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An einen Haushalt – Gemeinde Inzersdorf

zugestellt durch Post.at

Dezember 2010

Wir sind da, wenn du uns brauchst!

Liebe Inzersdorferinnen, liebe Inzersdorfer!

GV Rudolf Diensthuber SPÖ-Fraktionsobmann Ortsparteivorsitzender

Inhalt:

ÖGB OÖ

Soziales

Tipps/Service

Budget 2011 SPÖ Inzersdorf

Jede Gemeinde - auch unsere - hat ihre Verantwortungsbereiche, wodurch für alle politischen Mandatare klar ist, wofür sie zuständig sind, sei es in Ausschüssen oder im Sinne der Amtsausübung als Bürgermeister. Probleme und offene Entscheidungen sind dazu da, um rasch einer Lösung zugeführt zu werden. Leider geschieht das in unserer Gemeinde nicht immer so, wie wir als SPÖ uns das wünschen, denn manche dieser Entscheidungen sind für jene, die dies politisch zu entscheiden haben, halt nicht immer angenehm, aber eben notwendig. Ich schätze es daher nicht, wenn versucht wird, unangenehme Angelegenheiten in andere Strukturen - etwa nicht zuständige Ausschüsse - zu verschieben oder scheinbar so lange zuzuwarten, bis sich die Fragen und Anliegen der Bürger totgelaufen haben. Jeder hat seinen Teil zu erledigen. Der Bürgermeister, die Ausschüsse, der Gemeindevorstand und der Gemeinderat. Aber bitte ohne unnötige Verzögerung und alles dort, wo es hingehört!

Buchtipp Ausschüsse

Wir sind da, wenn du uns brauchst!

SPÖ Inzersdorf


Aus unseren Ausschüssen Bericht aus dem Ausschuss für Bau- und Straßenbauangelegenheiten sowie der örtlichen Raumplanung Vorsitzender GV Rudolf Diensthuber (SPÖ) Geschätzte Bürger/innen! Seit meinem Vorsitz in diesem Ausschuss ist es mir wichtig, jene Themen rasch in Angriff zu nehmen, die bisher verschleppt oder vor sich hergeschoben wurden. Dazu zählen für mich in erster Linie gewisse grundlegende Rahmenbedingungen bei künftigen Umwidmungen, etwa bei den Bebauungsplänen oder den Baulandsicherungsverträgen. Des Weiteren ist es für mich/uns eine Frage sozialer Grundwerte, dass wir als SPÖ uns besonders für den sozialen Wohnungsbau in unserer Gemeinde stark gemacht haben. Gegen zahlreiche Widerstände ist es uns gelungen, unseren Lawog-Neubau zu sichern, der Baufortschritt ist sichtbar. Auch das latente Problem unserer fehlenden Straßennamen wurde von mir umgehend in Angriff genommen, wobei die Planungen - wie im nachstehenden Bericht ersichtlich - bereits sehr weit fortgeschritten sind. Damit sind unsere Problemstellungen aber noch lange nicht erschöpft und ich verspreche Ihnen, auch im nächsten Jahr zusammen mit den Mitgliedern meines Ausschusses - denen ich ein herzliches Danke für ihre tolle Mitarbeit aussprechen möchte weiter engagiert daran zu arbeiten.

Projekt Straßennamen! Planungsstand in der Arbeitsgruppe: Alle Straßen auf Inzersdorfer Gemeindegebiet haben bereits einen Namen erhalten. Insgesamt gibt es 61 Straßenbezeichnungen (im Vergleich-Schlierbach hat 107) und 9 Hinweisschilder (zu den Häusern…..) Grundsätzlich gilt: je weniger, desto einfacher! Zeitrahmen: Ab Jänner /Februar werden die Straßenbezeichnungen in den Ortsteilen Lauterbach, Inzersdorf/Ort und Magdalenaberg regional vorgestellt. Muster für die optische Gestaltung der Schilder werden begutachtet, eine Entscheidung wird Anfang nächsten Jahres erfolgen. Neue Hausnummern werden ebenfalls zugeteilt. Gleichzeitig müssen auch die Begleitmaßnahmen erarbeitet werden. Dazu gehören: Die Erstellung (und Finanzierung) von Straßenkarten Die Erstellung eines neuen Telefonverzeichnisses mit den neuen Adressen Ein Servicepaket für alle Haushalte und Familien muss erarbeitet werden, mit Hinweisen, was jeder privat zu beachten hat z.B. wem muss ich meine geänderte Adresse unbedingt mitteilen, welche Dokumente müssen unbedingt geändert werden usw. Natürlich mussten die zu erwartenden Kosten im Budget für 2011 berücksichtigt werden – wir haben vorerst Euro 25.000 - dafür vorgesehen.

Arbeitsgruppe: Rudolf Diensthuber SPÖ Harald Manzenreiter SPÖ Johann Seebacher ÖVP Gerhard Pamminger ÖVP Karin Altenburger ÖVP Erich Eglseder FPÖ Unterstützend: Franz Tretter Siegfried Pramhas Ferdinand Brandstötter

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!


Aus unseren Ausschüssen

Bericht aus dem Ausschuss für Örtliche Umweltfragen und Ortsverschönerung Vorsitzender GV Friedrich Zecher (SPÖ) Geschätzte Inzersdorfer/innen! Auch ich möchte euch in einen kurzen Rückblick die Aktivitäten meines Ausschusses vorstellen. Ein besonders großes Anliegen von mir, und wohl auch jenes vieler Inzersdorfer/innen ist jenes, dass endlich die Verschönerung des Inzersdorfer Kreisverkehrs bei der Autobahnabfahrt in Angriff genommen wird! Bedanken möchte ich mich hier auch bei meinen Ausschussmitgliedern für die gute Zusammenarbeit!

Ein altes Sprichwort sagt: „Wie´s vor der Haustür ausschaut, so schaut‘s auch drinnen aus“ Vor etwa fünf Jahren forderte die Gemeinde unsere Bürger/innen auf, sich mit Ideen und Entwürfen an der Verschönerung des Kreisverkehrs zu beteiligen, worauf sehr viele tolle Vorschläge eingebracht wurden. Dafür möchte ich mich jetzt bei allen, im Namen der Gemeinde auch ganz herzlich bedanken! Doch bevor man zu Planen beginnt, sollten die Eckdaten bekannt sein (Höhe, Breite und wie viel kann verbaut werden?), die ich nach einigen Interventionen beim Land OÖ und der Straßenmeisterei endlich im Herbst bekam. Erst dann konnte ich mit einer Gartengestaltungsfirma die ersten Planungsschritte setzen und Angebotspreise erarbeiten. Eine aufbereitete Angebotsmappe konnte ich dem Bürgermeister am 18.11.2010 übergeben. Er wird nun beim Land OÖ vorsprechen, um die dafür nötige Finanzierung zu sichern. Ich hoffe nun, dass im Frühjahr 2011 mit den Gestaltungsarbeiten begonnen werden kann.

Weitere Punkte • •

Überarbeitung der Abfallsammelplätze im Gemeindegebiet, in Zusammenarbeit mit Herbert Windischhofer, dem Abfallberater des Bezirksabfallverbandes Kirchdorf Eine 4-seitige Information (Standorte, Öffnungszeiten, Abfallinfos u. v. m) wurde mit der Gemeindenachricht im September verschickt! Siehe auch www.Inzersdorf.ooe.gv.at Trauriges Kapitel: Vandalismus bei der 1000-jährigen Eiche! Deshalb mussten von unserem Ausschuss neue Tische und Bänke für das beliebte Ausflugs- und Wanderziel beim Bürgermeister angefordert werden! Erste Vorstellung des Inzersdorfer E-GEM-Projektes durch Ing. Ingrid Turnwald im Umweltausschuss! Ziel des E-GEM-Projektes ist, ein Konzept zu erstellen, wie unsere Gemeinde innerhalb der nächsten 30 Jahre ihren gesamten Energiebedarf durch 100% erneuerbarer Energie abdecken könnte.

Wie wichtig es ist, dieses Projekt zu unterstützen wurde mir auch beim OÖ Umweltkongress klar, an dem ich vom 27.bis 29 Sep.2010 in Bad Ischl teilnehmen konnte!

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!


Aus Fraktion und Gemeinde

Was ist los Herr Bürgermeister? So wie die Funktionsperiode des Gemeinderats 2009 begonnen hat, nämlich mit einer diktatorischen Verteilung der Ausschüsse durch die ÖVP, so geht es offenbar – nach einer kleinen Verschnaufpause – in der Inzersdorfer Gemeindepolitik weiter. Was uns grundsätzlich stört: „Ich bin Bürgermeister und wenn ich etwas anordne, habe ich niemandem Rechenschaft abzulegen“ - mit einer derartigen Einstellung stellt sich das Gemeindeoberhaupt selbst kein demokratiepolitisches Reifezeugnis aus! Bedenklich finden wir - wenn er sich über ihm nicht genehme Entscheidungen des Bauausschusses, die auf Grund von ExpertenEmpfehlungen der zuständigen Beamten der OÖ Landesregierung und rechtsgültigen Unterlagen zustande gekommen sind hinwegsetzt und damit die engagierte Arbeit dieses Gremiums missachtet und entwertet. Verbesserungswürdig wäre - auch die Geschwindigkeit, mit der unser Bürgermeister auf Problemstellungen reagiert. Ebenso schätzen wir seine Versuche nicht, mit denen er glaubt, manche seiner Angelegenheiten an einen (SPÖ-) Ausschuss delegieren zu können, der nicht im geringsten dafür zuständig ist. Völlig unverständlich - und ohne nachvollziehbare Begründung verweigert er auch den Wunsch der beiden Fraktionsobmänner von SPÖ und FPÖ, bei der abschließenden Besprechung der Gemeindeprüfung durch die Bezirkshauptmannschaft Kirchdorf dabei zu sein. Ist dies auch wieder eine jener Anordnungen, die wir nicht zu hinterfragen haben?

So geht’s nicht! Zurück zur Vernunft! 19 Jahre als Bürgermeister lassen bei ihm hinsichtlich seiner Amtsausübung offensichtlich Allmachtsphantasien entstehen. Wenn dies die Art ist, wie Herr Bürgermeister gedenkt, die restlichen fünf Jahre seiner Funktionsperiode zu gestalten, werden wir uns als SPÖ-Fraktion dagegen entschieden zur Wehr setzen. Wir respektieren das Amt des Bürgermeisters, wir leisten dabei auch einen Beitrag zu einem funktionierenden Miteinander in Inzersdorf und in unserer Gemeindepolitik und wir sind zu einer Zusammenarbeit im Konsens bereit, aber nicht um jeden Preis und nicht unter diesen Umständen.

Uns ist natürlich klar, dass er in einer Reaktion auf diesen Artikel die Dinge wieder völlig anders darstellen wird, aber das wird uns nicht wirklich überraschen.

Budget 2011 In der Sitzung des Gemeinderates am 16.12.2011 wurde folgendes Budget für das Jahr 2011 mehrheitlich beschlossen: Ordentlicher Haushalt Einnahmen 2.519.400,00 Ausgaben 2.854.500,00 Abgang (Defizit) 335.100,00 Außerordentlicher Haushalt Einnahmen 642.500,00 Ausgaben 642.500,00 0,00

Neubau des Amtsgebäudes/Vereinshauses Wie schon einige Male angesprochen, werden wir in Inzersdorf ein neues Amtsgebäude bauen, samt Arztpraxis, öffentlichem WC und zur Beherbergung von Vereinen. Entstehen wird dieses neue Gebäude auf dem Areal de alte Kindergartens neben der Kirche. In nächster Zeit wird das alte Gebäude abgerissen, dann wird ein Architektenwettbewerb ausgeschrieben.

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!


Soziales

Der ÖGB Kirchdorf informiert! Region braucht Lohnerhöhungen, auch um die Kaufkraft zu halten! Unser Bezirk ist von der Beschäftigtenstruktur gesehen in zwei Teile zu gliedern. Der südliche Teil ist durch Tourismus und Gastronomie – also eher durch Saisonbeschäftigung - der Norden eher durch Produktionsbetriebe - also Ganzjahresbeschäftigung – gekennzeichnet. Auch in der Region Kirchdorf waren es die arbeitenden Menschen, die am stärksten unter der Krise gelitten haben und nach wie vor leiden. Von Lohnverzichten bis hin zu unbezahlten Überstunden und Kürzungen von Sozialleistungen reichte dabei die Palette. Das führte dazu, dass die wirtschaftstragende Mittelschicht nicht mehr so viel in den Konsum investieren konnte und mündete klarerweise in Kaufkraftrückgängen. Lohnerhöhungen sind weder Gnade noch Luxus Natürlich geht es für uns als ÖGB und Gewerkschaft in erster Linie darum, die Löhne und Gehälter der ArbeitnehmerInnen zu heben, aber wir sehen mit dem zweiten Auge auch darauf, dass damit die durch die Teuerung gefährdete Kaufkraft gesichert werden kann, weil diese langfristig betrachtet, arbeitsplatzsichernd wirkt. Ohne Lohnerhöhungen ist auch die Kaufkraft gefährdet Das Ganze ist ein komplexer und sensibler Kreislauf, weil die Lohnsteigerungen von den meisten Menschen ja nicht auf die hohe Kante gelegt werden können, sondern sofort wieder in den Konsum reinvestiert werden. Somit sichern die Betriebe und Unternehmen mit den Lohnerhöhungen indirekt selbst die Kaufkraftsteigerung ihrer eigenen Kunden. Übertriebene Lohnzurückhaltung hingegen bremst, ja gefährdet dieses System. Auch die von der Wirtschaft geforderte völlige Flexibilisierung der Arbeitszeit führt oft zu Einkommensverlusten durch den Wegfall oder die spätere Auszahlung von Überstundenzuschlägen. In manchen Branchen wird man sich zwar diesem Thema nicht verweigern können, aber da muss man sich ganz genau ansehen, wie die Arbeitgeber damit umgehen.

Das Team des ÖGB-Regionalsekretariates der Region Kirchdorf Andreas Hubauer (Regionalsekretär) Julia Lassl (Organisationsassistentin) Rudolf Diensthuber (Vorsitzender) v.l.n.r

Zahlen / Fakten im Bezirk • Durchschnittliches Bruttoeinkommen der Beschäftigten im Bezirk: Frauen: 1895 Euro Männer: 2700 Euro (mit großen Unterschieden zwischen den Branchen sowie dem Norden und Süden des Bezirks)

Rudolf Diensthuber Vorsitzender des ÖGB-Regionalvorstandes Kirchdorf http://netzwerke.oegb.at/oegb_kirchdorf SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!


Sonstiges

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst! Rot-Weiß-Rot-Card "Unterentlohnung" soll ab Mai 2011 strafbar sein Sozialpartner legen Arbeitskräftebedarf fest!............................. Besonders wichtig: Der Bedarf nach Einwanderern muss sich nach dem Arbeitsmarkt richten und wird von den Sozialpartnern gemeinsam festgelegt. Die "Rot-weiß-rot-Card" soll voraussichtlich ab 2012 höchstqualifizierten Personen aus Nicht-EU-Staaten zur Verfügung stehen, die die Bedürfnisse des österreichischen Arbeitsmarkts erfüllen.

Wer seine Mitarbeiter ab 1. Mai 2011 unter Kollektivvertrag bezahlt, begeht eine strafbare Handlung und muss daher mit Konsequenzen rechnen. Die Sozialpartner haben sich auf Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping geeinigt, die die Regierung nun aufgreifen soll. Anlass ist die am 1. Mai 2011 bevorstehende Öffnung des Arbeitsmarkts für osteuropäische EU-Länder. Als ÖGB und Gewerkschaft wünschen wir uns, dass unser Vorschlag so schnell wie möglich zum Gesetz erhoben wird.

Selbst ÖVP-Gewerkschafter sind gegen einseitige Steuerbelastung der arbeitenden Menschen!

Steuerausstände

Auch Beamtengewerkschafter Fritz Neugebauer (ÖVP) will über Änderungen bei der Gruppenbesteuerung von internationalen Konzernen reden. Ebenso über Steuerprivilegien für Stiftungen. "Es kann kein Tabu geben." Vor allem aber betont Neugebauer, dass die "beträchtlichen" Steueraußenstände in der Höhe von 1,7 Milliarden Euro "effizient" hereingebracht werden müssen. Dazu gehörten 800 Millionen Euro Umsatzsteuer, die von den Betrieben nicht abgeführt worden seien. Quelle: ORF TT

Quelle: Kronenzeitung - Artikel von Redakteur Kurt Seinitz

BUCHTIPP für die Feiertage

Buchtipp:

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SCHWARZBUCH LANDWIRTSCHAFT Die Machenschaften der Agrarpolitik oder wie kleine Bauern ruiniert werden

Erhältlich im Buchhandel zum Preis von Euro 16,40

Von Hans Weiss

Der Autor hat mit kleinen und großen Bauern geredet, hat sie im Stall und auf der Wiese bei der Arbeit begleitet und hat aufgeschrieben, was Agrar-Insider berichten. - Wie Funktionäre mit Fördermillionen gemästet werden - Mit welch brachialen Methoden Milchbauern verfolgt werden, die sich gegen die herrschende Funktionärsschicht auflehnen - Wie in der Landwirtschaft Jahr für Jahr hunderte Millionen an Subventionen auf den Konten reicher Banker, steuerbegünstigter Privatstiftungen und international agierender Agro-Konzerne landen, anstatt bei den kleinen Bauern.

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!


Erfreuliches

Musikalische Botschafter aus Inzersdorf Als eine der ganz wenigen Familienmusikgruppen in Oberösterreich feiert die Familienmusik Bruckner vielerorts außergewöhnlich schöne und große Erfolge. So auch Ende Oktober beim alpenländischen Volksmusikwettbewerb in Innsbruck, wo ihr für das tänzerische und musikantische Musizieren von der Jury das Prädikat "Sehr gut" verliehen wurde. Die berechtigte Freude war groß und somit auch ein wenig Lohn für harte Arbeit und manche Mühe. Katharina und Bernhard Bruckner mit ihren Kindern Anna und Michael

ORF-Sendung „Erlebnis Österreich“

Noch größer war dann auch die Freude, als sogar der ORF Interesse an der musizierenden Familie zeigte und zu Dreharbeiten erschien. Bei der Sendung im Februar 2011 werden drei junge, musizierende Familien und somit der volksmusikalische Nachwuchs in Oberösterreich vorgestellt. Auch als Gemeinde dürfen wir stolz darauf sein, derartige musikalische Botschafter aus unserer Region in unseren Reihen zu haben, die mit viel Liebe und Freude dieses schöne Brauchtum pflegen und weitergeben. Der genaue Sendetermin: 13. Februar 2011 um 16.35 Uhr in ORF 2

Frohes Fest und ein friedvolles Jahr 2011 Das zwanzigste Jahrhundert! Wenn das Ziel der Menschheit nur mehr darin besteht, dem anderen soviel wie möglich wegzunehmen, um sich selbst endlos zu bereichern. Wenn das Elend von Menschen bewusst in Kauf genommen wird, nur um des Profites wegen. Wenn Rücksichtslosigkeit und Ausbeutung zum Inhalt von politischen Ideologien gehört und Mitleid und Solidarität zum Fremdwort wird. Wenn die Jungen gegen die Alten gehetzt werden, die Begüterten die Armen nicht mehr sehen. Wenn als clever gilt, wer andere vernichtet. Wenn Gewalt über Mitgefühl triumphiert. Wenn.......... Dann, ja dann, wird eine Umkehr schwer!

„ D as Jahresende ist kein E nde und kein A nfang, sonso ndern ein W eiterleben m it der W eisheit, die uns die E rfahrfa hrung gelehrt hat“ Har Borland

A ls SPÖ -Fraktion w ünschen w ir der Inzersdorfer B evölkerung ein besinnliches W eihnachtsfest und einen fröhlichen Jahresw echsel in ein neues Jahr, das ihnen vor allem G esundheit und Z ufriedenheit bescheren soll.

Impressum Herausgeber: SPÖ Inzersdorf, Verantwortlich f.d. Inhalt: FO der SPÖ Inzersdorf, Druck: SPÖ-BO Kirchdorf, Hauptpl. 7, 4560 Kirchdorf Blattlinie: Sozialdemokratisches Informationsblatt, Fotos: SPÖ-Inzersdorf, privat, Internet Mail: r.diensthuber@aon.at, Web: www.inzersdorf.spoe.at



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