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Anlage 5 zu Drs.Nr. BKA 0572

Sachgebiet Niederschrift der 2. Sitzung des AK Umsiedlung Morschenich am 18.02.2011

Drucksache

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AK UMS 004 Morschenich

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Bezirksregierung Köln - Geschäftsstelle des Braunkohlenausschusses 32/64.1-3.6 (2)

Köln, 18.02.2011

Niederschrift über die in der 2. Sitzung des Arbeitskreises Umsiedlung Morschenich am 18.02.2011 in Merzenich gefassten Beschlüsse

Beginn der Sitzung:

10:00 Uhr

Ende der Sitzung:

11:00 Uhr

Vorsitz:

Herr Stefan Götz

Teilnehmer:

siehe Teilnehmerliste

TOP 1:

Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Arbeitskreises Umsiedlung Morschenich am 30.04.2010

Der Arbeitskreis fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Arbeitskreis genehmigt die Niederschrift der 1. Sitzung des AK Umsiedlung Morschenich am 30.04.2010.“

TOP 2:

Beratung des Braunkohlenplanvorentwurfes Umsiedlung Morschenich

Ergänzend zu den mit der Vorlage versandten Anlagen wurde den Mitgliedern zu diesem Tagesordnungspunkt die „Rechtliche Kurzstellungnahme zu Fragen einer Verle-


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gung eines Erdkabels an den potentiellen Umsiedlungsstandorten im Bereich Merzenich anstelle der vorhandenen Höchstspannungsfreileitung“ zur Verfügung gestellt. Ferner wurde den Gruppensprechern eine CD mit den in der Vorbemerkung zu Kapitel 1 „Energiewirtschaftliche und energiepolitische Rahmenbedingungen“ des Braunkohlenplanvorentwurfes Umsiedlung Morschenich aufgeführten Quellen ausgehändigt.

Frau Müller hält einleitend den als Anlage 1 beigefügten Vortrag.

Herr Bürgermeister Harzheim und der Vorsitzende des Bürgerbeirates, Herr Rüth äußern sich positiv zu dem Prozess der Standortfindung.

Auf Nachfrage von Herrn Josef Johann Schmitz berichtet Frau Müller über den aktuellen Sachstand zu der steuerlichen Behandlung des Baukostenzuschusses für Vermieter im Rheinischen Braunkohlenrevier (s. Anlage 2). In der nächsten Sitzung des Braunkohlenausschusses ist dieses Thema Bestandteil der Tagesordnung.

Der Arbeitskreis fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Arbeitskreis Umsiedlung Morschenich empfiehlt dem Braunkohlenausschuss, die Erarbeitung des Braunkohlenplanes Umsiedlung Morschenich - auf der Grundlage des Planvorentwurfes / Stand Januar 2011 - zu beschließen."

Der Vorsitzende

Der stellvertretende Vorsitzende

gez. S. Götz

gez. J J. Schmitz

Bezirksregierung Köln Im Auftrag gez. H. Brück



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