| 4-2010
Bei der Einreisekontrolle kann die Bundespolizei somit eigenständig Visa annullieren oder aufheben, wenn eine Zurückweisung angeordnet wird. Im Inland ist nach heutigem Gesetzesstand grundsätzlich1 die Ausländerbehörde (ABH) für Aufhebung oder Annullierung und die anschließende Aufenthaltsbeendigung zuständig. Erfolgt die Feststellung erschlichener Visa durch die Bundespolizei im Inland und kann die ABH nicht unmittelbar erreicht werden, ist Gewahrsam zur Unterbindung des unerlaubten Aufenthalts (§ 95 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 6 AufenthG) zu prüfen. Andernfalls sind die Ausländer mit Anlaufbescheinigung zur Ausländerbehörde weiterzuleiten. Die Aufhebungs- oder Annullierungsgründe sind der ABH mitzuteilen, diese ist jedoch an die 1 Sofern nicht z.B. aufgrund einer räumlichen Beschränkung des Visums oder Überschreitens der zugelassenen Aufenthaltsdauer eine unerlaubte Einreise vorliegt.
Annullierung Art. 34 Abs. 1 VK Im Fall der rechtswidrigen Erteilung: Erteilungsvoraussetzungen des Visums lagen von Anfang an nicht vor Erlöschen mit Wirksamwerden des Verwaltungsaktes Anordnung eines späteren Zeitpunktes nur zulässig, wenn der Inhaber die Rechtswidrigkeit nicht zu vertreten hat
Feststellungen der Bundespolizei nicht gebunden und muss den Visuminhaber selbst anhören.
diese Maßnahme zu informieren. Der Betroffene ist über die Möglichkeit des Widerspruchs zu belehren. Die Visa sind mit Stempelabdruck als „ANNULLIERT“ oder „AUFGEHOBEN“ zu versehen, der Kippeffekt und der Begriff „Visum“ durch Durchstreichen ungültig zu machen. Bei Annullierung oder Aufhebung zu einem späteren Zeitpunkt ist ein neues Visum mit dem ursprünglichen Berechtigungsinhalt einzukleben; als Ablaufdatum wird der Tag des Wirksamwerdens der Aufhebung eingetragen. Mirko Schmucker Silvester Gawron
Werden durch andere Staaten ausgestellte Schengenvisa annulliert oder aufgehoben, sind die zuständigen Behörden dieses Staates über
Grenzenlose Möglichkeiten Das deutsche Wort „Grenze“ und seine englischen Entsprechungen
Wer
bei der Bundespolizei arbeitet, dem ist die frühere englische Bezeichnung ‚Federal Border Police’ für die Organisation sicher noch geläufig. Fest steht: border heißt Grenze und davon leiten sich Wörter wie border check und border patrol ab, aber nicht immer wird Grenze mit ‚border’ wiedergegeben. Saudi-Arabien baut Grenzbefestigungsanlagen, um seine frontiers zu schützen, so liest man. Teilweise werden die Vokabeln border und frontier synonym gebraucht,
teilweise schwingt bei frontier noch die abstrakte Bedeutung der deutlichen Abgrenzung mit. Wie aber übersetzt man Grundstücksgrenze, Stadtgrenze oder die Landesgrenze zwischen Bundesländern? Man spricht hier von plot boundary, city boundary oder state boundary. Wenn einer seine persönlichen Grenzen kennt, so sagt er: I know my limitations. Wenn jemand ruft, man müsse Grenzen setzen, im Sinne von
‚bis hierher und nicht weiter’, würde er auf Englisch sagen: You’ve got to draw the line somewhere. Manchmal hört man auch: There are limits! Ist jemand over the limit, so heißt das, dass er zu viele Promille intus hat und nicht mehr Auto fahren kann. Apropos Auto fahren: Speed limit ist die Geschwindigkeitsbegrenzung. Und was bedeutet: The sky is the limit? In etwa: Alles ist möglich. Cornelia Gibson, Melissa Lindner
37