BLICKE
INFOBLATT DER Alternative, Grüne und Unabhängige Gewerkschafter*innen 7. AUSGABE
Eine Fraktion in der Arbeiterkammer und
AUGE/UG OBERÖSTERREICH anerkannte Fraktion im ÖGB
Corona-Krise – und danach?
Ü
ber eine halbe Million Arbeitslose. Fast eine Million in Kurzarbeit. Massive Einbrüche in der Wirtschaft. Ganze 38 Mrd. Euro hat die Bundesregierung beschlossen, um den Folgen der Corona-Krise entgegenzuwirken. Sie hat Maßnahmenpakete geschnürt, Unterstützungs-Pakete, wie es sie für Arbeitslose und Arbeitnehmer*innen noch nie gegeben hat, wie sie angesichts des Ausmaßes der Krise aber angebracht sind: Rund 10 Mrd. Euro wurden bislang alleine für die Kurzarbeit bereitgestellt. 140 Mio. Euro werden für die Anhebung der Notstandshilfe auf Arbeitslosengeld und für Familien bereitgestellt, die von Arbeitslosigkeit betroffen und von Armut bedroht sind. Mieten und Kreditrückzahlungen können über drei Monate gestundet werden. 100 Mio. Euro gibt es zusätzlich zur Absicherung der Pflege. Pakete, die eine klare grüne Handschrift tragen. Denn wir erinnern uns: Unter Schwarz-Blau sollte die Notstandshilfe noch abgeschafft werden. Unter Schwarz-Grün wird sie erhöht. Unter Schwarz-Blau wurden Mittel für die Mindestsicherung gekürzt. Unter Schwarz-Grün werden arme Familien in der Krise finanziell unterstützt. Grün wirkt. Grün tut was. Es wird aber noch mehr brauchen. Denn: Das schrittweise Hochfahren der Wirtschaft wird von Konjunkturpaketen begleitet werden müssen, um die Arbeitslosigkeit wieder deutlich zu senken. Da wird es
Stefan Kaineder: Drei Antworten zu Corona, Potenziale und Gewerkschaft Seite 4
nicht nur massive Investitionen in Klimaschutz, in Pflege, in öffentliche Infrastruktur, in einen nachhaltigen Tourismus u.v.m brauchen, da braucht es auch eine Stärkung der Kaufkraft – für die Arbeitnehmer*innen und speziell für die „Held*innen“ der Krise. Denn gerade die systemrelevanten – oft weiblich dominierten – Berufe sind deutlich unterbezahlt. Ein populistischer Corona-1000er wird da wenig bringen – was es braucht, ist eine nachhaltig wirkende Erhöhung der Einkommen von Pfleger*innen, Handelsangestellten, Busfahrer*innen etc. Das kann nicht alleine Aufgabe einer Regierung sein, die Versäumnisse der Vergangenheit zu beheben – da sind alle Verantwortlichen, insbesondere aber auch die Gewerkschaften, die Unternehmen, Länder und Gemeinden gefragt. Wie sollen die Kosten der Krise finanziert werden? Das wird wohl ohne eine höhere Besteuerung der Vermögen nicht gehen – etwa über eine zeitlich befristete Vermögensabgabe. Viel zu tun. Klar ist: Bei der Krisenbewältigung wie auch in der Zeit danach dürfen soziale und ökologische Gerechtigkeit nicht auf der Strecke bleiben! Grüne Arbeitnehmer*innen–Politik hat einen Namen: Markus Koza, Abgeordneter zum Nationalrat, Sprecher für Arbeit und Soziales, AUGE-Gewerkschafter im Parlament
TourismusArbeitsplätze: schlechte Bezahlung und hohes Risiko Seite 3
Wir mischen uns ein! auge-ooe.at