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eGovernment: Interessen der Gemeinden und Strategie des Schweizerischen Gemeindeverbands

BusiNETvs - Netzwerkplattform der Walliser KMUs Donnerstag, 7. November 2013 Hotel Bellevue, Bahnhofstrasse 27, Naters Michael B端tzer, Leiter Politikbereiche


Inhalt • Wer ist der SGV und was macht er? • Stärkung der Stellung der Gemeinden • Stärkung der Kompetenz der Gemeinden • Facts zu eGovernment in Kantonen und Gemeinden • Ausgangslage zu eGovernment in Gemeinden • eGovernment-Herausforderungen für Gemeinden • Handlungsansätze aus Sicht des SGV • Fragen und Antworten 2


Der Schweizerischer Gemeindeverband (SGV) •

Für kompetente, leistungsfähige Gemeinden als Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit und den Wohlstand unseres Landes

1953 als Dachverband (Verein) der kommunalen Ebene in der Bern gegründet

1‘712 Gemeinden sind Mitglied (71 % der 2‘396 Gemeinden)

Geschäftsstelle mit 9 Mitarbeitern (780 Stellenprozente)

Umsetzung der Strategie durch zwei Massnahmen: • •

Stärkung der Stellung der Gemeinden im föderalen System Stärkung der Kompetenz und der Leistungsfähigkeit der Gemeinden

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Massnahme I – Politik des Bundes Stärkung der Stellung der Gemeinden: •

Wahrnehmung der Interessen der Gemeinden beim Bundesrat, im Eidgenössischen Parlament sowie gegenüber den zahlreichen Bundesämtern (z.B. Arbeitsgruppen Zweitwohnungen, Raumplanungsgesetz, Ländlicher Raum)

Erarbeiten von Lösungen zu Problemen, welche Bund, Kantone und Gemeinden betreffen (TAK, Raumkonzept Schweiz, Gesundheitspolitik, eGovernment)

Stellungnahme und Teilnahme an Anhörungen zu Vorlagen des Bundes (rund 40 / Jahr) 4


Massnahme II – Kommunale Behörden und Verwaltungen Stärkung der Kompetenz der Gemeinden: •

Höhere Berufsbildung (Verein HBB öV): Realisieren Fachausweis/Diplom HBB im Bereich öffentliche Verwaltung

Entwicklung miliztauglicher Werkzeuge und Methoden für die Gemeindeführung (Partnerschaft im KTI-Projekt «Gemeindecockpit» und im Projekt «INGE»)

Unterstützung bei der Evaluation der bestmöglichen Instrumente und Organisation im Rahmen von Fachtagungen

Information über neuste Entwicklungen, gute Beispiele aus Gemeinden und die Auswirkungen der Bundesregelungen in der «Schweizer Gemeinde» und im «Newsletter» 5


Facts zu eGovernment in Kantonen und Gemeinden •

Übersicht zur Online-Verfügbarkeit von Transaktionen (Privatpersonen und Unternehmen) in den Kantonen

Trendvergleich Stellenprozente (Mittelwerte) für eGovernment in den Verwaltungen

-> Potenzial vorhanden, realistische Erwartungen hegen

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Ăœbersicht Online-VerfĂźgbarkeit Transaktionen Kantone

Quelle: eGovernment Schweiz Stand in den Kantonen 2012


Quelle: GFS Bern, Schlussbericht Verwaltung und E-Government 2012


Ausgangslage eGovernment in Gemeinden •

Potenzial für eGov ist in Gemeinden am Grössten (G2C)

kommunaler Durchschnitt: 25 Stellenprozent für eGov

Enorme Unterschiede IT-Architekturen und eGov-Anwendungen

Städte: eigene IT-Abteilungen, teils mit Einzellösungen

Mittlere Gemeinden: wenige Personen, Standardlösungen

Kleinere Gemeinden: keine Person, keine oder Standardlösungen

Bedürfnisse im IT- und eGov-Bereich sowie Anreize zur Zusammenarbeit sind sehr unterschiedlich -> eGov-Projekte tragen diesen unterschiedlichen Ausgangslagen in Städten und Gemeinden zu wenig Rechnung

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Quelle: GFS Bern, Schlussbericht


eGov-Herausforderungen für Gemeinden •

Verstärkter Einsatz von eGov erwünscht, doch Zeitaufwand für Projekte auf Grund beschränkter Ressourcen problematisch

Was ist der Nutzen von eGov-Projekten? Einschätzung im Vorhinein oftmals schwierig, weil zeitlich verzögert

Hindernisse sind häufig nicht technischer, sondern personeller und organisatorischer Art -> Prozessanpassungen, Nachhaltigkeit

Einbettung in vorhandene Infrastruktur und Synergien zu anderen Projekten werden zu wenig berücksichtigt -> Softwarezoo

Sehr viele Plattformen, Ansprechpartner, Akteure und Anlässe -> was priorisieren, wo soll eine Gemeinde mitmachen?

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Wichtige Fragen zur Beurteilung von eGov-Projekten •

Was ist der Hauptnutzen des Projekts für eine Gemeinde?

In welcher Form und in welchem Umfang wird die tägliche Arbeit der in einer Gemeinde vom Projekt betroffenen Angestellten erleichtert?

Welchen konkreten Nutzen haben die Einwohner und andere Ansprechpartner der Gemeinden (z.B. Unternehmen, Vereine) aus dem Projekt?

Welcher personelle, organisatorische und finanzielle Aufwand / Ertrag entsteht den Gemeinden durch das Projekt?

Mit welchen anderen Projekten wird das vorliegende Projekt koordiniert, respektive wie werden konkrete Synergien zu anderen Projekten genutzt?

Wie sind der Fortbestand des Projekts, die organisatorischen und technischen Anpassungen sowie die langfristige Finanzierung sichergestellt?

Wie werden die durch das Projekt bedingten Anpassungen der administrativen Prozesse identifiziert, unterstützt und dokumentiert?

Wie werden die relevanten Softwareanbieter einbezogen, respektive wie wird die langfristige kommerzielle Umsetzung sichergestellt? 12


Handlungsansätze aus Sicht des SGV •

Ziel: Entlastung der Gemeinden bei möglichst kleinem Aufwand

Beurteilungsraster für Gemeinden -> Aufwand/Ertrag abschätzen

Einhalt von Datenstandards beachten -> eCH zwingend

Differenzierte Ansätze für nationale und kantonale Projekte

Fokus auf Standardprodukte und neue Nutzungsmöglichkeiten (cloud) -> flächendeckenden Einsatz sicherstellen

Nationale und kantonale Rahmenverträge vermehrt einsetzen

Interessenvertretung bei Behörden des Bundes

eGovernment-Vereinbarungen Kanton–Gemeinden -> abgestützt auf Vereinbarung Bund–Kantone -> Zusammenarbeit fördern 13


Danke f端r Ihre Aufmerksamkeit! Fragen? michael.buetzer@chgemeinden.ch www.chgemeinden.ch 031 858 31 16


BusiNETvs - 07/11/2013 - Michael Bützer, Association des Communes Suisses