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Sachgebiet Niederschrift der 3. Sitzung des AK Umsiedlung Morschenich am 18.09.2012 Bezirksregierung Köln - Geschäftsstelle des Braunkohlenausschusses 32/64.1-3.6 (3)

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AK Ums 006 Morschenich

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Köln, 24.09.2012

Niederschrift über die in der 3. Sitzung des Arbeitskreises Umsiedlung Morschenich am 18.09.2012 in Merzenich gefassten Beschlüsse

Beginn der Sitzung:

10:00 Uhr

Ende der Sitzung:

10:45 Uhr

Vorsitz:

Herr Stefan Götz

Teilnehmer:

siehe Teilnehmerliste

TOP 1:

Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Arbeitskreises Umsiedlung Morschenich am 18.02.2011

Der Arbeitskreis fasst den einstimmigen Beschluss:

"Der Arbeitskreis genehmigt die Niederschrift der 2. Sitzung des Arbeitskreises Umsiedlung Morschenich am 18.02.2011.“


Sachgebiet Niederschrift der 3. Sitzung des AK Umsiedlung Morschenich am 18.09.2012 TOP 2:

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Vorbereitung der Beschlussfassung des Braunkohlenausschusses über die Anregungen im Braunkohlenplanverfahren Umsiedlung Morschenich sowie des Beschlusses über die Aufstellung des Braunkohlenplanes Umsiedlung Morschenich

Zunächst informiert Frau Müller anhand der als Anlage 1 beigefügten Folien den Arbeitskreis über den Ablauf des Verfahrens, die wesentlichen Inhalte des Braunkohlenplanes und gibt einen Ausblick auf das weitere Verfahren der Umsiedlung Morschenich.

Herr Bürgermeister Harzheim äußert sich positiv zu dem bisherigen Verlauf der Umsiedlung und bedankt sich insbesondere bei allen Beteiligten für die konstruktive Mitarbeit an der Morschenich-Erklärung (als Tischvorlage verteilt).

Der Vorsitzende des Bürgerbeirates, Herr Rüth bedankt sich ebenfalls für die konstruktive Zusammenarbeit bei allen Beteiligten und wirbt bei dem Bergbautreibenden um Unterstützung für eine zentrale Wärmeversorgung des Umsiedlungsortes.

Der Vorsitzende Stefan Götz ruft die in der Anlage 2 zu der Ergebnisniederschrift über den Erörterungstermin mit den beteiligten Behörden und Stellen (Synopse Kurzfassung der Anregungen mit Ausgleichsvorschlägen und Ergebnissen des Erörterungstermins der Bezirksregierung Köln) aufgelisteten Anregungen aus der Beteiligung/Offenlage einzeln auf. Die Empfehlungen des Arbeitskreises hierzu sind in Anlage 2 dokumentiert.

Zu Kapitel 1 des Braunkohlenplanes erklärt Frau Schubert dass sie dem Beschluss nicht zustimmen könne und bittet deshalb um eine getrennte Abstimmung über die beiden Punkte des Beschlussvorschlages. Frau Schubert gibt die in der Anlage 3 beigefügte Erklärung ab.

Der Vorsitzende Stefan Götz ruft anschließend die einzelnen Kapitel des Braunkohlenplanes auf. Der Arbeitskreis Umsiedlung Morschenich stimmt einstimmig ohne Änderungswünsche den Kapiteln des Braunkohlenplanes zu.


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In der anschließenden Diskussion erklären alle Beteiligten, insbesondere zu der von Frau Schubert geforderten gerichtlichen Überprüfung, dass der Zeitplan der Umsiedlung nicht in Frage gestellt wird.

Der Arbeitskreis Umsiedlung Morschenich fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1.

Der Arbeitskreis Umsiedlung Morschenich empfiehlt dem Braunkohlenausschuss, über die im Braunkohlenplanverfahren Umsiedlung Morschenich vorgebrachten Anregungen aus der Beteiligung/Offenlage entsprechend den Stellungnahmen der Bezirksregierung Köln zu beschließen.

Der Arbeitskreis Umsiedlung Morschenich fasst bei zwei Enthaltungen einstimmig folgenden Beschluss:

2.

Der Arbeitskreis Umsiedlung Morschenich empfiehlt dem Braunkohlenausschuss, die Aufstellung des Braunkohlenplanes Umsiedlung Morschenich in der Fassung des Entwurfs - Stand August 2012 - (textliche Darstellung mit Erläuterungsbericht und zeichnerische Darstellung im Maßstab 1 : 10.000) zu beschließen.

Vorsitzender Stefan Götz schließt die letzte Sitzung des Arbeitskreises Umsiedlung Morschenich um 10:45 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden für die konstruktive Zusammenarbeit. Die Niederschrift werde den anwesenden Mitgliedern im Umlaufverfahren mit der Bitte um Zustimmung versandt.

Der Vorsitzende

Der stellvertretende Vorsitzende

gez. S. Götz

gez. J.J. Schmitz Bezirksregierung Köln Im Auftrag gez. Brück


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