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HERZLICH WILLKOMMEN Abschlussveranstaltung des B체rgerhaushalts 2013/14 der Landeshauptstadt Potsdam 1

Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Begrüßung durch

Bürgermeister Burkhard Exner und den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Peter Schüler

2

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Veranstaltungsablauf  Bürgerhaushalt 2013/14:  Rückblick und Wie geht es weiter? 20 Minuten Pause mit Votierungsmöglichkeit: IHRE STIMME ZÄHLT  Haushaltssituation: Perspektive und Ausblick  Diskussion und Fragen zum Haushalt und Bürgervorschlägen  Bekanntgabe Ergebnis der Abstimmung / Votierung

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Bürgerhaushalt in Potsdam

Bürgerhaushalt in Potsdam MITWIRKEN – GESTALTEN – VERÄNDERN 4

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B체rgerhaushalt 2012 Projektteam Projektteam B체rgerhaushalt 2013/14 5

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Projektteam Bürgerhaushalt 2013/14 Bürgerschaft    

Herr Hoffmann Herr Kämpf Frau Beck Frau Greßmann

Stadtverordnete / Politik     

Herr Kaminski, Die LINKE Frau Wolf, SPD Herr Heinzel/Herr Kalweit, CDU Herr Kühn, Bündnis90/Die Grünen Frau Neumann/Frau Walter, BürgerBündnis

Verwaltung  Fr. Czock  Hr. Gessner  Fr. Woyke / Hr. Lindt  Fr. Woiwode / Hr. Claes

Geschäftsbereich 1 - Zentrale Steuerung und Service Geschäftsbereich 2 - Bildung, Kultur und Sport Geschäftsbereich 3 - Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Geschäftsbereich 4 - Stadtentwicklung und Bauen

Projektleitung  Herr Preißler, Zentrale Steuerungsunterstützung  Herr Daenzer, Zentrale Steuerungsunterstützung  Herr Rath, Zentrale Steuerungsunterstützung 6

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B체rgerhaushalt 2013/14 R체ckblick 7

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R체ckblick B체rgerhaushalt 2013/14 Auftaktveranstaltung: 19. April 2012

8

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R체ckblick B체rgerhaushalt 2013/14 Vorschlagssammlung: 19. April - 3. Juni 2012

9

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Bürgerhaushalt 2013/14 Vorschläge Gesamtzahl davon Haushaltssicherung betreffend

682

617

600

545

500

413 400

300

213 203

173

200

103

76

75

100

BüHH 2008

10

BüHH 2009

BüHH 2010

BüHH 2011

BüHH 2012

BüHH 2013/14

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Bürgerhaushalt 2013/14 Vorschläge nach Themen gesamt Konsolidierungseffekt

173

32% Straßen, Geh- und Radwege

107

Ordnungsangelegenheiten

39

sonstiges

12

28

Kita + Schule + Jugend

3 5

25

Kultur + Bürgerengagement

19

Abfallentsorgung

19

Soziales + Wohnen

17

Gemeindesteuern 1

Veranstaltung 2%

11 6

21

Sport

11

13

24

Öffentlicher Nahverkehr

Veterinäraufsicht

36 35

Stadtplanung und -erneuerung

Wirtschaft + Klimaschutz

26

25

Grünanlagen und Spielplätze

20

7

Postweg 36%

8

21

4 5 8

0

Internet 62%

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Rückblick Bürgerhaushalt 2013/14 Priorisierung: 4. Juni - 8. Juni 2012 Ziel: Vorauswahl aller eingereichten Vorschläge Rahmenbedingungen:  pro Person maximal 5 Punkte  teilnahmeberechtigt waren alle Potsdamerinnen und Potsdamer ab einem Mindestalter von 14 J.  Abstimmungsmöglichkeit > im Internet und > im Büro Bürgerhaushalt am Potsdamer Hauptbahnhof

12

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Rückblick Bürgerhaushalt 2013/14 Redaktionsteam: Sortierung der Vorschläge  am 12. und 19.6.2012: Bürgervertreter, Vertreter der Stadt, Projektleitung  Ziel: Prüfung der priorisierten Vorschläge nach vorgegebenen Kriterien: Zuständigkeit der Stadtverwaltung vorhanden? // Anliegen konkret formuliert? // Zuordnung zu Haushaltskategorien

Bürgervertreter:  Herr Dr. Popp  Frau Bremer  Frau Zierenberg

13

 Herr Sell  Frau Fließer  Herr Rößiger

   

Herr Krüger Herr Kay Frau Calme Herr Dr. Böttger

   

Herr Siering Herr Putz Frau Harnisch Herr Lünenberger

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R체ckblick B체rgerhaushalt 2013/14 Votierung: 20. August - 25. Oktober 2012

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Bürgerhaushalt 2013/14 GESAMT - Beteiligung  Vorschlagssammlung: 1.484 Teilnehmer/innen  Votierung insgesamt: 6.500 Teilnehmer/innen

7.984 Teilnehmerinnen und Teilnehmer (5%) 8860

Postweg

7984

Internet Veranstaltungen 5365

5704

2032

BüHH 2009

15

BüHH 2010

BüHH 2011

BüHH 2012

BüHH2013/14

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Bürgerhaushalt - Wie geht es weiter? Übergabe an die Stadtverordnetenversammlung     

am 7. November 2012 in der Sitzung der Stadtverordneten durch Bürgervertreter des Projekt- und Redaktionsteams Diskussion in den Fachausschüssen und Fraktionen Entscheidung im Rahmen des Haushaltsbeschlusses 2013/14 Start der Rechenschaft >> online nachlesbar:

www.potsdam.de/buergerhaushalt

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B체rgerhaushalt 2013/14 >> Aktueller Stand der Votierung

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Bürgerhaushalt 2013/14 Bisheriger Stand der Votierung:

Post

Online

25.10.

Kategorie 1 >> Bürgervorschläge zur Haushaltskonsolidierung / Haushaltssicherung 1

Kein städt. Geld für Errichtung und Unterhalt der Garnisonkirche

4533

3490

0

8023

2

Schwimmbad-Neubau: Kostengrenze 23 Mio. Euro einhalten

2672

1519

0

4191

3

Reduzierung der Fraktionsfinanzierung

2104

1056

0

3160

4

Stromsparen durch Umrüsten auf LED

1856

1265

0

3121

5

Erhöhung der Hundesteuer

1873

1034

0

2907

Begrüßungsgeld für Studenten streichen

1357

664

0

2021

Erhöhung der Zweitwohnsitz-Steuer

998

589

0

1587

Reduzierung der Zuschüsse Schiffbauergasse / Waschhaus

766

384

0

1150

Katzensteuer einführen

606

379

0

985

Reduzierung der städtischen Zuschüsse für Jugendeinrichtungen

128

72

0

200

18

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Bürgerhaushalt 2013/14 Bisheriger Stand der Votierung:

Post

Online

25.10.

Kategorie 2 >> Bürgervorschläge zur laufenden Verwaltungstätigkeit (Ergebnishaushalt) 1

Schulsozialarbeiterinnen an allen Potsdamer Schulen

2620

1168

0

3788

2

Radverkehrskonzept: Fortschreibung und Erweiterung

1807

1284

0

3091

3

Krippen- und Kita-Gebühren senken

1841

1161

0

3002

4

Lehrer-Vertretungsfonds weiter finanzieren

1352

1541

0

2893

5

Hundekot: Beseitigung stärker einfordern, Sanktionen

1932

826

0

2758

6

Neugestaltung des Öffentlichen Nahverkehrs

1564

1184

0

2748

7

Schulweg-Verkehrssicherheit fördern

913

331

0

1244

8

Herstellung der barrierefreien Innenstadt

840

366

0

1206

9

Städtische Sachkostenzuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft

614

493

0

1107

10

Autofreier Sonntag (nach Vorbild Hannovers)

566

418

0

984

Taktzeiten verkürzen - Tram Kirschallee/Viereckremise

486

337

0

823

Öko-Soziale Beschaffung u. Recyclingpapier in Schulen und Verwaltung

448

289

0

737

19

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Bürgerhaushalt 2013/14 Bisheriger Stand der Votierung:

Post

Online

25.10.

Kategorie 3 >> Bürgervorschläge zur Investitionsplanung (Finanzhaushalt) 1

Babelsberg und im Potsdamer Norden: Fußballplätze einrichten

3711

2027

0

5738

2

Freibad für Potsdams Norden

2555

1655

0

4210

3

Archiv – endlich dauerhaft sichern

1730

1877

0

3607

4

Breite Straße: Umbau verschieben (erst nach stehender Finanzierung Garnisonkirche)

2032

1211

0

3243

5

Sportforum Waldstadt: Umwandlung Schotterplatz in Kunstrasen

2403

791

0

3194

Kastanienallee: Lärmschutz und Sanierung

1294

855

0

2149

Weitere Hundeauslaufgebiete schaffen

1001

641

0

1642

891

715

0

1606

1002

526

0

1528

419

180

0

599

Neubau Funsporthalle bzw. Bereitstellung eines Geländes/Gebäudes Golm: Sportanlage für den Breitensport entwickeln Kiezstraße: Asphaltierung des Fahrstreifens

20

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


VOTIERUNG Teilnahme bitte nur von Potsdamerinnen und Potsdamern, die noch nicht per Post oder im Internet abgestimmt haben. - 20 Minuten 21

Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Bürgerhaushalt 2013/14 Votierung IHRE STIMME ZÄHLT!

22

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Herausforderungen und Perspektiven der Haushaltsplanung bis 2017 (Doppelhaushalt 2013/14) 23

Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Verfahren der Haushaltsaufstellung Planungsverfahren Haushalt

Bürgerbeteiligung

Verwaltungsinternes Verfahren des Haushaltsentwurfes

Bürgerhaushalt

>> aktueller Stand

 Konsultation der Bürgerschaft

Einbringung des Bürgerhaushalts Einbringung des Haushalts Beratung in Politik und Fachgremien

24

Politische Diskussion der Bürgervorschläge für die Haushaltsdiskussion

Beschluss der Haushaltssatzung

Rechenschaft

Genehmigung / Bekanntmachung

Feedback zur Umsetzung

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Verfahren der Haushaltsaufstellung Aktuelle Besonderheiten: >> Einstieg strategische Haushaltsplanung Neue Elemente der Haushaltsplanung:  Doppelhaushalt für die Jahre 2013/14  verlängerter Planungszeitraum bis 2017  frühzeitige Einbeziehung politischer Vorgaben in der Aufstellung des Kommunalhaushalts 2013/14  Haushaltsausgleich bereits in 2015 erreichen  Erwirtschaftung von Überschüssen im Ergebnishaushalt ab 2016/17 Ziel der aktuellen Haushaltspolitik:  Durchführung von Investitionen aus eigener Kraft 25

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Verfahren der Haushaltsaufstellung Strategische Ausrichtung der Haushaltsplanung Strategische Ziele

Haushaltsplanung

(u.a. Heimatstadt, Wissensstadt)

mit Ausrichtung auf entsprechende Ziele (Zielstrategie)

Verknüpfung

Chancen dieses Verfahrens mittelfristig:  eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern durch vorzeitige Abstimmung und Ausrichtung des Haushalts  wirkungsvolles Steuerungsinstrument für Verwaltung und Politik  Setzen von Prioritäten / Konzentration der Kräfte 26

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Besonderheit Herausforderung: Investitionen Potsdam - Eine wachsende Stadt steigende Einwohnerzahlen + Bevölkerungsstruktur = steigender Bedarf an kommunaler Infrastruktur (soziale und technische)

SPAGAT

Geringere kommunale Eigenmittel da Investitions-Pauschale tendenziell sinkend und immer weniger verwertbares Grundvermögen vorhanden 27

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Beispiele für dringende Investitionen (in EUR)

Titel

GESAMT in 2012

Fördermittel

Eigen-/ Kreditmittel

Umbau Humboldtbrücke - L 40

5.897.000

4.575.000

1.322.000

Umgestaltung Potsdamer Mitte

3.990.000

2.500.000

1.490.000

Sanierung Kindertagesstätten

3.230.000

-

3.230.000

Erweiterungsbau Gesamtschule Haeckelstraße

3.105.000

-

3.105.000

-

2.775.900

2.775.900

Schulen: Ausstattung, Sportgeräte, PC-Technik, Unterrichtsmittel

2.194.600

182.500

2.012.100

Hortergänzungsbau Regenbogenschule Fahrland

1.450.000

-

1.450.000

Sanierungsgebiet Babelsberg

1.140.000

912.000

228.000

300.000

300.000

0

Investitionszuschuss Öffentlicher Nahverkehr

Behindertengerechter Umbau von Haltestellen 28

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Investitionen des KIS Kita / Schulen 1996-2015

29

Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Investitionsplanung 2019 läuft „Solidarpakt“ aus: *So.Bez.-II-Zahlungen des Bundes an das Land Brandenburg (in Mio. Euro)

1.493

1.509

1.502

1.487

1.465

1.362

1.253

1.150

1.040

938

828

725

615

513

403

300

0

 Massive Auswirkungen auf die investiven Schlüsselzuweisungen der Städte und Gemeinden sind vorhersehbar! 30

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Investitionsplanung

Was bedeutet das für Potsdam? Deutliche Senkung investiver Schlüsselzuweisungen des Landes: 14,2 14,2

16,4 -3,2 13,2

Ursprüngliche Planung (im Haushaltsentwurf)

16,4 -4,7

16,2 -6,0

11,7

10,2

Plan 2014

Plan 2015

8,7

7,0

Ausblick 2016

Ausblick 2017

Orientierungsdaten und FAG-Systematik (derzeit) Plan 2012

Plan 2013

 Dringende Investitionen müssen in kommenden Jahren zunehmend aus städtischen Geldern finanziert werden:

„Investitionsorientierter Haushalt“ 31

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Entwicklung des Schuldenstandes (in Mio. Euro) (in Mio. EUR) Gesamtschuldenstand (langfristige Schulden) der Landeshauptstadt Potsdam und des Eigenbetriebes KIS per 31.12.2000 bis 31.12.2015 (Investitionskredite, ohne Kassenkredite)

0

50

100 131,1

31.12.2015

87,4

92,7

31.12.2012

92,9

33,7

31.12.2009

97,0

23,2

31.12.2008

100,6

8,6

104,2 108,7

31.12.2006

120,1

31.12.2005

131,8

31.12.2004

143,1

31.12.2003 84,9

31.12.2001

85,4

31.12.2000

84,1

Kommunaler Immobilien Service

32

Angaben 2012 - 2015 = voraussichtlich

88,8

43,2

31.12.2010

250

89,6

58,0

31.12.2011

31.12.2002

83,7

108,2

31.12.2013

200 80,7

123,1

31.12.2014

31.12.2007

150

Kommunalkredite Potsdams

Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Haushaltslage Die Potsdamer Haushaltswaage 2012 *Die dargestellten Zahlen geben den Entwurfsstand des Haushalts 2012 der Landeshauptstadt Potsdam wieder. Sie berücksichtigen die Änderungslisten der Verwaltung vom 13.2. und 2.4.2012. Mit dem Beschluss der Stadtverordneten wird im Mai gerechnet.

33

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Perspektive Ziel: Überschüsse für Investitionen erwirtschaften

Überschuss

Prämisse: Was an investiven Schlüsselzuweisungen fehlt, wird aus eigener Kraft erwirtschaftet

Mindest. 7,1 Mio Euro

Fehlbedarf

Mindest. 5,5 Mio Euro

34

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Ausblick Herausforderungen der kommenden Jahre > Planungszeitraum von 5 Jahren (bis 2017) > kommunale Einflussfaktoren zum Teil eingeschränkt Ertrag:

Aufwand:

 konjunkturabhängige Ertragsquellen (wie Steuern)

 wachsende Stadt (Kitas und Infrastruktur)

 veränderte Schlüsselzuweisungen (abhängig von Steuerkraft)

 veränderte Tarifabschlüsse  steigende Soziallasten  Rückzahlungen des Bildungsund Teilhabepakets veränderte Gesetzgebung des Landes und Bundes  steigende Energiekosten  Risiko: Umsatzsteuer

35

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Ausblick Ziel: Überschüsse erwirtschaften

Überschüsse für wichtige

Investitionen

36

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Diskussion und Fragen

37

Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Endergebnis der Votierung B체rgerhaushalt 2013 / 2014

38

Gesch채ftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Gesamt-Ergebnis Votierung TOP 20 - Liste

Post

Online

25.10.

Kategorie 1 >> Bürgervorschläge zur Haushaltskonsolidierung / Haushaltssicherung 1

Kein städt. Geld für Errichtung und Unterhalt der Garnisonkirche

4533

3490

49

8072

2

Schwimmbad-Neubau: Kostengrenze 23 Mio. Euro einhalten

2672

1519

34

4225

3

Reduzierung der Fraktionsfinanzierung

2104

1056

10

3170

4

Stromsparen durch Umrüsten auf LED

1856

1265

19

3140

5

Erhöhung der Hundesteuer

1873

1034

12

2919

Begrüßungsgeld für Studenten streichen

1357

664

5

2026

Erhöhung der Zweitwohnsitz-Steuer

998

589

9

1596

Reduzierung der Zuschüsse Schiffbauergasse / Waschhaus

766

384

8

1158

Katzensteuer einführen

606

379

2

987

Reduzierung der städtischen Zuschüsse für Jugendeinrichtungen

128

72

2

202

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Gesamt-Ergebnis Votierung TOP 20 - Liste

Post

Online

25.10.

Kategorie 2 >> Bürgervorschläge zur laufenden Verwaltungstätigkeit (Ergebnishaushalt) 1

Schulsozialarbeiterinnen an allen Potsdamer Schulen

2620

1168

53

3841

2

Radverkehrskonzept: Fortschreibung und Erweiterung

1807

1284

29

3120

3

Krippen- und Kita-Gebühren senken

1841

1161

8

3010

4

Lehrer-Vertretungsfonds weiter finanzieren

1352

1541

14

2907

5

Hundekot: Beseitigung stärker einfordern, Sanktionen

1932

826

5

2763

6

Neugestaltung des Öffentlichen Nahverkehrs

1564

1184

7

2755

7

Schulweg-Verkehrssicherheit fördern

913

331

6

1250

8

Herstellung der barrierefreien Innenstadt

840

366

7

1213

9

Städtische Sachkostenzuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft

614

493

9

1116

10

Autofreier Sonntag (nach Vorbild Hannovers)

566

418

4

988

Taktzeiten verkürzen - Tram Kirschallee/Viereckremise

486

337

1

824

Öko-Soziale Beschaffung u. Recyclingpapier in Schulen und Verwaltung

448

289

6

743

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Gesamt-Ergebnis Votierung TOP 20 - Liste

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Online

25.10.

Kategorie 3 >> Bürgervorschläge zur Investitionsplanung (Finanzhaushalt) 1

Babelsberg und im Potsdamer Norden: Fußballplätze einrichten

3711

2027

36

5774

2

Freibad für Potsdams Norden

2555

1655

28

4238

3

Archiv – endlich dauerhaft sichern

1730

1877

25

3632

4

Breite Straße: Umbau verschieben (erst nach stehender Finanzierung Garnisonkirche)

2032

1211

17

3260

5

Sportforum Waldstadt: Umwandlung Schotterplatz in Kunstrasen

2403

791

8

3202

Kastanienallee: Lärmschutz und Sanierung

1294

855

28

2177

Weitere Hundeauslaufgebiete schaffen

1001

641

3

1645

891

715

0

1606

1002

526

3

1531

419

180

8

607

Neubau Funsporthalle bzw. Bereitstellung eines Geländes/Gebäudes Golm: Sportanlage für den Breitensport entwickeln Kiezstraße: Asphaltierung des Fahrstreifens

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Vielen Dank f체r Ihre Teilnahme!

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Präsentation Abschlussveranstaltung Bürgerhaushalt Potsdam 2013/14