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Parteiorgan der auto-partei.ch des Kantons Aargau Ausgabe Februar 2012 / 2

«Autobahnvignette Ahoi» oder «Warum eine Erhöhung von 150% nie gerechtfertigt ist !»

doch

Es ist Februar – und somit Zeit – die neue Autobahnvignette montiert zu haben. Diese Strassensteuer wurde 1985 mit Fr. 30.- eingeführt, dann auf Fr. 40.- erhöht. Beide Male wurde diese Strassengebühr in der Volksabstimmung ganz knapp angenommen. Das Hauptargument war immer, die Ausländer müssen bezahlen. Der Bau und Unterhalt soll nach Verfassung durch die Treibstoffzölle und die Treibstoffzollzuschläge finanziert werden, die in den über 90 Rp. Verkehrssteuern pro Liter Benzin und Dieseltreibstoff bezahlt werden müssen.

Der Bund kassiert jährlich über 8'000 Millionen Schweizer Franken vom motorisierten Privatverkehr! Der Bundesrates plant nun, eine Erhöhung der Autobahnvignette- Jahresgebühr von Fr. 40.- auf Fr. 100.- und eine 2-Monats Vignette von Fr. 40.- (Ausländer müssten dann weiterhin meist nur Fr. 40.lösen.) Das entspricht einer Erhöhung um 150% für Schweizer Autofahrer! Nun könnte man meinen, dass eine derartige Erhöhung nötig sei, weil nun: a.) der Unterhalt der Autobahnen aufgrund des gestiegenen Verkehrsaufkommens teurer geworden wäre. b.) Autofahrer von heute überdurchschnittlich mehr Kosten verursachen als früher (gemeint sind die linken Argumente, der sogenannte «externen Kosten» im Bezug auf Umwelt und Natur). c.) der Bund in naher Zukunft ambitionierte, „nicht sonst zu finanzierende Autobahnprojekte in Angriff nehmen will“.

IMPRESSUM Argovia Speed Herausgeberin auto-partei.ch Kt. Aargau Redaktor: Pierre Singer Geschäftsstelle auto-partei.ch Kt. Aargau z. Hd. Herrn Frank Karli Fichtenstrasse 2 4853 Murgenthal AG Tel.: 062 926 15 18 Mail: aargau@auto-partei.ch www.ag.auto-partei.ch

Dem widersprechen jedoch die folgenden Fakten: a.) Lediglich 42% der 8'000 Millionen Schweizer Franken werden für Strassenbauprojekte zugunsten des Autofahrers verwendet. Mit den anderen 58% wird teilweise sehr massiv der öffentliche Verkehr quersubventioniert, der Rest fliesst in die allgemeine Bundeskasse. b.) Die Automobilindustrie hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um das Autofahren so umweltverträglich wie möglich zu machen. Die heutigen Autos sind sparsamer, leiser und sauberer als früher – denn sie verbrauchen weniger Treibstoff, machen weniger Lärm und stossen weniger Schadstoffe aus. Doch die Kosten, die hierfür nötig waren, haben einzig und allein die Autofahrer bezahlt und zwar via Kaufpreis für ihr Automobil oder Motorrad! Es gab und gibt zu keinem Zeitpunkt eine staatliche Subventionierung! c.) Bundesrat und Parlament weigern sich nach wie vor, den längst überfälligen Ausbau der A1 auf 6 Fahrspuren, den Bau der zweiten Gotthard-Strassentunnelröhre und die zügige Fertigstellung des Nationalstrassennetzes zu forcieren. Bis auf wenige Ausnahmen beschränken sich Autobahnprojekte auf reine Unterhaltsarbeiten.

Somit dient die Erhöhung der Autobahnvignette auf Fr. 100.- nur einem einzigen Zweck: Die Milchkuh Autofahrer soll noch stärker gemolken werden! Dies wird geplant zur noch stärkeren Subventionierung des öffentlichen Verkehrs und zur Finanzierung allgemeiner Bundesausgaben. Als einzige Schweizer Partei spricht sich die Auto-Partei konsequent gegen eine Erhöhung der Autobahnvignette und sogar eigentlich deren Abschaffung aus! Herzlich, Ihr

Frank Karli , Murgenthal


02/2012

Direkte Bundessteuer abschaffen – erstmals 1990 gefordert und nachBis wie vor aktuell! 1915 finanzierte der Bund seine Im Jahr 1990 lancierte die Auto-Partei eine Ausgaben hauptsächlich durch Zölle. Dies reichte auch aus, da die Schweizer Eidgenossenschaft als Bundesstaat erst durch die Kantone legitimiert worden war und diese die meisten Aufgaben selber erledigten. Somit hatten auch nur die Kantone das Recht zur Erhebung von direkten Steuern. Im Ersten Weltkrieg brauchte der Bund jedoch Geld zur Finanzierung der mobilisierten Schweizer Armee und führte somit eine Kriegssteuer ein. Diese Steuer wurde in den krisenhaften 20er- und 30erJahren des 20. Jahrhunderts sowie dem Zweiten Weltkrieg unter verschiedenen Bezeichnungen aufrechterhalten und schliesslich als «Direkte Bundessteuer» auf Dauer eingeführt. Gerechtfertigt wurde dies mit den gewachsenen Kompetenzen des Bundes. Dieser Zustand ist aus folgenden Gründen unhaltbar: Neben Lohnabgaben und den bereits erhobenen Einkommenssteuern auf Kantons- und Gemeindeebene belastet die direkte Bundessteuer Arbeitnehmer und KMUs zusätzlich und überdurchschnittlich stark. Nach Einführung der Warenumsatzsteuer (WUSt) 1941, die 1995 durch die Mehrwertsteuer ersetzt worden war, verfügt der Bund bereits über ein Instrument, seine neuen Aufgaben zu finanzieren. Eine mit Mehrkosten verbundene Doppelspurigkeit ist unnötig. Mit 30% für soziale Wohlfahrt, 15% für Verkehrsinfrastruktur, 12% für Bildung/Landwirtschaft/Ernährung und 8% für die Landesverteidigung gibt der Bund 2/3 für Aufgaben aus, von denen alle in der Schweiz lebenden Personen, also nicht nur Arbeitnehmer und Arbeitgeber sondern auch Touristen, Studenten, Asylbewerber, Millionäre und sonstige nicht Erwerbstätige gleichermassen profitieren. Somit ist es auch folgerichtig, dass sich auch diese Personen gleichermassen an der Finanzierung der Bundesausgaben beteiligen.

eidgenössische Volksinitiative zur Abschaffung der direkten Bundessteuer und einer Neuausrichtung der Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer zu folgenden Bedingungen: Die Steuer beträgt maximal 10% Nahrungsmittel sind von der Steuer befreit, das Parlament kann weitere Waren und Dienstleistungen für die Befreiung vorsehen. Es gibt nur einen einzigen Steuersatz. Durch diese Massnahme wären die genannten Probleme beseitigt worden, die Belastung für Arbeitnehmer und KMUs wäre markant reduziert worden, die Mehrkosten durch die Doppelspurigkeit beseitigt und mehr Solidarität bei der Finanzierung der Bundesausgaben verwirklicht worden. Weiter wäre die Mehrwertsteuerabrechnung für die Unternehmen durch das Vorhandensein nur eines einzigen Satzes stark vereinfacht worden. Leider kam die Volksinitiative nicht zustande, weil die bürgerlichen Parteien – vor allem FdP und SVP, die zwar immer steuerliche Entlastungen für den Bürger versprechen – sich quer stellten. Aber die Auto-Partei hat einen ersten Schritt getan und auf diesen können, ja müssten weitere folgen! Pierre Singer, Mägenwil Vorstandsmitglied auto-partei.ch Kt. Aargau

!!! Kantonale Abstimmungsparolen !!! Die Eidgenössische Volksabstimmung findet am 11. März statt. Der Kantonalvorstand beschliesst folgende Parolen zu der Kantonalen Vorlagen 6-9: (6) Nein zur Änderung der Verfassung („Stärkung“ der Volksschule) vom 8. Nov. 2011 – Das bewährte Schulsystem (5/4) Aargau soll nicht geopfert werden. (7) Nein zur Änderung des Schulgesetzes dazu. (8) Ja zur Verfassung (Justizreform) vom 6. Dez. (9) Ja zur Verfassung (Kindes- und Erwachsenen Schutzrecht) vom 6. Dezember 2011.

Ihnen gefällt der Titel dieser Parteizeitung (nicht)…? Das ist allerdings kein Problem, denn er ist erst probeweise so gesetzt. Schauen Sie im Internet doch einmal auf www.ag.auto-partei.ch - Dort haben Sie unter «Umfragen» (auf der rechten Bildschirmhälfte) die Möglichkeit, zwischen den Titelvorschlägen Argovia Speed, Der Scheibenwischer und Tacho Argovia zu wählen. In der MärzAusgabe von Aargovia Speed wird allen Mitgliedern eine schriftliche Umfrage zugestellt.


02/2012

Haftpflicht oder Vollkasko, Teilkasko lohnt nicht – stimmt das? Teilkasko? Brauch’ ich nicht! Die meisten Autofahrer wissen: Haftpflicht ist das obligatorische Minimum, weniger geht nicht und Vollkasko ist die bestmöglichste Option, sein Auto zu versichern. Daraus schliessen viele, dass eine Teilkasko nichts bringt. Denn sie ist weder obligatorisch – wie die Haftpflicht – noch deckt sie Kollisionsschäden als häufigste Schadenursache ab. Und – was noch erschwerend hinzu kommt – gratis ist sie auch nicht. Trotz dieser negativ anmutenden Eigenschaften ist die Teilkasko dennoch eine sehr wichtige Versicherung und hat durchaus ihre Berechtigung. Was ist der Unterschied zwischen Voll- und Teilkasko? In der Versicherungssprache unterscheidet man zwischen Voll- und Teilkasko. Der einzige Unterschied dabei ist die Deckung für Kollisionsschäden – bei Vollkasko ist sie dabei, bei Teilkasko hingegen nicht. Auf Vollkasko und Kollisionsschäden soll in der nächsten Ausgabe näher eingegangen werden. Wichtig zu wissen ist, dass es sowohl bei Voll- wie auch bei Teilkasko eine Reihe von eng definierten Schadensarten gibt. Welche Schäden deckt die Teilkasko? Die Teilkasko kommt grundsätzlich für folgende Schäden auf (mit Ausnahme von Glasbruch wird in der Regel immer höchstens der Zeitwert ersetzt): Elementar (Schäden durch die Elemente, d.h. Natureinwirkungen): Hagel, Schneedruck, Lawine («3 Weisse…»), Überschwemmung, Hochwasser, Sturm («3 Nasse…»), Erdrutsch, Felssturz und Steinschlag («… und 3 Schmutzige Elemente!») Schneerutsch: Schäden durch herab fallenden Schnee oder herab fallendes Eis. Feuer: Schäden durch Feuer, Brand und Explosion. Glasbruch: Bruch der Scheiben (Bruch der Scheinwerfer muss meistens zusätzlich versichert werden). Diebstahl: Ersetzt wird der Schaden am Fahrzeug sowie die entwendeten Fahrzeugteile (z.B. das Autoradio, nicht jedoch mitgeführte Gegenstände, die nicht zum Auto gehören). Marderschäden: Schäden durch Marderverbiss, meistens inkl. Folgeschäden (z.B. Motordefekt). Tierschäden: Schäden am eigenen Fahrzeug durch Kollision mit Tieren (z.B. Wild). Wichtig: Schäden welche infolge eines Ausweichmanövers entstehen sind hierüber nicht versichert!

Vandalismus: Namentlich aufgeführte Ereignisse wie Abreissen von Antenne oder Scheibenwischern, Aufstechen der Reifen, usw. Wichtig: Das Zerkratzen der Lackieren ist grundsätzlich immer ausgeschlossen (siehe Parkschäden)! Mitgeführte Sachen: Hierüber sind HausratsGegenstände gegen Diebstahl und Beschädigung versichert, welche im Fahrzeug mitgeführt werden (z.B. Kleider). Wichtig: Ausschlüsse beachten! Hier handelt es sich nicht um eine Doppelversicherung, weil in der Hausratversicherung ein Selbstbehalt von CHF 200 gilt – bei der Teilkasko gilt grundsätzlich Selbstbehalt CHF 0! Parkschäden: Schäden am parkierten Fahrzeug durch unbekannte Dritte (z.B. Zerkratzen der Lackierung, Verbeulen, usw.). Wichtig: Da diese Deckung zumeist nur bei Vollkasko einschliessbar ist, wird sie erst in der nächsten Ausgabe behandelt, bei der es um Vollkasko geht. Und wann bzw. warum lohnt sich nun Teilkasko?

Eins vorweg: Die Teilkasko ist nicht als Kompromiss zwischen Haftpflicht und Vollkasko gedacht! Für neuwertige Fahrzeuge sollte immer Vollkasko gewählt werden. Teilkasko lohnt sich grundsätzlich für alle Fahrzeuge, bei denen Vollkasko keinen Sinn mehr macht und vor allem für Fahrzeuge, die weitgehend im Freien parkiert werden. Weiter sollten keine Ereignisse ausgeschlossen oder ein Selbstbehalt vereinbart werden – die Ersparnis ist minimal. Warum? - Glasschäden – die häufigste Schadenursache neben Kollisions- und Parkschäden - können schnell einmal ein paar hundert Franken kosten und werden in der Regel unabhängig vom Zeitwert vollwertig ersetzt. - Im Freien parkierte Fahrzeuge sind besonders anfällig gegen Hagel-, Marder-, Diebstahl- und Vandalismusschäden. Die Reparaturkosten können CHF 1'000 schnell einmal überschreiten. - Wünscht man keine Reparatur, kann man sich das Geld auch einfach nur auszahlen lassen (so z.B. bei «nicht sichtbaren» Hagelschäden). - Es gibt i.d.R. keinen Selbstbehalt und ein Schadenfall führt auch nicht zur Höherstufung der Prämie. Das macht das Autofahren budgetierbarer. - Schäden durch unbekannte Dritte wie Diebstahl und Vandalismus sind besonders ärgerlich - gut wenn man nicht auch noch dafür zahlen muss.

Wussten Sie schon, dass… … Sie auf www.auto-partei.ch einen Bussenkatalog, einen Promillerechner und ein Radarfallenverzeichnis finden?


02/2012

…und Sie haben das letzte Wort! Asylunterkunft Bettwil: Wer A sagt muss auch B sagen! Als Zeitungsleser oder Radiohörer hat man sich fast schon genervt – fast täglich wurde im Dezember 2011 und Januar 2012 in den Medien über die geplante Asylunterkunft in Bettwil AG berichtet. Mit vehementen Protesten hatten sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger des 560-Seelen-Dorfes gegen die Nutzung der örtlichen Militäranlage für Asylbewerber ausgesprochen. Dabei schreckten einige Bürgerinnen und Bürger auch vor unflätigen Äusserungen gegen gewählte Volksvertreter nicht zurück! Dann kam Mitte Januar 2012 der Bescheid: Die Militäranlage darf nicht als Unterkunft für Asylbewerber genutzt werden – und zwar – man höre und staune – nicht aus politischen sondern aus rein formaljuristischen Gründen! Wer uns als Auto-Partei kennt – egal ob unter dem Namen Auto-Partei der Schweiz (APS) von 1985 bis 1994, Freiheits-Partei der Schweiz (FPS) von 1994 bis 2009 und seither auto-partei.ch – weiss, dass wir seit unserer Gründung konsequent auf den Asylmissbrauch in der Schweiz hingewiesen haben. Ich selber war es, der – unter tatkräftiger Unterstützung durch meine Parteikollegen und insbesondere das Fachwissen von Alt-Nationalrat Jürg Scherrer – 2002 eine Leitlinie zum Thema Asylmissbrauch verfasst hat. Unsere Kritik am Asylmissbrauch wurde von unseren politischen Gegnern stets genutzt, um uns als Neo-Nazis, Rassisten, Rechtsextreme, Faschos, usw. zu betiteln. Und das nur, weil wir die Ausweisung illegaler und krimineller Asylbewerber gefordert haben – Ausländer, die berechtigte Asylgesuche stellen, waren für uns nie ein Problem. In der Bettwiler Diskussion wurde diese Unterscheidung nicht gemacht – trotzdem ist in der Aargauer Medien- und Politlandschaft niemand auf die absurde Idee gekommen, die Bettwiler Bevölkerung oder Teile davon als nationalsozialistisch, rassistisch, rechtsextrem oder faschistisch zu bezeichnen. Am 24. November 2002 hat eine 50.1%-Mehrheit der Schweizer Bevölkerung die massvolle Asylinitiative der SVP verworfen. Zwischen 2007 und heute und vor allem anlässlich der Bundesratswahlen 2011 wurden viele Schweizer Bürgerinnen und Bürger nicht müde, Evelyn Widmer-Schlumpf in alle Wolken zu loben und die Verdienste von Christoph Blocher als Bundesrat abzuwerten. Dabei war es Christoph Blocher, der trotz einer Links-Mehrheit in Bundesrat und Parlament Verschärfungen in der Asylgesetzgebung hat durchsetzen können. Das damalige Abstimmungsresultat widerspricht der Meinung der Mehrheit der Bevölkerung, die die Unterbringung von Asylbewerbern in ihrer Gemeinde ablehnt! Man kann nicht auf der einen Seite gegen die Verschärfungen der Asyl-Gesetzgebung und die Verhinderung von Asylmissbrauch sein und sich dann auf der anderen Seite gegen die Unterbringung von Asylbewerbern in der eigenen Nachbarschaft beschweren. Fazit: Die Bettwiler Diskussion hat uns wieder mal gezeigt, wie stupid und einfältig die «Faschismuskeule» der Linken und linksbürgerlichen Parteien eigentlich ist. Mit der Wahl der Auto- Partei und der SVP wird der Asyl- Missbrauch wirkungsvoll bekämpft. Das Befolgen und die Unterstützung unserer Parolen bei Wahlen und Abstimmungen könnten die Probleme, wie sie in Bettwil sind, von Anfang an verhindern. Wer jedoch links wählt – die Mehrheit von CVP, die Grünliberalen und die BDP gehören leider auch dazu – der muss sich hingegen nicht wundern, wenn er schon bald Asylbewerber in der Nachbarschaft hat. Pierre Singer, Mägenwil

auto-partei.ch Kanton Aargau z. Hd. Präsident Frank Karli Postfach 163 4852 Rothrist

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aargau@auto-partei.ch pcsinger@bluewin.ch frank.karli@sunrise.ch

Sie haben Versicherungsfragen oder ein versicherungstechnisches Problem und wissen nicht mehr weiter? Wir beantworten Ihre Fragen – und zwar kostenlos! Weiter erlauben wir uns, Ihre Fragen und unsere Antworten sowie den Erfolg, den Sie mit unseren Lösungen hatten, in diesem Parteiblatt zu publizieren. Selbstverständlich behandeln wir Ihren Namen dabei vertraulich! Bitte schreiben Sie uns doch noch heute per Email oder per Post an: auto-partei.ch Kanton Aargau, Kantonalvorstand, Postfach 163, 4853 Rothrist Redaktor: Pierre Singer, Hauptstrasse 22, 5506 Mägenwil Postadressen: Kantonalpräsident: Frank Karli, Fichtenstrasse 2, 4853 Murgenthal

Februar 2012  

Argovia Speed, das Parteiorgan der auto-partei.ch des Kantons Aargau. Ausgabe Februar 2012 / 2