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Britta HaĂ&#x;elmann fĂźr bielefeld & werther

g n u d n i b r e Beste v n i l r e B h c a n www.britta-hasselmann.de


Britta Haßelmann, Bundestagskandidatin am 22.9.2013 für Bielefeld und Werther Bielefelds beste Verbindung nach Berlin

Britta Haßelmann Kontakt: Bündnis 90/Die GRÜNEN Bielefeld Kavalleriestr. 26, 33602 Bielefeld Tel.: 05 21/17 97 67 Mail: britta.hasselmann@wk.bundestag.de britta-hasselmann.de facebook.com/britta.hasselmann twitter.com/brihasselmann V.i.S.d.P.: Bündnis 90/Die Grünen, Kavalleriestraße 26, 33602 Bielefeld, www.gruene-bielefeld.de Foto S. 16: Patrick Piecha 2

Liebe WertheranerInnen, wir haben der Lesbarkeit halber darauf verzichtet, immer von Bielefeld und Werther zu sprechen. Mitgedacht ist aber selbstverständlich der gesamte Wahlkreis.

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ELMANN ß a h a t t i br Am 10.Dezember 1961 geboren, bin ich in Straelen am Niederrhein aufgewachsen. Nach dem Abitur an einem Mädchengymnasium kam ich Anfang 1983 nach Bielefeld, um Sozialarbeit zu studieren. Meine politischen Wurzeln liegen in der Arbeit in Bürgerinitiativen. Die Erfahrungen, die ich Mitte der 80er-Jahre in einem Kollektiv-Betrieb, der Bielefelder Selbsthilfe e.V., und gegen die damals geplante überdimensionier4

te Stadtsanierung gesammelt habe, prägen mich noch heute. Viele Jahre bürgerschaftlichen, kommunalpolitischen Engagements bilden das Fundament meiner politischen Arbeit. Seit 1989 bin ich dabei für die GRÜNEN aktiv. Neben dem Engagement im Bielefelder Westen, beginnt meine politische Vita im Sozialausschuss und später als Fraktionsvorsitzende hier in Bielefeld. Von 2000 bis 2006 war ich Landesvorsitzende der NRW-GRÜNEN.

Heinrich Böll sagt: „Einmischung ist die einzige Möglichkeit, realistisch zu bleiben“ – das gilt auch für mich. Deshalb engagiere ich mich für mehr Gerechtigkeit, mehr Selbstbestimmung, mehr Ökologie und mehr Demokratie.“

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chen Leben zwis und Wahlkreis Berlin Nein, ich zähle sie nicht, die Kilometer und die Stunden, die ich im ICE oder auf Bahnhöfen verbringe, aber ich weiß, es sind viele. Sonntags abends geht’s los nach Berlin. Da am Montag früh der Geschäftsführende Vorstand der Bundestagsfraktion tagt, ist es selbst bei der tollen Verbindung nach Berlin nicht möglich, erst montags anzureisen. Und freitags spät nachmittags geht’s wieder zurück nach Bielefeld. Es sei denn, es findet ein Bundes- oder Landesparteitag statt. Dann wird es auch schon mal nur ein kurzer Abstecher nach Hause.

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Ich fühle mich mit den Menschen in Bielefeld und der Region verbunden. Mein Wahlkreis ist für mich mehr als mein privater Rückzugsort am Wochenende. In vielerlei Hinsicht verbindet sich meine Arbeit in Berlin und im Wahlkreis. Insbesondere außerhalb der parlamentarischen Sitzungswochen in Berlin biete ich Bürgersprechstunden an, besuche Vereine, Institutionen, Firmen oder Schulen. Das heißt für mich: immer dran bleiben, viel Austausch und Zeit nehmen für Gespräche, Mails beantworten, telefonieren, Texte lesen, schreiben, prüfen und immer im Blick behalten, wie sich Entscheidungen, die

in Berlin getroffen werden, ganz konkret auf das Leben der Menschen in unserer Stadt auswirken. Das ist mir wichtig! Ich freue mich über die vielen Schüler­ Innen-Gruppen aus Bielefeld und die Besuchergruppen des Bundespresseamtes. Denn das bedeutet für mich, vielen Bürgerinnen und Bürgern einen Einblick in meine Arbeit und das Parlament geben zu können.

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B HAT SCHWARZ-GEL AUSREGIERT Es ist nicht egal, wer in Berlin regiert! Die Entscheidungen, die dort von Schwarz-Gelb getroffen, oder auch ausgesessen werden, haben massive Auswirkungen auch auf das Leben in unserer Region. Ich will, dass sich was ändert – daran arbeite ich gemeinsam mit vielen Grünen. Wir sehen, dass zahlreiche Entwicklungen in die falsche Richtung laufen: Die Schere zwischen Arm und Reich, die ins Stocken geratene Energiewende, die unbefriedigende Gleichstellung, der ökologische Umbau der Wirtschaft, die Finanznot unserer Städte, die Verletzung der Bürgerrechte. Letztere, wie wir jetzt erfahren, durch systematische Ausspähprogramme und Überwachung. Das alles schreit nach ei8

nem Politikwechsel, der mehr ist als ein Regierungswechsel. Ich will mich nicht abfinden mit Ungerechtigkeit, damit, dass wir auf Kosten künftiger Generationen und anderer Länder leben. Deshalb kandidiere ich am 22. September wieder für den Bundestag und hoffe dabei auf Ihre/Deine Unterstützung.

Ich will weiterhin eine verlässliche Ansprechpartnerin sein, mich um soziale Fragen kümmern, den Dialog mit der lokalen Wirtschaft führen und mich dafür einsetzen, dass Bielefeld und Werther Orte der kulturellen Vielfalt bleiben. Falsche Entscheidung in Berlin Probleme in Bielefeld Während wir uns beispielsweise hier vor Ort den Kopf darüber zerbrechen, wie wir es schaffen, trotz der finanziellen Schwierigkeiten und des Mangels an Erzieherinnen und Erziehern den Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung ab dem 1. August 2013 zu erfüllen, beschließen CDU und FDP in Berlin, das Betreuungsgeld einzuführen. 1,2 Mrd. Euro, die die Städte

so dringend für den Kita-Ausbau und mehr Qualität dort bräuchten, werden zum Fenster hinaus geworfen für eine bildungspolitisch wie emanzipatorisch völlig unsinnige Maßnahme. Denn das bedeutet: Demnächst bekommen Eltern, die ihr Kind zu Hause betreuen 150 Euro dafür, während Eltern, die ihre Kinder in eine Kindertageseinrichtung geben möchten, darum bangen müssen überhaupt einen Platz zu bekommen, den sie auch noch bezahlen müssen. Gerechtigkeit – machen‘s die GRÜNEN besser? Auch ich werde immer mal wieder auf Fehler grüner Regierungsbeteiligung angesprochen. Gerade weil wir in Regierungszeiten in Gerechtigkeits­ 9


fragen auch Enttäuschungen produziert haben, haben wir intensiv an neuen Konzepten gearbeitet: • Eine armutsfeste Grundsicherung bei Erwerbslosigkeit, • eine Garantierente, • ein gesetzlicher Mindestlohn damit Menschen von ihrer Arbeit auch leben können, • gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit für Frauen und Männer, • Equal Pay in der Leiharbeit und eine Kindergrundsicherung für alle Kinder, sind dringend notwendig, um unsere Gesellschaft gerechter zu gestalten. Ihre Umsetzung hätte unmittelbare positive Auswirkungen auf die Le10

benssituation der Betroffenen. Und die Stadt müsste nicht so viele ergänzende Sozialleistungen finanzieren. Vor allem aber könnten alle Menschen am gesellschaftlichen, kulturellen und sozialen Leben teilnehmen. Sackgasse bei der Energeiwende Neben der Gerechtigkeitsfrage ist die Zukunft der Energiewende ein zentrales Zukunftsthema, bei dem sich Berliner Politik und lokales Handeln verbinden. Durch den beschlossenen Atomausstieg, für den wir so lange mit der Umwelt – und Anti-AKW-Bewegung gestritten haben, verändert sich endlich auch für Bielefeld einiges. Das Laufzeitende des AKW Grohnde ist beschlossene Sache! Und Bielefeld hat ein neues Energiekonzept auf den Weg gebracht, das allerdings durch Schwarz-Gelb nicht wirklich unterstützt wird. Wind, Sonne, Biomasse,

Wasserkraft und Geothermie sichern schon heute 25% der Stromversorgung, rund viermal so viel, wie noch vor gut 10 Jahren. Erneuerbare Energien, Energieeinsparung und Effizienz sind und bleiben Motor für Veränderung. Leider passiert hier nicht genug. Oft sind sich CDU/CSU und FDP nicht einig und bringen nichts voran. Dabei ist es für uns als VerbraucherInnen, für unsere Wirtschaft und das Handwerk wichtig, zu wissen, wie es weitergeht mit dem Netzumbau, den Speichertechnologien, wie Energie durch eine faire Verteilung von Kosten und Nutzen auf Wirtschaft und VerbraucherInnen bezahlbar bleibt, wie wir falsche Wege, wie das Fracking, verhindern und wie wir die Förderung von ErneuerbarenEnergien (EEG) weiterentwickeln können. Hier sind nur wir GRÜNEN Garant dafür, dass es mit Energiewende sowie Umwelt – und Klimaschutz entschieden weitergeht.

Gute Kommunalpolitik geht nicht mit leeren Kassen Politische Entscheidungen in Berlin ha­ben immer auch Auswirkungen auf Bielefeld und Werther. Hier vor Ort muss nachhaltig in Klima, Gerechtigkeit und Bildung investiert werden. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass unsere Städte und Gemeinden diese Herausforderungen auch meistern können und streite für eine verlässliche Finanzausstattung der Kommunen. Künftig muss im Gegensatz zur heutigen Situation auch gelten: Wenn Bund und Land „bestellen, dann müssen sie auch bezahlen, damit jede Stadt auch ihre eigenen Handlungsspielräume für Kultur, Sport und Angebote für Jugendliche behält. 11


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i Mittendrin Berlin

Es dauert eine Weile, bis man in Berlin angekommen ist. So ging es auch mir, als ich nach der vorgezogenen Neuwahl 2005 Abgeordnete wurde. Rückblickend kann ich sagen, dass ich fast ein Jahr gebraucht habe, bis sich alles eingespielt hatte. Ich empfinde es nach wie vor als großes Geschenk, dass ich als Abgeordnete im Deutschen Bundestag arbeiten darf und auf die Frage so mancher BesucherIn, ob oder wann ich geplant 12

habe, Politikerin zu werden, kann ich nur antworten, dass ich mit 30 Jahren noch keine Minute daran gedacht habe, mal „hauptberuflich“ Politikerin zu werden. Mir ist wichtig, immer im Blick zu haben, dass das Mandat einer Abgeordneten ein „Mandat auf Zeit“ ist. Zurzeit bin ich Mitglied einer 68köpfigen Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Der älteste Abgeordnete bei uns ist Hans Christian Ströbele (74), der jüngste Sven-Christian Kindler (28). Wir sind die frauenstärkste Fraktion

im Deutschen Bundestag, in dem von den 620 Abgeordneten leider nur 204 sind Frauen, also 32,9 %. Nur ein kleiner Beleg für mich, dass es bis zur tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern noch einiges zu tun gibt. Deshalb habe ich mich auch immer für eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungsfunktionen eingesetzt. Als kommunalpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion bin ich so eine Art „Kommunal- TÜV“ und gehe alle Gesetzesentwürfe und Bundestagsinitiativen darauf hin durch, welche Auswirkungen diese auf Städte und Gemeinden haben. Gleichzeitig entwickeln wir Ideen und Konzepte, was für die Entwicklung der Städte und Gemeinden sinnvoll und hilfreich

sein kann. Ich bin zudem Mitglied im Finanzausschuss. Neben meinen fachlichen Aufgaben bin ich Parlamentarische Geschäftsführerin und dadurch auch Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Fraktion. Diese Funktion hat sehr viel mit Kommunikation und Austausch nach innen und außen zu tun. Wir Parlamentarischen Geschäftsführer­Innen managen und planen die Sitzungsabläufe einer parlamentarischen Sitzungswoche, sind AnsprechpartnerInnen für die 13


Auch in der Opposition nicht machtlos, aber…

anderen Fraktionen des Bundestages und das Präsidium und koordinieren die Fraktionsab­läufe. Beides wirklich spannende und sehr politische Aufgaben, die mir viel Freude machen.

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Seit meiner Zeit im Bundestag sind wir Grünen in der Opposition. In den zwei Legislaturperioden habe ich gelernt, wie wichtig es für unsere parlamentarische Demokratie ist diese Rolle parlamentarisch wahrzunehmen. Auch dort kann es gelingen, gemeinsam mit Nichtregierungsorganisationen und Institutionen wichtige politische Themen anzustoßen. So konnten wir als Bundestagsfraktion gemeinsam mit den rot-grün regierten Ländern im Bundesrat bzw. Vermittlungsausschuss einiges bewegen. Wir sorgten beispielsweise dafür, dass das hoch-

umstrittene „Schweizer Steuerabkommen“, dass Steuerhinterziehung legalisiert hätte, nicht umgesetzt wurde. Oder wir haben maßgeblich dafür Sorge getragen, dass der Bundestag in brisanten Fragen parlamentarische Untersuchungsausschüsse eingerichtet hat, etwa bei der NSU-Terrorzelle oder beim Drohnen-Projekt „Euro-Hawks”. Insbesondere die Verhinderung der Wasserprivatisierung im Rahmen der EU-Dienstleistungskonzessionen – anfangs gegen den Widerstand von Schwarz-Gelb in Berlin, die diese Richtlinie unterstützt haben – zeigt, dass durch öffentlichen und parlamentarischen Druck etwas bewegt werden kann. Das macht Mut.

Grün regieren jetzt Dennoch ist klar, es würde mich sehr reizen, endlich die Chance zu bekommen, unsere Ideen und inhaltlichen Konzepte in Sachen Energiewende, Gerechtigkeit, offene Gesellschaft und Stärkung der Kommunen in Regierungshandeln umsetzen zu können. Es ist Zeit, dass sich was ändert. Deshalb werben wir für eine andere, eine bessere Politik. Aber entscheiden werden nicht ich und wir, sondern die Wählerinnen und Wähler am 22.9.2013.

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Bielefeld – se mein zuhau Hier lebe ich gemeinsam mit meiner Familie, genieße die freie Zeit beim Einkauf auf dem Wochenmarkt, dem ausgedehnten Spaziergang im Teuto, einem „Kaffee verkehrt“ im Bauern­ hausmuseum, einem Plausch auf dem Siggi, oder wenn’s passt, beim Fußball auf der Alm. Mein Leben als Abgeordnete teilt sich in parlamentarische Sitzungswochen (21/22 Wochen), in denen ich in Berlin lebe, und Wahlkreiswochen, in denen ich in Bielefeld bin. Auch wenn ich auf’s Jahr gesehen viel Zeit in Berlin verbringe, ist Bielefeld eindeutig mein Lebensmittelpunkt. Ich lebe sehr gerne hier. Bielefeld ist Großstadt und zugleich eine Stadt mit so viel Grün, der Universität und einem so lebendigen kulturellen Angebot. Hier leben Menschen aus mehr als 150 Nationen. Es gibt viele Vereine und Initiativen, 16

die durch ihr Engagement das Bild der Stadt ganz maßgeblich mitgeprägt und vor manchen „verrückten“ Stadtplanungsideen bewahrt haben. Das ist gut so und macht für mich Bielefeld aus. Was mich sehr an die Stadt bindet und für eine gewisse Bodenständigkeit sorgt: Ich lebe hier im Bielefelder Westen seit 1984 erst als Studierende inzwischen als Mutter, Freundin, Nachbarin oder (Ex-)Arbeits­kollegin, und bin nicht nur die grüne Bundestags­ abgeordnete.

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Ich freue mich auf den Wahlkampf! Die Wahl ist noch längst nicht entschieden. Ich bin überzeugt, wir können das schaffen! Mit starken GRÜNEN kann der überfällige Politikwechsel in Berlin gelingen. Es wird entscheidend auf GRÜN ankommen bei dieser Bundestagswahl am 22. September. Ich werbe dafür, mich und Bündnis 90/Die Grünen mit Deiner/Ihrer Wahlentscheidung zu unterstützen.

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Hingehen – eine Veranstaltungsauswahl • 27.8. Was sich ändern muss Renate Künast und Britta Haßelmann zum grünen Programm 19.00 h Foyer Theaterlabor • 29.8. Eine Tasse Kaffee mit Volker Beck 15.00 h IBZ, Teutoburger Str. 106 • 5.9. Mittagspause mit Jürgen Trittin 12.00 h Kesselbrink • 14.9. Wir bringen die Verhältnisse zum Tanzen Ein Nachmittag mit Britta auf dem Siegfriedplatz, 16.00 h • 16.9. Bio, Bärbel, Britta und mehr Bärbel Höhn, unsere neue Bio-Broschüre, frische Waffeln 16.00 h, Alter Markt Lad GRÜN ein! – Fakten auf den Tisch Verein, Nachbarschaft, Freundeskreis – Britta Haßelmann kommt zu Euch. Nähere Infos dazu: http://gruenlink.de/jzj

V.i.S.d.P.: Bündnis 90/Die Grünen, Kavalleriestraße 26, 33602 Bielefeld, www.gruene-bielefeld.de

Termine

Britta Haßelmann - Beste Verbindung nach Berlin  

Hier erfahren Sie mehr über mich und meine Arbeit in Bielefeld und in Berlin. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen Ihre Britta Haßelmann.

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