Page 1

o n i

-

FLASH

Aktuelles der

- Baselland

Nr. 24/ Ausgabe März 2010

P.P.

4414 Füllinsdorf

Retouren an:

4448 Läufelfingen oder per mail an: ruth.singer@svp-baselland.ch Tel. 062/ 299 11 22/ Fax 062/ 299 11 33

SVP Postfach 4448 Läufelfingen

Redaktion: Simone Iberg, Druck: Lüdin Druck AG Liestal . Adressänderungen an SVP Baselland, Postfach,

Die SVP BL kämpft für ein selbständiges, bürgernahes Baselbiet Am 27. März 2011, also in rund einem Jahr, finden im Kanton Baselland die Gesamterneuerungswahlen von Regierung und Parlament statt. Seit einiger Zeit befindet sich die Politik in der Schweiz, aber auch in unserem Kanton, auf einer Schleuderfahrt, in der die dafür verantwortlichen Parteien ohne Programm und Weitsicht den Zick-ZackKurs wählen und dabei dem Irrtum unterliegen, die Bevölkerung auf diese Art täuschen zu können. Die Schweizerische Volkspartei (SVP) ist die Partei, welche mit beiden Füssen auf dem Boden steht, die nicht abgehoben politisiert sondern auch in heiklen Situationen immer das Wohl des Volkes und unseres Kantons im Auge behält. Während die SVP klar und unmissverständlich die Sorgen der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger aufnimmt, Fehlentwicklungen aufdeckt und bekämpft, haben die Linksparteien ihre politischen Argumente, mit denen sie

Augenwischerei betreiben, schaften an unserer Uni. Um all diese Ziele zu erreichen, muss längst eingebüsst. vermehrt mit härteren BandaDie SVP ist sich ihrer Ver- gen angetreten werden, um so antwortung bewusst und die Missstände zu beheben. Es steht ein für das Baselbiet, gibt nach wie vor viel zu tun. für seine Bevölkerung und «Wir für eine erfolgreiche und zukunftsorientierte Wirtbrauchen mehr schaft. Wir stehen ein für Volksvertretung tiefere Steuern. Wir sind für im Landrat!» eine rigorose Verbrechensbekämpfung mit härteren Strafen anstelle von Bus- Weil die SVP oft gegen alle senjagd, und wir kämpfen anderen Parteien ankämpfen gegen den erneut zuneh- muss und demzufolge kaum mehrheitsfähig ist, brauchen menden Asylmissbrauch. wir in Zukunft noch mehr SVP-Volksvertretungen im Landrat.

Wir fordern eine bürgernahe Polizei, und wir setzen uns ein für weniger Staat, für schlanke, aber leistungsfähige Infrastrukturen sowie für eine wirtschaftsverträgliche Umweltpolitik. Wir stehen ein für eine eigenständige Baselbieter Bildungspolitik mit leistungsorientierten Schulen, für die Stärkung der Berufslehre und für Technik und Wissen-

Impressum/Kontakt:

Flash ist das Infoblatt der SVP Baselland.

deadline Redaktion: jeweils am 20. des Vormonates. Kontakt: flash@mymail.ch Tel.:061/ 981 43 00

Mit einem Grossaufmarsch unserer Mitglieder an der ordentlichen Generalversammlung am 25. März 2010 wollen wir als wählerstärkste, bürgerliche Partei das Jahr vor den Wahlen als Count-down benützen. Damit wir unsere Vorsätze verwirklichen können, sind wir auf Sie, unsere Wählerinnen und Wähler, angewiesen. Wir danken Ihnen für Ihre tatkräftige Unterstützung zur Schaffung und Erhaltung eines wirtschaftsstarken und bürgernahen Baselbiets. Dieter Spiess, Kantonalpräsident

Einladung zur Generalversammlung der SVP Baselland

als Beilage im flash!!

Freundliche Einladung zum

Donnerstag, 11. März 2010, 20.00 Uhr Im Restaurant Kaserne, Liestal Alle SVP-Mitglieder, Sympathisanten und Interessierte sind herzlich eingeladen zu den Informationen aus der Wintersession. Wissenswertes aus den laufenden Geschäften vom Bundeshaus, aber auch aus dem Landrat, vermitteln Ihnen aus erster Hand unsere Nationalräte sowie die Mitglieder der Landratsfraktion.

Nutzen Sie diese Gelegenheit zum gegenseitigen Gedankenaustausch! Die Parteileitung freut sich über zahlreiches Erscheinen und dankt für Ihr Interesse.


SVP National Wir müssen uns für unser Bankgeheimnis wehren!» Caspar Baader, Gelterkinden Nationalrat

Viele Staaten haben sich in den letzten Jahren massiv verschuldet und sind heute auf der Suche nach Geld. Dazu ist fast jedes Mittel recht. Selbst uns freundlich gesinnte Länder wie die USA, Deutschland, Frankreich oder Italien haben unseren Finanzplatz mehrfach unter Druck gesetzt. Es braucht deshalb dringend eine politische Kraft, die sich diesen Erpressungen aus dem Ausland und dem selbstzerstörerischen Medienrummel im Inland widersetzt. Was ist zu tun?

Festhalten an der Unterscheidung Steuerbetrug und Steuerhinterziehung. In der Schweiz werden die Steuern nach dem Prinzip von „Treu und Glauben“ in Form einer Selbstdeklaration erhoben. Die Bürger sind bereit, dem Staat die notwendigen Mittel zu geben, solange dieser massvoll haushaltet und ihr Vertrauen nicht missbraucht. Im Gegenzug kriminalisiert der Staat nicht jeden Fehler der Bürger. Vergisst jemand, etwas zu deklarieren, ist dies Steuerhinterziehung. In diesen Fällen liegt eine Übertretung vor. Diesfalls setzt die kantonale

Verfahren her gesehen zweckmässig und beizubehalten. Die SVP wird jegliche gesetzliche Aufweichung dieser Unterscheidung mit einem Referendum bekämpfen. Aufrechterhalten des Grundsatzes der doppelten Strafbarkeit, Unser Rechtsstaat und die Wahrung der staatlichen Souveränität erfordern dass gegenüber dem Ausland Amts- und Rechtshilfe nur gewährt werden darf, wenn ein Verhalten sowohl im hilfeersuchenden Staat als auch in der Schweiz strafbar ist, wenn also die doppelte Starfbarkeit gegeben ist.

«Auf

der Suche nach Geld ist dem Ausland jedes Mittel recht!»

Festhalten am Bankgeheimnis Der Schutz der Privatsphäre und des Privateigentums vor Übergriffen des Staates und Dritter ist dringend beizubehalten. Das Bankgeheimnis schützt die finanzielle Seite der Privatsphäre der Bankkunden. Es ist kein Schutz für Banken, sondern für Bankkunden, genau gleich wie das Arztgeheimnis den Patienten und nicht den Arzt oder das Postgeheimnis den Postkunden und nicht die Post schützt. Bank, Arzt und Post sind aber verpflichtet, das Kundengeheimnis strikte einzuhalten und niemandem mitteilen, wer mit ihnen welche Beziehungen unterhält. Deshalb ist von vorneherein der von der EU geforderte automatische Informationsaustausch abzulehnen. Es ist an uns Kunden, uns für das Bankgeheimnis zu wehren. Gewissen Banken und Bundesrätinnen ist die Aufhebung egal.

Steuerverwaltung die zu bezahlende Nachsteuer fest und erhebt zusätzlich eine Busse, welche bei schwerem Verschulden das Dreifache der Nachsteuer beträgt und bei leichtem Verschulden bis auf das 0,3-fache reduziert werden kann. Wird dieses Prinzip aber bewusst beispielsweise durch Fälschung von Dokumenten oder Geschäftsabschlüssen missbraucht, so wird dies als Steuerbetrug strafrechtlich verfolgt. Steuerbetrug stellt ein Verbrechen dar und wird in einem Strafverfahren vom Strafrichter beurteilt. Diese Differenzierung ist sowohl von der Kriminalisierungsgefahr für die Bürger, als auch vom

«Mein erster Tag im Landrat» Landrat Fredy Gerber ist von seinem Amt zurückgetreten. Hanspeter Weibel ist nachgerückt und berichtet kurz über seinen ersten Tag als Landrat. Fredy Gerber, alt Landrat

Hanspeter Weibel, Landrat

Unter dem Druck der schwarzen Liste der OECD ist der Bundesrat eingeknickt. Er hat bereits auf den Grundsatz der doppelten Strafbarkeit verzichtet, indem er den bisherigen Vorbehalt zu Art. 26 des OECD-Musterabkommens aufgegeben und neue DBA abgeschlossen hat. Damit will der Bundesrat künftig bei Personen mit Wohnsitz im Ausland auch bei Steuerhinterziehung Auskunft erteilen. Dies lehnt die SVP ab. Daher wird sie bei der parlamentarischen Beratung nicht auf die neuen DBA’s eintreten und diese an den Bundesrat zurückweisen, verbunden mit dem Auftrag mittels Nachverhandlungen die Vertragsstaaten zumindest zu verpflichten, künftig keine gestohlenen Daten mehr zu kaufen und an andere Länder weiterzugeben. Sollte diese Rückweisung scheitern, wird die SVP die neuen DBA’s ablehnen, womit die alten weiterhin in Kraft bleiben würden.

«Für alle überraschend, und für mich kurzfristig, ist Fredy Gerber als Landrat zurückgetreten. Bereits zwei Wochen nach seiner Mitteilung fand am 11.2.2010 meine Anlobung im Landrat statt. Hilfreiche Tipps und moralischen Support erhielt ich von den Fraktionskolleginnen und –kollegen. Nach der Lesung einiger Vorlagen folgten die ersten Debatten. Wellen geworfen hat die Diskussion um die Frage des Kulturleitbildes. Die darauf folgende Berichterstattung in der BaZ hat Formen angenommen, die mich überrascht haben. Ich bekam den Eindruck, dass die Linke etwas beleidigt war, weil die anderen Parteien für den weiteren Einsatz von Steuergeldern die Rahmenbedingungen definiert haben möchten.

Eigentlich ist das in Unternehmungen ein ganz selbstverständlicher Vorgang. Und dass es zum Begriff «Kultur», und was förderungswürdig ist, immer wieder unterschiedliche Ansichten gibt, liegt in der Natur der Sache. Gerade darum scheint es richtig, wenn man dieses Leitbild zuerst einmal definiert. Bevor weitere, zusätzliche «Kulturbeiträge» gesprochen werden. Beim Blick auf die Tabelle mit den grössten Sorgen der Schweizer fand ich allerdings kein Stichwort «Kultur». Vermutlich ist darum soviel Lärm entstanden. Weil es die Bevölkerung nicht als Problem sieht. Und weil es vielleicht nur wenige interessiert». Hanspeter Weibel


SVP Baselland

Treffen der Gemeinderät/innen der SVP Baselland

Baselland bleibt selbständig!

Am 4. Februar trafen sich die Gemeinderät/innen der SVP Baselland in Liestal zum jährlichen Gedankenaustausch.

von Thomas de Courten, Fraktionspräsident

Selbständige Baselbieter werden aktiv. An der ersten Informationsveranstaltung in Münchenstein informierte das Komitee «Baselland bleibt selbständig» über seine Ziele, die Organisation sowie auch über die geplanten Aktivitäten.

Dieter Spiess SVP, Thomas de Courten SVP, Walter Jermann CVP, Daniela Schneeberger FDP, Christoph Buser FDP (v.l.n.r.)

Einstimmig verabschiedete die Versammlung die vorgeschlagene Resolution für eine selbständige Zukunft des Baselbiets. Die Resolution hält fest, dass unser Kanton Baselland frei, unabhängig und selbständig in die Zukunft schreiten soll. Dort, wo es praktikabel und ökonomisch sinnvoll ist, wird die Zusammenarbeit mit Baselstadt gesucht. In solchen Partnerschaften sollen die berechtigten Interessen des Baselbiets aber klar und deutlich vertreten, unmissverständlich eingefordert und auch konsequenter als heute durchgesetzt werden. Parlament und Regierung sind nach unserer Verfassung verpflichtet, die Selbständigkeit des Baselbiets zu achten und zu pflegen. Es ist zur Notwendigkeit geworden, auch daran zu erinnern. Mit dem Willen, den eigenen Kanton zu stärken und ihn in eine erfolgreiche Zukunft zu führen, wird der Gedanken- und Erfahrungsaustausch mit den Nachbarkantonen regelmässig gesucht und gegenseitige Information und Kommunikation zur Regel gemacht. Die Schaffung eines Vollkantons Baselland bleibt für das Komitee ein anzustrebendes Ziel. Das Komitee erfreut sich bereits eines regen Zuspruchs. Dies zeigt nicht nur der rasante Anstieg der Mitgliederzahl in den letzten beiden Monaten, sondern auch die Prominenz der Referenten und Gäste am Anlass. Neben Landräten und Gemeindepräsidenten war auch die nationale Politik mit den Nationalräten Caspar Baader und Hans Rudolf Gysin vertreten. Als Referenten des Komitees legten sich e. Nationalrat Walter Jermann, sowie die Komiteegründungsmitglieder und Landräte Christoph Buser und Daniela Schneeberger ins Zeug. Nachdem die politische Diskussion bisher von Wiedervereinigungsbefürwortern, Kantonsfusionsbegeisterten und Regionalisten dominiert war, haben auch die Verfechter eines selbständigen Baselbiets jetzt eine klare und deutliche Stimme.

Andy Trüssel Gemeinderat Frenkendorf

«Ich habe teilgenommen, um andere SVP-Gemeinderäte und -rätinnen kennen zu lernen, mit denen ich den Gedankenaustausch pflegen kann. Es können Brücken geschlagen werden und es erleichtert die Kontaktaufnahme mit Amtskollegen, um sie bei Problemen um ihre Meinung zu fragen. Zudem finde ich es super, dass die Nationalräte, der Regierungsrat und der SVP-Präsident sowie die Landräte trotz hoher zeitlicher Belastung Präsenz markierten und dem Anlass mit ihrer Anwesenheit eine deutliche Gewichtung gegeben haben». «Für mich war es ein interessanter Anlass. Man trifft innert kurzer Zeit viele Leute an einem Termin zum Austausch, was sonst nur mit viel Aufwand und Zeit zu bewältigen ist».

Andreas Graf Gemeinderat Buus

Anita Schweizer Gemeindepräsidentin Hölstein

Schon beim Apéro ergaben sich erste angeregte Diskussionen um aktuelle Themen aus den verschiedenen Gemeinden. Nach einem kurzen informativen Teil erläuterte uns Erich Straumann, e. Regierungsrat und e. Gemeinde-Statthalter von Hersberg, seine Erfahrungen aus dem Bereich Gemeinde-fusionen. Im Anschluss zeigte uns Karl Willimann, Landrat und Präsident der landrätlichen Bildungskommission, in deutlichen Worten den aktuellen Stand der Harmos Vorlage auf. Wie aus den unzähligen Fragen gut zu erkennen war, stiessen beide Themen auf grosses Interesse. Nach dem offiziellen Teil hatten die Gäste in gemütlicher Atmosphäre die Gelegenheit, sich näher kennen zu lernen, Kontakte zu knüpfen sowie Erfahrungen aus ihrem Wirkungsbereich auszutauschen. So mancher nutzte die Gelegenheit, um direkt mit Regierungsrat Jörg Krähenbühl oder Nationalrat Christian Miesch aktuelle Themen zu diskutieren. Auch im 2011 werden wir wieder ein Treffen organisieren. Wir freuen uns schon jetzt auf viele Teilnehmer/innen. Sandra Sollberger, Gemeinderätin Bubendorf

«Ich nehme die Gelegenheit gerne wahr, um mit anderen Amtskolleginnen und –kollegen ins Gespräch zu kommen. Ganz besonders hat mich am letzten Treffen das Referat von Karl Willimann, Vorsitzender der Bildungskommission, über das Thema Harmos interessiert. Es ist ein komplexes Paket, das die Gemeinden organisatorisch, aber besonders finanziell enorm belasten wird. Gut, dass sich die SVP heute im Landrat verstärkt um das Thema Bildung kümmert».

Franz Hartmann Gemeinderat Reinach

«Trotz 20-jähriger Gemeinderatserfahrung in zwei verschiedenen Gemeinden erhalte ich durch den kollegialen Meinungsaustausch immer wieder wertvolle Tipps und Anregungen für die Arbeit im Gemeinderat. Andererseits können vielleicht Kolleginnen und Kollegen von meinen Erfahrungen profitieren».


Dies und Das

Anlass in Muttenz mit Gastreferentin Natalie Rickli Raclette-Plausch, Sektion Bottmingen

M o n at s- H o c k s Sektion Binningen: immer am 1. Montag des Monats, im Restaurant Schlüssel, Schlüsselgasse 1, Binningen, ab 20.00h Kontakt: info@svp-binningen.ch (Kurt Simmler).

Am 28. Januar stellten sich in Muttenz erstmals die Landratskandidatinnen und -kandidaten für die Wahlen am 27. März 2011 der Öffentlichkeit vor. Im Anschluss Referierte Nationalrätin Natalie Rickli zum Thema „Einstehen für die Schweiz“. Das ausführliche Communiqué finden Sie auf der homepage der Sektion Muttenz: www.svp-muttenz.ch

Sektion Birsfelden (jeweils um

19.30h): Rest. Gole Alcantar, Birsfelden. 22. März Gemeindeversammlung Rheinpark Aula/ 29. April GV SVP Birsfelden Gole Alcantara. Kontakt: j.heldner@teleport.ch (John Heldner)

Gemütliche Atmosphäre beim Racletteplausch

Am 14. Januar fand der jährliche und zunehmend beliebte RaclettePlausch der SVP i dr Schür vum Sektion Frenkendorf/Füllinsdorf: Elsi und Alex Riggenbach statt. jeweils Mittwochs ab 19.00h, im Restaurant Mitglieder, Freunde, SympathisanRebstock, Frenkendorf. Kontakt: ten und Vertreter der Nachbarsekandi.truessel@hispeed.ch (Andi Trüssel). tionen genossen den gemütlichen Kontakt Füllinsdorf: kiener66@bluewin.ch Abend. Nach dem Raclette (Bruno Kiener). wurden die mitgebrachten und selbst gebackenen Kuchen einer Sektion Gelterkinden: immer am 2. Donnerstag des Monats, in der Sagi Rothen- ausgedehnten Degustation unfluh, ab 20.00h. terzogen und auch kleine MüsterKontakt: s.iberg@svp-baselland.ch (Simone chen aus der lokalen Politik durfIberg). ten nicht fehlen. Der Präsident konnte weitere Anlässe ankünSektion Liestal: immer am 4. Donnerden. So organisiert die SVP am 3. stag des Monats, in der Stadtmühle Liestal, März einen Ausflug nach Bern ins ab 19.00h. Kontakt: memory-power@gmx.ch Bundeshaus (demnächst mehr im (Ingrid Kuster&Manfred Bettler) BiBo), im Juni anlässlich der 20. Am 17.12.09 Treff inkl. den SVP Frauen BL GV ein Wildschweinessen und im Sektion Reinach: jeden Donnerstag im August ist der sommerliche Grillplausch geplant. Rest. Charleston ab 17.00h. Kontakt: info@svp-reinach.ch

Termine 2010 Offizielle Anlässe

Betrifft:

März DO DO DO DO FR DI

11. 18. 18. 25. 26. 30.

Parteileitung

Sektions-Präsidenten

Delegierte

April DO FR DO

15. 16. 22.

SVP Frauen GV Gelterkinden u.U. Parteitag

Mai SA FR DI

01. 07. 11.

DV SVP CH Wirtschaftstag Präsidentenkonferenz

Juni DO SO DO SA Juli SA

10. 13. 17. 26.

17.

August DO 12. DI 17. SA 28.

Einladung zur Generalversammlung der Sektion Sissach und Umgebung 18. März 2010 um 20.15 Uhr im Restaurant Löwen in Sissach Unser Jubiläumsjahr geht dem Ende entgegen. Im Saal der Gründungsversammlung blicken wir auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Alle Mitglieder und Gönner sind zur GV herzlich eingeladen und wir freuen uns auf Ihr zahlreiches Erscheinen. Die Sektionspräsidentin Susanne Strub

Bitte beachten Sie auch den Terminkalender auf unserer website: svp-baselland.ch

Alle Mitglieder und Interessierte

Sessionsrapport GV Muttenz Parteileitung Ord. GV SVP BL GV Sektion Buus Jubi-GV Biel-Benken

Die Sektionen Muttenz und Birsfelden organisierten den Anlass mit Nationalrätin Natalie Rickli (3. von rechts).

September DI 07. DO 23. SO 26. SO 26.

Präsidentenkonferenz Sessionsrapport Abstimmung Leimenchilbi

Oktober DO 14. DO 21.

Parteileitung Parteitag

Grümpelturnier SVP CH

November DO 25. SO 28.

Präsidentenkonferenz Abstimmung

Parteitag Parteileitung DV SVP CH

Dezember DO 09. DO 16.

Sessions-Rapport Parteileitung

Sessionsrapport Abstimmung Parteileitung DV SVP CH

Sektionsanlässe, die im flash erscheinen sollen, nimmt die Redaktion gerne entgegen: flash@mymail.ch

SVP Flash März 2010  

Aktuelle Ausgabe der Flash-Zeitung der SVP Baselland.