährten differenzierten Schulsystems inklusive der Förderschulen ein. Dank unseres dualen Ausbildungssystems mit jährlich über 500.000 Auszubildenden hat Deutschland die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europa. Bis 2015 finanzieren wir zusätzlich 625.000 neue Studienplätze. Als zuständiger Berichterstatter habe ich mich erfolgreich für verbesserte Arbeitsbedingungen und Karriereperspektiven für junge Nachwuchswissenschaftler engagiert. Mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz geben wir unseren Wissenschaftseinrichtungen mehr Flexibilität und Eigenverantwortung. Zudem haben wir wichtige Förderprogramme für die Innovationsforschung in den ostdeutschen Ländern aufgelegt, von denen auch die Thüringer Forschungseinrichtungen stark profitieren.

Seit Januar 2012 arbeite ich als Mitglied im Untersuchungsausschuss NSU des Bundestages an der Aufklärung der Geschehnisse rund um die Taten der rechtsextremen Terrorgruppe NSU mit. Dabei haben wir leider viele Mängel bei der Zusammenarbeit und dem Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden feststellen müssen. Der Abschlussbericht zeigt konkrete Handlungsempfehlungen auf, die nunmehr von den Innenministern von Bund und Ländern umgesetzt werden müssen. Wir möchten erreichen, das Vertrauen in den deutschen Rechtsstaat wiederherzustellen, die Struktur der Sicherheitsbehörden zu verbessern und die Prävention zu stärken. Mein Ziel ist es, auch in den nächsten vier Jahren für die Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis eine starke Stimme in Thüringen und in Berlin zu sein. Dabei setze ich mich weiterhin für eine starke Bildungs- und Forschungslandschaft ein, für gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen, für unseren Mittelstand und für eine aktive Gestaltung des Bevölkerungswandels, insbesondere die Weiterentwicklung unseres ländlichen Raumes. Ihr Tankred Schipanski


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BUN D E STAGSWA HL

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Homepage: www.carola-stauche.de Beruf: Verwaltungsfachangestellte

CAROLA STAUCHE

Im Bundestag seit: 2009

Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Sonneberg Saalfeld-Rudolstadt - Saale-Orla-Kreis Die Herkunft bestimmt das Bewusstsein. Ich bin aufgewachsen in einem landwirtschaftlichen Betrieb, habe in der Gastronomie gearbeitet, und war lange in der Kommunalpolitik aktiv. Diese Aktivitäten haben mich geprägt und sind für meine politische Arbeit bis heute von großer Bedeutung. Seit 2009 vertrete ich den Wahlkreis 196 im Deutschen Bundestag. Dabei habe ich natürlich ganz Deutschland mit seinen vielfältigen Herausforderungen im Blick, aber mein Wahlkreis und meine „Herkunftsthemen“ sind mir trotzdem ein besonderes Anliegen. In der Ausschussarbeit widme ich mich besonders den Themenbereichen Landwirtschaft, Ernährung und Entwicklung des ländlichen Raumes. Darüber hinaus liegt mir die Situation der neuen Bundesländer sehr am Herzen. Auch in der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion engagiere ich mich und setze mich dafür ein, dass die Belange von Arbeitnehmern ausreichend in der Gesetzgebung berücksichtigt werden. Ebenfalls nie verlassen habe ich den Bereich der Kommunal- und Regionalpolitik: Von 1990 bis 2009 war ich Kreistagsmitglied, Bürgermeisterin, VG-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete. Als Bundestagsabgeordnete befasse ich mich weiterhin mit diesem Gebiet, in dem Politik unmittelbar und greifbar wird. So bin ich stellvertretende Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV); in der KPV haben wir uns beispielsweise mit der Privatisierung der Wasserversorgung auseinandergesetzt und schon zeitig beschlossen, dass wir diese ablehnen. Glücklicherweise ist dieses Thema mittlerweile vom Tisch. Ein ganz aktueller Erfolg in meinem Einsatz für den Wahlkreis ist der Bau der Umge-

hungsstraße B 90 neu, für den am 8. August nach jahrelangem Einsatz endlich der Spatenstich erfolgen konnte. Diese Straße ist wichtig sowohl für die Entlastung der Ortschaften vom Durchgangsverkehr als auch für die infrastrukturelle Anbindung von Unternehmen. Hier wird Politik für den Wahlkreis ganz konkret. Erfolge werden nicht erzielt durch luftige Anträge, die schön klingen, aber nichts aussagen, sondern durch beharrliche Arbeit und Gespräche mit den Verantwortlichen. Wenn ich dabei auch gelegentlich meinen eigenen Parteifreunden auf die Nerven gehen muss: Die Sache ist es wert. Doch der Bereich der Infrastrukturpolitik ist damit noch lange nicht abgehakt: Weitere Projekte stehen an, um die Verkehrsanbindung im Wahlkreis zu erhalten beziehungsweise zu verbessern. Ich freue mich bereits auf die Gespräche mit dem Verkehrsministerium in der kommenden Legislaturperiode, die ich dann hoffentlich wieder führen kann. Daneben existieren weitere brennende Themen. Familienpolitik, Generationengerechtigkeit, Kulturförderung und noch einiges mehr: Es gibt viel zu tun – ich freue mich darauf, in der nächsten Legislaturperiode von Neuem an der Zukunft Deutschlands mitbauen zu dürfen. Ihre Carola Stauche


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Homepage: www.johannes-selle.de Beruf: Diplom-Mathematiker

JOHANNES SELLE

Im Bundestag seit: (1994-1998) und ab 2009

Bundestagskandidat für den Wahlkreis Kyffhäuserkreis Sömmerda - Weimarer Land Mit bürgernaher Politik möchte ich die beeindruckende Region der Landkreise Kyffhäuserkreis Sömmerda und Weimarer Land weiterzuentwickeln helfen. Mit Angela Merkel haben wir die Weichen für unsere Zukunft gestellt. Es bleibt viel zu tun. Deshalb möchte ich mich weiter für meine Heimat stark machen: Zu den Fragen des ländlichen Raumes, die gelöst werden müssen, damit die Menschen hier gerne leben, gehören die flächendeckende ärztliche Versorgung, Erhalt der Schulen – „kurze Wege für kurze Beine“ – und Kindergärten, gute Infrastrukturen, ausreichende Einkaufsmöglichkeiten, schnelles Internet und die Pflege der Kultur. Diese Region hat wie kaum eine andere kulturelle Schätze. Identifikation mit der Heimat bedeutet, diese Schätze kennenzulernen und sie sich anzueignen. Ich unterstütze z. B. die Sanierung der Lutherkirche Apolda, damit sie 2017, dem 500 jährigen Jubiläum des Thesenanschlages, in altem Glanz erstrahlen kann. Ganz aktuell unterstütze ich die Wiedereröffnung eines Kinos in Apolda, um die Stadt für junge Leute und Studenten attraktiver zu machen. Neben einer reichhaltigen Kultur haben wir große touristische Potentiale. Schönheiten der Natur, Lebensmittel und Brauchtum könnten weitaus mehr bekannt gemacht, vernetzt und damit genutzt werden. Z. B. das älteste von Menschenhand errichtete Bauwerk in Bilzingsleben, die größte Modellbahn Deutschlands in Wiehe, das Thüringer Museumsdorf in Hohenfelden. Landkreisübergreifende Zusammenarbeit beim Tourismuskonzept ist hier erforderlich. Bei der Bildung werden wir aufgefordert, die Nachteile des Föderalismus

zu beseitigen und Experimente zu Lasten der Schüler, Eltern und Lehrer zu beenden. Für ein zukünftig gutes Einkommen und für unsere Wirtschaft ist Bildung von elementarer Bedeutung. Das Bildungssystem muss sich auf Leistung hin ausrichten und dazu Einvernehmen mit Eltern und Kommunen herstellen. Zensuren gehören als externe Einschätzung zu einem realistischen Bild der eigenen Persönlichkeit. Inklusion ist wichtig und menschlich. Sie hat aber auch Grenzen, die man akzeptieren sollte. Auf dem Weg zu Perspektiven in der Heimat haben wir wesentliche Fortschritte gemacht. Eine gesunde und diversifizierte, stabile Wirtschaft ist ein wichtiger Faktor, um Arbeitsplätze zu erhalten, weitere zu schaffen und die nötigen Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen. Daher bleibt die Industriegroßfläche Artern-Ringleben ein besonderes Anliegen, ebenso wie die Gebiete bei Sömmerda-Kölleda und zur B7 in Apolda. In unserem Mittelstand befinden sich zahlreiche Weltmarktführer. In der Förderung dürfen wir nicht nachlassen. Für die Bewahrung unserer Umwelt, für gesunde Nahrungsmittel und für das Gelingen der Energiewende haben wir in unseren landwirtschaftlichen Betrieben gute und verlässliche Partner. Auch hier müssen bewährte Förderinstrumente erhalten bleiben. In der Infrastruktur sind wichtige Vorhaben weiter zu verfolgen, z. B. der Ausbau der B4 bei den Sundhäuser Bergen, die Umgehungsstraße Greußen, Umgehungsstraße Buttelstedt. Das Gespräch mit Bürgern, die total individuelle Fragestellungen aufwerfen, ist ein wichtiger Bestandteil meiner Arbeit und Quelle der Erkenntnis über die Lage der Menschen. Auf mich können Sie zählen. Ihr Johannes Selle


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Homepage: www.albert-weiler.de Beruf: Leiter einer Verwaltungsgemeinschaft

ALBERT WEILER

Im Bundestag seit: Kandidiert zum ersten Mal für den Bundestag

Bundestagskandidat für den Wahlkreis Gera - Jena Saale-Holzland-Kreis Der 47-Jährige Albert Helmut Weiler aus Milda bei Jena, wo er sich als ehrenamtlicher Bürgermeister engagiert, ist DiplomVerwaltungswirt, Betriebswirt und Politikwissenschaftler. Nach einer Ausbildung zum Elektriker arbeitete er als Lokomotivführer bei der Deutschen Bahn und ist derzeit VG-Vorsitzender in der Bergbahnregion Schwarzatal. Er kann eine Steckdose einbauen, eine Lokomotive fahren und eine Verwaltung leiten. Als Bundestagskandidat für Gera, Jena und den Saale-Holzland-Kreis sind seine Schwerpunkte: Bildung und Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit, Verkehr und Infrastruktur, Umwelt und Tourismus sowie das Miteinander der Generationen. „Ich kämpfe dafür, dass Angela Merkel unsere Bundeskanzlerin bleibt und möchte mich für eine starke Ostthüringer Region im Bundestag einsetzen. Der Wahlkreis 194 umfasst zwei der drei größten Städte Thüringens und einen starken Landkreis. Unsere Heimat liegt in der Mitte Deutschlands und profitiert von seiner zentralen Lage. Während Jena als Wissenschafts- und Technologiezentrum exzellent dasteht, hat sich Gera von einem Industriestandort zu einem starken Mittelstandszentrum entwickelt. Dazwischen ist der ländliche Raum als Bioenergieregion und bei der Kinderbetreuung deutschlandweit

Spitze“, weshalb sich Weiler bodenständig, bürgernah und beständig um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger kümmern will. Dabei verfolgt er 10 Ziele: 1. Gute Kinderbetreuung mit Wahlfreiheit der Eltern sowie eine Schule, die mit Noten auf das Berufsleben vorbereitet. 2. Förderung der (außer-)universitären Institute und Fachhochschulen zur Fachkräftesicherung und für eine wissensbasierte Wirtschaft mit Unternehmergeist. 3. Entlastung der Leistungsträger des Alltags sowie der kleinen und mittelständischen Unternehmen durch ein vereinfachtes Steuersystem und Bürokratieabbau. 4. Gute Löhne für gute Arbeit mit einem tariflichen Mindestlohn, den Arbeitnehmer und -geber verhandeln. 5. Aktive Stadtentwicklung & bezahlbarer Wohnraum, wo der ländliche Raum auch eigene Potentiale hat. 6. Bedarfsgerechter Ausbau und intelligente Gestaltung der Verkehrsinfrastruktur mit einer besseren Anbindung an das öffent-

liche Bahnfernverkehrsnetz. 7. Eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung im Einklang mit der Erzeugung erneuerbarer Energien und nachhaltigem Ressourcenumgang. 8. Erhalt eines vielfältigen Kultur- und Tourismusangebotes zur Erholung und Identifikation mit der Heimat. 9. Angleichung der Rente Ost an das Westniveau sowie höhere Renten für Mütter mit vor 1992 geborenen Kindern. 10. Mehr Respekt in der Gesellschaft, u.a. durch die Würdigung des ehrenamtlichen Engagements. „Unsere Heimat hat viel zu bieten: Von der Leuchtenburg bis zu den Dornburger Schlössern, Paddeln im Saaletal, Radfahren im Elstertal, Grillen im Paradies, feiern im Hofwiesenpark oder Deutschlands längstes Weihnachtstal im Eisenberger Mühltal. Dafür lohnt es sich vor Ort und in Berlin zu engagieren“, erklärte Weiler, der sich freut, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Ihr Albert Weiler

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Homepage: www.mark-hauptmann.de Beruf: Politikwissenschaftler, Angestellter im Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr

MARK HAUPTMANN

Im Bundestag seit: Kandidiert zum ersten Mal für den Bundestag

Bundestagskandidat für den Wahlkreis Hildburghausen Schmalkalden-Meiningen - Suhl Im Januar haben mich die drei Südthüringer CDU-Kreisverbände einstimmig zum CDU-Bundestagskandidaten nominiert. Mich hat die große Geschlossenheit und Unterstützung meiner Kandidatur sehr gefreut. Das zeigt, dass die Union über Kreisgrenzen hinweg zusammen um das Bundestagsmandat kämpfen will. Dadurch trete ich als gestärkter Kandidat an, der sich für seine Südthüringer Heimat politisch einsetzen möchte. Die Zukunft meiner Heimatregion ist mir nicht egal. Hier möchte ich mich mit frischen Ideen, viel Fleiß und im Dialog mit den Menschen für Südthüringen einsetzen. Diese Leidenschaft ergibt sich zwangsläufig aus meiner Biographie. Ich bin in Suhl aufgewachsen und habe Familie und Freunde in allen Teilen südlich des Rennsteigs. Geprägt durch eine wunderschöne Landschaft zwischen Rhön und Rennsteig haben wir viel zu bieten. Südthüringen liegt in der Mitte Deutschlands und Europas. Unser Anteil am „grünen Herzen“ Thüringens ist nicht zu übersehen. Wir sind eine wirtschaftlich starke, kulturell vielfältige und menschlich herzliche Region.

Seit über 14 Jahren engagiere ich mich im Ehrenamt politisch. Angefangen habe ich auf kommunaler Ebene in der Jungen Union in Suhl und im Kreisverband Rhön-Rennsteig, später im Landes- und seit letztem Jahr auch im Bundesvorstand. In der CDU bin ich ebenfalls seit über 10 Jahren aktiv. Nach meinem Studium in Jena habe ich als Büroleiter für den Westthüringer Abgeordneten, Christian Hirte, im Bundestag gearbeitet. Ich kenne Berlin, die Arbeitsweise im Bundestag und weiß, wie man sich für seine Heimatregion einsetzen kann. Ich habe Thüringen jedoch nie verlassen, sondern als Lehrbeauftragter an den Universitäten Erfurt und Jena unterrichtet und arbeite derzeit im Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr. Diese Arbeit hat mich in vielen Bereichen geprägt und für die zukünftigen Herausforderungen geschult.

Ich kämpfe für drei Ziele: Erstens möchte ich, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt. Sie hat mein vollstes Vertrauen und steht für wirtschaftliche Stabilität in einem schwierigen europäischen Umfeld. Zweitens möchte ich Südthüringen mit einer bürgerlichen Politik von Maß und Mitte gestalten. Wir brauchen keine linken Neiddebatten, sondern ein gesellschaftliches Miteinander zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, Gewerkschaften und Unternehmen, geprägt durch faire Löhne und Anerkennung für fleißige Unternehmer. Und drittens möchte ich mich in Berlin für Südthüringen einsetzen. Meine Heimat ist wunderschön und ein Paradies für Naturliebhaber. Ich will diese Einzigartigkeiten jedoch besser touristisch vermarkten. Mich ärgert, dass wir hier nicht stärker zusammenarbeiten und unsere Tourismusregionen bestmöglich vermarkten. Auch das Thema Abwanderung bewegt mich. Hier brauchen wir wirtschaftliche Investition jenseits des Erfurter Kreuzes, um jungen Fachkräften, Handwerkern und Arbeitern in Südthüringen eine Zukunft zu ermöglichen. Ihr Mark Hauptmann


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UNSER FREISTAAT IN DER BUNDESPOLITIK THÜRINGEN: MITTE UND EXZELLENZ von Christine Lieberknecht, Landesvorsitzende der Thüringer Union und Ministerpräsidentin des Freistaats Thüringen Vor wenigen Wochen hat der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück behauptet, der Bundeskanzlerin Angela Merkel fehle es an Leidenschaft für Europa, weil sie aus der DDR kommt. Sicher: Zum einen kann man diese Äußerung nur zurückweisen, wissen doch gerade Menschen mit DDR-Biographie, wie wichtig Freiheit und Frieden in Europa sind – schließlich haben mutige Menschen lange dafür gekämpft. Zum anderen sind diese psychologisierenden Aussagen vor allem nur eins: pauschal und undifferenziert. Denn jeder, der es erlebt hat oder sich auch nur ein bisschen mit dem Weg der jungen Länder der letzten 25 Jahre beschäftigt hat, weiß, dass MecklenburgVorpommern nicht gleich Sachsen-Anhalt nicht gleich Brandenburg nicht gleich Sachsen und schon gar nicht gleich Thüringen ist. Die Aufbauleistungen, die seit der friedlichen Revolution geleistet wurden, sind alles andere als durchschnittlich. Beim Blick auf die Aufholjagd der jungen Länder und auf die Vergleichsdaten innerhalb Deutschlands übersehen wir zu häufig, was die Menschen in Thüringen in den letzten zwei Jahrzehnten geleistet und erreicht haben. Zu häufig ver-

lieren wir aus dem Fokus, welche Anstrengungen und – in nicht wenigen Fällen – persönliche Rückschläge, aber auch Erfolge es auf diesem Weg gab. Mit Blick auf Arbeitsmarkt, Wirtschaft, Finanzen, Bildung etc. gibt es schon lange nicht mehr „den Osten“. Vielmehr gibt es eine Vielfalt und Unterschiedlichkeit – nicht zuletzt auch bei den politischen Weichenstellungen und Entscheidungen. Längst vergleichen wir uns nicht mehr nur mit anderen jungen Ländern. Unsere Maßstäbe finden sich mittlerweile in ganz Deutschland und natürlich auch bei unseren Nachbarn in Europa – hier stehen wir im Wettbewerb und hier werden wir uns behaupten. Denn wir haben ein Ziel: Thüringen unter den Top 5 Ländern in Deutschland zu etablieren. Es bedarf jedoch nicht nur einer Differenzierung bei der Beurteilung nach Himmelrichtung. Vielmehr muss genau geschaut werden, was man gerade vergleicht und welche Schlüsse man daraus zieht. So stimmt es zwar, dass wir im innerdeutschen Vergleich wirtschaftlich viel, aber längst noch nicht alles aufgeholt haben. Die Thüringer Arbeitslosenquote ist beispielsweise niedriger als in

Nordrhein-Westfalen; bei der Produktivität und den Löhnen haben wir dagegen noch Potential nach oben. Allerdings gibt es auch Bereiche, bei denen wir deutschlandweit Exzellenz und somit beispielgebend sind. Bildung und Haushaltskonsolidierung sind nur die prominentesten. Dass wir eine Führungsrolle spielen können, zeigt auch unsere Arbeit als Impulsgeber auf Bundesebene. So haben die Länder unter der Führung Thüringens in den letzten 12 Monaten wichtige Initiativen im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz ergriffen und klare Verabredungen getroffen, die auch unseren Freistaat nach vorne bringen. Dazu gehören die verbindliche Abmachung zum nationalen Netzausbau im Rahmen der Energiewende sowie ein klarer Fahrplan für die Neuregelung des Länderfinanzausgleichs. Der Thüringer Vorschlag zum flächendeckenden Mindestlohn hat Signalwirkung für Ost und West. Dass wir weg müssen von einer Förderpolitik nach Himmelsrichtung, haben wir mit der Forderung nach einem „Deutschlandfonds“ unterstrichen. Thüringen ist also bundesweit als Impulsgeber und Vermittler geschätzt und gefragt.


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Allerdings bleiben – bei allen Erfolgen – objektiv große Herausforderungen, vor denen Thüringen und Deutschland stehen. Es sind vor allem die Folgen des demografischen Wandels, die uns beschäftigen und die ich zum Kern unserer Überlegungen zu Thüringen im Jahr 2020 gemacht habe. Wollen wir diesen Wandel erfolgreich gestalten, müssen wir wie 1989/90 kreativ und mutig sein. Das Ziel ist klar: Wir wollen 2020 einen starken, finanziell solide aufgestellten, eigenständigen, liebens- und lebenswerten Freistaat Thüringen. Wir wollen, dass Thüringen 2020 in den wichtigsten Kernbereichen zu den Top 5 aller deutschen Länder gehört. Um das zu erreichen und diesem Anspruch gerecht zu werden, brauchen wir a) solide Finanzen, b) mutige Strukturreformen, c) die Internationalisierung Thüringens und d) eine Modernisierung mit Menschlichkeit. In allen Bereichen können wir Erfolge vorweisen: • Wir haben nicht nur einen Haushalt ohne Schulden, sondern Steigen in die Schuldentilgung ein. Wir haben den kommunalen Finanzausgleich, die Forstverwaltung und die Polizei mutig reformiert. • Wir haben ein Landesentwicklungsprogramm auf den Weg gebracht und gehen die Gestaltung des demographischen Wandels gezielt an. • Wir haben die Internationalisierung des Landes mit der intensiveren Vernetzung mit

Thüringen im Mittelpunkt: Ministerpräsidentenkonferenz auf Schloß Ettersburg im Oktober 2012

ausländischen Partnern und zahlreichen Wirtschafskooperationen weiter vorangebracht und werden Thüringen weiter global, international und weltoffen aufstellen. • Und wir haben mit unserer Bundesratsinitiative für eine Lohnuntergrenze richtig Bewegung in die Debatte um den Mindestlohn gebracht. Unser Thüringer Modell ist die Blaupause für einen parteiübergreifenden Pakt für gerechte Löhne in Deutschland. Davon bin ich überzeugt. Die Weichen, die wir in Thüringen gerade mit unserem Projekt „Thüringen 2020“ stellen, machen uns zum Vorbild. Viele schauen auf

uns und die anderen neuen Ländern, wie wir mit den Herausforderungen des demografischen Wandels umgehen. Laut einer Umfrage der Osterländer Zeitung (April 2013) sehen 40 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer sehr gute bzw. gute Entwicklungsaussichten für den Freistaat. 20 Jahre zuvor, also im Jahr 1993 waren es mit 16 Prozent nicht einmal halb so viele. Fast 60 Prozent im Freistaat gaben an, dass Thüringen im Jahr 2020 noch besser dastehen wird als heute. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, dass diese Menschen Recht behalten, denn Thüringen ist Deutschlands Mitte, aber mit Exzellenz.

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„Ich wähle am 22. September die CDU, weil ... Vorstellung des Landesvorstandes der Thüringer Union … ich mit dem Markenkern der Union übereinstimme, weil sie unter allen Parteien über das realistischste Programm verfügt und weil ich möchte, dass Angela Merkel ihre erfolgreiche Politik fortsetzen kann!“

Landesvorsitzende Christine Lieberknecht MdL

… die Union mit Angela Merkel in den letzten vier Jahren Deutschland sehr gut durch die Krise geführt hat und wir Europameister in Wachstum und Beschäftigung sind.“ Ehrenvorsitzender Prof. Dr. Bernhard Vogel ... sie Politik für die große Mitte der Gesellschaft macht und nicht für Randgruppen und weil sie einen Wertekompass hat, der nicht durch Zeitgeist leichtfertig aufgegeben wird!“

... nur CDU und CSU mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin Wachstum und Beschäftigung sowie Stabilität und Konsolidierung im gesunden Gleichgewicht garantieren.“

Fraktionsvorsitzender Mike Mohring MdL

… wir als Volkspartei die besten Antworten für ein gutes Miteinander der Generationen in Deutschland haben.“

Stellv. Landesvorsitzender Dr. Klaus Zeh

... Angela Merkel und die Wahlkreiskandidaten der Thüringer Union Land und Leute am Besten kennen."

Generalsekretär Dr. Mario Voigt MdL

Stellv. Landesvorsitzender Christian Carius MdL

… sie die einzige Partei ist, die für Deutschland und Europa eine klare Zukunftsperspektive aufzeigt.“

Stellv. Landesvorsitzender Thomas Fügmann


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… Angela Merkel die Bundesrepublik Deutschland mit ruhiger Hand und viel Sachverstand durch die Herausforderungen unserer Zeit führt.“

Konrad Gießmann

… das die beste Wahl für Thüringen und für Deutschland ist.“ … Angela Merkel der Garant für eine solide , erfolgreiche und bürgernahe Politik ist und mit der CDU realisierbare Zukunftskonzepte anbietet.“

Manfred Grund MdB

Prof. Dr. Dietmar Schuchardt

… sie die einzige Partei ist, die mit pragmatischen und zielorientierten Lösungen die Probleme unserer Zeit stemmen kann.“

Landesschatzmeister Michael Schneider

Egon Primas MdL

… nur mit der Union die gute Zukunft Thüringens sicher ist!“ Sarah Boost … Deutschland zu schade für rot-rot-grüne IdeologieExperimente ist.“ … die CDU meine politische Heimat ist. In den vielen Jahren meiner aktiven politischen Arbeit durfte ich erleben , was christlich-demokratische Politik in Deutschland und speziell hier in Thüringen bewegt hat und darauf baue ich auch künftig!“

Evelin Groß MdL

… ihre Wertebasis sie zu selbstkritischer Reflektion und zu einer menschendienlichen Politik befähigt.“

Hildigund Neubert

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… ich seit mehr als zwei Jahrzehnten von dieser Partei überzeugt bin und weiß, dass die CDU gut für das Land ist.“

Gerhard Günther MdL

… die Besinnung auf Werte und eine konservative Einstellung nicht altbacken sind und ich Angela Merkel als eine beeindruckende Frau kennen gelernt habe, die hervorragende Arbeit für unser Land leistet!“

Beate Meißner MdL

Annika Böttcher

... sie wie keine andere Partei für eine ausgewogene Politik steht. Sie verkörpert für mich die goldene Mitte zwischen Tradition und Moderne, Jung und Alt sowie zwischen Leistungs- und Sozialgedanken.“

Thadäus König

Volker Emde MdL

… sie die Partei der Sozialen Marktwirtschaft ist und sowohl für sozialen Ausgleich als auch für wirtschaftspolitische Kompetenz steht.“

… sie in den letzten Jahren unter Führung von Angela Merkel Deutschland trotz Finanz - und Eurokrise in wirtschaftlich und finanziell stabilem Fahrwasser gehalten hat. Die rot- grüne Alternative mit Steuererhöhungen zur Finanzierung sozialromantischer Träume und energiepolitischer Unvernunft sowie Eurobonds und unverantwortlicher Schuldenmacherei zulasten Deutschlands ist nicht wählbar.“

Maik Kowalleck MdL

Annette Lehmann MdL

… ich meinem Direktkandidaten ;) und der Kanzlerin vertraue!“

… nur die CDU mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin Garant für eine gute Zukunft Deutschlands ist.“

Christian Hirte MdB

… sie meine politische Heimat ist.“


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HOCHWA SSE R

DÄMME HALTEN. HERZEN BRECHEN. von Felix Elflein, Reservist Ein Schulterklopfen, ein freundliches Lächeln oder ein einfaches „Danke!“, für einen deutschen Soldaten ein Wunschtraum. Erst kürzlich betitelte die „Welt am Sonntag“ die fehlende Anerkennung für die Bundeswehr mit der Überschrift „Ungeliebte Armee“. Doch was ich im Juni als Reserveoffizier miterleben durfte, war Balsam für die Seele eines jeden Soldaten. Ich fand eine Truppe vor, die wie durch ein unsichtbares Band zusammengehalten wurde. Dieses Band war ein Auftrag, für den sich jede Schweißperle, jede Blase an den Füßen, jede Minute Trennung von der Familie gelohnt haben. Vom Gefreiten bis zum Oberstleutnant stand ein ganzes Bataillon an vorderster Front im Kampf gegen die Fluten. Der Verantwortungsbereich meiner Einheit, dem Aufklärungsbataillon 13, erstreckte sich von Riesa entlang der Elbe bis Mühlberg und dem Elbe-Elster-Kreis in Südbrandenburg. Wo sonst Kinderlärm die Straßen erhellt fuh-

ren nun Streifenwagen, um die Häuser vor Plünderern zu schützen. Rund um die Uhr waren die 250 Gothaer Aufklärer im Einsatz gegen die Naturgewalt. Dabei wurden wir tapfer unterstützt von zahlreichen freiwilligen Helfern des hessischen Katastrophenschutzes, dem Roten Kreuz und dem THW. Trotz der hohen Belastung, schwand weder Moral noch Kraftreserven der Einsatzkräfte. Die Herzlichkeit der verbliebenden Menschen in den Einsatzregionen war beeindruckend. Nicht selten wurden ganze Kompanien mit Kuchen oder Bratwürsten gedankt. Im Gespräch und im Umgang mit den Betroffenen wurde allen Soldaten die Bedeutung ihres Auftrages erst richtig bewusst. Deutschland hielt dem Atem an, als die Botschaft von der Evakuierung der Kleinstadt Mühlberg durch die nationalen Medien ging. Während der Jahrhundertflut 2002 erreichte die Elbe hier ein Pegel von fast 10 m. Auf einen ähnlich bedrohlichen Stand von 9,88 m

stieg am 07.06.2013 das Wasser. Nur durch den Einsatz von über 1.000 Helfern gelang es Mühlberg mit über 160.000 Sandsäcken erneut zu retten. Als die 4.000 Bewohner in ihre Heimatstadt zurückkehrten und ihre Häuser unversehrt vorfanden, war die Freude riesig. Banner mit Dankesgrüßen hingen aus den Fassaden, vorbeibrausende Militärfahrzeuge wurden jubelnd gegrüßt. Ein Anblick, der sich für die meisten Soldatinnen und Soldaten wohl zum ersten Mal in ihrer Dienstzeit bot. Ich bekam sofort Gänsehaut; ein unvergleichliches Gefühl. An genau diesen Spruch erinnere ich mich noch genau: „Wir danken den fleißigen Helfern und unseren Helden von der Bundeswehr.“ Aufrichtige Dankbarkeit und Verbundenheit wurde uns zu Teil, die uns stolz machten. Stolz auf unsere Uniform, stolz auf unsere Leistung, stolz darauf, dass wir Deutschland dienen. Eine Erfahrung, die für deutsche Soldaten nicht selbstverständlich ist.

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M I T M AC H PA R TE I

„WIE WOLLEN WIR IN UNSERER HEIMAT LEBEN?“ – KOMMUNALKONFERENZEN ZUR VERWALTUNGSREFORM Im Rahmen einer eigenen Parteikommission „Moderne Verwaltung 2020“ erarbeiten Vertreter aller Kreisverbände, der Vereinigungen und der Landtagsfraktion derzeit Vorschläge der CDU zur Verwaltungsreform im Freistaat. Die Kommission wird vom stellvertretenden Landesvorsitzenden, Minister Christian Carius, geleitet. Um die wesentlichen Arbeitsschwerpunkte der Kommission im breiten Dialog mit allen kommunalen Vertretern vor Ort diskutieren zu können, hatte die Landespartei zu Kommunalkonferenzen in allen Regionen des Freistaates eingeladen. Mehr als

250 kommunale Mandatsträger diskutierten dabei unter dem Motto „Wie wollen wir in unserer Heimat leben?“ Dass die Einbindung der Verantwortlichen vor Ort besonders wichtig ist, unterstreicht CDU-Vize Christian Carius: „Angesichts des demografischen Wandels, sinkender Einnahmen im Landeshaushalt, der Digitalisierung der Gesellschaft und dem Wettbewerb dem sich Thüringen mit allen anderen Regionen Deutschlands und Europas stellen muss, sind Veränderungen unausweichlich. Diese Veränderungen werden aber nur erfolgreich umgesetzt werden können,

wenn sie im Dialog mit den Verantwortlichen vor Ort gestaltet werden. Daher setzen wir bewusst auf einen breiten Dialogprozess.“ Als wichtigste Ergebnisse der Kommunalkonferenzen hält Carius fest: „Unsere kommunalen Vertreter wollen konkrete Vorgaben für Gemeindemindestgrößen, die thüringengerecht sind. Der Personalabbau auf Landesebene und das Bewusstsein, dass eine Verwaltungsreform Kosten sparen muss, stößt auf breiten Konsens. Zudem besteht der Wunsch nach Aufgabenreduzierung und Standardabbau durch den Freistaat.“

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Zentralklinik Bad Berka – ein hochmoderner Medizindienstleister im Herzen Thüringens Bad Berka? Liegt das nicht mitten in Thüringen? Richtig! Und dort befindet sich mit der Zentralklinik Bad Berka eines der modernsten Krankenhäuser unseres Bundeslands. Hier stehen rund 1.700 Mitarbeiter zur Verfügung, um Patienten in insgesamt 19 Zentren, Kliniken und Abteilungen zu diagnostizieren und zu behandeln. Eine moderne Ausstattung und ein angenehmes Ambiente helfen den Patienten, wieder gesund zu werden. Gemeinsam besprechen Ärzte der verschiedenen Disziplinen die Erkrankungen und wählen die jeweils passende Diagnostik und Therapie für ihre Patienten aus. Zukünftig werden noch mehr individualisierte Behandlungskonzepte auf der Grundlage des

medizinischen Fortschritts entwickelt und an die Bedürfnisse der Betroffenen angepasst. Als Teil der internationalen Forschungsgemeinschaft vor allem im Bereich der Krebstherapie leisten Ärzte und Wissenschaftler an der Zentralklinik Bad Berka grundlegende Forschungsarbeit, die dann in die konkrete Behandlungspraxis der Patienten einfließt. Mittelpunkt unseres Handelns ist immer der Patient. Optimale Pflege und ärztliche Versorgung gehen Hand in Hand, um den Menschen zu helfen. Dafür kombinieren wir unsere Erfahrung sowie medizintechnisches Equipment und patientenorientierten Service mit unserer Vision von menschlicher Hochleistungsmedizin.

Zentralklinik Bad Berka GmbH · Robert-Koch-Allee 9 · 99437 Bad Berka Telefon +49 (0)36458 5-0 · Fax +49 (0)36458 42180 · Internet www.zentralklinik.de · E-Mail zentrale@zentralklinik.de


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MITMACHPA RTE I

THÜRINGER UNION WANDERT ÜBER DEN DÄCHERN DER STADT Unter dem Motto „Über den Dächern der Stadt – den Sternen ganz nah“ führte die 3. Sommerwanderung die Thüringer Union nach Sonneberg in den Ortsteil Neufang. Gut 130 Wanderlustige aus dem gesamten Freistaat ließen sich die Gelegenheit nicht entgehen und genossen gemeinsam mit der CDU-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht das herrliche Sommerwetter und die tollen Ausblicke ins südthüringer- und fränkische Land. Dabei war die Wanderroute durchaus anspruchsvoll und bot interessante Streckenpunkte. So machten die Teilnehmer halt an der Sternwarte und ließen sich die Geschichte und die besondere Bedeutung der Einrichtung für Wissenschaft und Region erklären. Die Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin zeigte sich im Anschluss der Veranstaltung, die mit einem Grillabend am Gemeindezentrum in Neufang endete, beeindruckt: „Es ist faszinierend wie eng Historie, Innovation und Natur hier in Sonneberg zusammenliegen. Die Bürgerinnen und Bürger haben gemeinsam mit den politischen Verantwortungsträgern, wie der Bürgermeisterin Sybille Abel oder der Landtagabgeordneten Beate Meißner, viel für diese wunderbare Region geleistet. Wir Thüringerinnen und Thüringen können stolz auf eine so starke und einmalige Stadt im Süden unseres Freistaates sein.“ Der Tag war so schön, dass sogar fünf Neutmitglieder aufgenommen wurden. CDU Thüringen

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G R UNDW ER TE

Die Freude an Uhren und präziser Arbeit, verbunden mit einer gehörigen Portion Erfindergeist, prägt die Region um unseren Firmenstandort Ruhla. Die Stadt ist seit über 100 Jahren ein traditionelles Zentrum der deutschen Uhrenindustrie und Feinmechanik. Zwei Beispiele aus unserem exklusiven Angebot.

GRUNDWERTE DER UNION Beitrag von Dr. Edmund Stoiber, Ehrenvorsitzender der CSU Auszug aus dem Buch „Weil die Welt sich ändert“ Siedler Verlag 2012

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U HREN UND

F EINMECHANIK AUS

R HULA !

Vor gar nicht so vielen Jahren gab es in Deutschland ein geflügeltes politisches Wort: Wir wollen keine italienischen Verhältnisse. Damit waren nicht Rotwein und Pasta gemeint, auch nicht die gegenwärtige Wirtschaftskrise. Gemeint war: Die Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland hängt ganz entscheidend damit zusammen, dass wir immer stabile Regierungen aus zwei Regierungsfraktionen hatten. Und eine starke Opposition – die Großen Koalitionen von Union und SPD blieben die Ausnahme. Das ist das staatspolitische Erfolgsmodell der letzten Jahrzehnte. Die Volksparteien haben einen ganz wesentlichen Anteil am Aufstieg Deutschlands und an der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Stabilität. Ihre große Leistung ist es, eine Vielfalt von Meinungen und Interessen aufzunehmen, sie zu bündeln und konsensfähig zu machen. Viel-Parteien-Bündnisse, wie wir sie lange Zeit in Italien und anderen europäischen Ländern beobachten konnten, sind wesentlich fragiler. Nicht selten brechen sie vorzeitig auseinander, weil die innerparteiliche Konsensbildung fehlt. Koalitionen brechen schneller auseinander als Volksparteien. Starke Volksparteien sind notwendig für eine gute Entwicklung, weil sie stabile Regierungen garantieren.

Doch trotz des objektiven Erfolgs: Im Moment hätte eine klassische Zweier-Koalition keine Mehrheit. Im Bundestag sitzen fünf, vielleicht bald sechs Fraktionen. Diese Vielfalt gilt vielen als modern, lebendig und zeitgemäß. Trotzdem: Starke Volksparteien sind ein Wesensmerkmal eines erfolgreichen Deutschlands und im staatspolitischen Interesse. Eine Tendenz zu mehreren Mittelparteien würde für Deutschland eine Schwächung bedeuten. Ich möchte durchaus das Nachdenken anregen, ob ein Trend zur Zersplitterung des Parteiensystems unserem Land wirklich guttut. Zwangsläufig ist dieser Trend nicht – die Wählerinnen und Wähler haben es in der Hand. Und bevor es ein Missverständnis gibt: Es bleibt die Aufgabe der Volksparteien selbst, für möglichst viele Menschen attraktiv und wählbar zu sein. Haben sie noch die erforderliche Bindekraft? Können sie die Menschen über soziale Schichten hinweg zusammenführen? Haben sie die Kraft, das Gesamtinteresse des Landes und seiner Bürger zu vertreten, nicht nur Einzelinteressen – so berechtigt sie auch sein mögen? In einer sich rasant wandelnden Welt haben gerade die bürgerlich-konservativen Parteien


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GRUND WE RTE

eine große Aufgabe: Tradition und Moderne so miteinander zu verbinden, dass eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger auf dem Weg in die Zukunft mitgenommen wird. Je schneller sich die Welt verändert und je unübersichtlicher sie wird, desto größer wird das Bedürfnis nach Leitplanken. Es ist kein Zufall, dass die Pflege von Heimat und Tradition ausgerechnet in dieser Zeit einen solchen Zulauf erfährt, gerade auch von jungen Leuten. Wenn sich eine Partei nicht verändert, wird sie von den Wählern verändert – das habe ich meiner Partei immer wieder gepredigt und das bleibt auch richtig. Aber es ist entscheidend, bei der Veränderung lange vertretener Positionen zuerst auch an die eigenen Anhänger und potenziellen Wähler zu denken. Noch einmal: Neue Wählerschichten erschließen ist gut, wenn dabei nicht die eigenen Anhänger irritiert werden. Das Werben um neue Wähler sollte nicht zu schlechteren Wahlergebnissen führen. Eine historische Aufgabe von CDU und CSU bleibt, wie es Franz Josef Strauß formulierte, dass es rechts von der Union keine demokratisch legitimierte politische Kraft in Deutschland geben darf. Bisher hat die Union diesen

Auftrag erfolgreich erfüllt. Neben einer guten Unionspolitik schützte uns bisher auch die deutsche Geschichte vor Rechtspopulisten im Deutschen Bundestag. In den meisten anderen europäischen Ländern sind solche Rechtsparteien leider in den Parlamenten vertreten. Verantwortliche Unionspolitik muss dies immer im Auge haben. Ich kann nur davor warnen, in der Zukunft das konservative Spektrum in unserer Bevölkerung zu vernachlässigen. Es gibt auch viele Menschen, die sich in der politischen Mitte nicht wiederfinden und nach wie vor sehr auf die Kraft der Nation setzen. An deren demokratischer Einbindung müssen alle Demokraten ein elementares Interesse haben. Immer wieder taucht in der politischen Diskussion die Frage auf, ob CDU und CSU noch in notwendigem Maße konservative Positionen bewahrten. Mir persönlich ist diese Debatte meist zu theoretisch. Die Bevölkerung beurteilt die Parteien und das politische Personal nicht nach abstrakten Diskussionen, sondern nach konkreten Taten. Ob das konservative Element so zum Tragen kommt, wie es für den Erfolg der Union notwendig ist, entscheidet sich einzig und allein an den Sachfra-

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gen. Richten wir in der inneren Sicherheit unser Augenmerk mehr auf das Opfer oder auf den Täter? Kümmern wir uns mit unserer Politik mehr um alternative Lebensformen oder um Ehe und Familie? Wo waren zum Beispiel die konservativen Bannerträger beim Betreuungsgeld? Erwarten wir von Migranten eine Integration in unsere Alltagskultur oder liebäugeln auch wir mehr mit multikultureller Vielfalt? Fördern wir die Leistungsträger unserer Gesellschaft oder lösen wir ausschließlich soziale Probleme? Liberal, sozial und – auch – konservativ: Das bleiben die drei Wurzeln von CDU und CSU. Sie müssen alle drei Wurzeln lebendig halten, um die Menschen zu gewinnen. Keine dieser Wurzeln darf zu kurz kommen, keine dieser Wurzeln gedeiht ohne Pflege. Wählerinnen oder Wähler, die »sowieso« Union wählen, gibt es jedenfalls nicht. ANZEIGE

Apothekernachwuchs gefragt wie nie

„Das Institut für Pharmazie an der Universität Jena platzt aus allen Nähten. Der Ausbau muss mit aller Kraft vorangetrieben werden. Sonst drohen spätestens 2020 drastische Versorgungslücken.“

Thüringer Apothekerverband kämpft um junge Fachkräfte Wenn in Deutschland von Lücken in der flächendeckenden medizinischen Versorgung gesprochen wird, denkt man zuallererst an die Ärzteschaft. Weniger beachtet: Auch die Apotheken rauschen auf einen handfesten Nachwuchsengpass zu. Von den 570 Thüringer Apothekenleitern werden 168 im Jahr 2020 bereits 65 Jahre oder älter sein. Durch den Wegfall des Berufsbildes Pharmazie-Ingenieur steigt der Bedarf seit Jahren zusätzlich an. Die Absolventenzahlen hingegen reichen schon heute nicht aus, um den Apothekenbedarf zu decken.

Spannendes Berufsbild im Zeichen des roten „A“ Dabei glänzt der mehr als 750 Jahre alte Apothekerberuf bis heute mit imposanten Vorzügen: Der Arbeitsalltag ist abwechslungsreich und mit viel persönlicher Verantwortung verbunden. Apotheker genießen riesiges Vertrauen der Bevölkerung. Nicht zuletzt sorgt die hohe Nachfrage für eine fast 100-prozentige Arbeitsplatzsicherheit.

Jena - bundesweit eine der besten Adressen fürs Pharmaziestudium Mit der Friedrich-Schiller-Universität Jena haben die Thüringer eine der renommiertesten deutschen PharmazieAusbildungsstätten direkt vor der Nase. Vor dem Staatsexamen liegt ein anspruchsvolles Studium – prall gefüllt mit Naturwissenschaften und Laborarbeit. Doch das dortige Institut für Pharmazie hat seine Kapazitätsgrenzen längst erreicht.

Bald ein Bild mit Seltenheitswert? Junge Apotheker in Thüringer Apotheken

Stefan Fink, Vorsitzender des Thüringer Apothekerverbandes

Thüringen braucht Pharmaziestudenten. Was ist zu tun? Interview mit Stefan Fink, Vorsitzender des Thüringer Apothekerverbandes und selbstständiger Apotheker. Sehr geehrter Herr Fink, der Apothekerberuf bietet tolle Entwicklungschancen. Warum muss die Branche um Nachwuchs kämpfen? Der Hauptgrund: Nur jeder zweite in Thüringen ausgebildete Pharmazeut wird im Land als Apotheker tätig. Die Gründe sind vielseitig: zuallererst Abwerbung in andere Regionen, aber auch Job- Angebote aus der Pharmazeutischen Industrie, aus Krankenhäusern oder der Gesundheits-Verwaltung. Wir brauchen schlicht mehr Absolventen. Welche Unterstützung erwarten Sie von der Politik?

Als Vorsitzender des Thüringer Apothekerverbandes sorgt sich Stefan Fink um die flächendeckende Versorgung mit Arzneimitteln

Eine stabile Gesundheitsregion Thüringen kann nur im Zusammenspiel von Gesundheits-, Bildungs- und Wirtschaftspolitik entstehen. Im Kern geht es darum, dass die Landesregierung eine Erweiterung des Instituts für Pharmazie in Jena einleitet, um dem bereits bestehenden und sich verschärfenden Apothekermangel gezielt zu begegnen. Wie soll der Ausbau konkret aussehen? Wichtig ist es, die hohe Ausbildungsqualität auch bei höherer Studentenzahl zu sichern. Das Institut benötigt dafür größere modern ausgestattete Räumlichkeiten. Im Idealfall entsteht ein neues zentrales Laborgebäude für die interdisziplinäre Lehre und Forschung durch die verschiedenen pharmazeutischen Lehrstühle. Vielen Dank. Wir wünschen Ihnen viel Erfolg.


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STANDPUNKTE

BÜRGERSCHAFTLICHES ENGAGEMENT IST DIE GRUNDLAGE VON STA AT UND GESELLSCHAFT von Volker Bouffier, Landesvorsitzender der CDU Hessen und Ministerpräsident von Hessen 2010 wählte die Gesellschaft für deutsche Sprache den Begriff „Wutbürger“ zum Wort des Jahres. In der Begründung hieß es, das Wort dokumentiere „ein großes Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger, über ihre Wahlentscheidung hinaus ein Mitspracherecht bei gesellschaftlich und politisch relevanten Projekten zu haben“. Ich schätze diesen Begriff überhaupt nicht, denn er suggeriert eine Kluft zwischen dem Bürger und der Gesellschaft auf der einen sowie dem Staat bzw. der Politik auf der anderen Seite. Unterschlagen wird dabei, dass der Staat keine fremde, höhere Macht ist, sondern ein gemeinsamer Rahmen, der durch die Gesellschaft konkret ausgefüllt wird. Der Politik kommt hierbei eine wesentliche Gestaltungs-, Mittler- und Erklärungsfunktion zu, aber keine Allzuständigkeit für die Gestaltung des gesamten Lebens. Forderungen nach immer mehr Staat bedeuten auch immer Verlust von Freiheit sowohl für den Einzelnen als auch für die Gesellschaft. Dieses Missverständnis wird begründet durch den Ruf nach immer mehr staatlicher Fürsorge und immer mehr Führung durch die Politik.

Die CDU wehrt sich deshalb gegen den Allmachtsanspruch von Staat und Politik. In der Familie und im bürgerschaftlichen Engagement sehen wir die Grundlage einer funktionierenden Zivilgesellschaft. Politische Bevormundung lehnen wir ab. Denn kein Staat kann die gewaltigen Leistungen auch nur steuern, die die vielen Millionen Ehrenamtlichen für unser Land tagtäglich erbringen. Allein in Hessen engagieren sich über zwei Millionen Menschen aller Altersklassen freiwillig und ehrenamtlich für das Gemeinwohl. Ob in Kirche, Feuerwehr, Sportverein, Sozialdienst, Nachbarschaftshilfe oder Politik. Deutschland verfügt über ein breit gefächertes bürgerschaftliches Engagement, das unser Gemeinwesen nicht nur bereichert, sondern erst funktionsfähig macht. Aus dieser Erkenntnis kann die Politik zwei wesentliche Schlüsse ziehen. Zum einen müssen wir die Aufgaben definieren, deren Wahrnehmung Pflicht eines Sozialstaats ist und diese Aufgaben effizient erfüllen. Zum anderen muss die Politik aber die Rahmenbedingungen so setzen, dass ehrenamtliches Engagement ermöglicht und Eigenini-

tiative gefördert wird. Sonntagsreden sind hierzu nicht geeignet, hier bedarf es klarer Anreize und Hilfestellungen. Die Hessische Landesregierung versucht, durch gezielte Maßnahmen ein gesellschaftliches Klima der Anerkennung zu schaffen. Drei Projekte möchte ich hier umreißen. Die Ehrenamtscard, eine Anerkennung für all jene, die sich mindestens fünf Stunden pro Woche freiwillig ehrenamtlich engagieren, bietet über 1.200 Vergünstigungen. Von der Freikarte für ein Fußballspiel über Sonderangebote von Partnerunternehmen bis hin zu freiem Eintritt ins Schwimmbad oder Museum. Sie belastet den Staatshaushalt kaum und soll gleichzeitig als kleines Dankeschön den vielen Ehrenamtlichen zeigen, dass ihr Einsatz Anerkennung findet. Mit dem Dr. Horst-Schmidt-Jugendsport-Stipendium vergibt die hessische Landesregierung jedes Jahr eine Auszeichnung an fünf junge Menschen, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich im Sportverein engagieren. Dotiert ist es mit immerhin 2.000€ und wird vom hessischen Innenminister in Form einer Ur-


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STA ND PUNKTE

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kunde verliehen. Neben der finanziellen Förderung soll es auch als Ausweis herausragenden Engagements für Bewerbungsunterlagen dienen und verhindern helfen, dass ein Ehrenamt sich negativ auf den Berufseinstieg auswirkt. Anfang dieses Jahres hat die hessische Landesregierung die Landesstiftung „Miteinander in Hessen“ ins Leben gerufen. Sie fungiert u.a. als Dienstleister für private Initiativen bei der Gründung von Stiftungen, kooperiert mit Ehrenamtskampagnen sowie Stiftungsverbänden und wird darüber hinaus auch eigene Projekte durchführen, um gesellschaftliche Debatten über das bürgerschaftliche Engagement anzustoßen. Das sind nur drei kleine Beispiele, wie die Politik ehrenamtliche Arbeit ganz praktisch unterstützen und anerkennen kann. So hoffen wir, die Bürgergesellschaft und die Kultur des Ehrenamts auch künftig aufrechterhalten zu können. Diese Initiativen sollen Hilfestellung geben und Anerkennung ausdrücken. Finanziell belohnen oder gar angemessen vergüten, können wir ehrenamtliches Engagement nicht. Das wollen wir auch gar nicht. Aber Wertschätzen und nicht nur in Sonntagsreden unterstützen, das müssen wir! Denn das Ehrenamt lebt von der Begeisterung und der Kreativität der Menschen in unserem Land. Wir wollen, dass unser Staatswesen weniger

durch die Politik als durch seine Bürger geprägt und gestaltet wird. Das bürgerschaftliche Engagement halten wir für die bestmögliche Basis für ein vertrauensvolles Miteinander von Bürgern und Politik. Die Politik, und hierbei ganz besonders die CDU, ist gefordert, günstige Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement zu schaffen und die Leistung der Ehrenamtlichen anzuerkennen. Denn wir können in Deutschland stolz sein auf das ehrenamtliche Engagement in unserer Gesellschaft. Die CDU steht für Freiheit, Eigeninitiative und Eigenverantwortung, aber auch für die Einhaltung der staatlichen Fürsorgepflicht. Eine sozialistische Bevormundung des Bürgers lehnen wir ab. Es gilt aber auch: Politische und gesellschaftliche Teilhabe erschöpfen sich nicht im demo-

kratischen Wahlrecht. Im Gegenteil: Die enge Verknüpfung und ständige Rückkoppelung zwischen engagierten Bürgern, ehrenamtlichen Parteimitgliedern, Verwaltung und politischen Mandatsträgern schafft die Voraussetzung dafür, dass wir Politik im Einklang mit den Menschen machen können und das Phänomen „Wutbürger“ künftig hoffentlich erst gar nicht mehr entsteht. Deshalb: nicht Wutbürger, sondern Mitbürger brauchen wir! In diesem Sinne lade ich Sie alle herzlich dazu ein, sich in Ihrem Umfeld zu engagieren und so aktiv an Gesellschaft und Politik teilzuhaben. Ihr Volker Bouffier ANZEIGE


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AU S D E R F R A K TI O N

MOHRING: LÄNDERFINANZAUSGLEICH REFORMIEREN Die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden müssen nach der Bundestagswahl neu geordnet werden. Eine Föderalismuskommission III soll eine Reform des Länderfinanzausgleichs und eine Gemeindefinanzreform auf den Weg bringen. Dafür spricht sich der Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU/CSU in Deutschland, der Thüringer CDU-Fraktionschef Mike Mohring, aus: „Die Reformen sind dringend notwendig, weil 2019 und 2012 die Finanzströme, auf die wir auch in Thüringen angewiesen sind, auslaufen, zumal wenn Hessen und Bayern gegen den gegenwärtigen Länderfinanzausgleich vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.“ Außerdem gilt von 2020 an die Schuldenbremse für Bundesländer. „Darauf müssen wir uns frühzeitig einstellen“, drängt Mohring. Bei der Reform des Länderfinanzausgleichs spricht er sich deutlich dafür aus, dass die Balance zwischen Eigenstaatlichkeit der Länder und bundesstaatlicher Solidargemeinschaft auch in Zukunft gewahrt bleiben muss. Allerdings, so Mohring, sei das bisherige System „leistungsfeindlich“. Gefragt sei ein System, das Anreize schaffe, struktu-

Nordhausens Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh, Fraktionsvorsitzender Mike Mohring, Thüringer Innenminister Jörg Geibert

relle Herausforderungen und Bevölkerungsentwicklungen berücksichtige. Mohring fordert daher: „Gutes Regieren muss zwingend belohnt werden!“ Außerdem sollte der Bund mehr Verantwortung für die Bundeshauptstadt übernehmen, so die Idee aller finanzpolitischen Sprecher von CDU/CSU. Von den knapp acht Milliarden Euro, die über den Länderfinanzausgleich umverteilt werden, erhalte Berlin zirka drei Milliarden Euro im Jahr. Mohring schlägt vor, dass der Bund in dieser Höhe die Hauptstadt unterstütze. Die Länder könnten in gleicher Höhe von Zahlungen an Berlin befreit werden.

BETREUUNGSGELD: ANTRAG BEI DER CDU-FRAKTION ALS DOWNLOAD Familien in Deutschland werden künftig besser vom Staat gefördert. Sie haben seit 1. August 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für ein- und zweijährige Kinder. Gleichzeitig wird das Betreuungsgeld eingeführt. Dieses können jene Eltern beantragen, die ihre Kleinkinder zu Hause behalten und weder einen Krippenplatz noch eine staatlich geförderte Tagesmutter in Anspruch nehmen wollen. Als Service für die Bürger hat die Thüringer CDU-Fraktion den Antrag auf das Betreuungsgeld auf ihre

Homepage gestellt (siehe QR-Code). Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Gumprecht, macht sich zudem weiter für das Thüringer Erziehungsgeld stark: „Wir sind gut beraten, an der bewährten Leistung des Landes festzuhalten. Das Erziehungsgeld sichert die Wahlfreiheit und ist gerade für kinderreiche Familien passgenau konstruiert.“

SOMMERINTERVIEW: POLITISCHE BOTSCHAFTEN AUF FLOSSFAHRT In einem dreiteiligen Sommerinterview mit Fraktions-TV nimmt der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring die wichtigsten Aufgaben der nächsten Monate in den Blick. So geht Mohring auf die Wiederaufbauhilfe nach der Hochwasserkatastrophe ein und sieht darin eine Chance sowohl für Langzeitarbeitslose wie auch für von der Flut betroffene Bürger. Mohring erläutert in dem Interview auch, warum eine Föderalismuskommission III eingesetzt werden muss und warum Thüringer Schulen keine Berufsbeamten brauchen. Das Interview wurde in Uhlstädt-Kirchhasel (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) u.a. bei einer Flößerfahrt aufgenommen und ist auf der Homepage der CDUFraktion und auf Youtube zu sehen.


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AUS DEN KR E ISVE RBÄ ND E N

FLUTHILFE STATT SOMMERNACHTSBALL EICHSFELDER CDU-KREISVERBAND SPENDET FÜR BERGAER SCHULEN Christina Tasch, die Vorsitzender des CDUKreisverbandes im Eichsfeld und ihr Stellvertreter, Landrat Dr. Werner Henning, überbrachten der Greizer Landrätin Martina Schweinsburg vor wenigen Tagen persönlich eine Spende in Höhe von 1000 Euro für die Beseitigung der Flutschäden speziell in den Bergaer Schulen. Die Summe sei ursprünglich das Budget des Kreisverbandes für seinen Sommernachtsball, den er alle zwei Jahre ausrichtet. Als man mitten in den Vorbereitungen für dieses Fest war, kam die Hochwasserkatastrophe nach Ostthüringen. „Da hatten wir dann keine Lust mehr zu feiern, wenn wenige Kilometer von uns weg Menschen vor dem Nichts stehen" berichtet Christina Tasch. So wurde also auch der Eichsfelder Sommernachtsball ein Opfer der Flut – wenn man so will, doch die Mitglieder im Kreisverband seien froh, helfen zu können, „wenn auch nur mit einer kleinen Summe angesichts der Schäden von fast 72 Millionen Euro“.

Landrat Dr. Werner Henning, Vorsitzende CDU Eichsfeld Christina Tasch, Landrätin Martina Schweinsburg und Bürgermeister Stephan Büttner

Sowohl Martina Schweinsburg als auch Bergas Bürgermeister Stephan Büttner dankten aus vollem Herzen für diese Solidarität. „Uns hilft jeder Cent“, meinten beide übereinstimmend. Dankbar zeigte sich die Greizer Landrätin auch darüber, dass nach wie vor

das Spendenkonto des Landkreises wächst. „Die Spendenbereitschaft ist ungebrochen, aktuell haben wir über 75000 Euro auf dem Konto, davon speziell für die Bergaer Schulen 7685 Euro“. CDU Eichsfeld

CDU ERFURT MIT POLITIKBAROMETER AM PULS DER STADT

Kein Bier vor vier, aber auch keines mehr nach 22 Uhr. Wenn es nach dem Willen der rot-rot-grünen Stadtverwaltung geht, dann soll das genauso sein. Schluss mit Außengastronomie und Veranstaltungen ist 22 Uhr. Dennoch nicht jeder möchte sich nach 22 Uhr wieder in geschlossenen Räumen versammeln. Grund genug für die Kreisvorsitzende in ihrem Politikbarometer nach der Meinung zu der 22 UhrRegelung zu fragen. Die Mehrheit sprach sich für eine Verlängerung der Öffnungszeiten, in der Woche bis 24 Uhr und am Wochenende bis 1 Uhr, aus. Die CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat hat diesbezüglich den Antrag „Verlängerung der Öffnungszeiten für die Erfurter

Außengastronomie“ in den Stadtrat eingebracht. „In der Stellungnahme der Verwaltung heißt es, dass Sperrzeiten laut Thüringer Gaststättengesetz von 1 bis 6 Uhr gelten und in diesem Rahmen, bei Beachtung von baurechtlichen und immissionsschutzrechtlichen Einschränkungen, durchaus durch die Kommune ausgeweitet werden könnten. Die Kommune antwortete, dass der Erlass einer Verordnung, im dem die Öffnungszeiten für Biergärten, Sonntag bis Donnerstag allgemein auf 24 Uhr beschränkt werde, nicht beabsichtigt sei. Hier wird wie so häufig gegen das Interesse der Erfurterinnen und Erfurter gemauert. Würde man das Mögliche auch möglich machen wollen, wäre man schon einen Schritt weiter“, resümmiert die Kreisvorsitzende Marion Walsmann. Das Zusammenspiel von Erfurt-Barometer und der Anfrage an den Stadtrat sind ein gutes Beispiel für die enge Zusammenarbeit von Kreispartei und Fraktion, um Bürgerinteressen besser zu vertreten. Ungeachtet der kommunalen Kleinkrämerei der Stadtverwaltung nimmt der Bundestagswahlkampf Fahrt auf. Völlig unberührt von kommunalen Verordnungen geht unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann mit dem Slogan „Für Sie vor Ort“ in die Offensive. CDU Erfurt

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AU S D EN K R EI S V ER B Ä N DEN

BECKSTEIN SPRACH IN ARNSTADT ÜBER INNENPOLITISCHE HERAUSFORDERUNGEN Der frühere bayerische Innenminister und Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein war am 18. Juni 2013 auf Einladung des Vorsitzenden der CDU Ilm-Kreis und Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski zu Gast in Arnstadt. In der Stadtbrauerei wurde über die vielfältigen Herausforderungen der deutschen Innenpolitik diskutiert. Einen thematischen Schwerpunkt bildete aber die Aufklärung der Taten der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) und welche Schlüsse daraus

zu ziehen seien. Schipanski, der Thüringer Mitglied im NSU-Ausschuss des Bundestages ist, berichtete, dass derzeit am Abschlussbericht gearbeitet werde. Anfang September soll der Bericht im Bundestag debattiert werden. Dr. Beckstein empfahl die föderale Struktur der Sicherheitsbehörden in Zukunft zwar beizubehalten, die Zusammenarbeit aber merklich zu verbessern. Seiner Ansicht nach solle auch an V-Leuten festgehalten werden, die eine unverzichtbare Informationsquelle seien.

Für die V-Mann Führung müsse es aber klare Regeln geben, ihre Aufgabe sei es „mitzuschwimmen, aber nicht zu steuern“. Als früherer bayerischer Innenminister hatte Beckstein im Mai bereits im NSU-Ausschuss des Bundestages zu den Ermittlungen im Fall der fünf in Bayern verübten Morde Auskunft gegeben. CDU Ilm-Kreis

FRISCHER WIND IM KREISVERBAND SONNEBERG

Am 22. Juni wählte die Kreismitgliederversammlung des CDU Kreisverbandes Sonneberg einen neuen Kreisvorstand. Als neue Vorsitzende wurde Landtagsabgeordnete und Landesvorstandsmitglied Beate Meißner(Bildmitte) gewählt. Ihre Stellvertreter sind künftig Ute Hopf, Karsten Beyer und Steffen Greiner.

Mit dieser personellen Neuaufstellung will man sich auch inhaltlich neu profilieren, um die bevorstehenden Wahlen erfolgreich bewältigen zu können. Die neue Vorsitzende dankte ihrem Vorgänger Thomas Thömmes für seine Arbeit und versprach, die Gemeinsamkeit im Kreisverband zu stärken und mit klarer politischer Linie die bevorstehenden Herausforderungen anzupacken. In der konstituierenden Sitzung des neuen Vorstandes verständigte man sich über Veranstaltungen im zweiten Halbjahr und die Vorbereitung der Bundestags- und Kommunalwahl. Beschlossen wurde auch die Wiederbelebung der Mitgliederzeitung des CDU Kreisverbandes. Im Oktober soll es eine Klausurtagung zur Kommunalwahl 2014 geben, bei der man ein Positionspapier zu den derzeit wichtigsten

Landkreisthemen verabschieden will. Neben der traditionellen Gedenkveranstaltung der Jungen Union am Vorabend des Tages der Deutschen Einheit findet im November eine öffentliche Diskussionsveranstaltung und im Dezember eine Ehrungsveranstaltung statt. Ein Highlight im Veranstaltungsprogramm war bereits die Sommerwanderung der Landespartei mit der Landesvorsitzenden und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht im Juli, für die dieses Jahr der Sonneberger Kreisverband ausgewählt wurde. Der Schwung der Neuwahl wirkte auch bei dieser rundum gelungenen Veranstaltung, denn nach dem personellen Neuanfang konnten mittlerweile schon einige Neumitglieder in der Sonneberger CDU begrüßt werden. CDU Sonneberg

SOMMERFEST DER MIT SA ALFELD-RUDOLSTADT Strahlender Sonnenschein und das neue Ambiente des Hotels Obstgut in Saalfeld empfingen am 18. Juli 2013 Mitglieder und Gäste des MIT Kreisverbandes Saalfeld-Rudolstadt zum traditionellen Sommerfest. Der Abend stand unter der Überschrift „Die Zukunft des Mittelstandes und die Zukunftsfähigkeit unseres Steuersystems“. Ihre Position zum Thema verdeutlichten die Bundestagsabgeordnete Carola Stauche und der Vorsitzende der Thüringer CDU Landtagsfraktion Mike Mohring. „Der Mittelstand, der zuverlässige Jobs bietet, ist der Motor für Wachstum und Wohlstand in Deutschland. Deshalb wollen wir eine mittelstandsfreundliche Politik und lehnen einen

höheren Einkommenssteuersatz und eine höhere Vermögenssteuer ab“, betonte Stauche. Höhere Steuern gefährdeten die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Tausende Arbeitsplätze stünden auf dem Spiel. Für eine mittelständisch geprägte Region wie SaalfeldRudolstadt wäre das ein Desaster. Mike Mohring zeigte eindrucksvoll auf, welcher Weg in Zukunft bestritten werden müsse. Das deutsche Steuersystem müsse nachhaltig reformiert und vereinfacht werden, eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und der Gemeindefinanzen sei dringend notwendig. Nur mit einem aufkommensneutralen Steuersystem sei eine glaubwürdige Politik möglich. „Unsere Verpflichtung ist es, zu-

kunftsfähige Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu schaffen“, so Mohring. In entspannter Atmosphäre gab es anschließend genügend Zeit, um auch mit den Landtagsabgeordneten Gerhard Günther und Maik Kowalleck sowie Landrat Hartmut Holzhey ins Gespräch zu kommen. Mit dem Schlosshotel Eyba wurde bereits der Treffpunkt für das Sommerfest 2014 verabredet. CDU Saalfeld-Rudolstadt


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AUS DEN VERE INIGUNGE N

PODIUMSDISKUSSION DER CDU JENA ZUR STA ATSSCHULDENKRISE IM EURORAUM Die Euro- bzw. Staatsschuldenkrise war Anlass einer lebendigen Podiumsdiskussion der Jenaer CDU am 27. Juni 2013 im Gasthaus zur Noll. Zu Gast waren Marion Walsmann, Thüringer Europaministerin und Chefin der Staatskanzlei, Prof. Dr. Andreas Freytag, Dekan der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Uni Jena, Götz-Peter Bierlich, Leiter Finanzen der Bauerfeind AG, sowie Albert Weiler, CDUBundestagskandidat für Jena, Gera und den Saale-Holzland-Kreis. Unter der zentralen Fragestellung „Was kann, darf, muss uns Europa und der Euro wert sein?“ diskutierten die Podiumsgäste aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft durchaus kontrovers darüber, wie mit der andauernden Krise umzugehen ist. Fakt ist, die Europäische Integration ist das größte Erfolgsprojekt auf dem Europäischen Kontinent seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Die Europäische Union steht dabei als Friedensprojekt nicht nur für eine gemeinsame Währung und Wirtschaftsraum, sondern als gemeinsame Wertegemeinschaft auch für Freiheit. Die voranschreitende Globalisierung, neu entstehende Wachstumsmärkte, politische Krisen und Umweltkatastrophen in unterschiedlichen Teilen der Erde bergen Herausforderungen, denen sich kein Land mehr allein stellen kann – insofern steht die EU für Stabilität, was kein Gegenpol zum Wachstum darstellt. Der Euro ist dabei ein wertvolles Werkzeug für global agierende und exportorientierte Unternehmen. Kritiker sehen in der Euro-Krise bzw. Staatsschuldenkrise ein Symptom für Politikversagen. Rettungspakete sind in einer Wertegemeinschaft wie der EU zwar nötig. So lange man sich jedoch von Rettungspakt zu Rettungspaket hangelt, ohne

die Ursachen der Krise zu bekämpfen, so lange aufgestellte Regeln immer wieder unterlaufen werden, ohne dass Sanktionen greifen, wird die Krise uns begleiten. Die Euro-Krise ist zugleich für viele Menschen eine Vertrauenskrise. Ein Lösungsansatz ist sicherlich, darin waren sich die Gesprächsteilnehmer einig, den Menschen in Europa zu erklären und zu verdeutlichen, wofür Europa steht. Denn dann kann langfristig wieder Vertrauen aufgebaut werden. CDU Jena

RCDS THÜRINGEN – DIE CAMPUSINITIATIVE: GUT AUFGESTELLT FÜR DAS NEUE STUDIENJAHR

Nach einem erfolgreichen Amtsjahr des RCDS Landesverbands Thüringen fand im Mai in Jena die Landesdelegiertenversammlung statt, um einen neuen Landesvorstand zu wählen und die programmatische Entwicklung des Verbandes voranzubringen. Der amtierende Landesvositzende Younes Ouaqasse wurde hier einstimmig im Amt bestätigt. Auch die amtierende stellvertretende Vorsitzende Angie Ehrlich wurde erneut das Vertrauen ausgesprochen. Als neuer Landesschatzmeister wurde Felix Navratil gewählt. Im Juli folgte die erste Sitzung des neuen

Landesvorstandes. Hier wurden Jasper Bartels als Pressesprecher und Konstatin Egert als Leiter des Politischen Beirats in den Landesvorstand aufgenommen. Mit diesem gut besetzten Vorstand arbeitet der RCDS Thüringen an der Vorbereitung zahlreicher Veranstaltungen, wie zum Beispiel der RCDS Ostkonferenz, welche Anfang November in Jena stattfinden wird. Das Amtsjahr 2012/13 war geprägt von der Veranstaltungsreihe „Wirtschaftstalk“, allen voran die Podiumsdiskussion des RCDS mit Claus Hipp in Jena zum Thema nachhaltiger Unternehmensführung. Auch eine Station der RCDS Bundeskampagne „Hiergeblieben!“, welche die Chancen ausländischer Studenten auf dem deutschen Arbeitsmarkt thematisiert, konnte im Juli nach Jena geholt werden. Weiterhin positive Resonanz für die Arbeit innerhalb des letzten Jahres erhielt der RCDS durch die Ergebnisse der diesjährigen Hochschulwahlen. An der Fachhochschule Erfurt konnte die frisch gegründete RCDS Gruppe mit mehreren Sitzen in den StuRa einziehen und hat erfolgreich das Finanzreferat besetzt. An der Universität Jena stellt der RCDS mit 7 von 28 Sitzen im SutRa ein Viertel der Mitglieder und bringt somit frischen Wind in die eingeschlafene Klientelpolitik. Weitere Termine und Veranstaltungen können Sie jederzeit unter: www.rcds-thueringen.de abrufen. RCDS Thüringen

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AU S DE N V ER E I N I G U N G E N

„SENIOREN ENTSCHEIDEN WAHLEN!“

ROLF BEREND ALS LANDESCHEF BESTÄTIGT

Landesvorsitzender und Stellvertreter der Thüringer Senioren-Union

Auf der 12. Landesdelegiertenkonferenz im Augustinerkloster in Erfurt wurde der 69-jähige ehemalige Europaabgeordnete erneut zum Landesvorsitzenden der Senioren-Union der CDU Thüringen gewählt. Rolf Berend, auch Mitglied des Bundesvorstandes der Seniorenunion Deutschlands, führt seit 2009 den Thüringer Landesverband. In das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden wurden Dr. Ute Sturm (Ilmenau), Dr. Günter Schmidt (Weimar) und Kurt Kellner (Wartburgkreis) gewählt. Die Thüringer Senioren-Union ist der stärkste dies bezügliche Landesverband der neuen Bundesländer mit derzeit 1240 Mitgliedern. In seiner Rede vor den 108 Delegierten und im Beisein von Gästen aus der Landes- und Bundespolitik sowie den Landesvorsitzenden der

Seniorenunion aus Bayern und Hessen machte Berend auf die Unverzichtbarkeit der älteren Generation in Wirtschaft und Gesellschaft aufmerksam. Die Stärke der Senioren sei ihre Erfahrung und ihre Weisheit, die es zu Nutzen gelte. „Wir brauchen das Miteinander der Generationen. Wer die Jugend hat, hat die Zukunft, aber wer die Alten hat, hat die Mehrheit, und die ist in der Demokratie entscheidend und wahlentscheidend für die CDU sind in hohem Maße die Senioren“. Zum Thema Rente fand Berend deutliche Worte, besonders zur geplanten Mütterrente für vor 1992 geborene Kinder. Es dürfe nicht sein, dass versucht werde, bei der Haushaltskonsolidierung eine Lösung anzustreben, die zu Lasten der älteren Generation gehe. „Wer die heutigen Probleme und Krisensituation zu Lasten dieser Rentengeneration lösen will, handelt unsolidarisch“, rief Berend unter dem Applaus der Delegierten den Verantwortlichen in der Politik zu. Würdigende Worte für den aktiven Landesverband fanden die Landtagspräsidentin Birgit Diezel und der stellvertretende Bundesvorsitzende. „Diese Thüringer Senioren-Union ist nicht nur mit Abstand die mitgliederstärkste der neuen Bundesländern, sondern hat mit Rolf Berend eine gewichtige Stimme sowohl in Berlin im Bundesvorstand als auch in Brüssel als einer der beiden deutschen Vertreter im Exekutivkomitee der Europäischen Senioren-Union.“ Senioren-Union Thüringen

STEFAN GRUHNER ALS L ANDESVORSITZENDER BESTÄTIGT Über 170 JU´ler aus ganz Thüringen haben sich auf dem 26. Landestag der Jungen Union Thüringen am 06./07. Juli 2013 in Weimar auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf eingestimmt. Zu diesem konnten die Delegierten und Gäste viel Prominenz aus der Landes-, Bundes- und Europapolitik begrüßen. So sprach am Samstag die Ministerpräsidentin des Freistaats Thüringen und Vorsitzende der CDU Thüringen Christine Lieberknecht zu den Delegierten. Weitere Höhepunkte des Tages waren die Reden des EU Kommissars für Energie und ehemaligen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg Günther Oettinger und der Ministerpräsidentin des Saarlands und Vorsitzenden der CDU Saar Annegret Kramp-Karrenbauer. Darüber hinaus konnten u.a. der Generalsekretär der Thüringer Union Dr. Mario Voigt, der Generalsekretär der CDU Saar Roland Theis, der Thüringer Innenminister und Vorsitzende der CDU Weimar Jörg Geibert sowie der Thüringer Finanzminister Dr. Wolfgang Voß willkommen geheißen werden. Im Mittelpunkt des Landestages standen die Neuwahlen des Landesvorstands. Bei diesen wurde der Vorsitzende der Jungen Union Thüringen Stefan Gruhner mit 95% der Delegiertenstimmen in seinem Amt bestätigt. Als seine Stellvertreter wurden Guntram Wothly aus Jena, Stefanie Laschinski aus Erfurt sowie Annika Böttcher aus Bad Frankenhausen gewählt. Im Amt des Landesschatzmeisters wurde Christian Klein aus Gera bestätigt. Den inhaltlichen Schwerpunkt des Landestags stellte der Beschluss eines Grundsatzprogramms dar. Darüber hinaus beschlossen die De-

v.l.n.r. Sebastian Gawron, Stefan Gruhner, Christine Lieberknecht und Dr. Mario Voigt

legierten der Jungen Union in Weimar u.a. Standpunkte zur Bildungspolitik sowie die Einrichtung eines dauerhaften nationalen Katastrophenfonds, der neben schneller Wiederaufbauhilfe auch ständige finanzielle Mittel für die Verbesserung des Katastrophenschutzes bereitstellen könnte. Junge Union Thüringen


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AUS DEN VERE INIGUNGE N

CAROLA STAUCHE IN KPV-BUNDESVORSTAND GEWÄHLT Auf der diesjährigen Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU/CSU Deutschlands am 15. Juni in Berlin wurde die Thüringer Bundestagsabgeordnete Carola Stauche mit 151 von insgesamt 192 abgegebenen Stimmen zu einer der sechs Stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt. Carola Stauche, die den Bundestagswahlkreis 196 Sonneberg Saalfeld-Rudolstadt – Saale-Orla-Kreis hat und über eine langjährige kommunalpolitische Erfahrung bereits als Vorsitzende einer Verwaltungsgemeinschaft verfügt, begleitet dieses Amt nunmehr schon seit 1996. Wie die Stellvertretende KPV-Bundesvorsitzende mit Blick auf die bevorstehende Vorstandsarbeit betont, hätten in dieser Legislaturperiode auch die Kommunen in

Thüringen von der kommunalfreundlichen Politik der CDU-geführten Bundes- und Landesregierung profitiert, dennoch gebe es auch in Zukunft in diesem Bereich noch viel zu tun. „Jetzt geht es vor allem darum, dafür zu sorgen, dass die zugesagten Bundesleistungen wie die Grundsicherung im Alter bei den Kommunen auch ankommen“. Zu diesem Zweck sehe Carola Stauche eine wichtige Aufgabe ihrer künftigen Arbeit als Kommunalpolitikern im Bundestag insbesondere darin, sich für eine neue Kooperationskultur zwischen Bund, Ländern und Kommunen einzusetzen. So werde sie in Berlin dafür streiten, dass die Kommunen auch weiterhin finanziell gestärkt werden, aktuell bei der fest zugesagten Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. „Aber auch bei

der Energiewende, dem Breitbandausbau im ländlichen Raum sowie dem altersgerechten Bau bzw. Sanierung von Wohnraum benötigen die Kommunen dringend Unterstützung von der Politik“, erklärt die Bundestagsabgeordnete. KPV Thüringen

FERIENZEIT GLEICH REISEZEIT: EUROPAWEITE NOTRUFNUMMER 112 STÄRKEN Die Ferien sind zu Ende. Viele von uns verbrachten Urlaubstage fernab der Heimat, oft sogar in einem anderen Land. Vor allem in dieser Hauptreisezeit ist es verstärkt zu Unfällen gekommen. Zu meist betrafen sie Menschen, die selbst gar nicht Schuld hatten. Jeder von uns hat wohl einen solchen Moment des Schocks schon erlebt und wird bestätigen, dass er sich in dieser Sekunde nicht an wichtige Namen oder Telefonnummern erinnern konnte. In solchen Situationen ist es hilfreich, die Europäische Notrufnummer 112 zu kennen, was für uns Deutsche schon fast selbstverständlich ist. Jedoch 25% der Europäer kennen diese Nummer nicht und nur die Hälfte der Deutschen sind sich sicher, dass ihnen diese kostenlose Notrufnummer auch in fast allen Ländern der EU zur Verfügung steht. Die 112 gibt es selbst in Ländern, die der EU nicht angehören. Leider funktioniert sie noch nicht überall flächendeckend. Deshalb ist für mich bei schneller medizinischer Hilfe der europäische Gedanke noch nicht verwirklicht. Ich empfehle allen ThüringerInnen sich vor

Antritt einer Auslandsreise über die im Zielland ortsübliche Notrufnummer zu informieren. Natürlich habe ich noch vor der Sommerpause allen Mitgliedstaaten, die 112 als Notrufnummer noch nicht eingeführt haben, „auf die Füße getreten“. Das Europäische Parlament hat sich schon vor Jahren für die EU-weit einheitliche Nummer ausgesprochen und schlägt vor, diese beim Handy-Anruf mit einer Anruflokalisierung zu koppeln. Wer sich in einem fremden Land aufhält, spricht meist die dortige die Sprache nicht. Die Verständigung mit der Notrufleitstelle kann also sehr schwierig sein. Auch der Standort ist meist nicht zu erklären, schließlich kennt man sich in der Region nicht so gut aus. Gerade in solchen Fällen halte ich die Lokalisierung unter strengen datenschutzrechtlichen Regeln für sinnvoll. Bei Autounfällen wird in Zukunft eine Angabe des Unfallortes über den automatischen elektronischen Notruf eCall erfolgen. Für den flächendeckenden kostenlosen Einsatz vom eCall-Notruf mache ich mich persönlich stark, werde deshalb auch schon mal Mr. eCall genannt. D.-L. Koch, Thüringer Europaabgeordneter

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DER POLITISCHE K ALENDER von Landtagspräsidentin Birgit Diezel Landtagssitzungen verlau fen niemals gleich. Die Geschäfts ordnung gibt den Rahmen vor. De tailfragen spielen dabei häufig eine wichtige Rolle und müssen im Vor feld geklärt werden.

en en mit d am werd elle tu k a Gemeins arbeitern it M n te engs en, eilige besproch letzte Themen eitet und rb a e . g b a e getroffen Vorgäng r den Tag fü n e h c Abspra

res werden Im Laufe eines Jah he Aussteleic hlr za im Landtag Ausstellungen präsentiert. gehören lungseröffnungen Terminen ten daher zu den fes ndtagspräLa er ein r im Kalende sidentin.

10. JULI 2013 Mittwoch Juli 2013

August 2013

08.00 - 08.30 Uhr Büroarbeit und Besprechung mit Mitarbeitern

Die Leitung eine r Plenarsitzung erfordert höch ste Konzentrat ion. Die Einhaltung der Geschäftsor dnung ist für eine n geregelten Sitzungsverlauf besonders bei emotionalen D ebatten wichtig .

08.30 - 09.00 Uhr Erweiterter Fraktionsvorstand 09.00 - 12.00 Uhr Fraktionssitzung 12.00 - 13.00 Uhr Besprechung mit der Landtagsdirektorin vor dem Plenum 13.00 - 14.00 Uhr Eröffnung einer Wanderausstellung des Thüringer Folklore Ensembles Erfurt s 14.00 - 16.00 Uhr Sitzungsleitung bei der 124. Plenarsitzung des Landtag 16.00 - 18.30 Uhr Gespräche am Rande der Plenarsitzung 18.30 - 19.00 Uhr Büroarbeit ressekonferenz 19.00 - 20.00 Uhr Eröffnung des Parlamentarischen Abends der Landesp 20.00 - 22.00 Uhr Gartenfest des Thüringischen Landkreistages

n der beitsbedingunge Für optimale Ar en rg so en im Landtag 88 Abgeordnet g. un alt rw ter der Ve die 150 Mitarbei d s koordiniert un us m it be Deren Ar her da d sin ich gl . Tä geleitet werden eierke und Entsch rm Ve e ich re hl za arbe zu d zu lesen un dungsvorlagen en ch ra sp ck Rü mmen beiten. Dazu ko en em Th um , rn eite mit den Mitarb chen. direkt zu bespre e m le ob Pr d un

seDie Journalisten der Landespres im te Gäs dige konferenz sind stän ArLandtag. Sie berichten über die r übe und n nete eord Abg der beit al Einm n. die Sitzungen der Gremie in fest mer Som zum im Jahr laden sie ist Das ein. of enh sinn den Landtag der eine gute Gelegenheit jenseits h präc Ges ins täglichen Arbeit locker . zu kommen


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MEIN THÜRINGE N

SVEN FISCHER Mit dem ehemaligen Biathlon-Profi Sven Fischer sprach die Thüringer Union über den deutschen Biathlon-Sport, über das Biathlon-Mekka Oberhof und über seine Verbundenheit mit dem Freistaat. Was verbindet Sie mit dem Freistaat Thüringen? Thüringen ist meine Heimat. Hier bin ich geboren, aufgewachsen und hier lebt ein großer Teil meiner Familie. In Thüringen ging ich in die Schule und erlernte das Biathlon ABC. Sie haben durch den Biathlonsport viele Freunde in verschiedenen Ländern gefunden und haben durch den Sport viele Regionen der Welt gesehen. Was macht Thüringen für Sie so besonders? Wir haben viele Dinge die lebenswert sind hier zu wohnen und zu arbeiten. Thüringen ist ein friedliches Land, abwechslungsreich an Bergen, Tälern, Wiesen, Feldern und vielen zugänglichen Wäldern. Wir haben saubere Luft und unser Wasser hat beste Qualität. In Thüringen kann man die vier Jahreszeiten richtig genießen, Blütenmeer im Frühling, erträglich warmer Sommer, bunter Herbst, schneeverzauberter Winter. Über Jahrhunderte hinweg sind Religion, Bildung, Wirtschaft, Forschung, Kunst und Kultur Motor des Lebens. Die zentrale Lage Thüringens ermöglicht den schnellen Kontakt zu allen Bundesländern. Sie sind ja als Experte dem Biathlon-Sport treu geblieben. Wie schätzen Sie die den deutschen Biathlon-Sport ein? Der deutsche Biathlon-Sport kann auf eine mehrere Jahrzehnte lang erfolgreiche Zeit zurückblicken. Viele deutsche Athleten konnten sich als Sieger feiern und verdanken das der Trainingsgruppe, den Trainern und Betreuern.

Sie trainierten hart und teilweise fast unmenschlich um ihre Leistungsgrenzen nach oben zu schieben. Früher geschah dies oft unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Heute ist das anders. Medial und gesellschaftlich ist der deutsche Biathlonsport stark in den Fokus gerückt. Der Leistungsdruck war immer da, doch haben sich Trainings- und Wettkampfbedingungen ständig verändert. Wird das Biathlon-Team, nach dem Umbruch, zu Olympia 2014 in Sotschi an die Erfolge der letzten Jahre bzw. Jahrzehnte anknüpfen können? Vor dieser Frage standen und stehen die Athleten immer vor den Olympischen Spielen. Die Anzahl der deutschen Siege und Siegläufer hat abgenommen. Dieser Fakt schmerzt. Das kann sich aber in Zukunft wieder ändern. Viele Nationen haben gegenüber Deutschland aufgeholt. Norwegen und Frankreich sind vorbeigezogen, Russland ist in Lauerstellung. Der Papierform nach waren die Vorzeichen schon besser. Einige Athleten sind in der Vorbereitung des Winters durch Unfall und Verletzungen verunsichert. Aber noch ist die Medaille möglich. Wer die Hoffnung aufgibt hat verloren, denn auch für den Favoriten ist der Medaillengewinn eine hohe Herausforderung. Zurzeit wird in Oberhof viel gebaut. Reichen aus Ihrer Sicht die Investitionen aus, damit in naher Zukunft wieder eine Biathlon- oder Nordische Ski-WM in Thüringen stattfinden kann? Ich bin seit 1983 durch Biathlon sehr viel gereist und habe keinen vergleichbaren Wintersportort wie Oberhof gesehen. Nirgendwo sonst trainieren Langlauf, Nordische Kombination, Skisprung, Rennschlitten, Skeleton, Bob und Biathlon in einem Zentrum zusammen und haben auch dort internationale Wettkämpfe.

Die vergangenen Investitionen haben sich gelohnt, dies zeigt auch die gelungene Biathlon WM von 2004. Um im internationalen Vergleich Schritt halten zu können, müssen die Investitionen weiter in die Sportstätten fließen. Viele ehrenamtliche Helfer können den internationalen Verbänden ebenso imponieren, wie die zahlreichen Fans vor Ort in der Wettkampfarena. Im Vergleich zu anderen Wintersportorten muss sich Oberhof nicht verstecken und könnte wieder ein WM Ort sein. In der Politik wird unter dem Begriff „Thüringen 2020“ die Zukunft des Freistaates diskutiert. Was wünschen Sie sich für Thüringen im Jahr 2020? Ich wünsche mir ein friedliches Thüringen mit genügend Arbeit und Lohn für alle Thüringer, damit wir Sport, Kunst und Kultur auf hohem Niveau in unseren Familien leben können. Am 22. September ist Bundestagswahl. Was wünschen Sie sich persönlich für die Zukunft Deutschlands? Eine weiterhin starke Kanzlerin Angela Merkel. Eine Kanzlerin, die gestützt durch CDU, CSU und aller Parteien alle Menschen motiviert, gemeinsam mitzuarbeiten für ein starkes Deutschland. Ich wünsche mir ein Deutschland, welches weiter Ansehen genießt und Einfluss hat in einer friedlichen Welt, auf unserem wertvollen Planeten ERDE. Das Interview führte Christoph Kern

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T E RM IN E

14. September

1

TELEFONISCHE MITGLIEDERKONFERENZ DER THÜRINGER UNION An Ihrem Telefon um 14:00 Uhr Christine Lieberknecht und Dr. Mario Voigt

14. September

2

BÜRGERFEST RUND UM DIE VERFASSUNG Erfurt, Thüringer Landtag

15. September

3

THÜRINGER UNION WAHLKAMPFENDSPURT mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht Bad Köstritz

4

20. September EUROPAFEST mit dem Thüringer Europaabgeordneten Dr. L.-Koch Weimar

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22. September BUNDESTAGSWAHL - Mit BEIDEN Stimmen CDU wählen!

11 2

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6 7

8

KREISVERBAND SAALE-ORLA KREIS Deutschlandfest Mödlareuth

9 11

RCDS Thüringen Ostkonferenz Jena

10

TAG DER VERFASSUNG UND DES LANDTAGS Festveranstaltung Eisenach, Wartburg

5. November 2013 KREISVERBAND SONNEBERG Öffentliche Diskussionsveranstaltung "Inklusive Bildung" Sonneberg, Wefa-Saal

23. November 2013

15. Bis 17. November JUNGE UNION THÜRINGEN Deutschlandtag Erfurt, Messe

FESTAKT ZUM TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT Gedenkstätte Point Alpha

25. Oktober

3. Oktober

1.-3. November

2. Oktober

12

THÜRINGER UNION 29. Landesparteitag Gera


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Thüringer Union Ausgabe 2/2013: Spezial zur Bundestagswahl  

Die neue Ausgabe der „Thüringer Union“ beschäftigt sich mit dem Schwerpunktthema der Bundestagswahl am 22. September. Unsere Parteivorsitze...

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