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Wir machen die Bevölkerung darauf aufmerksam, dass die Stadtverwaltung in der Altjahreswoche vom 26. Dezember 2016 bis und mit 2. Januar 2017 geschlossen bleibt. Ab Dienstag, 3. Januar 2017, gelten wieder die üblichen Öffnungszeiten. Reservierte SBB-Tageskarten müssen bis spätestens 23. Dezember 2016, 14 Uhr beim Schalter des Einwohneramtes bezogen werden. OnlineReservationen werden ausschliesslich während der Öffnungszeiten bearbeitet. Wir wünschen frohe Festtage und alles Gute im neuen Jahr. Stadtkanzlei Nidau

Ni1501 006.692623

Kehrichtabfuhr an Weihnachten und zum Jahreswechsel 2016/2017 Montag, 26. Dezember 2016 (Stephanstag) Die auf Montag, 26. Dezember 2016 fallende Abfuhr des Hauskehrichts im Kreis 3 (Tour 3) wird verschoben auf Dienstag, 27. Dezember 2016 (ab 7 Uhr). Montag, 2. Januar 2017 (Berchtoldstag) Die auf den 2. Januar 2017 fallende Abfuhr des Hauskehrichts im Kreis 3 (Tour 3) wird verschoben auf Dienstag, 3. Januar 2017 (ab 7 Uhr). Kreis 3/Tour 3: Aalmattenweg, Allmendstrasse, Flurweg, Gerberweg, Grasgartenweg, Hechtenweg, Krebsweg, Unterer Kanalweg, Längmatt, Martiweg, Römerstrasse, Schleusenweg Wir ersuchen Sie, über die Feiertage keinen Kehricht am Strassenrand zu deponieren. Wir wünschen der Bevölkerung von Nidau frohe Festtage und ein glückliches neues Jahr. Nidau, 15. Dezember 2016 Ni1502 Stadt Nidau, Abteilung Infrastruktur

006.692838

Fakultatives Referendum Gebührenreglement – Änderung Artikel 10 Der Stadtrat von Nidau hat an seiner Sitzung vom 24. November 2016 unter Vorbehalt des fakultativen Referendums gestützt auf Artikel 55 Buchstabe a der Stadtordnung beschlossen: 1. Artikel 10, Absatz 5 des Gebührenreglements vom 6. Mai 2004 (671.1) wird wie folgt geändert: 5 Als ortsansässiger Verein gilt ein Verein dann, wenn er seinen Sitz in Nidau hat und der Schwerpunkt seiner Tätigkeiten in Nidau ist. 2. Diese Änderung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. Gestützt auf Artikel 35 der Stadtordnung vom 24. November 2002 können 200 Stimmberechtigte beim Gemeinderat verlangen, dass der vorstehende Beschluss der Urnenabstimmung unterbreitet wird. Die Unterschriften müssen innert 30 Tagen seit Veröffentlichung des Beschlusses im Nidauer Anzeiger dem Gemeinderat von Nidau eingereicht werden. Stadtkanzlei Nidau

Ni1504 006.692875

Fakultatives Referendum Verband für Kanalisation und Abwasserreinigung (VKA) – Revision Organisationsreglement Der Stadtrat von Nidau hat an seiner Sitzung vom 24. November 2016 unter Vorbehalt des fakultativen Referendums gestützt auf Artikel 55 Buchstabe a der Stadtordnung beschlossen: 1. Die Revision des Artikels 26 Absatz 5 Organisationsreglement VKA wird genehmigt. Gestützt auf Artikel 35 der Stadtordnung vom 24. November 2002 können 200 Stimmberechtigte beim Gemeinderat verlangen, dass der vorstehende Beschluss der Urnenabstimmung unterbreitet wird. Die Unterschriften müssen innert 30 Tagen seit Veröffentlichung des Beschlusses im Nidauer Anzeiger dem Gemeinderat von Nidau eingereicht werden. Stadtkanzlei Nidau

Ni1505 006.692874

Fakultatives Referendum Budget 2017 Der Stadtrat von Nidau hat an seiner Sitzung vom 24. November 2016 den folgenden Beschluss gefasst: Der Stadtrat von Nidau beschliesst gestützt auf Artikel 55 Buchstabe e der Stadtordnung und unter Vorbehalt des fakultativen Referendums gemäss Artikel 35 der Stadtordnung:

1. Das mit einem Gesamtaufwandüberschuss von Fr. 3 489 277 (Allgemeiner Haushalt: Fr. 2966980; Spezialfinanzierungen: Fr. 522297) abschliessende Budget für das Jahr 2017 wird genehmigt. 2. Im Jahre 2017 werden folgende Gemeindesteuern erhoben: a) Auf den Gegenständen der Staatssteuern (Einkommen, Vermögen, Gewinn, Kapital) das 1,7-fache der kantonalen Einheitsansätze. b) Eine Liegenschaftssteuer von 1,5‰ des amtlichen Wertes. 3. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug beauftragt. Gestützt auf Artikel 35 der Stadtordnung vom 24. November 2002 können 200 Stimmberechtigte beim Gemeinderat verlangen, dass der vorstehende Beschluss der Urnenabstimmung unterbreitet wird. Die Unterschriften müssen innert 30 Tagen seit Veröffentlichung des Beschlusses im Nidauer Anzeiger dem Gemeinderat von Nidau eingereicht werden. Stadtkanzlei Nidau

Ni1506 006.692876

Unberechtigtes Abstellen von Fahrzeugen (jeglicher Art) Parzelle 17 (Schloss-Strasse) Nidau Gestützt auf das richterliche Verbot vom 15. Juli 2005 betreffend dem unberechtigten Abstellen von Fahrzeugen jeglicher Art auf der Parzelle 17 in Nidau, wird hiermit Folgendes bekannt gegeben: Wir bitten alle Besitzer/innen eines Schiffsanhängers ohne Mietvertrag und/oder offizielles Bezeichnungsschild, sich innert Monatsfrist (bis spätens 17. Januar 2017) bei der Liegenschaftsverwaltung Nidau für einen Mietvertrag sowie ein offizielles Bezeichnungsschild zu melden oder den Anhänger von der Parzelle zu entfernen. Ansonsten wird der Anhänger entfernt und verwertet. Vielen Dank für Ihre Kenntnisnahme! Nidau, 15. Dezember 2016 Abteilung Infrastruktur/Liegenschaften Tel. 032 332 94 41 Ni1503

006.692837

Orpund Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung Die Gemeindeverwaltung schliesst am Freitag, 23. Dezember 2016, um 14 Uhr. Ab Dienstag, 3. Januar 2017, um 14 Uhr sind wir wieder für Sie da. Bitte holen Sie reservierte Tageskarten rechtzeitig bei uns ab. Wir wünschen Ihnen frohe Festtage und alles Gute im neuen Jahr. Gemeinderat und Verwaltung

Or1502 006.692845

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 23. November 2016; öffentliche Auflage Der Gemeinderat hat das Protokoll am 12. Dezember 2016 genehmigt. Gestützt auf Artikel 28 des Reglements über Abstimmungen und Wahlen wird das Protokoll während 20 Tagen in der Gemeindeverwaltung öffentlich aufgelegt. Das Protokoll kann auch im Internet unter www.orpund.ch eingesehen werden. Gegen das Protokoll kann bis am 10. Januar 2017 beim Gemeinderat schriftlich und begründet Einsprache erhoben werden. Gemeinderat Orpund

Or1505 006.692865

Inspektion durch das Regierungsstatthalteramt Biel/Bienne Die Gemeindeverwaltung Orpund wurde einer ordentlichen Inspektion unterzogen. Vor Ort wurden sämtliche Aufgabenbereiche durchleuchtet. Das Regierungsstatthalteramt zog folgendes Fazit: Es wird festgestellt, dass die Einwohnergemeinde Orpund im Zeitpunkt der Überprüfung im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungenordnungsgemäss geführt und verwaltet wird.

Anlässlich des Kontrollbesuchs sind einzelne Feststellungen gemacht worden. Die Gemeindeverwaltung hat die Anpassungen bereits umgesetzt. Gemeinderat Orpund

ger oder im Amtsblatt veröffentlicht werden, wenn die Postzustellung wegen der grossen Zahl der Einsprachen mit unverhältnismässigem Aufwand verbunden wäre.

Or1503 006.692849

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Regierungsstatthalteramt Biel/Bienne

Grünabfuhrtage In den Monaten Januar, Februar, März, April und Dezember findet die Grünabfuhr am 1. und 3. Dienstag statt. In den übrigen Monaten werden die kompostierbaren Abfälle wöchentlich abgeführt. Die Abfuhr von Dienstag, 1. August 2017, wird auf Mittwoch, 2. August 2017 verschoben. 03.01.2017 17.01.2017 07.02.2017 21.02.2017 07.03.2017 21.03.2017 04.04.2017 18.04.2017 02.05.2017 09.05.2017 16.05.2017

23.05.2017 30.05.2017 06.06.2017 13.06.2017 20.06.2017 27.06.2017 04.07.2017 11.07.2017 18.07.2017 25.07.2017 02.08.2017

08.08.2017 15.08.2017 22.08.2017 29.08.2017 05.09.2017 12.09.2017 19.09.2017 26.09.2017 03.10.2017 10.10.2017 17.10.2017

24.10.2017 31.10.2017 07.11.2017 14.11.2017 21.11.2017 28.11.2017 05.12.2017 19.12.2017

Bereitstellung der Grünabfälle Kompostiereimer, 120-, 240- oder 800-Liter-Container oder geschlossene wetterfeste Behälter mit Handgriffen (maximal 18 kg) benutzen, oder gebündelt bis maximale Länge 120 cm und 18 kg. Wichtig! Nicht entsorgt werden: – Grünabfälle, die nicht wie oben erwähnt bereitgestellt sind – Grünabfälle in offenen Gefässen, in denen sich Wasser ansammelt – Speisereste, Katzenstreu, Hundekot – Grünabfälle, welche mit anderen Abfällen wie z. B. Büchsen, PET usw. vermischt sind Gemeindeverwaltung Orpund

Or1504 006.692846

Baupublikation Baugesuch: Nr. 744-23/16. Bauherrschaft: Prelox AG, Sternenmatte 2, 3293 Dotzigen. Projektverfasserin: M. Bürgi GmbH, ENERTUR, Bielstrasse 21, 3250 Lyss. Bauvorhaben: Abbruch Gewächshaus und Neubau Wohnung. Standort/Parzelle/Koordinaten: Hauptstrasse 182, Parzelle Nr. 367, 2.590.023/1.220.878. Zonenplan: Mischzone Kern. Gewässerschutz: GWS-Zone B. Gemäss Abwasserreglement der Einwohnergemeinde Orpund und Richtlinien AWA. Auflage- und Einsprachefrist: Bis und mit 9. Januar 2017. Auflageort und Einsprachestelle: Bauverwaltung, Gottstattstrasse 12, 2552 Orpund. Es wird auf die Gesuchsakten und aufgestellten Profile verwiesen. Einsprachen und Rechtsverwahrungen sind innerhalb der Auflagefrist schriftlich und begründet im Doppel einzureichen. Kollektiveinsprachen und vervielfältigte oder weitgehend identische Einsprachen sind nur rechtsgültig, wenn sie angeben wer die Einsprechergruppe rechtsverbindlich zu vertreten befugt ist. Verfügungen und Entscheide können im Amtsanzeiger oder im Amtsblatt veröffentlicht werden, wenn die Postzustellung wegen der zu grossen Zahl der Einsprachen mit unverhältnismässigem Aufwand verbunden wäre (Art. 26 Abs. 3 des Bewilligungsdekretes). Orpund, 5. Dezember 2016 Bauverwaltung Orpund

Or1501 006.692709

Baupublikation Gesuchstellerin: Einwohnergemeinde, Gottstattstrasse 12, 2552 Orpund. Projektverfasserin: Einwohnergemeinde, Gottstattstrasse 12, 2552 Orpund. Bauvorhaben: Demontage bestehende Sport- und Spielgeräte; aufstellen neue Spielgeräte. Standort/Parzelle/Koordinaten/Nutzungszone: Orpund, Schulhausstrasse 15, Parzelle Nr. 847, Koordinaten 2.589.723/1.221.182, Zone für öffentliche Nutzungen ZöN A. Auflagestelle: Bauverwaltung, Gottstattstrasse 12, 2552 Orpund. Einsprachefrist: Bis und mit 16. Januar 2017. Einsprachen und Rechtsverwahrungen sind schriftlich und begründet im Doppel beim Regierungsstatthalteramt Biel/Bienne, 2560 Nidau, einzureichen. Bei Kollektiveinsprachen und vervielfältigten oder weitgehend identischen Einsprachen ist anzugeben, wer befugt ist die Einsprechergruppe rechtsverbindlich zu vertreten. Verfügungen und Entscheide können im amtlichen Anzei-

Port Öffnungszeiten über Weihnachten und Neujahr Die Büros der Gemeindeverwaltung Port bleiben über die Feiertage von Freitag, 23. Dezember 2016, ab 11.30 Uhr bis Montag, 2. Januar 2017 geschlossen. Die Elektrizitäts- und Wasserversorgung ist in Notfällen über die Pikettnummer 032 332 29 30 erreichbar. Gerne bedienen wir Sie wieder ab Dienstag, 3. Januar 2017, 14 Uhr. Wir wünschen allen frohe Festtage und viel Glück und Erfolg im neuen Jahr. Port, im Dezember 2016 Die Gemeindeverwaltung

Po1503 006.692753

Gemeindeversammlung vom 6. Dezember 2016 Anzahl Stimmberechtigte: Anwesende: Stimmbeteiligung: Dauer:

2538 136 5,4% 20 bis 21.45 Uhr

Traktanden 1. Finanzplanung 2017 bis 2021 – Kenntnisnahme 2. Budget 2017 – Genehmigung 3. Anschaffung IT Schule Port – Krediterteilung 4. Ausbau Mirabellenweg – Krediterteilung 5. Anschaffung Tanklöschfahrzeug – Krediterteilung 6. Informationen 7. Verschiedenes Zu den traktandierten Geschäften wurden folgende Beschlüsse gefasst: Finanzplanung 2017 bis 2021 Die Stimmberechtigten haben vom Finanzplan 2017 bis 2021 Kenntnis genommen. Für das Jahr 2017 sind Netto-Investitionen von Fr. 6 Mio. geplant. Davon entfallen ca. Fr. 2 Mio. auf den Schulhausneubau. Genehmigung des Budgets 2017 Die Stimmberechtigten haben dem Budget 2017 des Gesamthaushaltes, welches bei Gesamtaufwendungen von Fr. 16 805 680.– und Erträgen von Fr. 17 041 200.– einen Ertragsüberschuss von Fr. 235 520.– aufweist, zugestimmt. Die Gemeindesteueranlage wurde von bisher 1.59 Einheiten auf 1.69 Einheiten erhöht. Die Anpassung der Steueranlage erfolgte im Zusammenhang mit den Abschreibungskosten für das neue Schulhaus, welches die Rechnung ab 2017 für die nächsten 25 Jahre mit je Fr. 686 000.– belasten wird. Die Liegenschaftssteuer wird mit 1‰ des amtlichen Werts festgesetzt. Anschaffung IT Schule Port Die Stimmberechtigten haben einem Kredit von Fr. 210 000.– für die Neu- und Ersatzbeschaffung der IT an der Schule Port zugestimmt. Einerseits werden die neunjährigen Geräte ersetzt und andererseits werden zusätzliche PCs beschafft, welche den geforderten Stückzahlen aus dem Informatik-Konzept der Schule Port entsprechen. Ausbau Mirabellenweg Der noch nicht ausgebaute Mirabellenweg wird voraussichtlich im Frühling 2017 erstellt. Dazu haben die Stimmberechtigten einen Kredit von Fr. 168 000.– gesprochen. Anschaffung Tanklöschfahrzeug Das bisherige Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr Bellmund-Port steht seit Anfang 1992 im Einsatz. Mit seinen 24 Jahren hat es nun ausgedient, da die jederzeitige Einsatzbereitschaft dieses Fahrzeugs nicht mehr gewährleistet werden kann, ist ein Ersatz notwendig. Dazu wurde ein Kredit von Fr. 495 000.– gesprochen. Po1501 006.692806

Baupublikation Baugesuch: Nr. 745/37-16. Bauherrschaft: Irène Birchler, Rainstrasse 72, 8706 Meilen. Projektverfasserin: ARCHIreal AG, Baselstrasse 41, Dagmersellen. Bauvorhaben: Umnutzung Wohnen zu kleiner Privatschule (10 bis 15 Kinder); Neubau gedeckter Gartensitzplatz/Unterstand.

Na kw50 2016  
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