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Anlage 1 zu Drs.Nr.: BKA 0582

143. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 08.04.2011 TOP 2: Beschlussfassung über die Erarbeitung des Braunkohlenplanes Umsiedlung Morschenich (Gemeinde Merzenich)

Vera Müller, Bezirksregierung Köln 1


1.

Einführung

2.

Start der Standortfindungsprozesse

3.

Ergebnisse der Umweltprüfung

4.

1. Sitzung des Arbeitskreises Umsiedlung Morschenich

5.

Durchführung der Standortwahl am 20. Juni 2010

6.

Durchführung der Haushaltsbefragung

7.

Ergebnisse der Haushaltsbefragung

8.

Berechnung der erforderlichen Grundstücke

9.

Berechnung der Standortgröße

10.

Standortabgrenzung

11.

Kapitel des Braunkohlenplanentwurfes

12.

2. Sitzung des Arbeitskreises Umsiedlung Morschenich

2


1. Einf端hrung

Morschenich Merzenich

3


1. Einführung

• Vorentwurfsbeschluss des Braunkohlenausschusses am 24.04.2009 • Start des Standortfindungsprozesses in enger Abstimmung mit der Gemeinde Merzenich

4


2. Start des Standortfindungsprozesses • Wahl des Bürgerbeirates am 17.05.2009 • Konstituierende Sitzung des Bürgerbeirates am 27.05.2009 • 1. Informationsveranstaltung in Morschenich zum

Standortfindungsprozess am 24.06.2009 • 2. Informationsveranstaltung in Morschenich zu den wesentlichen

Inhalten der Befragung zur Sozialverträglichkeitsprüfung und zur Entschädigungspraxis der RWE Power AG am 20.08.2009

5


2. Start des Standortfindungsprozesses

• Festlegung von Suchräumen für mögliche Umsiedlungs-

standorte durch die Bezirksregierung • Aufnahme eines weiteren Suchraumes auf Antrag des

Bürgerbeirates am 12.08.2009

6


2. Start des Standortfindungsprozesses

7


3. Ergebnisse der Umweltpr端fung

8


3. Ergebnisse der Umweltpr端fung

9


3. Ergebnisse der Umweltpr端fung

10


3. Ergebnisse der Umweltpr端fung

11


3. Ergebnisse der Umweltprüfung • Präsentation der Ergebnisse der Umweltprüfung im

Bürgerbeirat am 24.03.2010 • Positive Beschlussfassung des Bürgerbeirates zu den

Standorten Nord, West und Nordost

12


4.

1. Sitzung des Arbeitskreises Umsiedlung Morschenich am 30.04.2010 • Befahrung der möglichen Umsiedlungsstandorte • Präsentation der Ergebnisse der Umweltprüfung und

Betrachtung der städtebauliche Eignung

• Einstimmige Beschlussfassung:

Der Arbeitskreis erklärt sich damit einverstanden, dass die in der Tischvorlage dargestellten Standortvorschläge zur Wahl gestellt werden.

13


14


5. Durchführung der Standortwahl am 20. Juni 2010 An der Elle Am Burgpfad Zwischen den Höfen

Das Ergebnis stellt sich wie folgt dar: An der Elle (Nord) Am Burgpfad (West) Zwischen den Höfen (Nordost)

39 Stimmen 12,7% 31 Stimmen 10,1% 237 Stimmen 77,2%

Die Beteiligungsquote lag bei 71%. Von 430 stimmberechtigten Einwohnern hatten sich 307 an der Wahl beteiligt. Das Ergebnis wurde den Haushalten im August 2010 schriftlich zur Verfügung gestellt. 15


6. Durchführung der Haushaltsbefragung vom 13.09.2010 - 11.10.2010 Die Beauftragung von infas erfolgte durch die BR Köln. Welche wesentlichen Fragen wurden gestellt? Wer geht mit an den mehrheitlich gewählten Standort? Wie haben Sie gewohnt? Wie möchten Sie am neuen Standort wohnen? Stellen Grundstückseigentümer wieder für Mieter Wohnraum am neuen Standort zur Verfügung? Benötigen Landwirte oder Gewerbetreibende am neuen Standort Flächen? 16


7. Ergebnisse der Haushaltsbefragung Von max. 221 Haushalten wurden 210 befragt. 137 Haushalte wollen teilnehmen. 27 sind sich noch nicht sicher. Erg채nzungsfrage: Wovon h채ngt ihre Entscheidung ab? Die H채lfte nannte Voraussetzungen, die eine Teilnahme vermuten lassen = 14 Haushalte Daraus folgt: von 221 Haushalten nehmen ca. 70% teil (137 + 14 = 151 Haushalte). 17


8. Berechnung der erforderlichen Grundstücke Für 137 Haushalte sind 85 Grundstücke von Eigentümern vorzumerken. Für 14 Haushalte, deren Entscheidung noch nicht eindeutig ist, werden 5 Grundstücke eingeplant. (10 Eigentümerhaushalte, davon die Hälfte = 5) Für 49 Miethaushalte sind 20 Grundstücke von Eigentümern, die ihr Grundstück nicht selbst bewohnen, in die Berechnung eingeflossen. Gesamtbedarf:

110 Wohnbaugrundstücke 18


9. Berechnung der Standortgröße Grundstücksgrößen: Bestand Grundstücksgröße (nach Haushaltsbefragung)

ø 1251 m²

Wunschgröße des Grundstückes am neuen Standort (nach Haushaltsbefragung)

ø 1165 m²

Liegenschaftskataster der Gemeinde Merzenich

ø

900 m²

ø Grundstücksgröße für “Zwischen den Höfen“

ø

750 m²

19


9. Berechnung der Standortgröße Grundstücksgrößen: 110 x 750 m²

=

8,3 ha

Gewerbe und wohnverträgliche landwirtschaftliche Betriebe

=

1,5 ha

Gemeinbedarfseinrichtungen am neuen Standort (1:1)

=

2,8 ha

12,6 x 1,6

( 1,6 = Faktor für Ausgleichsflächen, öffentliche Grünflächen, Verkehrsflächen ) =

20 ha 20


10. Standortabgrenzung

21


11. Kapitel des Braunkohlenplanvorentwurfes 0 Allgemeine Erl채uterungen zum Braunkohlenplan 1 Energiewirtschaftliche und energiepolitische Rahmenbedingungen 2 Standortfindungsprozess und Umweltpr체fung 3 Umsiedlung - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - 4 Sozialvertr채glichkeitspr체fung

nach Abschluss des Erarbeitungsverfahrens

5 Zusammenfassende Darstellung

nach der Genehmigung 22


12.

2. Sitzung des Arbeitskreises Umsiedlung Morschenich am 18.02.2011 • Darstellung des Verfahrens ab der Standortwahl • Ableitung und Berechnung der Standortgröße • Abgrenzung des Standortes • Einstimmige Beschlussfassung:

Der Arbeitskreis Umsiedlung Morschenich empfiehlt dem Braunkohlenausschuss die Erarbeitung des Braunkohlenplanes Umsiedlung Morschenich – auf der Grundlage des Planvorentwurfes / Stand Januar 2011 – zu beschließen. 23


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