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Alles, was Marken Recht ist! Ein Interview über die vielfältigen Schutzmöglichkeiten in der Kreativwirtschaft

Nina Shell im Gespräch mit Dr. Udo W. Herberth, Rechtsanwalt, und Dr. Hans ­Weickmann, Patentanwalt, von der Kanzlei Weickmann & Weickmann in München, die – 1882 gegründet – zu den ältesten Kanzleien mit Spezialisierung auf die ­Themenbereiche Patente, Marken und Designs zählt.

Wie sehen Sie »Design«? Es spielt eine große Rolle für den Erfolg eines Pro­ dukts. Originelles Design macht – neben den anderen Faktoren wie Preis, Handelspolitik etc. – den Erfolg im Markt. Also gilt es, juristisch Monopolrechte zu begründen. Wie geschieht das konkret? Durch das »nicht eingetragene Gemeinschaftsdesign«, das den Schöpfer gegen identische Nachahmungen innerhalb drei Jahren nach Inverkehrbringen des Pro­ dukts in einem Land der EU schützt. Das »eingetra­ gene Gemeinschaftsdesign«, welches einer Anmel­ dung und Eintragung bedarf und das bis zu 25  Jahre gelten kann, schützt nicht nur gegen identische Pla­ giate, sondern auch gegen verwechselbar ähnliche Gestaltungen. Und die Kombination verschiedener Schutzrechte? Schutzrechte können auch parallel wirken. Prinzipiell sollte daher immer überlegt werden, ob für ein Pro­ dukt auch ein technisches Schutzrecht, also ein ­Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet werden kann. Voraussetzung hierfür ist ein technischer ­Effekt, der durch das Design erzielt wird. Während Designschutz bis zu 25 Jahre nach dem Anmeldetag wirken kann, ist die maximale Laufzeit bei Patenten und Gebrauchsmustern 20 bzw. 10 Jahre nach Anmeldung.

Wie sieht es mit immateriellen Produkten wie Software aus? Zu Software gelten besondere Bestimmungen im ­Ur­heberrecht. Daneben greift gegebenenfalls auch Designschutz. Urheberschutz entsteht mit Schöp­ fung des Werkes und endet 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Urheber eines Werkes ist dabei die ­natürliche Person, die das Werk geschaffen hat. Die­ se kann bestimmte Rechte auf Dritte übertragen und damit ihr Urheberrecht verwerten. Auch hier sollte geprüft werden, ob die Anmel­ dung eines Patents oder Gebrauchsmusters möglich und sinnvoll ist. Wie umfassend ist der Designschutz? Er ist sehr umfassend, es können zwei- oder drei­ dimensionale Erscheinungsformen eines Teiles oder eines ganzen Produkts geschützt werden. Es wird die Gestaltung einer Fläche, z.B. Textilgewebe oder Glas­ oberfläche, oder ein ganzes dreidimensionales ­Objekt geschützt. Wichtig für den Designschutz bei Anmeldung sind Neuheit und Eigenart des Designs. Kommen wir zur Marke, seit Jahren ein sehr wichtiges Thema … Ein Zeichen, das Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer unterscheidet, kann als Marke geschützt werden. Hier sind die Voraussetzungen geringer als beim Design. Neuheit spielt keine Rolle, sondern die Unterscheidungskraft – die Fähigkeit, die eigenen Waren oder Leistungen von denen ande­ rer Unternehmen zu unterscheiden. Es gibt viele Markenformen: Wortmarken, Bild­ marken, Wort- und Bildmarken, dreidimensionale, Kennfarben-, Klang-, Geruchs- sowie Bewegungs­ marken etc. Letztlich kann vieles als Marke geschützt

MAG 2017  

DAS MAGAZIN ZUR MUNICH CREATIVE BUSINESS WEEK - Design connects. The Smart Revolution Smart steht stellvertretend für alles, was die Digital...

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