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Bayreuth mittendrin 1. Jahrgang 2008

Nachrichten der BG-Stadtratsfraktion

Hände weg vom „grünen Foyer“ der Festspiele Große Lösung würde ein einmaliges Umfeld zerstören In der Stadt und im Festspielhaus werden gegenwärtig Pläne für eine „größere Lösung“ am Festspielhügel gewälzt. Im Blickfeld ist vor allem die Wiese direkt gegenüber dem Festspielhaus - weltberühmt als „grünes Foyer“ der Festspiele. Hier soll ein Millionenprojekt verwirklicht werden, das am liebsten alles unter einen Hut bringen soll: Polizei, Rotes Kreuz und Toiletten – aber auch eine Ganzjahresgastronomie, Medienräume und Funktionsräume. SPD und CSU sind deshalb bereits von der beschlossenen Lösung – Neubau eines Toiletten-Pavillons mit Kiosk – wieder abgerückt. In einem Brief an Oberbürgermeister Dr. Hohl hat jetzt BG-Fraktionschef Bernd Mayer vor einer „größeren Lösung“ auf der grüne Wiese am Festspielhaus eindringlich gewarnt. Das „grüne Foyer“ - von vielen Publizisten immer wieder als einmalig gerühmt – dürfe keinesfalls angetas-

tet werden. „Ein größeres Bauwerk an dieser Stelle oder gar ein moderner Touristentempel erscheint uns in diesem Umfeld als unerträglich, auch wenn Aspekte des Fremdenverkehrs dafür sprechen“, so Mayer. Für ein größeres Projekt biete sich allenfalls die Ostseite des Festspielhauses an. Das schon etwas ramponierte Festspielrestaurant sei alles andere als ein Schmuckstück des Grünen Hügels. „Vielleicht lassen sich in diesem Umfeld auch touristische Angebote wie eine Ganzjahresgastronomie und ein Medienraum verwirklichen“, fügt der BG-Fraktionschef an. Mayer bat das Stadtoberhaupt, in Gesprächen mit der Festspielleitung für eine Lösung einzutreten, die „der Einmaligkeit des Ortes und der Geschichte der Festspiele Rechnung trägt“. In einer ersten Stellungnahme hat Hohl Mayer gegenüber Verständnis für dieses Anliegen signalisiert.

Auf dieser grünen Wiese, nur wenige Meter vom Festspielhaus, darf nach Meinung der BG-Fraktion kein Millionenprojekt entstehen.

Das fiel uns auf: Die Stimme des Stadtverkehrs Eine Stimme kann - auch wenn sie anonym ist - Stimmung machen. Eine Stadt wie Bayreuth, die hohe touristische Ansprüche hat, sollte das beherzigen. Die Fahrgäste des Stadtverkehrs erleben seit Oktober 2007 eine Computerstimme, die ihnen in abgehackter Sprechweise die Stationen ansagt. Die falsche Betonung vertrauter Straßennamen hat schon viele Bayreuther irritiert oder gar genervt, zum Beispiel Luitpoldplatz - Betonung auf „pold“.

Merkwürdigerweise hat die wenig sympathische Computerstimme auch noch einen leicht sächsischen Einschlag, wie auch immer das zu erklären ist. Früher hatten Sprecher der „Mainwelle“ die Aufgabe zur allgemeinen Zufriedenheit übernommen. Sie sorgten auch für eine freundliche akustische Visitenkarte bei Touristen. Mag sein, dass dies eine Marginalie ist, aber auch die Summe vieler Kleinigkeiten prägt das Image einer Stadt.

Ausgabe Juli 2008

Brigitte Merk-Erbe im Deutschen Städtetag Ehrenvolle Berufung für Brigitte Merk-Erbe: Die BG-Vorsitzende wurde vom Stadtrat in einer Kampfabstimmung als ordentliches Mitglied in den Bayerischen und Deutschen Städtetag gewählt. In den beiden kommunalen Spitzengremien vertritt sie zusammen mit Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl die Stadt Bayreuth. Der Deutsche Städtetag ist der größte kommunale Spitzenverband in Deutschland, der die Interessen von über 4400 Städten und Gemeinden mit insgesamt 51 Millionen Einwohnern vertritt. Dabei geht es um so unterschiedliche Themen wie Krankenhäuser, Zukunft der Sparkassen oder auch um die kommunalen Finanzen.

Nach der „Kern“-Spaltung Nachlese zur Bürgermeisterwahl Sechs Jahre ist es her, seitdem CSU, Bayreuther Gemeinschaft und Junges Bayreuth feierlich ein „Bündnis für Bayreuth“ schmiedeten – sehr zum Schmerz der SPD. Bernd Mayer verzichtete im Mai 2002 zugunsten der CSU sogar auf das Amt des 2. Bürgermeisters. SPD-Fraktionschef Wolfgang Kern kündigte davon unbeeindruckt schon damals eine Zusammenarbeit mit der CSU für 2008 an. Das alles kann man in alten Kurier-Ausgaben schwarz auf weiß nachlesen. Das sogenannte bürgerliche Bündnis war der CSU im März 2006 noch äußerst lieb, als es darum ging Dr. Michael Hohl mit den Stimmen der BG ins Oberbürgermeisteramt zu hieven. BG-Vorsitzende Brigitte Merk-Erbe trat trotz mancher Vorbehalte in den eigenen Reihen entschieden für Hohl ein. Und fast schon vergessen? Die Bayreuther Gemeinschaft plakatierte öffentlich ihre Wahlempfehlung für Hohl, die nach den Worten des frischgebackenen OB, mit wahlentscheidend gewesen sei. Zwei Jahre später, bei der Bürgermeisterwahl im Mai 2008, wartete die BG vergeblich auf eine Wahlempfehlung der CSU für Brigitte Merk-Erbe. Statt das vorher

laut vielbeschworene bürgerliche Lager zu stärken, ging die CSU Kerns Umarmungstaktik auf den Leim. Oder war es vielleicht ein Anfall von Mitleid mit dem großen Wahlverlierer SPD (minus drei Mandate), der die Mehrheit der CSU-Stadträte zu diesem politischen Seitensprung bewegte? Bei vielen Bayreuthern löste er nur Kopfschütteln aus. OB Dr. Hohl ließ hinterher im kleinen Kreis verlauten, er sei „nicht glücklich“ über den Ausgang der Bürgermeisterwahl (was nicht gerade für seine Durchsetzungskraft spricht!) Kern ist damit die Spaltung des bürgerlichen Lagers gelungen. Dabei sprachen die Fakten eindeutig für die BG und ihre Kandidatin: Brigitte Merk-Erbe hatte bei der Kommunalwahl ein überragendes Bürgervotum erhalten – fast 5000 Stimmen mehr als die Spitzenkandidatin der SPD, Dr. Beate Kuhn. Überdies konnte die Bayreuther Gemeinschaft als zweitstärkste Fraktion einen legitimen Anspruch zumindest auf das Amt des dritten Bürgermeisters erheben. Mit fest gefügten Mehrheiten ist in den nächsten Jahren nicht zu rechnen. Im Bayreuther Rathaus bleibt die Gemengelage spannend.


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Bayreuth – mittendrin

Aus der stadtpolitischen Arbeit der Bayreuther Gemeinschaft Anträge, Anfragen und Initiativen der BG-Stadtratsmitglieder seit Mai 2008 Die neue Amtsperiode ist erst wenige Wochen alt, aber in dieser kurzen Zeitspanne haben die Stadträte der Bayreuther Gemeinschaft bereits eine Vielzahl kommunalpolitischer Initiativen gestartet. Nachfolgend berichten wir über einige bemerkenswerte Anfragen und Anträge, mit denen der Finger auf so manche Wunde gelegt wurde. Schutz für E.ON Arbeitsplätze Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BG, Brigitte Merk-Erbe, hat auf die möglichen Konsequenzen hingewiesen, die der Verkauf des E.ON-Hochspannungsnetzes für Bayreuth haben könnte. In einem Brief an Oberbürgermeister Dr. Hohl hat sie die Stadtverwaltung aufgefordert „alles in ihren Kräften stehende zu unternehmen, um den Standort Bayreuth zu sichern“. Da das Netz bisher von Bayreuth aus verwaltet wurde, stellt sich Merk-Erbe die vordringliche Frage nach der Sicherung der hochwertigen Arbeitsplätze. In Verhandlungen mit der E.ON sollte ein Bestandsschutz für den Standort Bayreuth erreicht werden. Sorge um die Stadtmauer Der Bayreuther Gemeinschaft liegt das historische Stadtbild seit jeher besonders am Herzen. Fraktionschef Bernd Mayer hat jetzt beim Oberbürgermeister beantragt, dass der Zustand der Stadtmauer und der beiden Ravelins von der Bauverwaltung gemeinsam mit dem Stadtheimatpfleger überprüft wird. Dabei sollte auch geklärt werden, wie weit Sanierungsbedarf besteht. Dankbar wurde von

Mayer registriert, dass die Stadtmauerpartie im Bereich der neuen ZOH im Rahmen des Umbaus sorgfältig restauriert wurde. Jugendbücherei ohne Toilette Einen kaum glaublichen Missstand hat Stadtrat Stephan Müller in einem Antrag an die Verwaltung angeprangert. Die städtische Jugendbücherei in der Münzgasse kommt seit über 50 Jahren ohne Toiletten aus. Die jungen Leser werden bei einem dringenden Bedürfnis einfach zur öffentlichen Toilette am Wittelsbacher Brunnen geschickt. Stephan Müller: „In Deutschland wohl einmalig…“ Hussengut: Erhöhter Info-Bedarf Die Hochspannungsleitung über dem Hussengut hat BG-Stadtrat Gerhard Gollner, der erste Vorsitzende der Bürgerinitiative „Hussengut unter Hochspannung“ zu einem erneuten Vorstoß bei der Stadt veranlasst. Auch nach der Vorstellung des wissenschaftlichen Gutachtens von Professor Dr. Wuschek sieht Gollner noch erheblichen Informations-, Prüfungs- und Beratungsbedarf. So sieht er den drohenden Klimawandel, der im dicht besiedelten Stadtteil Hussengut zu einer Katastrophe führen könnte, im Gutachten nicht berücksichtigt. Auch die eigentliche Problematik der deutschen Grenzwerte werde nicht aufgezeigt. Wie geht’s mit Wahnfried weiter? Die geplante Sanierung des Hauses Wahnfried hat Stadtrat Stephan Müller zu einer Anfrage an den Oberbürgermeister veranlasst. Müller will

unter anderem wissen, ob schon ein museales Konzept für die umfangreiche und zeitraubende Neugestaltung vorliegt. Auch der Zeitpunkt des Baubeginns sollte Müller zufolge bald feststehen, damit die Fertigstellung bis zum großen Richard Wagner Jahr 2013 (200. Geburtstag Wagners) gesichert ist. Eine weitere Frage bezieht sich auf den Zeitraum der Schließung Wahnfrieds. Ende der Radlerfreundlichkeit? In einer Anfrage an OB Dr. Hohl hat Stadträtin Brigitte Merk-Erbe auf konkrete Anzeichen hingewiesen, dass die „fahrradfreundlichen Zeiten“ in Oberfrankens Zugverkehr bald vorbei sein könnten. Die entsprechenden Verträge der DB-Regio Oberfranken mit den Kommunen, die aufgrund einer Pauschalzahlung die kostenlose Fahrradmitnahme ermöglichen, laufen zum Jahresende aus. Namens der BG-Fraktion votierte Merk-Erbe für einen Auftrag an die Verwaltung, in Verhandlungen mit der DB-Regio dieses wichtige Service-Angebot für die Menschen in der Region und Fahrradtouristen sicherzustellen. Hans-Walter-Wild-Stadion Wie geht’s mit der Sanierung des Hans-Walter-Wild-Stadions weiter? Heinrich „Joe“ Friedlein und Stephan Müller haben einen Sachstandsbericht über die Maßnahmen gefordert. Zugleich soll die Verwaltung über den Zeitrahmen für die Arbeiten berichten. 2008 sind die Erneuerung der Laufbahn und die Anlage eines Kunstrasenplatzes vorgesehen (Kosten rund 1,1 Millionen).

Ausgabe Juli 2008

Das Zitat "Die Oper konkurriert heutzutage mit vielen Angeboten, deshalb gilt es grundsätzlich erst einmal nachzudenken über Dinge wie Public Viewing, Fernsehübertragungen und DVD-Produktionen... Auch Bayreuth braucht Publikumsnachwuchs. Die Eltern sollen ihre Kinder mitnehmen können. Während die Großen Oper aus Bayreuth als Liveerlebnis erfahren, können die Kleinen Eis essen oder Karussell fahren. Ich bin nicht der Meinung, dass das Publikum dadurch verscheucht wird. Ganz im Gegenteil. Es weckt sogar Neugier.“ (Katharina Wagner im Stadtmagazin „Bayreuth 4 U“)

Bayreuth vor großen Jubiläen In den kommenden Jahren kann Bayreuth eine Reihe bedeutender Jubiläen feiern. In einem Brief an Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl wies Brigitte Merk-Erbe auf die „herausragende Gelegenheit“ hin, die Stadt regional, national und international ins Licht zu rücken. Höhepunkt sei das Jahr 2013 mit Wagners 200. und Jean Pauls 250. Geburtstag. Zuvor wird im Jahr 2011 das große Franz-Liszt-Jahr (200. Geburtstag) begangen. Außerdem steht 2011 noch der 300. Geburtstag des Markgrafen Friedrich, einst als „Bayreuther Augustus“ gefeiert, auf der Agenda. Zu feiern gibt es auch das 200jährige Jubiläum der Zugehörigkeit Bayreuths zu Bayern. Um den bedeutenden Jubiläen gerecht zu werden, hat Merk-Erbe eine Jubiläums-Kommission beantragt. Sie soll ein Gesamtkonzept erarbeiten und Strategien für die Festivitäten entwickeln. Die Stadträtin verwies auf Wagners Geburtsstadt Leipzig, die sich intensiv auf das Jubiläum vorbereite.

Zum Doppeljubiläum:

Wilhelmine „light“?

Markgräfin Wilhelmine als Baustellenschmuck – eingeklemmt zwischen Containern auf dem Unteren Markt.

Das Doppeljubiläum der Markgräfin Wilhelmine darf nach Auffassung der BG-Stadtratsfraktion nicht zu einem touristischen Mega-Event ausarten. Wilhelmine-Plakate auf dem Volksfest, Wilhelmine als Baustellen-Schmuck, Wilhelmine auf Einkaufstüten – wohl noch nie wurde die elitäre Königstochter so vordergründig vermarktet. Dabei stellt sich allerdings die Frage: Wie viel PR verträgt die hochsensible Markgräfin? Bleibt noch genügend Spielraum für eine differenzierte Auseinandersetzung mit dieser großartigen aber auch zwiespältigen Frauenpersönlichkeit? Der Anspruch Kulturstadt Bayreuth muss vor allem inhaltlich gefüllt werden – nicht vorrangig mit Marketing-Strategien.


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Bayreuth – mittendrin

Was wird aus der hässlichen Brache am Güterbahnhof? Ein volles Jahr ist vergangen, seit BG-Stadträtin Brigitte Merk-Erbe den Blick des Stadtoberhaupts auf eine hässliche Brache an der Bürgerreuther Straße lenkte. Im Vorfeld des großen Wagner-Gedenkjahres 2013 (200. Geburtstag) schrieb sie: „Es wäre das schönste Jubiläumsgeschenk für die Stadt und ihre Gäste, wenn die Auffahrt-Allee in der Bürgerreuther Straße wieder in alter Pracht entstehen könnte.“ Der Kurier

berichtete damals unter der Überschrift "Grünoffensive für die Festspiel-Allee" ausführlich über diese Initiative: "Brigitte Merk-Erbe will durch Neupflanzungen den ursprünglichen Charakter der Auffahrt betonen." Die Lücken der Allee sollten, ihrer Meinung nach, möglichst rasch gefüllt werden. Vor allem soll ihrer Meinung nach der baumlose und recht hässliche Bereich entlang des ehemaligen Gü-

terbahnhofs (gegenwärtig Bundesbahn-Parkplatz) wieder mit Alleebäumen bestückt werden. Ihre Initiative begründete Brigitte Merk-Erbe damit, dass die "Auffahrtstraße eine lange und weitgehend ruhmreiche Geschichte hat - sieht man von den Wallfahrten der NS-Prominenz ab". Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BG bat um eine wohlwollende Prüfung und anschließenden Bericht in den zuständigen Aus-

schüssen. Dr. Michael Hohl nahm den Antrag "mit Aufmerksamkeit" zur Kenntnis: Dieser werde nach der erforderlichen Bearbeitung dem zuständigen Bauausschuss in einer seiner nächsten Sitzungen zur Behandlung vorgelegt. Seitdem hat Brigitte Merk-Erbe vom Stadtoberhaupt und der Verwaltung nichts mehr gehört. Am ärgerlichen Schandfleck hat sich im vergangenen Jahr nichts verändert.

„Erich Rappl fehlt der ganzen Stadt ...“

Erich Rappl wurde 1996 für die BG in den Stadtrat gewählt.

Der frühere BG-Stadtrat, Musikkritiker und Kolumnist Erich Rappl ist am 16. Juni im Alter von 83 Jahren gestorben. Buchautor „Wafner“ war der volkstümlichste Publizist der Stadthistorie. Von 1996 bis 2000 gehörte er der BG-Fraktion an. Brigitte Merk-Erbe in ihrer Traueransprache: „Erich Rappl war weit mehr als nur ein exzellenter Journalist und Musikkritiker. Er hat auf wunderbar heitere Weise das Psychogramm dieser Stadt über alle Zeiten hinweg formuliert und die Bayreuther Seele

geradezu verkörpert. Im Blickpunkt des „Wafners“ standen stets seine Bayreuther mit all ihren liebenswürdigen Eigenheiten und ihrer ausgeprägten Menschlichkeit. Eine musische Persönlichkeit wie Erich Rappl passte eigentlich in den Politikbetrieb überhaupt nicht hinein. Dass er dennoch für die Bayreuther Gemeinschaft in den Stadtrat ging, war für viele ein kleines Wunder. Fernab von Geschäftsordnungsund anderen Zwängen bewahrte er sich auch im Stadtrat sein philoso-

Impressum

BG-Initiative ohne Echo:

Wann wird die „Eule“ wieder flügge? Im Juni vorigen Jahres haben die BG-Stadträte Brigitte Merk-Erbe und Bernd Mayer den Oberbürgermeister auf den traurigen Niedergang des Künstlerlokals „Eule“ hingewiesen. Die Sanierung des berühmten Traditionslokals sei laut dem Schreiben ein wichtiges Anliegen der Stadt. „Mit der ‚Eule‘ würde tatsächlich ein Stück Bayreuth sterben.“ Ein Jahr später bleibt das Lokal schon in der zweiten Festspielsaison geschlossen. Am maroden Zustand des Baudenkmals hat sich seitdem nichts geändert.

phisches Eigenleben, von allen verehrt, über alle Fraktions- und Parteigrenzen hinweg. Die Bayreuther Gemeinschaft hat sich sehr bereichert gefühlt. Erich Rappl fehlt uns und der ganzen Stadt, ein Mensch wie er mit soviel wunderbaren Gaben wird in Bayreuth kein zweites Mal geboren. Uns bleiben als Trost die großen Schätze seiner Kreativität. Und ich denke auch, dass sein Humor in seiner Stadt a ‚weng’ unsterblich bleiben wird.“

Herausgeber des Informationsblattes "Bayreuth-mittendrin" ist die Stadtratsfraktion der Bayreuther Gemeinschaft, Neues Rathaus, Luitpoldplatz 13, 95444 Bayreuth Verantwortlich für den Inhalt: Fraktionsvorsitzender Bernd Mayer Druck: Leo Druck und Medien GmbH & Co. KG, Ritter-von-Eitzenberger-Str. 15, 95448 Bayreuth Layout: Jürgen Popp Auflage 10.000 Exemplare

Bayreuths berühmte Künstlerkneipe „Eule“ darf nicht sterben.

Meinungsbeiträge an die Fraktion der Bayreuther Gemeinschaft, Neues Rathaus, Luitpoldplatz 13, 95444 Bayreuth


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Bayreuth – mittendrin

Ausgabe Juli 2008

Die Rathaus-Elf der Bayreuther Gemeinschaft

Bernd Mayer Fraktionsvorsitzender, Mitglied im Ältesten-, Kultur-, Umwelt- und Personalausschuss, GEWOG, Stadtwerke, Vorsitzender des Historischen Vereins Parsifalstraße 14 c, 95445 Bayreuth bernd.mayer.epd@gmx.net

Brigitte Merk-Erbe 1. stv. Fraktionsitzende, Mitglied im Bau-, Ältesten- und Personalausschuss, BTB, Behindertenbeirat, 1. Vorsitzende der Bayreuther Gemeinschaft Robert-Koch-Str. 20, 95447 Bayreuth brigitte@merk-erbe.de

Ernst-Rüdiger Kettel 2. stv. Fraktionsvors., Mitglied im Ältesten-, Bau- und Rechnungsprüfungsausschuss, Stadtwerke Bayreuth Holding, BEW, BVB, Schlachthof St. Georgen 38, 95448 Bayreuth kettel.e-r@t-online.de

Heinz Hofmann (BBL) 3. stv. Fraktionsvors., Mitglied im Haupt-, Bau-, Umwelt- und Steuerausschuss, GEWOG, Vorsitzender von "Haus und Grund Bayreuth" Schlossstraße 12, 95448 Bayreuth info@haus-und-grund-bayreuth.de

Stephan Müller 4. stv. Fraktionsvorsitzender, Mitglied im Haupt-, Kultur-, Verkehrs- und Personalausschuss, Bayreuther Medien GmbH, Pressewart bei der BTS Kaulbachstraße 13, 95447 Bayreuth stmbayreuth@web.de

Bei der zurückliegenden Stadtratswahl am 3. März 2008 hat die Bayreuther Gemeinschaft das beste Wahlergebnis in ihrer 56-jährigen Geschichte erreicht. Als Wahlsieger zog sie mit zehn Mandaten in den neuen Stadtrat ein, während die CSU einen Sitz und die SPD sogar drei Sitze einbüßte. Bernd Mayer und Brigitte Merk-Erbe gingen mit weitem Abstand als "Stimmenkönige" aus der Kommunalwahl hervor. Erstmals gewählt wurden Christine Düreth-Trat, Maria Hebart-Herrmann, Stephan Müller und Dr. Stefan Sammet. Dank der Fraktionsgemeinschaft mit der Bayreuther Bürgerliste (BBL) und ihrem Vorsitzenden Heinz Hofmann wurde die Bayreuther Gemeinschaft zweitstärkste Stadtratsfraktion, was für die kreisfreien Städte in Bayern einmalig sein dürfte.

Christine Düreth-Trat Mitglied im Jugend-, Sozial-, Verkehrsausschuss, Stadtwerke Bayreuth Holding, BVB, Vorsitzende des SVB, Betriebsrätin im Klinikum Anemonenweg 20, 95447 Bayreuth duereth-trat@online.de

Heinrich „Joe“ Friedlein Mitglied im Bau- und Verkehrsausschuss, Kommission Rad- und Fußwegplanung, Vorsitzender FSV Bayreuth, 2. Vorsitzender Verkehrswacht Grünewaldstr. 40, 95448 Bayreuth heinrich.friedlein@gmx.de

Dr. Stefan Sammet Mitglied im Kultur- und Verkehrsausschuss, Aufsichtsrat im Klinikum und Krankenhauszweckverband, Vorsitzender des Hospizvereins Bayreuth Sterntalerring 52, 95447 Bayreuth stefan.sammet@t-online.de

Dr. Helmut Zartner Mitglied im Haupt-, Umwelt- und Ältestenausschuss, Aufsichtsrat beim Schlachthof, Mitbegründer des Ökozentrums Lindenhof Braunhofstraße 42, 95445 Bayreuth helmut.zartner@t-online.de

Gerd Gollner Mitglied im Haupt- und Kulturausschuss, Stadtwerke Bayreuth Holding, BVB, Vorsitzender der Bürgerinitiative „Hussengut unter Hochspannung“ Siegmundstraße 11, 95445 Bayreuth gerdgollner@yahoo.de

Maria Hebart-Herrmann Mitglied im Kultur-, Jugend-, Umwelt- und Personalausschuss, Vorsitzende des Seniorenbeirats, Evangelischer Fachverband Altenhilfe Bayern Harzstraße 10, 95448 Bayreuth maria.hebart@web.de


Bayreuth mittendrin 2008-07