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Samstag, 24. März 2018

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Schramberg

NEUE ROTTWEILER ZEITUNG

Gute Platzierung in der Priorisierungsliste

Krone-Areal

Eine eines Dauerschlafs? Das „Krone-Areal“ in Tennenbronn liegt seit vielen Jahren brach, ein Dauerärgernis. Nun will Ortsvorsteher Lutz Strobel einen neuen Anlauf versuchen. Er hat einen Projektentwickler gefunden, der aus ähnlichen Problem-Immobilien etwas gemacht hat. Er lädt daher zu einer Besichtigungsfahrt am Samstag, 14. April ein.

Verkehr „Maßnahmentyp Ortsumfahrung mit Tunnel“ Die Planung für das Projekt der Talumfahrung Schramberg soll vor 2025 begonnen werden. Das ist das Ergebnis der Priorisierung durch das Landesverkehrsministerium. Die Umfahrung RottweilNeukirch dagegen ist erst nach 2025 an der Reihe.

A

m Dienstag hatte die Landesregierung ihre Liste bekannt gegeben, in der dargestellt ist, wann die Bundesstraßen des Bundesverkehrswegeplanes verwirklich werden sollen. In einem komplizierten Verfahren hatten die Verkehrsexperten zum einen bewertet, beispielsweise wie hoch das Nutzen-Kosten-Verhältnis ist, welche Verbesserung für die Umwelt und für die Kommune ein Projekt bringt. Sie haben außerdem untersucht, wie es derzeit um den Verkehrsfluss und die Verkehrssicherheit steht, wie viel Lärm und Schadstoffe gemessen werden und welche Verbesserung beim Klimaschutz zu erwarten wäre. Alles zusammen erbrächte einen Höchstwert von 100 Punkten. Weil die Regierungspräsidien die Projekte planen, sind die Vorhaben den jeweiligen Regierungspräsidien zugeordnet. Die Ortsumfahrung Schramberg ist im „Maßnahmentyp Ortsumfahrung mit Tunnel“ und dort mit 15,3 Punkten im Bereich RP Freiburg eigentlich weit abgeschlagen hinter dem Falkensteigtunnel an der B 31 mit 32 Punkten. Dieses Projekt steht allerdings im Bundesverkehrswegeplan erst im „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ und soll nach 2025 geplant werden. Aber auch die Ortsumfahrung Rottweil-Neukirch mit einem Tunnel liegt mit 23,6 Punkten vor Schramberg. Um

diesen Widerspruch zu erläutern, heißt es in einer Anmerkung zu Schramberg: „Maßnahme mit einem niedrigen NKV (2,2) in topografisch anspruchsvollen Gelände. Grundlagenermittlung zeitnah durchführen.“ Gefragt, was diese Grundlagenermittlung bedeutet, erläutert die Sprecherin des Verkehrsministeriums, Julia Pieper, die Schramberger Talumfahrung stelle „einen Sonderfall als Tunnelmaßnahme in bewegtem topografischem Gelände mit einem sehr niedrigen Nutzen-KostenVerhältnis von 2,2 dar. Der ursprüngliche Entwurf mit drei Fahrstreifen sei „vom Bund mit der Begründung der Unwirtschaftlichkeit nicht genehmigt“ worden. Die Planungstiefe bei der Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan sei eher grob. Weil das Nutzen-Kosten-Verhältnis so niedrig sei, „ist eine Prüfung der Basiszahlen und Kostenrisiken notwendig“. Deshalb würden zum Beispiel die Kostenschätzung geprüft, müsse der Baugrund vertieft untersucht und kompensierende „Maßnahmen aufgrund eines Tunnels mit besonderer Charakteristik (fünf Prozent Steigung)“ betrachtet werden. Pieper betont: „Diese Schritte sind nicht die ersten Verfahrensschritte im Planungsprozess und werden zur Abschätzung der Kostenrisiken vorgezogen. Mit diesen Untersuchungen wollen wir, wie in der Liste dargestellt, bis 2025 beginnen.“ Nochmal zum Mitschreiben: Bei der Talumfahrung soll bis 2025 die Überprüfung der Kostenschätzungen begonnen werden, aber nicht die konkreten Planungen für den Bau der Strecke. Sollte sich im Laufe der Prüfung herausstellen, dass das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) unter 1 fällt, wäre es unwirtschaftlich, und dürfte nicht umgesetzt werden, betont Pieper. Und: „Das NKV ist im Rahmen des Planungsprozesses bei zunehmender Planungstiefe immer wieder zu prüfen.“ Das ist eine Vorgabe des Bundes. Sollte die aktuelle Kostenschätzung also ergeben, dass die 116,9 Millionen Euro aus dem

Das Kleingedruckte ist entscheidend: Die „Grundlagenermittlung“ kommt zuerst.

Bundesverkehrswegeplan nicht reichen, wird sich das Nutzen-Kosten-Verhältnis verschlechtern. Und wenn es unter 1 sinkt, war es das mit der Talumfahrung. Die Sprecherin von Verkehrsminister Hermann stellt im Gespräch mit der NRWZ klar, die Priorisierung heiße nicht, dass die Projekte auch in der jetzt vorgestellten Reihenfolge abgearbeitet würden. Es komme jeweils darauf an, ob in den Regierungspräsidien die entsprechenden Planungskapazitäten frei würden. Auch die bereits im Bau befindlichen Projekte abzuarbeiten und zu finanzieren, werde viele Jahre in Anspruch nehmen: „Das ist ein Riesenberg.“ REAKTIONEN AUF DIE STUTTGARTER ENTSCHEIDUNG

Die Reaktionen auf die Priorisierung der Talumfahrung waren insgesamt sehr positiv. Schrambergs Oberbürgermeister Thomas Herzog zeigte sich erfreut und hofft, „dass sich freie Kapazitäten für einen baldigen Beginn der Planungen für die Talumfahrung bei den zuständigen Stellen auftun“, wie er sagte. Damit habe sich sein persönlicher Einsatz und das Engagement von Gemeinderat, Verwaltung, der Industrie und des Gewerbes ausgezahlt. Er sehe sich „am Ziel einer weiteren Etappe, der Zieleinlauf der letzten Etappe der Talumfahrung Schramberg ist aber noch nicht in Sicht.“ Der CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Rottweil, Stefan Teufel ist zufrieden: „Dass die Talstadt-

umfahrung Schramberg unter den Maßnahmen des Vordringlichen Bedarfs nun weit oben eingestuft wurde, ist ein wichtiges Signal für die gesamte Raumschaft.“ Der Regionalverband freut sich, dass alle acht Straßenbauprojekte des Bundesverkehrswegeplans in der Region bis 2030 geplant werden sollen. Landrat Wolf-Rüdiger Michel (CDU) ist äußerst zufrieden: „So weit waren wir noch nie.“ Mit einem Planungsbeginn bis 2025 habe sie „eine reelle Umsetzungsperspektive im Zeitplan des BVWP erhalten“ Gemeinsam mit der Stadt Schramberg werde der Landkreis Rottweil beim Regierungspräsidium Freiburg darauf drängen, dass die Planung „möglichst deutlich vor 2025 aufgenommen wird“. IHK-Hauptgeschäftsführer Thomas Albiez erklärt: „Für uns als eine der industriestärksten und innovativsten Wirtschaftsregionen Deutschlands ist grundsätzlich positiv, dass bei den meisten Projekten aus der Region zumindest vor 2025 mit den Planungen begonnen wird.“ Der Gemeinderat und SPD-Vorsitzende Mirko Witkowski sieht einen „weiteren wichtigen Schritt in Richtung Realisierung der Talumfahrung“. Nun heiße es, dran bleiben und alles tun, damit die Planung möglichst bald starten könne. Der Gemeinderat habe hierzu ja – obwohl die Stadt für die Finanzierung nicht zuständig ist – auch bereits Geld bereitgestellt, mit dem ein Teil der Planungskosten finanziert werden kann. Martin Himmelheber

Das Areal der ehemaligen Gaststätte „Krone“ liege zentral in der bebauten Ortslage und biete „vielfältige Chancen der Entwicklung für Vereine, für den Tourismus, für Wohnen für Menschen mit Handicaps, ‚Wohnen für Jung und Alt‘, Mehrgenerationenwohnen, für Kultur, für Dienstleistungen, für öffentliche Einrichtungen, für ein Café, für Urlaubs- und Freizeitangebote und so weiter“, schreibt Strobel in der Einladung. Bevor es konkret werde, wolle er mit der Firma Sutter³ aus Kirchzarten (www.sutter3kg.de) auf Besichtigungsfahrt gehen. Die Firma habe bereits im Südbadischen viele Projekte verwirklicht und sei auch spezialisiert auf Umnutzung von denkmalgeschützten Gebäuden. Die Besichtigungsfahrt am Samstag, 14. April startet um 7.30 Uhr beim Rathaus Tennenbronn. In Umkirch will Strobel die Gutshofscheune besichtigen. Dort sind ein Bürgersaal, Gastronomie, eine Arztpraxis und mehrere Läden entstanden. Im „Haus am Mühlbach“ gibt es heute unter anderem eine Tagespflege und eine selbstbestimmte Wohngruppe für an Demenz erkrankte Menschen. In der Talvogtei in Kirchzarten will Strobel die Verwaltungsscheune mit Bürgersaal und der Mediathek zeigen bevor es zur Rainhofscheune mit kurzem Stopp an der Birkenhofscheune, einem Wohnprojekt mit barrierefreien Wohnungen, Familienwohnungen, Kinderkrippe und Wohngruppe für demenziell erkrankte Menschen geht. Die Rainhofscheune ist eine Naturparkmarktscheune mit Bürgersaal, Läden und Hotel. Strobel bittet um Rückmeldung per E-Mail an Lutz. Strobel@schramberg.de oder Telefon 07729/926030 bis zum 6. April. him

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