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An einen Haushalt – Gemeinde Inzersdorf

Österreichische Post AG – Info.Mail Entgelt bezahlt

Dezember 2007

für unsere Menschen

SPÖ Inzersdorf

SPÖ Inzersdorf

SPÖ Inzersdorf

SPÖ Inzersdorf


Geschätzte Inzersdorferinnen, liebe Inzersdorfer! In der SPÖ Inzersdorf ergab sich im November ein personeller Wechsel, der die SP-Fraktion an der Spitze veränderte. GERALD EGLSEDER, seit 2003 Ortspartei- und Fraktionsvorsitzender, legte mit 22.11.2007 sämtliche Funktionen in den Gremien der Gemeindepolitik und der SPÖ-Fraktion aus privaten Gründen zurück. Die SPÖ Inzersdorf hatte jedoch ihren Wähler/innen gegenüber die Verpflichtung, in dieser Situation keine wertvolle Zeit verstreichen zu lassen. Sie hat rasch reagiert und Nägel mit Köpfen gemacht. In einer außerordentlichen Fraktionssitzung am 21. November wurden die personellen Weichen für einen Neuanfang gestellt. Dabei kamen alle Anwesenden einstimmig zu folgendem Ergebnis: . RUDOLF DIENSTHUBER übernimmt mit 23.11.07 den Fraktionsvorsitz der SPÖ Inzersdorf und nachfolgend das Mandat als Gemeindevorstand. Er ist Sekretär beim Österreichischen Gewerkschaftsbund, Landesorganisation OÖ, Leiter Referat Migration und Projekte, 51 Jahre, verheiratet, ein erwachsenen Sohn

FRIEDRICH ZECHER rückt als Mitglied in den Gemeinderat auf Er ist 52 Jahre, verheiratet, Vater zweier erwachsener Kinder und Vorsitzender des Arbeiterbetriebsrates der Fa. Kremsmüller (ca.1300 Mitarbeiter/innen)

„SPÖ Inzersdorf - für unsere Menschen“ - so lautet unser Motto und nach dieser Vorstellung wollen wir unsere Gemeindearbeit auch ausrichten. Wir werden Mitverantwortung für eine vernünftige Gemeindepolitik im Sinne einer gesunden Gemeindeentwicklung übernehmen, Konflikte nicht suchen, sie aber auch nicht scheuen. Oppositionspolitik heißt unserer Ansicht nach nicht, um jeden Preis dagegen zu sein, aber vermeintliche Fehler aufzuzeigen, kann oftmals sehr hilfreich sein. Bereits in letzter Zeit haben wir einen vernünftigen Beitrag zu Gemeinderatsentscheidungen geleistet – die fast ausnahmslos einstimmigen Beschlüsse untermauern dies. Natürlich sitzen sich dabei Parteien mit verschiedenen Ausrichtungen und Ideologien gegenüber, aber es gibt fast keinen Bereich, in dem man nicht ein Mindestmaß an Konsens im Sinne der Gemeindebürger/innen finden könnte.

In der Fraktion werden wir künftig über alle Themen grundlegend und ausgiebigst beraten, einen „Clubzwang“ wird es aber nicht geben. Ich bin keinem Fraktionsmitglied böse, wenn es sich einmal der Stimme enthält. Dieses Verständnis habe ich von innerparteilicher Demokratie. Unserer in den letzten Jahren nicht gerade rosigen Finanzkraft in der Gemeinde sollte es bald besser gehen, zumal durch die Ansiedlung einiger Unternehmen Einnahmen zurückfließen werden und andererseits durch die Neuordnung der Finanzmittelzuteilungen kleinere Gemeinden etwas besser abschneiden. Die Bezeichnung „Abgangsgemeinde“ wird uns trotzdem wohl noch einige Zeit begleiten. Ich wünsche mir eine gute, zielorientierte Zusammenarbeit mit allen Parteien, zum Wohle unserer Inzersdorfer Bürger/innen! FO Rudolf Diensthuber

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- SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen -


Ersatzmitglieder 8. GRE Michael Pimminger 9. GRE Siegfried Eglseder 10.GRE Franz Felbermaier 11.GRE Otto Baumschlager 12.GRE Willibald Winkler 13.GRE Johann Strassmair

Gemeinderatsmitglieder der SPÖ 1.GV Rudolf Diensthuber 2.GV Harald Manzenreiter 3.GR Heinz Pernkopf 4.GR Thomas Baumschlager 5.GR Christian Sturmberger 6.GR Gottfried Manzenreiter 7.GR Friedrich Zecher

Aktuelle Besetzung der Gremien

Gemeindevorstand

Ausschüsse

Bgm. Franz Gegenleitner Vzbgm. Alois Pöllhuber GV Christa Brandt GV Rudolf Diensthuber GV Harald Manzenreiter

Bauausschuss, Straßen, Raumplanung Obmann: Franz Prenninger Obm.Stv.: Johann Seebacher Mitglied: Gerhard Pamminger Mitglied: GV Harald Manzenreiter Mitglied: Michael Pimminger

ÖVP ÖVP ÖVP SPÖ SPÖ

ÖVP ÖVP ÖVP SPÖ SPÖ

Finanzausschuss Obmann: Christian Sturmberger Obm.Stv. Vbgm.Alois Pöllhuber Mitglied: Otto Brandt Franz Bairhuber Harald Manzenreiter

SPÖ ÖVP ÖVP ÖVP SPÖ

Senioren-,Gesundheits-u. Soz.Angelegenheit Obfrau: Adelheid Kronegger ÖVP Obfrau Stv. Franz Schachinger ÖVP Mitglied: Leopold Winter ÖVP Mitglied: Siegfried Eglseder SPÖ Mitglied: Gottfried Manzenreiter SPÖ

Schul-, Kindergarten-, Familienausschuss Obmann: Otto Brandt ÖVP Obm.Stv. Josef Agrill ÖVP Mitglied: Franz Schachinger ÖVP Mitglied: Fritz Zecher SPÖ Mitglied: Thomas Baumschlager SPÖ

Prüfungsausschuss Obmann: Erich Eglseder Obm.Stv. Franz Bairhuber Mitglied: Josef Klausner Mitglied: Michael Pimminger Mitglied: Christian Sturmberger

FPÖ ÖVP ÖVP SPÖ SPÖ

Kultur-, Sport-, Vereine u. Jugendausschuss Obmann: Vbgm. Alois Pöllhuber ÖVP Obm.Stv.: Ferdinand Holzinger ÖVP Mitglied: Harald Reingruber ÖVP Mitglied: GV Rudolf Diensthuber SPÖ Mitglied: Fritz Zecher SPÖ

Umweltfragen u. Ortsverschönerung Obmann: GV Harald Manzenreiter Obm.Stv. Johann Seebacher Mitglied: Ferdinand Holzinger Mitglied: Josef Grassner Mitglied: Thomas Baumschlager

SPÖ ÖVP ÖVP ÖVP SPÖ

Personalbeirat- DIENSTGEBER Vors.: Vbgm.Alois Pöllhuber Stv.: GV Christa Brandt Mitglied: GV Rudolf Diensthuber Mitglied: Christa Kern DIENSTNEHMER Mitglied: Mario Schauerhofer Mitglied: Karl Kronegger Mitglied: Michaela Stöckler

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ÖVP ÖVP SPÖ FPÖ

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SONSTIGES!

Agrargemeinde! Zustimmen kann ich der Ansicht, dass unsere Bauern zuwenig für ihre Erzeugnisse erhalten, ein aufwandsgerechter Preis ist dabei nicht in Sicht. Inzersdorf ist Agrargemeinde und mehr als die Hälfte unserer Bauern betreibt ihre Höfe im Haupterwerb. Dies bedeutet, von den eigenen Einkünften und Erträgen leben zu müssen und Investitionen zu tätigen. Leider ist hier die Situation ähnlich wie bei den unselbständig erwerbstätigen Arbeitern und Angestellten. Erzeuger und Endverbraucher sind die Schwächsten in dieser Kette, dazwischen kassieren einige Große ab. Viele Landwirte ließen sich jedoch auch durch die anfangs üppig sprudelnden EU-Förderungen blenden. Nach der Neuordnung der EU- Finanzmittel ist aber nun einiges anders. „Wir sind nun leider so weit, dass in Österreich täglich 12 Bauern ihren Betrieb einstellen“ so der Landesvorsitzende der SPÖ-Bauern Bgm. Franz Hochegger aus Enzenkirchen. Die SPÖ-Bauern fordern daher eine klarere Produktkennzeichnung (keine Konsumententäuschung, keine Vermischung), ein gentechnikfreies Österreich und gerechten Lohn für harte Arbeit.

Von Magdalenaberg über Wanzbach und Haselbäckau bis nach Lauterbach! Entsprechend seiner Einwohnerzahl ist Inzersdorf relativ dünn und dezentral besiedelt (ca. 80 EW pro km2), was die Kosten für Herstellung und Erhaltung seiner Infrastruktur in beträchtliche Höhen treibt. Hier kostensparende Konzepte zu entwickeln und trotzdem qualitativ zufriedenstellende Lösungen zu finden, wird eine der Herausforderungen zukünftiger Gemeindepolitik. Wahrlich kein leichtes Unterfangen, aber auch nicht unmöglich.

Vereine – das Salz in der Suppe! Ob Feuerwehren, Musikvereine, Elternvereine, Sportvereine, Theatergruppen und Gesangsvereine, Seniorenoder Jugendgruppen, Wander- und Kegelclubs, Asphalt- oder Eisstockschützen und alle anderen, die es noch in unserem Land gibt, sie alle haben eines gemeinsam: Sie sind ein unverzichtbarer Bestandteil und Eckpfeiler unserer Gesellschaft. Hunderte von Stunden an unentgeltlichem Einsatz, oftmals nicht annähernd bedankt oder gewürdigt. Dieser Teil unserer Zivilgesellschaft trägt ungeheuer viel zum kulturellen, sozialen Bild einer Gemeinde bei. Danke!

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PENSIONISTENVERBAND Ortsgruppe Kirchdorf/Inzersdorf Viel Bewegung bei den Pensionisten!

Aktivitäten/Veranstaltungen - von Gottfried Manzenreiter Sei es bei Seniorenreisen, Tagesausflügen, Wanderungen oder bei sportlichen Aktivitäten wie Radfahren, Kegeln, Stockschießen – in der PV-Ortsgruppe Kirchdorf/Inzersdorf tut sich einiges. So etwa ein Frühjahrstreffen in Montenegro mit 20 Personen aus unserer Ortsgruppe, eine Wanderung im Mai am Schieder-Weiher, die Bezirks-Radsternfahrt und die Bergwanderung Laudachsee-Ramsauer Alm, ebenfalls im Mai. Bei der Bezirks-Kegelmeisterschaft am 20.April in Micheldorf erreichte sowohl unsere Damen- als auch unsere Herrenmannschaft Platz zwei.

Roswitha Scheidleder wurde dabei Bezirksmeisterin. Bei der Bezirks-Stockmeisterschaft im Juni in Inzersdorf schafften unsere Herren Platz eins und zwei, bei den Damen gab es ebenfalls Platz eins. Auch beim Pensionisten-Sportfest in Wartberg konnten sich unsere Teilnehmer/innen sowohl beim Dreikampf, als auch beim Geschicklichkeitswettbewerb auszeichnen. Sollten Sie Interesse haben, unserer Ortsgruppe beizutreten, nehmen wir jederzeit gerne ihre Anmeldung entgegen.

Weitere sportliche Aktivitäten - von Siegfried Eglseder Auch bei der Kegellandesmeisterschaft waren die Keglerinnen und Kegler der Ortsgruppe Kirchdorf /Inzersdorf sehr erfolgreich. Die Herrenmannschaft mit Erich Ortner und Hubert Eglseder belegte den 4.Rang, die Damenmannschaft mit Roswitha Scheidleder und Wilma Hoffmann wurde mit nur einem Kegel Rückstand Vizelandesmeister. In der Einzelwertung wurde Roswitha Scheidleder Landesmeisterin und hat sich damit für die Bundesmeisterschaften im Burgenland qualifiziert. Sie war beste Oberösterreicherin, in der

Mannschaftswertung aber leider nur am 7.Platz. Auch bei den äußerst aktiven AsphaltStockschützen hat unsere Ortsgruppe wieder tolle Erfolge zu verzeichnen. Bei der Landesmeisterschaft der Herren in Vöcklabruck erreichten wir den 9.Platz, die Damen wurden nach einem spannenden Finale sogar Landesmeister. Bei den Bundesmeisterschaften am 17.Oktober in Seiersberg/Steiermark belegte die Damenmannschaft des Bezirkes Kirchdorf mit Roswitha Scheidleder und Wilma Hoffmann den ausgezeichneten 3.Platz.

Frohe Weihnachten und ein erfolgreiches Jahr 2008 wünscht der PV OG Kirchdorf/Inzersdorf! - SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen -

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Grundsätzlich sehe ich es nicht als vorrangige Aufgabe unserer SPÖ-Zeitung, auf Artikel der ÖVPFraktion zu antworten und so manche darin angeführte Behauptung oder Angriffe zu widerlegen. Einige in ihrer letzten Aussendung enthaltenen Passagen sollten jedoch einer genaueren Betrachtung unterzogen werden, da sie aus dem Zusammenhang gerissen wurden, oder schlicht nicht stimmen! so z.B „So viele Jobs wie noch nie“ Wahrscheinlich wirft man uns auch hier wieder einmal Panikmache vor, aber die ÖVP sieht eben nur mit einem Auge hin, wenn sie eine derartige Behauptung aufstellt. Etwas provokant formuliert könnte man sagen: „Man teile Vollzeitarbeitsplätze in Teilzeitarbeitsplätze und schon gibt es mehr Beschäftigte“. Zumindest die starke Zunahme von Teilzeit- oder geringfügigen Jobs untermauert diese These. Aber das ist für mich, insbesondere als Gewerkschafter, auch gar nicht das wirklich Ausschlaggebende. Einzig entscheidend ist dabei nur die Erwerbsquote, d.h. verdienen alle Menschen in diesen „So vielen Jobs wie noch nie“ auch genug zum (über)Leben? Und die Antwort lautet hier eindeutig NEIN, weil nur einige Wenige (Große) in dieser Gesellschaft vom Wirtschaftsaufschwung profitieren, der Rest wird „abgespeist“. Da nützt es herzlich wenig, wenn die meisten einen Job haben, aber viele dieser Menschen in Österreich diesen Winter frieren, weil Heizmaterial für sie nicht mehr leistbar ist.

oder auch „Angstparolen der SPÖ zur Energieversorgung in OÖ“ Es geht uns dabei keineswegs um Panikmache und Angstparolen, sondern darum, die Bevölkerung über geplante Vorgänge zu informieren, die einen Angriff auf die Grundversorgung unserer Bürger bedeuten. Dies ist nur der Anfang; viele weitere geplante Privatisierungsschritte oder Totalverkäufe werden folgen. Wer dies nicht wahrhaben will, braucht nur einen Blick in Länder zu werfen, in denen die Privatisierung (lat. = Überführung von Staats- in Privateigentum) öffentlicher Einrichtungen/Versorgungen schon vor langer Zeit eingesetzt hat. Schritt für Schritt wurden dort weite Teile der öffentlichen Versorgung den Privaten überlassen, was dort nachweislich zu verheerenden Folgen geführt hat. In diesem Zusammenhang will man uns allen einreden, dass ja mit 51% alles in unserer Hand bleibt und wir weiterhin entscheiden können, was passiert. Freundlich formuliert ein Riesenirrtum, offen gesagt aber verkauft man damit die steuerzahlenden Bürger/innen für dumm. Wo Private am Werk sind, steht immer der Gewinn im Vordergrund, auch wenn man uns Gegenteiliges einreden will.

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Die Vorgangsweise ist dabei immer die Gleiche. Zuerst wird unter dem Deckmantel Effizienzsteigerung ein Personalabbauprogramm gestartet, dann die Preise erhöht und die Investitionen zurückgefahren. Bereiche die nicht mehr gewinnbringend sind, werden abgeschaltet oder nicht mehr versorgt. Klarerweise werden den Investoren die Einsparungen in Form von Dividenden ausbezahlt. Wenn dann nichts mehr zu holen ist, sperrt man diesen Zweig einfach zu und überlässt die Betroffenen sich selbst. Dabei kauft man vom Staat ja nur die gutgehenden Teile, den Rest soll sich die Republik behalten und der Steuerzahler soll halt dafür aufkommen. Ich möchte mir nicht ausmalen, was es bedeutet, wenn unsere Gesundheitsversorgung, Altersvorsorge, Kindergärten, unsere Schulen, die Energieversorgung, Landesdarlehen oder Bundesforste usw. in die Hände dieser Spekulanten gelangen. Eine Vorstellung die mir Angst macht! Dass etwa in vielen deutschen Städten die Verantwortlichen bereits dazu übergehen, ihre kommunalen Einrichtungen aus dieser Geiselhaft wieder freizukaufen, sollte doch zu denken geben.

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Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr!

Es fällt schwer zu glauben, dass schon wieder ein Jahr zu Ende geht. Ein Jahr, welches wahrscheinlich für jeden von uns unterschiedlich verlaufen ist. Für manche erfolgreich und positiv, für andere wahrscheinlich weniger zufriedenstellend oder gar entmutigend. Der Lauf der Zeit droht uns dabei alle manchmal zu überrollen und oftmals macht sich das Gefühl breit, den tagtäglichen Anforderungen nur mehr mit größter Kraftanstrengung folgen zu können. Wir, die SPÖ Inzersdorf, möchten uns auch ausdrücklich bei allen Bediensteten der Gemeinde für die geleistete Arbeit bedanken und wünschen allen Gemeindebürger/innen, dass sich ihre Wünsche und Hoffnungen, welche immer diese auch sind, im kommenden Jahr erfüllen mögen. Genießen und gestalten sie die Feiertage so, dass sie dabei Ruhe, Besinnung und Erholung finden. Sei es durch gemeinsame Stunden mit der Familie oder Freunden, oder durch Spaziergänge in der herrlichen Landschaft unserer Gemeinde.

Das gesamte Team der SPÖ Inzersdorf

Impressum Herausgeber: SPÖ Inzersdorf Verantwortlich f.d. Inhalt: FO SPÖ Inzersdorf Druck: SPÖ-BO Kirchdorf, Hauptlatz 7, 4560 Kirchdorf Blattlinie: Sozialdemokratisches Informationsblatt

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Erich Haider freut sich mit seinem Team über den großartigen Erfolg der Bürgerinitiative „Kein Börsegang der Energie AG!“: LR Hermann Kepplinger, Klubobmann Karl Frais, Landesrätin Silvia Stöger, LH-Stv. Erich Haider, Landesgeschäftsführer Christian Denkmaier und LR Josef Ackerl.

90.542 UNTERSCHRIFTEN - BÜRGERBEFRAGUNG VOR BÖRSEGANG! Schluss mit billigen Ablenkmanövern! Wenn ÖVP und Grüne immer wieder behaupten, die SPÖ hätte die Unterschriften zu spät eingebracht, dann sind das billige Ablenkmanöver. Tatsache ist: Start der BürgerInnenintiative war am 21. Juni 2007. Somit stand schon im Juni fest, dass die gesetzlich festgelegte Frist für die Unterschriftensammlung bis 21. Dezember 2007 läuft. Erst am 5. Juli 2007 wurde im Landtag der schwarz-grün-blaue Mehrheitsbeschluss zum Börsegang gefasst. (Der Börsegang selbst ist übrigens bis dato terminlich noch gar nicht fixiert). Eine Absage des Börsegangs würde auch keine Mehrkosten verursachen, sondern könnte den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern sogar mehr als 20 Millionen Euro (300 Millionen Schilling!) an Prämien für Banken und Agenturen ersparen.

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Ein großartiges Finale! 90.542 Unterschriften für die Bürgerinitiative „Kein Börsegang der Energie AG!“ wurden einen Monat vor Ablauf der gesetzlichen Frist bei der Landeswahlbehörde eingereicht. „Das ist ein Sieg für die Demokratie und ein Meilenstein in der Geschichte des Landes Oberösterreich. Noch nie hat es für eine BürgerInnenbefragung in Oberösterreich so viele Unterschriften gegeben!“, dankt SPÖ-Landeschef LH-Stv. Erich Haider seinen Landsleuten. „Mit diesem überwältigenden Votum steht fest, dass eine BürgerInnenbefragung ohne Wenn und Aber vor dem Börsegang stattfinden muss: Die OberösterreicherInnen als EigentümerInnen der Energie AG sollen entscheiden, ob das Unternehmen verkauft wird oder nicht.

Das muss auch von ÖVP und Grünen respektiert werden. Wenn der Börsegang der Energie AG, wie das ÖVP und Grüne wollen, vor der Befragung durchgepeitscht wird, wäre das ein demokratiepolitischer Supergau!“, betont Erich Haider, der Initiator der Bürgerinitiative. Im oö. Bürgerrechtsgesetz ist vorgesehen, dass eine Bürgerbefragung zwingend durchzuführen ist, wenn 81.569 Unterschriften (acht Prozent der für die Landtagswahl Wahlberechtigten) erreicht werden. Diese Zahl wurde deutlich überschritten und die gesetzlichen Fristen mehr als eingehalten. Landesgeschäftsführer Mag. Christian Denkmaier schloss sich dem Dank mit dem Hinweis an, dass die Unterschriften aus allen politischen Lagern gekommen sind.

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SPÖ Zeitung Nr. 1