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Europa in einer globalen Welt – der Widerstand gegen die Außenhandelspolitik der EU formiert sich Von Beginn an hat Attac sich mit dem Thema Handelspolitik beschäftigt. Eine unserer ersten Kampagnen richtete sich gegen das Dienstleistungsabkommen der Welthandelsorganisation (GATS). Mit ihrer Ende 2006 vorgelegten Außenhandelsstrategie „Global Europe“ hält die EU an einer aggressiven Liberalisierungspolitik fest. Oberstes Ziel ist die Sicherstellung der globalen Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen.

Pazifischen und karibischen (AkP) Ländern abzuschließen. im kern nichts anderes als Freihandelsabkommen, die vorrangig eu konzerninteressen bedienen, werden sie der europäischen Öffentlichkeit als entwicklungsfreundlich verkauft. in den AkP Ländern, insbesondere in Afrika formierte sich starker Widerstand gegen die WPAs, denn diese würden zu einer massiven weiteren Verarmung der Menschen dort führen (www.epa2007.org). Der Abschluss der Abkommen konnte durch den öffentlichen Druck in Afrika und europa einstweilen verhindert werden. ende 2007 haben einige AkP Staaten nur sog. interimsabkommen unterzeichnet.

Die weitere Abschaffung von Zöllen und nichttariffären handelshemmnissen (z.B. technische regulierungen, Standards und konformitätstests), die beschleunigte Öffnung von Dienstleistungsmärkten und die Durchsetzung ungehinderter Niederlassungsfreiheit soll europäischen unternehmen neue Absatzmärkte und Zugang zu billigeren rohstoffen erschließen. Auch der politische und regulative einfluss von transnational agierenden unternehmen auf eu richtlinien soll in Zukunft gestärkt werden. So soll z.B. uS-Behörden und uS-unternehmen sowie anderen wichtigen handelspartnern in Zukunft ein direktes Mitspracherecht bei der eu-gesetzgebung eingeräumt werden – ein nicht nur aus demokratischer Sicht hoch problematischer Vorgang. einer verbindlichen Verankerung sozialer und ökologischer Standards wird dagegen von vornherein eine Absage erteilt. Aus der Sicht der kommission bedarf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen unternehmen lediglich eines „kooperativen“ und „ermunternden“ Ansatzes bei Sozial- und umweltfragen im Ausland.

Bilaterale und regionale Handelsabkommen im Blickwinkel des interesses stehen dabei die sich dynamisch entwickelnden Weltregionen und Schwellenländer, insbesondere china und indien, aber auch der ASeAN-raum, korea, die golfstaaten, russland und der Mercosur. es sind dies jene Länder, die rohstoffe (z.B. erdöl und erdgas) oder Agrarflächen besitzen, auf denen in Zukunft rohstoffe zur Produktion von Biotreibstoffen angebaut werden. Anderseits erwartet man sich in diesen regionen eine neue, zunehmend kaufkräftige Schicht für den Absatz europäischer Produkte. Mit allen Mitteln hat die eu 2007 versucht, sog. Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPAs) mit den Afrikanischen,

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2008 gilt es gemeinsam mit anderen Organisationen in Österreich und der EU (Attac ist Teil des Seattle to Brussels Netzwerkes – www. s2bnetwork.org) den Widerstand gegen die europäische Aussenhandelspolitik zu erweitern sowie Alternativen zum aktuellen Freihandelsmodell zu entwickeln. Die Vorbereitungen für „Enlazando Alternativas 3“ - anlässlich des Gipfeltreffens EU, Lateinamerika und Karibik im Mai - sind bereits im Gange. Alexandra Strickner

Attac Jahresbericht 2008  

das siebte Jahr