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Chemnitz – Stadt der Moderne ! Rathaus-Journal ! www.chemnitz.de ! Erscheinungsweise: wöchentlich, mittwochs

130.000 Exemplare ! 22. Jahrgang !

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07. Dezember 2011

Weihnachtsfrieden S.2

Städtepartner S.2

Ehrenamt S.3

Bahnverbindung S.3

Forderung S.3

Vom 21. Dezember bis 2. Januar verzichtet die Stadt auf Mahnungen und Vollstreckungen.

XXL-Weihnachtsfiguren als Chemnitzer Geschenk zum 50. Jahr der Städtepartnerschaft.

Das ehrenamtliche Engagement eines Chemnitzers wurde vom Freistaat gewürdigt.

Das Sächsisch-Bayerische Städtenetz postuliert Forderungen zur Sachsen-Franken-Magistrale.

Von den höheren Steuereinnahmen des Landes müssen Sachsens Kommunen partizipieren.

Applaus, Applaus!

Dem 60. Jubiläum des Figurentheaters Chemnitz ist eine Ausstellung im Tietz gewidmet: Inmitten der Kulisse und den Puppen der Inszenierung »Das Feuerzeug« aus dem Jahr 1985 v.l.n.r.: Direktor Manfred Blank, Ulrike Kölgen (stellvertretende Direktorin), Michael Schmidt, Puppenspieler. Foto: Ulf Dahl

60 Jahre und kein bisschen leise: Dienstältestes ostdeutsches Puppentheater feiert sein Jubiläum Aus besonderem Anlass lässt das Figurentheater seine Puppen tanzen: Am 3. Dezember wurde es 60 Jahre alt und feierte dieses Jubiläum mit seinem Publikum im Schauspielhaus und im Tietz. In letzterem treffen Besucher derzeit in einer Ausstellung auf viele alte Puppenbekannte wie beispielsweise Undine, die Wassernixe. An den beiden folgenden Adventssamstagen, dem 10. und 17. Dezember kann man sie jeweils um 16 Uhr besuchen. Puppenspieler und Ausstatter Michael Schmidt erklärt dann den Bau von Puppen. Zum Jubiläum stellten sich am vergangen Sonntag auch Puppenspieler aus ganz Deutschland ein, um der ältesten Einrichtung dieser Sparte im Osten Deutschlands ihre Aufwartung zu machen. Das Ensemble ist bundesweit eine bekannte Größe und Mitglied in wichtigen Vereinigungen wie der UNIMA, die Union Internationale de la Marionette. Gespielt wurde im Schauspielhaus aus dem Repertoire des Geburtstags-Ensembles, darunter »Wickie, der kleine Wikinger« und die Geschichte »Blumenkinder«, bei der eine Waldprinzessin Bekanntschaft mit ver-

schiedenen Blumen und Pflanzen macht. »Pettersson und Findus« beschrieb die wunderbare Freundschaft zwischen einem alten Kauz und einem gewitzten, sprechenden Kater. Und ja, auch die Geschichte der drei kleinen Schweinchen, die es mit dem Wolf zu tun kriegen und das Märchen »Rumpelstilzchen« wurden erzählt. Dass nicht nur Kinder die Zielgruppe des Chemnitzer Figurentheaters bilden, ist bekannt. Denn längst haben neben Inszenierungen für die Jüngsten auch zahlreiche bemerkenswerte Aufführungen erwachsenes Publikum begeistert – sei es »Rusalka«, die lyrische Oper nach Antonín Dvorák oder aber die Stücke »Woyzeck« nach Büchner und das Musical »Der kleine Horrorladen« für das sich bereits 1998 erstmals der Vorhang hob. Das Puppentheater spielt nun schon seit 60 Jahren für jung und älter und hat auf zahlreichen Gastspielreisen durch Deutschland und im Ausland, vor allem aber vom treuen Publikum zu Hause großes Lob für außerordentlich vielfältiges Figurenspiel erhalten. Weshalb ausgerechnet in Chemnitz das erste DDR-Puppentheater entstand, liegt möglicherweise daran, dass bereits 1947 das Ehepaar Hanna und Gerhard Diezmann die »Marionettenbühne der Chemnitzer Schulen« gegründete. »Eine Tournee des legendären Moskauer Puppenspielers Sergei Obraszow und seines En-

sembles war dann Auslöser, dass man die landesweite Einrichtung von Puppentheatern beschloss und in Chemnitz im Jahre 1951 das erste kommunale DDR-Puppentheater mit einer Inszenierung von Mozarts Singspiel »Die Entführung aus dem Serail« eröffnet wurde«, wirft Ulrike Kölgen, Dramaturgin des Ensembles einen Blick in die Vergangenheit. Die ersten fünfzehn Jahre spielte das Theater ausschließlich mit Handund Stabpuppen. Ab den 1980er-Jahren kamen Marionetten- und Schattenspiele dazu. 1993 wurde das »Städtische Puppentheater Chemnitz« den Städtischen Theatern angeschlossen und 2001 in Figurentheater umbenannt. Das heutige Ensemble, dem neben dem Direktor fünf Spieler angehören, musste erst jüngst die angestammte Spielstätte im Luxor verlassen und wechselte ins Schauspielhaus. »Die wechselvolle Geschichte, die unterschiedlichen Bühnen und Leiterpersönlichkeiten, die ästhetische Vielfalt der Ausstattungen und Puppenarten – mit einem Wort: die unentwegte Verpflichtung ganz dicht am Interesse der allerjüngsten Theaterzuschauer zu sein und zu bleiben, hat die kleinste Sparte der Städtischen Theater trotz des fast-Rentner-Alters jung gehalten«, so Kölgen, die sich an ein unvergessliches Erlebnis mit dem kleinen Ensemble erinnert: »Das war 2002 eine positive Nachricht in den

Theaterferien: Nach dem kaum noch jemand an einen glücklichen Ausgang geglaubt hatte, traf die Zusage für das Gastspiel des Figurentheaters Chemnitz in Peking ein. So brachen wir auf, um im Herbst 2002 an dem großen Event ‘Schaufenster Deutschland’ anlässlich des 30. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und der Volksrepublik China teilnehmen.« Dekorationsstücke wurden für den Transport zerteilt, Puppen zusammengestellt und Kisten gepackt, um den Chinesen mindestens fünf Produktionen zu präsentieren. Als einzige Vertreter aus Sachsen begeisterten die Chemnitzer in Peking mit 29 Vorstellungen über 5.000! Zuschauer. Außer im Reich der Mitte gastierten die Puppenspieler unter anderem auch in Österreich, in Schottland und Tunesien. Ihre Treue galt und gilt aber stets dem heimischen Publikum und das darf sich im kommenden Jahr gleich auf vier Premieren freuen. Für den 22. Januar proben die Spieler bereits das Stück »Sechse kommen durch die ganze Welt«, das Peter Brasch nach dem bekannten Märchen der Brüdern Grimm für Zuschauer ab sechs Jahre geschrieben und Manfred Blank als Handpuppenspiel inszeniert hat. Ein weiteres Stück legt Dramaturgin Kölgen den Puppenspielfreunden ans Herz: Mit »Ikarus & Co« kommt im Juni nach längerer Zeit wieder ein Jugendstück auf die Bühne " des Figurentheaters.

Fördergeld für Schulbau bewilligt Der Freistaat hat die von der Stadt für den Neubau der Körperbehindertenschule beantragten Fördermittel in Höhe von insgesamt rund 15 Millionen Euro bewilligt. Der Bauteil A – Körperbehindertenschule- und der Bauteil D – der Medizin- und Therapiebereich werden mit einem Fördersatz von 70 Prozent mit 12,081 Millionen Euro bezuschusst. Auch liegt der Stadt ein Bescheid des Landes über eine Zuwendung in Höhe von 2,72 Millionen Euro vor. Damit wird die Errichtung einer Wohnstätte mit 24 Plätzen und einer Ganztagesbetreuung mit 48 Plätzen für körper- und mehrfachbehinderte Kinder und Jugendliche zu 90 Prozent durch den Freistaat gefördert. Die Zuschüsse des Landes schließen jetzt die Finanzierungslücke für das insgesamt 31,2 Millionen Euro teure Bauvorhaben. Die Stadt selbst investiert reichlich 16 Millionen Euro. Mit den Fördermittelzusagen kann das Projekt an der Heinrich-Schütz-Straße im kommenden Jahr beginnen. Von Januar bis April 2012 werden Baumaschinen das Baufeld auf dem ehemaligen Kasernengelände frei räumen. Unterdessen bereitet die Stadt den Bauausführungsbeschluss sowie das Ausschreibungsverfahren für die Neubauten vor. Hintergrund: Im April beschloss der Stadtrat, am Neubau für das Sonderpädagogische Förderzentrum Chemnitzer Körperbehindertenschule an der Heinrich-Schütz-Straße festzuhalten. Vorausgegangen war ein konstruktives Zusammenwirken von Verwaltung, Stadtrat sowie Eltern und Lehrern. Mit dem Neubau an der Planitzwiese sollen sich die Bedingungen für Schüler und Lehrer grundlegend verbessern. Der Komplex der Körperbehindertenschule beinhaltet ein Schulgebäude, daneben eine Mensa, eine Sporthalle sowie Räume für Medizintherapie und Ganztagsbetreuung und außerdem ein Heim für körper- und mehrfachbehinderte Kinder und Jugendliche. Da die Stadt unbedingt eine Lösung für diese Bildungseinrichtungen anstrebte, hatte die Verwaltung bereits Ende vergangenen Jahres eine investive Rücklage für das Chemnitzer Schulmodell und die Körperbehindertenschule ge" bildet.


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Chemnitzer Boxer ist Deutscher Meister

Nussknacker trifft Joulupukki

Landestrainer Olaf Leib, Philipp Gruner und Ronny Beblik beim Siegerbild. Foto: Privat Bei den Deutschen Box-Meisterschaften vom 29. November bis 3. Dezember in Leipzig hat sich der Chemnitzer Ronny Beblik den Meistertitel im Fliegengewicht geholt. Sein Ligateam-Kamerad Philipp Gruner aus Döbeln wurde Sieger im Superschwergewicht. Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin beglückwünschte die sächsischen Athleten und ihren Landestrainer Olaf Leib vom Boxclub Chemnitz 94 zu diesem Erfolg. Für die angestrebte Olympiateilnahme Bebliks wünschte sie dem Fliegengewichtler Nervenstärke und weiterhin eine gute Form. Beblik siegte bei den Deutschen Box-Meisterschaften nach Punkten gegen Erik Sokolov, Deutscher Jugendmeister aus Bayern. Damit ist der Weg für Beblik frei für die Olympia-Qualifikation in Instanbul. Dort will er eines der letzten drei »Tickets« für Olympia 2012 in London erringen. Auch Superschwergewicht Philipp Gruner (BC Döbeln), der wie Beblik in der 2. Bundesliga für die Chemnitzer »Wölfe« kämpft, setzte sich gegen seinen Gegner den Babelsberger Eric Brechlin durch und sicherte sich damit den Deutschen Meistertitel im Superschwergewicht. Zu Olympia 2012 fährt allerdings in dieser Gewichtsklasse als WMDritter der Superschwergewichtler " Erik Pfeifer aus Lohne.

Ein Weihnachtsmarkt nach deutschem Vorbild erfreut die Menschen in Tampere.

Erzgebirgsweihnacht am 61. Breitengrad Joulupukki – so nennen die Finnen den Weihnachtsmann – kommt traditionell am ersten Weihnachtsfeiertag zu den Kindern. Umso größer die Vorfreude in Tampere darüber, dass Symbole erzgebirgischer Weihnacht die Wartezeit bis zur Bescherung verkürzen. Chemnitz schenkte seiner Partnerstadt ein Reiterlein, eine Pfefferkuchenfrau und einen Nussknacker. Die typisch erzgebirgischen Figuren zieren den Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus in Tampere. Bürgermeister Berthold Brehm weilt zur Eröffnung dieses Marktes in Finnland. Mit dem Besuch einer Chemnitzer Delegation, der Bürgermeister Berthold Brehm, Türmer Stefan Weber und Andreas Liese vom Bürgermeisteramt angehören, klingen die Akti-

vitäten beider Städte im Rahmen des 50. Städtepartnerschafts-Jubiläums 2011 aus. In den vergangenen Monaten hatte man diesen Anlass für zahlreiche und vielfältige Kontakte, darunter Ausstellungen, Lesungen und Konzerte genutzt. Dabei sind die Beziehungen zwischen Menschen beider Städte über sechs Jahrzehnte längst Normalität geworden. Anders, als zu Zeiten des Vertragsabschlusses, der fand trotz des Eisernen Vorhangs im Frühsommer 1961 statt. Besonders nach der Wende lernte man im direkten Kontakte vieler Partner auf verschiedenen Gebieten voneinander.

Finnen fasziniert deutsche Weihnachtstradition Die Tradition Weihnachtsmarkt kennt man in Finnland nicht. Doch Timo P. Nieminen, Oberbürgermeister von Tampere, ließ sich 2009 von einem Besuch des Chemnitzer Weihnachtsmarktes inspirieren, und so fin-

det dort bereits der zweite Weihnachtsmarkt auch mit Chemnitzer Beteiligung statt: In zwei erzgebirgischen Hütten bieten deutsche Händlern in Tampere Stollen, Baumkuchen und gebrannte Mandeln, Bratwurst wie auch erzgebirgische Wurst an. Auf den Moment wenn die Jungfrau des Lichts alias Noora Mäcklin Tamperes Weihnachtsmarkt eröffnet, warten die Finnen seit Tagen. Unter sie mischen sich am Freitag die Chemnitzer Besucher um Bürgermeister Berthold Brehm, der bis zum 12. Dezember in der Partnerstadt weilt. Das Chemnitzer Gastgeschenk, zwei große erzgebirgische Holzfiguren – einen Nussknacker und eine Pfefferkuchenfrau – sind bereits in Tampere eingetroffen. Hergestellt wurden die beiden jeweils 180 Zentimeter großen Weihnachtsboten von der Firma Erzgebirgische Holzkunst Gahlenz. Die Männel im XXL-Format gesellen sich zu dem bereits im vergangenen Jahr von Chemnitz geschenkten Olbernhauer Reiterlein.

Foto: Ari Järvelä

Figurentheater gibt Gastspiel in Tampere Zum Abschluss des Jubiläumsjahres hat Gastgeber Oberbürgermeister Timo P. Nieminen seine deutschen Gäste zu einem festlichen Essen eingeladen. Neben der Eröffnung des Weihnachtsmarktes gehören ferner zum Programm ein Besuch im Technologiezentrum von Tampere sowie bei der Feuerwehr, mit der die Chemnitzer Berufskollegen bereits seit Jahren enge Kontakte pflegen. Bei einem Gespräch mit Projektleiterin Dr. Riitta Juusenaho soll es um Fragen des Bildungssystems gehen und auch ein Besuch des Auto- und Straßenmuseums Mobilia und des Oldtimermuseums Vehoniemi sowie des Eishockeyspiels Tampere – Helsinki stehen ebenso an. Gleichzeitig bespricht man weitere Kontakte. Bereits in der Planung ist für 2012 ein Gastspiels des Chemnitzer Figurentheaters in Tam" pere.

Einer, der für sein Ehrenamt brennt Der Freistaat zeichnet den Chemnitzer Wolfgang Seim für ehrenamtliches Tun aus Vieles in unserer Gesellschaft wird getragen von Hunderttausenden Freiwilligen. Ob im Sport, in der Kultur, im Sozialen – ihr Motiv ist Idealismus. Gutes tun tut gut. Bei der Freiwilligenarbeit ist zwar kein Geld zu verdienen, dafür erschließt sich der Sinn der Tätigkeit fast von selbst. Auch wenn die meisten Ehrenamtler es nicht erwarten, ein Dank, eine Anerkennung ist Wertschätzung für hunderte investierte Freizeitstunden. Danke sagten am Samstag im sächsischen Landtag der Landtagspräsident Matthias Rößler und stellvertretend für die erkrankte Ministerin Christine Clauß, die Abteilungsleiterin im Sozialministerium Regina

Kraushaar. Ihre Anerkennung galt den 50 Frauen und Männern, die 2011 von Städten, Landkreisen, Wohlfahrtsverbänden und Kirchen für eine Auszeichnung zum Tag des Ehrenamtes vorgeschlagen wurden. Sie stehen stellvertretend für viele, die sich selbstlos für ihre Mitmenschen einsetzen. Zu den Ausgezeichneten zählt Wolfgang Seim, früherer Mitarbeiter des Schulverwaltungsamtes. Er wurde von der Chemnitzer Stadtverwaltung für diese Ehrung vorgeschlagen. Denn der 70-Jährige hat maßgeblichen Anteil daran, dass in Chemnitz die bundesweit beachtete Schultheaterwoche aus der Taufe gehoben wurde. Der frühere Lehrer brannte sofort für diese Idee, die Bürgermeister Berthold Brehm nach dem Beispiel Mannheims aufgriff. Beim Chemnitzer Theater rannte er offene Türen ein und so entstand ein Gemeinschaftsprojekt von Stadt und Theater, das im kommenden Jahr bereits seine 14. Auflage erlebt. Inzwi-

Landtagspräsident Rößler und Regina Kraushaar (Abteilungsleiterin im Sozialministerium) mit Wolfgang Seim (Bildmitte) im Landtag. Foto: Freistaat

schen findet es bundesweit Nachahmer und jährlich mehr als 40 Ensemble aus Chemnitz und der Region bewerben sich, um daran teil-

zunehmen. Nur die Besten schaffen es auf die Bühne: Dafür legt die Jury – welcher der heute 70-Jährige noch immer angehört – weite Distanzen zu

den Schulen zurück, um sich ein Bild vom Können der Bewerber zu machen. »Wolfgang ist einer, der für eine Sache brennt, kein Aufwand ist ihm zuviel. Ohne ihn ist der Erfolg der Schultheaterwoche schwer vorstellbar«, beschreibt Ines Vorsatz, eine frühere Mistreiterin aus der Stadtverwaltung seinen Einsatz für die Schultheaterwoche. Für dieses, ihm ans Herz gewachsene »Kind« schlägt er unermüdlich die Werbetrommel. Viele Sponsoren konnte er so für dieses wie für andere schulbezogene Projekte begeistern. Dazu gehört auch ein eigens für Kinder erscheinendes Nachschlagewerk. »Mein Telefonbuch – Die Welt der Kommunikation kinderleicht erklärt« wird an Chemnitzer Grundschulen im Sachkundeunterricht eingesetzt. Dass die kostenfreien Klassensätze auch weiterhin verteilt werden können, dafür engagiert sich Seim ebenso wie für musische Projekte des Chemnitzer Dr.-Wilhelm" André-Gymnasiums.


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Bahntrasse weiter elektrifizieren zember 2013 zweistündlich fährt. Die Fortsetzung des ebenfalls zweistündlichen von der Bahn eigenwirtschaftlich betriebenen InterRegioExpress (IRE) 1 ist hingegen noch offen. Beide Züge zusammen ergeben das Angebot »Franken-SachsenExpress« (FSX). Für das Städtenetz steht es außer Frage, dass der FSX über das vertraglich gesicherte Datum Dezember 2013 hinaus stündlich und möglichst ohne Umsteigebeziehungen verkehren muss. Das Städtenetz wendet sich damit gegen Überlegungen, künftig alle Züge des FSX in Hof zu »brechen«, und auf sächsischer Seite elektrisch zu fahren. »Dies bedeutet ein Umsteigen im Landesgrenzen überschreitenden Bahnverkehr. Die Fahrgäste, die meist lange Wege zwischen Bayern und Sachsen zurücklegen, werden dies nicht gutheißen«, so die Städtechefs. Das Städtenetz verlangt die Sicherung und Verbesserung der Bahnanbindung auf der Sachsen-FrankenMagistrale. Foto: Wolfgang Schmidt

Strecke weiter elektrifizieren

Franken-Sachsen-Express (FSX) ist in seinem Betrieb über das Jahr 2013 hinaus noch nicht gesichert. Hinzu kommen die aktuellen Probleme mit Verspätungen, die viele Bahnkunden auf eine harte Geduldsprobe stellen. Auch die Fortführung der Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale, die derzeit mit Hochdruck von Reichenbach bis Hof erfolgt, ist noch nicht geklärt. Mit diesen Problemen hat sich der Lenkungsausschuss des SächsischBayerischen Städtenetzes am 30. November in Bayreuth befasst. Die Sicherung und Verbesserung der Bahnanbindung auf der Sachsen-FrankenMagistra-le verlangt mehr denn je die enge und intensive Zusammenarbeit der fünf Oberzentren. Die beiden Oberbürgermeisterinnen Barbara

Ausdrücklich begrüßen die Oberbürgermeister die Inbetriebnahme der Elektrifizierung bis Hof ab 2013. Schließlich haben sie jahrelang hart dafür gekämpft, um damit die Grundlage für durchgreifende Verbesserungen im Schienenverkehr zu schaffen. »Wir akzeptieren daher als Übergangslösung den elektrischen Betrieb im zweistündlichen Takt, sofern das Umsteigen in Hof auf dem gleichen Bahnsteig erfolgt«, so die Stadtoberhäupter. Der IRE solle aber – wie bisher – durchgehend gefahren werden. Mit großem Druck werden die Städte auf eine rasche Fortführung der Elektrifizierung zunächst bis Marktredwitz und Schirnding hinwirken. Damit soll der »Richtungsstreit«, ob zuerst nach Regensburg oder Nürnberg elektrifiziert wird, nicht zum Stillstand der gesamten In-

Städtenetz fordert: Franken-Sachsen-Express sichern Der Lenkungsausschuss des Sächsisch-Bayerischen Städtenetzes diskutierte in der vergangenen Woche Eisenbahnfragen. Mit Nachdruck wurde die Notwendigkeit der weiteren Elektrifizierung der Strecke postuliert und unter anderem von den Verantwortlichen der Bahn mehr Pünktlichkeit des Franken-Sachsen-Express gefordert. Der stündlich von Dresden über Chemnitz – Zwickau – Plauen und Hof nach Nürnberg verkehrende

Ludwig (Chemnitz) und Dr. Pia Findeiß (Zwickau) sowie ihre Kollegen Ralf Oberdorfer (Plauen), Dr. Harald Fichtner (Hof) und der gastgebende Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl aus Bayreuth haben sich zur Sitzung des Lenkungsausschusses darauf verständigt, die Anstrengungen beim Thema Schienenverkehr weiter zu intensivieren, obwohl das Städtenetz bereits seit einem Jahr ohne die Förderung der Freistaaten Bayern und Sachsen auskommen muss.

Fortführung Franken-Sachsen-Express Laut Andreas Schulz von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG), ist lediglich gesichert, dass der RegionalExpress (RE) 3 auch ab De-

Kommunen müssen von Steuereinnahmen profitiern Der Freistaat Sachsen hat seine Steuerschätzung vom Mai dieses Jahres deutlich nach oben korrigiert. Finanzminister Prof. Georg Unland rechnet mit deutlich höheren Einnahmen. Danach erwartet der Freistaat im Vergleich zur Einschätzung im Mai für 2011 ein Plus von 409 Millionen Euro und in 2012 sogar ein Plus von über einer halben Milliarde Euro. Nach Bekanntwerden der Zahlen fordert die Chemnitzer Oberbürgermeisterin, dass die Kommunen vom Einnahmeplus des Freistaates partizipieren. Oberbürgermeisterin Barbara Lud-

wig: »Es ist gut, dass Sachsen sich erholt hat und im nächsten Jahr wieder Einnahmen verzeichnen wird, die über denen des Spitzenjahres 2008 liegen. Dies hat eine Kraftanstrengung erfordert, die zu einem erheblichen Teil auch die sächsischen Kommunen erbracht haben.« Auch für die Jahre 2013 bis 2015 geht die heute vorgestellte Steuerschätzung von deutlichen Mehreinnahmen im Vergleich zum Mai aus. Immerhin werden dann noch zwischen 290 Millionen Euro und 342 Millionen Euro an Mehreinnahmen

gegenüber der Einschätzung vom Mai 2011erwartet. »Von diesen Zuwächsen müssen auch die Kommunen profitieren«, so Barbara Ludwig. „Das sollte zum einen über die Investitionen geschehen, die der Freistaat in den Städten plant und auf die wir dringend warten. Mit diesen Mitteln soll das Uni-Karree einen großen Schritt nach vorn machen. Da das Leben der Menschen in den Kommunen stattfindet, erwarte ich jedoch, dass sich die höheren Einnahmen des Freistaates auch in höheren Schlüs" selzuweisungen abbilden.«

Jetzt Inventur in den Wäldern Derzeit findet die dritte Bundeswaldinventur in Sachsen statt. Dabei werden Daten über Waldeigentumsformen erhoben. Im Forstbezirk Chemnitz erfolgen die Aufnahmen an 167, landesweit an 2625 unsichtbar und elektronisch markierten Punkten. Ziel ist es, die Waldverhältnisse Deutschlands

zu erfassen. Dafür werden Aufbau und Naturnähe der Wälder, deren Holzvorrat und Holzzuwachs als auch ökologische Parameter und Naturschutzaspekte aufgenommen und ausgewertet. Die Ergebnisse bilden die Grundlage für Finanzplanungen sowie für umweltpolitische, forst- und holz-

wirtschaftliche Prognosen. Die Auswertungen erfolgen anonym. Die Inventur zudem Voraussetzung, um die Berichtspflichten gemäß Kyoto-Protokoll erfüllen zu können. Die beauftragten Personen sind berechtigt, zur Erfüllung ihres Auftrages Grundstücke zu betreten und Daten zu erheben."

vestitionen führen. »Wir halten ohne Zweifel am Ziel fest, dass die Elektrifizierung noch in diesem Jahrzehnt Nürnberg erreichen soll. Nur so können komfortable elektrische Neigezüge im Fernverkehr auf der Sachsen-Franken-Magistrale die Bahnqualität bieten, die sich die Fahrgäste so sehnlich wünschen«, argumentieren die fünf Städtechefs. Die Oberbürgermeister appellieren daher an Bund und Bahn, die Elektrifizierung der Sachsen-FrankenMagistrale nicht nur im neuen Bundesverkehrswegeplan 2015 zu belassen, sondern mit höchster Priorität auch zu realisieren. Ebenso müsse sich der Freistaat Bayern vordringlich zu diesem Projekt bekennen, damit endlich mit den Vorplanungen begonnen werden könne. Schließlich berichtete der Leiter von DB Regio Nordostbayern, Uwe Domke, den Oberbürgermeistern von den umfangreichen Maßnahmen, die auch im nahenden Winter für einen zuverlässigeren Betrieb des FSX sorgen sollen. Dennoch wird es weiterhin Einschränkungen geben, die auf Streckenbaumaßnahmen zurückzuführen sind. Denn es steht bereits fest, dass den Elektrifizierungen bis Hof die Brückenbaumaßnahmen im Pegnitztal folgen werden. Die Oberbürgermeister wenden sich daher an DB Netz, die Bauarbeiten äußerst gründlich zu planen und notfalls zusätzliche Kosten in Kauf zu nehmen, damit die Auswirkungen auf den rollenden Betrieb möglichst ge" ring gehalten werden. Information

www.saechsisch-bayerischesstaedtenetz.de

Öffnungszeiten von Saunen verändert Die Sauna im Stadtbad ist wegen Bauarbeiten an der Wasseraufbereitungsanlage bis zum 18. Dezember geschlossen. Am Tag darauf öffnet die Sauna wieder. Alternativ steht die Sauna in der Schwimmhalle »Am Südring« bis voraussichtlich 30. Dezember zur Verfügung. Geöffnet ist sie wie folgt: Montag 9 – 22Uhr gemischt Dienstag 9 – 22 Uhr gemischt Mittwoch 9 – 22 Uhr Frauen Donnerstag 9 – 22 Uhr Herren Freitag 9 – 22 Uhr Frauen

Samstag 10 – 17Uhr gemischt Sonntag 10 – 17 Uhr gemischt Letzter Einlass: 2 Stunden vor Schließung Vom 24. bis 26 und am 31. Dezember ist die Schwimmhalle »Am Südring« geschlossen. An diesen Feiertagen ist das Stadtbad von 9 bis 15 Uhr geöffnet. Hinweis: Bitte beachten Sie, dass die Coins aus dem Stadtbad in der Schwimmhalle »Am Südring« nicht funktionieren. Die Einzelkarten aus der Schwimmhalle »Am Südring« können nicht im Stadtbad verwendet werden. "

Straßen in Steinbruchsiedlung ausgebaut Planmäßig hat das Tiefbauamt jetzt den im Sommer 2010 begonnenen Ausbau von Straßen in der Steinbruchsiedlung abgeschlossen. Dabei wurden im Auftrag des Entsorgungsbetriebes Schmutz- und Regenwasserkanäle und über 100 Hausanschlüsse verlegt. Auch eine Trink-

wasserleitung wurde im Auftrag von »eins energie in Sachsen« installiert. Danach erfolgte der vom Tiefbauamt beauftragte grundhafte Ausbau der Straßen. Als Zusatzleistung ist bis Ende dieses Jahres noch der Kanalanschluss von zwei Grundstücken vorgesehen. "


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AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Sitzung des Stadtrates – öffentlich – Mittwoch, den 14.12.2011, 15:00 Uhr, Stadtverordnetensaal des Rathauses, Markt 1, 09111 Chemnitz Tagesordnung: 1.

Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates – öffentlich – vom 09.11.2011 4. Bekanntgabe eines Beschlusses aus der Sitzung des Stadtrates – nichtöffentlich – vom 09.11.2011 5. Informationen der Oberbürgermeisterin 6. Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass 7. Petitionen 7.1. Umleitung des Schwerlastverkehrs von der Chemnitztalstraße über den Gewerbepark Kiremun Vorlage: P-012/2011 Einreicher: Frau Yvonne Straach aus Chemnitz 7.2. Bau der öffentlichen Abwasseranlage Bahnhofstraße in Mittelbach Vorlage: P-013/2011 Einreicher: Herr Karl Schneider aus Chemnitz u. a. 8. Beschlussvorlagen 8.1. Stellvertretungsreihenfolge der Oberbürgermeisterin Vorlage: B-219/2011 Einreicher: Oberbürgermeisterin/Amt 15 8.2. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bewirtschaftungskosten Winterdienst in Höhe von 607.788 € Vorlage: B-299/2011 Einreicher: Dezernat 6/Amt 66 8.3. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zu Gunsten des Budgets Jugendhilfe Vorlage: B-297/2011 Einreicher: Dezernat 5/Amt 51 8.4. Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2012 Vorlage: B-342/2011 Einreicher: Dezernat 3/Amt 32 8.5. Feststellung Jahresrechnung 2010 Vorlage: B-314/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.6. Anpassung von Gesellschaftsverträgen städtischer Unternehmen an neue Rechtssprechung Vorlage: B-339/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 20 8.7. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Technologie Centrum Chemnitz GmbH (TCC) an die Rechtssprechung Vorlage: B-350/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 20 8.8. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Städtischen Theater Chemnitz gGmbH Vorlage: B-259/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 20 8.9. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Fortbildungszentrum Chemnitz gGmbH Vorlage: B-257/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 20 8.10. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Klinikum Chemnitz gGmbH Vorlage: B-258/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 20 8.11. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Heim gemeinnützigen GmbH für medizinische Betreuung, Senioren und Behinderte Chemnitz Vorlage: B-260/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 20 8.12. Abschluss von Konzessionsverträgen für die Lose „Strom Kerngebiet” und „Gas Kerngebiet” Vorlage: B-289/2011 Einreicher: Dezernat 3/Projektgruppe Konzessionen 8.13. 5. und 6. Nachtrag zum Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Chemnitz und der eins energie in sachsen GmbH & Co. KG (bezüglich der Sparten Trinkwasserversorgung und Fernwärmeversorgung) Vorlage: B-270/2011 Einreicher: Dezernat 3/Projektgruppe Konzessionen 8.14. Änderung des Gesellschaftsvertrages der make IT GmbH Vorlage: B-344/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 20 8.15. Wirtschaftsplan 2012 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz Vorlage: B-333/2011

Einreicher: Dezernat 1/ASR 8.16. Wirtschaftsplan 2012 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz Vorlage: B-318/2011 Einreicher: Dezernat 1/ESC 8.17. Wirtschaftsplan 2012 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz Vorlage: B-330/2011 Einreicher: Dezernat 1/FBB 8.18. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungssatzung – StrRS) Vorlage: B-200/2011 Einreicher: Dezernat 6/ASR 8.19. Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Sozialausschuss Vorlage: B-305/2011 Einreicher: Oberbürgermeisterin/Amt 15 8.20. Bauausführungsbeschluss für die Komplettsanierung Kindertagesstätte LudwigRichter-Straße 27, 09131 Chemnitz Vorlage: B-287/2011 Einreicher: Dezernat 1/SE 17 9. Informationsvorlagen 9.1. Schlussbericht über das Prüfungsergebnis der Jahresrechnung 2010 Vorlage: I-067/2011 Einreicher: Oberbürgermeisterin/Amt 14 9.2. Finanzcontrolling per 30.09.2011 Vorlage: I-069/2011 Einreicher: Dezernat1/Amt 20 9.3. Beteiligungsbericht der Stadt Chemnitz auf Basis der Ergebnisse 2010 Vorlage: I-073/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 20 9.4. Qualifizierter Mietspiegel 2012 der Stadt Chemnitz Vorlage: I-075/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 18 10. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 11. Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates – öffentlich –

AMTLICHER UND REDAKTIONELLER TEIL DES AMTSBLATTES

Sitzung des Ortschaftsrates Euba – öffentlich – Dienstag, den 13.12.2011, 19:30 Uhr, Zimmer 5, Grundschule Euba, An der Kirche 2, 09128 Chemnitz Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Euba – öffentlich – vom 08.11.2011 4. Beratung zum Haushaltsplanentwurf 2012

5. Informationen des Ortsvorstehers 6. Berichte der Ortschaftsräte zu den einzelnen Verantwortungsbereichen 7. Einwohnerfragestunde 8. Benennung von zwei Ortschaftsratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Euba Thomas Groß // Ortsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Grüna – öffentlich – Montag, den 12.12.2011, 19:00 Uhr, Ratszimmer, Rathaus Grüna, Chemnitzer Straße 109, 09224 Chemnitz Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen des Ortschaftsrates Grüna – öffentlich – vom 17.10.2011 und vom 14.11.2011 4. Diskussion und Stellungnahme

zum Haushaltplan Entwurf 2012 5. Informationen des Ortsvorstehers 6. Anfragen der Ortschaftsratsmitglieder 7. Einwohnerfragestunde 8. Benennung von zwei Ortschaftsratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Grüna Lutz Neubert // Ortsvorsteher

Öffentliche Zustellung Öffentliche Zustellung (gemäß § 4 Gesetz zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen in Verbindung mit § 10 Verwaltungszustellungsgesetz) Der an Herrn Anh Tuan NGUYEN gerichtete Bescheid der Abteilung Ausländer-, Staatsangehörigkeits-, Namens-, Aussiedlerangelegenheiten der Stadt Chemnitz vom 30.11.2011, Az.: 32.4-33.60.04Gr-NGUYENanhtuan23, Betreff: Ausweisung aus dem Bundesgebiet, wird öffentlich zugestellt, da sein derzeitiger Aufenthaltsort unbekannt und eine Zustellung an einen Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten nicht möglich ist und eine Zustellung im Ausland nicht möglich war oder keinen Erfolg versprach. Der letzte bekannte Aufenthaltsort lautet: Stadt Berlin.

Der Bescheid kann im Ordnungsamt der Stadt Chemnitz, Düsseldorfer Platz 1, Zimmer 3.032, zu den Sprechzeiten von Herrn Anh Tuan NGUYEN oder einem Bevollmächtigten zu den Sprechzeiten eingesehen und abgeholt werden. Die öffentliche Zustellung erfolgt durch das Aushängen einer Benachrichtigung an der Aushangstelle im Eingangsbereich des Dienstgebäudes Moritzhof (Bürgerund Verwaltungszentrum), Bahnhofstraße 53. Die Benachrichtigung wurde am 06.12.2011 ausgehangen und wird am 22.12.2011 abgenommen. Der o. g. Bescheid gilt an dem Tage als öffentlich zugestellt, an dem seit dem Tage des Aushängens der Benachrichtigung 2 Wochen verstrichen sind. Es können Fristen durch die öffentliche Zustellung des Bescheides in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.

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2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von kommunalen Sportstätten (Sportstättengebührensatzung) Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) Zur öffentlichen Bekanntmachung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von kommunalen Sportstätten (Sportstättengebührensatzung) wird folgender Hinweis gegeben: Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntma-

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chung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrensoder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Der Stadtrat der Stadt Chemnitz hat auf Grund des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO), in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, ber. S. 159), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 323), der §§ 2, 9 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142) in seiner Sitzung am 5. Oktober 2011 mit Beschluss Nr. B-220/2011 die Sportstättengebührensatzung der Stadt Chemnitz vom 9. Februar 2011 (öffentlich bekannt gemacht am 2. März 2011 im Chemnitzer Amtsblatt Nr. 9), geändert am 5. Oktober 2011(öffentlich bekannt ge-

macht am 26. Oktober 2011 im Chemnitzer Amtsblatt Nr. 43), wie folgt geändert: § 1 Änderungsbestimmungen In der Anlage zur Sportstättengebührensatzung ist unter dem Gebührentarif Pkt.1 folgende Tarifstellen/Leistungen zu ergänzen: 1. in der Tarifstelle/Leistung 1.1.2 Schwimmhalle „Am Südring“ Sauna Einzelkarte Preis Vollzahler 5,40 Euro Preis ermäßigt 2,70 Euro § 2 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 28. November 2011 in Kraft und am 31. Dezember 2011 außer Kraft. Chemnitz, 17. November 2011 Barbara Ludwig // Dienstsiegel Oberbürgermeisterin

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Satzung der Stadt Chemnitz über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden Vom 28.11.2011 Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) Zur öffentlichen Bekanntmachung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden wird folgender Hinweis gegeben: Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrensoder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Aufgrund der §§ 4, 24, 25 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, ber. in SächsGVBl. S. 159), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 323) hat der Stadtrat der Stadt Chemnitz in seiner Sitzung am 5. Oktober 2011 mit Beschluss Nr. B-238/2011 folgende Satzung beschlossen: Präambel Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind ein Kernstück direkter Demokratie auf kommunaler Ebene. Sie stellen die intensivste Form bürgerlicher Mitwirkung bei Angelegenheiten der Gemeinde dar. Durch diese Satzung soll den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Chemnitz diese Form der Bürgerbeteiligung näher gebracht werden, um zukünftig stärker an der Entwicklung der Stadt Chemnitz gestaltend mitwirken zu können. I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Geltungsbereich Diese Satzung gilt für die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Chemnitz (Abstimmungsgebiet). §2 Anwendung von Rechtsvorschriften Soweit diese Satzung keine besondere Regelung trifft, gelten folgende Vorschriften: • Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) • §§ 3 bis 5, 9 bis 11 und 15 bis 20 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlgesetz - KomWG) in entsprechender Anwendung • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlordnung - KomWO), in entsprechender Anwendung der Vorschriften über die Bürgermeisterwahl • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung von Bürgerentscheiden (BürgerentschVO) • Hauptsatzung der Stadt Chemnitz

II. Bürgerbegehren § 3 Antragsberechtigung (1) Antragsberechtigt ist, wer am Tag des Einreichens des Bürgerbegehrens Deutscher im Sinne des Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europä-ischen Union besitzt, das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnung in der Stadt Chemnitz wohnt. (2) Von der Antragsberechtigung ausgeschlossen ist, 1. wer infolge Richterspruchs das Wahl- oder Stimmrecht nicht besitzt, 2. derjenige, für den zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis des Betreuers die in § 1896 Abs. 4 und § 1905 des Bürgerlichen Gesetzbuches bezeichneten Angelegenheiten nicht erfasst. (3) Das Bürgerbegehren muss gemäß dem in § 27 Hauptsatzung der Stadt Chemnitz festgelegten Quorum von mindestens 5 v. H. der Antragsberechtigten rechtsgültig unterzeichnet sein. § 4 Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides (Bürgerbegehren) (1) Das Bürgerbegehren muss schriftlich eingereicht werden. (2) Es muss folgende Angaben enthalten: • Die zu entscheidende Fragestellung ist so zu formulieren, dass sie mit „JA“ oder „NEIN“ beantwortet werden kann und deren Ziel für die Bürgerinnen und Bürger klar und eindeutig zum Ausdruck kommt • Eine Begründung, die auf den konkreten Fall abstellen muss und nicht lediglich „formelhaft“ sein darf • Die Benennung von drei Vertretern, die berechtigt sind, die Unterzeichnenden zu vertreten, mit Angabe von Namen und Anschrift • Einen nach den gesetzlichen Bestimmungen durchführbaren Vorschlag zur Deckung der Kosten der verlangten Maßnahme (einschließlich der laufenden Folgekosten) Sämtliche Angaben müssen auf jedem Blatt der Unterschriftenlisten vorhanden sein. (3) Richtet sich das Bürgerbegehren gegen einen Beschluss des Stadtrates, muss es innerhalb von zwei Monaten nach der öffentlichen Bekanntgabe des Beschlusses eingereicht werden. Beschlüsse, die in öffentlicher Sitzung gefasst werden, gelten am Tag der Beschlussfassung als bekannt gegeben. § 5 Zuständigkeiten (1) Bürgerbegehren werden durch die Oberbürgermeister/den Oberbürgermeister oder einer von ihr/ ihm beauftragten Person entgegengenommen. (2) Die Unterschriftenlisten sind im Original zu übergeben. Der Eingang des Begehrens und der dazugehörigen Listen wird von der Verwaltung registriert. Die vertretungsberechtigten Personen des Begehrens erhalten einen Empfangsnachweis, der das Eingangsdatum dokumentiert. (3) Der Stadtrat ist nach Eingang des Bürgerbegehrens unverzüglich über den Inhalt zu informieren. § 6 Unterzeichnungen (1) Personen, die ein Bürgerbegehren unterstützen, tragen sich in die Unterschriftenliste mit Name, Vorname und vollständiger Anschrift der Hauptwohnung ein. Das Geburtsdatum ist zu Identifikationszwecken anzugeben. (2) Die Eintragungen sind eigenhändig und leserlich zu unterschreiben. Personen, die wegen Krankheit oder einer körperlichen

Beeinträchtigung nicht in der Lage sind, eine eigenhändige Unterschrift zu leisten, können sich einer Person ihres Vertrauens bedienen. Diese kann den Antrag als Hilfsperson unterschreiben und muss dies in der Unterschriftenliste entsprechend vermerken. Die eingetragenen Angaben werden von der Verwaltung geprüft. (3) Unterzeichnungen sind ungültig, wenn 1. die unterzeichnenden Personen nicht antragsberechtigt sind, 2. die eigenhändige Unterschrift fehlt, 3. die unterzeichnenden Personen nicht eindeutig identifizierbar sind. (4) Eine Person darf für jedes Bürgerbegehren nur einmal unterzeichnen. Doppel- oder Mehrfachunterzeichnungen einer Person gelten als eine Unterzeichnung. Grundlage für die Überprüfung der Unterschriften ist das Einwohnermelderegister vom Stand des Tages der Einreichung des Begehrens. § 7 Vorprüfung (1) Nach Eingang des Bürgerbegehrens findet unverzüglich eine Vorprüfung der Zulässigkeit des Begehrens durch die Verwaltung statt. Dabei ist auch die Zahl der gültigen und ungültigen Unterzeichnungen festzustellen. Werden Unterschriftenlisten in Teilmengen eingereicht, kann mit der Prüfung der Unterschriften bereits begonnen werden, bevor alle Unterschriften vorliegen. (2) Das Ergebnis der vorläufigen Unterschriftenprüfung teilt die Stadt Chemnitz den vertretungsberechtigten Personen mit. § 8 Entscheidung des Stadtrates über die Zulässigkeit (1) Nach Abschluss der Vorprüfung durch die Verwaltung entscheidet der Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. (2) Ein Bürgerbegehren ist unzulässig, wenn 1. es eine Angelegenheit zum Gegenstand hat, über die innerhalb der letzten drei Jahre bereits ein Bürgerentscheid aufgrund eines Bürgerbegehrens durchgeführt worden ist, 2. der Antrag keine städtische Angelegenheit zum Gegenstand hat, 3. die formellen und inhaltlichen Anforderungen des § 4 nicht erfüllt werden, 4. nicht das in der Hauptsatzung der Stadt Chemnitz festgelegte Quorum erfüllt wird. (3) Der Bürgerentscheid entfällt, wenn der Stadtrat im Sinne des Begehrens die entsprechende Maßnahme beschließt. (4) Erklärt der Stadtrat das Bürgerbegehren für zulässig, so ist innerhalb von drei Monaten nach Feststellung der Zulässigkeit ein Bürgerentscheid durchzuführen. (5) Die Entscheidung des Stadtrates über ein zulässiges Bürgerbegehren wird mit der Bekanntmachung im Chemnitzer Amtsblatt wirksam. Über das Ergebnis der Entscheidung erhalten die vertretungsberechtigten Personen des Begehrens zusätzlich eine schriftliche Benachrichtigung. (6) Weist der Stadtrat das Bürgerbegehren als unzulässig zurück, erlässt die Stadt Chemnitz einen förmlichen Bescheid, der mit entsprechender Begründung und Rechtsbehelfsbelehrung den vertretungsberechtigten Personen des Begehrens unverzüglich zuzustellen ist. Die Entscheidung wird ebenfalls im Chemnitzer Amtsblatt bekannt gemacht. §9 Sperrwirkung des Bürgerbegehrens Ist die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durch den Stadtrat festgestellt, darf bis zur Durchführung des Bürgerentscheides eine dem

Begehren entgegenstehende Entscheidung durch Organe der Stadt Chemnitz nicht mehr getroffen oder mit dem Vollzug einer derartigen Entscheidung nicht mehr begonnen werden. Dies gilt nicht, wenn zu diesem Zeitpunkt hierzu eine rechtliche Verpflichtung der Stadt Chemnitz bereits bestanden hat. § 10 Stadtratsbegehren (1) Der Stadtrat kann gemäß § 24 Abs. 1, 2. Alt. SächsGemO über eine Angelegenheit des eigenen Wirkungskreises unabhängig von einem Bürgerbegehren die Durchführung eines Bürgerentscheides mit einer Mehrheit von zwei Dritteln beschließen. Diese Mehrheit bezieht sich auf die anwesenden Mitglieder des Stadtrates. Die Oberbürgermeisterin/Der Oberbürgermeister ist stimmberechtigt. (2) Der Beschluss muss die Fragestellung, eine Begründung sowie einen nach den gesetzlichen Bestimmungen durchführbaren Vorschlag zur Deckung der Kosten der verlangten Maßnahme enthalten. III. Bürgerentscheid § 11 Durchführung des Bürgerentscheides (1) In einem Bürgerentscheid stimmen die Bürger und die ihnen nach § 16 Abs. 1 S. 2 SächsGemO Wahlberechtigten über eine die Angelegenheit der Stadt betreffende Frage ab (§ 24 Abs. 1 SächsGemO). (2) Ein Bürgerentscheid ist dann durchzuführen, wenn 1. ein zuvor durchgeführtes Bürgerbegehren für zulässig erklärt wurde oder 2. der Stadtrat mit einer Mehrheit von 2/3 die Durchführung eines Bürgerentscheides beschließt. § 12 Abstimmungstag und Information (1) Der Abstimmungstag wird vom Stadtrat bestimmt. Ist der Bürgerentscheid aufgrund eines Bürgerbegehrens durchzuführen, ist der Abstimmungstag innerhalb von drei Monaten nach der Zulässigkeitsentscheidung des Stadtrates festzusetzen. (2) Der Bürgerentscheid findet an einem Sonntag in der Zeit zwischen 08:00 bis 18:00 Uhr statt. (3) Spätestens am 27. Tag vor dem Abstimmungstag macht die Oberbürgermeisterin/der Oberbürgermeister den Tag des Bürgerentscheides und die zur Abstimmung gestellte Frage öffentlich bekannt. (4) Alle Abstimmungsberechtigten erhalten bis zum 21. Tag vor der Abstimmung eine schriftliche Benachrichtigung mit Angabe des Abstimmungstages, -zeit, -ort und die Regeln für die Teilnahme an der Abstimmung. Zugleich werden die Stimmberechtigten im Chemnitzer Amtsblatt und auf der Internetseite der Stadt über die Auffassung der vertretungsberechtigten Personen des Bürgerbegehrens und über die in der Verwaltung vertretene Auffassung unter Beachtung des Sachlichkeitsgebotes informiert. § 13 Stimmabgabe (1) Die abstimmende Person hat eine Stimme. Sie gibt diese in der Weise ab, indem sie eindeutig kenntlich macht, ob sie die zur Abstimmung gestellte Frage mit „JA“ oder „NEIN“ beantwortet. Die Stimmabgabe erfolgt geheim. (2) Die abstimmende Person kann ihre Stimme nur persönlich abgeben. Eine abstimmende Person, die des Lesens unkundig oder durch körperliches Gebrechen behindert ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten und in die Abstimmungsurne zu werfen, kann sich der Hilfe einer anderen Person ihrer Wahl (Hilfsperson) bedienen. Die Wahllokale sollen, soweit dies die örtlichen Verhältnisse zulassen, barrierefrei ausgewählt und eingerichtet werden.

§ 14 Stimmabgabe per Brief (1) Bei der Stimmabgabe per Brief hat die abstimmende Person der/ dem Vorsitzenden des Stadtwahlausschusses in einem verschlossenen Abstimmungsbriefumschlag 1. ihren Wahlschein und 2. den Stimmzettel in einem besonderen verschlossenen Abstimmungsumschlag so rechtzeitig zu übergeben oder zu übersenden, dass der Abstimmungsbrief am Tag des Bürgerentscheides bis 18:00 Uhr bei der/ dem Vorsitzenden des Stadtwahlausschusses eingeht. (2) Auf dem Wahlschein hat die abstimmende Person oder die Hilfsperson (§ 13 Abs. 2) der/dem Vorsitzenden des Stadtwahlausschusses an Eides statt zu versichern, dass der Stimmzettel persönlich oder gemäß dem erklärten Willen der bzw. des Abstimmenden gekennzeichnet worden ist. § 15 Feststellung, Verkündung und Bekanntmachung des Abstimmungsergebnisses (1) Der Stadtwahlausschuss stellt in einer von der/dem Vorsitzenden des Stadtwahlausschusses einzuberufenden Sitzung das (endgültige) Abstimmungsergebnis und den Inhalt der getroffenen Entscheidung für alle Organe der Stadt Chemnitz verbindlich fest. Sie/Er kann rechnerische Feststellungen, fehlerhafte Zuordnungen oder unzutreffende Beschlüsse über die Gültigkeit oder Ungültigkeit von Stimmabgaben berichtigen. (2) Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 25 v. H. der Stimmberechtigten beträgt (§ 24 Abs. 3 S. 1 SächsGemO). Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt. Wird diese Mehrheit nicht erreicht, geht die Entscheidungskompetenz auf den Stadtrat über (§ 24 Abs. 3 S. 2 SächsGemO). (3) Das (endgültige) Abstimmungsergebnis wird von der Oberbürgermeisterin/dem Oberbürgermeister im Chemnitzer Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht. (4) Weitere Einzelheiten zum Abstimmungsverfahren ergeben sich aus der BürgerentschVO. IV. Schlussbestimmungen § 16 Kosten Antragstellerinnen/Antragsteller von Bürgerbegehren tragen ihre Aufwendungen selbst. Die Kosten für die Durchführung von Bürgerentscheiden trägt die Stadt Chemnitz. § 17 Datenschutz (1) Die Stadt Chemnitz wertet die Unterschriftenlisten nur insoweit aus, als dies zur Feststellung der erforderlichen Unterschriftenzahl nach § 3 Abs. 3 notwendig ist. (2) Eine darüber hinausgehende personenbezogene Datennutzung ist unzulässig. Die persönlichen Angaben dürfen insbesondere nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben werden. Sie sind vor Einsichtnahme unbefugter Dritter zu schützen. § 18 Sicherung, Verwahrung und Vernichtung der Abstimmungsunterlagen Für die Sicherung, Verwahrung und Vernichtung der Abstimmungsunterlagen sind die §§ 61, 62 KomWO entsprechend anzuwenden. § 19 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Chemnitz, den 28.11.2011 gez. Barbara Ludwig // Oberbürgermeisterin (Dienstsiegel)


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Bekanntmachung der Sonderungsbehörde Mitteilung über Verfahren nach dem Bodensonderungsgesetz – BoSoG – in Verbindung mit dem Verkehrsflächenbereinigungsgesetz Sonderungsplan Nr. 102 / 06 In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Niederrabenstein wurde für die Flurstücke 357b, 357d und 357/14 ein Verfahren nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2215) in Verbindung mit dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich

genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFlBerG) vom 26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III 403-27) eingeleitet. Das betroffene Gebiet ist in der beigefügten Karte gekennzeichnet. Hierdurch sollen die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrsfläche gebracht werden. Sonderungsbehörde ist das Städtische Vermessungsamt Chemnitz. Der Entwurf des Sonderungsplans sowie die zu seiner Aufstellung verwandten Unterlagen liegen vom 03.01.2012 bis 02.02.2012 in den Diensträumen des Städtischen Vermes-

sungsamtes, 09120 Chemnitz, Annaberger Str. 89, im Zimmer 136 während der Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt: Montag und Dienstag von 8.30 bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 8.30 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr. Einsichtnahmen außerhalb der Öffnungszeiten sind nach telefonischer Absprache möglich. Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung den Entwurf für den Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen zu den dinglichen Rechtsver-

hältnissen erheben. Planbe-troffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz und Antragsteller nach dem Vermögensgesetz. Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der oben genannten Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben.

gez. Tibor Stemmler // Leiter der Sonderungsbehörde der Stadt Chemnitz

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Ausschreibungen Vergabe-Nr.: 66/11/188 I) Öffentlicher Auftraggeber I.1) Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Frau Henke, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 4883078, Fax: 0371 4883096, Email: sumissionsstelle@stadt-chemnitz.de, Hauptadresse des Auf- traggebers (URL): http//www.chemnitz.de Weitere Auskünfte erteilen: die oben genannten Kontaktstellen I.2) Art des öffentlichen Auftraggeber und Haupttätigkeiten: Art: Regional- oder Lokalbehörde Vergabe-Nr. 66/11/231 a) Name, Anschrift, Kontaktdaten des Auftraggebers (Vergabestelle): Stadt Chemnitz, Tiefbauamt, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488 6601, Fax: 488 6699, Email: tiefbauamt@ stadt-chemnitz.de b) Gewältes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A 2009 d) Art des Auftrags: Bauauftrag e) Ort der Ausführung: Stadt Chemnitz, Vorplatz am Archäologiemuseum, 09111 Chemnitz f) Art und Umfang der Leistung: öffentliche Verkehrsflächen: Mengenansatz Beschreibung 430 m Oberboden abtragen, verwerten 90 m³ Boden BK 3-5 lösen, verwerten (Z1.2 und Z2) 350 m³ Füllstoff zur Untergrundverbesserung liefern, einbauen 2200 m² Geotextil als Trennschicht verlegen 60 m³ Boden BK 3-5 lösen, für Kanalanschlussleitungen,verwerten 45 m Kanalanschlussleitungen PP DN160 SN8 8 St Straßeneinläufe abbrechen, verwerten 7 St Straßeneinläufe 300x500 herstellen 3 St Straßeneinläufe 300x500 herstellen, für Fußgängerbereiche 110 m Kabelzugrohr DN110, einzügig 430 m Kabelzugrohr DN110, zweizügig 50 m Kabelzugrohr DN110, vierzügig 660 m³ ungeb. Tragschicht aufbrechen, aufnehmen, verwerten 535 m² Asphaltbefestigung der Fahrbahn, bis 25 cm dick, aufnehmen, verwerten 340 m³ Betontragschichten, bis 30

Haupttätigkeiten: Allgemeine öffentliche Verwaltung Der öffentliche Auftraggeber beschafft im Auftrag anderer öffentlicher Auftraggeber: nein II) Auftragsgegenstand II.1) Bezeichnung des Auftrages durch den Auftraggeber: Ausbau Zschopauer Straße (B 174) zwischen Südring und Bergfrieden und Umbau der Zschopauer Straße II.2) Art des Auftrags: Bauauftrag Hauptausführungsort: 09128 Chemnitz NUTS-Code: DED01 II.3) Diese Bekanntmachung be-

trifft eine Rahmenvereinbarung: nein II.4) Beschreibung der Art und des Umfangs der Bauleistungen: - Straßenbau Bauabschnitt 1 inklusive Lärmschutzwand Gesamtvergabe einschließlich Teillose Kanalbau, Trinkwasser, Gas, Beleuchtung, Elt, Leerrohre Telekommunikation und Kabelfernsehen, Fernwasserleitung - Umbau Zschopauer Straße „alt” gesonderte Vergabe einschließlich Teillose Geschätzter Wert der Bauleistungen ohne MwSt.: 12.250.000,00 Euro Aufteilung in Lose: nein.

II.5) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV): 45233120-6 (45232411-6, 45232320-1); II.6) Voraussichtlicher Beginn der Vergabeverfahren: 15.02.2012 Beginn der Bauarbeiten: 27.08.2012 II.7) Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen (GPA): nein III) Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Information III.1) Bedingungen für den Auftrag III.2.1) Vorbehaltene Aufträge: nein VI) Zusätzliche Informationen

VI.1) Auftrag in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Gemeinschaftsmitteln finanziert wird: ja Es handelt sich um folgendes Vorhaben und/oder Programm: Die Baumaßnahme wird mit Finanzmitteln der Stadt Chemnitz und mit Fördermitteln des Freistaates Sachsen und der Bundesrepublik Deutschland finanziert. VI.4) Tag der Absendung dieser Vorinformation: 29.11.2011 A) Anhang A: Sonstige Adressen und Kontaktstellen B) Anhang B: Angaben zu den Losen

cm dick, abbrechen, verwerten 1050 m² Betonpflasterbelag aufnehmen, verwerten 1350 m² Betonplattenbelag aufnehmen, verwerten 170 m Pflasterzeilen aus Natursteinkleinpflaster aufnehmen, verwerten 110 m Bordsteine aus Beton aufnehmen, verwerten 265 m Bordsteine aus Naturstein aufnehmen, lagern/transportieren 80 m³ HGT, ca. 15 cm dick, liefern und herstellen 885 m³ Frostschutzmaterial 0/45 liefern und einbauen 2900 m² Schottertragschicht 0/45, D 20 cm, liefern und einbauen 300 m² Asphalttragschicht AC 32 TS, Dicke 14 cm liefern und einbauen 300 m² Asphaltbinder AC 22 BS, Dicke 8 cm liefern und einbauen 300 m² SMA 11 S, Dicke 4 cm liefern und einbauen 385 m² Betonpflaster 20/10/8, liefern, einbauen 2250 m² Betonplattenbelag 60/40/14 liefern, einbauen 240 m Pflasterzeilen aus Natursteinkleinpflaster herstellen 73 m Bordstein A5 Naturstein liefern, einbauen 110 m Bordstein A4 Naturstein einbauen, seitl. lagernd 115 m Bordstein TB8/20 Beton liefern, einbauen Anlagen CVAG im Auftrag Tiefbauamt Mengenansatz Beschreibung 950 m² Pflasterbelag, vergossen, Gleisbereich abbrechen, aufnehmen, verwerten 225 m Bordsteine TB 10/30 aus Beton aufnehmen, verwerten, Gleiseinfassung 523 m² Geotextil als Trennschicht verlegen 425 m² Betonplattenbelag 60/40/14

liefern, einbauen, geb. Bauweise Gleis 525 m² Betonplattenbelag 60/40/14 liefern, einbauen, ungeb. Bauweise Gleis 225 m Bordstein A4 Naturstein liefern, einbauen, Gleiseinfassung 60 Stk. Kabelverteiler für Bahnstromversorgung 575 m Bahnstromkabel 1 Stk. Kabelverteiler für Fernmeldekabel 160 m Fernmeldekabel Zuschlagskriterien: Sollten sich die angebotenen Leistungen nach Art und Umfang nicht unterscheiden, wird das einzige Zuschlagskriterium der Preis sein. g) Zweck der baulichen Anlage bzw. des Auftrags: Entscheidung über Planungsleistungen: nein h) Art und Umfang der einzelnen Lose: Aufteilung in mehrere Lose: nein, Vergabe der Lose an verschiedene Bieter: nein i) Zeitpunkt und Dauer des Bauleistungsauftrages: Ausführungsfrist für den Gesamtauftrag: 66/11/231: Beginn: 10.04.2012, Ende: 18.11.2012 j) Zulässigkeit von Nebenangeboten nach § 8 Absatz 2 Nummer 3 VOB/A 2009: Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind nur mit Abgabe des Hauptangebotes zugelassen. Pauschalangebote werden augsgeschlossen. k) Ausgabe der Vergabeunterlagen: Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift erhältlich: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Frau Irmscher, Zimmer 018, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488 3080, Fax: 488 3096 Email: submissionsstelle@stadtchemnitz.de l) Kosten der Vergabeunterlagen: Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme: 66/11/231: 103,00 EUR

Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg Zahlungseinzelheiten: Bargeldzahlung bei Abholung möglich. Der Versand erfolgt nach Vorlage der Kopie des Zahlungsbeleges (keine Schecks). Anforderung der Verdingungsunterlagen bis: 15.12.2011 Verspätet eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Abholung/Versand ab: 22.12.2011 Anschrift: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz Öffnungszeiten: Mo 8.30 - 12.00 Uhr und 13.30 - 15.30 Uhr, Di - Mi 13.30 - 15.30 Uhr, Do 13.30 18.00 Uhr Die Anforderung der Ausschreibung auf Datenträger, Datenart 83 nach GAEB ist möglich. Verwendung GAEB-Schnittstelle Ausgabe 2000. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz, Kassen- und Steueramt, Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz, Kontonummer: 3501007506, Bankleitzahl: 87050000, Verwendungszweck: 40.01222.1, 66/11/231 n) Frist für den Eingang der Angebote: 27.01.2012, 10.00 Uhr o) Abgabe der Angebote: Anschrift, an die die Angebote schriftlich zu richten sind: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488 3080, Fax: 488 3096 Email: submissionsstelle@stadt-chemnitz.de p) Sprache, in der die Angebote verfasst sein müssen: deutsch q) Eröffnungstermin: Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Zimmer 016,

Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz Datum und Uhrzeit der Eröffnung der Angebote: Bei Gesamtvergabe Los 66/11/231: 27.01.2012 10.00 Uhr; Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und ihre bevollmächtigten Vertreter r) Geforderte Sicherheiten: 5 v. H. für Vertragerfüllung, 3 v. H. für Mängelansprüche s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen: siehe Verdingungsunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaft: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Eignungsnachweise: Der Bieter hat mit seinem Angebot zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit eine direkt abrufbare Eintragung in die allgemein zugängliche Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis)nachzuweisen. Der Nachweis der Eignung kann auch durch Eigenerklärung gem. Formblatt 124 (Eigenerklärung zur Eignung) erbracht werden. Hinweis: Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Darüber hinaus hat der Bieter folgende sonstige Nachweise vorzulegen: Die Urkalkulation ist separat in einem verschlossenen Umschlag mit dem Angebot einzureichen. v) Zuschlagsfrist: 02.03.2012 w) Prüfstelle für Verstöße gegen Vergabebestimmungen: Allg. Fach-/ Rechtsaufsicht: Landesdirektion Chemnitz, Altchemnitzer Str. 41, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 5320, Fax: 5321303

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Unternehmen aber auch die Qualität wichtig ist, meldete es sich freiwillig zur Begutachtung durch externe Prüfer an. Das LQW-Testierungsverfahren stellte den Lernenden in den Mittelpunkt aller Prozesse. DIDAKTIKALehrgänge Bildungszentrum Rausch dankt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre Qualitätsarbeit! Mit der LQW-Ersttestierung beginnt die Vorbereitung auf die nächste Testierung. DIDAKTIKA-Lehrgänge Bildungszentrum Rausch Rößlerstraße 15 09120 Chemnitz www.didaktika-online.de Telefon 0371 33471833

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Dr. med. (Univ. Zagreb) Neboj˘sa Vrani´c Offentliche Ausschreibung nach VOB/A 2009 Vergabenummer: ESC-eins/12/B02

LANR 755732404 Facharzt für Anästhesiologie / Spezielle Schmerztherapie Akupunktur / Chirotherapie

a) Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz, Blankenburgstraße 62, 09114 Chemnitz, Tel.: 0371/525-2571, Fax: 0371/525-3705, mail: edgar.graf@eins-energie.de b) öffentliche Ausschreibung nach VOB/A 2009 e) Chemnitz/ OT Grüna Nebensammler Obere und Untere Bergstraße, Illingsweg f) Los 1 – Baustelleneinrichtung Los 2 – Obere und Untere Bergstraße 395 m PP SN 10 OD 250 12 m StB DN 300 ca. 95 m Baufeldfreimachung TW PE 100, d90 SDR 11 Los 3 – Illingsweg 179 m PP SN 10 OD 200 30 m STZ DN 200 ca. 40 m Baufeldfreimachung TW PE 100, d63 SDR 11 k) Die Verdingungsunterlagen sind erhältlich. SDV AG, Vergabeunterlagen, Tharandter Straße 23-25, 01159 Dresden, Tel.-Nr. 0351/4203-276, Fax: 0351/4203-277, e-mail: vergabeunterlagen@sdv.de

Dipl.-Med. Ute Vrani´c LANR 369431101 Fachärztin für Allgemeinmedizin / Naturheilverfahren Chirotherapie / Spezielle Schmerztherapie / Akupunktur 09111 Chemnitz, Markt 5, Telefon: 0371/666 44 44

Wir wünschen unseren Patienten eine besinnliche Weihnachtszeit und alles Gute im neuen Jahr. Das Team vom PhysiotherapieCentrum.

Weitere Informationen zum Inhalt der Ausschreibung sowie zur Abforderung der Verdingungsunterlagen und zur Höhe der anfallenden Vervielfältigungskosten entnehmen Sie bitte der vollständigen Veröffentlichung vom 02.12.2011 im Sächsischen Ausschreibungsblatt Ausgabe 48/2011

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Allen Patienten wünschen wir ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute im Neuen Jahr! Am 16.12.11 von 10.00 bis 16.00 Uhr findet unsere Weihnachtsfeier für alle unsere Patienten statt. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Ich möchte Ihren ABO-Service nutzen. Bitte senden Sie mir bis auf Widerruf die jeweils aktuellen Ausgaben des Amtsblattes der Stadt Chemnitz.

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49 ! 07. Dezember 2011

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Ausschreibungen Vergabe-Nr.: 31/17/11/008 a) Name und Anschrift der Vergabestelle (Auftraggeber): Zur Angebotsabgabe auffordernde Stelle: Stadt Chemnitz, Zentrale Verwaltungsdienste und Beschaffungsstelle, Submissionsstelle, Frau Beck, Markt 1, 09111 Chemnitz, Tel.: 0371 488 1067, Fax: 488 1099, Email: vol.submissionsstelle @stadt-chemnitz.de Den Zuschlag erteilende Stelle: Stadt Chemnitz, Gebäudemanagement und Hochbau, Markt 1, 09111 Chemnitz, Tel.: 0371 488 1782, Fax: 488 1798 Email: maik.genkel@stadt-chemnitz.de Stelle, bei der die Angebote einzureichen sind: Stadt Chemnitz, Zentrale Verwaltungsdienste und Beschaffungsstelle, Submissionsstelle, Frau Beck, Markt 1, 09111 Chemnitz, Tel.: 0371 488 1067,

Vergabe-Nr. 17/12/005 a) Name, Anschrift, Kontaktdaten des Auftraggebers (Vergabestelle): Stadt Chemnitz, Gebäudemanagement und Hochbau, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488 6501, Fax: 488 6591, Email: gmh@stadt-chemnitz.de b) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A 2009 d) Art des Auftrags: Bauunterhaltungsmaßnahmen, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten in Form von Jahreszeitverträgen e) Ort der Ausführung: Gebäude und bauliche Anlagen der Stadt Chemnitz, 09120 Chemnitz f) Art und Umfang der Leistung: Es handelt sich um Kleinaufträge, Havarieeinsätze, die bei Bedarf auf Abruf (Einzelauftrag) näher bestimmt werden und zu den im Rahmenvertrag festgelegten Bedingungen auszuführen sind. Bei eintretenden Havarien ist eine vor Ort Bereitschaft innerhalb von 1 Stunde nach Information zu gewährleisten. Die Angebote sind im Auf- und Ab-

Fax: 488 1099 Email: vol.submissionsstelle@stadt-chemnitz.de b) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung VOL/A 2009 c) Einreichungsform für Teilnahmeanträge oder Angebote: schriftlich d) Art und Umfang der Leistung sowie Ort der Leistungserbringung: Ausführungsort: Stadt Chemnitz, Technisches Rathaus – Altbau, Annaberger Str. 93, 09120 Chemnitz, Art und Umfang der Leistung: Unterhalts-, Glas- und Sonderreinigung des Technischen Rathauses – Altbau e) Anzahl, Größe und Art der einzelnen Lose: Unterhalts-, Glas- und Sonderreinigung des Technischen Rathauses – Altbau über 2 Jahre f) Zulassung von Nebenangeboten: nein g) Bestimmungen über die Ausführungsfrist: Ausführungsfrist für den

Gesamtauftrag: 31/17/11/008: Beginn: 01.03.2012, Ende: 28.02.2014 h) Ausgabe der Vergabeunterlagen durch: Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift erhältlich: Stadt Chemnitz, Zentrale Verwaltungsdienste und Beschaffungsstelle, Submissionsstelle, Frau Beck, Markt 1, 09111 Chemnitz, Tel.: 0371 488 1067, Fax: 488 1099, Email: vol.submissionsstelle @stadt-chemnitz.de i) Teilnahme- oder Angebots- und Bindefrist: Angebotsfrist: 17.01.2012, 24.00 Uhr, Bindefrist: 15.02.2012 j) Höhe geforderter Sicherheitsleistungen: keine k) Wesentliche Zahlungsbedingungen: siehe Verdingungsunterlagen l) Geforderte Eignungsnachweise: Zum Nachweis der Eignung gemäß § 6 Abs.3 VOL/A 2009 ist mit dem

Angebot einzureichen: - Eigenerklärung über die Ausführung von Leistungen in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind( mindest.3 Objekte) - Eigenerklärung zur Haftpflicht und Schlüsselversicherung Folgende sonstige Nachweise sind mit dem Angebot vorzulegen: - Nachweis der Teilnahme am Vororttermin am 11.01.2012, 11.00 Uhr, Technisches Rathaus-Altbau, Annaberger Str. 93, 09120 Chemnitz m) Kosten der Vergabeunterlagen: Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme: 31/17/11/008: 7,00 EUR Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg Zahlungseinzelheiten: Anforderung der Verdingungsunterlagen: schriftlich. Der Versand erfolgt nach Vorlage der Kopie des Einzahlungsbeleges (kein Scheck). Verspätet

eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Anforderung bis: 15.12.2011 Abholung/Versand: 22.12.2011 Stadt Chemnitz, Submissionsstelle VOL, Markt 1 /Zi. 416a, 09111 Chemnitz Öffnungszeiten: Montag - Freitag: 8.00 - 12.00 Uhr, Dienstag und Donnerstag: 13.00 - 15.00 Uhr Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz, Kassen- und Steueramt, Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz, Kontonummer: 3501007506, Bankleitzahl: 87050000, Verwendungszweck: 18507449, 31/17/11/008 n) Zuschlagskriterien: Zuschlagskriterien: Den Zuschlag erhält das wirtschaftlich günstigste Angebot in Bezug auf folgende Kriterien: 50 % Gesamtpreis niedrigstes bewertetes Angebot 35 % Leistungswerte gesamt 15 % Stundenverrechnungssatz

gebotsverfahren nach § 4 Abs.4 VOB/A zu erstellen. Los 00: Rohr- und Kanalreinigung, TV-Inspektion Zuschlagskriterien: Sollten sich die angebotenen Leistungen nach Art und Umfang nicht unterscheiden, wird das einzige Zuschlagskriterium der Preis sein. g) Zweck der baulichen Anlage bzw. des Auftrags: Entscheidung über Planungsleistungen: nein h) Art und Umfang der einzelnen Lose: Aufteilung in mehrere Lose: nein, Einreichung der Angebote möglich für: ein Los, Vergabe der Lose an verschiedene Bieter: nein i) Zeitpunkt und Dauer des Bauleistungsauftrages: Ausführungsfrist für den Gesamtauftrag: 00/17/12/005: Beginn: 01.04.2012, Ende: 31.03.2014 k) Ausgabe der Vergabeunterlagen: Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift erhältlich: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Frau Irmscher, Zimmer 018, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: (0371) 488 3080, Fax: 488 3096 Email: submissionsstelle@stadtchemnitz.de

l) Kosten der Vergabeunterlagen: Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme: 00/17/12/005: 6,00 EUR Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg Zahlungseinzelheiten: Bargeldzahlung bei Abholung möglich. Der Versand erfolgt nach Vorlage der Kopie des Zahlungsbeleges (keine Schecks). Anforderung der Verdingungsunterlagen bis: 15.12.2011 Verspätet eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Abholung/Versand ab: 22.12.2011 Anschrift: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz Öffnungszeiten: Mo 8.30-12.00 Uhr und 13.30-15.30 Uhr, Di-Mi 13.00-15.30 Uhr, Do 13.3018.00 Uhr, Freitag geschlossen Die Anforderung der Ausschreibung auf Datenträger, Datenart 83 nach GAEB, Ausgabe 2000, ist nicht möglich. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Zahlungsempfänger: Kassen- und Steueramt: Stadt Chemnitz, Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz, Kontonummer: 3501007506, Bank-

leitzahl: 87050000, Verwendungs40012221 Verg.-Nr. zweck: 17/12/005 und Los Nr. n) Frist für den Eingang der Angebote: 11.01.2012, 10.30 Uhr o) Abgabe der Angebote: Anschrift, an die die Angebote schriftlich zu richten sind: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Zimmer 018, Frau Irmscher, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488 3080, Fax: 488 3096 Email: submissionsstelle@stadt-chemnitz.de p) Sprache, in der die Angebote verfasst sein müssen: Deutsch q) Eröffnungstermin: Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Zimmer 016, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz Datum und Uhrzeit der Eröffnung der Angebote: Bei Gesamtvergabe Los 00/17/12/005: 11.1.2012 10.30 Uhr; Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und ihre Bevollmächtigten r) Geforderte Sicherheiten: keine s) Wesentliche Finanzierungs- und

Zahlungsbedingungen: gemäß Verdingungsunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaft: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Eignungsnachweise: Der Bieter hat mit seinem Angebot zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit eine direkt abrufbare Eintragung in die allgemein zugängliche Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) nachzuweisen. Der Nachweis kann auch durch Eigenerklärung gem. Formblatt 124 (Eigenerklärung zur Eignung) erbracht werden. Hinweis: Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. v) Zuschlagsfrist: 15.03.2012 w) Prüfstelle für Verstöße gegen Vergabebestimmungen: Allg. Fach-/ Rechtsaufsicht: Landesdirektion Chemnitz, Altchemnitzer Str. 41, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 5320, Fax: 5321303

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Trägerlandschaft im Kita - Bereich um einen Anbieter erweitert Am 28.11.2011 hat sich der „Kindergarten der Sinne“ auf der Flemmingstraße mit Leben gefüllt. Unbefangen haben die Kinder ihr neues Reich erobert. So wurden verschiedene Spielangebote erkundet, Podeste erklommen und für den Abgang die Rutsche benutzt. Sicherlich werden die Kinder zukünftig ihre neue kleine Welt weiter erforschen und ihre eigenen Spannungsbögen hinzufügen, so die Hoffnung der MitarbeiterInnen des Kindergartens. Der Träger des Kindergartens, die SFZ Förderzentrum gGmbH arbeitete bisher mit dem Berufsbildungswerk für Blinde und Sehbehinderte in der beruflichen Erstbildung für Menschen mit Sehbehinderung, bietet in der Integrationsfirma Cowerk Menschen mit Behinderung Arbeit, unterstützt in Sehzentren Menschen mit Sehbehinderung umfangreich, begleitet Menschen mit Behinderung in einem Wohnheim und der Werkstatt für Sehbehinderte u.v.a. m. Für die SFZ Förderzentrum gGmbH war es konsequent, einen Kindergarten zu

errichten, der alle Sinne anspricht. Es wurde bei den baulichen Voraussetzungen darauf geachtet, dass die Räume nicht gleichförmig sind. Alle Räume weisen einen anderen Grundriss auf. Mit verschiedenen Elementen im Raum wird die Fantasie und Bewegungsfreude der Kinder zusätzlich anregt. Besonders gelungen ist die farbliche und kontrastreiche Ausgestaltung der Räume. Hier wurde viel Mut zur Farbe bewiesen. Spannend wird für die Kinder sicherlich auch der Matschraum oder die Werkstatt sein. Weitere Akzente werden sich in dieses Konzept einfügen. Doch dabei sind die neuen Mieterinnen und Mieter gefragt. Die Kinder sollen Raum für

das Mitmachen erhalten. Im Garten wird sich das Konzept fortsetzen. Hierfür werden in diesem Jahr, so lange es Witterungsbedingungen zulassen, die Grundlagen gelegt werden. Im Frühjahr wird der Spielplatz in dem großzügigen Garten für Kinder fertig gestellt werden. Auch hier sollen alle Sinne der Kinder angesprochen werden. „Für uns ist der Name „Kindergarten der Sinne“ Verpflichtung und Programm zugleich“, so abschließend Sylvia Stöckel, die Leiterin des Kindergartens. „Wir wollen uns bei all unseren Angeboten für die Kinder daran erinnern, dass wir dabei alle Sinne ansprechen müssen, um nachhaltiges Lernen der Kinder zu ermöglichen. Einige Sinne werden in unserem Leben oft zu wenig angesprochen und kommen deshalb etwas zu kurz.“

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