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Anlage 1 zu Drs.Nr. BKA 0585

Sicherung einer Trasse f체r die Rheinwassertransportleitung

Braunkohlenausschuss am 16. M채rz 2011

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Rheinwassertransportleitung

Braunkohlenplan Garzweiler II Die Zuleitung von Rheinwasser ist im Braunkohlenplan Garzweiler II festgelegt, in - Kapitel 2.5 „wasserwirtschaftliche Verhältnisse nach Tagebauende“ und - Kapitel 2.6 „Restsee aus wasserwirtschaftlicher Sicht“

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Rheinwassertransportleitung

Braunkohlenplan Garzweiler II Nach 2030 kann der Wasserbedarf nicht mehr allein durch S端mpfungswasser gedeckt werden kann. Die fehlenden Mengen m端ssen durch Zufuhr von Fremdwasser ausgef端llt werden. Hierzu ist die direkte Wasserentnahme aus dem Rhein und gegebenenfalls Uferfiltrat vorgesehen. (Kap. 2.5, Erl辰uterung zu Ziel 1, S. 131)

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Rheinwassertransportleitung

Braunkohlenplan Garzweiler II Die Auffüllzeit soll verkürzt werden durch 1. Fortführung der Grundwasseranreicherung mit Rheinwasser über das Tagebauende hinaus. 2. Befüllung des Restsees mit Rheinwasser (Kap. 2.5, Erläuterung zu Ziel 2, S. 133)

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Rheinwassertransportleitung

Braunkohlenplan Garzweiler II Der Restsee ist mit – erforderlichenfalls aufzubereitendem – Rheinwasser zu befüllen. (Kap. 2.6, Ziel , S. 137) Um den Seespiegel auf der gewünschten Höhe (+65m NN) halten zu können, muss dem Restsee bis zum erfolgten Wiederanstieg der Grundwasserstände in der Erftscholle weiterhin Rheinwasser zugeleitet werden. (Kap. 2.6, Erläuterung zum Ziel, S. 138)

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Rheinwassertransportleitung

1. Angaben zur Trassenführung 1990 in UVP zum Braunkohlenplanverfahren Garzweiler II. 2. Studie zur Trassenführung von Büro Schlegel/Spiekermann 1996. 3. Sitzungen einer ad hoc AG zum Monitoring Garzweiler II bei der BR Köln zur Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung 4. Überprüfung der Trassenführung durch Büro Schlegel/Spiekermann 2010

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Rheinwassertransportleitung

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Rheinwassertransportleitung

L채nge 24 km Breite 70 m Fl채che 168 ha

Pr체fung: - raumordnerischen Vorgaben - technischer Vorgaben - naturschutzrechtlich u. -fachlich 8


Rheinwassertransportleitung

Ergebnis: Die Machbarkeit der Trasse ist unter Ber端cksichtigung der gepr端ften Aspekte gegeben.

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Rheinwassertransportleitung

Planverfahren 1. Raumordnungsverfahren 2. Regionalplanverfahren 3. Braunkohlenplanverfahren 4. Bergrechtlicher Rahmenbetriebsplan 5. Privatrechtliche Vereinbarung

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Rheinwassertransportleitung

1. Raumordnungsverfahren Verfahren bei Bezirksregierung Düsseldorf Bestand des Plans max.10 Jahre Überprüfung des Plans nach 5 Jahren

Probleme: Das Landesplanungsgesetz sieht Raumordnungsverfahren nur für Leitungen, die wassergefährdende Stoffe führen, vor. 11


Rheinwassertransportleitung

2. Regionalplanverfahren Verfahren bei Bezirksregierung D端sseldorf Bestand des Plans ohne zeitliche Begrenzung

Probleme: Z. Zt. keine Darstellung von Leitungen im Regionalplan. Diskussion wird gef端hrt, Ergebnis offen. Trassendarstellungen kann aus der Plandarstellung gestrichen werden. 12


Rheinwassertransportleitung

3. Braunkohlenplanverfahren Verfahren bei Bezirksregierung KĂśln Bestand des Plans ohne zeitliche Begrenzung Planverfahren einschlieĂ&#x;lich UP und UVP

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Rheinwassertransportleitung

4. Bergrechtlicher Rahmenbetriebsplan mit Planfeststellung Verfahren bei Bezirksregierung Arnsberg Bestand des Plans 5 Jahre Planverfahren einschließlich UVP Probleme: Planverfahren sollte frühzeitig zur Sicherung der Trasse durchgeführt werden, der Bau der Trasse wäre innerhalb der nächsten 5 Jahren durchzuführen. Der tatsächliche Baubeginn ist erst ab ca. 2025, damit außerhalb der Rechtskraft des Plans. 14


Rheinwassertransportleitung

5. Privatrechtliche Vereinbarung Vereinbarung zwischen RWE Power und den 3 betroffenen Kommunen MĂśglichkeiten der langfristigen Festlegung

Probleme: Haben die Kommune Interesse sich mit einer Vereinbarung festzulegen? BerĂźcksichtigung lediglich bei kommunaler Bauleitplanung 15


Rheinwassertransportleitung

Ergebnis:

Braunkohlenplanverfahren zur Sicherung einer Trasse f端r die Rheinwassertransportleitung

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Rheinwassertransportleitung

Ergebnis: Braunkohlenplan ist das spezielle Planungsinstrument § 26 Abs. 1 LPlG :„sind textlich und zeichnerisch auch die Räume festzulegen, in denen für die geordnete Braunkohlenplanung erforderliche Wasserleitungen angelegt werden können. Rechtssicherheit Vorgaben im Braunkohlenplan Garzweiler II

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Rheinwassertransportleitung

Trasse Rheinwassertransportleitung Braunkohlenplan

2015

Vorbereitung 2020

Planverfahren 2025

Betriebsplanverfahren 2030

Trassenfreimachung Bau der Trasse

Zuf체hrung von Rheinwasser f체r Feuchtgebiete und sp채ter Restsee 18


Rheinwassertransportleitung

Vielen Dank f端r Ihre Aufmerksamkeit !

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