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B체rgerkommune Potsdam B체rgerhaushalt 2011 3. Projektteamsitzung 29. April 2010 1

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TAGESORDNUNG

 Begrüßung  Beschluss der SVV zu Top 20 - Vorschlägen  Ablauf der Auftaktveranstaltung  Vorschlagssammlung + Bürgerveranstaltungen  Ergebnis der UP-Umfrage  Zusammentreten des Lenkungsgremiums  Sonstiges 2

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B체rgerhaushalt 2010 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 3

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Rückblick Bürgerhaushalt 2010 Beschluss der Stadtverordneten: 4 Ablehnungen (Begründung im Finanzausschuss)  Fahrkartenpreise im ÖPNV für Schüler senken Der Vorschlag bezieht sich auf die Einzelfahrkarte, derzeit wird über eine Ermäßigung der Jahreskarte diskutiert.

 Bau einer Eissporthalle für Curling / Eisstockschießen Finanziell nicht umsetzbar.

 Kino "Melodie" als Bürgerhaus nutzen Aufgrund der Eigentumsverhältnisse sind keine Einflussmöglichkeiten vorhanden.

 Bessere Tram-Anbindung Viereckremise - Kirschallee Das Fahrgastaufkommen ist derzeit noch zu gering. Eine spätere Umstellung/Anpassung der Taktzeiten ist aber möglich.

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Rückblick Bürgerhaushalt 2010 Beschluss der Stadtverordneten: 11 Prüfaufträge:  Rollsportfeld Heinrich-Mann-Allee sanieren Prüfung der Möglichkeit der Schadensreparatur durch den KIS und zukünftig hinsichtlich eines alternativen Standorts

 Sechser-Karten im ÖPNV zum Preis von 5 Fahrten Prüfung hinsichtlich der Kostenauswirkungen.

 Stadt steigt um auf Ökostrom Prüfung hinsichtlich Umsetzbarkeit, zeitlicher Realisierung und Kostenauswirkungen  Nutzung unschöner Gebäude, Fassaden und Flächen als Kunstoasen für

Jungkünstler und Kunstschaffende

Gegenstand der Diskussion in Verwaltung und Kulturausschuss. Vorschlag sollte weiterhin geprüft werden.

 zeltpunkt - offene Jugendarbeit am Zirkuszelt (Volkspark) Vorstellung im Jugendhilfeausschuss, mit Prüfung und anschließender Beratung. 5

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Rückblick Bürgerhaushalt 2010 Beschluss der Stadtverordneten: 11 Prüfaufträge:  Unterstützung altern. Wohnräume zur Betreuung von Demenzerkrankten Prüfung im Rahmen des Wohnungsbaukonzepts, Berichterstattung im Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 Kino "Charlott" als Bürgerhaus wieder aufbauen Prüfung von Nutzungsmöglichkeiten durch Landeshauptstadt Potsdam

 Öffentliche Discgolf-Anlage am Stadtrand einrichten Prüfung des Erhalts, eines Ersatzstandorts sowie einer möglichen Kostenbeteiligung der Nutzer

 Fuß- und Radweg Max-Eyth-Allee einrichten  Einrichtung eines Radweges vom Hauptbahnhof bis zum Kiewitt  Ausbau Radweg an der Nuthe (Fr.-Engels-Straße bis Horstweg) Prüfung der Priorität / Notwendigkeit der Aufnahme dieser Vorschläge in das Potsdamer Radverkehrskonzept (Drucksache: DS 08/SVV/0455)

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Rückblick Bürgerhaushalt 2010 Beschluss der Stadtverordneten: keine Annahmen, jedoch 5 Vorschläge „Bereits in Umsetzung“

Betrag im HH 2010

 Weiterbetrieb des "Archiv" sichern ..................................................... 225.000 Euro  Erhalt und Erweiterung der Radwege mit zusätzlichen Abstellmöglichkeiten ...................................................... 370.000 Euro (inkl.  Ausbesserung des Radwegs Friedrich-Engels-Straße)  Bessere finanzielle Unterstützung für Ehrenamtler ........................ 34.000 Euro  Hegelallee: Mittelstreifen erneuern (regenfest) ................................ 15.200 Euro (Gesamtkosten 800.000 Euro, Start ab 2011)

644.200 Euro

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Bürgerhaushalt 2010 >> Eine vollständige Dokumentation inklusive der Beschlüsse, Empfehlungen, Auswertungen und alle Vorschläge online auf:

www.potsdam.de/buergerhaushalt 8

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B체rgerhaushalt 2011 Auftaktveranstaltung 9

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Auftaktveranstaltung Rahmen:  Dienstag, 04. Mai 2010  Start: 18 Uhr  Stadthaus Potsdam, Plenarsaal  Moderation: Herr Hadlich anwesend: Herr Jakobs, Herr Schüler, Herr Exner, Beigeordnete Projektteammitglieder, FB-Leiter der Beteiligungsgegenstände  Veranstaltungs-Catering: Wasser/Obst  musikalische Begleitung: Fanfarenzug Potsdam  Material: Broschüren BüHH 2011, Plakate zu den Beteiligungsgegenständen, Rechenschaftsplakate

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Auftaktveranstaltung Ablauf:  Begrüßung durch OBM und stellvertr. Vorsitzende SVV Jakobs / Müller  BüHH in Potsdam / Ergebnisse Umfrage der UP, Zwischenstand zu Vorschlägen der BüHH 2008-9 Strotzer  Erläuterung Beschluss SVV BüHH 2010 Kümmel  Vorstellung Haushaltssatzung 2010 / Darstellung Eckwerte für Haushalt 2011 Exner  Überleitung zu den Beteiligungsgegenständen Hadlich Pause  Erläuterung und Ablauf zum BüHH 2011 Strotzer  Fragen / Start der Vorschlagssammlung Hadlich 11

10 min

10 min 10 min 15 min 5 min 30 min 15 min 25 min

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Bürgerhaushalt 2011 aktueller Stand

Sammeln Priorisieren Sortieren Votieren Übergabe Beschluss           12

04.05.2010 04.05. bis 13.06.2010 14.06. bis 27.06.2010 15.06. bis 17.06.2010 29.06. bis 01.07.2010 30.08.10 bis 17.10.10 26.10.2010 03.11.2010 Nov. / Dez. 2010 ca. Januar 2011

Auftaktveranstaltung Vorschlagssammlung (online + schriftl.) Priorisierung der Vorschläge (online) Dezentrale Bürgerversammlungen Redaktionsteamsitzungen Votierung per Post und Internet Abschlussveranstaltung Übergabe an SVV Votum der Gremien Entscheidung der SVV Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


B체rgerhaushalt 2011 Dezentrale Stadtteilversammlungen  Beginn jeweils 18 Uhr // Teilnahme Projektteam erw체nscht  Dienstag 15. Juni 2010 (Jugendherberge Babelsberg)

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 Mittwoch 16. Juni 2010 (Seniorenzentrum Waldstadt II)

 Donnerstag 17. Juni 2010 (G.Hauptmann-Schule Potsdam West)

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Vorschlagssammlung Beteiligungsgegenstände 1. Bürgerhäuser und bürgerschaftliches Engagement 2. Begegnungsstätten für Senioren 3. Geh- und Radwege 4. Gemeindesteuern 5. Gesundheitsschutz und -förderung 6. Familienförderung 7. Kindertagesstätten 8. Klimaschutz 9. Kulturförderung 14

10. Museum für Geschichte und Kunst Potsdam 11. Musikschule „J.S. Bach“ 12. Naturkundemuseum Potsdam 13. Öffentlicher Nahverkehr 14. Pflege öffentlicher Grünanlagen und Spielplätze 15. Sportförderung 16. Volkshochschule „A. Einstein“ Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service


Vorschlagssammlung Besonderheiten / Neuerungen: ► wie im Bürgerhaushalt 2010 werden auch „Sparvorschläge“ gesucht  dazu zählen u.a. Vorschläge zur Erhöhung von Einnahmen oder Anregungen zur Senkung der Ausgaben (Sparvorschläge können zu den vorgegebenen Beteiligungsgegenständen unterbreitet werden.)

► Neu: Anregungen können als „Kiezvorschläge“ oder „Stadtvorschläge“ gekennzeichnet werden  Ziel ist es, zukünftig zwischen gesamtstädtischen und stadtteilbezogenen Bürgerempfehlungen zu unterscheiden (Unterscheidung erfolgt anhand der Verortbarkeit)

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Vorschlagssammlung Umgang mit den Vorschlägen:  Bürger können wählen, ob sie eine Antwort der Verwaltung erhalten möchten oder nicht Kommunikation / Infos der Projektleitung an Bürger: Infobrief / E-Mail 1 (Vorschlag erhalten + Hinweis auf Priorisierung) Infobrief / E-Mail 2 (Ergebnis Priorisierung / Start Votierung / Weiterleitung GBs oder Externe) Wording bei nicht priorisierten Vorschlägen: „Ihr Vorschlag erhielt während der Vorauswahl keine ausreichende Punktzahl von den Bürgerinnen und Bürgern und konnte aus diesem Grund nicht im weiteren Verfahren des Bürgerhaushaltes 2011 berücksichtigt werden. [...] Eine solche Zurückweisung bedeutet jedoch nicht, dass Ihr Vorschlag keine weitere Beachtung findet. Zur Kenntnisnahme und zukünftigen Berücksichtigung wurde Ihre Anregung dem zuständigen Fachbereich der Landeshauptstadt Potsdam zur Verfügung gestellt. Sollten dort Fragen zu Ihrem Hinweis entstehen, wird sich die zuständige Stelle mit Ihnen in Verbindung setzten.“

Antwortbrief der Fachbereiche (Antwort des GBs / ggf. Externe) Infobrief / E-Mail 3 (Ergebnis Votierung) // Infobrief / E-Mail 4 (Beschluss der SVV) Infobrief / E-Mail 5 (Einladung Rechenschaftsphase - Auftakt zum BüHH 2012) 16

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Informationsmaterial zum B체rgerhaushalt 2011

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Infobroschüre, Inhalt: 1. Der Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam  Was ist eigentlich ein Haushaltsplan?  Wie wird der Haushaltsplan aufgestellt und wer bestimmt, was in ihm steht?  Wie funktioniert der Haushaltsplan?  Wo kann der Haushaltsplan verändert werden? 2. Die Haushaltslage  Wie ist die Haushaltslage in Potsdam?  Die Potsdamer Haushaltswaage 2010  Einnahmen: Woher kommen die Gelder?  Ausgaben: Was macht die Stadt mit dem Geld?  In welchen Bereichen des städtischen Lebens sind Investitionen vorgesehen?  Wie viele Schulden hat die Landeshauptstadt? 3. Bürgerhaushalt in Potsdam  Beschlüsse BüHH 2008 - 2010 / Beteiligungsgegenstände BüHH 2011 18

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Infobrosch체re Die Potsdamer Haushaltswaage 2010

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Flyer / Plakate

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Internetauftritt Neugestaltung und Anpassungen Community Kommentare verfassen, Newsletter bestellen

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SOCIAL NETWORKS

DARSTELLUNG DER VORSCHLÄGE

VIDEO-PLAYER E-BOOKs

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Umfrage der Universit채t Potsdam, Sitzung der Lenkungsgruppe

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Auswertung der Umfrage 346 Teilnehmer/innen Zeitraum: 29. März - 18. April 2010 Teilnehmer: 270 Bürger / 56 Verwaltungsmitarbeiter / 20 Stadtverordnete Bürgerbeteiligung ist für mich: >> Die Umfrage zeigt, dass den Potsdamerinnen und Potsdamer das Thema Bürgerbeteiligung ein wichtiges Anliegen ist. 95% aller Befragten beurteilen dieses Thema als „sehr wichtig“ bzw. „wichtig“ Welche Beteiligungsmöglichkeiten kennen Sie, oder haben Sie genutzt? Wie wichtig sind Ihnen diese? Zur Auswahl standen: Petitionsrecht; Bürgerbegehren / Bürgerentscheid; Bürgerhaushalt; Einwohnerantrag; Stadtteilarbeit / Ehrenamt; Internet / Umfragen; Infoveranstaltungen)

>> Der Bürgerhaushalt erfreut sich neben dem „Bürgerbegehren“ und „Umfragen“ der größten Bekanntheit und wird von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern als "sehr wichtig" erachtet. 23

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Auswertung der Umfrage Wie beurteilen Sie die Informationen über Ablauf und die Teilnahmemöglichkeiten am Potsdamer Bürgerhaushalt? >> Es ist gelungen, die Abläufe und Teilnahmemöglichkeiten des Bürgerhaushalts klar zu kommunizieren. Die Umfrage ergab, dass diese bei 80% der Teilnehmerinnen und Teilnehmer weitgehend bekannt sind. Wie gut fühlen Sie sich durch das Projekt über den städtischen Haushalt und die kommunalen Finanzen informiert. Sollten weiterhin Informationen darüber aufbereitet werden? >> Die Bürgerinnen und Bürger haben ein großes Interesse an Informationen zum städtischen Haushalt. 90% aller Befragten befürworten, dass weiterhin Informationensmaterial zu den städtischen Finanzen zur Verfügung gestellt werden sollte. >> 45% der Befragten fühlen sich „gut“durch den Bürgerhaushalt über die kommunalen Finanzlage informiert, jedoch beurteilen auch 50% die vorhandenen Materialien als „weniger gut“. 4% sprechen sich dafür aus, diese zukünftig verständlicher zu gestalten. Dem gilt es weiter nachzugehen. 24

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Auswertung der Umfrage Verbessert das Projekt Bürgerhaushalt die Kommunikation zwischen Bürgerschaft, Politik und Stadtverwaltung? >> 80% der Befragten geben an, dass der Bürgerhaushalt bereits einen wesentlichen Beitrag zur Kommunikation zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung geleistet hat. Wie schätzen Sie die Akzeptanz folgender Personengruppen (Bürger / Stadtverordnete / Verwaltungsmitarbeiter) zum Potsdamer Bürgerhaushalt ein? >> Die Akzeptanz des Potsdamer Bürgerhaushalts wird insgesamt als „hoch“ bewertet. Dabei ist die Verteilung in den verschiedenen Akteursgruppen jedoch unterschiedlich. Am höchsten wird die Akzeptanz bei der Bürgerschaft beurteilt.

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Auswertung der Umfrage Sind Ihnen Ziele des Potsdamer Bürgerhaushalts bekannt? Wie wichtig sind diese Ziele und wie beurteilen Sie die Umsetzung? >> Es ist gelungen, die Ziele des Bürgerhaushalts klar zu kommunizieren. 80% der Befragten geben an, diese zu kennen. >> Die bisherige Verwirklichung der Ziele wird ambivalent beurteilt. Am ehesten sehen die Umfrageteilnehmer/innen das Ziel „Identifikation der Stadt“ realisiert. Verbesserungsnotwendigkeit wird bei der "Umsetzung von Vorschlägen" und "Schaffung von Transparenz" gesehen. Würden Sie die Bereitstellung eines eigenen Budgets für den Potsdamer Bürgerhaushalt befürworten? >> Die Bereitstellung eines eigenen Budgets wird durch die Umfrageteilnehmer und -teilnehmerinnen befürwortet (187; 54%). Jedoch spricht sich auch ein nicht zu vernachlässigender Teil (159; 46%) dagegen aus oder ist unentschlossen. Die Klärung der Budgetfrage wird Gegenstand der Lenkungsgremiumsitzung sein.

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Lenkungsgruppe Themen / Fragestellungen / Handlungsbedarfe Detailauswertung Umfrage der Universität Potsdam? > Wie sieht die Auswertung der einzelnen Personengruppen aus? Bereitstellung konkreter Budgets? > Stadtteilbudgets / Quartierfonds > gesamtstädtisches BüHH-Budget > Investitionsbudgets einzelner Beteiligungsgegenstände > Bürgerkredite Aufnahme Investitionsplanung? > Möglichkeit der Einflussnahme seitens der Bürgerschaft durch den BüHH Verfahrensoptimierung / Konzeptanpassung? > Beteiligungsgegenstände: umfangreiche Darstellung der freiwilligen Leistungen und steuerbaren Produkte > Bürgervorschläge: Umgang der Verwaltung mit zahlreichen Anregungen > Rechenschaftslegung: zeitnahe Veröffentlichung und transparenter Umgang mit Vorschlägen > Priorisierung: 60/20-Regel (BVs / Internet) 27

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Lenkungsgruppe Termin > Rücksprache mit Büro Bürgermeister und Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung steht noch aus Vorschläge: 1. Sitzung: Ende Mai / Anfang Juni 2. Sitzung: vor den Sommerferien  Ziel: Verfahrensvorschlag dann in der Septembersitzung der SVV thematisiert werden kann

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n채chste Sitzung  4. Projektteamsitzung: Stadthaus, 17 Uhr, Dienstag, 8. Juni 2010 Themen: - Informationen zum Stand der Vorschlagssammlung - Detailabstimmung B체rgerversammlungen - Planung Redaktionsteamsitzungen und Erstellung von Einsch채tzungen der Verwaltung

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Vielen Dank f체r Ihre Aufmerksamkeit!

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Arbeitsmaterial 3. Projektteamsitzung BüHH 2011