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Chemnitz – Stadt der Moderne ! Rathaus-Journal ! www.chemnitz.de ! Erscheinungsweise: wöchentlich, mittwochs

130.000 Exemplare ! 22. Jahrgang !

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27. April 2011

Abgebildet S.2

Abgesandt S.2

Abgerissen S.3

Abgezählt S.3

Abgeschaut S.4

Das I-Museum zeigt Gemälde, die Industrieansichten in Tampere abbilden.

Am Deutsch-Finnischen-Kongress in Finnland nehmen Chemnitzer Abgesandte teil.

Das frühere Schulhaus des Kepler-Gymnasiums im Beimler-Gebiet wurde abgerissen.

Deutschland macht Inventur und erfasst im Zensus die Zahl seiner Bürger und andere Daten.

Ein Chemnitzer Schulprojekt lernt von erfolgreichem Leipiger Vorhaben.

Feuerwerk für die Uni

Die TU Chemnitz begeht in diesen Tagen ihr 175-jähriges Bestehen mit einer Festwoche.

Foto: Wolfgang Schmidt

Kolle und Vivaldi setzen Kreatives frei »Grow up!« – das Tanzprojekt für Kinder und Jugendliche zum Jahr der Wissenschaft hat am Freitag, 19.30 Uhr, Premiere im Opernhaus. Gemeinsam haben das Theater Chemnitz, die Professur für Allgemeine Biopsychologie und das Museum Gunzenhauser diese Aufführung auf den Weg gebracht. Kinder und Jugendliche schufen das Stück unter Anleitung von Ballettdirektor Lode Devos zur Musik Antonio Vivaldis »Die vier Jahreszeiten«. Dabei geht es ums Erwachsenwerden und der Auseinandersetzung mit der eigenen Lebenssituation. Anregen ließen sich die Protagonisten auch von der Sonderausstellung im Museum Gunzenhauser »Helmut Kolle – Ein Deutscher in Paris«. Im Alter von nur 32 Jahren starb Kolle bei Paris und hinterließ ein umfangreiches und sehr facettenreiches Oeuvre. Gerade weil dieser Maler seine persönliche Entwicklung in seinen Motiven verarbeitete und spiegelte, waren die Gemälde eine Quelle der Inspiration für die Tanzneulinge von »Grow up!«. Theaterfreunde dürfen sich also auf eine kreative Aufführung freuen, bei der getanzt, musiziert, gesungen und rezitiert wird. Begleitend zu »Grow up!« veranstaltet die TU an den kommenden beiden Tagen ein Symposium mit dem Titel »Identität und Entwicklung – Die Bedeutung praktischer Lernerfahrung«. Denn Lernen geschieht nicht nur durch gezieltes Vermitteln von Inhalten, sondern auch durch den Kontakt zu anderen, durch gemeinsame Ziele und Vorhaben. Diese Erfahrung dürften die Jugendlichen von »Grow up!« bestätigen. Eine weitere Aufführung des Tanztheaters gibt es am 6. Mai. "

Technische Bildung besitzt in Chemnitz eine lange Tradition, denn im Jahr 2011 begeht die Technische Universität Chemnitz ihr 175-jähriges Bestehen. Am 2. Mai 1836 erfolgte die Einweihung der Königlichen Gewerbschule Chemnitz. Bis heute entwickelte sich die Technische Universität zu einem attraktiven Hochschulstandort in Sachsen mit hohem nationalen und internationalen Ansehen. »Die heutige TU

steht für 175 Jahre Innovation, Neugier und Erfindergeist,« betont Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig in ihrer Gratulation. Grund genug, dies gebührend zu feiern. Ein Höhepunkt ist die Festwoche vom 2. bis 7. Mai. Sie beginnt mit einem großen Jubiläumsfest auf dem Theaterplatz mit Live-Musik vom Studio W.M., Tanz und Talkrunden bis in die Abendstunden, das mit einem Geburtstagsfeuerwerk abschließt. Zudem wird erstmals »Das etwas andere Jubiläumsbuch« der TU Chemnitz präsentiert. »Alle Chemnitzer sind dazu herzlich eingeladen«, sagt Rektor Prof. Dr. KlausJürgen Matthes. Wer unterhaltsam in die Geschichte der Universität abtauchen möchte, dem sei ab 4. Mai die Jubiläumsausstellung im Industriemuseum

Chemnitz empfohlen. Fünf Monate können die Besucher Spannendes, Nachdenkenswertes und Einmaliges aus der Geschichte der TU Chemnitz und ihrer Vorläufereinrichtungen erfahren oder erleben. Die Ausstellungsmacher von Industriemuseum und Universitätsarchiv lassen die Geschichte von der Gründung der Gewerbschule im Chemnitzer Lyceum mit gerade einmal 14 Schülern bis hin zur heutigen modernen Universität mit 10.300 Studenten durch vielfältige Exponate lebendig werden. Hoch her geht es auch beim Campusund Sportfest, denn am 4. Mai findet an der Reichenhainer Straße von 13.30 Uhr bis 3 Uhr ein wahrer Veranstaltungsmarathon statt. Sportliche Wettkämpfe und Kulturhöhepunkte wechseln sich ab. Ein großes Jubiläumskonzert mit

Spaziergang über den Kaßberg

Eiskunstlaufpaar läuft um Gold

Gemälde zum Chemnitzer Stadtbild

Turnier der Eliteboxer

Auf leisen Sohlen

Bis Ende Mai finden sachsenweit über 250 Frühlingsspaziergänge statt. Heute, 17 Uhr ist am Pfortensteg Treff für eine dreistündige Tour über den Kaßberg. Exkursionsleiter Roland Bauermeister widmet sich dabei auch lokalen und ökologischen Themen.

Daumendrücken heißt es für unser Chemnitzer Eiskunstlaufpaar Aljona Sawtschenko und Robin Szolkowy bei der nach Moskau verlegten Weltmeisterschaft. Das Kurzprogramm gibt es heute ab 18:45 Uhr, die Kür dann am Donnerstag ab 17:10 Uhr (im TV live bei Eurosport).

Zum letzten Vortrag vor der Sommerpause lädt das Stadtarchiv ein. Dabei spricht am 11. Mai, 18 Uhr, im Stadtarchiv, Aue 16, Ralf W. Müller über Alfred Kunze, den Maler des Chemnitzer Stadtbildes im ersten Drittel des 20. Jahrhunderts. Der Eintritt ist frei.

Am 15. Mai fliegen im Kleinen Saal der Stadthalle Chemnitz die Fäuste. Beim Round-RobinTurnier kämpfen die Boxer um die Qualifikation für die Weltmeisterschaften 2011: 10.30 Uhr Deutschland gegen Irland und 15 Uhr Deutschland gegen England.

In der Stadtbibliothek im Tietz gilt es am 7. Mai ab 11 Uhr wieder ganz leise zu sein und die Ohren zu spitzen, wenn die Vorlesepaten zu Besuch sind und mit spannenden Geschichten aufwarten. Die kleinen und größeren Zuhörer werden in bunte Fantasiewelten entführt.

Technische Universität begeht im Jahr der Wissenschaft ihr 175-jähriges Bestehen mit Festakt und vielen Veranstaltungen

den drei Musikensembles der TU Chemnitz steht am 6. Mai im Programm der Festwoche. In der St. Petrikirche am Theaterplatz werden das Collegium musicum, die TU Bigband und der Universitätschor ab 19 Uhr musikalische Kostbarkeiten vorstellen. Am Samstag kehren beim großen Alumnitreffen viele ehemalige Studenten und Mitarbeiter nach Chemnitz zurück – nicht nur um Bekannte wiederzusehen, sondern auch um zu erleben, wie sich die Hochschule und die Stadt entwickelt und ihr Gesicht verändert hat. Eingebettet ist die Festwoche in ein weitaus umfangreicheres Programm im Jubiläumsjahr der TU und im Chemnitzer Jahr der Wissenschaft. " www.tu-chemnitz.de/tu/175jahre www.jahr-der-wissenschaft.de


EUROPA ! DEUTSCHLAND ! CHEMNITZ

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Gleiche Themen stehen an Zu einer Konferenz deutsch-russischer Partnerstädte weilte am 16. April eine Delegation aus Wolgograd in Chemnitz. Mit Vertretern der Verwaltung und Stadträten fanden Gespräche zu kommunalpolitischen Themen statt. Anknüpfungspunkte für die weitere Zusammenarbeit ergeben sich für Chemnitz und Wolgograd aus der Städtepartnerschaftskonferenz, die in Rothenburg ob der Tauber stattfand. Dabei standen u.a. Bürgerbeteiligungsprojekte sowie effiziente Verwaltungsstrukturen und Fragen der kommunalen Haushaltsführung " im Mittelpunkt.

Ausstellung in Mulhouse Mitte April wurde im Musée de’l Impression sur Étoffes (Museum für Textildruckkunst) der Chemnitzer Partnerstadt Mulhouse die Ausstellung »Willy Maywald – Art, Culture & Elégance, Ein deutscher Fotograf der Haute Couture in Frankreich« eröffnet. Die vom Chemnitzer Industriemuseum in Kooperation mit der Assoziation Willy Maywald und dem Institut francaise d’Allemagne, Leipzig erarbeitete Exposition sahen im November vergangenen Jahres in Chemnitz 12.000 Besucher. Zur Ausstellung gab das Industriemuseum einen zweisprachigen Katalog heraus. Nach Mulhouse sind weitere Ausstellungsstationen in Lyon, Kassel und Berlin geplant. "

Europa feiert den Europatag In Chemnitz finden während der Europawoche zahlreiche Veranstaltungen statt. So organisiert die Stadt mit der Bildungsagentur Sachsen am 11. Mai im Rathaus eine Veranstaltung zum EU-Programm »Commenius-Regio«– dieses EU-Programm ermöglicht Bildungsaustausch auf bilateraler Ebene. Zum Termin stellt Chemnitz schulische Kooperationsprojekte in Europa vor. Darüber hinaus lädt die TU zum 9. Chemnitzer Symposium »Europa und Umwelt« ein, bei dem es um nachhaltige Energieversorgungssysteme geht. Abendliche Vorträge am 9., 10. und 12. Mai widmet die Uni der europäischen Finanzpolitik sowie der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU-Mitgliedsländer. Höhepunkt ist die Europamesse »EuropäICH« am 11. Mai im Hörsaalgebäude an der Reichenhainer Straße. Hier können Studierende und Schüler einen ganzen Tag lang vieles über den europäischen Arbeitsmarkt und über Möglichkeiten, eine Zeit lang ins europäische Ausland zu gehen, erfahren. Parallel dazu finden im »Club der Kulturen« weitere Veranstaltungen statt. Damit alle Europainteressierten ihre Meinung zu Europa kundtun können, veranstaltet die TU eine Fotoaktion zum Thema »Europa bedeu" tet für mich…?«.

Chemnitz schnürt auch 2011 wieder ein Veranstaltungspaket zur Europawoche Europa ist mehr als eine gemeinsame Währung und offene Grenzen. Das Ideal ethischer, kultureller und gesellschaftlicher Gemeinsamkeiten feiern die Europäer jährlich zum Europatag um den sich vielerorts Veranstaltungen ranken. Am 9. Mai 1950 formulierte der damalige französische Außenminister Robert Schuman die Grundideen der Europäischen Union. Er setzte sich in seiner Rede für die Erhaltung des Friedens und einen gemeinsamen Wirtschaftsraum ein. Auf einem Gipfeltreffen im Jahr 1985 vereinbarten die Staats- und Regierungschefs der damaligen Europäischen Gemeinschaft, künftig an diesem Datum einen Europatag zu feiern. Rund um den Europatag gestaltet Chemnitz zwischen dem 5. und 16. Mai eine Europawoche, in deren Mittelpunkt bürgerschaftliches Engagement stehen wird. Im »Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit« will die EU noch bessere Voraussetzungen für freiwillig Tätige schaffen. Weitere Schwerpunkte der Europawoche widmen sich wirtschaftlichen wie gesellschaftspolitischen Themen. So eröffnet die Bildungspolitik der EU vor allem jungen Menschen Möglichkeiten, Länder, Sprachen und Kulturkreise kennenzulernen. Bildung spielt beim Zusammen-

© Europäische Union wachsen Europas eine große Rolle. Eine EU-Initiative lautet »Jugend in Bewegung«. Sie will Studenten und Auszubildenden bessere Chancen am Arbeitsmarkt eröffnen. Der Europäische Gedanke lebt,

Düsseldorf mit Herz für Musik

Information // Kontakt zur Europawoche

wenn er in den Köpfen verankert ist, deshalb besuchen Mitglieder der Landesregierung und Abgeordnete aller Parlamente zum EU-Projekttag am 16. Mai Schulen, um das Interesse für Europa zu wecken.

bürgermeister der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt, Dirk Elbers, deutlich, dass zumindest das musikalische Herz der EU derzeit in Düsseldorf schlägt. Das Symbol des Song Contests erblüht seit kurzem an der Rheinwiese. Die Idee, das HerzLogo des ESC aus Blumen zu pflanzen, war im Düsseldorfer Garte-

namt entstanden. Der Blumengruß an Festivalteilnehmer und Fans befindet sich am Düsseldorfer Apolloplatz, wo auch die ESC-Festivalbühne steht. »Dort werden viele Menschen zusammenkommen und sich über die Blumen freuen können«, betont der Düsseldorfer Oberbürgermeister. Foto: Benedikt Jerusalem

Das Programm der Europawoche 2011 unter www.chemnitz.de Auskunft gibt die EU-Koordinatorin Pia Sachs ! 488 1509. Mail: pia.sachs@stadt-chemnitz.de

Deutsch-finnisches Jahr Eine der ältesten Chemnitzer Städtepartnerschaften besteht fünf Jahrzehnte: 1961 schlossen Karl-Marx-Stadt und Tampere einen Partnerschaftsvertrag.

Die Chemnitzer Partnerstadt Düsseldorf wird ab 10. Mai Austragungsort des Eurovision Song Contest (ESC) sein. Der internationale Musikwettbewerb von Komponisten und Songschreibern wird seit 1956 jährlich von der Europäischen Rundfunkunion innerhalb der Eurovision veranstaltet. Jetzt machte der Ober-

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Das 50-jährige Jubiläum wird in beiden Städten gebührend begangen. Schon im Februar fand in Tampere ein Literaturfest mit Chemnitzer Beteiligung statt. Auch beim Musikfestival »Chillhouse« im März stand mit »Meniak« eine Chemnitzer Band auf der Bühne. Nun laufen Vorbereitungen für die im Juni anberaumte Konferenz der deutsch-finnischen Partnerstädte in Joensuu. Daran beteiligen sich Chemnitzer ebenfalls. 67 deutsch-finnische Städtepartnerschaften gibt es derzeit: Die zwischen Chemnitz und Tampere zählt zu den ältesten. Vertreter aller Partnerstädte werden sich beim deutschfinnischen Kongress, zu dem die Deutsch-Finnische-Gesellschaft die Anregung gab, austauschen. »In diesem Jahr geht es vor allem um wirtschaftliche Zusammenarbeit«, so die Pressereferentin der DeutschFinnischen Gesellschaft, Anke Michler-Janhunen. Unterdessen laden in Chemnitz im

Mai Ausstellungen aus Tampere zum Besuch ein: Im Industriemuseum sind historische Textilien und Schuhe aus Museen der Partnerstadt zu sehen. Gezeigt werden dort auch gemalte Industrieansichten. Besucher können außerdem finnisches Spielzeug und Nokia-Produkte begutachten. Objekte eben, die den Industrie-Standort Tampere vorstellen. Gleichzeitig zeigt die NSG Fotos von Juha Suonpää. Diese thematisieren den boomenden Massentourismus und dessen Folgen für die Umwelt. Extra zur Ausstellungseröffnung angereist war die Leiterin des Büros des Oberbürgermeisters der Stadt Tampere, Kirsi Koski. Publikumsmagnet im Jubiläumsjahr sind sicher die berühmten »Muumins« – die von Schriftstellerin Tove Jansson erfundenen nilpferdartigen Trollwesen – die ebenfalls im Frühling in Chemnitz Quartier beziehen. Als kultureller Höhepunkt gilt die Beteiligung Tamperes an der Chemnitzer Museumsnacht am 14. Mai: Die finnische Stadt ist in diesem Jahr das »besondere Angebot« – musikalisch begleitet von " einer finnischen Band.


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RUBRIKBEZEICHNUNG

Messe-Parkplatz ausgebaut Vor Ostern beendete das Tiefbauamt den Bau von weiteren 450 Parkflächen an der Chemnitz Arena. Künftig stehen dort 1.500 Stellplätze zur Verfügung. Dafür wurden 12.000 Quadratmeter Schotterdecke durch Asphalt ersetzt. Begonnen hatte die Stadt das Vorhaben im September. Die Arbeiten führte die Firma ATS GmbH aus.Investiert wurden rund " 400.000 Euro.

Wald von Abfall befreit Eine Schulruine weicht jetzt frischem Grün. Das frühere Schul-Gelände will die Stadt einer attraktiven Nutzung zuführen.

Foto: Kristin Schmidt

Alter Gymnasiumsbau abgerissen Schulruine macht Platz für Grünfläche Der Abriss des ehemaligen Schulhauses des Johannes-Kepler-Gymnasiums an der Hans-Ziegler-Straße 6/8 wird noch in diesem Monat abgeschlossen sein. Seit vergangener Woche wird die Baugrube verfüllt. Damit finden lärm- und staubintensive Arbeiten ein Ende. Auf Grund seines schlechten Bauzustandes

hatte die Stadt das ehemalige Schulhaus seit Oktober abreißen lassen. Dessen hoher Sanierungsbedarf schloss eine künftige Nutzung aus. Auch verhinderte die Plattenbauweise eine Vermarktung des Gebäudes. Der seit Anfang 2008 leer stehende Komplex wurde immer wieder Ziel von Vandalismus und die Kosten der Verkehrssicherungspflicht beliefen sich bis Februar 2010 auf 14.000 Euro. Ursprünglich waren im Schulhaus an der Ziegler-Straße 6/8 die Polytechnischen Schulen Wilhelm Pieck

und Hans Beimler untergebracht. 1985 wurde dort eine Spezialschule mathematisch-naturwissenschaftlich-technischer Richtung gebildet. Dann, 1992 nach Auflösung der Spezialschule wurde ein Gymnasium gebildet. 2008 zog das JohannesKepler-Gymnasium in den sanierten Schulbau am Humboldtplatz 1. Seit dieser Zeit blieb der frühere KeplerSchulbau im Beimler-Gebiet ungenutzt. Sein Abriss wurde möglich durch ein vom Land aufgelegtes Förderprogramm zur Brachflächenrevitalisierung. Dieses übernimmt rund

90 Prozent der Kosten des GebäudeRückbaus und der Außenanlagen. Der Freistaat knüpfte an diese finanzielle Förderung die Auflage, die Fläche zehn Jahre lang keiner baulichen Nutzung zuzuführen. Auf dem Areal soll zunächst eine Grünfläche entstehen. Stadtentwicklungsbürgermeisterin Petra Wesseler wird in einem Dialog gemeinsam mit den Anwohnern nach Möglichkeiten suchen, die Fläche den Förderbedingungen entsprechend und für den Stadtteil attraktiv zu gestalten. "

Deutschland macht Inventur Befragungen zum Zensus 2011 Am 10. Mai beginnen in Chemnitz die Befragungen zum Zensus 2011, der bundesweit für 2011 angeordneten Volkszählung. Hierzu gehört eine Stichprobenbefragung in privaten Haushalten sowie die Erhebung der in Wohnheimen und Gemeinschaftsunterkünften lebenden Personen und eine Gebäude- und Wohnraumzählung. Grundsätzlich besteht für jeden, der im Rahmen des Zensus 2011 befragt wird, eine gesetzliche Auskunftspflicht (§ 18 Abs. 1 Zensusgesetz 2011). Für die Durchführung der Befragungen zum Zensus 2011 in Chemnitz ist die örtliche Erhebungsstelle zuständig. Insgesamt werden 120 Interviewer eingesetzt, welche von der Erhebungsstelle in einer umfassenden Schulung auf ihren Einsatz vorbereitet wurden.

Ablauf der Befragungen In der privaten Haushaltestichprobe werden etwa 7.000 Chemnitzer be-

fragt. Die Erhebungsbeauftragten melden sich bei den ausgewählten Haushalten mit einem Ankündigungsflyer an und unterbreiten einen Terminvorschlag für die Befragung. Dieser Flyer enthält außerdem die Kontaktdaten des Erhebungsbeauftragten und der örtlichen Erhebungsstelle. Für die Haushalte besteht die Möglichkeit, den Fragebogen mit Unterstützung des Erhebungsbeauftragten auszufüllen, ihn eigenständig selbst zu bearbeiten und an die örtliche Erhebungsstelle zu senden oder online im Internet auf der Homepage des Bundesamtes für Statistik auszufüllen. Der hierfür notwendige Zugangscode befindet sich auf dem Fragebogen, der vom Interviewer übergeben wird.

Befragung in Wohnheimen und Gemeinschaftsunterkünften Gleiches gilt für die Befragung in Wohnheimen und Gemeinschaftsunterkünften. Auch hier werden Erhebungsbeauftragte unterwegs sein und die etwa 4.000 Bewohner oder die jeweiligen Einrichtungsleitungen befragen.

Gebäude- und Wohnraumzählung Die Gebäude- und Wohnraumzählung erfolgt postalisch. Hier erhalten alle Eigentümer oder Verwaltungen von Wohnungen und Häusern einen Fragebogen vom Statistischen Landesamt des Freistaates Sachsen zugeschickt. Woran erkennt man den Erhebungsbeauftragten des Zensus 2011? Die Erhebungsbeauftragten werden einen Erhebungsbeauftragtenausweis mitführen, der mit dem Dienstsiegel der Stadt Chemnitz versehen ist und vom Leiter der Chemnitzer örtlichen Erhebungsstelle unterschrieben ist. Sie sind angehalten, zusätzlich zum Erhebungsbeauftragtenausweis ihren Personalausweis bereitzuhalten. Für Rückfragen im Zusammenhang mit dem Zensus 2011 steht eine kostenlose Servicehotline zur Verfügung.

Datenschutz als höchstes Gebot Die Durchführung des Zensus 2011 unterliegt strengen gesetzlichen Richtlinien, die gewährleisten, dass

die Befragungsdaten nur den Erhebungszwecken des Zensus dienen und den datenschutzgerechten Umgang mit den erhobenen Daten als oberstes Gebot festschreiben.

Wo gibt es weitere Informationen zum Zensus? Das Statistische Bundesamt hat unter www.zensus2011.de eine Informationsplattform geschaltet. Hier sind neben den Mustern der Fragebögen auch eine Fülle weiterer Informationen sowie die gesetzlichen Grundlagen für den Zensus 2011 zu finden. " Kontakt // Information zum Zenus 2011

Örtliche Erhebungsstelle der Stadt Chemnitz – Zensus 2011 Anschrift: PF 12 22, 09071 Chemnitz kostenlose Servicehotline: 0800 6076077 Fax: 0371 488 1897 Mail: zensus2011_chemnitz @statistik.sachsen.de

Bis ins 19. Jahrhundert haben Menschen Holz aus dem Wald geholt, selbst Tannennadeln wurden als Einstreu für Ställe verwendet. Heute wachen Förster über nachhaltige Holznutzung; nur so viel Holz wird aus dem Wald geholt, wie nachwachsen kann. Allerdings schafft der moderne Mensch Dinge in den Wald, die dort nie waren und die der Wald nicht braucht. Neben Luftschadstoffen sind das auch Bio- und Gartenabfälle, die widerrechtlich entsorgt werden. Selbst Wertstoffe landen achtlos im Wald. Für Erholungssuchende wie auch für Forstleute ein Ärgernis. Vor Ostern haben sich Kinder der AG Naturschutz der Grundschule Auerswalde im Sechsruthenwald nützlich gemacht und Abfall entfernt. Fünf große Müllsäcke mit Plast-, Glas-, Stoff- und Papierabfällen, zwei lange Plasterohre und ein Fass schleppten die Kinder aus dem Forst. "

Kita heißt nun Wirbelwind Nach komplexer Sanierung der städtischen Kindertagesstätte an der Clausewitzstraße 4 nennt diese sich jetzt »Wirbelwind«. Eine treffende Bezeichnung für die Kinderschar von 60 Mädchen und Jungen im Alter von ein bis sechs Jahren. Seit März 2010 investierte die Stadt 796.000 Euro Fördermittel aus dem Konjunkturprogramm II und 199.000 Euro eigenes Geld in diese Kindertagesstätte. Renoviert wurde unter anderem die Gebäudehülle durch Trockenlegung, Abdichtung und Dämmung. Auch Fenster und Türen wurden erneuert und ein großflächiger Sonnenschutz angebracht. Ebenso fanden an Dach und Wärmeleitung Erneuerungen statt. "

Bürgersprechstunde entfällt Aus terminlichen Gründenentfällt die Bürgersprechstunde der Oberbürgermeisterin am 3. Mai. Die nächste findet am 7. Juni um 17 Uhr statt. "


GESUNDHEIT ! SOZIALES

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Jugendliche spüren Krankmacher auf zu fragen, wie es um die Gesundheit unserer Städte bestellt ist? Das Leben in der Stadt gesünder machen, Verbesserungsvorschläge auszuarbeiten und Ideen zu unterbreiten, was sich ändern muss – dies ist Gegenstand des Planspiels »Gesunde Stadt«. Auch bekommen die Teilnehmer die Aufgabe, aus einem Katalog drei Forschungsfragen aus dem Gesundheitsbereich zu bearbeiten. Anmelden kann man sich beim Projektbüro Städte im Wissenschaftsjahr in Karlsruhe. (www.staedte-imwissenschaftsjahr.de.) Bis zum 15. Mai sollten potenzielle Teilnehmer ihre Ideen einreichen, eine Dokumentation des Planspiels soll bis 31. Juli vorliegen. Die besten Teams werden im Oktober zum Jugendgesundheitskongress eingeladen. Zusätzlich können die Chemnitzer Teilnehmer im Herbst ihre Projekte vor Bürgern und Stadtverantwortlichen präsentieren. Die drei besten Projekte erhalten Geldpreise in Höhe von 150, 100, und 50 Euro. "

Bundesweites Planspiel startet auch in Chemnitz »Wie gesund ist Eure Stadt?« – Unter diesem Titel wird im Wissenschaftsjahr 2011 in Kooperation mit dem Deutschen Städtetag das bundesweite Planspiel stattfinden. Das Chemnitzer Gesundheitsamt ruft jetzt Schulen, städtische Einrichtungen sowie Forschungsinstitutionen dazu auf, sich daran zu beteiligen. Was für die eigene Gesundheit wichtig ist, wissen die meisten Menschen. Zu wenig Schlaf, zu viel Zucker, zu wenig Bewegung und das Ignorieren körperlicher Warnsignale schaden auf Dauer. Mancher ergreift die Initiative und treibt Sport oder hält sich durch vitaminreiche Ernährung an die »Fünf-pro-TagRegel«. Doch reicht das aus? Wo viele Menschen zusammenleben, potenzieren sich negative Faktoren: Hektik, Stress und Lärm sowie mangelnde Luftqualität und das Fehlen von grünen Rückzugsräumen können der Gesundheit abträglich sein. Ungeachtet dessen lebt die Mehrheit in Städten – Grund genug

Information // Kontakt zum Planspiel

Früh übt sich, wer gesund und fit leben will. Das Vorbild von Eltern und Geschwistern wirkt oft Wunder. Was noch dazu beiträgt, uns gesünder zu machen, soll ein Planspiel in Erfahrung bringen. An der bundesweiten Aktion können sich auch Chemnitzer Schulen und andere Einrichtungen beteiligen. Archiv-Foto: Kristin Schmidt

Gesundheitsamt Chemnitz Anett Rast, ! 488 5393 Mail: anett.rast@stadt-chemnitz.de

Seele, was ist das? – Schulprojekt gibt Antworten »Bei rund 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland – bei Jungen häufiger als bei Mädchen – finden sich Anhaltspunkte für psychische Probleme. Am häufigsten fallen Kinder und Jugendliche durch aggressives und dissoziales Verhalten auf, danach folgen Probleme mit Gleichaltrigen, Ängstlichkeit und Depressivität sowie Unaufmerksamkeit und motorische Unruhe«, zu diesem Schluss kommt die vom Robert-Koch-Institut 2008 herausgegebene Studie »Zur Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Deutschland« Bundesweit befassen sich Lehrer sowie Schul- und Gesundheitsbe-

hörden mit diesem Thema. So startete kürzlich auch das Chemnitzer Gesundheitsamt an der Annenschule ein Projekt mit dem Titel »Verrückt? Na und!« das auch in weiteren Schulen angeboten wird. Sowohl eine Aufklärungsinitiative als auch das Schulprojekt mit dem provokanten Titel entstammen der Idee des Leipziger Vereins Irrsinnig Menschlich. Dieser bildet Netzwerke und unterstützt kommunale Akteure bei der Förderung der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Aufklärungsmaterial und Programme sollen Jugendliche, Eltern, Lehrer sensibilisieren. Eine Aufklärungsinitiative startete 2010 in Gelsenkir-

chen, Kassel, Leipzig, Herford und Stuttgart. In der Chemnitzer Annenschule fiel kürzlich ein regulärer Unterrichtstag aus. Stattdessen hieß es: »Verrückt? Na und! – Seelisch fit in der Schule«. Das Schulprojekt nach Leipziger Vorbild wird in Chemnitz vom Gesundheitsamt koordiniert. Zum Projekttag war Daniela Wächter von der Psychosozialen Kontakt- und Beratungsstelle Plauen eingeladen. Die Expertin erläuterte den Neuntklässlern Aspekte psychischer Probleme und zeigte Hilfen auf. Gleichzeitig schilderte eine Betroffene ihr eigenes Erleben und baute so bei den Jugendlichen Vorurteile ab. Auch

lernten die Schüler bei den Gesprächen, Hilfen bei psychischen Problemen anzunehmen. »An erster Stelle stehen eigene Erfahrungen der Schüler. Die Jugendlichen setzen sich mit ihrem Leben auseinander, lernen Menschen kennen, die psychische Krisen überwunden haben und lernen, was sie selbst tun können, um seelisch fit zu bleiben. Sie erfahren, dass es Hilfe gibt, dass es jeden treffen kann und dass es keine Schande ist, psychische Probleme zu haben«, beschreibt Amtsarzt Liebhard Monzer das Anliegen. Diese Einschätzung bestätigt Barbara Steinbrückner, Klassenlehrerin der 9. Klasse. »Auch unter Schülern sind

psychische Probleme ein Thema. Schulangst, Leistungsdruck und Angst vor Mobbing gehören zu diesen Störungen. Solche und ähnliche seelische Nöte kamen zum Projekttag zur Sprache und helfen den Schülern hoffentlich ähnliche Situationen zu erkennen und zu bewerten. Auch Auswege aus Krisen wurden aufgezeigt«, hofft die Pädagogin, die das Projekt anderen Kollegen empiehlt. " Information // Kontakt

Gesundheitsamt Chemnitz Anett Rast, ! 488 5393 Mail: anett.rast@stadt-chemnitz.de www.irrsinnig-menschlich.de

Gesundheitswoche

Dem Störfaktor Lärm den Kampf angesagt Ruhe ist für den Menschen Quelle der Entspannung. Doch wird jeder Tag von einer permanenten Geräuschkulisse begleitet. Das Piepen des Handys, das Klappern der Tastatur, das Dudeln des Radios ... Krank machen können uns Geräusche, die einen bestimmten Pegel erreichen, Verkehrslärm beispielsweise. Am häufigsten fühlen sich Menschen laut Umweltbundesamt dadurch gestört. Etwa 59 Prozent der Deutschen geben an, darunter zu leiden. Der heutige »Tag gegen Lärm – der International Noise Awareness Day 2011« will die Aufmerksamkeit auf dieses Thema lenken. Die Technisierung unseres Alltags

nimmt zu und damit auch der Lärm, dem der Mensch ausgesetzt ist. Dessen krankmachende Faktoren sind bekannt. Sie führen bei Betroffenen zu Schlafstörungen, Herz-KreislaufErkrankungen, Bluthochdruck oder phsychischen Problemen. Dies bestätigte erneut eine Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes, die besonders gesundheitliche Beeinträchtigungen durch nächtlichen Fluglärm untersuchte. Politik wie Wirtschaft reagieren auf dieses Problem. Denn Erkrankungen, die aus Lärmbelastungen resultieren, haben längst eine volkswirtschaftliche Komponente. Heute, am internationalen Tag gegen den Lärm, bietet das So-

Archiv-Foto: Ulf Dahl

laris Förderzentrum von 14 bis 16 Uhr einen Projekttag mit Luft- und Schallexperimenten an. Das Umweltamt führt aus gleichem Anlass ein Telefonforum durch. Unter den Rufnummern 488-3657 und -3639 beantworten Fachleute von 9 bis16 Uhr Fragen. So ist besonders die Minderung von Verkehrslärm in Chemnitz aktuell. Das Gesundheitsamt offeriert für den Einsatz in Kindergärten und Schulen kostenlos eine Lärmampel. Diese zeigt die Höhe des Lärmpegels an und sensibilisiert so Kinder wie Lehrer für diese Belastung während des Unterrichts. Anmeldungen dazu werden unter ! 488-5390 entgegengenommen. "

Zwischen 7. und 13. Mai findet die Sächsische Gesundheitswoche statt, deren Motto diesmal »Gesundheit und Familie« lautet. So werden Senioren zu altersspezifischen Themen, wie Diabetes beraten. Bewegen kann man sich bei der Wanderung zur »30. Chemnitzer Rose« durch den Zeisigwald am 7. Mai. Auch gibt es Informationen zu Erkrankungen wie Krebs und Multiple Sklerose sowie Burn out und dessen Vorläufer Stress. Wie man durch gesunde Ernährung und Lebenshaltung einer Krankheit vorbeugen kann, auch das lernt man während der Gesundheitswoche. Das komplette Programm ist unter www.chemnitz.de zu finden. "


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AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Sitzung des Stadtrates – öffentlich – Mittwoch, den 04.05.2011, 15:00 Uhr, Stadtverordnetensaal des Rathauses, Markt 1, 09111 Chemnitz Tagesordnung: 1.

Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates – öffentlich – vom 06.04.2011 4. Informationen der Oberbürgermeisterin 5. Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass 6. Petition: Ergänzung des Straßenverzeichnisses in der Straßenreinigungssatzung Vorlage: P-007/2011 Einreicher: Herr Uwe Löffler aus Chemnitz 7. Beschlussvorlagen 7.1. Entlassung des hauptamtlichen Bürgermeisters des Dezernates 2 gemäß § 41 Abs. 2 Sächs. Beamtengesetz aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit mit Ablauf des 31.05.2011. Vorlage: B-126/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 11 7.2. 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Chemnitz Vorlage: B-122/2011 Einreicher: Oberbürgermeisterin/Amt 15 7.3. Änderung der Geschäftskreise der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Stadtverwaltung Chemnitz Vorlage: B-118/2011 Einreicher: Oberbürger-

meisterin/Amt 18 7.4. Aufstockung der zweckgebundenen investiven Rücklage aus dem vorläufigen Jahresergebnis 2010 Vorlage: B-113/2011 Einreicher: Dezernat 2/Amt 20 7.5. Vorschlag zur Neuwahl des Vorstandes der Kinder- und Jugendstiftung „Johanneum“ Vorlage: B-095/2011 Einreicher: Dezernat 5/Amt 51 7.6. Verschmelzung der CityManagment und Tourismus Chemnitz GmbH (CMT) mit der Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (CWE) Vorlage: B-111/2011 Einreicher: Dezernat 2/Amt20 7.7. Überführung der Aufgaben der Regionalen Aufbaugesellschaft mbH (TGR) auf die Fortbildungszentrum Chemnitz gGmbH (FBZ), Änderung des Gesellschaftsvertrages und Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Fortbildungszentrum Chemnitz gGmbH Vorlage: B-104/2011 Einreicher: Dezernat 2/Amt 20 7.8. Teilnahme von 12 kommunalen Kindertageseinrichtungen am Bundesprogramm „Offensive Frühe Chancen: Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration“ Vorlage: B-130/2011 Einreicher: Dezernat 5/Amt 51 7.9. Bauausführungsbeschluss für die Maßnahme „Sanierung des ehemaligen Chemiehandels, Werner-Seelenbinder-Straße“ Vorlage: B-084/2011

Einreicher: Dezernat 3/Amt 36 8. Informationsvorlagen 8.1. Organisation, Stellen, Personal, Information + Kommunikation der SVC - Bericht 2010 (OSPI-Bericht 2010) Vorlage: I-035/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 18 8.2. Maßnahmeplan zum Rahmenplan zur Integration von Migrantinnen und Migranten in der Stadt Chemnitz Vorlage: I-030/2011 Einreicher: Dezernat 5/Amt 50 8.3. Bericht und weitere Maßnahmen zum Hochwasserschutz in der Stadt Chemnitz Vorlage: I-034/2011 Einreicher: Dezernat 3/Amt 36 9. Beschlussanträge 9.1. Ergebnisoffene Prüfung einer Fusion der City-Management und Tourismus Chemnitz GmbH (CMT) und der Stadthalle Chemnitz GmbH Vorlage: BA-009/2011 Einreicher: Fraktion FDP 9.2. Fortschreibung des Konzept zur Deckung des mittel- und langfristigen Personal- und Fortbildungsbedarfs Vorlage: BA-010/2011 Einreicher: Fraktion FDP, CDURatsfraktion 10. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 11. Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates – öffentlich –

Einladung zur Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft Adelsberg K.d.ö.R. Hiermit wird zur Jahresversammlung der Mitglieder der Jagdgenossenschaft Adelsberg am Mittwoch den 11. Mai 2011, 19.00 Uhr in die Gaststätte „Zur Turnhalle“ Adelsbergstr. 265 herzlich eingeladen. Teilnahmeberechtigt sind alle Eigentümer/innen von Grundflächen der Gemarkung Adelsberg, auf denen die Jagd ausgeübt werden darf. Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung

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Bericht des Jagdvorstandes Bericht des Kassenführers Bericht der Kassenprüfer Beschlussfassung über die Entlastung a) des Jagdvorstandes b) des Kassenführers Bericht der Jagdpächter Verwendung des Reinerlöses aus der Jagdnutzung Verschiedenes Chemnitz, den 12. April 2011 Der Jagdvorstand Peter Janthur, Erich Huth

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i. V. Brehm Barbara Ludwig // Oberbürgermeisterin

Sitzung des Ortschaftsrates Kleinolbersdorf-Altenhain – öffentlich – Montag, den 02.05.2011, 19:00 Uhr, Beratungsraum, Rathaus Altenhain, Zum Spitzberg 5, 09128 Chemnitz Tagesordnung: 1.

2. 3.

Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Feststellung der Tagesordnung Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Klein-

olbersdorf-Altenhain – öffentlich – vom 21.03.2011 – 4. Einwohnerfragestunde 5. Vorlagen an den Ortschaftsrat 5.1. Verteilung der finanziellen Zuschüsse an die Vereine für das Jahr 2011 Vorlage: B-129/2011 Einreicher: Ortsvorsteher 5.2. Verwendung der Mittel für ein zentrales Fest 2011 Vorlage: B-131/2011

6. 7. 8.

Einreicher: Ortsvorsteher Informationen des Ortsvorstehers Anfragen der Ortschaftsratsmitglieder Benennung von zwei Ortschaftsratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates KleinolbersdorfAltenhain Bernd Gerlach // Ortsvorsteher

Ihr Amtsblatt Chemnitz - Woche für Woche auf dem neuesten Stand.

Jahrmarkt rund ums Rathaus am 2. Mai 2011

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Am 2. Mai 2011, findet 9 – 17 Uhr wieder Jahrmarkt rund ums Chemnitzer Rathaus statt. Die Händler halten ein buntes Warenangebot bereit. Anlässlich der Pflanzzeit werden viele Pflanzen- und Blumenhändler anwesend sein. Für das leibliche Wohl wird mit einem umfangreichen Speiseund Getränkeangebot gesorgt. Bürgerrückfragen sind möglich im Sachgebiet Marktwesen des Ordnungsamtes der Stadt Chemnitz unter Ruf-Nr.: 0371 488-3130.

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liste Nr. 8 vom 01.02.2008


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17 ! 27. April 2011

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Offenlegung der Änderung von Daten des Liegenschaftskatasters Offenlegung der Änderung von Daten des Liegenschaftskatasters gem. § 14 Abs. 6 des Gesetzes über das amtliche Vermessungswesen und das Liegenschaftskataster im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vermessungs- und Katastergesetz - SächsVermKatG) vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138, 148), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 134, 140) Das Städtische Vermessungsamt Chemnitz, das nach § 2 des Sächsisches Vermessungs- und Katastergesetzes für die Führung des Liegenschaftskatasters zuständig ist, hat auf Grund aktueller rechtlicher Bestimmungen die Dokumentation der Nutzungsarten überprüft. Daraus resultieren Änderungen der Angaben zur Nutzung in den nachfolgenden Flurstücken: Gemarkung Mittelbach, Flurstücke Nr. 1, 2/1, 3, 6a, 7, 7/4, 7a, 10/1, 11/3, 12, 13/2, 14/1, 15/1 bis 15/3, 15a, 16a, 17/5, 17/6, 18/4, 18/5, 18/7, 18a, 18d, 18e, 20/1, 20/4, 21a, 22, 23, 24, 24/2, 24/4, 25, 27/3, 27/6, 28/4, 29/2, 29/3, 30/1, 30/2, 33, 35, 38/1, 41/8, 41/11, 41/13, 41/15, 42/2, 43/2, 43/5, 44/1, 44a, 47/1, 47/2, 49, 51/5, 51/6, 51/10, 51/14, 51/16, 53/1, 53/2, 53/11, 57, 59, 60/2, 61b, 62/3, 62/4, 63/3, 63/4, 64/2, 64/3, 65/3, 65/5, 66, 69/2, 69/3, 70, 70a, 71, 73, 74, 75a, 77/1, 77/2, 77a, 78, 79/1, 79/2, 80/1, 80/2, 81/1, 81/2, 82, 83/10, 83/12, 83/14, 83/16, 84/3, 84/7 bis 84/9, 86/4, 86/5, 88/2, 88/3, 89/1, 89/2, 90, 90c, 92, 94, 96,

100, 100a, 101, 103, 104/2 bis 104/5, 105/2, 106/1, 106/11, 107/1, 111, 118, 120/5, 120/6, 121/3, 122/1, 122/2, 123/1, 123/2, 126, 127/7, 127/8, 127/10, 127/12, 127b, 128, 129/2, 129/4, 129/5, 132, 132a, 133/2, 135/1, 142/3, 143, 144/3, 144a, 146a, 150a, 151, 152/1, 152/2, 153/1, 154/1, 154/2, 163/1, 164/2, 166, 169a, 170, 170a, 172/2, 173/1, 174/4, 174/6, 175, 176, 176/2, 176a, 177 bis 179, 180/1, 180/5 bis 180/7, 181/2, 181/5, 181/7, 181/8, 182/1, 182/4, 182/5, 184/4, 185/1, 186/1, 187, 187c, 187d, 189, 190, 192, 195, 196, 197/1 bis 197/4, 198/1, 198/5 bis 198/9, 198/12, 198d, 198h bis 198k, 198m, 198r, 198t, 199a bis 199e, 200, 203, 205, 206/3, 208, 208a bis 208c, 209/1, 209/2, 212, 213, 215, 216/7, 216a, 216c, 217, 217/1 bis 217/3, 217a, 218/10, 219, 219a, 221/2, 225/9, 225/11, 226, 227/1, 227/2, 228 bis 236, 238 bis 243, 246/3, 248/1, 249, 253, 259/1, 260, 261, 264/7, 265/2, 266/26, 269/3, 269a, 270, 271/29, 271/30, 274/15, 275/14, 276/44, 276/90, 276/92, 276/96, 278/9, 278/44, 278/45, 279/1, 285/1, 285/5, 285/7 bis 285/10, 285/12, 287, 288, 290, 290/1, 292/1, 292/5, 292/8, 295/1, 295b, 295c, 298, 299, 299/1, 299a, 299c, 300, 301/1, 301/2, 302, 303/10, 303/13, 303/15, 303a, 303b, 305, 306, 307/1, 307/2, 308/2 bis 308/4, 309, 309/3, 309/4, 309/6, 309/9, 309/10, 309c, 310, 310a bis

310c, 311, 311a bis 311c, 312, 313, 314, 315/4, 315/7, 315/9, 315/11 bis 315/16, 316/3, 316b, 317 bis 321, 322/1, 322/2, 323/2, 323f, 323g, 324, 325, 326a, 327, 328/6, 331, 332, 333/9, 333/12 bis 333/14, 334/3, 335, 336/3 bis 336/5, 337, 338/1, 339, 340, 341/5, 341/6, 341/8 bis 341/11, 342/1, 342/3 bis 342/5, 343a, 344, 345/2, 345/3, 345/10, 345/16, 345a, 346, 346a, 347, 348/1, 348/2, 349/4, 349/8 bis 349/10, 350, 351, 352/1, 352/4, 352/7, 353/6, 353/18, 354, 355, 356/18, 356/28, 356/29, 356/31, 357/56, 357/57, 357/82, 357/84, 357/86, 357/92, 357/93, 357/95, 357/97, 357/98, 358, 359/3, 359/5, 360/1, 360/3, 361/4, 361/5, 361/10, 361a, 362/3 bis 362/21, 362/25 bis 362/27, 362/30, 362/31, 362/33, 362/37, 362/38, 363/2 bis 363/8, 364, 364c, 364d, 365/2, 365/3, 365/5 bis 365/7, 365/10, 365/12, 365/13, 365/15 bis 365/18, 365/20 bis 365/23, 365/25 bis 365/27, 365/30, 365/37 bis 365/39, 365/42, 365/44 bis 365/46, 365/50, 365/52, 365/54, 365/56, 366, 367/1, 369/2, 369/6, 376, 380, 381, 384, 390/8, 390/10, 390/20, 392/3, 392/5 bis 392/8, 392/15 bis 392/17 und 393/4 Gemarkung Stelzendorf, Flurstücke Nr. 1, 1a, 2, 3, 6/1, 7/1, 10, 12, 13, 14, 15/2, 15/3, 17/2, 17/4, 17/6, 18/3, 18/5, 19/3, 19a, 24, 25, 25/1, 26, 26/1, 26/2, 27/4 bis 27/8, 28, 28a, 29, 30, 31/4, 32, 37, 41/1, 42/1, 44, 47, 47a, 48,

49, 53/2, 53/3, 54, 55, 57/1, 57/2, 58 bis 61, 63,64, 64a, 64c bis 64e, 66/2, 66/4, 67/2, 67/3, 68, 69, 71, 71/14, 71/15, 71b bis 71d, 72, 74/1, 74/2, 74/8, 75/2, 75/4, 75/12, 75/13, 75/16, 75/17, 76, 79, 79a, 82, 83/1, 83/2, 83a, 85, 86, 86a bis 86d, 91/1 bis 91/5, 92/2, 93, 94, 94/1, 94c, 95b, 96, 97, 98/1, 99/1, 100/2, 101a, 104/1, 105/2, 105/3, 105c, 108, 109, 114/5, 118, 119, 120/1 bis 120/3, 121, 123/1 bis 123/3, 123/12, 123i, 123k, 123m, 123w, 124/2, 126, 127, 128a, 129/1, 129/2, 130, 138/2, 138a, 138b, 141, 143/1, 143/2, 143/4, 144/1, 144a bis 144c, 147, 154/1, 154a, 154b, 154d, 154h bis 154k, 154n, 154p, 154q, 154s, 156a bis 156c, 158a, 159, 160, 160a, 160b, 161a bis 161c, 161e, 161f, 161i bis 161n, 161p, 161q, 167/2, 168, 169/1, 170/2, 175/5, 175/6, 179/5, 180, 180/7, 180/15, 180/27, 180l, 180m, 180p bis 180r, 181/2, 185/1, 188/1 bis 188/6, 188a, 188c, 188d, 189, 190, 194 bis 197, 199/2, 199/3, 203/3, 203/11, 205/3, 217/3, 217/4, 217/7, 217/12, 218/2, 220/5, 220/19, 222/3, 222/16, 222b, 223/4, 226/3, 226/11, 229/2, 235/3, 250/4, 252, 253/1, 254 bis 256, 256a, 257/1, 257/3 bis 257/5, 259/3, 275/1, 275a, 280/2, 280/3, 281c bis 281h, 281k, 284/7, 284/11 bis 284/13, 284/52, 284/72, 284b, 286/5, 288/3, 288/6, 290, 292/2, 292/10, 292b, 295/6, 304, 307, 308, 311, 312, 315, 325/2 und 325/3

Gemarkung Neustadt, Flurstücke Nr. 1a, 2/2, 7/3, 7d, 7f, 13, 13a bis 13c, 15/2, 19, 20, 21a, 25/3, 31/3, 37/2, 39, 41, 42/1, 44, 46b, 50/1, 52, 53, 54/1, 54/2, 56, 57, 60/4, 60/5, 64, 65/1, 65/2, 67, 68, 68b, 68c, 69, 70a, 71/9, 72, 78, 79, 81, 84/1, 84/2, 86, 87, 88/1 bis 88/3, 89/5, 89k, 90/1, 90/2, 93, 95/3, 95/4, 96/2, 96/3, 96b, 97/2, 98/1, 98/2, 100, 102, 102/7, 102a, 103/1, 103/2, 103b, 103d, 103e, 103s, 103u, 103v, 104a, 105/2, 108/4, 108/16, 108/17, 108/25, 108/27, 108/34, 108/39, 108/42, 109/3, 111/2, 117/1, 117/2, 117/5, 117/10, 119/6, 119/9, 119/13, 119/23, 119/25, 119d, 120, 124, 125, 125b, 135/6, 135/7, 135/10, 136 und 139/3 Die Unterlagen liegen in der Zeit vom 02. bis 31.05.2011 während der Sprechzeiten (Mo., Di., Do. 8.30 12.00 Uhr und Do. 14.00 - 18.00 Uhr) im Städtischen Vermessungsamt, Annaberger Str. 93, Zi.16 zur Einsichtnahme für die Eigentümer bereit. Die Änderung der Daten des Liegenschaftskatasters gilt 7 Tage nach Ablauf der Offenlegungsfrist als bekannt gegeben. Telefonische Anfragen können an Frau Fischer, Tel. 0371/4886230 gerichtet werden. Soweit die durchgeführten Amtshandlungen auch Änderungen im Grundbuch zur Folge haben, werden diese dem Grundbuchamt Chemnitz auf dem Amtswege mitgeteilt. Chemnitz, 15.04.2011 gez. Krone // Amtsleiter Anzeigen

Start blühenden in den

Sachsens Gärtner starten mit der Aktion “Blühendes Sachsen“ – „Tag der offenen Gärtnerei“ in die Beet- und Balkonpflanzensaison Tag der offenen Gärtnerei am 30.04. und 01.05.2011 Gärtnereiweg 3 09123 Chemnitz/OT Einsiedel Telefon: 03 72 09/23 55 Fax: 03 72 09/81501

Hartnäckig und lang war der Winter. Jetzt ist endlich Frühling! Die warmen Sonnenstrahlen locken die Menschen ins Freie und natürlich auf Balkon, Terrasse und in die Gärten. Die Freude über das frische Grün und die üppige Blütenpracht ist groß. Balkon und Garten warten darauf nach der wunderschönen Frühjahrsbepflanzung möglichst bald „flott“ für den Sommer gemacht zu werden. „In einer Fachhandelsgärtnerei findet der Hobbygärtner jetzt alles was das Herz begehrt. Da bleiben keine Wünsche offen.

Am Samstag, den 30. April von 8.30 bis 18.00 Uhr

t s e s f g n i l h ü Fr • Zum „TAG DER OFFENEN GEWÄCHSHÄUSER” haben wir unser Produktionshaus für Sie geöffnet (Zutritt über Orchideenzentrum) und starten in die Balkonsaison

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Training gegen Arthrose Gerade beginnt die Reisezeit, bald werden wir wieder barfuß am Strand laufen. Ein wunderbares Gefühl – und dazu noch richtig gesund. Denn der weiche Untergrund stimuliert die Fußmuskulatur und fördert die dreidimensionale Bewegung der Gelenke. Könnten wir all unsere Wege barfuß auf weichen Untergründen gehen, blieben uns Beschwerden in Knien, Hüften, der Wirbelsäule oder den Schultern ebenso erspart wie Arthrose-Erkrankungen. Doch statt dessen laufen wir täglich auf harten ebenen Böden, was die Tast- und Greiffunktion der Füße schwächt und zudem die Fußmuskelkoordination stört. Die Folge: Die sogenannte Sensomotrik – also der

Gesund & aktiv China-Wochen Abnehmen ist im Frühjahr immer ein Thema. Natürlich wird es bei einem seriösen Sportanbieter kein ChinaFood geben. Doch ausgebildete Sportanbieter mit wissenschaftlich erprobten Ernährungskonzepten in Zusammenarbeit mit Ärzten sind Spezialisten. Um das deutlich zu machen, gibt es ab diesem Monat metabolic balance® fitness als neue eigenständige Marke. Mit bisher rund 250 Erfolgsgeschichten ist das Kompetenzzentrum im Fitnessclub LINIE EINS, Senefelderstr. 7, in Chemnitz einer der erfolgreichsten Anbieter! Auch ohne Sport! Die täglichen Lebensmittel vom Institut Isen untersucht auf der Basis

Kreislauf von Signalen, die von den Füßen zum Gehirn gesendet werden, um die Bewegungskoordination zu steuern – verkümmert. So kommt es zu eintönigen Bewegungen und Überanspruchung der immer gleichen Knorpelflächen in den Gelenken bis hin zur Minderversorgung und dem Abbau von Knorpelgewebe. Nun können wir unsere geteerten Stadtwege nicht mit weichem Waldboden überziehen und auf schützende Schuhe will schließlich auch keiner verzichten. Es gibt aber spezielle Einlagen, die weiche, unebene Untergründe simulieren. Dafür werden die Füße dreidimensional vermessen, damit der Fachmann ganz individuelle

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36 eigener Blutwerte - exakter geht es derzeit nicht. Einige neue Gewohnheiten dazu und dauerhaftes Abnehmen wird ganz leicht. Sie bestimmen selbst wieviel. Pro Woche 3 bis 5 kg sind keine Seltenheit. Kingt utopisch? Überzeugen Sie sich selbst: In der Aktion China-Wochen messen wir kostenfrei den Fettstoffwechsel, führen eine Körpersubstanzanalyse durch und beraten bis maximal 2 Personen pro Termin zu metabolic balance®. Bitte nur nach Reservierung täglich von 14 bis 22 Uhr unter 51 88 99. Weitere Informationen auf unserer Webseite. NEU: www.fitness-in-chemnitz.de

Foto: iStock_DNY59 Einlagen fräsen kann, die der Fußmuskulatur neue Impulse geben. Jeder Schritt regt nun die Muskulatur an – und das wirkt sich positiv auf den Bewegungsapparat des gesamten Körpers aus. Und noch einen Vorteil haben die Einlagen: Sie sind waschbar. Für ein neues unbeschwertes Laufgefühl können Sie also eine ganze Menge tun. Kommen Sie einfach zu uns und lassen Sie sich individuell beraten.

Visioffice bei Augenoptik Kuhlbrodt: Hochmoderne Mess-Anpass- und Beratungstechnik mit Eyecode-Messung Die ideale Brille sorgt für bestes Sehen und Aussehen: mit modernen Brillengläsern die exakt auf die Bedürfnisse des Brillenträgers abgestimmt sind, und mit einer Fassung, die seinen Typ perfekt unterstreicht. Wir unterstützen die Kunden mit erstklassiger Beratung und aktuellster Technologie dabei, diese ideale Brille zu finden. Wir sind eines der ersten Augenoptik-Fachgeschäfte Deutsch-

lands, die das hochmoderne Visioffice –System von Essilor einsetzen. Mit Visioffice kann der Kunde eine Brille finden, die so gut passt wie ein Maßanzug. Visioffice fügt der hochwertigen Beratung und präzisen Messung eine neue Dimension hinzu. Das Gerät führt die Messung als einziges Anpassungssystem auf dem Markt anhand einer Videosequenz durch. Somit ist eine dynamische Aufnahme

sämtlicher Trageparameter sowie die exakte Messung des persönlichen Sehverhaltens möglich. Visioffice kann also sogar ermitteln, wie stark der Brillenträger seinen Kopf beziehungsweise seine Augen bewegt, um Objekte im Randbereich seines Blickfeldes wahrzunehmen. Außerdem kann Visioffice den Eyecode messen – eine echte Weltneuheit. Die Messung des persönlichen Augendrehpunktes, der bei jedem Menschen individuell ist, ermöglicht eine präzise Brillenglasanpassung, der Brillenträger profitiert von herausragendem Sehen ohne Anstrengung – auch nachts und in der Dämmerung – sowie bestem Kontrastsehen. Visioffice, misst also erstmals sowohl Anpassparameter als auch persönliches Sehverhalten. Durch Ermittlung des spezifischen Bedarfs des Kunden ist eine optimal abgestimmte Produktauswahl möglich. Außerdem wird durch digitale Fotoaufnahmen die Fassungsauswahl zum Erlebnis. So haben auch Brillenträger mit starker Fehlsichtigkeit die Chance, sich mit den Fassungen, die Ihnen gefallen, deutlich zu sehen. Am Bildschirm

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Alles Recht ist

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Die Vorsorgevollmacht und ihre Tücken

Weithin ist bekannt, dass eine Vorsorgevollmacht ein „Muss“ ist. Hierdurch wird eine reibungslose Vermögensverwaltung und Versorgung für den Ernstfall gesichert. Es werden häufig Muster bei der Errichtung derartiger Vollmachten verwendet, ohne vorherige Beratung. Die individuellen Wünsche des Vollmachtgebers kommen dabei meist zu kurz. Insbesondere Grundstückseigentümer und Unternehmer sollten sich bei der Errichtung der Vollmachten beraten lassen. Die Tücken der Vorsorgevollmacht, nicht nur für den Vollmachtgeber, sondern auch für den Bevollmächtigten sind weniger bekannt. Sofern Angehörige und zukünftige Erben der Meinung sind, dass der Bevollmächtigte seine Vollmacht missbraucht, können Sie eine sogenannte Vollmachtsüberwachungsbetreuung anre-

gen. Nach Versterben des Vollmachtgebers können die Erben die Vorsorgevollmacht sofort widerrufen. Damit ist es aber nicht getan. Der Bevollmächtigte wird häufig - sofern Auftragsrecht gilt - mit Aufforderungen zur Auskunft- und Rechenschaftslegung durch die Erben konfrontiert. Er muß dann u.a. Rechenschaft über die von ihm während der Dauer der Bevollmächtigung getätigten Geschäfte ablegen und den Erben sämtliche Belege und Unterlagen, die im Zusammenhang mit der Bevollmächtigung erlangt wurden, herausgeben. Es muss Auskunft über das verwaltete Nachlassvermögen durch Vorlage eines Bestandsverzeichnisses erteilt werden. Dabei gibt es natürlich Zumutbarkeitsgrenzen. Von Fall zu Fall ist zu entscheiden, wie weit die Auskunfts- und Rechenschaftspflicht des

Bevollmächtigten reicht. Zum Thema „Die Tücken der Vorsorgevollmacht“ referiert Herr Rechtsanwalt Dr. Westerhausen, wobei er insbesondere auf das richtige Vorgehen des Bevollmächtigten sowie auf die Fragestellung eingehen wird, inwieweit der Vollmachtgeber bereits Weichen im Rahmen der Erstellung der Vorsorgevollmacht stellen kann, in einem Seminar der Haus & Grund Eigentümerschutz-Gemeinschaft Chemnitz und Umgebung e.V. am 17.05.2011, 18.30 Uhr, im Multi-Media-Raum im Haus der eins energie in sachsen GmbH & Co. KG, 09111 Chemnitz, Augustusburger Straße 1 (Voranmeldung unter Tel. 0371/631305). Rechtsanwalt Dr. Christian Westerhausen, LL.M., Anwaltskanzlei Dr. Westerhausen, Bauer & Kollegen

findung. Die Abfindung wurde zur Tilgung eines Kredites für ein gemeinsames Haus verwandt. In der Folge war die Ehefrau zeitweise selbständig tätig bzw. arbeitete als Verkäuferin. Das zunächst zuständige Amtsgericht hatte den geschiedenen Ehemann zur Zahlung von nachehelichen Unterhalt - unbefristet verurteilt. Dieser wollte die Befristung des Unterhaltes lediglich auf ein Jahr nach der Ehescheidung erreichen. Diesem Ansinnen ist der BGH nicht gefolgt (vgl. Urteil vom 16.2.2011 - AZ: XII ZR 108/09). Dabei ist er zunächst von der Ehedauer 19, 5 Jahre - ausgegangen -. Zudem käme es nicht darauf an, ob der unterhaltspflichtige Ehegatte mit der Arbeitsaufgabe einverstanden war oder nicht. Dabei hat er berücksichtigt, dass nach Arbeitsaufgabe durch die geschiedene Ehefrau die Ehe der Parteien noch 13 Jahre fortgesetzt wurde, was deutlich macht, dass die Aufgabe des Arbeitsplatzes im Vertrauen auf den Fortbestand der Ehe erfolgt ist. Ehebedingte Nachteile sind vor allem Erwerbsnachteile die durch die von den Ehegatten praktizierte Rollenverteilung während der Ehe entstanden sind. Es würde demnach genügen, wenn sich ein Ehepartner entschließt, seinen Arbeitsplatz aufzugeben, um Haushaltsführung und Kinderbetreuung zu übernehmen. Nicht von Bedeutung wäre, ab welchem Zeitpunkt diese Rollenverteilung praktiziert wird. Nicht entscheidend

Gemäß § 1931 BGB ist der überlebende Ehegatte gesetzlicher Erbe neben den Verwandten des Erblassers. Dabei ist die Höhe seines Erbteils abhängig vom Güterstand, in welchem er als Ehegatte mit dem Erblasser gelebt hat. Darüber hinaus kommt es noch darauf an, neben welchen Verwandten er gesetzlicher Erbe wird. Für den Fall, dass der Erblasser den Ehegatten enterbt, erhält dieser zumindest den Pflichtteil am Nachlass. Der überlebende Ehegatte ist jedoch nur dann erbberechtigt, wenn er im Zeitpunkt des Erbfalls mit dem Erblasser verheiratet war, nicht jedoch, wenn ein rechtskräftiges Ehescheidungsurteil vorliegt oder die Ehe rechtskräftig aufgehoben wurde. Bei einer unwirksamen Ehe entsteht kein Ehegattenerbrecht, bei einer Doppelehe müssen sich die beiden Ehegatten den gesetzlichen Ehegattenerbteil, der nur einmal entsteht, aufteilen. Falls der Erblasser während des Ehescheidungsverfahrens verstirbt, dann besteht die Ehe noch und der überlebende Ehegatte ist gesetzlicher Erbe. Abweichend hiervon wird in § 1933 BGB das Erbrecht dann ausgeschlossen, wenn zur Zeit des Todes des Erblassers die Voraussetzungen für die Scheidung der Ehe gegeben waren und der Erblasser die Scheidung selbst beantragt oder ihr zumindest zugestimmt hatte. Lagen die Voraussetzungen für eine einvernehmliche Ehescheidung nicht vor, müssen weitere detaillierte Prüfungen zum Ausschluss des

Ehegattenerbrechts erfolgen. Hat der überlebende Ehegatte den Scheidungsantrag selbst beim Gericht eingereicht und der Erblasser noch nicht zugestimmt, so bleibt das gesetzliche Erbrecht des überlebenden Ehegatten erhalten. Es wird jedoch in diesem Fall das Scheidungsverfahren nicht fortgesetzt, dieses wird durch den Tod kraft Gesetzes als erledigt im Sinne des § 131 FamFG betrachtet. Das endgültige Getrenntleben gemäß § 1567 BGB hat keine erbrechtlichen Konsequenzen. Der scheidungswillige Ehegatte muss zur Regelung seines Erbes dann eine letztwillige Verfügung, also ein Testament errichten, um den erbrechtlichen Schwebezustand bis zur Rechtshängigkeit der Scheidung zu beenden. Dies bedeutet, dass trotz Getrenntlebens beim Tode eines Ehegatten der andere Ehegatte Erbe wird, zumindest einen Pflichtteil erhält. Für den Fall eines dauernden Getrenntlebens sollten die Ehegatten dann einen Ehevertrag abschließen, welcher auch erbrechtliche Regelungen umfasst. Die nicht eheliche Lebensgemeinschaft führt beim Tod des Partners nicht zu einem gesetzlichen Erbrecht. Hier müssen die zusammenlebenden Partner jeder für sich eine Verfügung von Todes wegen, also in der Regel ein Testament oder wenigstens ein Vermächtnis errichten. Gemeinschaftsbezogene Zuwendungen der Partner werden nämlich grundsätzlich nicht ausgeglichen. Auch

ist, ob die Ehepartner diese Rollenverteilung bei Beginn der Ehe, bei der Geburt eines Kindes oder erst später planen bzw. praktizieren. Für eine Herabsetzung bzw. zeitliche Begrenzung des Unterhaltes kommt es darauf an, ob sich die ehebedingten Nachteile - vor allem - aus der Dauer der Pflege oder Erziehung eines gemeinsamen Kindes oder aus der Gestaltung von Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit während der Ehe ergeben. Der BGH hat deutlich hervor gehoben, dass es mithin auf die tatsächliche Gestaltung von Haushaltsführung und Kinderbetreuung ankommt. Infolge dessen kann auch der unterhaltspflichtige Ehepartner nicht einwenden, dass er den Unterhaltsberechtigten während intakter Ehe zur Berufstätigkeit angehalten hat. In Fällen wie dem zu beurteilenden, würde ein ehebedingter Nachteil nur dann nicht vorliegen, wenn die Ehegestaltung für den Erwerbsnachteil nicht ursächlich wäre, z.B., wenn die geschiedene Ehefrau ihren Arbeitsplatz aufgegeben hätte wegen einer von ihr persönlich beschlossenen beruflichen Neuorientierung oder wenn eine betriebs- oder krankheitsbedingte Kündigung durch ihren Arbeitgeber erfolgt wäre. Da somit ein ehebedingter Nachteil vorlag, gab es keinen Grund für eine Befristung des nachehelichen Unterhalts. Anwaltskanzlei Schulte Rechtsanwältin Antje Schmidt

Ehegattenerbrecht hier müssen die Lebenspartner eine konkrete Regelung treffen. Anders ist es beim Erbrecht der Partnerschaftsgemeinschaft nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz, welches eine weitgehende Angleichung dieses Rechts an das Recht der Ehe vorgenommen hat, wie z. B. die Übernahme des ehelichen Güterrechts, eine Angleichung des Unterhaltsrechts sowie die Einführung eines Versorgungsausgleichs. Dies bedeutet, dass Lebenspartner, sofern sie nichts anderes vereinbart haben, im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft leben. Damit ist der überlebende Ehepartner auch nach § 10 LPartG gesetzlicher Erbe neben den Verwandten des Erblassers entsprechend der Regelung des § 1931 BGB. Kerstin Börner, Rechtsanwältin

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Nachehelicher Unterhaltsanspruch bei Aufgabe des Arbeitsplatzes durch den Unterhaltsberechtigten während der Ehe Seit Inkrafttreten des Unterhaltsänderungsgesetzes gilt nach der Scheidung der „Grundsatz der Eigenverantwortung“, d.h. jeder Ehegatte hat selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. Nur in im Gesetz geregelten Ausnahmefällen besteht auch nach der Ehescheidung noch ein Anspruch auf Unterhalt, z.B. bei Betreuung eines Kindes, Krankheit oder bei entsprechenden Einkommensunterschieden. Wenn die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind, besteht der Anspruch auch dauerhaft. Eine Befristung oder Herabsetzung des nachehelichen Unterhaltes ist unter bestimmten Umständen möglich, allerdings nicht, wenn der Unterhaltsberechtigte ehebedingte Nachteile erlitten hat. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes - BGH - kommt es für das Bestehen ehebedingter Nachteile vor allem darauf an, ob aus der tatsächlichen, nicht notwendig einvernehmlichen Gestaltung von Kinderbetreuung und Haushaltsführung Erwerbsnachteile entstanden sind (vgl. Urteil des BGH vom 20.10.2010 - AZ: XII ZR 53/09). Der BGH hatte sich aktuell damit zu beschäftigen, wie der Umstand zu werten ist, wenn der Unterhaltsberechtigte seinen Arbeitsplatz während intakter Ehe aufgegeben hat. Die den Unterhaltsanspruch geltend machende geschiedene Ehefrau gab ihre sichere Stelle fünf Jahre nach der Geburt des gemeinsamen Kindes auf und erhielt dafür eine hohe Ab-

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Hundebestandsaufnahme im Stadtgebiet

In der Stadt Chemnitz ist zum 01.10.2011 die Stelle der/des

hauptamtlichen Beigeordneten für das Dezernat Soziales, Jugend u. Familie, Gesundheit, Kultur, Sport zu besetzen, da die bisherige Amtsinhaberin mit Ablauf am 30.09.2011 in den Ruhestand gehen wird. Zum Geschäftsbereich gehören: - das Kulturbüro der Stadt Chemnitz - die Kunstsammlungen Chemnitz - das Sozialamt - das Amt für Jugend und Familie - das Sportamt - das Gesundheitsamt - der Eigenbetrieb DAStietz Eine spätere Änderung der Geschäftsverteilung bleibt vorbehalten. Gesucht wird eine einsatz- und entscheidungsstarke, kreative Führungspersönlichkeit mit umfassender und mehrjähriger Leitungserfahrung in einer größeren Kommunalverwaltung oder einem größeren Unternehmen, hoher sozialer Kompetenz und sicherem Auftreten. Sie/Er muss in der Lage sein, in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit der Oberbürgermeisterin und dem Stadtrat die Entwicklung der Stadt fortzusetzen. Bis zum Jahr 2015 ist ein umfassendes Entwicklungsund Konsolidierungskonzept umzusetzen. Es wird vorausgesetzt, dass die/der Bewerberin/Bewerber die laufenden Planungs- und Entwicklungsprozesse des Dezernates zielstrebig, engagiert, wirtschaftlich und leistungsorientiert führt. Die jeweiligen Amtsbereiche sind zu fördern, deren Interessen zu vertreten und es ist mit den unterschiedlichen Einrichtungen und Gruppen des kulturellen, sozialen und sportlichen Lebens der Stadt zusammenzuarbeiten. Die/Der Bewerberin/Bewerber soll über einen abgeschlossenes Hochschulstudium verfügen. Es wird vorausgesetzt, dass ein Wohnsitz in Chemnitz genommen wird. Die Einstellung erfolgt als Beamtin/Beamter auf Zeit (Amtszeit 7 Jahre). Die/Der Beigeordnete führt die Bezeichnung Bürgermeisterin/Bürgermeister. Die Besoldung richtet sich nach den bei der Besetzung der Stelle für kommunale Wahlbeamte geltenden Bestimmungen des Freistaates Sachsen. Eine schriftliche Erklärung im Sinne des § 41 Abs. 4 Kommunalwahlgesetz für den Freistaat Sachsen (KomWG) ist abzugeben. Die zu besetzende Stelle ist in gleicher Weise für Frauen und Männer geeignet. Schwerbehinderte Bewerberinnen/Bewerber werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt. Ihre vollständigen Bewerbungsunterlagen (Bewerbungsanschreiben, tabellarischer Lebenslauf mit lückenlosem Tätigkeitsnachweis, Abschlusszeugnisse, Referenzen, Beurteilungen, Erklärung im Sinne § 41 Abs. 4 KomWG) richten Sie bitte bis spätestens 20.05.2011 an die Stadt Chemnitz, Oberbürgermeisterin, 09106 Chemnitz.

Informationen Widmung der Straße „Dornröschenweg“, Gemarkung Grüna Az: 66.13/Mé/66.14.03/366/10 Nach Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Chemnitz Nr. 11 vom 16.März 2011 hat die Widmung der Straße „Dornröschenweg“ (Gemarkung Grüna) zur Ortsstraße am 17.04.2011 Bestandskraft erlangt. Widmung der „Gartenstraße“, Gemarkung Einsiedel Az: 66.13/Mé/66.14.03/365/10 Nach Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Chemnitz Nr. 11 vom 16.März 2011 hat die Widmung der „Gartenstraße“ (Gemarkung Einsiedel) zur Ortsstraße am 17.04.2011 Bestandskraft erlangt. Widmung der Weiterführung der „Röhrsdorfer Allee“, Gemarkung Röhrsdorf

Az: 66.13/Mé/66.14.03/369/10 Nach Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Chemnitz Nr. 11 vom 16.März 2011 hat die Widmung der Weiterführung der „Röhrsdorfer Allee“ (Gemarkung Röhrsdorf) zur Ortsstraße am 17.04.2011 Bestandskraft erlangt. Widmung der Straße „TechnologieCampus“, Gemarkung Altchemnitz Az: 66.13/Mé/66.14.03/323/09 Nach Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Chemnitz Nr. 11 vom 16.März 2011 hat die Widmung der Straße „TechnologieCampus“ (Gemarkung Altchemnitz) zur Ortsstraße am 17.04.2011 Bestandskraft erlangt. Härtwig // Abteilungsleiterin Verwaltung, Controlling, Bauherrenaufgaben

Ihr Amtsblatt Chemnitz Woche für Woche auf dem neuesten Stand.

Das Kassen- und Steueramt informiert Im Sinne der Steuergerechtigkeit beabsichtigt die Stadt Chemnitz eine Hundebestandsaufnahme im gesamten Stadtgebiet durchzuführen. Ab 2011 werden schrittweise bis 2015 in alle Stadtteile Hinweisschreiben und Anmeldeformulare an alle Haushalte mit der Aufforderung zur nachträglichen Anmeldung von Hunden versandt. Entsprechend § 8 Absatz 1 der Hundesteuersatzung der Stadt Chemnitz ist der Hundehalter verpflichtet, seinen Hund innerhalb von 2 Wochen nach der Auf-

nahme anzumelden. Sollten Hundehalter ihrer Anmeldepflicht bisher nicht oder nicht vollständig nachgekommen sein, werden diese hiermit aufgefordert, dies unverzüglich nachzuholen. Das entsprechende Formular steht im Internet unter www.chemnitz.de, Formulare & Dokumente / Steuern / Anmeldung eines Hundes zur Verfügung. Auch das Ausfüllen und die persönliche Abgabe im Kassen- und Steueramt oder der Einwurf in den Briefkasten des Verwaltungszentrums sind möglich. Im Voraus werden hiermit Kontrol-

len im jeweiligen Stadtgebiet nach Ablauf der gesetzten Frist angekündigt. Es wird rein vorsorglich darauf hingewiesen, dass bei nicht ordnungsgemäßer bzw. nicht rechtzeitig vorgenommener Anmeldung ein Bußgeldverfahren eingeleitet werden kann. Zuvor wird allerdings jedem die Gelegenheit gegeben, die bisher unterbliebene Anmeldung seines Hundes oder seiner Hunde selbst nachzuholen. Erfolgt dies spätestens bis zum 30.06.2011, wird seitens der Stadt Chemnitz von der Einleitung eines Bußgeldverfahrens abgesehen.

Pflanz- und Blumenmarkt am 1. Mai 2011 Pünktlich zur Pflanzzeit veranstaltet die Stadt Chemnitz traditionell einen großen Pflanz- und Blumenmarkt am Chemnitzer Rathaus. Termin ist Sonntag, der 1. Mai 2011,

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Abfallbehandlung Rohstoffverwertung Recycling Bundeskabinett beschloss Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Abfallwirtschaft wird konsequent auf Abfallvermeidung und Recycling ausgerichtet Das Bundeskabinett hat am 30.03.2011 den von Bundesumweltminister Norbert Röttgen vorgelegten Entwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes beschlossen. Damit wird die EU-Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt und das bestehende deutsche Abfallrecht umfassend modernisiert. Die Abfallwirtschaft wird konsequent auf Abfallvermeidung und Recycling ausgerichtet. Die Novelle leistet damit einen wichtigen energiepolitischen Beitrag zur Fortentwicklung der Kreislaufwirtschaft, zur Steigerung der Ressourceneffizienz und zum Umwelt- und Klimaschutz. Gleichzeitig wird die Aufgabenteilung zwischen Kommunen und Privatwirtschaft in der Entsorgung präzisiert und

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dadurch Rechts- und Planungssicherheit geschaffen. Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz wird der hohe deutsche Umwelt- und Entsorgungsstandard weiter fortentwickelt. Auf Grundlage einer neuen 5-stufigen Abfallhierarchie werden die Pflichten für die Abfallbesitzer konsequent am Umweltschutz orientiert. Vorrang hat die aus Sicht des Umweltschutzes beste Option. Dabei wird dem Recycling eine größere Bedeutung beigemessen als der energetischen Verwertung. Durch eine flexible Ausgestaltung, die auch wirtschaftliche und soziale Anliegen berücksichtigt, kann dem Anliegen maximaler Ressourceneffizienz jetzt deutlich besser Rechnung getragen werden als im bisher geltenden Recht. Bis zum Jahr 2020 sollen 65 Prozent aller Siedlungsabfälle recycelt und 70 Prozent aller Bau- und Abbruchabfälle stofflich verwertet werden. Damit liegt Deutschland über der durch die EU vorgegebenen Recycling-Quote. Ende 2016 wird darüber hinaus geprüft, ob die Verwertungsquote für Bau- und Abbruchabfälle weiter gesteigert werden kann. Spätestens ab dem Jahr 2015 müssen flächendeckend Bioabfälle sowie Papier-, Metall-, Kunststoff- und Glasabfälle getrennt gesammelt werden. Denn das ist die Grundlage für ein hochwertiges Recycling. Die Getrenntsammlungspflicht steht ausdrücklich unter dem Vorbehalt der technischen Möglichkeit und wirtschaftlichen Zumutbarkeit. Um die Kommunen dabei nicht zu überfordern wird den Verantwortlichen vor Ort ein breiter Entscheidungsspielraum zur Ausge-

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staltung belassen. Das Kernanliegen der Kommunen, nämlich an der grundsätzlichen Aufgabenverteilung zwischen kommunaler und privater Entsorgung festzuhalten, wird durch den Entwurf berücksichtigt. Kommunen bleiben umfassend verantwortlich für die Hausmüllentsorgung. Gewerbliche Sammlungen von verwertbaren Haushaltsabfällen sind zukünftig nur zulässig, wenn die Erfüllung der kommunalen Entsorgungsaufgaben nicht gefährdet wird. Der Gesetzentwurf stellt damit insgesamt einen fairen Kompromiss zwischen den kommunalen Interessen und denen der Privatwirtschaft dar. Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz schafft schließlich die Rechtsgrundlage für die Einführung einer „einheitlichen Wertstofftonne“. Danach sollen Haushalte künftig Verpackungen und sonstige Abfälle aus den gleichen Materialien, also beispielsweise aus Plastik oder Metall, in einer einheitlichen Wertstofftonne entsorgen können. Damit können die Wertstoffe aus dem Hausmüll erheblich einfacher, in besserer Qualität und in größerer Menge erfasst werden. Die fachlichen Grundlagen für die Einführung dieser Wertstofftonne werden derzeit parallel zur Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes erarbeitet. Die konkreten rechtlichen Regelungen sollen danach in Form einer Verordnung oder gegebenenfalls in einem eigenständigen Gesetz in einem gesonderten Verfahrenen verabschiedet werden. In diesem Verfahren wird auch die Entscheidung über die Trägerschaft für die Wertstofftonne erfolgen. Der Entwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wird nun dem Bundesrat und danach dem Deutschen Bundestag zugeleitet. Das Gesetz bedarf der Zustimmung des Bundesrates. Der Gesetzentwurf sowie weiterführende Informationen finden sich im Internetangebot des Bundesumweltministeriums unter www.bmu.de/krwg.

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Ausschreibung Vergabe Nr. 66/11/085 a) Name, Anschrift, Kontaktdaten des Auftraggebers (Vergabestelle): Stadt Chemnitz, Tiefbauamt, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 6601, Fax: 488 6699, Email: tiefbauamt@stadt-chemnitz.de b) Gewältes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A 2009 d) Art des Auftrags: Bauauftrag Instandsetzung e) Ort der Ausführung: Chemnitz, Brücke Am Mühlberg über die Zwönitz in Einsiedel, Bw-Nr. 02.08, 09106 Chemnitz f) Art und Umfang der Leistung: - Erdaushub ca. 240 m³ - Wiedereinbau Erdstoff ca. 190 m³ - bit. Befestigung aufbrechen und wieder einbauen ca. 200 m² - Bohrpfahlgründung (Pfahldurchmesser 1 m, Pfahllänge 4,5 m, Bohrlänge ca. 7 m) mit Gleitschicht als Bohrpfahlummantelung, 6 St. - bew. und unbew. Beton einbauen ca. 130 m³ - Bewehrungsstahl ca. 25 t - Abdichtung herstellen ca. 90 m² - Vormauerung aus Naturstein herstellen ca. 20 m² - Fangedamm ca. 45 m - Füllstabgeländer aus Stahl einAnzeigen

schl. Korrosionsschutz ca. 37 m - Landschaftsarbeiten einschl. Entwicklungspflege bis 2015 (Esche und Schwarzerle) 17 St. - Herstellen Fußweg zur Behelfsbrücke ca. 75 m² - Fußgängerbehelfsbrücke (Dreifeldträger aus Stahl (Längen: 6 m, 11 m, 8 m und Breite 1,80 m) herstellen einschließlich Werksplanung Zuschlagskriterien: Sollten sich die angebotenen Leistungen nach Art und Umfang nicht unterscheiden, wird das einzige Zuschlagskriterium der Preis sein. g) Zweck der baulichen Anlage bzw. des Auftrags: Entscheidung über Planungsleistungen: ja, Werksplanung Behelfsbrücke h) Art und Umfang der einzelnen Lose: Aufteilung in mehrere Lose: nein. Vergabe der Lose an verschiedene Bieter: nein i) Zeitpunkt und Dauer des Bauleistungsauftrages: Ausführungsfrist für den Gesamtauftrag: /66/11/085: Beginn: 07.07.2011, Ende: 31.01.2012; Zusätzliche Angaben: Pflegeleistungen Beginn 2011, Ende 2015 j) Zulässigkeit von Nebenangeboten nach § 8 Absatz 2 Nummer 3 VOB/A 2009: Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind nur mit Abgabe des Hauptan-

gebotes zugelassen. Pauschalangebote werden augsgeschlossen. k) Ausgabe der Vergabeunterlagen: Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift erhältlich: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Frau Henke, Zimmer 018, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.Nr.: (0371) 488 2378, Fax: 488 2396 Email: submissionsstelle@stadt-chemnitz.de l) Kosten der Vergabeunterlagen: Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme: 66/11/085: 51,00 EUR; Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg. Zahlungseinzelheiten: Bargeldzahlung bei Abholung möglich. Der Versand erfolgt nach Vorlage der Kopie des Zahlungsbeleges (keine Schecks). Anforderung der Verdingungsunterlagen bis: 05.05. 2011, Verspätet eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Abholung/Versand ab: 12.05. 2011. Anschrift: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz. Öffnungszeiten: Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr sowie Do 8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00 Uhr. Die Anforderung der Ausschreibung auf Datenträger, Datenart 83 nach GAEB ist möglich. Verwendung GAEB-Schnittstelle Ausgabe 2000. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Zahlungsempfänger: Stadt Chem-

nitz, Kassen- und Steueramt Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz Kontonummer: 3501007506, Bankleitzahl: 87050000 Verwendungszweck: 40.01222.1, 66/11/085 n) Frist für den Eingang der Angebote: Frist für den Eingang der Angebote 31.05.2011, 10.00 Uhr o) Abgabe der Angebote: Anschrift, an die die Angebote schriftlich zu richten sind: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 2378, Fax: 488 2396 Email: submissionsstelle@stadt-chemnitz.de p) Sprache, in der die Angebote verfasst sein müssen: deutsch q) Eröffnungstermin: Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen. Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Zimmer 016, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz. Datum und Uhrzeit der Eröffnung der Angebote: Bei Gesamtvergabe Los /66/11/085: 31.05.2011 10.00; Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und ihre Bevollmächtigten r) Geforderte Sicherheiten: 3% Mängel, 5% Vertragserfüllung s) Wesentliche Finanzierungs- und

Zahlungsbedingungen: siehe Verdingungsunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaft: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Eignungsnachweise: Der Bieter hat mit seinem Angebot zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit eine direkt abrufbare Eintragung in die allgemein zugängliche Liste des Vereins für Präqualifiktaion von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis)nachzuweisen. Der Nachweis der Eignung kann auch durch Eigenerklärung gem. Formblatt 124 (Eigenerklärung zur Eignung) erbracht werden. Hinweis: Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angabe bemäß § 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Anlage zu Formblatt 241 auf Verlangen der Vergabestelle ausfüllen. v) Zuschlagsfrist: 06.07.2011 w)Prüfstelle für Verstöße gegen Vergabebestimmungen: Allg. Fach/Rechtsaufsicht: Landesdirektion Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 5320, Fax: 5321303


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AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Öffentliche Bekanntmachung – Aufstellungsbeschluss zur 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Auf Grund des § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch wird bekannt gemacht, dass der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss in seiner Sitzung am 29.03.2011 die Einleitung des Verfahrens zur 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich des Naherholungszentrums Oberrabenstein (Stadtteil Rabenstein) beschlossen hat. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer zweiwöchigen öffentlichen Auslegung erfolgen. Die Planungskonzepte und deren Begründung liegen im Zeitraum vom 09.05.2011 bis 20.05.2011 im Stadtplanungsamt, Technisches Rathaus, Neubau, Annaberger Straße 89, im Gang der 4. Etage neben dem Zimmer 441 während der nachfolgend genannten Zeiten zur Einsicht aus: montags bis mittwochs von 08.30 12.00 und 13.00 - 15.00 Uhr, donnerstags von 08.30 - 12.00 und 13.00 18.00 Uhr sowie freitags von 08.30 12.00 Uhr. Während dieser Auslegungsfrist wird der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung im Stadtplanungsamt Zimmer 441 gegeben. Anregungen können auch schriftlich im Stadtplanungsamt eingereicht werden. Wie bereits bekannt gemacht, kann jedermann - den seit dem 24.10.2001 wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Chemnitz, - die seit dem 18.12.2002 wirksame 1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Restabfallbehandlungsanlage auf der Deponie „Weißer Weg” (Stadtteil Hilbersdorf), - die seit dem 31.03.2004 wirksame 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Wasserschänke Anzeigen

Röhrsdorf/Wittgensdorf, - die seit dem 26.11.2003 wirksame 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Umfeld des ACC (Stadtteil Altchemnitz), - die seit dem 31.03.2004 wirksame 7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Am Industriemuseum” Zwickauer Straße (Stadtteil Kapellenberg), - die seit dem 16.06.2004 wirksame 11. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Bürgerstraße/ Beyerstraße (Stadtteil Schloßchemnitz), - die seit dem 04.02.2004 wirksame 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes (veränderte Planungsabsichten zu 11 Teilbereichen des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz, die von der Genehmigung durch das Regierungspräsidium ausgenommen wurden), - die seit dem 23.06.2004 wirksame 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes (veränderte Planungsabsichten zu 5 Teilbereichen des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz, die von der Genehmigung durch das Regierungspräsidium ausgenommen wurden) – mit Ausnahme des sog. „Erdbeerfeldes”, - die seit dem 01.09.2004 wirksame 9. Änderung (Teilflächen 2, 3 und 4) des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich der Annaberger Straße (Stadtteil Altchemnitz) zwischen Lothringer Straße und der Bebauung an der Solbrigstraße, - die seit dem 12.01.2005 wirksame 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich des geplanten „Auto- und Gewerbecenter Neefestraße/Südring” (Stadtteil Schönau), - die seit dem 20.04.2005 wirksame Teilfläche 1 der 9. Änderung des Flä-

chennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich der Annaberger Straße (Stadtteil Altchemnitz) zwischen Lothringer Straße und der Bebauung an der Solbrigstraße, - die seit dem 14.09.2005 wirksame 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich des ehemaligen Baumarktes „Castorama” im Gewerbegebiet Blankenburgstraße 85 (Stadtteil Furth), - die seit dem 19.07.2006 wirksame 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich Leipziger Straße/Louis-OttoStraße (Stadtteil Borna-Heinersdorf), - die seit dem 18.10.2006 wirksame 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich Dresdner Straße/Thomas-MannPlatz (Stadtteil Zentrum), - die seit dem 18.07.2007 wirksame 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich Emilienstraße/Blankenauer Straße (Stadtteil Schloßchemnitz), - die seit dem 01.08.2007 wirksame 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich Burgstädter Straße (Stadtteil Borna - Heinersdorf), - die seit dem 12.09.2007 wirksame 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich Brückenpark – Schloßstraße (Stadtteil Schloßchemnitz), - die seit dem 12.09.2007 wirksame 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich Jagdschänkenbad (Stadtteil Siegmar/Reichenbrand), - die seit dem 12.09.2007 wirksame 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich Stelzendorfer Gutsweg (Stadtteil Stelzendorf), - die seit dem 16.01.2008 wirksame

Aktuelle Informationen

12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich Paul-Gruner-Straße (Stadtteil Altchemnitz), - die seit dem 23.04.2008 wirksame 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich „Fischblase” an der Sandstraße (Stadtteil Borna-Heinersdorf), - die seit dem 30.04.2008 wirksame 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich Ebertstraße (Stadtteil Bernsdorf) - die seit dem 02.07.2008 wirksame 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Be-

reich Ebertstraße (Reduzierung geplanter Wohnbauflächen) - die seit dem 16.06.2010 wirksame 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich Heinrich-Schütz-Straße zwischen Planitzwiese und Zeisigwaldkliniken (Stadtteil Sonnenberg) im Stadtplanungsamt, Abt. Außenbeziehungen, Freiraummanagement einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Chemnitz, den 15.04.2011 gez. Butenop // Amtsleiter Stadtplanungsamt

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17 ! 27. April 2011

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AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Ausschreibung Vergabe Nr. 17/11/121 a) Name, Anschrift, Kontaktdaten des Auftraggebers (Vergabestelle): Stadt Chemnitz, Gebäudemanagement und Hochbau, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.Nr.: (0371) 488 6501, Fax: 488 6591, Email: gmh@stadt-chemnitz.de b) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A 2009 d) Art des Auftrags: Rathaus Chemnitz e) Ort der Ausführung: Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz f) Art und Umfang der Leistung: Los 12: Malerarbeiten Innenhof - 2085 m2 Putzfassade, Fassadenreinigung im Wasserdruckstrahlverfahren, Vorbereiten und Sanieren der Putzflächen für neue Farbbeschichtung durch Fehlstellenausgleich und Rissverfüllung - 200 m2 Abschlagen von losen Teilen und Neuverputzen mit TrassZementputz bzw. Trass-Sanierputz - 260 m2 partielles aufbringen von Universalputz mit Gewebeeinbettung - 600 m vorh. Eckschutzschienen an Fensterleibungen anschleifen

Vergabe Nr. 66/11/075 a) Name, Anschrift, Kontaktdaten des Auftraggebers (Vergabestelle) Stadt Chemnitz, Tiefbauamt, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 6601, Fax: 488 6699, Email: tiefbauamt@stadt-chemnitz.de b) Gewältes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A 2009 c) Elektronischem Auftragsvergabe und Verfahren der Ver- und Entschlüsselung: keine d) Art des Auftrags: Bauauftrag Reko LSA Bernsdorfer Str./Wartburgstraße e) Ort der Ausführung: Chemnitz, Knoten Bernsdorfer Str./Wartburgstraße, 09106 Chemnitz f) Art und Umfang der Leistung: Ausrüstung: - 62 Stück Signalgeber liefern und montieren - 8 Stück LSA-Maste liefern und montieren - 1 Stück Steuerschrank liefern, aufstellen und Programmierung Tiefbau - 8 Stück LSA-Mastbetonfundamente herstellen

und vorstreichen - 2085 m2 Farbbeschichtung der Putzflächen mit KEIM Soldalit (Sol-Silikatfarbe) Farbton 50019 Zuschlagskriterien: Sollten sich die angebotenen Leistungen nach Art und Umfang nicht unterscheiden, wird das einzige Zuschlagskriterium der Preis sein. g) Zweck der baulichen Anlage bzw. des Auftrags: Entscheidung über Planungsleistungen: nein h) Art und Umfang der einzelnen Lose: Aufteilung in mehrere Lose: nein. Einreichung der Angebote möglich für: ein Los. Vergabe der Lose an verschiedene Bieter: nein i) Zeitpunkt und Dauer des Bauleistungsauftrages: Ausführungsfrist für den Gesamtauftrag: 12/ 17/11/121: Beginn: 31.KW 2011, Ende: 42.KW 2011; j) Zulässigkeit von Nebenangeboten nach § 8 Absatz 2 Nummer 3 VOB/A 2009: Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zulässig. Nebenangebote sind nur bei Abgabe eines Hauptangebotes zulässig. Pauschalangebote werden ausgeschlossen. k) Ausgabe der Vergabeunterlagen: Vergabeunterlagen sind bei folgen-

der Anschrift erhältlich: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Frau Beck, Zimmer 018, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.Nr.: (0371) 488 2379, Fax: 488 2396 Email: submissionsstelle@stadt-chemnitz.de l) Kosten der Vergabeunterlagen: Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme: 12/17/11/121: 20,00 EUR; Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg. Zahlungseinzelheiten: Bargeldzahlung bei Abholung möglich. Der Versand erfolgt nach Vorlage der Kopie des Zahlungsbeleges (keine Schecks). Anforderung der Verdingungsunterlagen bis: 05.05. 2011. Verspätet eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Abholung/Versand ab: 12.05. 2011. Anschrift: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz. Öffnungszeiten: Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr sowie Do 8.30-12.00 Uhr und 14.0018.00 Uhr. Die Anforderung der Ausschreibung auf Datenträger, Datenart 83 nach GAEB, Ausgabe 2000, ist möglich. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Zahlungsempfänger: Kassen- und Steueramt: Stadt Chemnitz

Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz Kontonummer: 3501007506 Bankleitzahl: 87050000 Verwendungszweck: 40012221 Verg.-Nr. 17/11/121 und Los Nr. n) Frist für den Eingang der Angebote: Frist für den Eingang der Angebote 01.06.2011, 10.00 Uhr o) Abgabe der Angebote: Anschrift, an die die Angebote schriftlich zu richten sind: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Zimmer 018, Frau Beck, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 2379, Fax: 488 2396, Email: submissionsstelle@stadt-chemnitz.de p) Sprache, in der die Angebote verfasst sein müssen: Deutsch q) Eröffnungstermin: Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Zimmer 016, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz. Datum und Uhrzeit der Eröffnung der Angebote: Bei Gesamtvergabe Los 12/17/11/121: 01.06.2011 10.00; Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und ihre Bevollmächtigten

r) Geforderte Sicherheiten: keine s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen: gemäß Verdingungsunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaft: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Eignungsnachweise: Der Bieter hat mit seinem Angebot zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit eine direkt abrufbare Eintragung in die allgemein zugängliche Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) nachzuweisen. Der Nachweis kann auch durch Eigenerklärung gem. Formblatt 124 (Eigenerklärung zur Eignung) erbracht werden. Hinweis: Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. v) Zuschlagsfrist: 05.07.2011 w)Prüfstelle für Verstöße gegen Vergabebestimmungen: Allg. Fach/Rechtsaufsicht: Landesdirektion Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 5320, Fax: 5321303

- ca. 79 m Kabelgraben herstellen - ca. 240 m Kabelschutzrohr DN 110 grün liefern und verlegen - ca. 95 m² Asphaltbeton AC 8 DL herstellen Zuschlagskriterien: Sollten sich die angebotenen Leistungen nach Art und Umfang nicht unterscheiden, wird das einzige Zuschlagskriterium der Preis sein. g) Zweck der baulichen Anlage bzw. des Auftrags: Entscheidung über Planungsleistungen: nein h) Art und Umfang der einzelnen Lose: Aufteilung in mehrere Lose: nein. Vergabe der Lose an verschiedene Bieter: nein i) Zeitpunkt und Dauer des Bauleistungsauftrages: Ausführungsfrist für den Gesamtauftrag: /66/ 11/075: Beginn: 11.07.2011, Ende: 30.09.2011; j) Zulässigkeit von Nebenangeboten nach § 8 Absatz 2 Nummer 3 VOB/A 2009: Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind nur mit Abgabe des Hauptangebotes zugelassen. Pauschalangebote werden ausgeschlossen. k) Ausgabe der Vergabeunterlagen: Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift erhältlich: Stadt

Chemnitz, Submissionsstelle, Frau Henke, Zimmer 018, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.Nr.: (0371) 488 2378, Fax: 488 2396 Email: submissionsstelle@stadt-chemnitz.de l) Kosten der Vergabeunterlagen: Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme: /66/11/075: 23,00 EUR; Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg. Zahlungseinzelheiten: Bargeldzahlung bei Abholung möglich. Der Versand erfolgt nach Vorlage der Kopie des Zahlungsbeleges (keine Schecks). Anforderung der Verdingungsunterlagen bis: 05.05. 2011. Verspätet eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Abholung/Versand ab: 11.05. 2011. Anschrift: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz. Öffnungszeiten: Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr sowie Do 8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00 Uhr. Die Anforderung der Ausschreibung auf Datenträger, Datenart 83 nach GAEB ist möglich. Verwendung GAEB-Schnittstelle Ausgabe 2000. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz, Kassen- und Steueramt

Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz Kontonummer: 3501007506, Bankleitzahl: 87050000 Verwendungszweck: 40.01222.1, 66/11/075 n) Frist für den Eingang der Angebote: Frist für den Eingang der Angebote 26.05.2011, 10.00 Uhr o) Abgabe der Angebote: Anschrift, an die die Angebote schriftlich zu richten sind: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 2378, Fax: 488 2396 Email: submissionsstelle@stadt-chemnitz.de p) Sprache, in der die Angebote verfasst sein müssen: deutsch q) Eröffnungstermin: Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen. Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Zimmer 016, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz. Datum und Uhrzeit der Eröffnung der Angebote: Bei Gesamtvergabe Los /66/11/075: 26.05.2011 10.00; Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und ihre Bevollmächtigten

r) Geforderte Sicherheiten: keine s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen: siehe Verdingungsunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaft: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Eignungsnachweise: Der Bieter hat mit seinem Angebot zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit eine Eintragung in die allgemein zugängliche Liste des Vereins für Präqualifiktaion von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) nachzuweisen. Der Nachweis der Eignung kann auch durch Eigenerklärung gem. Formblatt 124 (Eigenerklärung zur Eignung) erbracht werden. Hinweis: Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. v) Zuschlagsfrist: 27.06.2011 w)Prüfstelle für Verstöße gegen Vergabebestimmungen: Allg. Fach/Rechtsaufsicht: Landesdirektion Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 5320, Fax: 5321303

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