Issuu on Google+

Anlage 1 zu Drs.Nr.: BKA 0561

140. Sitzung des Braunkohlenausschusses TOP 2 Umsiedlung Manheim

1


Ablauf eines Braunkohlenplanverfahrens nach § 28 LPlG

Vorentwurf

Entwurf Erarbeitungsbeschluss

Beteiligung/Offenlage (3 bzw. 4 Monate)

Abwägung der Anregungen durch BezReg Köln

2


Entwurf Stand: April 2009 Fl채che: 54,6 ha

3


Entwurf Stand: April 2009 (54,6 ha) April 2010 (66,5 ha)

4


Ablauf eines Braunkohlenplanverfahrens nach § 13 i.V.m. § 28 LPlG Vorentwurf Entwurf Erarbeitungsbeschluss Beteiligung/Offenlage (3 bzw. 4 Monate) Abwägung der Anregungen durch BezReg Köln Änderung des Planentwurfs keine Änderung des Planentwurfs Vorläufiger Aufstellungsbeschluss/ Erarbeitungsbeschluss II erneute Beteiligung/Offenlage Abwägung der Anregungen durch BezReg Köln

Änderung

Termin zum Ausgleich der Meinungen mit Beteiligten

keine Änderung Aufstellungsbeschluss 5


Ablauf eines Braunkohlenplanverfahrens nach § 13 i.V.m. § 28 LPlG Vorentwurf Entwurf Erarbeitungsbeschluss Beteiligung/Offenlage (3 bzw. 4 Monate) Abwägung der Anregungen durch BezReg Köln Änderung des Planentwurfs keine Änderung des Planentwurfs Vorläufiger Aufstellungsbeschluss/ Erarbeitungsbeschluss II

AK 05.05.2010 BKA 11.06.2010

erneute Beteiligung/Offenlage

30.06 - 28.07.2010

Abwägung der Anregungen durch BezReg Köln

Änderung

Termin zum Ausgleich der Meinungen mit Beteiligten

September 2010

keine Änderung Aufstellungsbeschluss

AK 05.11.2010 BKA 17.12.2010

6


Neutrale Beratung Kap. 2.2, Ziel 6 Ergänzung der Erläuterung: „Ergänzend wird im Auftrag des Landes NRW eine neutrale Beratung kostenfrei angeboten. Der Umsiedler kann die Beratung für persönliche Entscheidungen innerhalb des Umsiedlungsprozesses unterstützend in Anspruch nehmen.“

7


Entwurf Stand: April 2010 Fl채che: 66,5 ha

8


Stellungnahme der Stadt Kerpen vom Februar 2010

9


§ 48 Abs. 1 Satz 2 EEG

§ 26 Abs. 2 Satz 4 LPlG

Der Bedarf an Flächen ist nach Maßgabe der bisherigen Wohn- und Infrastruktur sowie Siedlungsdichte in der umzusiedelnden Ortschaft, einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und einer sozialgerechten Bodennutzung der Umsiedlungsflächen zu ermitteln.

Bei Braunkohlenplänen, die die Festlegung von Umsiedlungstandorten zum Gegenstand haben, ist deren Größe für ihre bedarfsgerechte Ausstattung nach Maßgabe von § 48 Absatz 1 Satz 2 des Landesenteignungs- und entschädigungsgesetz vom 20. Juni 1989 (GV.NRW.S.366, ber. S.570) in der jeweils geltenden Fassung zu ermitteln.

10


Evaluierung der Entsch채digungspraxis 2010

11


Teilnehmer: Stadt Erkelenz, Stadt Kerpen, Gemeinde Inden, Gemeinde Merzenich, Umsiedlungsbeauftragte, RWE Power, Bezirksregierung Kรถln

12


Grunds채tzlich wird die Belastbarkeit der Entsch채digungserkl채rung vom 03.02.2004 durch die Teilnehmer best채tigt.

13


Revierweite Regelung • Die für alle Umsiedlungen im ganzen Rheinischen Braunkohlenrevier Gültigkeit haben soll. • Daneben sollen rein ortsspezifischen Fragestellungen auch weiterhin in einer ortsspezifischen Regelung festgelegt werden.

14


Entschädigungserklärung 03.02.2004 Text Braunkohlenplanentwurf Umsiedlung Manheim: …..Entschädigungserklärung der RWE Power AG vom 03.02.2004 (basiert auf der WertV vom 06.12.1988 zuletzt geändert 18.08.1997. Diese befindet sich zur Zeit in Überarbeitung und wird durch die ImmoWertV abgelöst. In diesem Fall ist die o.g. Erklärung anzupassen.). 15


ImmoWertV Die seit nunmehr 20 Jahren fast vollständig unverändert bestehende Wertermittlungsverordnung soll novelliert werden. Die ImmoWertV löst die derzeit geltende Verordnung aus dem Jahr 1988 ab. Die Regeln zur Wertermittlung sollen der seitdem stark veränderten Situation auf dem Grundstücksmarkt angepasst werden. Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung des Bundesrats. Sie soll dann im Sommer in Kraft treten.

16


WertV

ImmoWertV

Herstellungswert

Herstellungskosten

- Wertminderung wegen Alters

- Wertminderung wegen Alters

- Wertminderung wegen Baumängel u. Bauschäden - Berücksichtigung sonstiger wertbeeinflussender Umstände (Zu-, Abschlag)

Sachwert

Sachwert

Marktanpassung (Zu-, Abschlag)

Marktanpassung Sachwertfaktoren (Zu-, Abschlag)

- Berücksichtigung besonderer objektspezifischer Grundstücksmerkmale durch marktgerechte Zu- oder Abschläge, wie bsp. wirtschaftliche Überalterung, überdurchschnittlicher Erhaltungszustand, Baumängel u. Bauschäden

Verkehrswert

Verkehrswert 17


Vielen Dank f端r Ihre Aufmerksamkeit

18


Top01 anl1