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Christian Ehetreiber: 12. Februar 1934: Widerstand für Freiheit und Demokratie. Gedenkrede beim Brucker Mahnmal1 Liebe Freundinnen und Freunde! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich danke meinem Freund Peter Koch für die Einladung, hier in Bruck an der Mur eine Gedenkrede für die mutigen sozialdemokratischen Freiheitskämpfer des Februar 1934 halten zu dürfen.2 Unsere überparteiliche ARGE Jugend gegen Gewalt und Rassismus ist ein innovatives Dialog- und Projektforum eines mittlerweile gut aufgestellten Netzwerkes, das die zeitgeschichtliche Reflexion als Medium für die Demokratie- und Menschenrechtsbildung nutzt. Dabei initiieren wir in Schulen und Gemeinden eine kontroversielle Dialogkultur, welche die sprichwörtlichen Lehren aus der Geschichte durch die sorgfältige Erkundung von individuellen und kollektiven Handlungsspielräumen zu ziehen versucht, um Geschichte als Konzept von multiplen Handlungsalternativen zu begreifen, die von uns beeinflussbar sind.3 Gemeinsam mit Jugendlichen der BHAK Bruck an der Mur, der AGKW, der Stadt Bruck an der Mur und der Gemeinde Oberaich haben wir im Jahre 2004 den Koloman Wallisch-Gedenkweg mit Informationstafeln zum Februar 1934 von Oberaich auf das Hochanger-Schutzhaus errichtet. Wir sind den WallischGedenkweg im Vorjahr bei tief winterlichen Verhältnissen hinaufgewandert, 1

Die vorliegende Rede wurde ohne die Fußnoten gehalten, die ich den interessierten Leserinnen und Lesern jedoch nicht vorenthalten möchte! 2 Die Einladung verdankt sich vermutlich dem jahrzehntelangen gemeinsamen politischen Engagement, die Geschichte des Widerstandskampfes gegen Faschismus und Nationalsozialismus zu einem zukunftsbezogenen Kernanliegen der politischen Bildung zu machen. 3 Dieses steiermarkweite Netzwerk für eine andere Erinnerungskultur und für eine vitale Demokratie- und Menschenrechtsbildung besteht aus kritischen Zeitgeschichtlern – stellvertretend darf ich hier Helmut Konrad, Werner Anzenberger, Franz Stangl, Bettina Ramp und Heimo Halbrainer nennen -, aus ZeitzeugInnen, die ihren Erfahrungsschatz an die jüngeren Generationen weitergeben, aus engagierten LehrerInnen, aus weltoffenen Kultur- und BildungsarbeiterInnen, aus mutigen KommunalpolitikerInnen und mittlerweile aus vielen interessierten Jugendlichen, die sich dem Zeitraum von 1933 bis 1945 immer noch mit erstaunlichem Interesse nähern. Diese politisch wachsamen Persönlichkeiten spüren, dass unsere persönlichen wie auch unsere kollektiv geteilten Identitäten und politischen Überzeugungen ohne selbstreflexive Aneignung der Zeitgeschichte uns zu chronischer politischer Kurzsichtigkeit und zur Geschichtsblindheit verdammen würden. Wer sich nämlich mit der Geschichte nicht eingehend, tiefschürfend und selbstreflexiv beschäftigt, der reiht sich meist sehr schnell ein in das Millionenheer jener, die Friedrich Nietzsches Topos von Geschichte als „ewiger Wiederkehr des Gleichen“ bzw. Hegels Metapher von „Geschichte als Schädelstätte“ gebetsmühlenartig wiederholen, sich dabei wundern, dass nichts anderes dabei rauskommt als die Fortsetzung und der Fortbestand von Unrechtsverhältnissen, von millionenfachem Elend, Gewalt und Krieg, wie uns die Nachrichten ebenso lehren wie ein Blick in die Tageszeitungen. Zumeist resultieren aus der Geschichtsblindheit jedoch Opportunismus, Mutlosigkeit, Speichelleckerei und die kritiklose Affirmation bestehender Unrechtsverhältnisse, die allesamt zumeist naturalisiert und als unentrinnbar entworfen werden. Wir nennen derartige Haltungen einen „ethnozentrischen Verblendungszusammenhang“, dessen Kernannahme in zementierten Unausweichlichkeiten gründet nach dem Motto: Es musste ja alles so und nicht anders kommen!

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um den Rückzugsweg der 1934-Kämpfer mit allen Sinnen nachzuempfinden und um intensive Gespräche über die Februarkämpfe in Bruck, Kapfenberg und Leoben zu führen.4 Unsere mittlerweile 94 Lenze alte Freundin, antifaschistische Widerstandskämpferin und Zeitzeugin Maria Cäsar betont in ihren Vorträgen, dass wir uns den Aufstieg des Faschismus nicht so vorstellen dürfen, als habe heute Demokratie geherrscht und im nächsten Moment die beiden Diktaturen. Maria weist auf das schleichende, schritt- und scheibchenweise Einsickern totalitärer Politikkonzepte hin, beflügelt von Propaganda, zunächst unbemerkt, dann toleriert, schließlich akzeptiert und als breit geteilte Norm verinnerlicht. Die HistorikerInnen verweisen ergänzend darauf, dass die Weimarer Republik wie auch unsere Erste Republik nicht an zu vielen Faschisten, sondern an zu wenigen bzw. zu wenig entschlossenen Demokraten zerborsten seien, nahezu zeitgleich im Jahr 1933. Was führte die Erste Republik in den Abgrund? An der Wiege der Ersten Republik stand die von nahezu allen politischen Kräften geteilte kollektive Annahme von der Nichtüberlebensfähigkeit des kleinen Österreich, inklusive Anschlussphantasien an den „großen Bruder Deutschland“, eine galoppierende Inflation, Massenarbeitslosigkeit und Massenarmut, die bewaffnete und unversöhnliche Gegnerschaft zwischen Christlichsozialen bzw. den Heimwehren und den Sozialdemokraten bzw. dem Republikanischem Schutzbund, kulminierend im Wiener Justizpalastbrand, der antidemokratische Korneuburger Eid der Heimwehren, der Pfrimer Putschversuch, der europaweite Aufstieg faschistischer Parteien, insbesondere die Machtergreifung der NSDAP in Deutschland am 30.1.1933, und schließlich die unverfrorene Ausschaltung des Parlaments durch Engelbert Dollfuß am 15. März 1933, geduldet vom inferioren, ja marionettenhaften Bundespräsidenten Miklas: All das bildet im Zeitraffer die Meilensteine auf dem Weg in die beiden Bürgerkriege des Jahres 1934. Werner Anzenbergers und Martin Polascheks lesenswertes Werk „Widerstand für eine Demokratie“ bringt das legale und legitime Anliegen des Aufstandes der Sozialdemokra4

Wir haben gemeinsam mit Jugendlichen auch die beiden 1934-Kämpfer Hans Jöller aus Bruck an der Mur und Fritz Inkret aus Leoben befragt und zu beiden Videoporträts gemacht, sodass deren Erfahrungen für die jüngere Generation erhalten geblieben ist.Meine Begegnungen mit Hans Jöller wie auch mit dem Fritz Inkret sind mir in bleibender Erinnerung und haben mich zutiefst beeindruckt. Meinen ersten Februarkämpfer, den Schutzbündler und Großvater des Historikers Robert Hinteregger, befragte ich 1978 als fünfzehnjähriger Schüler im ehemaligen Schutzbündlerlokal Hans und Resi Schnuderl in Trofaiach, in deren Besitz sich heute noch eine Schutzbundfahne befindet. Ich war damals ausgerüstet mit einem Radiorekorder für die Aufnahme des Gesprächs. Seit damals hat mich die Dialogarbeit mit Zeitzeugen niemals mehr losgelassen, mich gepackt und bis heute fasziniert.

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tie gegen die Beseitigung der Demokratie brillant recherchiert auf den Punkt. Vor einem Jahr – also 80 Jahre nach 1934 - ist es erstmals gelungen, dass auch Spitzenpolitiker der ÖVP explizit anerkannt haben, dass der Verfassungsbruch von Engelbert Dollfuß verschuldet war und die Sozialdemokratie zu Recht versucht hatte, die Demokratie wiederherzustellen.5 Die Zweite Republik hat ihre Lehren aus der Geschichte durch millionenfachen Tod auf den Schlachtfeldern des Zweiten Weltkrieges und in den Konzentrationslagern schmerzlichst gelernt. „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ galt bei den meisten vor 1930 geborenen Österreichern nach 1945 als politischer Grundkonsens. Denn sie hatten zwei Diktaturen, zwei Bürgerkriege, zwei Weltkriege und jahrzehntelange Elends- und Gewaltverhältnisse am eigenen Leib verspürt und davon die sprichwörtliche Nase voll. Die ÖVP und die SPÖ überwanden das feindselige Lagerdenken, legten die Waffen nieder, bauten im gemeinsamen Schulterschluss das zerbombte Österreich auf, glaubten an die Eigenstaatlichkeit und an die österreichische Nation, schufen die Sozialpartnerschaft, erklärten die immerwährende Neutralität, setzten auf eine weltweit kaum wo erreichte Vollbeschäftigungspolitik bis zum Ende der Ära Kreisky bzw. Sinowatz. Die Zweite Republik verwandelte sich zu einem weltweiten Vorzeigemodell in jeder Hinsicht, was mit Zäsuren bis heute gilt.6 Doch jene sozialen und politischen Errungenschaften, die von den Vordenkern der Sozialdemokratie mutig gefordert und zum Teil realisiert wurden und die in der Ära Kreisky mit höchstem Erfolg und breiter Akzeptanz verankert wurden, diese Errungenschaften sind seit Mitte der 1980er Jahre durch die weltweite neoliberale Revolte akut gefährdet. Das vom neoliberalen Mantra verkündete „Downsizen des übersozialen Sozialstaates“, das „Zurückdrängen des staatlichen Einflusses auf die Wirtschaft“, die explosionsartige Zunahme von Massenarbeitslosigkeit und Massenarmut in allen EU Staaten auf europaweit rund 27 Millionen Arbeitslose, die Renaissance von gewaltbereitem Rechtsextremis5

Jahrzehntelang konnten ÖVP und SPÖ keine konsensuale Sicht auf den Februar 1934 einnehmen, wofür das Dollfußbild im ÖVP-Parlamentsklub ein Symbol von beharrlicher Uneinsichtigkeit ist. 6 Dass diese Erfolgsgeschichte Österreichs leider einer äußerst schlampigen Aufarbeitung der Zeit von 1933 bis 1945 geschuldet war, das zeigten die unentschuldbaren Attacken Bruno Kreiskys auf Simon Wiesenthal, der Friedrich Peters SS-Verstrickungen aufgedeckt hatte, die Begrüßung des Nazikriegsverbrechers Walter Reder durch Minister Frischenschlager und die Affäre rund um die Debatte über „Pflichterfüllung im 3. Reich“, die Bundespräsident Kurt Waldheim durch haarsträubende Aussagen ins Rollen gebracht hatte. Spätestens seit der „Affäre Waldheim“ ist jedoch der Bann des „Glücklich ist, wer vergisst…“ gebrochen. Seit damals hat sich eine kritische Öffentlichkeit mit einer neuen Erinnerungs- und Gedenkkultur formieren können, die vor allem auch in unserer Steiermark sichtbare Zeichen und politische Markierungen für ein anderes Österreich setzen konnte: für ein Österreich der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, des Meinungspluralismus, der Gewaltenteilung, einer kritischen Zivilgesellschaft und des Widerstandes gegen politische Bevormundung im Geiste eines selbstreflexiven Europabewusstseins und eines Weltethos.

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mus, Linksextremismus, Rassismus, islamistischem Fundamentalismus und weit verbreiteter Xenophobie repräsentieren aktuelle Bedrohungen für unser freies, demokratisches, verfassungspatriotisches Europa der Vielfalt im 21. Jahrhundert.7 Die Schuld an den zitierten sozialen und politischen Erosionsprozessen unter dem weltweiten Druck einer gigantischen High-Tech-Kapitalismuswalze laste ich freilich nicht der Sozialdemokratie – ja nicht einmal der Politik insgesamt – an! Denn die Verursacher der neoliberalen Revolte sitzen in den Vorständen und Aufsichtsräten von Börsen, Banken und weltweit agierenden milliardenschweren Konzernen. Was wir seit der Finanzkrise 2008 in atemberaubender Geschwindigkeit live erleben, ist die vollkommene Entmachtung von Politik jeder Couleurs durch das Regime demokratisch nicht legitimierter Oligarchen, die ganze Staaten in die Knie zwingen, was parabelhaft u.a. am Einknicken von 11 EU-Staaten sichtbar wird, die vor zwei Jahren die Finanztransaktionssteuer einführen wollten. Vergebens. Die Politik geriet einmal mehr zum Handlanger, Büttel und Pressesprecher von Kapitalinteressen zu Lasten und auf Kosten der Mehrheit der europäischen Bevölkerung!8 7

Das Elend der neoliberal-finanzkapitalistischen Wende besteht darin, dass die neoliberalen Konzepte leider nicht nur Konservative und Wirtschaftsliberale erfasst hat, sondern leider auch zu viele sozialdemokratische Gehirne europaweit derart benebelt hat, dass anders als 1934 kaum noch ein ernsthafter Versuch der Entwicklung von visionären Gesellschaftsentwürfen oder zumindest von politischem Widerstand gegen die Tyrannei des entfesselten Finanzkapitalismus beobachtbar ist. Welcher regierende Sozialdemokrat forciert denn heute noch die Themen „Vollbeschäftigung, Arbeitszeitverkürzung, Wertschöpfungsabgabe, existenzsicherndes europäisches Grundeinkommen, Ausbau von betrieblicher Mitbestimmung, qualitätsvolle Arbeitsplätze oder Umverteilung“? Diese defensive Visionslosigkeit der Sozialdemokratie wurde auf den Punkt gebracht mit einem geflügelten Wort des Bankdirektor-Kanzlers Franz Vranitzky: „Wer Visionen hat, der braucht einen Arzt! Tony Blair und Gerhard Schröder – Schröder zu Recht als „Genosse der Bosse“ bezeichnet - bezeichne ich mit höchster Leidenschaft als die beiden „Totengräber der europäischen Sozialdemokratie“, als Büttel und Handlanger des Finanzkapitals, am Gipfel ihrer Erfolge auch adoriert von österreichischen Sozis, die freilich längst keine mehr waren. Konrad Paul Liessmann zufolge markiert der Bedeutungswandel des Reformbegriffes den zitierten Paradigmenwechsel: Bedeutete Reform in der Ära Kreisky den systematischen Ausbau des ASVG, die Verdichtung des Angebotes an sozialen Leistungen, die Erweiterung der Anspruchsberechtigten und allgemein die Verbesserung von Lebens- und Arbeitsbedingungen sowie politischer Teilhabe durch fortschrittliche Sozialpolitik, so bedeutet Reform im neoliberalen Tarnmäntelchen stets Kürzungen von Sozialleistungen, Streichen von Überstundenzuschlägen, Aushöhlung von soliden Arbeitsverhältnissen durch Teilzeit- und Leiharbeit, Zurückdrängen des gewerkschaftlichen Einflusses, kurzum: Reformen zu Lasten der unselbstständig Erwerbstätigen – zu denen ich auch die sog. EPU- und Kleinunternehmer mit geringem Einkommen zählen darf. 8 Was wir auch nicht übersehen dürfen: Wie bereits 1934 der Austrofaschismus und ab 1938 der Nationalsozialismus nicht nur „von denen da oben“, sondern von einer breiten Akzeptanz der Bürger getragen war, so trifft dies auch auf viele heutige Bürger zu, die jene kapitalistischen Herrschaftsverhältnisse insgeheim adorieren, selber „Part oft the Game“ sein wollen, dessen Opfer sie dann oftmals werden. Hans Georg Zilian wies stets darauf hin, dass die meisten Konsumenten billiger Waren, die sie am Samstag beim Shopping einkaufen, nicht erkennen, dass sie dafür mit immer härteren Arbeitsbedingungen an Werktagen „bezahlen“ müssen bzw. dass sie diese Zusammenhänge nicht erkennen oder ignorieren, da Geiz einem Werbeslogan nach bekanntlich geil sei.

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Was ich von der Sozialdemokratie einfordere, das ist der mit den arbeitenden Menschen in Europa zu entwickelnde visionäre gesellschaftspolitische Entwurf für „Vollbeschäftigung und ausreichende soziale Absicherung aller in Europa lebenden BürgerInnen auf Basis einer ökologisch nachhaltigen und sozialen Marktwirtschaft“, welche die vitalen Interessen aller BürgerInnen konsequent über Kapitalinteressen stellt. Dieser visionäre, gemeinsam entwickelte gesellschaftspolitische Entwurf auf Basis einer überzeugenden ideologischen und philosophischen Programmatik ist selbstverständlich ein langjähriger, mühsamer, anstrengender und dornenreicher Weg für uns alle, die in der neoliberalen Tragödie nicht mehr mitspielen wollen. Es geht also heute, unter viel dynamischeren und komplexeren Ausgangsbedingungen, um dasselbe gesellschaftspolitische Ziel wie im Februar 1934: „Für Freiheit, Arbeit und Recht!“ Ich bitte um eine Trauerminute für die Brucker Opfer des Februaraufstandes 1934: Sepp Linhart, Leo Hemmer, Max Neubauer, Hans Hahn, Otto Oswald, Karl Kohlfürst, Franz Rechberger, Rudolf Sommersgutter, Sepp Bleiweiss, Karl Brunner, Augst Fleck und Koloman Wallisch, nach dem die Stadt Bruck an der Mur in Ehrung seines Andenkens den Hauptplatz als Koloman-Wallisch-Platz benannt hat. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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Rede zum Februar 1934 am Brucker Friedhof 12.02.2015  

Christian Ehetreiber: 12. Februar 1934: Widerstand für Freiheit und Demokratie. Gedenkrede beim Brucker Mahnmal

Rede zum Februar 1934 am Brucker Friedhof 12.02.2015  

Christian Ehetreiber: 12. Februar 1934: Widerstand für Freiheit und Demokratie. Gedenkrede beim Brucker Mahnmal