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Überblick Amtliches

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Gratulation

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TCC-Jubiläum

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Brandt-Ausstellung

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Schülerrichter

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Wirtschaftsförderer

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Rathaus-Journal, 21. Jahrgang, 49. Ausgabe, 8. Dezember 2010 · Auflage: 130.000 Exemplare

Chemnitz beteiligt sich am Modellprojekt des Bundespräsidenten Die Stadt Chemnitz beteiligt sich am Bürgerforum 2011, dem Modellprojekt des Bundespräsidenten zur Bürgerbeteiligung – das wurde jetzt offiziell bekannt gegeben. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig: „Wir freuen uns sehr, dass Chemnitz ausgewählt wurde, bei diesem bundesweiten Modellprojekt für Demokratie dabei zu sein. Getragen wird das Projekt von 10.000 Bürgerinnen und Bürgern in 25 Städten und Kreisen der Bundesrepublik. Sie werden ein Programm erarbeiten, das Ideen entwickelt, wie gesellschaftliches Zusammenleben künftig gestaltet werden kann.“ Anlass für die Bewerbung von Chemnitz, so die Oberbürgermeisterin, ist die Überzeugung, dass das Modellprojekt eine besondere Chance für Chemnitz ist, weitere Anregungen für die Bürgerbeteiligung zu erhalten. Mit der monatlichen Bürgersprechstunde der Oberbürgermeisterin und regelmäßig stattfindenden Bürgerversammlungen ist das Thema in Chemnitz bereits gut besetzt. Außerdem bedeutet die Beteiligung am Modellprojekt eine gute

Schneezäune schützen Die Stadt hat an ausgewählten Orten im Stadtgebiet mit dem Aufstellen von Schneezäunen begonnen. Besonders verwehungsgefährdete Stellen, die zugleich wichtig für den Verkehrsfluss sind, sollen zuerst damit ausgestattet werden. So unter anderem in Wittgensdorf, Kleinolbersdorf-Altenhain, Adelsberg, Euba, Einsiedel und Stelzendorf. Insgesamt sollen rund 6,6 Kilometer Schneefangnetze errichtet werden.Der Bauhof erhält dabei Unterstützung von sechs Arbeitskräften der kommunalen Beschäftigungsgesellschaft TGR. !

Gelder für Schulen

Unter dem Titel „Zukunft braucht Zusammenhalt. Vielfalt schafft Chancen“ werden in den kommenden Wochen bundesweit insgesamt 10.000 Teilnehmer für eines der größten Bürgerbeteiligungsprojekte Deutschlands gesucht. In 25 ausgewählten Städten und Landkreisen können ab März 2011 jeweils 400 Bürger teilnehmen.

Gelegenheit, Überlegungen, Erfahrungen und Beispiele anderer Kommunen zu nutzen. Barbara Ludwig: „Wir arbeiten in Chemnitz gerade an der Entwicklung neuer Bürgerbeteiligungsformen, befragen Chemnitzerinnen und Chemnitzer, welche Formen sie interessieren – da ist das Modellprojekt des Bundespräsidenten eine gute Gelegenheit für uns, Erfahrungen zu sam-

meln und weiterzugeben.“ Die Eröffnungskonferenz zum Start des Modellprojektes „Bürgerforum 2011“ findet am 24. Januar 2011 in Berlin im Schloss Bellevue statt, dem Amtssitz von Bundespräsident Christian Wulff. Für März 2011 sind in allen 25 Teilnehmerstädten gleichzeitig veranstaltete Bürgerforen mit je 400 Teilnehmern geplant. Die Teilnehmer werden nach

dem Zufallsprinzip ausgewählt, so dass – einzige „Zugangsbedingung“ ist das Mindestalter von 18 Jahren - ein repräsentatives Abbild der Bevölkerung der Stadt im Forum vertreten ist. Parallel dazu wird auch online via Internet eine mehrwöchige Diskussion zum Thema geführt. Die 25 regionalen Bürgerprogramme werden zu einem Bürgerprogramm zusammengefasst und dem Bundespräsidenten am 28. Mai 2011 dem Tag der Demokratie - übergeben. Informationen im Netz: www.buergerforum2011.de www.chemnitz.de

Weihnachtsmarkt à la Chemnitz in Tampere Offenbar ist Tamperes Oberbürgermeister Timo P. Nieminen in Sachen Weihnachten auf den Geschmack gekommen: 2009 eröffnete er mit seiner Chemnitzer Amtskollegin den Chemnitzer Weihnachtsmarkt und war begeistert von der Atmosphäre! Nun gibt es erstmals in der finnischen Partnerstadt einen Weihnachtsmarkt mit Chemnitzer Beteiligung: In drei Hütten werden erzgebirgische Volkskunst, Stollen, Baumkuchen, gebrannte Mandeln und Bratwurst angeboten. Zur Eröffnung

des Weihnachtsmarktes reist Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig nach Tampere, begleitet vom Chemnitzer Türmer Stefan Weber und Andreas Liese vom Bürgermeisteramt. Als Gastgeschenk ist ein Olbernhauer Reiter mit der stattlichen Höhe von zwei Metern im Gepäck. In den vergangenen Jahren war die Holzfigur stets auf dem Chemnitzer Weihnachtsmarkt präsent. Das Riesen-Reiterlein findet nun in Tampere einen neuen Platz. Bei ihrem Aufenthalt in Tampere vom 9. bis 12. Dezember

gehören für das Chemnitzer Stadtoberhaupt weitere Stationen zur vorweihnachtlichen Stippvisite: So ein Besuch der Technischen Universität und die Besichtigung einer ehemaligen Textilfabrik, die zur Kulturfabrik umgebaut wurde. Aber auch ein deutschsprachiger Kindergarten freut sich schon auf die Gäste aus Chemnitz. Außerdem stehen Gespräche mit Vertretern des Stadtrates von Tampere und der Besuch eines Konzertes der Philharmonie auf dem Besuchsprogramm. !

Neue Rettungsstelle als Visitenkarte des Klinikums Anfang vergangener Woche wurde der Grundstein für den Bau der neuen Rettungsstelle gelegt. Rund 13,4 Millionen Euro investiert das städtische Klinikum in das Projekt am Standort Flemmingstraße 2. Der Freistaat steuert Fördermittel in Höhe von 10,8 Millionen Euro bei. Nötig wurde der Neubau aufgrund ständig steigender Patientenzahlen. Waren es 1997 noch rund 15.000 Notaufnahmen, wurden 2009 schon etwa 25.000 gezählt, Tendenz steigend. Die Ursache für den Anstieg liegen in der immer älter werdende Bevölkerung und im veränderten Verhalten der Bürger bei dringlichen Arztbesuchen. Der neue Komplex verfügt über 3000 Quadratmeter Fläche, davon rund 1600 Quadratmeter für elf Untersuchungsund Behandlungsräume. Es wird zu-

Die steigende Zahl an Notfällen macht den Bau einer neuen Rettungsstelle am Klinikum notwendig.

Foto: Archiv

dem Räume für Schwerverletzte, Rönt- Schockräume. Damit bietet das neue Mit dem Bau der neuen Rettungsstelle genapparat und Computertomo- Gebäude fast doppelt soviel Platz wie auf der Freifläche westlich des Bettengrafie geben. Hinzu kommen zwei der bisherige Standort. hauses erfährt auch der Patienten-

Chemnitz will zusätzliche SteuereinnahmeninSchulsanierungen investieren.10,5 Millionen Euro fließen in Projekte, die aufgrund der Haushaltssituation zurückgestellt worden waren. Vorgesehen sind die Mittel für die Körperbehindertenschule (5,9 Mio. Euro) und das zugehörige Heim (2,1 Mio. Euro), das Chemnitzer Schulmodell (1 Mio. Euro) sowie die ZweifeldSporthalle am Kepler-Gymnasium (1,5 Mio. Euro). Über einen entsprechenden Vorschlag, die Summe zweckgebunden ins nächste Jahr zu übertragen, wird der Stadtrat am 15. Dezember befinden. !

Mittel für Jugendhilfe 7,3 Millionen Euro – davon 6,7 Millionen aus dem Stadthaushalt – werden 2011 für Jugendhilfe zur Verfügung gestellt. Das beschloss der Jugendhilfeausschuss und stimmte dem Maßnahmeplan der Verwaltung zur Förderung der Träger der freien Jugendhilfe für die Bereiche Jugendarbeit, Förderung der Jugendverbände, Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz sowie allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie zu. 138 Förderanträge waren durch dieTräger eingereicht worden; 132 Anträgen stimmte der Ausschuss zu. Gefördert werden u.a. Freizeitangebote und außerschulische Jugendbildung, Schulsozialarbeit sowie Projekte der Gewaltund Suchtprävention. !

3. Advent: Läden offen Der Streit um die Sonntagsöffnung im Advent ist beigelegt. Die Gewerkschaft ver.di einigte sich mit den betroffenen Städten darauf, dass jeweils an einem Sonntag geöffnet sein kann. In Chemnitz sind die Geschäfte zum 3. Advent am 12. Dezember geöffnet. Ver.di hatte Klage beim Oberverwaltungsgericht eingereicht und beantragt, die Verfügungen der Städte Leipzig, Chemnitz, Zwickau, Plauen, Görlitz und Freiberg zur Ladenöffnung an den Adventssonntagen für ungültig zu erklären. !

transport zwischen den Häusern Flemmingstraße 2 und 4 eine wesentliche Verbesserung. Das neue Gebäude wird über eine Brücke mit den Stationen im Haus Flemmingstraße 4 und durch einen Verbindungsgang mit dem Bettenhaus verbunden sein. Die Fertigstellung der Rettungsstelle ist für Frühjahr 2012 geplant. Im Jahr 2000 konnte das Klinikum als erstes Krankenhaus in Deutschland eine Zertifizierung nach den Standards von Joint Commission International (JCI) erreichen. Im März 2010 wurde die dritte Rezertifizierung erfolgreich erreicht. Diesen Status erlangten vor dem Klinikum Chemnitz bislang lediglich das Hospital Costa del Sol in Marbella und das American Hospital Dubai. !


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Sitzung des Stadtrates - öffentlich Mittwoch, 15.12.2010, 15.30 Uhr, Aula des Beruflichen Schulzentrums für Technik II, Schloßstraße 3, 09111 Chemnitz Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung Entscheidung über Einwen3. dungen gegen die Niederschriften der Sitzungen des Stadtrates - öffentlich - vom 03.11.2010 und 24.11.2010 4. Informationen der Oberbürgermeisterin 5. Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass 6. Petitionen 6.1. Einhalten der Klimaschutzziele der Stadt Chemnitz Vorlage: P-010/2010 Einreicher: Herr Christian Schmidt aus Chemnitz 6.2. Linienführung Buslinie 33 Vorlage: P-011/2010 Einreicher: Frau L. aus Chemnitz 7. Beschlussvorlagen 7.1. Aktualisierter Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2011 Vorlage: B-340/2010 Einreicher: Oberbürgermeisterin/Amt 15 7.2. Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes „Friedhofsund Bestattungsbetrieb der Stadt Chemnitz” Vorlage: B-283/2010 Einreicher: Dezernat 2/FBB 7.3. Wirtschaftsplan 2011 des Abfallentsorgungsund Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz Vorlage: B-301/2010 Einreicher: Dezernat 2/ASR 7.4. Wirtschaftsplan 2011 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz (ESC) Vorlage: B-291/2010 Einreicher: Dezernat 2/ESC 7.5. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 des Eigen-

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betriebes „Das TIETZ” der Stadt Chemnitz Vorlage: B-317/2010 Einreicher: Dezernat 2/Das TIETZ Feststellung der Jahresrechnung 2009 Vorlage: B-298/2010 Einreicher: Oberbürgermeisterin/Amt 14 Veräußerung von städtischen Immobilien im Wege einer Grundstücksauktion Vorlage: B-334/2010 Einreicher: Dezernat 2/Amt 23 Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1294, Gemarkung Röhrsdorf im Industriepark Leipziger Straße in Chemnitz Vorlage: B-345/2010 Einreicher: Dezernat 2/Amt 23 2. Änderung der Hundesteuersatzung Vorlage: B-342/2010 Einreicher: Dezernat 2/Amt 21 Hebesatzsatzung der Stadt Chemnitz Vorlage: B-341/2010 Einreicher: Dezernat 2/Amt 21 Winterdienstkonzept der Stadt Chemnitz Vorlage: B-220/2010 Einreicher: Dezernat 6/ASR Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für das Internat am Sportgymnasium, Reichenhainer Straße 202 Vorlage: B-112/2010 Einreicher: Dezernat 1/Amt 40 Entgeltordnung Tiefgarage Theaterplatz Vorlage: B-266/2010 Einreicher: Dezernat 1/SE 17 Entwicklung der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGB) in der Stadtverwaltung Chemnitz Vorlage: B-338/2010 Einreicher: Dezernat 1/SE 17, Amt 65 Richtlinie der Stadt Chemnitz zur Förderung von Projekten im Rahmen des Lokalen Aktionsplanes für Demokratie, Toleranz und für ein weltoffenes Chemnitz Vorlage: B-270/2010 Einreicher: Dezernat 3 1. Nachtrag zur öffentlich-

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rechtlichen Vereinbarung mit dem Zweckverband Wasserwerke Westerzgebirge ab 1. Januar 2011 Vorlage: B-306/2010 Einreicher: Dezernat 3/ESC Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Röhrsdorfer Wohnungsbauförderungsgesellschaft mbH Vorlage: B-326/2010 Einreicher: Dezernat 2/Amt 20 Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Haushaltsstelle 60200.54300 „Bewirtschaftungskosten Winterdienst ASR” in Höhe von 1.121.000,00 e Vorlage: B-174/2010 Ein reicher: Dezernat 6/Amt 66 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeinnützigen Regionalen Aufbaugesellschaft mbH (TGR) Vorlage: B-290/2010 Einreicher: D 2/Amt 20 Übernahme weiterer Geschäftsanteile an der Eventund Messegesellschaft Chemnitz mbH (EMC) durch die Stadthalle Chemnitz Kultur- und Kongreßzentrum GmbH (Stadthalle) und nachfolgende Verschmelzung der Stadthalle mit der EMC Vorlage: B-320/2010 Einreicher: Dezernat 2/Amt 20 Durchführung eines Ideenwettbewerbes durch die Stadthalle Chemnitz Kulturund Kongreßzentrum GmbH in Vorbereitung eines Ausbaues der Stadthalle Chemnitz zum Kongress- und Tagungszentrum Vorlage: B-321/2010 Einreicher: Dezernat 2/Amt 20 Wahl einer Friedensrichterin/eines Friedensrichters für den Schiedsstellenbezirk VI der Stadt Chemnitz Vorlage: B-259/2010 Einreicher: Dezernat 3/ Rechtsamt Standorte und Flächen für das legale Aufsprühen von Graffiti Vorlage: B-275/2010 Einreicher: Dezernat 6/Amt 65

7.24. Aufhebung des Beschlusses Nr. B-222/98 – Einführung eines „Qualitätssiegels” in betreuten Wohnanlagen für Senioren in der Stadt Chemnitz Vorlage: B-261/2010 Einreicher: Dezernat 5/Amt 50 7.25. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Aufstockung der zweckgebundenen investiven Rücklage für Schulbaumaßnahmen Vorlage: B-348/2010 Einreicher: Dezernat 2/Amt 20 8. Informationsvorlagen 8.1. Vorhabensplan IT- und EGovernment der Stadtverwaltung Chemnitz Vorlage: I-077/2010 Einreicher: Dezernat 1/Amt 18 8.2. Finanzcontrolling per 30.09.2010 Vorlage: I-070/2010 Einreicher: Dezernat 2/Amt 20 8.3. Beteiligungsbericht der Stadt Chemnitz auf Basis der Ergebnisse 2009 Vorlage: I-074/2010 Einreicher: Dezernat 2/Amt 20 8.4. Information zur Fortschreibung der Konzeption zur nachhaltigen Pflege und Entwicklung des Stadtgrüns von Chemnitz (Pflege- und Entwicklungskonzeption Stadtgrün) Vorlage: I-067/2010 Einreicher: Dezernat 6/Amt 67 9. Beschlussanträge 9.1. Denkmalprogramm für die Friedliche Revolution Vorlage: BA-036/2010 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN 9.2. 1. Änderung der Marktsatzung Vorlage: BA-038/2010 Einreicher: SPD-Fraktion 10. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 11. Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates – öffentlich –

Impressum Herausgeber Stadt Chemnitz, die Oberbürgermeisterin Sitz Markt 1, 09106 Chemnitz Amtlicher und redaktioneller Teil des Amtsblattes Chefredakteurin: Katja Uhlemann Redaktion Monika Ehrenberg Tel. (0371) 4 88 15 33, Fax (0371) 4 88 15 95 Verlag Verlag Anzeigenblätter GmbH Chemnitz Brückenstraße 15, 09111 Chemnitz Tel. (0371) 65 62 00 50, Fax (0371) 65 62 70 05 Abonnement mtl. 11,- D Geschäftsführung Christian Jaeschke Anzeigenteil Verantwortlich Objektleitung Kerstin Schindler, Tel. (0371) 65 62 00 50 Anzeigenberatung Hannelore Treptau, (0371) 65 62 00 52 Bianka Polster, (0371) 65 62 00 53 Konstanze Meyer, (0371) 65 62 00 51 Reklamationen Tel. (0371) 65 62 00 50 Satz HB-Werbung u. Verlag GmbH & Co. KG Druck Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG Vertrieb VDL Sachsen Holding GmbH & Co. KG Winklhoferstraße 20, 09116 Chemnitz E-Mail amtsblatt@blick.de Zur Zeit gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 8 vom 1.2.2008

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Barbara Ludwig Oberbürgermeisterin

Bekanntmachung Sitzung des Ortschaftsrates Kleinolbers- Sitzung des Ortschaftsrates Grüna dorf-Altenhain – öffentlich – – öffentlich – Montag, 13.12.2010, 18.00 Uhr, 4. Einwohnerfragestunde Beratungsraum, Rathaus Alten- 5. Beratung zum Haushaltplanenthain, Zum Spitzberg 5, 09128 wurf der Stadt Chemnitz für das Chemnitz Jahr 2011 6. Informationen des OrtsvorsteTagesordnung: hers 1. Eröffnung, Begrüßung sowie 7. Anfragen der OrtschaftsratsmitFeststellung der ordnungsgeglieder mäßen Ladung und der Be- 8. Benennung von zwei Ortschaftsschlussfähigkeit ratsmitgliedern zur Unterzeich2. Feststellung der Tagesordnung nung der Niederschrift der Sit3. Entscheidung über Einwendunzung des Ortschaftsrates Kleingen gegen die Niederschrift der olbersdorf-Altenhain Sitzung des Ortschaftsrates Kleinolbersdorf-Altenhain – öf- Bernd Gerlach fentlich – vom 01.11.2010 Ortsvorsteher

Montag, 13.12.2010, 19.00 Uhr, 4. Diskussion zum Entwurf des Ratszimmer, Rathaus Grüna, Haushaltplanes der Stadt Chemnitzer Straße 109, 09224 Chemnitz 2011 Chemnitz 5. Informationen des Ortsvorstehers Tagesordnung: 6. Anfragen der Ortschaftsratsmit1. Eröffnung, Begrüßung sowie glieder Feststellung der ordnungsge- 7. Einwohnerfragestunde mäßen Ladung und der Be- 8. Benennung von zwei Ortschaftsschlussfähigkeit ratsmitgliedern zur Unterzeich2. Feststellung der Tagesordnung nung der Niederschrift der öf3. Entscheidung über Einwendunfentlichen Sitzung des Ortgen gegen die Niederschrift schaftsrates Grüna der Sitzung des Ortschaftsrates Grüna – öffentlich – vom Neubert 15.11.2010 Ortsvorsteher

Mit Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes vom 3. Dezember 2010 wurde auf Antrag der ver.di Vereinte Dienstleistungsgesellschaft Landesverband Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen die Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten der Verkaufstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2010 vom 2. Februar 2010 (Chemnitzer Amtsblatt Nr. 6 vom 10. Februar 2010, S. 11) bis zur Entscheidung über einen noch zu erhebenden Normenkontrollantrag außer Vollzug gesetzt. Im vorangegangenen Mediationsverfahren stimmte ver.di der Ladenöffnung am 12.12. 2010 zu. Damit können die Geschäfte in Chemnitz am 3. Advent von 12 bis 18 geöffnet sein.


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Glückwünsche für Siegmund Rotstein zum 85. Geburtstag Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig: „Siegmund Rotstein feierte am 30. November seinen 85. Geburtstag. Es ist mir als Stadtoberhaupt und ganz persönlich eine große Freude, dem Ehrenbürger, dem langjährigen Vorsitzenden und heute Ehrenvorsitzenden der Jüdischen Gemeinde sehr herzlich zu gratulieren. Mit Siegmund Rotstein feiern wir eine bedeutende Persönlichkeit und einen wichtigen Zeitzeugen. Seine Biografie ist vom Holocaust geprägt, aber auch vom Glück des Überlebens und vom Neubeginn nach 1945 hier in seiner Heimatstadt. Nach 1990 hat er als eines der noch verbliebenen zwölf Gemeindemitglieder gewusst: Es muss ein Wunder geschehen, damit die damals 105 Jahre alte jüdische Gemeinde eine Zukunft hat. Dass dieses Wunder Wirklichkeit wurde, ist das Verdienst von Rotstein, der mit Hingabe für die Entwicklung seiner heute über 650 Mitglieder zählenden Gemeinde wirkte. Diese gedeihliche, das städtische Leben inspirierende Entwicklung feiern wir derzeit mit dem 125jährigen Bestehen der Jüdischen Gemeinde gemeinsam mit Siegmund Rotstein –herzlichen Glückwunsch zum 85. Siegmund Rotstein mit der früheren Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, und der Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig anlässlich der Ausstellungseröffnung zur Geschichte der jüdischen Gemeinde. Zu sehen ist die Ausstellung noch bis zum 12. Dezember. Archiv-Foto: Schmidt Geburtstag!“"

Hier wird Firmen auf den Weg geholfen Schnee und Kälte satt: TCC wird Zwanzig – Stadtoberhaupt würdigt die erfolgreiche Einrichtung Was gilt es zu beachten? Morgen würdigt die Chemnitzer Oberbürgermeisterin die erfolgreiche Arbeit des Technologie Centrums Chemnitz (TCC). Die Einrichtung, die jungen Technologiefirmen beim Start am Markt beste Bedingungen bietet, ist 20 Jahre alt geworden. Es war eine der ersten Entscheidungen des neu gewählten Chemnitzer Stadtrats, der TU Chemnitz und der IHK Südwestsachsen: die Gründung der Technologie Centrum Chemnitz GmbH. Seit 1990 wurden vom TCC auf 11.000 Quadratmetern Büro- und Gewerbefläche über 180 junge Technologieunternehmen betreut, die in Stadt und Region etwa 1.500 Arbeitsplätze überwiegend für hochqualifizierte Mitarbeiter geschaffen haben. Unter den begleiteten Unternehmen finden sich unter anderem die Sächsischen Innovationspreisträger 3D-Micromac AG und Metrom GmbH sowie die börsennotierten Unternehmen Roth & Rau AG und Isra Union Parsytec AG, Aachen. Seit dem Jahr 2002 ist das TCC „Anerkanntes Innovationszentrum“ nach den Kriterien des Bundesverbandes Deutscher Innovations-, Technologie- und Gründerzentren. "

Winterdienst in städtischen Parks Angesichts von Schnee und Eis weist das Grünflächenamt erneut darauf hin, dass auf Wegen in städtischen Parks und Anlagen nur in ganz großen Ausnahmen Winterdienst durchgeführt wird. Die Räumung der Fußwege an Straßen entlang von Parks und Grünanlagen erfolgt nach Verkehrswichtigkeit laut Straßenreinigungssatzung. Innerhalb der städtischen Park- und Grünanlagen besteht keine Räum- und Streupflicht für die Wege. Passanten werden deshalb um erhöhte Aufmerksamkeit beim Begehen solcher Wege gebeten, die oft als beliebte Abkürzung gelten. Auf einer Fläche von 440.000 Quadratmetern, die ein mehr als 200 Kilometer langes Wegenetz in der Stadt beinhalten, können nur schwerpunktmäßig und nach der Erledigung von Pflichtaufgaben Streu- und Räumarbeiten erbracht werden.

Im TCC haben Start-up-Firmen beste Bedingungen.

saal 316 des Uni-Teils Straße der Nationen 62 werden ab 15 Uhr beispielsweise tanzende Feuer gezeigt, Branntwein und Schneebälle zum Brennen gebracht und bewiesen, dass Kerzen auch geräuschempfindlich sind. Am Ende fliegt sogar eine Rakete durch den Saal. „Insgesamt haben wir 40 Experimente konzipiert, darunter einige Knaller - und das im wahrsten Sinne des Wortes. Mehr werden wir jedoch nicht verraten, schließlich geht

Talsperre Euba: Eisfläche Tabu!

Das Betreten der Eisfläche auf der Talsperre Euba ist verboten! Der Wasserspiegel unter der Eisdecke wurde abgesenkt, so dass ein Hohlraum zwischen Eis und Wasserspiegel entsteht. Das Eis kann deshalb auch trotz starken Frostes brechen. Daher warnt die Stadtverwaltung ausdrücklich, das Eis auf der Talsperre Euba zu betreten. Personen, die sich unbefugt auf dem Betriebsgelände der Talsperre aufhalten hafEisflächen nicht betreten! ten für alle Schäden die der Stadt Eisige Temperaturen lassen Flüsse, Chemnitz aus dieser Zuwiderhandlung Foto: Schmidt Seen und Teiche gefrieren. Besonders enstehen. "

Chemische Zaubereien - der Knaller zur Weihnachtszeit Bevor der Weihnachtsmann an die Chemnitzer Haustüren klopft, werden die Mitarbeiter der Professur Anorganische Chemie der Technischen Universität die Adventszeit mit einem weihnachtlichen Spektakel verkürzen. Prof. Dr. Heinrich Lang und seine Assistenten laden auch in diesem Jahr zu ihrer Weihnachtsvorlesung ein. Am 14. Dezember steht sie unter dem Motto „Chemische Zaubereien – der Knaller zur Weihnachtszeit“. Im Hör-

Kinder lockt es aufs Eis. Das allerdings ist verboten! Darauf weist das Grünflächenamt mit Blick auf die Grünanlagensatzung hin! Einzig auf dem Stausee Oberrabenstein ist bei entsprechender Eisstärke von mindestens 15 Zentimetern das Eislaufen erlaubt. Auskünfte dazu wie auch zu Eislaufzeiten auf den Anlagen der Eissport und Freizeit GmbH erhalten Interessenten unter ! 3389710.

es ja in unserer Experimentalvorlesung wie auch in der Weihnachtszeit um Überraschungen am laufenden Band“, sagt Assistentin Ute Stöß. Da die 300 Plätze im Hörsaal erfahrungsgemäß schnell besetzt sind, empfehlen die Veranstalter den Chemie-Fans ein frühzeitiges Erscheinen. Und damit man auch in den letzten Hörsaalreihen die Versuche gut verfolgen kann, werden sie gefilmt und auf eine Großleinwand übertragen. "

- weil’s gelesen wird.

Brandt-Gesellschaft hat neuen Vorsitz Prof. Karl Clauss Dietel ist neuer Ehrenvorsitzender der gleichnamigen Gesellschaft. Diese würdigte damit auch die Verdienste Dietels als Mitinitiator ihrer Gründung. Zum Gedenken an den bisherigen Ehrenvorsitzenden Professor Hans Brockhage, der am 18. Februar 2009 verstorben ist, wird in den Studi-

enräumen umfangreiches Material zu seinem Lebenswerk präsentiert werden. Einstimmig wählte die Versammlung zudem Carmen-Sylva Hueber zur neuen Vorsitzenden. Ihr zur Seite stehen Utta Scheibe und Dr. Anne-Kathrin Weise sowie als Schatzmeister weiterhin Michael Ruske. "


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Besuch aus Manchester Anfang Dezember weilten zwei Lehrer der St. Matthew’s RC High School sowie eine Projektkoordinatorin und eine Mitarbeiterin des Youth Service aus Manchester in unserer Stadt. Sie trafen hier Kollegen, mit denen sie sich über Formen der Jugendbeteiligung austauschten. Im Fokus der Gäste standen unter anderem Angebote des Don Bosco Hauses auf dem Sonnenberg. Auch hospitierten die Lehrer aus Manchester beim Deutsch-, Englischund Kunsterziehungs-Unterricht am Agricola-Gymnasium. Während sich die Mitarbeiterin des Youth Service im Gespräch mit der Kinderbeauftragten der Stadt über die Kinderkonferenzen und das Projekt „Gute Arbeit für Alleinerziehende“ des Vereins CVJM Computerclub informierte. Außerdem informierte eine Gesprächsrunde in der Georg-Weerth-Mittelschule über Angebote der Schulen in Manchester für die Einwohner ihrer Stadt. Zusammen mit Vertretern der Mobilen Jugendarbeit der Stadtmission Chemnitz werden die Kontakte zur Jugendsozialarbeit vertieft. !

Neue Sprechzeiten Das Gesundheitsamt gibt eine Änderung in den Sprechzeiten des Kinderund Jugendärztlichen Dienstes bekannt: Ab sofort finden die Sprechstunden des Kinder- und Jugendärztlichen Dienstes wieder wie gewohnt dienstags und donnerstags von 14 bis 17.30 Uhr statt. !

Schüler lernen, Recht zu sprechen Emily König, Sibel Nergiz, Maria Ermann und Anne-Kathrin Wagner (v.l.n.r.) büffeln für ihr künftiges Ehrenamt. Sie gehören zu den zehn Schülerrichtern, die jetzt ihr Amt angetreten haben.

Foto: Arbeiterwohlfahrt Nach intensiver Ausbildung durch die Arbeiterwohlfahrt haben zehn Chemnitzer Mädchen und Jungen im Alter zwischen 13 und 17 Jahren ihre ehrenamtliche Tätigkeit als Schülerrichter aufgenommen. Das vom Sächsischen Staatsministerium der Justiz geförderte Projekt beinhaltet die Ausbildung von Jugendlichen zum Schülerrichter und im Anschluss daran deren Mitwirkung im Jugendstrafverfahren. So absolvierten die angehenden „Hüter des Gesetztes“ seit August eine Ausbildung, die von den Sozialpädagoginnen und Mediatorinnen Grit Beyer und Claudia Morgenstern erarbeitet wurde. Die Schüler erhielten Einblicke in die Arbeit der am Jugendstrafverfahren beteiligten Institutionen wie Polizei, Jugendgerichtshilfe, Sozialer Dienst der Justiz,

Staatsanwaltschaft und Amtsgericht, um ein ganzheitliches Bild des juristischen Strafverfahrens zu erlangen. Zu den Inhalten zählten rechtliche und organisatorische Bedingungen eines Schülergerichtes, Kenntnisse zum Jugendstrafrecht, Informationen über Straftaten und angemessene Sanktionen. Zur Ausbildung gehörte auch das Training von Kommunikations- und Gesprächsführungstechniken. Mit dem ersten zugewiesenen Fall durch die Staatsanwaltschaft Chemnitz kann nun die ersehnte praktische Arbeit beginnen. Im Dezember tagt erstmalig ein Schülergremium von drei Schülerrichtern. Ziel des gemeinsamen Termins zwischen Schülerrichtern und Beschuldigten ist es, mit straffällig gewordenen Jugendlichen und Heranwachsen-

den im Alter von 14 bis 20 Jahren über deren Straftaten ins Gespräch zu kommen und angemessene Sanktionen festzulegen. Die jugendlichen Richter gehen besonders bei der Strafmaßfestlegung auf die Kompetenzen und Stärken der Beschuldigten ein und wählen Sanktionen, die im Idealfall einen direkten Bezug zur Straftat herstellen können und mit Hilfe derer sich die Täter aktiv mit ihrem Fehlverhalten auseinander setzen müssen. Wie diese Sanktionen aussehen können, ist dabei ganz unterschiedlich. Die Möglichkeiten sind beinahe unbegrenzt. Bei Erfüllung der im Interventionsgespräch festgelegten Sanktionen wird das Ergebnis von der Staatsanwaltschaft berücksichtigt und das Verfahren kann eingestellt werden. !

Eine Auswahl von Arbeiten des 4. Internationalen Marianne-Brandt-Wettbewerbes wird bis zum 14. Dezember im Foyer des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst gezeigt und kann hier montags bis freitags von 9 bis 18 Uhr besichtigt werden. Eröffnet wurde die Ausstellung durch Staatsministerin Sabine von Schorlemer gemeinsam mit Wettbewerbs-Projektleiterin Ilona Rosenkranz und Bernd Ruscher, Leiter des Kulturbüros der Stadt Chemnitz. Die Ausstellung wurde zuvor im Industriemuseum in Chemnitz gezeigt. Anschließend gingen die Arbeiten zu den Designers Open nach Leipzig. Im Rhythmus von drei Jahren fordert dieser Wettbewerb junge Gestalter, Fotografen, Studierende und Absolventen von Hoch-

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Poesie des Funktionalen in der Landeshauptstadt

schulen auf, sich unter dem Thema „Die Poesie des Funktionalen“ mit aktuellen Entwürfen und Konzepten um die begehrten Preise und Auszeichnungen zu bewerben. In Reminiszenz

an eine der bedeutendsten Töchter der Stadt Chemnitz wurde der Wettbewerb in den Kategorien Produktgestaltung und Fotografie ausgeschrieben und bezieht sich damit auf die fruchtbarsten Schaffensbereiche der berühmten Chemnitzer Bauhauskünstlerin Marianne Brandt. Aus 410 Arbeiten aus zwölf Ländern wählte eine internationale Jury zwölf Preisträger und weitere Sonderpreisträger aus. In der Kategorie „Produkt“ erhielt Christoph Schmidt den Hauptpreis, während Alexandra Grein ihn sich in der Kategorie „Foto“ sicherte. Der Hauptpreis „Licht“ ging an Ivan Niedermair. Wulf Kramer, Bernhard Ellmann, Marcel Wältring und Casper Huckfeldt sowie Tonia Welter, Bernhard Ellmann, Manuela Barczewski, Gregor Sailer, Taro

Alexaner Teich, Torsten Kirchhoff und Natalie Morcinek nahmen Sonderpreise entgegen. Marianne Brandt (1893-1983), die Namensgeberin des Wettbewerbes, gehörte zu den bekanntesten Künstlerinnen des Bauhauses in Weimar und Dessau und leitete zeitweilig die dortige Metallwerkstatt. Legendär geblieben sind bis in die heutige Zeit die Metallgestaltungen von Marianne Brandt, darunter ein Teeextraktkännchen und ein kreisförmiger Aschenbecher, aber auch die seriellen Entwürfe für Leuchten und andere Gebrauchsgegenstände. Geboren wurde sie am 1. Oktober 1893 in Chemnitz. Sie starb am 18. Juni 1983 im sächsischen Kirchberg und hat auf dem Nikolai-Friedhof in Chemnitz ihre letzte Ruhestätte gefunden. !

Wirtschaftsförderer tagten in Chemnitz Die Wirtschaftsförderer aus Deutschland trafen sich am 2. und 3. Dezember auf Einladung der CWE in Chemnitz zu ihrer Herbsttagung im Haus Tietz. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig begrüßte sie zu dieser Tagung. Im Frühjahr 1999 war die Fachkommission Wirtschaftsförderung des Deutschen Städtetages zum letzten Mal hier zu Gast. „Es freut mich sehr, dass es uns gelungen ist, die Fachkommission nach Chemnitz zu holen. Das ist für uns eine gute Gelegenheit die rasante Entwicklung, die Chemnitz sowohl in der

Wirtschaft als auch im Stadtbild genommen hat, zu zeigen“, sagt Ulrich Geissler, Geschäftsführer der Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft (CWE). Auf der Tagung wurde unter anderem die Lange Nacht der Industrie im September vorgestellt. Dabei hatten, deutschlandweit einzigartig, 20 Unternehmen ihre Nachtschicht für fast 5.000 Besucher geöffnet. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Geschichte des Fachkräfteportals „Chemnitz zieht an!“, einer Initiative, die

gleichzeitig für die Imagepflege der Stadt und als Werbe- und Kontaktportal für die Fachkräftesuche der beteiligten Unternehmen dient. Im Anschluss an die Tagung konnten die Wirtschaftsförderer bei einer Führung durch die Stadt und über den Weihnachtsmarkt die neue Innenstadt kennenlernen. Eine Stadtrundfahrt vervollständigte das Besichtigungsprogramm. Chemnitz ist derzeit beliebter Veranstaltungsort bundesweiter Organisationen und Vereinigungen. Im Oktober hatte bereits der Kulturkreis der

deutschen Wirtschaft im BDI e.V. die Stadt besucht. Der Deutsche Städtetag ist der größte kommunale Spitzenverband in Deutschland. Zur Fachkommission Wirtschaftsförderung treffen sich zwei Mal jährlich die Leiter der Wirtschaftsförderungsgesellschaften der großen deutschen Städte und diskutieren bundesweite neue Entwicklungen. Themen sind beispielsweise die Ansiedlungsstrategien von Unternehmen, der Fachkräftemangel und die Energieeffizienz in Unternehmen. !

Tanzprojekt für Jugendliche Ein besonderes Kinder- und Jugendprojekt bringen die Städtischen Theater , die Kunstsammlungen und das Museum Gunzenhauser sowie die Technische Universität zum 2011 in Chemnitz veranstalteten Jahr der Wissenschaft auf den Weg: „GROW UP!“ – ein Tanztheaterprojekt für Kinder und Jugendliche ab 13 Jahren. Premiere von ���GROW UP!“ ist am 29. April 2011 im Opernhaus. Zum Projekt gehören das Symposium „Identität und Entwicklung –Die Bedeutung praktischer Lernerfahrung“ an der TU sowie die im Museum Gunzenhauser gezeigte Ausstellung „Helmut Kolle. Ein Deutscher in Paris“. Die Filmwerkstatt Chemnitz wird „GROW UP!“ filmisch begleiten. !

Kulturpolitik Ein Vortrag der Reihe „Das Stadtarchiv lädt ein“ findet heute Abend statt. Dr. Thomas Höpel vom Institut für Kulturgeschichte der Universität Leipzig beleuchtet darin „Aspekte städtischer Kulturpolitik in Chemnitz zwischen 1918/ 1919 und 1939“. Der Referent untersuchte Träger, Ziele und Konzepte städtischer Kulturpolitik in der Zeit zwischen den beiden Weltkriegen. Die Veranstaltung findet im Gebäude des Stadtarchivs in der Aue 16 statt und beginnt 18 Uhr. Der Eintritt ist frei. !

Leseadvent Chemnitzer Prominente lesen zum Ankommen, zu Ankunft und zum Thema Advent. Mit dieser Reihe des Evangelischen Forums und der Stadtbibliothek wird in der oftmals hektischen Vorweihnachtszeit einen Moment innegehalten. Zuhörer sind dabei willkommen. Als nächstes liest am 9. Dezember Thomas Bauer-Friedrich, Kurator des Museums Gunzenhauser und am 16.12. Autorin Eske Bockelmann. 17 Uhr ist jeweils Beginn in der Zentralbibliothek im Haus Tietz. Der Eintritt ist frei. !

Vom Türmer geführt Türmer Stefan Weber als profunder Kenner der Stadtgeschichte und Mitglied der Türmer- und Nachtwächterzunft erwartet Interessenten am 11. und 18. Dezember jeweils 11 Uhr am Lukretia-Portal zu einer Rathaus- und Turmführung. Türmer sind in Chemnitz übrigens seit 1488 bekannt. Sie hielten Wache und signalisierten bei Feuer, Feinden und anderen Bedrohungen, kündeten Festtage wie auch hohen Besuch an. Auch das Ausrufen der Stunde war eine Zeit lang ihre Pflicht. !

Weihnachtskonzert Das Gesangstrio „Voc a Bella“ in der Besetzung Anja Schumann, Annett Putz und Henrike Müller-Gräper lädt am 12. Dezember,18UhrindieKabarett-Räume in der Markthalle zu einen Adventskonzert ein. Am Klavier begleitet wird das Trio von Moritz Töpfer. Die Weihnachtslieder dürften im modernen „Gewand“ erklingen, denn Anja Schumann ist Gesangslehrerin für Rock/Pop/Jazz an der Musikschule und leitet den Jazzchor „The Tuesday Singers“. !


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Operation gelungen? Wie Sie Ansprüche im Arzthaftungsrecht erfolgreich durchsetzen Seit Jahren nehmen Arzthaftungsfälle in Deutschland zu. Mediziner stehen unter wachsendem wirtschaftlichen Druck. Auch die Vielfalt der Eingriffe stellt stetig höhere Anforderungen an die Qualität ihrer Arbeit. Laut Behandlungsfehlerstatistik der Bundesärztekammer stellten allein im Vorjahr über 10.000 Patienten Begutachtungsanträge. Dabei bezogen sich die meisten Fehler auf durchgeführte Operationen. Gar nicht erfasst sind dabei Fälle, die direkt mit der Haftpflichtversicherung des Arztes oder der Klinik verhandelt werden. Es bleibt nicht aus, dass bei der ärztlichen Behandlung Fehler auftreten können. Juristisch unterschieden werden hierbei Behandlungsfehler, Indikationsfehler sowie mangelnde Patienten-Aufklärung. Bevor es überhaupt zu ärztlichen Handlungen kommen darf, ist die Einwilligung des Patienten dafür erforderlich. Andernfalls begeht der Arzt womöglich Körperverletzung. Die Einwilligung erfordert eine vorhe-

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rige ärztliche Aufklärung über die medizinische Notwendigkeit sowie über verbundene Risiken der jeweiligen Behandlung. Ist eine dieser Voraussetzungen nicht erfüllt und erleidet der Patient infolge dessen einen gesundheitlichen Nachteil, muss der schuldhaft handelnde Arzt hierfür einstehen. Bestehen Zweifel darüber, ob einem Patienten infolge ärztlichen Handelns ein Schaden entstanden ist, sollten zunächst die kompletten Krankenunterlagen angefordert werden. Ergibt die erste Überprüfung einen Verdacht auf das Vorliegen eines Behandlungsfehlers ist der Patient gut beraten, ein ärztliches Gutachten in Auftrag zu geben, das den Fehler entweder bestätigt oder ablehnt. Die medizinische Bewertung sollte immer einem unabhängigen Arzt oder Gutachter überlassen werden. Gesetzlich Krankenversicherten wird dabei eine Unterstützung durch Erstellung eines Gutachtens über den medizinischen Dienst der Krankenkassen ermög-

§

licht. Unabhängig davon kann die eigens von der Landesärztekammer eingerichtete Schlichtungsstelle mit der Durchführung des so genannten Schlichtungsverfahrens und der Erstellung eines Gutachtens beauftragt werden. Bestätigt ein Gutachten den ärztlichen Fehler, sind die weiteren Verhandlungen mit der Haftpflichtversicherung einem spezialisierten Anwalt zu überlassen. In unserer Anwaltskanzlei gehört das Medizin- und Arzthaftungsrecht zur täglichen Praxis. Neben dem Beherrschen der von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze im Arzthaftungsrecht bin ich Ihnen auch mit meinem angeeigneten medizinischen Grundwissen als examinierte Krankenschwester gern kompetent behilflich, um bei der Haftpflichtversicherung erfolgreich Ihren Schaden juristisch durchzusetzen. Nadja Döscher, LL.M. Rechtsanwältin und Vertrauensanwältin der Stiftung Gesundheit

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Ärztliche Aufklärungspflicht – Verletzung der Aufklärungspflicht führt zum Schadensersatz Zu den Pflichten des Arztes als Grundlage der Haftung gehört die ordnungsgemäße Aufklärung des Patienten. Er schuldet die Auskunft über die Krankheit, die Art, den Schweregrad, den zu erwartenden Verlauf des Eingriffs und die möglichen Nachwirkungen. Dabei wird unterschieden zwischen Selbstbestimmungsaufklärung über Risiko, Diagnose und Verlauf und der sogenannten therapeutischen Aufklärung oder Sicherungsaufklärung. Gerade die Sicherungsaufklärung ist rechtlich besonders relevant, weil sie auch Teil der Behandlungspflicht des Arztes ist und ihre Verletzung einen Behandlungsfehler darstellt. Der gedankliche Ansatz der Rechtsprechung ist einleuchtend. Jeder Eingriff verletzt neben der Autonomie des Patienten auch dessen körperliche Integrität. Es ist die Pflicht des Behandlers, den Patienten vor Schaden durch die Therapie zu bewahren. Vorstehendes kann nur gewährleistet werden bei entsprechender Aufklärung und darauf basierend die Zustimmung des Patienten. Zu den Aufklärungspflichten gehört auch die über Behandlungsalternativen. Wenn mehrere übliche Operationsmethoden oder sonstige Alternativen in Betracht kommen, die nicht nur in geringfügigem Maße zu unterschiedlichen Belastungen des Patienten führen wenn sie jeweils unterschiedliche Risiken und Erfolgschancen bieten, muss dem Patienten die freie Entscheidung über den Behandlungsweg gegeben sein. Die Wahlmöglichkeit hat er aber nur, wenn er

Bescheid weiß. Z.B. kann ein Knochenbruch konservativ oder operativ behandelt werden und beide Möglichkeiten bieten unterschiedliche Risiken und Erfolgschancen (z.B. BGH in NJW 2005, 1718). Ein weiteres Beispiel: Besteht nach einem Herzinfarkt zur Nachbehandlung mit Streptokinase eine gleichwertige, aber weniger aggressive Behandlungsmöglichkeit mit Aspirin oder Heparin, muss über die unterschiedlichen Risiken einer Gehirnblutung und deren Folgen aufgeklärt werden (OLG Bremen in VersR 1998, 1240). Liegen Risiken, Erfolgschancen und Behandlungsart nicht so weit auseinander, muss der Arzt über die Behandlungsalternativen nicht aufklären. Die Wahl zwischen den verschiedenen Methoden ist dann allein Sache des Arztes, z.B. wenn es bei der Alternative lediglich um die operationstechnische Seite geht, z.B. um das Fadenmateriel, den Zugang des Katheders oder die Auswahl des Operationszugangs. Hier hat der Arzt nach eigenen Erfahrungen und Fertigkeiten zu entscheiden. Die Pflicht zur „Aufklärung im Großen und Ganzen” erfasst diese Einzelfragen nicht mehr. Diese „Aufklärung im Großen und Ganzen” bedeutet, dass dem Patienten die Risiken der Behandlung nicht medizinisch exakt beschrieben und nicht in allen erdenklichen Erscheinungsformen dargestellt werden müssen, denn mit der Aufklärung soll kein medizinisches Entscheidungswissen vermittelt werden. Es reicht für den Inhalt der Aufklärung ein allgemeines Bild von der Schwere und Richtung

des Risikospektrums. Der Patient muss "im Großen und Ganzen" aufgeklärt werden, damit er erkennt, was der Eingriff für seine persönliche Situation bedeuten kann im Schaden (BGH in VersR 2000, 725). Nach der derzeitigen Rechtsprechung besteht zur Zeit erstaunlicherweise grundsätzlich keine Verpflichtung des Behandlers, darüber aufzuklären, dass der Patient wo anders besser behandelt werden könnte. Zwar gibt es bei Ärzten und Krankenhäusern sicherlich große Unterschiede, so lange aber der erforderliche Ausstattungs- und Behandlungsstandard - wenn auch im unteren Bereich - eingehalten wird, bedarf es aber grundsätzlich keiner Aufklärung hierüber, selbst dann nicht, wenn das andere ortsnahe Krankenhaus eine risikoärmere Methode anwendet. Wie dem Vorstehenden zu entnehmen ist, obliegt den Ärzten eine hohe Verantwortung. Aber auch die Patienten können und müssen über den Erfolg ihrer Behandlung mitentscheiden. Wollen sie die für sie bestmögliche Behandlung, müssen Sie nicht nur den Arzt explizit - auch nachdrücklich - befragen. Insbesondere bei planbaren Eingriffen mit genügend Zeit gehört es zumindestens zur Selbstverantwortung, sich im Vorfeld bestmöglich zu informieren und sich beispielsweise für ein auf bestimmte Eingriffe spezialisiertes Krankenhaus zu entscheiden. Anwaltskanzlei Schulte, Rechtsanwalt Thomas Schulte, Clausstr. 72, 09126 Chemnitz

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49. Ausgabe 2010, Seite 6

Bekanntmachung der Stadt Chemnitz

zum Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Wesentliche Änderung der Gieße rei der Firma TROMPETTER GUSS CHEMNITZ GmbH, Schönherr straße 8 in 09113 Chemnitz Az: 36.31Ge32.30.12-599/09 vom 29.11.2010 Gemäß § 10 Abs. 7 und 8 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S.3830) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. August 2009 (BGBl. I S. 2723) und § 21a der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über das Genehmigungsverfahren – 9. BImSchV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Mai 1992 (BGBl. I S. 1001) zuletzt geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 11. August 2009 (BGBl. I S. 2723) wird Folgendes bekannt gemacht: Die Stadt Chemnitz hat am 25.11.2010 eine immissionsschutz-

rechtliche Genehmigung mit folgendem verfügenden Teil erteilt: A - Entscheidung 1. Die Firma TROMPETTER GUSS CHEMNITZ GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer, Herrn Markus Trompetter, erhält auf ihren Antrag vom 16.07.2009 gemäß §§ 4, 6, 16 BImSchG i.V.m. § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des BImSchG (4.BImSchV) und der Nummer 3.7 Spalte 1 des Anhanges zur 4. BImSchV die immissionsschutzrechtliche Ge nehmigung zur wesentlichen Änderung des Betriebes der von ihr betriebenen Gießerei, gelegen auf den Flurstücken 2105/12, 2105/10 sowie einer Teilfläche von 2105/9 der Gemarkung Chemnitz in 09113 Chemnitz, Schönherrstr. 8 gemäß Ziffer 2 dieser Entscheidung. 2.Die Genehmigung zur wesentlichen Änderung ergeht antragsgemäß für: 2.1 Die am Standort betriebenen Betriebseinheiten Zentrale Sandaufbereitung (I), Formerei (II), Putzerei (III), Kernma-

cherei (IV) (hierfür Dreischichtbetrieb bereits genehmigt), Schmelzbetrieb (V), Modellbau (VI) sowie die Nebeneinrichtungen Bearbeitung der Gussteile (VII) und Instandhaltung (VIII) an 240 Betriebstagen/Jahr, hierbei zusätzlich zu dem bereits bestehenden Genehmigungsumfang, sonntags bis freitags auch in der – jeweils bis zum Morgen des Folgetages dauernden – 3. Schicht (22.00 Uhr bis 6.00 Uhr) zu betreiben, somit auf diese zusätzlichen Nachtschichten bezogen – an weiteren 1.920 Betriebsstunden/Jahr. 2.2 Die am Standort betriebenen, genannten Betriebseinheiten an weiteren 40 Betriebstagen/Jahr also an 280 Arbeitstagen/Jahr, hierbei Sonntag (beginnend 22.00 Uhr) bis Freitag in drei und Samstag in zwei Schichten (Sonntag 22:00 Uhr bis Samstag 14.00 Uhr) zu betreiben, somit an weiteren 960 Betriebsstunden/Jahr. 3. Die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung erhobenen Einwendungen werden zurück gewiesen, soweit ihnen in diesem Be-

scheid nicht entsprochen wurde. 4. Die Kosten des Verfahrens hat die Antragstellerin zu tragen. Die Kostenfestsetzung erfolgt mit gesondertem Bescheid. Der Bescheid enthält folgende Belehrung über den Rechtsbehelf: „Gegen diesen Bescheid ist der Widerspruch zulässig. Er kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz, oder bei jeder anderen Dienststelle oder Bürgerservicestelle der Stadt Chemnitz eingelegt werden.“ Der Bescheid und seine Begründung liegen in der Zeit vom 09.12.2010 bis zum 22.12.2010 zur Einsichtnahme im Umweltamt der Stadt Chemnitz, Annaberger Straße 93 in 09120 Chemnitz, Zimmer 111 während der jeweiligen Dienststunden aus und können während dieser Zeit dort eingesehen werden. Die öffentliche Bekanntmachung ergeht gemäß § 10 Abs. 8 BlmSchG unter folgenden Hinweisen: 1. Der Genehmigungsbescheid ent-

Bekanntmachung

Öffentliche Zustellung

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürlösung des Zweckverbandes ger, hiermit möchte ich Sie zu un„Naturschutzstation Herrenserer Verbandsversammlung des haide” zum 31.12.2010 und UnZweckverbandes „Naturschutzstaterzeichnung der Auseinandertion Herrenhaide“ am Donnerstag, setzungsvereinbarung den 09.12.2010, 13.00 Uhr, in den 4. Information zum Öffentlichkleinen Ratssaal der Stadtverwalrechtlichen Vertrag über die getung Burgstädt, Brühl 1, 09217 meinsame Naturschutzarbeit im Burgstädt recht herzlich einladen. Gebiet „Schwarzholz-Murschnitzgrund” zwischen der Tagesordnung: Stadt Burgstädt, der Gemeinde 1. Eröffnung, Begrüßung sowie Taura und der Stadt Chemnitz Feststellung der ordnungsge- 5. Sonstiges mäßen Ladung und Beschluss- Nicht öffentlicher Teil fähigkeit 2. Beschlussvorlage 06/2010 Vor- Naumann läufige Jahresrechnung 2010 Vorsitzender des ZV „Naturschutz3. Beschlussvorlage 07/2010 Auf- station Herrenhaide“

(gemäß § 4 Gesetz zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen in Ver bindung mit § 10 Verwaltungszu stellungsgesetz) Der an Frau LE, Thi Na gerichtete Bescheid der Abteilung Ausländer, Staatsangehörigkeits-, Namens-, Aussiedlerangelegenheiten der Stadt Chemnitz vom 24.11.2010, Az.: 32.4-33.60.04-Gr-LEthina6, Betreff: Ausweisung aus dem Bundesgebiet, Ausreisefristsetzung, Androhung der Abschiebung nach Vietnam, wird öffentlich zugestellt, da ihr derzeitiger Aufenthaltsort

unbekannt und eine Zustellung an einen Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten nicht möglich ist und eine Zustellung im Ausland nicht möglich war oder keinen Erfolg versprach. Der letzte bekannte Aufenthaltsort lautet: Stadt Berlin. Der Bescheid kann im Ordnungsamt der Stadt Chemnitz, Düsseldorfer Platz 1, Zimmer 3.034, zu den Sprechzeiten von Frau LE, Thi Na oder einem Bevollmächtigten zu den Sprechzeiten eingesehen und abgeholt werden. Die öffentliche Zustellung erfolgt durch das Aushängen einer Be-

hält Nebenbestimmungen zum Immissionsschutz. 2. Der Genehmigungsbescheid gilt mit Ende der Auslegungsfrist denjenigen gegenüber, die Einwendungen erhoben haben, und auch denjenigen gegenüber, die keine Einwendungen erhoben haben, als zugestellt. Die Rechtsbehelfsbelehrung des Genehmigungsbescheides gilt entsprechend. 3. Nach der öffentlichen Bekanntmachung können der Genehmigungsbescheid und seine Begründung bis zum Ablauf der Widerspruchsfrist von den Personen, die Einwendungen erhoben haben, schriftlich bei der Stadt Chemnitz, Umweltamt, untere Immissionsschutzbehörde, Annaberger Straße 93 in 09120 Chemnitz angefordert werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Übersendung des Bescheides formlos erfolgt und keine neuen Rechtsbehelfsfristen in Gang setzt. Chemnitz, den 29.11.2010 Miko Runkel Bürgermeister

nachrichtigung an der Aushangstelle im Eingangsbereich des Dienstgebäudes Moritzhof (Bürger- und Verwaltungszentrum), Bahnhofstraße 53. Die Benachrichtigung wurde am 07.12.2010 ausgehangen und wird am 23.12.2010 abgenommen. Der o. g. Bescheid gilt an dem Tage als öffentlich zugestellt, an dem seit dem Tage des Aushängens der Benachrichtigung 2 Wochen verstrichen sind. Es können Fristen durch die öffentliche Zustellung des Bescheides in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.

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gem. § 4 Abs. 1 SächsVwVfZG i. V. während der allgemeinen Dienstm. § 10 VwZG stunden eingesehen werden. Die öffentliche Zustellung ist notDer an Herrn Robert Kosolowski, wendig, da der gegenwärtige Aufgeb. am: 29.10.1955, Anschrift und enthaltsort des Empfängers unbeAufenthaltsort unbekannt kannt ist und trotz geeigneter gerichtete Bescheid vom Nachforschungen bisher nicht fest22.11.2010 kann bei der Stadtver- gestellt werden konnte. waltung Chemnitz, Amt zur Rege- Die Zustellung gilt mit dem Tage lung offener Vermögensfragen, als erfolgt, an dem seit dem Tage Bahnhofstr. 53, 09111 Chemnitz des Aushängens (Erscheinungstag

des Amtsblattes) zwei Wochen verstrichen sind (§ 10 Abs. 2 VwZG). Mit diesem Tag wird die Widerspruchsfrist in Lauf gesetzt. Ein entsprechender Aushang erfolgt an der Aushangstelle der Stadtverwaltung Chemnitz im Eingangsbereich des Dienstgebäudes Moritzhof (Bürger- und Verwaltungszentrum), Bahnhofstr. 53. Anzeige

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49. Ausgabe 2010, Seite 9

Benachrichtigung als öffentliche Zustellung Die an Herrn Franz-Josef Bürger, zuletzt amtlich gemeldet Königsberger Straße 1b, 59065 Hamm, Westfalen gerichtete Mahnung Grund- steuer B vom 08.12.2010, Die an Herrn Pasquale D'Alessio, zuletzt amtlich gemeldet Zietenstraße 66, 09123 Chemnitz gerichtete Mahnung Hundesteuer vom 08.12.2010, Die an Herrn Ali Riza Dülüoglu, zuletzt amtlich gemeldet Frankfurter Straße 10, 64546 Mörfelden-Walldorf gerichtete Mahnung Grundsteuer B vom 08.12.2010, Die an Herrn Daniel Eberlein, zuletzt amtlich gemeldet Mobile Jugendarbeit Innenstadt, Dresdner Straße 11, 09111 Chemnitz gerichteten Mahnungen Hundesteuer vom 08.12.2010, Die an Herrn André Emmrich, zuletzt amtlich gemeldet Erzbergerstraße 15, 88516 Herbertingen gerichtete Mahnung Hundesteuer vom 08.12.2010, Die an Herrn Michael Gau als Liquidator, zuletzt amtlich gemeldet Grabenstraße 14, 61381 Friedrichsdorf gerichtete Mahnung Grundsteuer B vom 08.12.2010, Die an Herrn Andreas Hofmann, zuletzt amtlich gemeldet Unritzstraße 32, 09117 Chemnitz gerichtete Mahnung Grundsteuer B vom 08.12.2010, Die an Herrn David Kühn, zuletzt amtlich gemeldet Lohstraße 2, 09111 Chemnitz gerichtete Mahnung Hundesteuer vom 08.12.2010, Die an Frau Roswitha Meyer, zuletzt amtlich gemeldet Zietenstraße 7, 09130 Chemnitz gerichtete Mahnung Hundesteuer vom

08.12.2010, Die an Herrn Robert Kütter, zuletzt amtlich gemeldet Haydnstraße 10, 09119 Chemnitz gerichtete Mahnung Hundesteuer vom 08.12.2010, Die an Herrn Jan Mischke, zuletzt amtlich gemeldet Hohensteiner Straße 28, 09117 Chemnitz gerichtete Mahnung Hundesteuer vom 08.12.2010, Die an Herrn Andreas Müller, zuletzt amtlich gemeldet Betzelseifen 12, 57572 Niederfischbach gerichtete Mahnung Grundsteuer B vom 08.12.2010, Die an Frau Sandra Robnik, zuletzt amtlich gemeldet Frankenberger Straße 97, 09131 Chemnitz gerichtete Mahnung Hundesteuer vom 08.12.2010, Die an Frau Kornelia Rose, zuletzt amtlich gemeldet Dolomitenstraße 16a, 81547 München gerichtete Mahnung Grundsteuer B vom 08.12.2010, Die an Frau Monique Schlieder, zuletzt amtlich gemeldet Am Straßacker 3, 82438 Eschenlohe, Loisach gerichtete Mahnung Hundesteuer vom 08.12.2010, Die an Herrn Sven Schütz, zuletzt amtlich gemeldet Clausstraße 110, 09126 Chemnitz gerichtete Mahnung Hundesteuer vom 08.12.2010, Die an Herrn Reik Zehrtner, zuletzt amtlich gemeldet Augsburger Straße 69, 09126 Chemnitz gerichtete Mahnung Hundesteuer vom 08.12.2010, Die an Herrn Peter Trindorfer, zuletzt amtlich gemeldet Hansastraße 29, 81373 München gerichtete Mahnung Grundsteuer B vom

08.12.2010, Die an Herrn Martin Müller, zuletzt amtlich gemeldet Ernst-EngeStraße 28, 09127 Chemnitz gerichtete Mahnung Hundesteuer vom 08.12.2010, Die an die Firma SIVG Nr. 4 GmbH, zuletzt amtlich gemeldet Markt 23, 07743 Jena gerichtete Mahnung Grundsteuer B vom 08.12.2010, Die an Herrn Enrico Liebert, zuletzt amtlich gemeldet Wentorf 4, 24794 Bünsdorf gerichtete Mahnung Grundsteuer B vom 08.12.2010, Die an Herrn Christian Kirsch, zuletzt amtlich gemeldet Hauptstraße 11, 09128 Chemnitz gerichtete Mahnung Grundsteuer B vom 08.12.2010, Die an Frau Dorothee Bellmann, zuletzt amtlich gemeldet Zwickauer Straße 365, 09117 Chemnitz gerichtete Mahnung Hundesteuer vom 08.12.2010, Die an Herrn David Hapke, zuletzt amtlich gemeldet Blankenauer Straße 62, 09113 Chemnitz gerichtete Mahnung Hundesteuer vom 08.12.2010, Die an den SKM Augsburg, Kath. Verband f. soz. Dienste, zuletzt amtlich gemeldet Klinkertorstraße 12, 86152 Augsburg gerichtete Mahnung Grundsteuer B vom 08.12.2010, Die an Herrn Mohamed Hussein Abdussala Gammoudi, zuletzt amtlich gemeldet Webergasse 3, 09111 Chemnitz gerichtete Mahnung Gebühren Kfz-Zulassungsbehörde vom 08.12.2010, Die an Herrn Naranmunkh Munkh bayar, zuletzt amtlich gemeldet Vettersstraße 66, 09126 Chemnitz

gerichtete Mahnung Abschiebekostenbescheid vom 08.12.2010, Die an Herrn Felix Zimmermann, zuletzt amtlich gemeldet Oberfrohnaer Straße 21, 09117 Chemnitz gerichtete Mahnung Gebühren Einrichtung vom soziale 08.12.2010, Die an Herrn Mohamed Bou Lebda, zuletzt amtlich gemeldet Chemnitztalstraße 36a, 09114 Chemnitz gerichtete Mahnung Gebühren Vollzug Ausländerrecht vom 08.12.2010, Die an Herrn Eric Schüppel, zuletzt amtlich gemeldet August-BebelStraße 5, 09113 Chemnitz gerichtete Mahnung Hundesteuer vom 08.12.2010, Die an Frau Bertha Emilie Trappe, Rechtsnachfolger, zuletzt amtlich gemeldet -unbekannt- gerichtete Mahnung Grundsteuer B vom 08.12.2010, Die an Herrn u. Frau Andreas u. Sabine Rößler, Rechtsnachfolger, zuletzt amtlich gemeldet Marktsteig 17, 09126 Chemnitz gerichtete Mahnung Grundsteuer B vom 08.12.2010, Die an die Firma SÜBA Bauen und Wohnen GmbH, zuletzt amtlich gemeldet Am Brauhaus 8b, 01099 Dresden gerichtete Mahnung Grundsteuer B vom 08.12.2010, Die an die Firma ASG Projektbau GmbH, zuletzt amtlich gemeldet Leipziger Straße 250, 01139 Dresden gerichteten Mahnungen Grundsteuer B vom 08.12.2010, Die an Herrn Francisco Maia de Freitas, zuletzt amtlich gemeldet Tannenstraße 3, 09113 Chemnitz gerichtete Mahnung Grundsteuer B vom 08.12.2010,

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Die an Herrn u. Frau Ralf u. Monika Kleinwächter, zuletzt amtlich gemeldet -unbekannt- gerichtete Mahnung Grundsteuer B vom 08.12.2010, Die an Herrn Konstantinos Petros, zuletzt amtlich gemeldet Olbernhauer Straße 20, 09125 Chemnitz gerichteten Mahnungen Grundsteuer B vom 08.12.2010, wird/werden durch Aushang dieser Benachrichtigung in der allgemeinen Aushangstelle der Stadt Chemnitz im Eingangsbereich des Dienstgebäudes Moritzhof (Bürger- und Verwaltungszentrum), Bahnhofstraße 53, gemäß § 4 Abs. 1 SächsVwVfZG i. V. m. § 10 VwZG öffentlich zugestellt. Tag des Aushanges der Benach richtigung: 08.12.2010, 00.00 Uhr Tag der Abnahme der Benachrich tigung: 22.12.2010, 24.00 Uhr Die öffentliche Zustellung ist notwendig, da der gegenwärtige Aufenthaltsort des Empfängers unbekannt ist und trotz geeigneter Nachforschungen bisher nicht festgestellt werden konnte. Die Schriftstücke können bei der Stadt Chemnitz, Kassen- und Steueramt, Bahnhofstraße 53, 09111 Chemnitz, zu den üblichen Sprechzeiten eingesehen und abgeholt werden. Das jeweilige Schriftstück gilt an dem Tag als zugestellt, an dem seit dem Tag des Aushangs zwei Wochen verstrichen sind. Mit diesem Tag wird die Anfechtungsfrist in Lauf gesetzt. gez. Lippmann


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49. Ausgabe 2010, Seite 11

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Amtliche Bekanntmachungen Offens Verfahren nach VOL

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Vergabenummer: ASR/10/L71 a)

b) c) d)

Bezeichnung (Anschrift) der zur Angebotsabgabe auffordernden Stelle, der den Zuschlag erteilenden Stelle sowie der Stelle, bei der die Angebote einzureichen sind: Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz (ASR), Blankenburgstraße 62, 09114 Chemnitz, Tel.: (0371) 4095-531, Fax: 4095-539 Art der Vergabe (§ 3): Öffentliche Ausschreibung ASR/10/L71 Art und Umfang der Leistung sowie den Ort der Leistung (z.B. Empfangs- oder Montagestelle): Lieferung von 6 Stück Normbehälter 35 - 36 m3 Die Verdingungsunterlagen sind bis 15.12.2010 erhältlich bei: SDV AG - Sächsicher Ausschreibungsdienst, Bereich Vergabeunterlagen Tharandter Straße 23-33, 01159 Dresden, Tel.-Nr.: (0351) 4203-276, verdingung@sdv.de Weitere Informationen zum Inhalt der Ausschreibung sowie zur Abforderung der Verdingungsunterlagen und zur Höhe der anfallenden Vervielfältigungskosten ent-nehmen Sie bitte der vollständigen Veröffentlichung am 03.12.2010 auf www.vergabe24.de oder am 10.12.2010 im Sächsischen Ausschreibungsblatt Ausgabe 28/2010. Die Ausschreibung ist digital einsehbar und abrufbar unter: www.vergabe24.de Ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 17 Abs. 4 des Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes (SächsEigBG)

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz die Feststellung des von der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH (Prüfbericht vom 23. April 2010) und vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt Chemnitz (Bericht-Nr. 31/2010) geprüften Jahresabschlusses 2009 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz

1.1

Bilanzsumme

295.188.384,81 1

1.1.1

davon entfallen auf der Aktivseite auf: - das Anlagevermögen - das Umlaufvermögen - aktive Rechnungsabgrenzung

285.381.671,59 1 9.806.693,72 1 19,50 1

davon entfallen auf der Passivseite auf: - das Eigenkapital - die Sonderposten mit Rücklageanteil - die Zuschüsse Dritter - sonstige Rückstellungen - die Verbindlichkeiten

47.528.447,86 1 60.583.556,00 1 219.413,00 1 8.321.249,61 1 178.535.718,34 1

1.1.2

1.2

Jahresergebnis

1.2.1

Summe der Erträge

29.586.617,46 1

5.280.172,46 1

1.2.2

Summe der Aufwendungen

24.306.445,00 1

2.

die Behandlung des Jahresergebnisses in Höhe von a) zur Einstellung in Rücklagen b) zur Abführung an den Haushalt der Stadt Chemnitz in Höhe von

3.

die Entlastung der Betriebsleitung des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz

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Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“ Den vorstehenden Bericht erstatten wir in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften und den Grundsätzen ordnungsmäßiger Berichterstattung bei Abschlussprüfungen (IDW PS 450). Chemnitz, 23. April 2010 Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft/Steuerberatungsgesellschaft Rindfleisch, Wirtschaftsprüfer Held, Wirtschaftsprüfer Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz liegen am Tag nach der Veröffentlichung der ortsüblichen Bekanntmachung für den Zeitraum von sieben Arbeitstagen im Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz, Blankenburgstraße 62, Zimmer 312 von 08:00 bis 14:30 Uhr zur Einsichtnahme aus. Chemnitz, 22.11.2010 Barbara Ludwig, Oberbürgermeisterin (Dienstsiegel)

die Feststellung des von der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH (Prüfbericht vom 06. April 2010) und vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt Chemnitz (Bericht Nr. PB 27/2010) geprüften Jahresabschlusses 2009 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz

1.1

Bilanzsumme

37.304.618,54 1

1.1.1

davon entfallen auf der Aktivseite auf: - das Anlagevermögen - das Umlaufvermögen - aktive Rechnungsabgrenzung

10.903.601,71 1 26.381.792,27 1 19.224,56 1

davon entfallen auf der Passivseite auf: - das Eigenkapital - die Rückstellungen - die Verbindlichkeiten

23.078.831,51 1 12.128.282,47 1 2.097.504,56 1

1.1.2

1.2

Jahresergebnis

1.2.1 1.2.2

Summe der Erträge Summe der Aufwendungen

2.

Verwendung des Jahresgewinns i. H. v. a) zur Tilgung des Verlustvortrages b) zur Einstellung in Rücklagen (allgemeine Rücklage) c) zur Abführung an den Haushalt der Stadt Chemnitz: hoheitlicher Bereich Betriebe gewerblicher Art abzüglich Kapitalertragssteuer/Solidaritätszuschlag d) auf neue Rechnung vorzutragen

3.

Hannelore Treptau ! 03 71/65 62 00 52 Bianka Polster ! 03 71/65 62 00 53

1.770.683,92 1

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

1.

Konstanze Meyer ! 03 71/65 62 00 51

5.280.172,46 1 3.509.488,54 1

Für den Jahresabschluss wurde der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk zum 31.12.2009 wie folgt erteilt: „Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz, Chemnitz, für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2009 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie Regelungen in der Satzung liegen in der Verantwortung der gesetzlichen Vertreter des Eigenbetriebes. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB i. V. m. § 18 SächsEigBG unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanzund Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der gesetzlichen Vertreter sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz Der Stadtrat der Stadt Chemnitz beschloss in seiner Sitzung am 22.09.2010:

Der Stadtrat der Stadt Chemnitz beschloss in seiner Sitzung am 22.09.2010: 1.

Ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 17 Abs. 4 des Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes (SächsEigBG)

Telefax 03 71/65 62 70 05

e-mail amtsblatt@blick.de

Das

467.622,34 1 32.863.672,05 1 32.396.049,71 1 467.622,34 1 01 01 460.062,93 1 7.559,41 1 -1.196,29 1 466.426,05 1 01

die Entlastung der Betriebsleitung des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz.

Für den Jahresabschluss wurde der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk zum 31.12.2009 wie folgt erteilt: Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz, Chemnitz, für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2009 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie Regelungen in der Satzung liegen in der Verantwortung der gesetzlichen Vertreter des Eigenbetriebes. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB i. V. m. § 18 SächsEigBG unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanzund Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der gesetzlichen Vertreter sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Chemnitz, 6. April 2010 Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft/Steuerberatungsgesellschaft Rindfleisch, Wirtschaftsprüfer Held, Wirtschaftsprüfer

ist auch erhältlich:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz liegen am Tag nach der Veröffentlichung der ortsüblichen Bekanntmachung für den Zeitraum von sieben Arbeitstagen im Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz, Blankenburgstraße 62, Zimmer 312 von 08:00 bis 14:30 Uhr zur Einsichtnahme aus. Chemnitz, 22.11.2010 Barbara Ludwig, Oberbürgermeisteri (Dienstsiegel)

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49. Ausgabe 2010, Seite 12

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungssatzung) Aufgrund von §§ 4, 14, 124 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, ber. S. 159), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 323) und der §§ 2, 9 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142, 144) sowie des § 51 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsStrG) vom 21. Januar 1993 (SächsGVBl. S. 93), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138) beschließt der Stadtrat der Stadt Chemnitz in seiner Sitzung am 20. Oktober 2010 mit Beschluss-Nr. B-178/2010 folgende Satzung: §1 Allgemeines (1) Die Stadt betreibt die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze (öffentliche Straßen) innerhalb der geschlossenen Ortslage als öffentliche Einrichtung, soweit die Reinigung nicht nach § 2 dieser Satzung den Grundstückseigentümern übertragen wird. (2) Eine geschlossene Ortslage ist gegeben, wenn eine in geschlossener oder offener Bauweise zusammenhängende Bebauung vorhanden ist. Einzelne unbebaute Grundstücke, zur Bebauung ungeeignetes, ihr entzogenes Gelände oder einseitige Bebauung unterbrechen den Zusammenhang nicht. (3) Grundstück im Sinne der Straßenreinigung ist grundsätzlich das Buchgrundstück. (4) Erschlossen ist ein Grundstück dann, wenn das Grundstück an einer öffentlich gewidmeten Straße liegt (Vorderlieger) oder zu ihr eine rechtliche und tatsächliche Zugangs- oder Zufahrtsmöglichkeit besteht (Hinterlieger) und das Grundstück durch die Straße wirtschaftlich oder verkehrlich genutzt werden kann. (5) Die Wohnungseigentümergemeinschaft, der Erbbauberechtigte oder der sonst zur dinglichen Nutzung des Grundstücks Berechtigte tritt an die Stelle des Grundstückseigentümers. (6) Zur Reinigung gehört neben der regelmäßigen Reinigung (§ 4) auch der Winterdienst (§ 5). §2 Übertragung der Reinigungspflicht (1) Den Grundstückseigentümern der durch die öffentlichen Straßen erschlossenen bebauten und unbebauten Grundstücke wird die Verpflichtung übertragen, innerhalb der geschlossenen Ortslage alle öffentlichen Straßen, Straßenabschnitte, selbstständige und unselbstständige Geh- und Radwege im Sinne von § 2 Abs. 2 Nr. 1 Bst. b Sächsisches Straßengesetz sowie alle von den gleichnamigen Straßen abzweigenden Wohnerschließungsstraßen oder Stichstraßen in dem in § 4 Abs. 2 festgelegten Umfang zu reinigen, soweit die Verpflichtung der Reinigung der öffentlichen Straßen entsprechend § 4 Abs. 1 i. V. m. der Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis) nicht bei der Stadt Chemnitz verbleibt. Das Straßenverzeichnis in der Anlage ist Bestandteil dieser Satzung. (2) Die Reinigung hat bei Bedarf, mindestens aber im Abstand von 4 Wochen zu erfolgen. Für Straßen, welche im Straßenverzeichnis aufgeführt sind, entspricht die

Reinigungshäufigkeit der Gehwegreinigung mindestens der Häufigkeit der Fahrbahnreinigung im Straßenverzeichnis. (3) Die Reinigungspflicht erstreckt sich entlang der Grundstücksausdehnung der an der Straße anliegenden Kopfgrundstücke. (4) Die Fahrbahnreinigungspflicht erstreckt sich jeweils bis zur Straßenmitte. Selbständige Rad- und Gehwege sowie Fußgängerzonen sind entsprechend der Fahrbahnreinigung, die übrigen Gehwege in ihrer gesamten Breite zu reinigen. (5) Sind mehrere Eigentümer eines Grundstücks nach dieser Satzung zur Reinigung verpflichtet, haften sie gesamtschuldnerisch. (6) Der Winterdienst wird auf allen Gehwegen, Fußgängerzonen sowie Fußgängerüberwegen, mit Ausnahme der im Straßenverzeichnis mit der Reinigungsklasse „W“ gekennzeichneten Straßen in dem in § 5 festgelegten Umfang auf die Eigentümer der durch die öffentlichen Straßen erschlossenen Grundstücke übertragen. (7) Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind bei Übertragung der Reinigungspflicht auf die Eigentümer der durch die öffentliche Straße erschlossenen Grundstücke die Eigentümer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke zur Reinigung des Gehweges verpflichtet. (8) Liegen bei übertragener Reinigungspflicht mehrere Grundstücke hintereinander zu der sie erschließenden Straße, so bilden das an die Straße angrenzende Grundstück (Kopfgrundstück) und die dahinterliegenden Grundstücke eine Straßenreinigungseinheit. Dahinterliegende Grundstücke in diesem Sinne sind nur solche Grundstücke, die nicht selbst an eine öffentliche Straße angrenzen. Diese Grundstücke bilden auch dann eine Straßenreinigungseinheit, wenn sie durch mehrere Straßen erschlossen werden. (9) Hintereinander zu der sie erschließenden Straße liegen Grundstücke, wenn sie mit der Hälfte, mehr als der Hälfte oder der überwiegenden ihrer dieser Straße zugewandten Seite hinter dem Kopfgrundstück liegen. Die Eigentümer der zur Straßenreinigungseinheit gehörenden Grundstücke sind abwechselnd reinigungspflichtig. Die Reinigungspflicht wechselt von Jahr zu Jahr. Sie begann im Jahr 2007 bei dem Eigentümer des Kopfgrundstücks, und setzt sich in der Reihenfolge der dahinterliegenden Grundstücke fort. (10) In Zweifelsfällen legt die Stadt die Straßenreinigungseinheiten und die Reihenfolge der Reinigungspflicht fest. §3 Gegenstand der Reinigungspflicht (1) Die Reinigungspflicht umfasst die Reinigung der Fahrbahnen und Gehwege sowie auch die Reinigung der öffentlichen Parkplätze und Fußgängerzonen. (2) Zur Fahrbahn gehören auch die Trennstreifen, befestigte Seitenstreifen, Sicherheitsstreifen, Haltestellenbuchten, Parkbuchten sowie die Radwege. (3) Gehwege sind selbstständige Gehwege sowie alle Straßenteile, deren Benutzung durch Fußgänger vorgesehen und geboten ist. Als Gehwege gelten auch: 1. entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn, falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, in einer Breite von 1,5 m 2. entsprechende Flächen am Rande von verkehrsberuhigten Bereichen mit einer Breite von 1,5 m 3. gemeinsame Rad- und Gehwege, die keine Trennlinie haben und durch ein Ver-

kehrsschild nach Zeichen 240 der Straßenverkehrsordnung gekennzeichnet sind 4. Mischverkehrsflächen, die gemeinsam als Fußweg und Parkfläche genutzt werden dürfen 5. Haltestellenflächen im Gehwegbereich, soweit es sich nicht um Wartehäuschen, Fahrgastunterstände oder Haltestelleninseln handelt. (4) Fußgängerzonen im Sinne dieser Satzung sind ausgeschilderte Bereiche nach Zeichen 242 der Straßenverkehrsordnung sowie solche, die für den Fußgängerverkehr bestimmt sind, auf denen der Fahrverkehr ausgeschlossen oder stark eingeschränkt ist und welche fast ausschließlich dem Kundenverkehr dienen. (5) Die Reinigungspflicht auf Gehwegen und in Fußgängerzonen umfasst insbesondere auch Trennstreifen zwischen Fahrbahn und Gehweg oder Gehweg und Grundstück, Böschungen, Stützmauern, Baumscheiben und Ähnliches. §4 Art und Umfang der regelmäßigen Reinigung (1) Die Reinigung der öffentlichen Straßen richtet sich nach der Lage, der Verkehrsbelastung, dem Ausbauzustand und dem Verschmutzungsgrad der Straßen. Dementsprechend sind die im Straßenverzeichnis aufgeführten öffentlichen Straßen in entsprechende Reinigungsklassen und Reinigungshäufigkeiten eingeteilt. Zu unterscheiden sind zum einen folgende Reinigungsklassen: A = Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz für die Fußgängerzone C = Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz für die Fahrbahn D = Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz für den Gehweg W = Winterdienstpflicht der Stadt Chemnitz auf Fußgängerzonen und Gehwegen und zum anderen folgende Reinigungshäufigkeiten: 5 = Reinigung 5-mal wöchentlich 3 = Reinigung 3-mal wöchentlich 2 = Reinigung 2-mal wöchentlich 1 = Reinigung 1-mal wöchentlich 0,5 = Reinigung alle 2 Wochen 0,25 = Reinigung alle 4 Wochen (2) Zur ordnungsgemäßen Reinigung gehört die Beseitigung von Schmutz, Glas, Laub und sonstigen Verunreinigungen, insbesondere auch die Beseitigung von Wildwuchs, wobei der Einsatz von Herbiziden bzw. Bioziden grundsätzlich nicht erlaubt ist. Dabei ist belästigende Staubentwicklung zu vermeiden, Kehricht und sonstiger Unrat sind nach der Reinigung unverzüglich (ohne schuldhaftes Zögern) ordnungsgemäß zu entsorgen. Der Kehricht darf weder den Nachbarn zugeführt noch in die Straßenrinnen oder sonstige Entwässerungsanlagen oder Straßengräben geschüttet werden. (3) Bei Unzumutbarkeit kann die Stadt Chemnitz im Einzelfall anstelle der Verpflichtung zur Beseitigung von Wildwuchs geeignetere Maßnahmen festlegen. (4) Außergewöhnliche Verschmutzungen, welche z. B. durch Baustellen, Baustellenausfahrten, herabfallendes Transportgut o. Ä. entstehen, sind unverzüglich durch den Verursacher zu beseitigen. Darüber hinaus wird der zur Reinigung verpflichtete Straßenanlieger nicht von seiner Reinigungspflicht befreit. §5 Winterdienst auf Gehwegen (1) Gehwege, Fußgängerzonen und Über-

wege sind in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite von mindestens 1,5 m von Schnee und aufgetautem Eis so zu beräumen und bei Eis- und Schneeglätte so zu bestreuen, dass ein durchgängig benutzbarer Gehweg entsteht und die Sicherheit des Verkehrs gewährleistet ist. Gehwege mit einer geringeren Breite als 1,5 m sind vollständig von Schnee und aufgetautem Eis zu räumen und bei Glätte zu bestreuen. (2) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder Schulbusse müssen die Gehwege so von Schnee freigehalten und bei Glätte bestreut werden, dass ein möglichst gefahrloser Zu- und Abgang gewährleistet ist. (3) Zum Bestreuen sind Sand oder feinkörniger Splitt zu verwenden. Grundsätzlich sollte auf die Verwendung von Salz verzichtet werden. Weder an Baumscheiben noch auf begrünten Flächen darf salzhaltiger Schnee oder mit sonstigen auftauenden Materialien versetzter Schnee abgelagert bzw. mit Salz oder mit sonstigen auftauenden Materialien gestreut werden. Die Streustoffe sind nach Beendigung der Wintersaison zu beseitigen. (4) Wo die Breite des Gehweges ausreicht, darf der Schnee nur auf dem Gehweg, sonst nur auf der Grenze von Gehweg und Fahrbahn so abgelagert werden, dass der Verkehr hierdurch nicht mehr als unvermeidbar behindert wird. Dabei sind Radwege, Straßeneinläufe sowie Hydranten und weitere Einbauteile freizuhalten. Es ist nicht gestattet, Schnee und Eis aus Grundstücken auf den öffentlichen Straßen abzulagern. (5) An Werktagen ist von 7:00 bis 20:00 Uhr, sowie an Sonn- und Feiertagen von 9.00 bis 20.00 Uhr der Winterdienstpflicht nach Maßgabe des Absatz 1 unverzüglich, bei andauernden Schneefall spätestens jedoch nach dessen Beendigung, nachzukommen. Nach 20.00 Uhr hat die Winterdienstpflicht nach Maßgabe des Absatz 1 werktags bis 7.00 Uhr und sonn- und feiertags bis 9.00 Uhr abschließend zu erfolgen. §6 Benutzungsgebühren Die Stadt Chemnitz erhebt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen Benutzungsgebühren nach Maßgabe ihrer Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz. §7 Vernachlässigung der übertragenen Pflichten Kommt der nach § 2 dieser Satzung zur Reinigung Verpflichtete der ihm übertragenen Reinigungspflicht nicht im ausreichenden Umfang (§§ 4 und 5) nach, so wird die Stadt Chemnitz zur Durchsetzung der Reinigungspflicht im Einzelfall Anordnung als Verwaltungsakt erlassen und diese im Wege der Zwangsvollstreckung nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz für den Freistaat Sachsen durchsetzen. §8 Ausnahmen Befreiungen von der Verpflichtung zur Reinigung der Straße können ganz oder teilweise nur dann auf besonderen Antrag erteilt werden, wenn – auch unter Berücksichtigung des allgemeinen Wohles – die Durchführung der Reinigung dem Pflichtigen nicht zugemutet werden kann.

§9 Modellversuche Zur Erprobung von neuen Methoden und Systemen zur Reinigung kann die Stadt Modellversuche mit örtlich und zeitlich begrenzter Wirkung durchführen oder dazu Unterstützung gewähren. § 10 Ordnungswidrigkeiten (1) Verstöße gegen die Satzung werden auf Grundlage des § 52 Abs. 1 Nr. 12 SächsStrG als Ordnungswidrigkeit verfolgt. (2) Ordnungswidrig gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 12 SächsStrG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen 1. seiner Verpflichtung, nach § 2 Abs. 1 nicht oder nicht in dem im § 4 und § 5 vorgeschriebenen Umfang nachkommt, 2. § 4 Abs. 2 ohne Genehmigung Herbizide und Biozide einsetzt oder den Kehricht in unzulässiger Weise verbringt, 3. seiner Verpflichtung bei Schnee- oder Eisglätte die Gehwege zu räumen oder zu streuen nicht in dem im § 5 Abs. 1 vorgeschriebenen Umfang nachkommt, 4. seiner Verpflichtung an Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder Schulbusse nicht in den im § 5 Abs. 2 festgelegten Umfang nachkommt, 5. § 5 Abs. 3 an Baumscheiben oder auf begrünten Flächen salzhaltigen Schnee oder mit sonstigen auftauenden Materialien versetzten Schnee ablagert bzw. mit Salz oder mit sonstigen auftauenden Materialien bestreut sowie nach Beendigung der Wintersaison die Streustoffe nicht beseitigt, 6.§ 5 Abs. 4 Schnee und Eis aus Grundstücken auf den öffentlichen Straßen ablagert. 7. § 5 Abs. 5 innerhalb der festgelegten Zeiten seinen Verpflichtungen zum Räumen und Streuen nicht nachkommt. (3) Ordnungswidrig handelt weiter derjenige, der entgegen § 4 Abs. 3 als Verursacher außergewöhnliche Verschmutzungen nicht unverzüglich beseitigt. (4) Ordnungswidrigkeiten können nach Maßgabe des § 52 Abs. 2 SächsStrG mit einer Geldbuße bis zu 500 Euro geahndet werden. (5) Andere Straf- und Bußgeldregelungen bleiben hiervon unberührt. (6) Für das Verfahren gelten die Vorschriften des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) in der jeweils gültigen Fassung. § 11 In-Kraft-Treten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2011 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungssatzung - StrRS) vom 15. Dezember 2004 einschließlich der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Chemnitz vom 15. September 2005, der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Chemnitz vom 18. November 2005, der 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Chemnitz vom 18. November 2005 und der 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Chemnitz vom 14. November 2007 außer Kraft. Chemnitz, den 16.11.2010 Barbara Ludwig Oberbürgermeisterin (Dienstsiegel)

Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis) Straßen- Reinigungsstraße ohne Nr. zugehörige Stichstraßen

von

bis

13100.0 11100.0 10100.0 03100.0 24100.1 24100.2 11110.0 06107.0 01100.0 10105.0 12105.0 10110.0 87100.0 05105.0 06110.0

Sandstraße Unritzstraße Am Karbel Bertha-von-Suttner-Straße Clausstraße Olbersdorfer Straße Zwickauer Straße Lindenaustraße Ottostraße Emil-Rosenow-Straße Georgenkirchweg Ulmenstraße Hofer Straße Carl-von-Ossietzky-Straße Zum Schusterberg

Ende Wilhelmstraße Albert-Schweitzer-Straße Ende Arthur-Strobel-Straße Kleinolbersdorfer Straße Ende Wendestelle Emilienstraße Hoffmannstraße Oberfrohnaer Straße Marianne-Brandt-Straße Dorfstraße Geibelstraße Zum Schusterberg

Abendleite Abraham-Werner-Straße Achatstraße Adalbert-Stifter-Weg Adelsbergstraße Adelsbergstraße Adolf-Weinhold-Straße Agnes-Smedley-Straße Agnesstraße Agricolastraße Ahnertstraße Ahornstraße Aktienstraße (Mb.) Albert-Jentzsch-Straße Albert-Junghans-Straße

Abschnitt

Reinigungsarten und Reinigungshäufigkeiten C T A/D T W C 0,25 C 0,25 C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 1,00 C 1,00 C 0,25 C 1,00 C 0,25 C 0,50 C 0,25

Straßen- Reinigungsstraße ohne Nr. zugehörige Stichstraßen

von

bis

10115.0 Albert-Schweitzer-Straße 04100.0 Albrechtstraße 11115.0 Albrecht-Thaer-Straße

Flemmingstraße Yorckstraße Wilhelmstraße

96100.0 08105.0 06115.0 07105.0 97100.1 97100.2

Leipziger Straße Ludwig-Kühn-Straße Wilhelm-Raabe-Straße Annaberger Straße Hartmannsdorfer Straße Obere Hauptstraße

Auberggrund Hofer Straße Ende (am Verbindungsweg zur Abraham-Werner-Straße) Theodor-Körner-Straße Chemnitzer Straße Reichenhainer Straße Am Hahnberg Ende geschlossene Ortslage Obere Hauptstraße (Zufahrt zu "Flender-Guss", Haus Nr. 228-230) Dorotheenstraße Liebigstraße

Alfred-Brehm-Straße (Rd.) Alfred-Neubert-Straße Altchemnitzer Straße Alte Harth Alte Herrenhaider Straße (Wd.) Alte Herrenhaider Straße (Wd.)

21100.1 Altendorfer Straße 21100.2 Altendorfer Straße

Abschnitt

Küchwaldring Dorotheenstraße

Reinigungsarten und Reinigungshäufigkeiten C T A/D T W C 0,50 C 1,00 C C C C C C

0,25 0,25 1,00 2,00 0,50 0,25

C 0,25 C 0,50 C 1,00 Fortsetzung Seite 13


49. Ausgabe 2010, Seite 13 Fortsetzung von Seite 12 Straßen- Reinigungsstraße ohne Nr. zugehörige Stichstraßen

Abschnitt von

21100.3 46095.0 06120.0 01105.0 13105.0

Altendorfer Straße Altenhainer Allee Altenhainer Straße Am alten Bad Am Bahrebach

Liebigstraße Einsiedler Hauptstraße Dittesstraße Hartmannstraße Heinersdorfer Straße

13110.0

Am Bahrehang

Heinersdorfer Straße

02100.0 26215.0 10125.0 06127.0 07120.0 08115.0 10135.0 13115.0 11130.0 10140.0 01109.0 13120.0 01110.0 03105.1 03105.2 05130.0 09110.0 06140.0 06145.0 21105.0 01117.0 06150.0 12130.0 02120.0 10150.0 05140.0 07135.0 11155.0 02125.0 87130.0 02130.0 11175.0 06160.0 11160.0 13125.0 02155.0 01115.0 95150.0 24105.0 10160.0 21101.1 21101.2 21110.3 01120.0 11185.0 46128.0 12140.0 01125.0 01130.0 01135.0 08125.0 10165.0 05155.0 10175.0 01140.0 13135.0

Am Berg Am Erlenwald Am Feldschlößchen Am Gartenhof Am Harthauer Bahnhof Am Hochfeld Am Karbel Am Küchwald Am Künzelholz Am Laubengang Am Rathaus Am Rosenhag Am Roten Turm Am Schnellen Markt Am Schnellen Markt Am Schösserholz Am Stadtpark Am Steinberg Am Stollen Am Walkgraben Am Wall Am Wartburghof Am weißen Stein Ammernstraße Ammonstraße Amselsteig An den Eichen An den Gütern An den Linden An den Teichen (Mb.) An den Weiden An der alten Mühle An der Gemeindewiese An der Halde An der Hofewiese An der Kohlung An der Markthalle An der Wiesenmühle (Gr.) Andreasstraße Andrèstraße Annaberger Straße Annaberger Straße Annaberger Straße Annenstraße Anton-Günther-Straße Anton-Herrmann-Straße Antonstraße Apollostraße Arndtplatz Arndtstraße Arno-Schreiter-Straße Arthur-Bretschneider-Straße Arthur-Strobel-Straße Auberggrund Aue Auerswalder Straße

06172.0 Augsburger Straße 46130.0 August-Bebel-Platz

Dorfstraße Altenhainer Dorfstraße Zwickauer Straße Bernsdorfer Plan Annaberger Straße Wolgograder Allee Rudolf-Krahl-Straße Waldrand Ehrlichstraße Weststraße Markt Louis-Otto-Straße Am Wall Kloppstockstraße Lichtenwalder Straße Hermersdorfer Straße Helbersdorfer Straße Erfenschlager Straße Jägerschlößchenstraße Stollberger Straße Theaterstraße Wartburgstraße Grünaer Straße Gürtelstraße Flemmingstraße Drosselweg Pfarrhübel Reichenbrander Straße Dorfstraße Hofer Straße Gürtelstraße Kopernikusstraße Jägerschlößchenstraße Reichenbrander Straße Bornaer Straße Slevogtstraße Hartmannstraße Chemnitzer Straße Altenhainer Straße Henriettenstraße Bahnhofstraße Moritzstraße Südring Annaberger Straße Talstraße Altenhainer Straße Oberfrohnaer Straße Karl-Immermann-Straße Georgstraße Georgstraße Wolgograder Allee Winklerstraße Adelsbergstraße Albert-Schweitzer-Straße Bahnhofstraße Auerswalder Straße 101 „Möbel-Boss” Bernsdorfer Straße Einsiedler Neue Straße

01145.0 95160.0 21115.1 21115.2 21115.3 21115.4 21115.5 01150.1 01150.2 97190.0 11195.1 11195.2 97200.0 10180.0 12155.0 95150.0 05167.0 04110.0 09115.1 09115.2 04115.1 04115.2 11205.0 46145.0 10185.0 03120.0 21120.0 04120.0 01155.0 06177.0 21125.1 21125.2 05180.0 03121.0 11210.0 10195.1 10195.2 01157.0 11215.0 21130.0 22100.0 04130.0 10200.0 12165.1 12165.2 22105.0 01175.1 01175.2 10205.0

Straße der Nationen Chemnitzer Straße Bahnhofstraße Geibelstraße Theresenstraße Eubaer Straße Walter-Klippel-Straße Falkeplatz Carolastraße Obere Hauptstraße Nauwerckstraße Zwickauer Straße Clara-Zetkin-Straße Limbacher Straße Limbacher Straße Pleißaer Straße Zeisigwaldstraße Beethovenstraße Treffurthstraße Reichsstraße Hofer Straße Zietenstraße Pasteurstraße Einsiedler Hauptstraße Rudolf-Krahl-Straße Helmholtzstraße Hartmannstraße Rembrandtstraße Gustav-Freytag-Straße Grünband Reitbahnstraße Rosa-Luxemburg-Straße Zeisigwaldstraße Adalbert-Stifter-Weg Robert-Blum-Straße Limbacher Straße Paul-Jäkel-Straße An der Markthalle Semmelweisstraße Zöllnerplatz Schönherrstraße Carl-von-Ossietzky-Straße Schiersandstraße Georgenkirchweg Oberfrohnaer Straße Chemnitztalstraße Innere Klosterstraße Innere Klosterstraße Limbacher Straße

August-Bebel-Straße August-Bebel-Straße (Gr.) Augustusburger Straße Augustusburger Straße Augustusburger Straße Augustusburger Straße Augustusburger Straße Bahnhofstraße Bahnhofstraße Bahnhofstraße (Wd.) Bahnstraße Bahnstraße Bahrstraße (Wd.) Barbarossastraße Barthelstraße Baumgartenstraße (Gr.) Bayernring Bayreuther Straße Beckerstraße Beckerstraße Beethovenstraße Beethovenstraße Behringstraße Berbisdorfer Straße Berganger Bergmannstraße Bergstraße Bernhardstraße Bernsbachplatz Bernsdorfer Plan Bernsdorfer Straße Bernsdorfer Straße Bersarinstraße Bertha-von-Suttner-Straße Bessemerstraße Beyerstraße Beyerstraße Bierbrücke Bierstraße Blankenauer Straße Blankenburgstraße Blücherstraße Bodelschwinghstraße Boettcherstraße Boettcherstraße Bornaer Straße Börnichsgasse Börnichsgasse Borssenanger

Reinigungsarten und Straßen- Reinigungsstraße ohne Reinigungshäufigkeiten Nr. zugehörige Stichstraßen A/D T W C T 10210.0 Borssendorfstraße Paul-Jäkel-Straße C 0,50 46153.0 Brauereistraße Anton-Herrmann-Straße C 0,25 01160.1 Brauhausstraße Wartburgstraße C 0,50 01160.2 Brauhausstraße An der Markthalle C 1,00 D 1,00 W 01162.1 Bretgasse 01162.2 Bretgasse - Fußgängerzone Verbindungsweg zur C 0,25 Wittgensdorfer Straße Verbindungsweg zur 01165.1 Brückenstraße C 0,25 Wittgensdorfer Straße 01165.2 Brückenstraße Gürtelstraße C 1,00 06180.0 Brüder-Grimm-Straße 01170.0 Brühl Zschopauer Straße C 0,25 08140.0 Bruno-Granz-Straße Einfahrt Brauerei C 0,50 06182.0 Bruno-Salzer-Straße Grenzgraben C 0,50 Schule C 0,50 10215.0 Buchenwaldstraße Eisenweg C 0,50 07140.0 Buchholzer Straße Paul-Jäkel-Straße C 0,50 11230.0 Bürgelstraße 30100.0 Bürgerstraße Wittgensdorfer Straße C 0,25 13140.0 Burgstädter Straße Pasteurstraße C 0,25 Michaelstraße C 0,50 97250.0 Burgstädter Straße (Wd.) Bahnhofstraße A 5,00 W 12160.0 Burgstraße Bornaer Straße C 0,25 08145.0 Burkhardtsdorfer Straße Brückenstraße A 5,00 W 03135.0 Cäcilienstraße 09262.1 Carl-Hamel-Straße Ebersdorfer Straße C 0,25 Frankenberger Straße C 0,25 09262.2 Carl-Hamel-Straße Buswendeplatz C 0,25 11235.0 Carl-Hertel-Straße Ende C 0,50 11233.1 Carl-von-Bach-Straße Ende C 0,25 11233.2 Carl-von-Bach-Straße 11233.3 Carl-von-Bach-Straße Gornauer Straße C 0,25 Reichsstraße C 1,00 Straße der Nationen A 5,00 W 24110.1 Carl-von-Ossietzky-Straße Thüringer Weg C 0,50 24110.2 Carl-von-Ossietzky-Straße Ende C 0,25 24110.3 Carl-von-Ossietzky-Straße 01180.0 Carolastraße Schmidt-Rottluff-Straße C 0,25 04135.1 Casparistraße Talanger C 2,00 Bayernring C 0,50 04135.2 Casparistraße Eigenhufe C 0,25 05190.0 Cervantesstraße Kirchstraße C 0,25 04140.0 Charlottenstraße An den Weiden C 0,25 47150.1 Chemnitzer Straße Wendestelle C 0,25 47150.2 Chemnitzer Straße Schmidt-Rottluff-Straße C 1,00 95230.0 Chemnitzer Straße (Gr.) Rosmarienstraße C 0,50 96160.0 Chemnitzer Straße (Rd.) Gornauer Straße C 0,25 97270.0 Chemnitzer Straße (Wd.) Talstraße C 0,25 02175.1 Chemnitztalstraße Blankenburgstraße C 0,25 02175.2 Chemnitztalstraße Schmidt-Rottluff-Straße C 0,25 Theaterstraße C 2,00 D 2,00 W Mittelbacher Straße C 0,25 09130.0 Chopinstraße Carl-von-Ossietzky-Straße C 1,00 21132.1 Christian-Wehner-Straße 21132.2 Christian-Wehner-Straße Agricolastraße C 1,00 01185.0 Clara-Zetkin-Straße Moritzstraße C 2,00 D 2,00 Südring C 2,00 D 1,00 97290.0 Clara-Zetkin-Straße (Wd.) Ende geschlossene Ortslage C 2,00 05195.0 Clausewitzstraße Zschopauer Straße C 2,00 04145.0 Clausstraße Sonnenleite C 0,25 11236.0 Clemens-Winkler-Straße Schollstraße C 0,25 06185.0 Comeniusstraße Georgenkirchweg C 0,25 04150.0 Cranachstraße Wendeschleife C 0,50 06190.0 Crusiusstraße 11240.0 Curiestraße Promenadenstraße C 1,00 13145.0 Damaschkestraße Schloßstraße C 1,00 Meinersdorfer Straße C 1,00 01190.0 Dammstraße Glauchauer Straße C 1,00 02185.1 Dammweg Wohnstraße zu Block Nr. 80-94 C 0,50 02185.2 Dammweg 01195.0 Deubnersweg Flemmingstraße C 0,50 09135.0 Deulichstraße Annaberger Straße C 1,00 30105.1 Dieselstraße Heinersdorfer Straße C 0,25 Reichenhainer Straße C 2,00 30105.2 Dieselstraße Seydelstraße und Einsiedler 28100.1 Dittersdorfer Straße Neue Straße C 0,25 28100.2 Dittersdorfer Straße Dresdner Straße C 2,00 D 1,00 28100.3 Dittersdorfer Straße Ende (Bahnübergang) C 0,25 28100.4 Dittersdorfer Straße Geibelstraße C 2,00 D 1,00 46161.0 Dittersdorfer Weg Eubaer Straße C 2,00 06195.0 Dittesstraße Ende Wendeschleife C 1,00 02190.1 Dorfstraße Augustusburger Straße 333 C 1,00 02190.2 Dorfstraße Augustusburger Straße 390 C 0,50 95250.0 Dorfstraße (Gr.) Carolastraße C 5,00 D 5,00 W 01200.0 Dorotheenstraße Georgstraße A 5,00 W 09140.0 Dr.-Salvador-Allende-Straße Bahnhofsgelände C 0,25 Südring C 1,00 02195.1 Draisdorfer Straße Carl-Hertel-Straße C 0,50 02195.2 Draisdorfer Straße Buswendeplatz C 0,25 05210.0 Dreiserstraße Zwickauer Straße C 2,00 01205.0 Dresdner Platz Ende C 0,25 21135.1 Dresdner Straße August-Bebel-Straße C 0,25 21135.2 Dresdner Straße Ende - Gartenanlage C 0,50 21135.3 Dresdner Straße Heinrich-Schütz-Straße C 1,00 05215.0 Drosselweg Parkstraße C 2,00 04155.1 Dürerstraße Treffurthstraße C 0,50 04155.2 Dürerstraße Münchner Straße C 1,00 01207.0 Düsseldorfer Platz Paul-Gerhardt-Straße C 1,00 03150.1 Ebersdorfer Straße Ehrlichstraße C 0,25 03150.2 Ebersdorfer Straße Lerchenweg C 0,25 06209.0 Ebertstraße Auberggrund C 0,50 01210.1 Eckstraße Wilhelm-Weber-Straße C 0,50 01210.2 Eckstraße Leipziger Straße C 2,00 D 1,00 11250.0 Edisonstraße Geibelstraße C 1,00 03155.0 Edwin-Hoernle-Straße Bernsdorfer Straße C 2,00 D 1,00 11255.0 Ehrlichstraße Am Gartenhof C 0,50 46165.0 Eibenberger Straße Rosa-Luxemburg-Straße C 2,00 03160.1 Eichendorffstraße Jägerschlößchenstraße C 1,00 03160.2 Eichendorffstraße Fürstenstraße C 1,00 03165.0 Eigene Scholle Einfahrt Bereitschaftspolizei C 0,50 46163.0 Einsiedler Hauptstraße Zwickauer Straße C 0,25 Paul-Jäkel-Straße C 2,00 46164.0 Einsiedler Neue Straße Bürgerstraße C 1,00 07150.0 Einsiedler Straße Fabrikstraße C 2,00 D 2,00 W 11270.0 Einsteinstraße Virchowstraße C 0,25 01215.0 Eisenstuckstraße Chemnitztalstraße C 2,00 08150.0 Eisenweg Bornaer Straße C 2,00 D 1,00 06211.0 Eislebener Straße Dürerstraße C 1,00 Kochstraße C 1,00 01220.0 Elisenstraße Georg-Weerth-Straße C 0,25 06215.0 Elsasser Straße Georgenkirchweg C 0,50 21140.1 Emilienstraße Leipziger Straße C 2,00 21140.2 Emilienstraße Webergasse A 5,00 W 10220.0 Emil-Rosenow-Straße Lohstraße C 1,00 10225.0 Enzmannstraße Matthesstraße C 0,50 bis

Abschnitt von

bis

Uhlichstraße Eibenberger Straße Moritzstraße Annenstraße Bahnhofstraße Bretgasse

Leonhardtstraße Einsiedler Hauptstraße Annenstraße Clara-Zetkin-Straße Markt Ende/Durchgang zur Bahnhofstraße Theaterstraße Fluss Chemnitz Elsasser Straße Zöllnerstraße Bruno-Granz-Straße 72 Annaberger Straße Berganger Südstraße Kopernikusstraße Leipziger Straße Ende Ende geschlossene Ortslage Grünaer Straße Markersdorfer Straße Waldblick Winklhoferstraße Neefestraße Stelzendorfer Straße Jagdschänkenstraße Tuchschererstraße Wendehammer und Jagdschänkenstraße Ernst-Enge-Straße Buswendeplatz Adelsbergstraße Straße der Nationen Jahnstraße Kaulbachstraße Zschopauer Straße Geibelstraße Alfred-Neubert-Straße Würschnitztalstraße Ende geschlossene Ortslage Rabensteiner Straße Kornweg Autobahnanschlussstelle Chemnitz-Glösa

Bahnhofstraße Theaterstraße Annaberger Straße Georgstraße Wladimir-Sagorski-Straße Altchemnitzer Straße Albert-Schweitzer-Straße Annaberger Straße Galileistraße Beyerstraße Wittgensdorfer Straße Untere Hauptstraße Weigandstraße Wladimir-Sagorski-Straße Dresdner Straße Carl-Hamel-Straße Straße Usti nad Labem Zwickauer Straße Neefestraße Carl-von-Bach-Straße Carl-von-Bach-Straße Lutherstraße Ernst-Enge-Straße Carl-von-Ossietzky-Straße Bahnhofstraße Senefelder Straße Reineckerstraße Adelsbergstraße Lutherstraße Wolgograder Allee Alfred-Neubert-Straße Hohensteiner Straße Leipziger Straße Untere Hauptstraße Blankenauer Straße Autobahnanschlussstelle Chemnitz-Glösa Neefestraße Blankenauer Straße Christian-Wehner-Straße Zschopauer Straße Chemnitzer Straße Augustusburger Straße Augustusburger Straße Im Neefepark Erdmannsdorfer Straße Dürerstraße Annaberger Straße Jagdschänkenstraße Heinersdorfer Straße Augustusburger Straße Chemnitztalstraße Blankenburgstraße Schadestraße Platner Straße Parsevalstraße Dieselstraße Robert-Siewert-Straße Scheffelstraße Dittersdorfer Straße Robert-Siewert-Straße Schollstraße Reichenhainer Straße Chemnitztalstraße Am Berg Mühlenstraße Salzstraße Stollberger Straße/ Scheffelstraße Dammweg Dammweg Cervantesstraße Dresdner Straße Augustusburger Straße Dresdner Platz August-Bebel-Straße Zeisigwaldstraße Cranachstraße Jahnstraße Webergasse Huttenstraße Otto-Planer-Straße Reichenhainer Straße Nordstraße Further Straße Zwickauer Straße Glösaer Straße Pasteurstraße Einsiedler Hauptstraße Max-Saupe-Straße Frankenberger Straße Edwin-Hoernle-Straße Kurt-Franke-Straße Einsiedler Hauptstraße Marienberger Straße Zwickauer Straße Rilkestraße Eisenweg 43 Bernsdorfer Straße Straße der Nationen Reichenhainer Straße Hilbersdorfer Straße Blankenauer Straße Reichsstraße Kanzlerstraße

Ende geschlossene Ortslage Stollberger Straße Emilienstraße Wende Fritz-Reuter-Straße Bahrstraße Stirnseite Block Haus Nr. 21 Zschopauer Straße Wendehammer Uhlestraße Carl-von-Ossietzky-Straße Straßburger Straße Otto-Schmerbach-Straße Ende Jägerstraße Blankenburgstraße Draisdorfer Straße Zufahrt bis Ende Chopinstraße Elisabeth-Reichelt-Weg, einschließlich Kreisverkehr Harthweg Markersdorfer Straße Helbersdorfer Straße Schule und Wende Wendeschleife am Südring Ende (Wendeschleife bei F+U) Bernsdorfer Straße Am Berg An den Linden Forststraße Glauchauer Straße Straße Usti nad Labem Blankenburgstraße In der Delle Georgistraße Sonnenstraße Dresdner Platz August-Bebel-Straße Weißer Weg Ende - Wende bei Gartenanlage Rudolfstraße Kaulbachstraße Richard-Möbius-Straße Otto-Planer-Straße Am Schnellen Markt Ende Further Straße Müllerstraße Peter-Mitternhofer-Straße Ende Stelzendorfer Straße einschl. Eibenberger Straße 28 Frankenberger Straße Rückertstraße Ende einschl. Einsiedler Hauptstraße 162 + 145 Einsiedler Hauptstraße Erfenschlager Straße Mühlgasse Rilkestraße Eisenweg 71 einschl. Wendestelle bei Haus Nr. 312 Hauboldstraße Ende Blankenauer Straße Further Straße Kanzlerstraße Stephanplatz

Reinigungsarten und Reinigungshäufigkeiten A/D T W C T C 1,00 C 0,25 C 1,00 C 0,50 C 2,00 D 2,00 W

C 5,00 C 1,00 C 1,00 C C C C C C C C C C C C C C C C

1,00 1,00 0,50 0,50 0,50 1,00 0,50 0,25 0,50 1,00 0,50 1,00 1,00 0,50 1,00 1,00

C C C C C C C C C C C C C C

1,00 2,00 1,00 1,00 5,00 1,00 1,00 0,25 1,00 1,00 0,25 0,25 0,25 0,25

A D D

5,00 W 5,00 W 1,00 W

A

3,00 W

D

5,00 W

D A D

1,00 3,00 W 1,00

A

5,00 W

C 2,00 C C C C C C C C C C C C C C C C C C C

0,50 0,50 2,00 1,00 0,50 0,25 1,00 2,00 1,00 0,50 1,00 0,50 0,50 0,25 0,50 2,00 0,50 1,00 0,50

C C C C C C C C C C C C

0,50 0,50 1,00 0,50 0,50 0,50 0,25 0,50 1,00 0,25 0,25 1,00

C C C C C

1,00 0,50 0,25 0,25 2,00

C C C C C

2,00 2,00 0,50 1,00 1,00

C C C C C C C C C C C C

0,50 0,25 0,50 1,00 0,50 0,50 0,25 0,25 0,25 0,25 0,25 0,25

C C C C C C

0,25 0,25 1,00 0,50 0,25 0,50

C C C C C C C

0,50 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 1,00 Fortsetzung Seite 14


49. Ausgabe 2010, Seite 14 Fortsetzung von Seite 13 Straßen- Reinigungsstraße ohne Nr. zugehörige Stichstraßen

von

bis

06220.0 26100.1 26100.2 26100.3 10230.0 01225.0 13150.0 05220.1 05220.2 05220.3 10235.0 08155.0 10240.1 10240.2

Erdmannsdorfer Straße Erfenschlager Straße Erfenschlager Straße Erfenschlager Straße Erich-Mühsam-Straße Erich-Schmidt-Straße Erkerweg Ernst-Enge-Straße Ernst-Enge-Straße Ernst-Enge-Straße Ernst-Heilmann-Straße Ernst-Wabra-Straße Erzbergerstraße Erzbergerstraße

Annaberger Straße Annaberger Straße Reichenhainer Straße Schulstraße Limbacher Straße Promenadenstraße Am Rosenhag Geibelstraße Ernst-Enge-Straße Ernst-Enge-Straße Limbacher Straße Wolgograder Allee Paul-Jäkel-Straße Limbacher Straße

Ende Reichenhainer Straße Einsiedler Hauptstraße Annaberger Straße Walter-Oertel-Straße Ende Köthensdorfer Straße Carl-von-Ossietzky-Straße Hans-Ziegler-Straße Arthur-Strobel-Straße Waldenburger Straße Ende (Schulen) Limbacher Straße Erzberger Straße nach Haus Nr. 1

16203.0 05235.1 05235.2 05235.3 10242.0 06431.1 06431.2 06431.3

Eubaer Gewerbering Eubaer Straße Eubaer Straße Eubaer Straße Eulitzstraße F.-O.-Schimmel-Straße F.-O.-Schimmel-Straße F.-O.-Schimmel-Straße

Abschnitt

Augustusburger Straße Eubaer Straße 101 Talsperrenstraße Ulmenstraße Werner-Seelenbinder-Straße F.-O.-Schimmel-Straße F.-O.-Schimmel-Straße

06225.0 01230.1 01230.2 08160.0

Fabriciusstraße Fabrikstraße Fabrikstraße Faleska-Meinig-Straße

Vettersstraße Pfortensteg Bierbrücke Burkhardtsdorfer Straße

01235.1 01235.2 01240.0 01262.0 26255.0 07160.0 04160.0 05240.0 02220.1 02220.2 08165.0 10245.1 10245.2 03175.0 06230.0 23100.0

Falkeplatz Falkeplatz Falkestraße Färberstraße Ferdinandstraße Feudelstraße Fichtestraße Finkenrain Fischweg Fischweg Fleischergasse Flemmingstraße Flemmingstraße Florastraße Florian-Geyer-Straße Forststraße

Bahnhofstraße Bahnhofstraße Annaberger Straße Karl-Liebknecht-Straße Shakespearestraße Harthauer Straße Blücherstraße Drosselweg Dammweg Gehweg bis Chemnitztalstraße Markersdorfer Straße Rudolf-Krahl-Straße Auberggrund Terrassenstraße Annaberger Straße Hainstraße

95320.0 03180.0 10250.0 03185.0 01250.0 03190.0 11275.0 09145.0 03195.0 13155.0 08170.0 08175.0 10255.0 01255.1 01255.2 04175.1 04175.2 04170.0 24115.1 24115.2 01260.0 11285.0 11290.0 26258.0 13000.0 24120.1 24120.2 24120.3 23105.1 23105.2 01263.0 12180.0 05265.0 10260.0 01265.1 01265.2 12175.0 10265.0 01270.0 12185.0 01275.0 87200.0 04185.0 21145.0 04190.0 22110.0 02245.0 09150.0 03205.0 11345.0 09155.0 09160.0 06240.0 01285.1 01285.2 10270.0 11330.0 06242.0 12190.0 12195.1 12195.2 87220.0 06244.0 04195.0 30110.0 02255.0 10275.0 01280.0 24125.0 06246.0 21150.1 21150.2

Forststraße (Gr.) Frankenberger Straße Franz-Mehring-Straße Franz-Wiesner-Straße Freiberger Straße Freiligrathstraße Friedhofstraße Friedrich-Hähnel-Straße Friedrich-Naumann-Straße Friedrich-Schlöffel-Straße Friedrich-Viertel-Straße Fritz-Fritzsche-Straße Fritz-Matschke-Straße Fritz-Reuter-Straße Fritz-Reuter-Straße Fröbelstraße Fröbelstraße Frühlichtweg Fürstenstraße Fürstenstraße Further Straße Gabelsberger Straße Galileistraße Gartenstadt Gaußstraße Geibelstraße Geibelstraße Geibelstraße Gellertstraße Gellertstraße Georgbrücke Georgenkirchweg Georgistraße Georg-Landgraf-Straße Georgstraße Georgstraße Georg-Weerth-Straße Gerhart-Hauptmann-Platz Gerichtsstraße Gerstenberger Straße Getreidemarkt Gewerbeallee (Mb.) Gießerstraße Glauchauer Straße Glockenstraße Glösaer Straße Glücksberg Gluckstraße Gneisenaustraße Göbelstraße Goetheplatz Goethestraße Gornauer Straße Görrestraße Görrestraße Gottfried-Keller-Straße Graefestraße Grenzgraben Grenzstraße Grünaer Straße Grünaer Straße Grünaer Straße (Mb.) Grünband Grüner Winkel Guerickestraße Gürtelstraße Gustav-Adolf-Straße Gustav-Freytag-Straße Gutenbergstraße Güterbahnhofstraße Hainstraße Hainstraße

Reinigungsarten und Reinigungshäufigkeiten C T A/D T W C 0,50 C 1,00 C 0,50 C 0,50 C 1,00 C 1,00 C 0,25 C 2,00 C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 1,00 C 0,50

C C Eubaer Straße 91 C Ende geschlossene Ortslage C Hauptstraße C Barbarossastraße C Auffahrt Südring (nach Brücke) C Hermann-Pöge-Straße C Haus Nr. 2-12 einschl. Umfahrung C Bernsdorfer Straße C Bierbrücke C Hartmannstraße C Einmündung zu Faleska-Meinig-Straße 80 - 110 C Theaterstraße C Zwickauer Straße C Aue C Mühlenstraße (Wohnstraße) C Brücke - Zufahrt Pumpwerk (ESC) C Rehwiesenstraße C Kaulbachstraße C Drosselweg C Ende C

0,50 0,25 0,50 0,50 0,25 1,00 2,00 1,00 1,00 0,50 1,00 1,00 1,00 5,00 2,00 0,50 1,00 0,25 0,50 1,00 0,50 1,00

D

D D

D

Meinersdorfer Straße Krankenhaus-Neubau Rudolf-Krahl-Straße Frankenberger Straße Straßburger Straße Verbindungsweg zur Heinrich-Schütz-Straße Chemnitzer Straße Dorfstraße Dresdner Straße Ende geschlossene Ortslage Limbacher Straße Weststraße Glösaer Straße Glösaer Straße Jägerstraße Dresdner Platz Rückertstraße Frankenberger Straße Zwickauer Straße Robert-Blum-Straße Stollberger Straße Helbersdorfer Straße Rudolf-Liebold-Straße Margaretenstraße Leipziger Straße Röhrsdorfer Höhe/Steinwiese Wolgograder Allee Stollberger Straße Wolgograder Allee Johannes-Dick-Straße Limbacher Straße Luisenplatz Bernsbachplatz (abgebunden) Karl-Immermann-Straße Karl-Immermann-Straße Ende - Stumpf Fröbelstraße Bernhardstraße Kreherstraße Pfarrstraße Clausstraße Heimgarten Yorckstraße Bersarinstraße Dresdner Straße Yorckstraße Eckstraße Emilienstraße Röntgenstraße Röntgenstraße Sterzelstraße Kaufmannstraße Ferdinandstraße Schillerstraße Zwickauer Straße Klingerstraße Augustusburger Straße Charlottenstraße Charlottenstraße Carl-von-Ossietzky-Straße Carl-von-Ossietzky-Straße Liselotte-Herrmann-Straße Hainstraße Zietenstraße Dresdner Straße Hainstraße Trützschlerstraße Zschopauer Straße Walter-Oertel-Straße Bahnhofstraße Mühlenstraße Trützschlerstraße

Antonstraße Adelsbergstraße Leonhardtstraße Mühlenstraße Arndtplatz Louis-Schreiter-Straße

Hohe Straße Rottluffer Straße Theaterstraße Hofer Straße Dresdner Straße Küchwaldring Dresdner Straße Frankenberger Straße Draisdorfer Straße Marschnerstraße Rudolf-Liebold-Straße Guerickestraße

Kaßbergstraße Limbacher Straße Lohstraße Wendestelle Würzburger Straße Leopoldstraße Theodor-Körner-Platz Edwin-Hoernle-Straße In der Delle Schuhmannstraße Orthstraße Dieselstraße

Goetheplatz Reichenhainer Straße Reichenhainer Straße Annaberger Straße Leipziger Straße Bahnstraße Marktsteig Weigandstraße Oberfrohnaer Straße Am weißen Stein Hofer Straße Augsburger Straße Carl-von-Ossietzky-Straße Zwickauer Straße Am Berg Limbacher Straße Annaberger Straße Vettersstraße Lutherstraße Fürstenstraße Sonnenstraße

Zwickauer Straße Zschopauer Straße Ende Stumpf Ende Stumpf Ende Stelzendorfer Straße Am Gartenhof Oberfrohnaer Straße Am weißen Stein Oberrabensteiner Straße Dorfstraße Bernsdorfer Plan Frühlichtweg Windweg An den Weiden Weststraße Bernsbachplatz Carl-von-Ossietzky-Straße Technologie-Campus Dresdner Straße Fürstenstraße

C C C C C

0,50 2,00 0,50 0,50 0,50

C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C

0,50 0,25 2,00 1,00 0,25 0,50 0,25 0,25 1,00 0,50 0,50 1,00 1,00 1,00 0,50 0,50 0,50 0,50 0,50 1,00 2,00 1,00 0,25 0,50 0,25 0,50 2,00 1,00 2,00 2,00 0,50 1,00 0,50 0,50 1,00 5,00 1,00 0,25 1,00 0,50 0,50 1,00 0,25 1,00 1,00 1,00 0,50 0,25 0,50 0,50 0,50 2,00 2,00 0,50 0,50

C C C C C C C C C C C C C C C C C

0,50 0,25 0,50 0,25 0,50 0,25 0,25 0,50 0,50 0,50 1,00 0,50 2,00 1,00 0,50 2,00 1,00

Straßen- Reinigungsstraße ohne zugehörige Stichstraßen Nr.

von

bis

21150.3 12200.0 04200.0 09200.0 04205.0 07180.0 05270.0 09165.0 07185.0 30115.1 30115.2 30115.3 30115.4 97385.0

Hainstraße Haldenweg Hammerstraße Händelstraße Hans-Sachs-Straße Hans-Witten-Straße Hans-Ziegler-Straße Hardenbergstraße Harthauer Straße Harthweg Harthweg Harthweg Harthweg Hartmannsdorfer Straße

Augustusburger Straße Kräuterweg Augustusburger Straße Parkstraße Augustusburger Straße Annaberger Straße Carl-von-Ossietzky-Straße Chopinstraße Schwarzenberger Straße Trützschlerstraße Haldenweg Waldenburger Straße Weydemeyerstraße Alte Herrenhaider Straße

Hartmannstraße Hartmannstraße Hauboldstraße Hauptstraße Haydnstraße Haydnstraße Haydnstraße (Rd.) Hechlerstraße Heidelberger Straße Heimgarten Heinersdorfer Straße Heinersdorfer Straße Heinrich-Beck-Straße Heinrich-Bretschneider-Straße Heinrich-Heine-Straße Heinrich-Lorenz-Straße Heinrich-Lorenz-Straße Heinrich-Schütz-Straße Heinrich-Zille-Straße Helbersdorfer Straße Helbersdorfer Straße Helmholtzstraße Helmholtzstraße Henriettenstraße Herbertstraße Herderstraße Hermann-Löns-Straße Hermann-Pöge-Straße Hermann-Pöge-Straße

Theaterstraße Schloßstraße Mühlenstraße Augustusburger Straße Parkstraße Neefestraße Ringstraße Winklerstraße Leipziger Straße Carl-von-Ossietzky-Straße Bornaer Straße Am Bahrehang Stephanplatz Hohensteiner Straße Frankenberger Straße Schumannstraße Annaberger Straße Rathenaustraße Straße der Nationen Händelstraße Buswendeplatz Hilbersdorfer Straße Terrassenstraße Hohe Straße Zwickauer Straße Goetheplatz Damaschkestraße Werner-Seelenbinder-Straße Abzweigung in Richtung Parkplatz Baumarkt und Möbelhaus Hauboldstraße Am Schösserholz Klingerstraße Emilienstraße August-Bebel-Straße

Jägerstraße Harthweg Jakobstraße Schumannstraße Charlottenstraße Veit-Stoß-Straße Ernst-Enge-Straße Lützowstraße Feudelstraße Oberfrohnaer Straße Kopernikusstraße Dieselstraße/Parsevalstraße Trützschlerstraße Alte Herrenhaider Straße und Wendestelle Schloßstraße Leipziger Straße Lohrstraße Ende geschlossene Ortslage Stollberger Straße Stollberger Straße Alfred-Brehm-Straße Schloßteichstraße Württemberger Straße Kreherstraße Am Bahrehang Heusteig Hoffmannstraße Unritzstraße Kloppstockstraße Annaberger Straße Wilhelm-Raabe-Straße Zeisigwaldstraße Karl-Liebknecht-Straße Südring Dittersdorfer Straße Ludwig-Richter-Straße Ende Horst-Menzel-Straße Martha-Schrag-Straße Parkstraße Bornaer Straße F.-O.-Schimmel-Straße

01290.1 01290.2 01295.0 16150.0 09170.1 09170.2 96270.0 01300.0 13165.0 04210.0 13170.1 1,00 W 13170.2 10305.0 11355.0 5,00 W 03220.0 2,00 W 06250.1 06250.2 24130.0 01305.0 09175.1 09175.2 03225.1 03225.2 0,50 21155.0 09180.0 09185.0 13175.0 06251.1 06251.2 01310.0 05280.0 11360.0 03235.1 03235.2

D

03235.3 03235.4 04215.0 04220.0 87230.0 10285.0 01315.0 01315.2 11370.0 01320.0 13190.0 10295.0 09190.0 01322.0 10300.0 09197.0 04225.0 04230.1 04230.2 09195.0 03245.0 09203.0 02285.0 01330.0 01335.0 09205.0 12210.0 09209.0 11375.1 2,00 W 11375.2 11375.3 06260.1 06260.2 01350.1 01350.2 04240.0 01337.0 04235.0 07195.0 06262.0 08195.1 08195.2

D

0,50

D

1,00

Hermannstraße Hermersdorfer Straße Hertzstraße Hilbersdorfer Straße Hilbersdorfer Straße Hilbersdorfer Straße Hilbersdorfer Straße Hochrain Hofer Straße Hofer Straße (Mb.) Hoffmannstraße Hohe Straße Hohe Straße Hohensteiner Straße Holbeinstraße Hölderlinstraße Horst-Menzel-Straße Horststraße Hospitalstraße Hübschmannstraße Hugo-Fuchs-Straße Humboldtplatz Humboldtstraße Humboldtstraße Hüttenberg Huttenstraße Im Neefepark In der Delle Innere Klosterstraße Inselstraße Irkutsker Straße Jacquardstraße Jaenickestraße Jagdschänkenstraße Jagdschänkenstraße Jagdschänkenstraße Jägerschlößchenstraße Jägerschlößchenstraße Jägerstraße Jägerstraße Jahnstraße Jakobikirchplatz Jakobstraße Joachim-Kändler-Straße Johann-Esche-Straße Johannes-Dick-Straße Johannes-Dick-Straße

Abschnitt

Margaretenstraße Flur Nr. 2068/7 Kreherstraße Albrechtstraße Zwickauer Straße Weststraße Henriettenstraße Kaßbergauffahrt Zwickauer Straße Zieschestraße Rilkestraße Limbacher Straße Haydnstraße Theresenstraße Walter-Oertel-Straße Neefestraße Humboldtstraße Hofer Straße Tschaikowskistraße Kapellenberg Ebersdorfer Straße Neefestraße Blankenburgstraße Markt Salzstraße Stollberger Straße Pelzmühlenstraße Neefestraße Zwickauer Straße Neefestraße Stelzendorfer Straße Reichenhainer Straße Bernsdorfer Straße Hainstraße Freiberger Straße Uferstraße Innere Klosterstraße Jakobstraße 5 Harthauer Straße Paul-Gruner-Straße Wolgograder Allee Verbindungsweg Johannes-Dick-Straße 09210.0 Johannes-Reitz-Straße Stollberger Straße 01338.1 Johannisplatz Bahnhofstraße 01338.2 Johannisplatz Haus Nr. 1 und 4 01339.0 Johann-von-Zimmermann-Straße Elisenstraße 01340.1 Josephinenplatz Blankenauer Straße 01340.2 Josephinenplatz Ottostraße 01340.3 Josephinenplatz Wilhelm-Külz-Platz 12215.0 Jugendweg Rottluffer Straße 12220.1 Kalkstraße Limbacher Straße 12220.2 Kalkstraße Kalkstraße 59 10310.0 Kanalstraße Leipziger Straße 04245.0 Kantstraße Adelsbergstraße 10315.0 Kanzlerstraße Limbacher Straße 09215.0 Kapellenberg Stollberger Straße 09216.0 Kappler Drehe Zwickauer Straße 10325.0 Karl-August-Georgi-Straße Berganger 11380.0 Karl-Drais-Straße Zwickauer Straße 01355.1 Karl-Immermann-Straße Gustav-Freytag-Straße 01355.2 Karl-Immermann-Straße Gustav-Freytag-Straße 01360.1 Karl-Liebknecht-Straße Elisenstraße 01360.2 Karl-Liebknecht-Straße Richard-Tauber-Straße 01360.3 Karl-Liebknecht-Straße Überführung Opernhaus 01362.0 Kaßbergauffahrt Theaterstraße

Karl-Liebknecht-Straße Zschopauer Straße Sterzelstraße Margaretenstraße Haus Nr. 21 (einschl. Flurstücke 2068/7, 2121c) Helmholtzstraße Emilienstraße Geibelstraße Heinrich-Schütz-Straße Gewerbeallee/An den Teichen Heinrich-Beck-Straße Kaßbergauffahrt Reichsstraße Neefestraße Rembrandtstraße Saarstraße Weststraße Platner Straße Ende Puschkinstraße Stollberger Straße Fürstenstraße Regensburger Straße Würzburger Straße Ende Adalbert-Stifter-Weg Neefestraße Glücksberg Theaterstraße Ende Lützowstraße Sonnenhügel Zwickauer Straße Neefestraße Jagdschänkenstraße 90 Jagdschänkenstraße 180 Bernsdorfer Straße An der Gemeindewiese Dammstraße Hainstraße Carl-von-Ossietzky-Straße Webergasse/Neumarkt Hammerstraße Rietschelstraße Kauffahrtei Fritz-Fritzsche-Straße Ernst-Wabra-Straße Lisztstraße Haus Nr. 1 und 4 Straße der Nationen Müllerstraße Josephinenstraße Emilienstraße Ottostraße Limbacher Straße Kalkstraße Zufahrt Haus Nr. 59 Rottluffer Straße Paul-Jäkel-Straße Casparistraße Enzmannstraße Parkstraße Lützowstraße Buchenwaldstraße Peter-Mitternhofer-Straße Fritz-Reuter-Straße/Wendestelle Ende Richard-Tauber-Straße Überführung Opernhaus Käthe-Kollwitz-Straße Hohe Straße

Reinigungsarten und Reinigungshäufigkeiten C T A/D T W C 0,50 C 0,25 C 1,00 C 2,00 C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 0,25 C 0,25 C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C

0,25 2,00 2,00 1,00 0,25 2,00 1,00 0,25 2,00 0,25 0,50 0,50 0,25 1,00 0,25 0,25 2,00 1,00 2,00 1,00 2,00 0,50 0,50 0,50 1,00 1,00 1,00 0,25 1,00

C C C C C

1,00 1,00 0,25 0,25 2,00

D D

2,00 W 1,00

D

1,00

D

0,50

A

5,00 W

C 1,00 C 0,50 C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C

0,50 1,00 0,25 1,00 1,00 1,00 1,00 0,50 0,50 1,00 0,50 1,00 1,00 0,50 1,00 1,00 1,00 0,50 0,50 1,00 0,25

C C C C C C C C C C C C

1,00 2,00 0,25 2,00 2,00 1,00 1,00 1,00 0,50 0,50 0,50 1,00

C C C C

1,00 0,50 1,00 1,00

C 0,50 C 3,00 C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C

D

1,00

A

5,00 W

D

1,00

D 3,00 W A 3,00 W 1,00 1,00 1,00 1,00 0,25 2,00 D 1,00 1,00 1,00 0,50 1,00 0,50 2,00 D 1,00 0,50 0,50 0,50 0,50 1,00 1,00 D 1,00 W 1,00 D 1,00 W 2,00 D 1,00 Fortsetzung Seite 15


49. Ausgabe 2010, Seite 15 Fortsetzung von Seite 14 Straßen- Reinigungsstraße ohne Nr. zugehörige Stichstraßen

Abschnitt von

bis Reichsstraße Rottluffer Straße Neefestraße Zufahrt Parkplatz Zufahrt Parkplatz Scheffelstraße Oberfrohnaer Straße Fichtestraße Ende geschlossene Ortslage Ende (Schleife) Ludwigstraße Barthelstraße Ende Fußgängerzone Lohstraße Ende (Wendestelle) Zwickauer Straße Bundesstraße 95 Würschnitztalstraße Emilienstraße Adelsbergstraße Chopinstraße Oberfrohnaer Straße Am Schnellen Markt Weststraße Ende Ende Luisenplatz Harthweg Würzburger Straße Bornaer Straße Weideweg Charlottenstraße Liselotte-Herrmann-Straße Frankenberger Straße Ebersdorfer Straße Rotdorn Küchwaldstraße Küchwaldring Ammonstraße Weigandstraße Fürstenstraße Ende geschlossene Ortslage Augustusburger Straße Winklerstraße Ende geschlossene Ortslage Saydaer Straße Mitschurinstraße Kanzlerstraße Glauchauer Straße Zöllnerstraße

01365.0 12225.0 09220.0 01400.1 01400.2 06265.0 11385.0 04250.0 46215.0 11390.0 01375.0 12230.0 01377.1 01377.2 11395.0 11400.0 47188.0 07205.0 03255.0 05305.0 09225.0 11405.0 03260.0 10330.0 29100.0 01380.0 10331.0 11410.0 04265.0 13200.0 12240.0 04255.1 04255.2 03265.1 03265.2 04260.0 01390.0 01395.0 10335.0 12245.0 05310.0 87240.0 04270.0 21160.1 21160.2 06275.0 11425.0 10345.0 10350.0 01405.0 04275.0 04280.0 03270.0 02310.0

Kaßbergstraße Kastanienstraße Katharinenstraße Käthe-Kollwitz-Straße Käthe-Kollwitz-Straße Kauffahrtei Kaufmannstraße Kaulbachstraße Kemtauer Straße Keplerstraße Kesselgarten Kieselhausenstraße Kirchgäßchen Kirchgäßchen Kirchhoffstraße Kirchstraße Klaffenbacher Hauptstraße Klaffenbacher Straße Klarastraße Kleinolbersdorfer Straße Kleiststraße Klingerstraße Klopstockstraße Kochstraße Kohlstraße Konkordiastraße Konradstraße Kopernikusstraße Körnerstraße Köthensdorfer Straße Kräuterweg Kreherstraße Kreherstraße Krügerstraße Krügerstraße Krumme Zeile Küchwaldring Küchwaldstraße Künzelmannstraße Kurze Straße Kutusowstraße Landgraben Leibnizstraße Leipziger Straße Leipziger Straße Lengefelder Straße Lennèstraße Leonhardtstraße Leopoldstraße Lerchenstraße Lessingplatz Lessingstraße Lichtenauer Straße Lichtenauer Weg

Hartmannstraße Limbacher Straße Parkstraße Karl-Liebknecht-Straße Straße der Nationen Heinrich-Lorenz-Straße Kopernikusstraße Charlottenstraße Berbisdorfer Straße Kopernikusstraße Salzstraße Trützschlerstraße Innere Klosterstraße Fußgängerzone Klingerstraße An den Gütern Würschnitztalstraße Annaberger Straße Dresdner Straße Georgistraße Platner Straße Kopernikusstraße Heinrich-Heine-Straße Limbacher Straße Zwickauer Straße Hartmannstraße Leipziger Straße Zwickauer Straße Martinstraße Louis-Otto-Straße Haldenweg Adelsbergstraße Hochrain Lichtenwalder Straße Frankenberger Straße Hochrain Leipziger Straße Salzstraße Louis-Braille-Straße Oberrabensteiner Straße Fürstenstraße Hofer Straße Jakobstraße Hartmannstraße Winklerstraße Erfenschlager Straße Hohensteiner Straße Erich-Mühsam-Straße Luisenstraße August-Bebel-Straße

03275.1 03275.2 05315.0 10355.0 10360.0 30120.1 30120.2 30120.3 95430.0 96320.0 06278.1 06278.2 04285.0

Lichtenwalder Straße Lichtenwalder Straße Liddy-Ebersberger-Straße Liebigstraße Liliencronstraße Limbacher Straße Limbacher Straße Limbacher Straße Limbacher Straße (Gr.) Limbacher Straße (Rd.) Lindenaustraße Lindenaustraße Lindenhain

Glösaer Straße Huttenstraße Carl-von-Ossietzky-Straße Paul-Jäkel-Straße Zeppelinstraße Leipziger Straße Kalkstraße Albert-Schweitzer-Straße Chemnitzer Straße Rabensteiner Straße Mansfelder Straße Pappelstraße Verbindung zu Krumme Zeile Haus Nr. 1, 3, 5, 7, 9 Zschopauer Straße Johannes-Reitz-Straße Wilhelm-Külz-Platz Börnichsgasse Haydnstraße Goetheplatz Lortzingstraße Ludwigstraße Altchemnitzer Straße Talanger Leipziger Straße Georg-Weerth-Straße Wilhelm-Wolff-Straße Hainstraße Chemnitzer Straße Klarastraße Wilhelm-Weber-Straße Helmholtzstraße Ende Fahrbahn Württemberger Straße Luisenplatz Konradstraße Paul-Jäkel-Straße Konradstraße Winklerstraße Luisenplatz Reichenhainer Straße Güterbahnhofstraße Zwickauer Straße Dreiserstraße Lindenaustraße Dresdner Straße Heinrich-Beck-Straße Annaberger Straße Wolgograder Allee Südring Wolgograder Allee Innere Klosterstraße Augsburger Straße Pestalozzistraße Händelstraße Goethestraße Augustusburger Straße Bergstraße Beyerstraße

04290.0 09230.0 01410.0 01415.0 09235.0 09240.1 09240.2 01420.0 06285.0 10365.0 13205.0 12250.0 12255.0 04295.0 08210.0 03280.1 03280.2 03280.3 03280.4 13210.0 21165.0 10370.1 10370.2 10370.3 10370.4 10375.0 24135.1 24135.2 09245.0 05320.0 06287.0 03285.0 10378.0 07210.0 08215.0 26105.1 23105.2 01425.0 06290.0 04300.0 09250.0 09251.0 04305.0 21170.1 21170.2 11433.1

Liselotte-Herrmann-Straße Lisztstraße Lohrstraße Lohstraße Lorenzstraße Lortzingstraße Lortzingstraße Lotharstraße Lothringer Straße Louis-Braille-Straße Louis-Otto-Straße Louis-Schreiter-Straße Louis-Wilsdorf-Straße Ludwig-Kirsch-Straße Ludwig-Kühn-Straße Ludwig-Richter-Straße Ludwig-Richter-Straße Ludwig-Richter-Straße Ludwig-Richter-Straße Ludwigsburgstraße Ludwigstraße Luisenplatz Luisenplatz Luisenplatz Luisenplatz Luisenstraße Lutherstraße Lutherstraße Lützowstraße Majakowskistraße Mansfelder Straße Margaretenstraße Marianne-Brandt-Straße Marienberger Straße Marie-Tilch-Straße Markersdorfer Straße Markersdorfer Straße Markt Marktsteig Markusstraße Marschnerstraße Martha-Schrag-Straße Martinstraße Matthesstraße Matthesstraße Mauersbergerstraße (Parallelfahrbahn) 11433.2 Mauersbergerstraße 01430.0 Mauerstraße

Dresdner Straße Frankenberger Straße Slevogtstraße

Mauersberger Straße Neefestraße Georgstraße

Lessingplatz Eberhardsteig Lichtenwalder Weg und bis einschl. Haus Nr. 1 (Altersheim) Huttenstraße Am Schnellen Markt Wende Altendorfer Straße Wildenbruchstraße Kalkstraße Trützschlerstraße Limbacher Straße Rabensteiner Straße Löbenhainer Straße (OD-Grenze) Agnes-Smedley-Straße Wendehammer

Geibelstraße Parkstraße Hauboldstraße Getreidemarkt Richard-Wagner-Straße Haydnstraße Neefestraße Winklerstraße Annaberger Straße Künzelmannstraße Köthensdorfer Straße Oberfrohnaer Straße Trützschlerstraße Würzburger Straße Alfred-Neubert-Straße Wilhelm-Weber-Straße Helmholtzstraße einschl. Haus Nr. 38 Trinitatisstraße Wüstenrotstraße Küchwaldstraße Paul-Jäkel-Straße Luisenstraße Arthur-Bretschneider-Straße Tannenstraße Beyerstraße Hans-Sachs-Straße Reichenhainer Straße Irkutsker Straße einschließlich Rondell Zschopauer Straße Hilbersdorfer Straße Zwickauer Straße Einsiedler Straße Max-Opitz-Straße Wolgograder Allee Stollberger Straße Neumarkt Nelkentor Lessingplatz Gluckstraße Zwickauer Straße Jakobstraße Beyerstraße Limbacher Straße Mauersberger Straße Mauersberger Straße 8 Minna-Simon-Straße

Reinigungsarten und Reinigungshäufigkeiten W C T A/D T C 1,00 C 0,50 C 0,50 C 1,00 D 1,00 W A 1,00 W C 1,00 C 0,50 C 0,50 C 0,25 C 0,50 C 0,50 C 0,25 A 1,00 W C 1,00 D 1,00 C 0,50 C 0,25 C 0,25 C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 0,25 C 1,00 C 0,50 C 0,50 C 2,00 C 0,50 C 1,00 C 0,25 C 0,25 C 0,50 C 0,50 C 0,25 C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 0,25 C 1,00 C 0,25 C 1,00 C 2,00 D 1,00 C 2,00 C 1,00 C 0,25 C 1,00 C 1,00 C 1,00 C 1,00 C 1,00 C 0,50 C C C C C C C C C C C C C

0,25 0,50 0,25 0,50 0,50 0,50 2,00 1,00 0,50 0,25 0,25 0,50 0,50

C C C C C C C C C C C C C C C C C C

0,50 2,00 0,50 1,00 1,00 0,50 0,50 0,50 1,00 1,00 0,50 0,25 0,25 0,25 1,00 1,00 0,50 0,50

C C C C C C C C C C C C C C C C C C C

0,50 0,25 1,00 2,00 1,00 1,00 1,00 1,00 2,00 0,50 2,00 0,25 0,50 2,00 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00

C C C C C C C

0,50 1,00 0,50 1,00 1,00 1,00 0,50

D

A

C 1,00 C 1,00 C 1,00

Straßen- Reinigungsstraße ohne zugehörige Stichstraßen Nr.

Abschnitt

Reinigungsarten und Reinigungshäufigkeiten W C T A/D T

von

bis

08220.1 Max-Müller-Straße

Wolgograder Allee

08220.2 08225.0 13215.1 13215.2 03290.0 08230.0 08235.0 08240.0 04310.0 11440.0 11445.0 10380.0 01432.0 11450.0 87160.0 95450.0 01435.0 03295.0 01440.0 04315.0 09255.0 01445.1 01445.2 95460.0 11455.0 01450.0 04320.1 04320.2 04320.3 11457.0 11460.0 09260.1 09260.2 09260.3 09260.4 09260.5

Meinersdorfer Straße Wolgograder Allee Leipziger Straße Max-Planck-Straße Frankenberger Straße Wladimir-Sagorski-Straße Markersdorfer Straße Markersdorfer Straße Carl-von-Ossietzky-Straße Oberfrohnaer Straße Oberfrohnaer Straße Weststraße Straße der Nationen Hohensteiner Straße Hofer Straße Chemnitzer Straße Leipziger Straße Frankenberger Straße Zschopauer Straße Augustusburger Straße Neefestraße Brückenstraße Georgstraße Chemnitzer Straße Popowstraße Straße der Nationen Augustusburger Straße Beethovenstraße Albrechtstraße Guerickestraße Stelzendorfer Straße Zufahrt Bahnhof Mitte Stollberger Straße Haydnstraße Lützowstraße Carl-Hamel-Straße

Wohnstraße zu Max-MüllerC Straße 40-68/LKW-Schleuse Markersdorfer Straße C Marie-Tilch-Straße C Sportplatz C Friedrich-Schlöffel-Straße C Stiftsweg C Altersheim (Zufahrt Hallenbach) C Parkplatz Südblick C Fleischergasse C Zschopauer Straße C Meyerstraße C Mendelejewstraße C Zwickauer Straße C Mauerstraße C Zwickauer Straße C Aktienstraße C An der Wiesenmühle C Abteiweg C Frankenberger Straße C Annaberger Straße C Albrechtstraße C Lortzingstraße C Georgstraße C Müllerstraße C Dorfstraße C Einsteinstraße C Promenadenstraße C Albrechtstraße C Heinrich-Schütz-Straße C Fürstenstraße C Wildenbruchstraße C Bahnstraße C C Haydnstraße C Richard-Wagner-Straße C Carl-Hamel-Straße C Jagdschänkenstraße (einschließlich nordöstliche Abfahrt zur Jagdschänkenstraße) C

Max-Müller-Straße Max-Opitz-Straße Max-Planck-Straße Max-Planck-Straße Max-Saupe-Straße Max-Schäller-Straße Max-Türpe-Straße Meinersdorfer Straße Melanchthonstraße Mendelejewstraße Meyerstraße Michaelstraße Minna-Simon-Straße Mitschurinstraße Mittelbacher Dorfstraße Mittelbacher Straße (Gr.) Mittelstraße Mittweidaer Straße Moritzstraße Mosenstraße Mozartstraße Mühlenstraße Mühlenstraße Mühlenstraße (Gr.) Mühlgasse Müllerstraße Münchner Straße Münchner Straße Münchner Straße Nansenstraße Nauwerckstraße Neefestraße Neefestraße Neefestraße Neefestraße Neefestraße

09260.6 Neefestraße - Abzweig ins Gewerbegebiet Solaris 09260.7 Neefestraße - Abzweig ins Gewerbegebiet Solaris 06297.0 Nelkentor 11465.0 Nestlerstraße 11475.0 Neue Straße 11480.0 Neukirchner Straße 01455.0 Neumarkt 07215.0 11485.0 11490.0 97470.0 01460.1 01460.2 96370.1 96370.2 04325.0 97480.1

97480.2 31100.0 12270.0 26110.0 05340.0 03305.1 03305.2 03310.1 03310.2 11500.1 11500.2 01470.0 05231.0 23110.0 06298.0 13220.0 01475.0 09265.1 09265.2 09265.3 09265.4 09265.5 11502.0 11505.0 09270.0 0,50 04335.0 06305.1 06305.2 10385.0 31105.0 07220.0 04340.1 04340.2 11515.0 04345.0 07225.0 04250.0 87280.0 01477.0 04355.0 04362.0 09275.0 16116.0 95510.0 10395.0 5,00 W 30125.1 30125.2 04360.0 01485.0 10405.0 02330.0 96380.0 11525.0 11107.1

Neunzehnhainer Straße Neustädter Straße Nevoigtstraße Nordplatz (Wd.) Nordstraße Nordstraße Nordstraße (Rd.) Nordstraße (Rd.) Nürnberger Straße Obere Hauptstraße (Wd.) Obere Hauptstraße (Wd.) Oberfrohnaer Straße Oberrabensteiner Straße Olbernhauer Straße Olbersdorfer Straße Orthstraße Orthstraße Otto-Planer-Straße Otto-Planer-Straße Otto-Schmerbach-Straße Otto-Schmerbach-Straße Ottostraße Otto-Thörner-Straße Palmstraße Pappelstraße Paracelsusstraße Park der Opfer des Faschismus Parkstraße Parkstraße Parkstraße Parkstraße Parkstraße Parsevalstraße Pasteurstraße Paul-Bertz-Straße Paul-Gerhardt-Straße Paul-Gruner-Straße Paul-Gruner-Straße Paul-Jäkel-Straße Pelzmühlenstraße Permoserstraße Pestalozzistraße Pestalozzistraße Peter-Mitterhofer-Straße Peterstraße Pfarrhübel Pfarrstraße Pflockenstraße (Mb.) Pfortensteg Philippstraße Planitzwiese Platnerstraße Plauer Straße Pleißaer Straße (Gr.) Pleißbachstraße Popowstraße Popowstraße Postweg Promenadenstraße Puschkinstraße Querstraße Querstraße (Rd.) Rabensteiner Straße Radweg Schönau-Siegmar

Lützowstraße Neefestraße Abzweig ins Gewerbegebiet Solaris Marktsteig Talstraße Jagdschänkenstraße Stelzendorfer Straße Markt Annaberger Straße Robert-Blum-Straße Unritzstraße Müllerstraße Georgstraße Wendestelle Leipziger Straße Augustusburger Straße Obere Hauptstraße Rathausplatz Zwickauer Straße Grünaer Straße Annaberger Straße Augustusburger Straße Zeißstraße Orthstraße Erich-Steinfurth-Straße Frankenberger Straße Jagdschänkenstraße Otto-Schmerbach-Straße Josephinenstraße Zschopauer Straße Dresdner Straße Zschopauer Straße Wittgensdorfer Straße Zschopauer Straße Helbersdorfer Straße Beckerstraße Haydnstraße Herderstraße Parkstraße Liliencronstraße Stelzendorfer Straße Scheffelstraße Heinrich-Schütz-Straße Heinrich-Lorenz-Straße Scheffelstraße Talanger Unritzstraße Joachim-Kändler-Straße Markusstraße Zietenstraße Edisonstraße Dresdner Straße Annaberger Straße Augustusburger Straße Hofer Straße Theaterstraße Hainstraße

Neefestraße C Wendehammer (Jaenickestraße) C Grünband C Zwickauer Straße C Ende C An der Luthereiche C Straße der Nationen/ RichardMöbius-Straße/Jakobikirchplatz Wendestelle C Zwickauer Straße C Zwickauer Straße C C Schönherrstraße C Müllerstraße C Röhrsdorfer Allee C Wende (Röhrsdorfer Allee) C Albrechtstraße C Parkplatz "Flender-Guss"; Zufahrt Haus Nr. 228 - 230 C Ende geschlossene Ortslage C Thomas-Müntzer-Höhe C Burgstraße C Saydaer Straße C Adelsbergstraße C Hilbersdorfer Straße C Stumpf Frankenberger Straße C Frankenberger Straße C Ebersdorfer Straße C Zwickauer Straße C Mauersbergerstraße C Straße der Nationen C Kleiner Weg C Rathenaustraße C Bernsdorfer Straße C Ende C Zieschestraße C Haydnstraße C Herderstraße C Beckerstraße C Stollberger Straße C Stümpfe zur Stollberger Straße C Dieselstraße C Am Künzelholz C Scheffelstraße C Humboldtstraße C Rößlerstraße C Heinrich-Lorenz-Straße C Luisenplatz C Oberfrohnaer Straße C Harthauer Straße C Tschaikowskistraße C Würzburger Straße C Karl-Drais-Straße C Uhlandstraße C An den Eichen C Friedhof C Ende geschlossene Ortslage C Fabrikstraße Rathenaustraße C C Irkutsker Straße C Wiesengrund C Baumgartenstraße C Matthesstraße C Dieselstraße C Eichelbergweg C Geibelstraße C Müllerstraße C Gerhart-Hauptmann-Platz C Ziegeleistraße C Wendestelle (Pro Bau) C Riedstraße C

Neefestraße (abgebunden) Hauptstraße Chemnitzer Straße Paul-Jäkel-Straße Guerickestraße Zwickauer Straße Krumme Zeile Hartmannstraße Hoffmannstraße Chemnitztalstraße Wildparkstraße Hohensteiner Straße Gustav-Wünsch-Straße; einschl. Abzweig zur Zwickauer Straße nach Autobahnbrücke Kopernikusstraße

1,00 0,50 1,00 0,25 0,25 1,00 0,50 1,00 0,50 1,00 0,25 0,25 1,00 1,00 0,25 0,25 0,25 1,00 0,50 2,00 1,00 0,50 5,00 2,00 0,25 0,50 2,00 1,00 1,00 0,50 0,50 1,00 1,00 1,00 0,50 2,00

D D

D

2,00 W 1,00

1,00

2,00 1,00 1,00 0,50 0,25 0,25 1,00 A

5,00 W

0,50 0,25 0,50 0,25 2,00 1,00 0,25 0,25 1,00 0,25 0,25 2,00 0,25 1,00 0,50 0,50 0,50 0,25 0,50 1,00 1,00 1,00 0,25 2,00 1,00 0,25 1,00 2,00 1,00 1,00 1,00 0,50 0,50 0,25 1,00 1,00 2,00 0,50 2,00 0,50 0,50 1,00 1,00 0,50 1,00 0,50 0,50 0,25 D

1,00 W

1,00 1,00 0,50 0,25 0,25 1,00 0,50 0,50 0,50 1,00 1,00 0,25 0,25 0,25

D 0,50 Fortsetzung Seite 16


49. Ausgabe 2010, Seite 16 Fortsetzung von Seite 15 Straßen- Reinigungsstraße ohne Nr. zugehörige Stichstraßen 11107.2 11107.3 11107.4 11107.5 11107.6 96400.0 97500.0 01490.0 04365.0 04370.0 11530.0 95540.0 06318.0 01495.1 01495.2 21175.0 04375.0 04380.0 05360.0 01500.1 01500.2 01505.0 06325.0 10410.0 01512.0 01510.0 01513.0 09280.0 10415.0 06330.0 31110.1 31110.2 07235.0 07240.0 21180.0 96420.0 01515.0 11535.0 08255.0 06332.0 01520.0 96430.0 12295.0 11555.0 06333.0 06335.0 01525.0 06340.0 06342.0 11545.0 06345.1 06345.2 04385.0 12285.0 03320.0 10420.0 10425.0 03315.0 10430.0 04390.0 04395.0 01530.0 13235.0 13240.0 06350.0 01535.0 06355.0 05375.0 26115.0 06360.0 10435.1 10435.2 26285.0 01540.1 01540.2

Radweg Schönau-Siegmar Radweg Schönau-Siegmar Radweg Schönau-Siegmar Radweg Schönau-Siegmar Radweg Schönau-Siegmar Rathausplatz (Rdf.) Rathausplatz (Wd.) Rathausstraße Rathenaustraße Regensburger Straße Reichenbrander Straße Reichenbrander Straße (Gr.) Reichenhainer Mühlberg Reichenhainer Straße Reichenhainer Straße Reichsstraße Reineckerstraße Reinhardtstraße Reinhard-Uhlig-Straße Reitbahnstraße Reitbahnstraße Rembrandtstraße Rewitzerstraße Ricarda-Huch-Straße Richard-Möbius-Straße Richardstraße Richard-Tauber-Straße Richard-Wagner-Straße Richterstraße Richterweg Riedstraße Riedstraße Riemenschneiderstraße Rietschelstraße Rilkestraße Ringstraße (Rd.) Ritterstraße Robert-Blum-Straße Robert-Siewert-Straße Robert-Straube-Hof Rochlitzer Straße Röhrsdorfer Allee (Rd.) Röhrsdorfer Straße Röntgenstraße Rosa-Luxemburg-Straße Rosenbergstraße Rosenhof Rosenplatz Rosentor Rosmarienstraße Rößlerstraße Rößlerstraße Rotdorn Rottluffer Straße Rückertstraße Rudolf-Breitscheid-Straße Rudolf-Krahl-Straße Rudolf-Liebold-Straße Rudolf-Marek-Straße Rudolfstraße Sachsenring Salzstraße Sandstraße Sandweg Saydaer Straße Schadestraße Scharfensteiner Straße Scharnhorststraße Scheffelstraße Schenkenberg Schiersandstraße Schiersandstraße Schillerstraße Schloßberg Schloßberg

01540.3 Schloßberg 01545.0 01550.0 01555.0 02345.0 46267.0 01560.1 01560.2 09285.0 04400.0 26120.1 26120.2 09290.0 04405.1 04405.2 01558.0 11565.0 24140.1 24140.2 01565.0 46280.0 06370.0 03325.0 02375.0 06375.0 11575.0 04410.1 04410.2 04410.3 04415.0 06387.0 09295.0 10445.0 11590.1

Schloßplatz Schloßstraße Schloßteichstraße Schmidt-Rottluff-Straße Schollstraße Schönherrstraße Schönherrstraße Schubertstraße Schüffnerstraße Schulstraße Schulstraße Schumannstraße Sebastian-Bach-Straße Sebastian-Bach-Straße Seeberplatz Semmelweisstraße Senefelder Straße Senefelder Straße Seumestraße Seydelstraße Shakespearestraße Silcherstraße Slevogtstraße Solbrigstraße Sonnenleite Sonnenstraße Sonnenstraße Sonnenstraße Sophienstraße Stadlerstraße Steinstraße Steinwiese Stelzendorfer Straße

11590.2 Stelzendorfer Straße 10450.0 11605.0 04420.0 02385.0

Stephanplatz Sterzelstraße Stiftsstraße Stiftsweg

Abschnitt von Kopernikusstraße An der alten Mühle Oberfrohnaer Straße Nevoigtstraße Am Wiesenbach Obere Hauptstraße Bahnhofstraße Phillipstraße Heinrich-Schütz-Straße Jagdschänkenstraße Chemnitzer Straße Gornauer Straße Bernsbachplatz Südring Limbacher Straße Adelsbergstraße Gellertstraße Cervantesstraße Bahnhofstraße Moritzstraße Uferstraße Senefelder Straße Kochstraße Neumarkt Further Straße Straße der Nationen Neefestraße Konradstraße Soldatenfriedhof Oberfrohnaer Straße Weigandstraße Annaberger Straße Joachim-Kändler-Straße Hölderlinstraße Leipziger Straße Bernsdorfer Straße Friedhofstraße Wladimir-Sagorski-Straße Augsburger Straße Mühlenstraße Ringstraße Trützschlerstraße Unritzstraße Zschopauer Straße Reichenhainer Straße Markt Bernsdorfer Straße Marktsteig Oberfrohnaer Straße Altchemnitzer Straße Paul-Gruner-Straße Krumme Zeile Limbacher Straße Freiligrathstraße Kanzlerstraße Limbacher Straße Frankenberger Straße Franz-Mehring-Straße Uferstraße Geibelstraße Schönherrstraße Bornaer Straße Köthensdorfer Straße Lengefelder Straße Aue Comeniusstraße Fürstenstraße Stollberger Straße Richterweg Bodelschwinghstraße Limbacher Straße Ferdinandstraße Salzstraße Einfahrt Schlosshof Abzweig zwischen Haus Nr. 2 und 8 Salzstraße Hartmannstraße Promenadenstraße An den Weiden Anton-Herrmann-Straße Blankenburgstraße Nordstraße Lortzingstraße Augustusburger Straße Annaberger Straße Südring Händelstraße Hofer Straße Lessingplatz An der Markthalle Bahnstraße Vettersstraße Carl-von-Ossietzky-Straße Promenadenstraße Einsiedler Neue Straße B 174 Mittweidaer Straße Schmidt-Rottluff-Straße Paul-Gruner-Straße Talstraße Dresdner Platz Martinstraße Hainstraße Phillipstraße Dittesstraße Voigtstraße Flemmingstraße Zwickauer Straße Bahnstraße (Wendestelle vor Südring) Reichsstraße Kopernikusstraße Hainstraße Max-Saupe-Straße

Reinigungsarten und Reinigungshäufigkeiten T W C T A/D An der alten Mühle D 0,50 Oberfrohnaer Straße D 0,50 Nevoigtstraße D 0,50 Am Wiesenbach D 0,50 Uferweg C 0,50 A 1,00 Chemnitzer Straße C 0,25 Straße der Nationen A 5,00 W Palmstraße C 1,00 Beethovenstraße C 1,00 Zwickauer Straße C 0,25 Ende geschlossene Ortslage C 0,25 Gornauer Straße C 0,25 Südring C 2,00 Erfenschlager Straße C 1,00 Annaberger Straße C 2,00 D 1,00 Casparistraße C 0,50 Lessingplatz C 1,00 Am Gartenheim C 0,25 Moritzstraße C 2,00 D 2,00 W Ritterstraße C 2,00 D 2,00 Zschopauer Straße C 1,00 Zschopauer Platz C 0,50 Schiersandstraße C 0,50 Am Wall A 5,00 W Blankenauer Straße C 1,00 Karl-Liebknecht-Straße C 1,00 Johannes-Reitz-Straße C 0,50 Kanalstraße C 1,00 Zschopauer Straße C 0,25 Unritzstraße C 0,50 Rabensteiner Straße C 0,25 Veit-Stoß-Straße C 0,50 Harthauer Straße C 0,50 Eisenstuckstraße C 0,25 Leipziger Straße (Unterführung) C 0,25 Zschopauer Straße C 2,00 D 1,00 Neustädter Straße C 0,50 Dittersdorfer Straße C 1,00 Grenzgraben C 0,50 Mühlenstraße C 0,50 Wendestelle (Gartenfachmarkt) C 0,25 Kreisigstraße C 0,50 Gabelsberger Straße C 0,25 Bernsdorfer Straße C 1,00 Ende C 0,50 Theaterstraße A 3,00 W Altenhainer Straße C 0,50 Grünband C 0,50 An der alten Mühle C 0,50 Paul-Gruner-Straße C 2,00 Ende C 0,50 Geibelstraße C 0,50 Limbacher Straße C 0,50 Eichendorfer Straße C 0,25 Barbarossastraße C 1,00 Flemmingstraße C 1,00 Hilbersdorfer Straße C 0,50 Horst-Menzel-Straße C 1,00 Fichtestraße C 1,00 Zschopauer Straße C 0,50 Leipziger Straße C 1,00 Köthensdorfer Straße C 0,25 Am Rosenhag C 0,25 Ende C 1,00 Falkeplatz C 1,00 Ende C 0,50 Fürstenstraße C 1,00 Annaberger Straße C 2,00 Ende C 0,25 Weststraße C 1,00 Bodelschwinghstraße C 0,50 Gartenstadt C 0,25 Einfahrt Schlosshof C 1,00 Abzweig zwischen Haus Nr. 2 und 8 A 1,00 W bis

Schloßteichstraße Ludwigstraße Georgstraße Bergstraße Slevogtstraße Dittersdorfer Weg Nordstraße Müllerstraße Haydnstraße Sonnenstraße Südring Annaberger Straße Heinrich-Lorenz-Straße Gartensparte Würzburger Straße Fluss Chemnitz Ende Carl-von-Ossietzky-Straße Fichtestraße Nordstraße Fabrikweg (Wende) Ferdinandstraße Eberhardsteig Stiftsweg Annaberger Straße Anton-Günther-Straße Hainstraße Schüffnerstraße Martinstraße Lessingplatz Turnstraße Zwickauer Straße Parkplatz (Zufahrt Gartenanlage) Bahnstraße (Wendestelle vor Südring)

C C C C C C C C C C C C C C C

1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 0,25 2,00 0,50 0,50 1,00 0,50 0,50 2,00 1,00 1,00

C C C C C C C C C C C C

0,25 0,50 0,50 1,00 0,25 0,25 0,50 1,00 0,50 0,25 1,00 1,00

C C C C

1,00 0,50 0,50 0,25

Stelzendorfer Straße 301 Enzmannstraße Hertzstraße Theodor-Körner-Platz Slevogtstraße

C C C C C

D

A

A

C 1,00 0,50 1,00 0,50 1,00 1,00

1,00

Straßen- Reinigungsstraße ohne Nr. zugehörige Stichstraßen 21185.1 21185.2 21185.3 06395.0 01570.1 01570.2 01570.3 01570.4 09300.0 01575.0 28105.0 07275.0 10460.1 10460.2 16217.0 11610.0 10465.1 10465.2 10465.3

Stollberger Straße Stollberger Straße Stollberger Straße Straßburger Straße Straße der Nationen Straße der Nationen Straße der Nationen Straße der Nationen Straße Usti nad Labem Südbahnstraße Südring Südstraße Talanger Talanger Talsperrenstraße Talstraße Tannenstraße Tannenstraße Tannenstraße Technologie-Campus 03330.0 Terrassenstraße 06397.0 Thalheimer Straße 01580.0 Theaterplatz

01585.0 05392.0 04425.0 96490.0 10470.0 01590.0 01595.0 03335.0 06400.0 09305.0 26125.1 26125.2 03340.0 12325.0 04430.0 11622.0 05400.0 06405.0 21190.0 11625.0 02400.0 04435.0 06410.0 10475.0 06412.0 10480.0 11635.0 01605.1 01605.2 97570.0 07280.0

Theaterstraße Theodor-Gampe-Straße Theodor-Körner-Platz Theodor-Körner-Straße (Rd.) Theodor-Lessing-Straße Theresenstraße Theunertstraße Thomas-Mann-Platz Thüringer Weg Tieckstraße Treffurthstraße Treffurthstraße Trinitatisstraße Trützschlerstraße Tschaikowskistraße Tuchschererstraße Turgenjewstraße Turnstraße Uferstraße Uferweg Uhdestraße Uhlandstraße Uhlestraße Uhlichstraße Ulbrichtstraße Ulmenstraße Unritzstraße Untere Aktienstraße Untere Aktienstraße Untere Hauptstraße (Wd.) Veit-Stoß-Straße Verbindungsweg Verbindungsweg Verbindungsweg Verbindungsweg Verbindungsweg Verbindungsweg Verbindungsweg Verbindungsweg Verbindungsweg Verbindungsweg Verbindungsweg Verbindungsweg Verbindungsweg Verbindungsweg

06415.0 11640.0 09310.0 01610.1 01610.2 03345.0 30130.0 13250.0 03350.0 12335.0 05404.0 05405.0 10485.0 08265.0 09312.0

06425.0 3,00 W 24145.0 96500.0 10490.0 01617.0 10495.0 12340.0 12345.0 12350.1 12350.2 03355.0 09315.0 06430.0 21195.1 1,00 W 21195.2 12355.0 01620.0 01625.1 01625.2 10500.0 96520.0 05410.0 08275.0 01630.0 06440.0 11650.0

Verbindungsweg Verbindungsweg Vettersstraße Virchowstraße Voigtstraße Waisenstraße Waisenstraße Waldblick Waldenburger Straße Waldrand Waldschlößchenstraße Waldstraße Walter-Janka-Straße Walter-Klippel-Straße Walter-Oertel-Straße Walter-Ranft-Straße Wandererstraße Waplerstraße Wartburgstraße Wasserschänkenstraße Wattstraße Webergasse Wechselburger Straße Weg nach dem Kalkwerk Weideweg Weigandstraße Weigandstraße Weißer Weg Wenzel-Verner-Straße Werner-Seelenbinder-Straße Weststraße Weststraße Weydemeyerstraße Wielandstraße Wiesenstraße Wiesenstraße Wildenbruchstraße Wildparkstraße (Rd.) Wilhelm-Busch-Straße Wilhelm-Firl-Straße Wilhelm-Külz-Platz Wilhelm-Raabe-Straße Wilhelmstraße

Abschnitt von Falkeplatz Reichsstraße Stollberger Straße Fluss Chemnitz Rathausstraße Brückenstraße Georgstraße August-Bebel-Straße Stollberger Straße Reichenhainer Straße Buchholzer Straße Ammonstraße Ammonstraße Eubaer Straße Reichenbrander Straße Luisenstraße Altendorfer Straße Tannenstraße 33/34 Rosenbergstraße Trinitatisstraße Olbernhauer Straße einschließl. Zufahrt RichardTauber-Straße und Karl-Liebknecht-Straße Falkeplatz Otto-Thörner-Straße Chemnitzer Straße Hübschmannstraße Park der Opfer des Faschismus Promenadenstraße Dresdner Straße Reichenhainer Straße Voigtstraße Annaberger Straße Altchemnitzer Straße Frankenberger Straße Limbacher Straße Jakobstraße Carl-von-Bach-Straße Majakowskistraße Reichenhainer Straße Zieschestraße Radweg Siegmar-Schönau Slevogtstraße Theodor-Körner-Platz Paul-Gruner-Straße Kaßbergstraße Marktsteig Zwickauer Straße Hohensteiner Straße Karl-Liebknecht-Straße Brühl Chemnitzer Straße Riemenschneiderstraße Am Feldschlößchen Zwickauer Straße Brückenstraße Adelsbergstraße Fürstenstraße Yorckstraße Wartburgstraße Lohrstraße Donauwörther Straße Heinrich-Bretschneider-Straße Liselotte-Herrmann-Straße Ernst-Wabra-Straße Friedrich-Viertel-Straße zwischen Haus Nr. 44 und 46 Friedrich-Viertel-Straße zwischen Haus Nr. 106 und 108 Friedrich-Hähnel-Straße 86 Liddy-Ebersberger-Straße 71 Turnstraße Bahnstraße Lützowstraße Bahnhofstraße Bahnhofstraße Cäcilienstraße Kochstraße Wittgensdorfer Straße Waldblick Pelzmühlenstraße Kleinolbersdorfer Straße Weißer Weg Reichsstraße Max-Opitz-Straße Jaenickestraße Paul-Gruner-Straße Carl-von-Ossietzky-Straße Limbacher Straße Paul-Jäkel-Straße Jakobikirchplatz Limbacher Straße Limbacher Straße Kräuterweg Weigandstraße 27 c Burgstraße Dresdner Straße Friedrich-Hähnel-Straße Reichenhainer Straße Hohe Straße Reichsstraße Oberfrohnaer Straße Kaßbergstraße Bahnhofstraße Moritzstraße Nansenstraße Leipziger Straße Zschopauer Straße Burkhardtsdorfer Straße Heinrich-Lorenz-Straße Hohensteiner Straße

Reinigungsarten und Reinigungshäufigkeiten T W C T A/D Reichsstraße C 1,00 D 1,00 Wolgograder Allee C 1,00 Ende Zufahrtsstr. zu Haus Nr. 90 C 1,00 Ende nach Straßburger Straße 27 C 0,50 Brückenstraße A 5,00 W Georgstraße C 5,00 D 5,00 W August-Bebel-Straße C 2,00 D 1,00 Emilienstraße C 2,00 Südring C 1,00 Bernsdorfer Straße C 1,00 C 2,00 Würschnitzstraße C 0,50 Paul-Jäkel-Straße C 2,00 Albert-Schweitzer-Straße C 0,50 Hauptstraße C 0,25 Nestlerstraße C 0,25 Altendorfer Straße C 1,00 D 0,50 Tannenstraße 33/34 D 0,50 Ende C 1,00 Güterbahnhofstraße C 1,00 Margaretenstraße C 1,00 Südring C 1,00 bis

Brückenstraße Otto-Thörner-Straße Alfred-Brehm-Straße Horst-Menzel-Straße Hospitalstraße Schloßstraße August-Bebel-Straße Am Wartburghof Zwickauer Straße Beckerstraße Annaberger Straße Terrassenstraße Oberfrohnaer Straße Lessingplatz Carl-von-Bach-Straße Cervantesstraße Zschopauer Straße Clausstraße Unritzstraße Drosselstraße Lessingplatz Reitzenhainer Straße Barbarossastraße Bernsdorfer Straße Weststraße Riedstraße Brühl einschl. Haus Nr. 7/12 Chemnitztalstraße Ende Popowstraße Hohe Straße Schloßstraße Bernhardstraße Zeisigwaldstraße Zeisigwaldstraße Wohnheim Vettersstraße Schönherrstraße Ringstraße Albrecht-Thaer-Straße Zschopauer Straße Friedrich-Viertel-Straße zwischen Haus Nr. 11 und 13 Friedrich-Viertel-Straße zwi schen Haus Nr. 109 und 111

C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C C

5,00 0,25 1,00 0,25 1,00 1,00 1,00 2,00 0,50 0,50 2,00 1,00 0,50 1,00 1,00 1,00 0,25 1,00 0,50 0,50 0,25 1,00 0,50 1,00 0,50 1,00 0,50 1,00

A D

3,00 W 5,00 W

A

3,00

D D D D D D D D D D D

0,50 1,00 1,00 W 0,50 0,50 0,50 0,50 0,50 0,50 0,50 0,50

C 0,25 C 0,50

Friedrich-Viertel-Straße 68 Scheffelstraße Cervantesstraße 95 Wartburgstraße C Bierstraße C Tieckstraße C Dresdner Platz C Ende Parkplatz (Waisenstraße 11) C Waldschlößchenstraße C Limbacher Straße C Rilkestraße C Dresdner Straße C Sonnenhügel C Zschopauer Straße C Adelsbergstraße C Horst-Menzel-Straße C Ringverkehr (Kindereinrichtung) C Neefestraße Gewerbegebiet Solaris C Annaberger Straße C Reichenhainer Straße C Ende geschlossene Ortslage C Altendorfer Straße C Am Wall Waldenburger Straße C Ende geschlossene Ortslage C Kalkstraße C Burgstraße C Oberfrohnaer Straße C Eubaer Hang C Helbersdorfer Straße C Annaberger Straße C Reichsstraße C Kochstraße C Harthweg C Reichsstraße C Moritzstraße C Clara-Zetkin-Straße C Stephensonstraße C Ringstraße C Kleinolbersdorfer Straße C Dittersdorfer Straße C C Ende C Abraham-Werner-Straße C

0,50 0,25 0,50 2,00 1,00 0,50 1,00 0,25 0,50 0,25 0,25 0,50 1,00 1,00

D

0,50

D

0,50

D D D

0,50 0,50 0,50

D

1,00 W

1,00 0,50 2,00 0,25 0,50 A 5,00 W 0,50 0,25 0,25 0,25 0,50 1,00 1,00 2,00 D 1,00 2,00 D 0,50 2,00 0,25 1,00 1,00 0,50 0,25 0,25 0,25 1,00 1,00 1,00 0,25 Fortsetzung Seite 17


49. Ausgabe 2010, Seite 17 Fortsetzung von Seite 16 Straßen- Reinigungsstraße ohne Nr. zugehörige Stichstraßen 03360.0 10505.0 11655.0 21200.1 21200.2 09261.0 06445.0 97605.0 13260.1 13260.2 08277.0 08280.0 06450.0 06452.0 07285.0 47210.0 13265.0 04440.0 13270.0 24150.0 05420.1 05420.2 03365.0

Wilhelm-Weber-Straße Willy-Reinl-Straße Windweg Winklerstraße Winklerstraße Winklhoferstraße Wittenberger Straße Wittgensdorfer Höhe (Wd.) Wittgensdorfer Straße Wittgensdorfer Straße Wladimir-Sagorski-Straße Wolgograder Allee Wolkensteiner Straße Wormser Straße Würschnitzstraße Würschnitztalstraße Württemberger Straße Würzburger Straße Wüstenrotstraße Yorckstraße Zeisigwaldstraße Zeisigwaldstraße Zeißstraße

Abschnitt von

bis

Ludwig-Richter-Straße Kochstraße Guerickestraße Leipziger Straße Leipziger Straße

Dresdner Straße Schiersandstraße Harthweg Hechlerstraße Arthur-Bretschneider-Straße

Zschopauer Straße Alte Herrenhaider Straße Leipziger Straße Bornaer Straße Südring Markersdorfer Straße Erdmannsdorfer Straße Bernsdorfer Straße Südstraße Klaffenbacher Straße Ludwigsburgstraße Heinrich-Schütz-Straße Ludwigsburgerstraße Augustusburger Straße Heinrich-Schütz-Straße Heinrich-Schütz-Straße Frankenberger Straße

Altenhainer Straße Ende (Wendestelle) Bornaer Straße Kornweg (Heilstätte) Stollberger Straße Stollberger Straße Scharfensteiner Straße Ende Ende Stadtgrenze (Bahnhof) Heidelberger Straße Gießerstraße Heidelberger Straße Heinrich-Schütz-Straße Steinweg Bersarinstraße Frankenberger Straße

Reinigungsarten und Reinigungshäufigkeiten W C T A/D T C 0,50 C 0,50 C 0,50 C 2,00 D 1,00 C 1,00 C 1,00 C 0,50 C 0,25 C 2,00 C 1,00 C 2,00 C 2,00 C 0,50 C 0,25 C 0,25 C 0,25 C 0,25 C 1,00 C 0,25 C 2,00 C 2,00 C 1,00 C 1,00

Straßen- Reinigungsstraße ohne Nr. zugehörige Stichstraßen

von

10515.0 11665.0 02415.0 01635.0 04445.1 04445.2 10520.0 07300.0 01640.1 01640.2

Zeppelinstraße Zeunerstraße Ziegeleistraße Zieschestraße Zietenstraße Zietenstraße Zinzendorfstraße Zöblitzer Straße Zöllnerplatz Zöllnerplatz

Popowstraße Kopernikusstraße Querstraße Augustusburger Straße Augustusburger Straße Gellertstraße Limbacher Straße Annaberger Straße Bundesstraße 107 Lohrstraße

01640.3 01640.4 01645.0 06456.0 21205.1 21205.2 21205.3 21205.4 06460.0 21210.1 21210.2 21210.3

Zöllnerplatz Zöllnerplatz Zöllnerstraße Zschopauer Platz Zschopauer Straße Zschopauer Straße Zschopauer Straße Zschopauer Straße Zum Schusterberg Zwickauer Straße Zwickauer Straße Zwickauer Straße

Zöllnerstraße Brühl Brühl

Abschnitt

Bahnhofstraße Moritzstraße Ritterstraße Georgistraße Albert-Junghans-Straße Falkeplatz Kappler Drehe Jagdschänkenstraße

Reinigungsarten und Reinigungshäufigkeiten W C T A/D T Nansenstraße C 0,50 Ende (bis Wendestelle Haus Nr. 20) C 0,50 Dorfstraße C 0,25 Rembrandtstraße C 1,00 Gellertstraße C 2,0 0 Forststraße C 1,00 Waldenburger Straße C 0,50 Schulstraße C 1,00 C 2,00 Müllerstraße (verkehrsberuhigter Abschnitt) C 1,00 Müllerstraße C 1,00 Mühlenstraße C 1,00 Lerchenstraße C 1,00 C 0,50 Moritzstraße C 2,00 D 2,00 W Ritterstraße C 2,00 D 1,00 Georgistraße C 2,00 Ende geschlossene Ortslage C 1,00 Schleife hinter „Am Steinberg” C 0,25 Kappler Drehe C 2,00 D 1,00 Jagdschänkenstraße C 2,00 Neefestraße C 1,00 bis

Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) Aufgrund von §§ 4, 14, 124 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, ber. S. 159), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 323) und der §§ 2, 9 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142, 144) sowie des § 51 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsStrG) vom 21. Januar 1993 (SächsGVBl. S. 93), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138) beschließt der Stadtrat der Stadt Chemnitz in seiner Sitzung am 20. Oktober 2010 mit Beschluss-Nr. B-179/2010 folgende Satzung: §1 Benutzungsgebühren (1) Die Stadt erhebt für die von ihr durchgeführte Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze (öffentliche Straßen) innerhalb der geschlossenen Ortslage Benutzungsgebühren. (2) Den Kostenanteil, der auf das allgemeine öffentliche Interesse an der Straßenreinigung sowie auf die Reinigung der Straßen oder Straßenteile entfällt, für die eine Gebührenpflicht nicht besteht, trägt die Stadt Chemnitz. §2 Gebührenpflicht und Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner ist der Eigentümer des durch die Straße erschlossenen Grundstückes. Der Erbbauberechtigte tritt an die Stelle des Grundstückseigentümers. (2) Ist der Grundstückseigentümer eine Gemeinschaft von Wohnungseigentümern i. S. Wohneigentumsgesetzes, so wird die Gebühr einheitlich für das Gesamtgrundstück gegenüber der Wohnungseigentümergemeinschaft festgesetzt. (3) Mehrere Gebührenschuldner eines Grundstücks sind Gesamtschuldner. (4) Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf den Übergang folgenden Monats auf den neuen Gebührenschuldner über. §3 Gebührenmaßstab (1) Berechnungsgrundlagen für die Benutzungsgebühr sind die Frontlänge (Frontmetermaßstab), die Reinigungshäufigkeit nach Straßenverzeichnis (Anlage der Straßenreinigungssatzung) und die Art(en) der Reinigung (§ 4 Abs. 1 und § 5 der Straßenreinigungssatzung). (2) Die Frontlänge ist: 1. die Länge der an einer Straße anliegende(n) Grundstücksseite(n) (sogenannte Vorderliegerlängen). 2. die nicht an einer Straße anliegende(n), aber dieser Straße zugewandte(n) Grundstücksseite(n). Als „zugewandt” wird eine Grundstücksseite angesehen, wenn sie parallel oder in einem Winkel kleiner 45 Grad zur Straße verläuft (sogenannte Hinterliegerlängen). Verläuft die zugewandte Grundstücksseite nicht parallel zur Straße, so wird die Länge der Strecke zwischen zwei Senkrechten, die von den äußeren Punkten der der zu reinigenden Straße zugewandten Grundstücksseite(n) durch Projektion auf die Straßenmitte ermittelt wird, als Längenbegrenzung zugrunde gelegt. Ergeben sich aufgrund des Straßenverlaufes mehrere senkrechte Projektionsmöglichkeiten auf die Straßenmitte, so ist die kürzeste Strecke maßgebend. 3. An einer erschließenden Straße anliegende (Vorderliegerlänge) und dieser Straße zugewandte Grundstücksseiten (Hinterliegerlänge) werden addiert, wobei kein Teil doppelt berechnet werden darf. (3) Bei einem Grundstück, das weder an der erschließenden Straße anliegt, noch eine ihr zugewandte Seite hat, wird ersatzweise die Grundstücksseite zugrunde gelegt, die einer in gerader Linie gedachten Verlängerung der Straße zugewandt ist. Ergeben sich bei abknickenden Straßen mehrere den gedachten Verlängerungen zugewandte Grundstücksseiten, ist die Seite mit der höchsten Gebühr maßgebend. (4) Wird ein Grundstück mehrfach erschlossen, ist als Bemessungsgrundlage für die Gebühr jede an den erschließenden Straßen anliegende oder ihnen zugewandte Grundstücksseite heranzuziehen. (5) Bei der Feststellung der Grundstücksseiten nach den Absätzen 1 - 4 werden Bruchteile eines Meters bis zu 50 cm einschließlich abgerundet und über 50 cm aufgerundet. §4 Gebührensatz (1) Die Benutzungsgebühr beträgt jährlich je Frontmeter (§ 3 der Satzung): Reinigungsklasse entsprechend § 4 Abs. 1 Straßenreinigungssatzung Gebühr A 1 Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz auf Fußgängerzonen 1-mal wöchentlich 10,40 E A 2 Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz auf Fußgängerzonen 2-mal wöchentlich 20,30 E A 3 Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz auf Fußgängerzonen 3-mal wöchentlich 30,20 E A 5 Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz auf Fußgängerzonen 5-mal wöchentlich 50,00 E D D D D D

0,5 1 2 3 5

W C C C C

0,25 0,5 1 2

Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz auf Gehwegen alle 2 Wochen Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz auf Gehwegen 1-mal wöchentlich Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz auf Gehwegen 2-mal wöchentlich Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz auf Gehwegen 3-mal wöchentlich Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz auf Gehwegen 5-mal wöchentlich

4,73 E 8,96 E 17,42 E 25,88 E 42,80 E

Winterdienstpflicht der Stadt Chemnitz auf Gehwegen und Fußgängerzonen

12,12 E

Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz auf Fahrbahnen alle 4 Wochen Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz auf Fahrbahnen alle 2 Wochen Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz auf Fahrbahnen 1-mal wöchentlich Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz auf Fahrbahnen 2-mal wöchentlich

1,00 E 1,50 E 2,50 E 4,50 E

C 3 Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz auf Fahrbahnen 3-mal wöchentlich 6,50 E C 5 Reinigungspflicht der Stadt Chemnitz auf Fahrbahnen 5-mal wöchentlich 10,50 E (2) Die Anzahl der wöchentlichen Reinigungen ergibt sich aus dem Straßenverzeichnis in der Anlage zur Straßenreinigungssatzung. (3) Bei Kombination von Reinigungsklassen sind die Gebührensätze zu addieren. §5 Auskunfts- und Anzeigepflicht (1) Die Gebührenpflichtigen sind verpflichtet, auf Verlangen die zur Festsetzung der Gebühren erforderlichen mündlichen oder schriftlichen Auskünfte zu erteilen. (2) Jeder Wechsel der Rechtsverhältnisse am Grundstück ist vom Veräußerer und Erwerber der Stadt Chemnitz innerhalb eines Monats schriftlich mitzuteilen. §6 Entstehung, Änderung und Fälligkeit der Gebühr (1) Die Gebührenpflicht entsteht mit dem 1. des Monats, in dem die regelmäßige Reinigung der Straße erfolgt. Sie erlischt mit dem Ende des Monats, in dem die regelmäßige Reinigung endgültig eingestellt wird. (2) Die Gebührenschuld entsteht jeweils am Anfang des Kalenderjahres. In den Fällen des § 2 Abs. 4 entsteht die Gebührenschuld mit Beginn des auf den Übergang folgenden Monats. (3) Die Benutzungsgebühr wird für das Kalenderjahr durch einen schriftlichen Gebührenbescheid der Stadt Chemnitz festgesetzt. Die Gebühren werden zu 1/4 des Jahresbetrages nach Maßgabe des Gebührenbescheides am 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11. fällig. Die Gebühren für einen zurückliegenden Zeitraum sind innerhalb eines Monats nach Zugang des Bescheides zu entrichten. (4) Die Straßenreinigungsgebühr kann auf Antrag des Gebührenpflichtigen niedriger festgesetzt werden, wenn die Gebührenbemessung nach den Vorschriften dieser Satzung nach Lage des einzelnen Falles zu einem offenbar unbilligen Ergebnis führt. (5) Falls die Straßenreinigung vorübergehend eingeschränkt oder eingestellt werden muss, besteht kein Anspruch auf Gebührenminderung. Das Gleiche gilt auch bei Behinderung der Straßenreinigung durch ruhenden Verkehr oder durch sonstiges Verhalten Dritter. (6) Rückständige Gebühren werden nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsVwVG) beigetrieben. §7 Ordnungswidrigkeit (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 6 Abs. 2 Ziff. 2 SächsKAG handelt, wer seinen Auskunfts- und Anzeigepflichten nach § 5 nicht richtig oder nicht rechtzeitig nachkommt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 10.000 Euro geahndet werden. (3) Andere Straf- und Bußgeldregelungen bleiben hiervon unberührt. (4) Für das Verfahren gelten die Vorschriften des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) in der jeweils gültigen Fassung. §8 In-Kraft-Treten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2011 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrRGebS) vom 1. Dezember 1999 einschließlich der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz vom 15. Dezember 2004 und der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz vom 18. Dezember 2006 außer Kraft. Chemnitz, den 16.11.2010 Barbara Ludwig Oberbürgermeisterin (Dienstsiegel)

Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) Zur öffentlichen Bekanntmachung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungssatzung) und der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird folgender Hinweis gegeben: Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.


49. Ausgabe 2010, Seite 18

Öffentliche Ausschreibung Vergabe Nr. 65/11/002 a) Stadt Chemnitz, Hochbauamt, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488 6501, Fax: 488 6591, Email: hochbauamt@ stadt-chemnitz.de b) Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A 2009 d) Schulzentrum Sport, Neubau einer Mittelschule e) Chemnitz, Reichenhainer Straße 206, 09125 Chemnitz f) Los 33: MSR-Technik - 1 Stück Automationsstation Heizung/Lüftung/Sanitär mit Bedienfunktion mit 33 binären und 23 analogen Ein- und Ausgängen - 28 Stück Einzelraumreglungen - 1 Stück Schaltschrank Heizung/ Lüftung/Sanitär (BxHxT) 800x 1800x400 mm) - ca. 85 Stück Feldgeräte (u.a. Frequenzumrichter und optische Rauchschalter) - ca. 2.810 m FM Installationskabel J-Y(ST)Y

- ca. 310 m PVC-Mantelleitung NYM 3 bis 5x1,5 mm2 - ca. 1.200 m Kunststoffpanzerrohr M 16/32 (z.T. Flexibel) - ca. 11 m Kabelpritsche 60 x 300/500 - 1 Stück zentrale Bedieneinheit mit Modemanschluss und Software Zuschlagskriterien: Sollten sich die angebotenen Leistungen nach Art und Umfang nicht unterscheiden, wird das einzige Zuschalgskriterium der Preis sein. g) Entscheidung über Planungsleistungen: nein h) Aufteilung in mehrere Lose: nein Einreichung der Angebote möglich für: ein Los Vergabe der Lose an verschiedene Bieter: nein i) Ausführungsfrist für den Gesamtauftrag: 33/65/11/002: Beginn: 14. KW 2011, Ende: 34. KW 2011 j) Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zulässig.

Öffentliche Ausschreibung Vergabe Nr. 65/11/003 a) Stadt Chemnitz, Hochbauamt, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488 6501, Fax: 488 6591, Email: hochbauamt@ stadt-chemnitz.de b) Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A 2009 d) Anton-S.-Makarenko-Grundschule, Teilsanierung Schulgebäude e) Chemnitz, Ernst-Moritz-ArndtStr. 4, 09130 Chemnitz f) Los 15: Estricharbeiten 1. Bauabschnitt: - 165 m2 Zementestrich schwimmend - 76 m2 Zementverbundestrich - 70 m Bewegungsfugenprofile - 165 m2 Dämmung 2. Bauabschnitt: - 175 m2 Zementestrich schwimmend - 20 m2 Zementverbundestrich - 80 m Bewegungsfugenprofile - 220 m2 Dämmung Los 16: Metallbauarbeiten/Rauchund Brandschutztüren 1. Bauabschnitt: - 1 Stück einflügelige Stahltür demontieren

- 4 Stück Holztüren inkl. Holzumfassungszarge demontieren - 1 Stück Stahltür T 30 RS, einflügelig - 4 Stück Stahltüren T 30, einflügelig - 2 Stück Rauchschutztüren Stahl/ Glas, einflügelig mit Oberlicht - 3 Stück Rauchschutztüren einflügelig mit Oberlicht und festem Seitenteil 2. Bauabschnitt: - 3 Stück Rauchschutztüren Stahl/ Glas, einflügelig mit Oberlicht - 4 Stück Rauchschutztüren Stahl/ Glas mit Oberlicht und festem Seitenteil Zuschlagskriterien: Sollten sich die angebotenen Leistungen nach Art und Umfang nicht unterscheiden, wird das einzige Zuschalgskriterium der Preis sein. g) Entscheidung über Planungsleistungen: nein h) Aufteilung in mehrere Lose: ja Einreichung der Angebote möglich für: mehrere Lose Vergabe der Lose an verschiedene Bieter: ja i) Ausführungsfristen bei losweise Vergabe: 15/65/11/003: Beginn: 1. Bauabschnitt: 28.02.2011/

Pauschalangebote werden ausgeschlossen. k) Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift erhältlich: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Frau Henke, Zimmer 016, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488 2378, Fax: 488 2396, Email: submissionsstelle@stadtchemnitz.de l) Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme: 33/65/11/002: 14,00 EUR Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg Zahlungseinzelheiten: Bargeldzahlung bei Abholung möglich. Der Versand erfolgt nach Vorlage der Kopie des Zahlungsbeleges (keine Schecks). Anforderung der Verdingungsunterlagen bis: 16.12.2010. Verspätet eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Abholung/Versand ab: 23.12.2010 Anschrift: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz. Öffnungszeiten: Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr, Do 8.3012.00 Uhr und 14.00-18.00 Uhr. Die Anforderung der Ausschreibung auf Datenträger, Datenart 83 GAEB

Schnittstelle Ausgabe 2000 ist möglich. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Zahlungsempfänger: Kassen- und Steueramt: Stadt Chemnitz, Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz, Kontonummer: 3501007506, Bankleitzahl: 87050000, Verwendungszweck: 40012221 Verg.-Nr. 65/11/002 und Los Nr. n) Frist für den Eingang der Angebote 12.01.2011, 10.30 Uhr o) Anschrift, an die die Angebote schriftlich zu richten sind: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Zimmer 016, Frau Henke, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488 2378, Fax: 488 2396, Email: submissionsstelle@stadtchemnitz.de p) Deutsch q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen Stadt Chemnitz, Submissionstelle, Zimmer 018, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz. Datum und Uhrzeit der Eröffnung der Angebote: Bei Gesamtvergabe Los

33/65/11/002: 12.01.2011 10.30 Uhr; Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und ihre Bevollmächtigten s) gemäß Verdingungsunterlagen t) Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Der Bieter hat mit seinem Angebot zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit eine direkt abrufbare Eintragung in die allgemein zugängliche Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) nachzuweisen. Der Nachweis kann auch durch Eigenerklärung gem. Formblatt 124 (Eigenerklärung zur Eignung) erbracht werden. Hinweis: Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. v) 11.02.2011 w) Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: Landesdirektion Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz Tel.: 0371 5320, Fax: 5321303

2. Bauabschnitt 12.09.2011, Ende: 1. Bauabschnitt: 04.03.2011/ 2. Bauabschnitt: 16.09.2011; 16/65/11/003: Beginn: 1. Bauabnitt: 02.05.2011/ 2.Bauabschnitt: 06.10.2011, Ende: 1. Bauabschnitt: 06.05.2011/ 2.Bauabschnitt: 14.10.2011; j) Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zulässig. Nebenangebote sind nur bei Abgabe eines Hauptangebotes zulässig. Pauschalangebote werden ausgeschlossen. k) Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift erhältlich: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Frau Irmscher, Zimmer 016, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488 2380, Fax: 488 2396, Email: submissionsstelle@stadtchemnitz.de l) Vervielfältigungskosten je Los: 15/65/11/003: 15,00 EUR; 16/65/11/003: 14,00 EUR; Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg Zahlungseinzelheiten: Bargeldzahlung bei Abholung möglich. Der Versand erfolgt nach Vorlage der Kopie des Zahlungsbeleges (keine Schecks). Anforderung der Verdingungsunterlagen bis: 16.12.2010 Verspätet eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Abholung/Versand ab: 23.12.2010

Anschrift: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz. Öffnungszeiten: Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr, Do 8.3012.00 Uhr und 14.00-18.00 Uhr Die Anforderung der Ausschreibung auf Datenträger, Datenart 83 GAEB Schnittstelle Ausgabe 2000 ist möglich. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Zahlungsempfänger: Kassen- und Steueramt: Stadt Chemnitz, Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz, Kontonummer: 3501007506, Bankleitzahl: 87050000, Verwendungszweck: 40012221 Verg.-Nr. 65/11/003 und Los Nr. n) Frist für den Eingang der Angebote 11.01.2011r o) Anschrift, an die die Angebote schriftlich zu richten sind: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Zimmer 016, Frau Irmscher, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz Tel.: 0371 488 2380, Fax: 488 2396, Email: submissionsstelle@ stadt-chemnitz.de p) Deutsch q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen Stadt Chemnitz, Submissionstelle, Zimmer 018, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz

Datum und Uhrzeit der Eröffnung der Angebote: Los 15/65/11/003: 11.01.2011, 10.00 Uhr; Los 16/65/11/003: 11.01.2011, 10.30 Uhr; Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und ihre Bevollmächtigten s) gemäß Verdingungsunterlagen t) Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Der Bieter hat mit seinem Angebot zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit eine direkt abrufbare Eintragung in die allgemein zugängliche Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) nachzuweisen. Der Nachweis kann auch durch Eigenerklärung gem. Formblatt 124 (Eigenerklärung zur Eignung) erbracht werden. Hinweis: Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. v) 11.02.2011 w) Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: Landesdirektion Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 5320, Fax: 5321303 Anzeigen

Chemnitzer Bestattungsunternehmen


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Öffentliche Ausschreibung Vergabe Nr. 17/10/076 a) Name und Anschrift der Vergabestelle (Auftraggeber): Zur Angebotsabgabe auffordernde Stelle: Stadt Chemnitz, Liegenschaftsamt, Submissionsstelle, Frau Irmscher, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488-2380, Fax: 488-2396, Email: submissionsstelle@stadt-chemnitz.de Den Zuschlag erteilende Stelle: Stadt Chemnitz, Zentrale Gebäudebewirtschaftung, SG Gebäudedienstleistungen, Frau Günther, Markt 1, 09111 Chemnitz, Tel.: 0371 488-1780, Fax: 488-1798, Email: stephanie.guenther@stadt-chemnitz.de Stelle, bei der die Angebote einzureichen sind: Stadt Chemnitz, Liegenschaftsamt, Submissions-

stelle, Frau Irmscher, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488-2380, Fax: 488-2396, Email: submissionsstelle@stadtchemnitz.de b) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung VOL/A 2009 c) Einreichungsform für Teilnahmeanträge oder Angebote: Schriftlich d) Art und Umfang der Leistung sowie Ort der Leistungserbringung: Ausführungsort: Gymnasium Humboldtplatz 1 und Turnhalle Fürstenstraße 141, 09130 Art und Umfang der Leistung: Rahmenvertrag zur Unterhalts-, Glasund Sonderreinigung Gymnasium Humboldtplatz 1 und Turnhalle Fürstenstraße 141 über 3 Jahre f) Zulassung von Nebenangeboten: Nicht zugelassen.

Öffentliche Ausschreibung Vergabe Nr. 65/11/001 I) Öffentlicher Auftraggeber I.1) Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Chemnitz, Hochbauamt, Herr Müller / Frau Nöske, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488 6537; 0371 488 7639, Fax: 0371 488 6591, Email: hochbauamt@stadt-chemnitz.de Weitere Auskünfte erteilen: die oben genannten Kontaktstellen I.2) Art des öffentlichen Auftraggeber und Haupttätigkeiten: Art: Regional- oder Lokalbehörde Haupttätigkeiten: Allgemeine öffentliche Verwaltung Der öffentliche Auftraggeber beschafft im Auftrag anderer öffentlicher Auftraggeber: nein II) Auftragsgegenstand II.1.1) Bezeichnung des Auftrages durch den Auftraggeber: Schulzentrum Sport, Neubau einer Mittelschule II.1.2) Art des Auftrags: Bauleistung 09125 Hauptausführungsort: Chemnitz, Reichenhainer Str. 206 II.1.3) Gegenstand der Bekanntmachung: Öffentlicher Auftrag II.1.5) Beschreibung des Auftrags oder Beschaffungsvorhabens: Los 14: Bodenbelagsarbeiten - 2.250 m2 Bodenbelag aus Linoleum, glatt, marmoriert, d=2,5 mm, mit werksseitiger Oberflächenvergütung, verlegen und verfugen, einschließlich Untergrundvorbehandlung - 870 m Sockelleisten aus Kunststoff in Metalloptik Los 16: Tischlerarbeiten Holztüren Lieferung und Einbau von Holztüren, Vollspanplatten mit Oberfläche Resopal, mit Stahlumfassungszarge (oberflächenfertig beschichtet), einschließlich Bänder, Beschläge, Schlösser und Bodenstopper teilweise aus Edelstahl, mit Trittschutz aus Edelstahl, Türschließer entsprechend Notwendigkeit - 17 Stück einflügelig 0,635-1,01 x 2,13 m ohne Anforderung - 54 Stück einflügelig 1,01 x 2,13 m

mit Schallschutzanforderungen - 2 Stück zweiflügelig 2,01 x 2,13 m mit Schallschutzanforderungen - 4 Stück einflügelig 0,76-1,01 x 2,13 m mit Brandschutzanforderungen T 30/RS - 9 Stück einflügelig 1,01 x 2,13 m mit Mehrfachfunktion Brandschutz T 30/RS und Schallschutzforderungen II.1.6) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV): 45214200; 45432120; 45422000; 44221200; II.1.8) Aufteilung in Lose: ja. Angebote sind möglich nur für ein Los II.1.9) Werden Nebenangebote/Alternativvorschläge berücksichtigt: nein II.3) Beginn der Auftragsausführung: Los 14: 34. KW 2011; Los 16: 24. KW 2011 Ende der Auftragsausführung: Los 14: 42. KW 2011; Los 16: 36. KW 2011 III) Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Information III.1) Bedingungen für den Auftrag III.1.1) Geforderte Kautionen und Sicherheiten: keine III.1.2) Wesentliche Finanzierungsund Zahlungsbedingungen bzw. Verweisung auf die maßgeblichen Vorschriften: gemäß Verdingungsunterlagen III.1.3) Rechtsform der Bietergemeinschaft, an die der Auftrag vergeben wird: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter III.1.4) Sonstige besondere Bedingungen an die Auftragsausführung: nein III.2) Teilnahmebedingungen III.2.1) Persönliche Lage des Wirtschaftsteilnehmers - Angaben und Auflagen, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen: Der Bieter hat mit seinem Angebot zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit eine direkt abrufbare Eintragung in die allgemein zugängliche Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) nachzuweisen. Der Nachweis kann auch durch Eigen-

g) Bestimmungen über die Ausführungsfrist: Ausführungsfrist für den Gesamtauftrag: 17/10/076: Beginn: 28.02.2011, Ende: 28.02.2014 h) Ausgabe der Vergabeunterlagen durch: Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift erhältlich: Stadt Chemnitz, Liegenschaftsamt, Submissionsstelle, Frau Irmscher, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488-2380, Fax: 4882396, Email: submissionsstelle@ stadt-chemnitz.de Bezeichnung und Anschrift der Stelle, beider die Vergabeunterlagen eingesehen werden können: Stadt Chemnitz, Liegenschaftsamt, Submissionsstelle, Frau Irmscher, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488-2380, Fax: 4882396, Email: submissionsstelle@ stadt-chemnitz.de i) Teilnahme- oder Angebots- und Bindefrist:

Angebotsfrist: 10.01.2011, 10.00 Uhr, Bindefrist: 17.02.2011 j) Höhe geforderter Sicherheitsleistungen: keine k) Wesentliche Zahlungsbedingungen: siehe Verdingungsunterlagen l) Geforderte Eignungsnachweise: Zum Nachweis der Eignung gem. § 6 Abs. 3 VOL/A 2009 ist mit dem Angebot einzureichen: - Nachweis der Vor-Ort-Besichtigung (05.01.2011, 14.30 Uhr) - Betriebshaftpflichtversicherung Schlüsselversicherung - aktuelle Referenzliste der letzten 3 Jahre m) Kosten der Vergabeunterlagen: Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme: 17/10/076: 6,00 EUR Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg Zahlungseinzelheiten: Barzahlung bei Abholung möglich. Anforderung der Verdingungsunterlagen: schriftlich, bei Versand mit Kopie des Einzahlungsbeleges.(kein Scheck).

Der Versand erfolgt nach Vorlage der Kopie des Einzahlungsbeleges. Verspätet eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Anforderung bis: 16.12.2010 Abholung/Versand ab: 23.12.2010 Öffnungszeiten: Stadt Chemnitz Submissionsstelle Montag - Mittwoch 8.30 - 12.00 Uhr, Donnerstag 8.30 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz, Kassen- und Steueramt, Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz, Kontonummer: 3501007506, Bankleitzahl: 87050000, Verwendungszweck: 40.01222.1, 17/10/076 n) Zuschlagskriterien: Den Zuschlag erhält das wirtschaftlich günstigste Angebot in Bezug auf die nachfolgenden Kriterien: 50 % Gesamtpreis; 35 % Leistungswerte gesamt; 15 % Stundenverrechnungssatz

erklärung gem. Formblatt 124 (Eigenerklärung zur Eignung) erbracht werden. Hinweis: Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Ausländische Bieter haben gleichwertige Eigenerklärungen bzw. Be- scheinigungen vorzulegen. III.2.2) Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit - Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen: siehe III.2.1 III.2.3) Technische Leistungsfähigkeit - Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen: siehe III.2.1 III.2.4) Vorbehaltene Aufträge: nein III.3) Besondere Bedingungen für Dienstleistungsaufträge III.3.1) Die Dienstleistungserbringung ist einem besonderen Berufsstand vorbehalten: nein. III.3.2) Juristische Personen müssen den Namen und die berufliche Qualifikation der für die Ausführung der Dienstleistung verantwortlichen Person angeben: nein IV) Verfahren IV.1) Verfahrensart: Offenes Verfahren IV.2.1) Zuschlagskriterien: Wirtschaftlich günstigstes Angebot in Bezug auf die nachstehenden Kriterien - Kriterium 1: Preis IV.2.2) Es wird eine elektronische Auktion durchgeführt: nein IV.3) Verwaltungsinformationen IV.3.1) Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: 65/11/001 IV.3.2) Frühere Bekanntmachungen desselben Auftrags: ja: Vorinformation - Bekanntmachungsnummer im ABl: 2010/ S181-275887 vom: 17/09/2010 IV.3.3) Schlusstermin für die Anforderung von oder Einsicht in Unterlagen: 23.12.2010 Die Unterlagen sind kostenpflichtig: ja Preis: Los 14: 15,00 Euro; Los 16: 18,00 Euro Zahlungsbedingungen und -weise: Der Versand erfolgt nach Vorlage der Kopie des Einzahlungsbeleges (keine Schecks). Verspätet eingehende Anforderungen werden

nicht berücksichtigt. Zahlungsempfänger: Kassen- und Steueramt: Stadt Chemnitz, Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz, Kontonummer: 3501007506, Bankleitzahl: 87050000, Verwendungszweck: 40012221 Verg.-Nr. 65/11/001 und Los-Nr. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Bargeldzahlung bei Abholung möglich. Öffnungszeiten Submissionsstelle: Montag - Mittwoch: 8.30 - 12.00 Uhr, Donnerstag: 8.30 - 12.00 Uhr und 14.00 18.00 Uhr Die Anforderung der Ausschreibung auf Datenträger, Datenart 83 GAEB Schnittstelle Ausgabe 2000 ist möglich. IV.3.4) Schlusstermin für den Eingang der Angebote bzw. Teilnahmeanträge: 13.01.2011 IV.3.6) Sprache(n) in der (denen) die Angebote oder Teilnahmeanträge verfasst werden können: DE IV.3.7) Bindefrist des Angebots: Bis 04.03.2011 IV.3.8) Zeitpunkt der Öffnung der Angebote: 13.01.2011, Los 14: 10.00 Uhr; Los 16: 10.30 Uhr; Ort: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz, Zi. 018; Personen, die bei der Eröffnung des Angebotes anwesend sein dürfen: ja: Bieter und ihre Bevollmächtigten VI) Zusätzliche Informationen VI.1) Dauerauftrag: nein VI.4.1) Zuständige Stelle für Nachprüfungsverfahren: Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig, Tel.: 0341 977-0, Fax: 0341 977-1199 VI.4.2) Angaben zu Fristen für Einlegung von Rechtsbehelfen: Der Auftraggeber weist darauf hin, dass ein Nachprüfungsantrag nach § 107 Abs. 3 GWB unzulässig ist, soweit 1) der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht unverzüglich gerügt hat, 2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3) Verstöße gegen Vergabevorschriften,

die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. VI.4.3) Stelle, bei der Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erhältlich sind: Allg. Fach-/ Rechtsaufsicht: Landesdirektion Chemnitz, Altchemnitzer Str. 41, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371/5320, Fax: 0371/5321303 VI.5) Tag der Versendung der Bekanntmachung: 01.12.2010 A) Anhang A: Sonstige Adressen und Kontaktstellen A.I) Adressen und Kontaktstellen, bei denen nähere Auskünfte erhältlich sind: Stadt Chemnitz, Hochbauamt, Stadt Chemnitz, Hochbauamt, Herr Müller, Frau Nöske, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488 6537; 488 7639, Fax: 0371 488 6591, Email: hochbauamt@stadtchemnitz.de A.II) Adressen und Kontaktstellen, bei denen Verdingungs-/Ausschreibungs- und ergänzende Unterlagen erhältlich sind: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Zi. 016, Submissionsstelle, Frau Beck, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488 2379, Fax: 0371 488 2396, Email: submissionsstelle@stadt-chemnitz.de A.III) Adressen und Kontaktstellen, an die Angebote/Teilnahmeanträge zu senden sind: Submissionsstelle, Zi. 018, Submissionsstelle, Frau Beck, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488 2379, Fax: 0371 488 2396, Email: submissionsstelle@stadt-chemnitz.de B) Anhang B: Angaben zu den Losen LOS Nr.: 14 - Bodenbelagsarbeiten 1) Kurze Beschreibung: Umfang bzw. Menge: siehe Punkt II.1.5 2) CPV: 45214200; 45432120; LOS Nr.: 16 - Tischlerarbeiten-Holztüren 1) Kurze Beschreibung: Umfang bzw. Menge: siehe Punkt II.1.5 2) CPV: 45214200; 45422000; 44221200;


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Amtsblatt Chemnitz