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B端rgerhaushalt 2012 5. Projektteamsitzung Donnerstag, 5. Mai 2011, 17 Uhr, Stadthaus Potsdam, R. 3.074


Tagesordnung  Begrüßung  Zwischenstand Vorschlagssammlung BüHH 2012  Thematische Bürgerversammlungen  Planung der Redaktionsteamsitzungen

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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service

Bürgerhaushalt 2012 aktueller Stand

Sammeln Priorisieren

          3

07.04.2011 07.04. bis 13.06.2011 10.05. bis 18.05.2011 30.05. bis 05.06.2011 07.06. bis 09.06.2011 22.08.11 bis 09.10.11 20.10.2011 05.11.2011 Dez. 2011 / Jan. 2012 ca. März 2012

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Übergabe

Beschluss

Auftaktveranstaltung Vorschlagssammlung Thematische Bürgerversammlungen Priorisierung der Vorschläge Redaktionsteamsitzungen Votierung per Post und Internet Abschlussveranstaltung Übergabe an Stadtverordnetenversammlg. Votum der Gremien Entscheidung der StVV Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Zwischenstand der Vorschlagssammlung – Statistik Stand: 30.04.2011

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Bürgerhaushalt 2012 Vorschläge bisher

(Stand 30.04.2011)

Vorschlagssammlung:  bisher eingereichte Vorschläge: 230 (im Ergebnis waren es im Bürgerhaushalt 2009: 213 // 2010: 682 // 2011: 413 Vorschläge)

Einbringungswege der Vorschläge > Postweg: 135 > Internet: 60 > Veranstaltungen: 17

Versammlung 7%

Internet, ohne Anm. 13%

Büro Bürgerhaushalt 31%

Internet, mit Anm. 13%

Beteiligung bisher:  Teilnehmer: 218 (80 Gäste der Auftaktveranstaltung / 138 Vorschlagssammlung) 5

Telefon 4% Stadtteilfeste 13%

Postweg 19%

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Bürgerhaushalt 2012 Vorschläge bisher

(Stand 30.04.2011)

Vorschlagssammlung:  Vorschläge betreffen: Einnahmen

18

Einnahmen/Ausgaben

21

Ausgaben

191

0

50

100

150

200

250

davon betreffen  18 Vorschläge das Thema „Haushaltssicherung“ (8 %)  19 Vorschläge das Thema „Investitionen nach 2014“ (8 %) 6

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Bürgerhaushalt 2012 Vorschläge bisher

(Stand 30.04.2011)

Vorschlagssammlung:  Kategorien: Stadtvorschläge (57%) Kiezvorschläge (43%)

I (nördliche Ortsteile und Sacrow) 40

VI (Schlaatz/Waldstadt/Potsdam Süd)

II (Potsdam Nord)

20 22

6 4 0 9

V (Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld)

14

III (Potsdam West/Mitte) 40

IV (Babelsberg/ Zentrum Ost)

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Bürgerhaushalt 2012 Vorschläge bisher

(Stand 30.04.2011)

Wirtschaftsförderung Volkshochschule Veterinäraufsicht Straßen und Verkehrsflächen Sport Soziale Hilfen sonstiges Schule Ordnung und Sicherheit Öffentlicher Nahverkehr Musikschule Kulturförderung Kommunale Immobilien Kindertagesbetreuung Jugendarbeit Grünanlagen und Spielplätze Gesundheit Gemeindesteuern Geh- und Radw ege Denkmalpflege, Stadtplanung und -erneuerung Bürgerhäuser und bürgerschaftliches Engagement Abfallentsorgung

Themenfelder

5 1 2 38 10 1 14 4 21 21 1 4 1 5 6 19 5 4 30 7 12 19

8

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Bürgerhaushalt 2012 Teilnehmer Vorschlagssammlung bisher

(Stand 30.04.2011)

Vorschlagssammlung:  Teilnehmer insgesamt: 218 (Auftakt + Vorschlageinbringer) Geschlechterverteilung: k. A. / k.A. (33) Frauen (43) Männer (60)

Familie 24% Männer 44%

40-65 Jahre 42% Frauen 32%

66-85 Jahre 19%

Unterteilung der Teilnehmer nach Altersgruppen: 30-39 Jahre 24%

14-19 Jahre 3% 20-29 Jahre 12%

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Tagesordnung  Begrüßung  Zwischenstand Vorschlagssammlung BüHH 2012  Planung der dezentralen Bürgerversammlungen  Planung der Redaktionsteamsitzungen

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Bürgerhaushalt 2012 Thematische Bürgerversammlungen ► Dienstag, 10. Mai 2011 - mit Elona Müller-Preinesberger Themen: Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz

► Mittwoch, 11. Mai 2011 - mit Peter Schüler Thema: Politische Kultur und Stadtverordnetenversammlung Potsdam

Donnerstag, 12. Mai 2011 - mit Dr. Iris Jana Magdowski Themen: Schule, Bildung, Kultur und Sport

► Montag, 16. Mai 2011 - mit Andreas Goetzmann Themen: Stadtplanung, -entwicklung und Bauen

Dienstag, 17. Mai 2011 - mit Burkhard Exner Themen: Finanzplanung, Kommunale Immobilien, Haushaltssicherung

► Mittwoch, 18. Mai 2011 - mit Jann Jakobs Themen: Wirtschaftsförderung, Bürgerbeteiligung 11

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Bürgerhaushalt 2012 Inhalte der Bürgerversammlungen  Veranstaltungsort: Büro Bürgerhaushalt, Bahnhofspassagen Potsdam  Moderatoren: Hr. Erdmann / Hr. Dr. Pokorny >> Start: jeweils 18 Uhr  Inhalt / Ablauf: 15‘

> 101 - Vorstellung des Potsdamer Bürgerhaushalts 2012

30‘

> FBL / GBL - Vorstellung / Präsentation der entsprechenden Aufgaben der GBs und Ausblick zu zukünftigen Entwicklungen der entsprechenden Geschäftsbereiche (Spezialthemen + Investitionsplanung)

60‘ >>

> Beantwortung von konkreten Bürgerfragen durch GBL Zuarbeit durch GBs, welche Themen je vorgestellt werden sollen

 Ziel: > transparente Darstellung der Arbeit und zukünftigen Entwicklung der LHP > Vertrauen durch direkten Dialog zwischen Bürgern und Verwaltungsführung schaffen > Einbringung von Vorschlägen der Bürger bei den Veranstaltungen möglich

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Tagesordnung  Begrüßung  Zwischenstand Vorschlagssammlung BüHH 2011  Planung der dezentralen Bürgerversammlungen  Planung der Redaktionsteamsitzungen

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Bürgerhaushalt 2012 Neuerung: Priorisierung Vorauswahl der Vorschläge  ohne Unterscheidung des Einbringungsweges > alle Vorschläge sind online und im „Büro Bürgerhaushalt“ priorisierbar (Internet: 30.5. - 5.6.2011 // BBÜHH: 30.5. - 1.6. / 3. - 4.6.2011)  Mindestpunktzahl: 15 Punkte / Vorschlag  maximal 80 Vorschläge werden im Redaktionsteam diskutiert (nach Gesamtpunktzahl der Priorisierung)

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Redaktionsteam Rahmen:  Start: 18 Uhr  Dienstag, 7.6.2011: Raum 3.025  Donnerstag, 9.6.2011: Raum 3.025  Vertreter der Geschäftsbereiche, Projektleitung, 6 Bürgervertreter  Inhalt: - Prüfung der priorisierten Vorschläge nach vorgegebenen Kriterien: a) Zuständigkeit LHP b) Themenfeld korrekt c) Anliegen konkret formuliert

 Ziel: Erstellung der „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“

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Wie geht’s danach weiter? „Liste der Vorschläge der Bürger/innen“ Stellungnahme der Verwaltung zu den Vorschlägen:  Bürgervorschlag (Nummer, Titel, Beschreibung) Einschätzung der LHP Kosten der Umsetzung / Folgekosten Umsetzungszeitraum Wird der Vorschlag bereits umgesetzt oder ist die Umsetzung bereits vorgesehen?  Grundlage der Umsetzung    

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Tagesordnung  Begrüßung  Zwischenstand Vorschlagssammlung BüHH 2011  Planung der dezentralen Bürgerversammlungen  Planung der Redaktionsteamsitzungen  Sonstiges / Verabschiedung > Beantwortung der eingebrachten Vorschläge > Anonyme Vorschläge / Onlineveröffentlichung Antworten

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Projektteam BüHH 2012 Nächste Sitzungen:  Redaktionsteamsitzungen: 7.6. + 9.6.2011, je 18 Uhr, Raum 3.025  Stellungnahmen der Verwaltung zur LVBB: 10.6. bis 24.7.2011 Sommerferien 30.6.-13.8.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

 6. Sitzung: Donnerstag, 18. August 2011, 17 Uhr, R. 3.074 Inhalt: Ausblick Vorschlagsvotierung und Öffentlichkeitsarbeit

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Handout 5. Projektteamsitzung Bürgerhaushalt 2012 Potsdam