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Überblick Industrie: Damals & heute Seite 3 LaufKulTour

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Mobilitätswoche

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Wallanlage

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Satzung

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Amtliches

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Rathaus-Journal, 21. Jahrgang, 36. Ausgabe, 15. September 2010 · Auflage: 130.000 Exemplare

Chemnitz schöpft aus seiner Wirtschaftskraft Unternehmer feierten Firmenjubiläen: Stadt und CWE würdigten Unternehmergeist

Rückblick auf 20 Jahre Unternehmertum in der Talkrunde: Hans Ulrich Richter, Geschäftsführer richter & heß Verpackungs-Service GmbH, Jens Müller, Geschäftsführer R+S Raum und Schrift GmbH sowie Johannes Foto: AMC Bildservice, Eckhardt Schulze – Moderator und ehemaliger Geschäftsführer der Freien Presse –Grit Freitag, Geschäftsführerin Sigma Chemnitz GmbH und Ullrich Hintzen, Vorstand FASA AG (v.l.n.r.)

Erfolgreichen Unternehmergeist als Teil der wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt verkörperten am Montag Vertreter aus 130 Firmen. Gemeinsam hatten Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und der Geschäftsführer der Chemnitzer Wirtschaftsförderungsund Entwicklungsgesellschaft (CWE), Ulrich Geissler, Unternehmer eingeladen, die auf 20 Jahre erfolgreiche Entwicklung ihrer Firmen zurückblicken.

Diese Jubiläen haben Stadt und Unternehmer am Montag bei einer Festveranstaltung in der Schönherrfabrik gemeinsam begangen. Geschäftsführer von Ingenieur- und Architekturbüros, von Forschungseinrichtungen, Maschinenbauunternehmen, Handelseinrichtungen bis hin zu Handwerksbetrieben spiegelten die?Bandbreite der Chemnitzer Wirtschaft wider.

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig nutzte diesen Anlass für eine Würdigung und den Dank im Namen der Stadt: „Sie alle haben diese Stadt wieder zu einem Ort mit dynamischer wirtschaftlicher Entwicklung werden lassen. Mit Mut, unternehmerischem Geschick und Durchhaltevermögen ist den Firmen gelungen, sich seit 1990 am Markt zu behaupten. Ihr unternehmerisches Engagement in Chemnitz

Couragiertes Eingreifen verhinderte schlimme Folgen

Foto: Dahl gression der Täter auf sich. Zunächst pöbeln sie nur, doch dann attackieren sie den couragierten Helfer mit Tritten und Faustschlägen. Die Blutergüsse und Schwellungen, die der elffache Vater davonträgt, bringen ihn nicht davon ab, genau richtig zu handeln. Das versicherte der Retter am vergange-

Auch die Firmenvertreter selbst hatten Gelegenheit, für ein Resümee über 20 Jahre unternehmerisches Wirken. An dieser Talk-Runde beteiligten sich Hans Ulrich Richter, Geschäftsführrer richter & heß Verpackungs-Service GmbH, Grit Freitag, Geschäftsführerin Sigma Chemnitz GmbH sowie Ullrich Hintzen, Vorstand FASA AG und Jens Müller, Geschäftsführer R+S Raum und Schrift GmbH. !

Versammlung für Hochwasseropfer Thomas Kiesel erhielt von der Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig das Lebensrettungsehrenzeichen des Freistaates. Der 47-Jährige durfte sich im Beisein seiner Kinder Hans (8) und Elisabeth (11) ins Goldene Buch der Stadt eintragen.

Am 25. Februar wurde Thomas Kiesel auf dem Chemnitzer Hauptbahnhof Zeuge eines gewalttätigen Angriffs. Zwei junge Männer bedrohten vier Schüler, schlugen und traten mehrfach auf sie ein. Der 47-Jährige, der diese Situation beobachtet, ruft nach der Polizei und zieht damit die Ag-

geht einher mit einer großen Verantwortung und auch mit einer großen Verbundenheit mit Ihrer Stadt und deren Entwicklung. Sie engagieren sich nicht nur für Ihr Unternehmen, sondern auch für Chemnitz und sein Gemeinwesen. Viele Leistungen im Bereich der Kultur, des Sports und auch des sozialen Lebens sind ohne unternehmerisches Engagement nicht mehr vorstellbar.“

nen Mittwoch anlässlich seiner Auszeichnung mit dem Lebensrettungsehrenzeichen des Freistaates Sachsen und dem Eintrag in das Goldene Buch der Stadt. Nach Kiesels Einschreiten konnte die Polizei die 24 und 26 Jahre alten Männer festsetzen. !

Tief „Viola“ hatte am 7. August auf dem Weg nach Osten in Sachsen für Unwetter und Überschwemmungen gesorgt. Nach Niederschlägen mit bis zu 75 Litern pro Quadratmeter schwollen die Pegel von Bächen und Flüssen – so auch von Chemnitz, Würschnitz und Zwönitz – binnen Kurzem an und setzten Straßen und Gebäude unter Wasser. Die Schadenssummen dieser Flut beziffern die Behörden mit vier Millionen Euro bei Privathaushalten, zehn Millionen bei Unternehmen und 1,5 Millionen Euro bei Schulen, Kitas und sozialer Infrastruktur. Eine Bürgerversammlung, die den Schutz vor Hochwasser im Chemnitzer Stadtgebiet thematisiert, ist für den 29. September, 18 Uhr im Kristallpalast Klaffenbach geplant. Bewohner und Unternehmer aus von Flutereignissen gefährdeten Stadtteilen sind dazu eingeladen. Zu Beginn der Versammlung wollen Vertreter der Stadt, der Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft sowie der Landestalsperrenverwaltung und des Sächsischen Staatsministeriums für

Umwelt über Maßnahmen zum Hochwasserschutz Auskunft geben. Hierfür wurde auch Umweltminister Frank Kupfer eingeladen. Es stehen zudem Konsequenzen aus dem jüngsten Hochwasser-Ereignis auf der Tagesordnung: so unter anderem Maßnahmen, die zur Alarmierung der Bürger aber auch zum aktiven wie passiven Hochwasserschutz getroffen werden. Zunächst wird jedoch der Krisenstab über das Einsatzgeschehen am 7. und 8. August berichten. Auch soll über die angelaufene materiellewiefinanzielle Hilfefür Betroffene berichtet werden. Allein 435.774 Euro Spendengelder stehen auf dem von der Stadt eingerichteten Konto für die Opfer der jüngsten Flut zur Verfügung. Rund 30 Prozent der Spenden werden an Private und 60 Prozent an Unternehmen ausgezahlt. Die übrige Summe ist für Schulen, Kitas und soziale Einrichtungen vorgesehen. Zur Versammlung wollen die Behörden Bericht erstatten und Betroffenen Gelegenheit zur Diskussion geben. ! Zur Spende aus Oschatz für Chemnitzer Hochwasseropfer mehr auf –Seite 4


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Sitzung des Stadtrates – öffentlich – Mittwoch, 22.09.2010, 15.30 Uhr, Aula des Beruflichen Schulzentrum für Technik II, Schloßstr. 3, Chemnitz Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates – öffentlich – vom 25.08.2010 4. Informationen der Oberbürgermeisterin 5. Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass 6. Petitionen 6.1. Benennung einer Straße nach Ludwig von Mises Vorlage: P-007/2010 Herr Marco Kanne aus Chemnitz 6.2. Erarbeitung einer „Konzeption zur Erhaltung und Pflege der Stätten der Erinnerung und des Gedenkens an die Opfer der Faschistischen Diktatur von 1933-1945” Vorlage: P-008/2010 Herr Paul Jattke aus Chemnitz 7. Beschlussvorlagen 7.1. Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2011 Vorlage: B-198/2010 Oberbürgermeisterin/Amt 15 7.2. Ergänzung des Bauausführungsbeschlusses B-2/2008 zum Schulzentrum Sport, Neubau Dreifeld-Sporthalle, Neubau Verbinder (Küche/Mehrzweckraum) und Neubau Mittelschule, Südring 499/501 und Reichenhainer Straße 210, 09125 Chemnitz; überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2010 Vorlage: B-186/2010 Dezernat 6/Amt 65 7.3. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2010 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz Vorlage: B-203/2010 Dezernat 2/FBB 7.4. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2010 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz und des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz Vorlage: B-207/2010 Dezernat 2/ASR/ESC 7.5. Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz Vorlage: B-225/2010 Dezernat 2/ESC 7.6. Feststellung des Jahresab-

schlusses 2009 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz Vorlage: B-224/2010 Dezernat 2/ASR 7.7. Jahresabschluss zum 31.12.2009, Lagebericht des Eigenbetriebes „Das TIETZ” der Stadt Chemnitz Vorlage: B-196/2010 Dezernat 2/Das TIETZ 7.8. Jahresabschluss zum 31. Dezember 2009 und Lagebericht des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz Vorlage: B-201/2010 Dezernat 2/FBB 7.9. Polizeiverordnung der Stadt Chemnitz gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern Vorlage: B-197/2010 Dezernat 3/Amt 32 7.10. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der eins energie in sachsen GmbH & Co. KG Vorlage: B-185/2010 Dezernat 2/Amt 20 7.11. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kommunalen Versorgungsdienstleistungsgesellschaft Chemnitz mbH (KVC) Vorlage: B-194/2010 Dezernat 2/Amt 20 7.12. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Kommunalen Versorgungsdienstleistungsgesellschaft Chemnitz mbH (KVC) Vorlage: B-195/2010 Dezernat2/Amt 20 7.13. Veräußerung von städtischen Immobilien im Wege einer Grundstücksauktion Vorlage: B-173/2010 Dezernat 2/Amt 23 8. Informationsvorlage: Berichterstattung über Petitionen für den Zeitraum 01.01.2010 bis 30.06.2010 Vorlage: I-057/2010 Oberbürgermeisterin/Amt 15 9. Beschlussanträge 9.1. Zukünftige Nutzung Umweltzentrum Chemnitz Vorlage: BA-025/2010 Fraktio nen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Herr Stadtrat Wolf 9.2. Benennung einer Straße in „Präses-Kreyssig-Straße” Vorlage: BA-029/2010 CDU-Ratsfraktion 10. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 11. Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates – öffentlich – Barbara Ludwig Oberbürgermeisterin

Die Stadt Chemnitz – Amt für Organisation und Informationsverarbeitung Für die Durchführung des bundesweit angeordneten Zensus 2011 ist eine örtliche Erhebungsstelle für die Stadt Chemnitz einzurichten. Hierfür ist ab 01.11.2010 die Stelle

Erhebungsstellenleiter/in (Kennziffer 764/18), mit Fachhochschulabschluss auf dem Gebiet der Verwaltung oder Soziologie (Bewertung mit der Vergütungsgruppe IVa BAT /Eingruppierung in Entgeltgruppe 10 TVöD) befristet bis zum 31.05.2012, zu besetzen. Detaillierte Informationen finden Sie unter www.chemnitz.de /Ausschreibungen.

Sitzung des Ortschaftsrates Grüna – öffentlich – Vorlage: B-180/2010 Montag, 20.09.2010, 19.00 Uhr, Einreicher: D 3/ ESC Beratungsraum, Rathaus Grüna, Chemnitzer Straße 109, Chemnitz 4.1.4. Neufassung der Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung Tagesordnung: der öffentlichen Abwasserbeseitigung der Stadt Chemnitz 1. Eröffnung, Begrüßung sowie Fest(AB Abwasserbeseitigung) stellung der ordnungsgemäßen Laeinschließlich Entgeltblatt ab dung und der Beschlussfähigkeit 01.01.2011 Vorlage: B-181/2010 2. Feststellung der Tagesordnung Einreicher: D 3/ ESC 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 4.1.5. Änderung der AbwasserentSitzung des Ortschaftsrates sorgungsentgelte im Gebiet der Grüna – öffentlich – vom 16.08.2010 Stadt Chemnitz ab 01.01.2011 Vorlage: B-191/2010 4. Vorlagen an den Stadtrat/AusEinreicher: D 3/ESC schuss 4.1. Vorlagen zur Einbeziehung 4.1.6. Information zur Änderung Ab4.1.1. Neufassung der Satzung gabepflicht Kleineinleiterabgabe Vorlage: I-060/2010 über die Straßenreinigung in Einreicher: D 3/ESC der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungssatzung - StrRS) 5. Informationen zum Sachstand Vorlage: B-178/2010 Problem Biogasanlage MittelbEinreicher: D6/ ASR acher Straße 4.1.2. Neufassung der Satzung 6. Informationen des Ortsvorstehers über die Erhebung von Straßen- 7. Anfragen der Ortschaftsratsmitreinigungsgebühren in der glieder Stadt Chemnitz (Straßenreini- 8. Einwohnerfragestunde gungsgebührensatzung - StrR- 9. Benennung von zwei OrtschaftsGebS) ratsmitgliedern zur UnterzeichVorlage: B-179/2010 nung der Niederschrift der öfEinreicher: D 6/ ASR fentlichen Sitzung des 4.1.3. Neufassung der Satzung Ortschaftsrates Grüna über die öffentliche AbwasserLutz Neubert beseitigung in der Stadt Chemnitz (Entwässerungssatzung) Ortsvorsteher

Impressum Herausgeber Stadt Chemnitz, die Oberbürgermeisterin Sitz Markt 1, 09106 Chemnitz Amtlicher und redaktioneller Teil des Amtsblattes Chefredakteurin: Katja Uhlemann Redaktion Monika Ehrenberg Tel. (0371) 4 88 15 33, Fax (0371) 4 88 15 95 Verlag Verlag Anzeigenblätter GmbH Chemnitz Brückenstraße 15, 09111 Chemnitz Tel. (0371) 65 62 00 50, Fax (0371) 65 62 70 05 Abonnement mtl. 11,- D Geschäftsführung Christian Jaeschke Anzeigenteil Verantwortlich Objektleitung Kerstin Schindler, Tel. (0371) 65 62 00 50 Anzeigenberatung Hannelore Treptau, (0371) 65 62 00 52 Bianka Polster, (0371) 65 62 00 53 Konstanze Meyer, (0371) 65 62 00 51 Reklamationen Tel. (0371) 65 62 00 50 Satz HB-Werbung u. Verlag GmbH & Co. KG Druck Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG Vertrieb VDL Sachsen Holding GmbH & Co. KG Winklhoferstraße 20, 09116 Chemnitz E-Mail amtsblatt@blick.de Zur Zeit gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 8 vom 1.2.2008

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Leser wissen mehr. Stadt Chemnitz – Tiefbauamt Zum frühestmöglichen Termin ist die Stelle

Sachgebietsleiter/in Baudurchführung von Verkehrs- und Tiefbaumaßnahmen, Tiefbaukoordinierung und Projektsteuerung (Kennziffer 756/66), erforderliche Qualifikation: Hochschulabschluss Bauwesen, Fachrichtung kommunaler Tiefbau oder Ingenieurbauwerke (Bewertung mit der Vergütungsgruppe II/Ib BAT/Eingruppierung in Entgeltgruppe 13 TVöD), zu besetzen. Detaillierte Informationen finden Sie unter www.chemnitz.de /Ausschreibungen.

Sitzung des Ortschaftsrates Kleinolbersdorf/Altenhain – öffentlich – Montag, 20.09.2010, 19.00 Uhr, Beratungsraum, Rathaus Altenhain, Spitzberg 5, Chemnitz Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Kleinolbersdorf-Altenhain – öffentlich – vom 30.08.2010 4. Einwohnerfragestunde 5. Vorlagen an den Stadtrat/Ausschuss 5.1.1. Neugestaltung der Sperrabfallentsorgung in der Stadt Chemnitz Vorlage: B-158/2010 Einreicher: D 3/ASR 5.1.2. Neufassung der Satzung

über die Straßenreinigung in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungssatzung - StrRS) Vorlage: B-178/2010 Einreicher: D6/ ASR 5.1.3. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrRGebS) Vorlage: B-179/2010 Einreicher: D 6/ ASR 5.1.4. Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung in der Stadt Chemnitz (Entwässerungssatzung) Vorlage: B-180/2010 Einreicher: D 3/ ESC 5.1.5 Neufassung der Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigung der Stadt Chemnitz (AB Abwasserbeseitigung) einschließlich

Entgeltblatt ab 01.01.2011 Vorlage: B-181/2010 Einreicher: D 3/ ESC 5.1.6 Änderung der Abwasserentsorgungsentgelte im Gebiet der Stadt Chemnitz ab 01.01.2011 Vorlage: B-191/2010 Einreicher: D 3/ESC 5.1.7 Information zur Änderung Abgabepflicht Kleineinleiterabgabe Vorlage Nr. I-060/2010 Einreicher: D3/ESC 6. Informationen des Ortsvorstehers 7. Anfragen der Ortschaftsratsmitglieder 8. Benennung von zwei Ortschaftsratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Kleinolbersdorf-Altenhain Gerlach Ortsvorsteher


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Industrie: Damals & heute

Trödelmarkt Der nächste Trödelmarkt ist für kommenden Sonntag, 9 bis 15 Uhr, am Chemnitzer Rathaus geplant. Wie gewohnt bieten Trödler alte und gebrauchte Gegenstände an. Auch Kurzentschlossene können ihre Waren anbieten, denn Voranmeldungen sind nicht erforderlich. Interessenten finden sich 7 Uhr am Rathaus ein, der Marktmeister kassiert vor Ort. !

Tage der Industriekultur fanden Anklang Glühendes Eisen oder tanzende Roboter – auf einer Besuchstour zu namhaften Unternehmen erlebten zur „Langen Nacht der Industrie“ am vergangen Freitag Tausende ganz einmalige Einblicke in moderne Unternehmen unserer Stadt. Dabei wurde eine Vielfalt industrieller Fertigung vorgestellt –vom traditionellen Gießereihandwerk über den Maschinenbau, Textilindustrie und Automobilbau bis hin zur High-End-Technologie. Mit dem Shuttle-Bus konnten die Neugierigen auf diese Entdeckungstour gehen. Zudem wurde ein abwechslungsreiches kulturelles Programm mit Live-Musik, Performance und Kunst geboten. Zu den ersten Tagen der Industriekultur, die das ganze Wochenende dauerten, gab es auch einen historischen Gründerzeitmarkt. Einen Höhepunkt bildete ein Lok-Transport nach historischem Vorbild. Denn die Tage der Industriekultur wollten einen inhaltlichen Bogen schlagen von der Vergangenheit in die Gegenwart. Zum Abschluss – zum Tag des offenen Denkmals – waren Museen und Industriedenkmale der Stadt zur „IndustriekulTOUR“ zu besichtigen. Sie widmete sich der Industriegeschichte unserer Stadt. Aus diesem Anlass luden Straßenbahn-, Fahrzeug-, Industrie- und Eisenbahnmuseum zu Führungen ein. Bei einer Oldtimer-Rallye waren zudem Gefährte vergangener Tage zu bestaunen. !

Herbstfest

Gerhard Glanz, Geschäftsführer der UNION Werkzeugmaschinen GmbH erläutert Besuchern die Produktionsabläufe in dem Traditionsunternehmen.

Am kommenden Wochenende lädt der Botanische Garten, Leipziger Straße 14, jeweils von 10 bis 18 Uhr zum Herbstfest ein. Die Abfallberatung des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungs-betriebes der Stadt Chemnitz (ASR) wird am Samstag mit einem Informationsstand vor Ort sein. Besucher erhalten hier Anregungen und Tipps zum richtigen Kompostieren und zur Abfalltrennung. Auf die Jüngsten warten eine Bastelstraße, Spiele und Rätsel. !

Gitarrenkonzert Eine Hartmannlok gelangte mit Pferdestärken zum Bahnhof. Vor und in dem denkmalgeschützten Gebäude fanden Aktionen zum Tag des offenen Denkmals großen Anklang. So informierten Fachleute in der historischen Empfangshalle des Hauptbahnhofes, welche denkmalpflegerischen Aspekte bei der Sanierung des Gebäude eine Rolle spielen.

In der Reihe Podium Villa Esche: Portraits & Zeitgeschichte findet am 24. September, 20 Uhr ein Portraitkonzert des Gitarristen Rainer Rohloff anlässlich des 85. Geburtstag von Mikis Theodorakis statt. Für den Gitarristen ist das Theodorakis-Portraitkonzert in Chemnitz eine Reise zu den Ursprüngen seiner internationalen musikalischen Karriere. Seine erste Ausbildung im Fach Gitarre erhielt Rohloff hier an der Städtischen Musikschule in Chemnitz. !

Foto: Schmidt

Läufer überreichen Mini-Nischel

Mobilität in Chemnitz

Die 26 Studenten der Technischen Universität Chemnitz, die bis zum 19. September bei Deutschlands längstem Staffellauf die Bundesrepublik umrunden, liegen gut im Rennen. Am 11. September machte die „Lauf- und Rad-KulTour“ Station in Münster. Dort hatten sie genau die Hälfte der 4.000 Kilometerlangen Distanz geschafft. Am Rathaus wurden die Chemnitzer Sportler von Bürgermeisterin Karin Reismann empfangen. Die Studenten kamen nicht mit leeren Händen. Sie überreichten der Bürgermeisterin ein besonderes Geschenk – einen Karl-Marx-Kopf, der an der Professur Fertigungslehre gefertigt wurde. Sie verbanden zugleich eine Einladung an die Münsteraner, Chemnitz im „Jahr der Wissenschaft 2011“ zu besuchen. „Dann können sie nicht nur das elf Meter hohe Karl-Marx-Denkmal, das die Chemnitzer liebevoll Nischel nennen, im Original anschauen, sondern auch in die Forschungslabors der TU Chemnitz blicken“, sagte Dirk Lange, Initiator der „Lauf-Kultour“. Wer möchte, erlebt dann auch, wie der „Mini-Nischel“ gefertigt wurde. Am kommenden Sonntag werden die Läufer übrigens zurück 26 laufende Studenten der Technischen Universität Chemnitz umrunden die in Chemnitz sein und gebührend im Bundsrepublik. An Münsters Bürgermeisterin Karin Reismann überreichten sie Rahmen der Mobilitätswoche empfaneinen „Mini-Nischel“. Foto: TU/Lange gen. !

Chemnitz beteiligt sich erneut an der Europäischen Mobilitätswoche. Vom 16. bis 22. September finden dazu viele Veranstaltungen statt. Den Auftakt bildet die Ausstellungseröffnung „Moderne Tram in Europa“ zur Renaissance von Stadtbahnen. Im Programm stehen zudem Stadtführungen für gehandicapte Menschen, eine Fahrradtour in Landschaftsschutzgebiete und Kinderfahrradchecks. Ein Referat und eine Diskussion beschäftigen sich mit gemeinsam genutztem Raum. Parkplatz wird zum Festplatz Und die Hauptveranstaltung „Mobil am Tietz“ am 18. September bietet dann ein abwechslungsreiches Programm auf dem Parkplatz Wiesenstraße. Der Parkplatz wird an diesem Tag von Fußgängern, Radfahrern, mobilitätseingeschränkten Menschen, Kindern und Familien erobert. Eröffnet wird die Veranstaltung um 14 Uhr durch Bürgermeisterin Heidemarie Lüth, die gemeinsam mit der Kinderbeauftragten Karin Genkel gesponserte Laufräder an Kindertagesstätten überreicht. Der Chemnitzer Kinder- und Familienfonds möchte jeder der 154 Einrichtungen ein solches Rad zur Verfügung stellen. Im Anschluss organisiert das Fundbüro eine Versteigerung von Fahrrädern, die der Kraftwerk e. V. im

Anschluss codiert und mit denen später zur Radtour der Industriekultur gestartet werden kann. Das Gesundheitsamt lädt außerdem ein, aktiv bei „Drumming Alive“ mitzumachen und Gymnastikbälle mit Trommelstöcken zu bespielen. Die Brass-Band des Kraftwerk e. V. und der Schülerchor der Janusz-Korczak-Schule untermalen die Aktionen mit Livemusik. Auch Ämter, Vereine und Einrichtungen bieten verschiedene Aktionen an. So können Besucher Fahrräder ausleihen und ebenso Elektroräder, Einrad, Balancebrett, Energiefahrrad und die SlaklineStrecke testen. Das Industriemuseum offeriert hingegen ein AstronautenTraining. Eine besondere Rolle spielt die Barrierefreiheit. So organisieren Behindertenbeirat und Mobile Behindertenhilfe gemeinsam mit der CMT eine barrierefreie Stadtführung für mobilitätseingeschränkte Menschen. Achtung! Gesperrt Am 18. September, ist von 14 bis 18 Uhr der Parkplatz am Tietz, Wiesenstraße für den Individualverkehr gesperrt, die Taxi-Stellplätze werden jedoch gewährleistet. Auf der Moritzstraße, zwischen Zschopauer Straße und Wiesenstraße werden drei allgemeine Behindertenstellplätze in diesem Zeitraum eingerichtet. !


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Ring frei zur ersten Runde Zum 19. Internationalen Chemnitzer Boxturnier, bei dem auch wieder Athleten aus Chemnitzer Partnerstädten im Ring stehen, lädt der Boxclub Chemnitz 94 e.V. am kommenden Wochenende in die Sporthalle am Schloßteich ein. Das größte international besetzte Boxturnier Deutschlands beginnt mit dem Viertelfinale am 17. September, 15 Uhr. Das Halbfinale wird am Samstag, ab 14 Uhr und das Finale am Sonntag, 9.30 Uhr ausgetragen. Es treten 12 Boxteams aus acht europäischen Nationen in drei Alters- und elf Gewichtsklassen an. 1991 erstmals veranstaltet, gehört dieser Wettkampf zum festen Bestandteil des Chemnitzer Sport-Kalenders. Traditionell beteiligen sich auch Sportler aus Partnerstädten, darunter aus Usti nad Labem, Tampere, Lodz, Düsseldorf, Wolgograd und Manchester. Weitere Teams kommen unter anderem aus der Niederlande, der Schweiz und Österreich. "

Internationales Tanzturnier Eingebettet in einen Ballabend, findet am 18. September, 19 Uhr in der Stadthalle ein hochkarätig besetztes TanzTurnier statt. Die besten Paare des deutschen Profitanzsports geben sich an diesem Abend die Ehre. Es geht um den Titel „Deutscher Meister über zehn Tänze 2010“. Getanzt wird in beiden Sektionen des Gesellschaftstanzes: den Standard- und den lateinamerikanischen Tänzen. Zwischen Vorrunde, Semifinale und Finale erleben die Zuschauer ein Showprogramm. Wie die Veranstalter von der Tanzschule Köhler-Schimmel ankündigen, sind sind auch vier Protagonisten der TV-Show „Let's Dance“ auf dem Parkett der Stadthalle zu erleben. Unter ihnen Massimo Sinato, Tanzpartner von Schauspielerin Sophia Thomalla. "

Fußballer in der Partnerstadt Lodz Zum 4. Mal weilte eine C1-Juniorenmannschaft des CFC auf Einladung der Partnerstadt Lodz in Polen. Anlass war das 90-jährige Jubiläum des regionalen Fußballverbandes. Unterstützung fand das Turnier auch durch den polnischen Fußballverband. In diesem Jahr traf das U15-Team des CFC auch auf Mannschaften aus Russland, der Ukraine und Weißrußland. Mit zwei Siegen und zwei knappen Niederlagen zeigte die Elf eine noch nicht optimale Leistung. Die Teilnahme an diesem Turnier nutzte die CFC-Jugend zu Saisonbeginn auch als Standortbestimmung und Möglichkeit das Team des neuen Jahrganges unter Wettkampfbedingungen zu formen. Zum Abschluss des Besuchs wurde eine Einladung an die D2-Nachwuchsmannschaft aus Lodz zum Klinikum-Turnier 2011 nach Chemnitz ausgesprochen. "

Flutopfer helfen Flutopfern: Geld für Schule

Arg hatte das Hochwasser in Harthau gewütet. Auch der Spielplatz und das Gebäude der Grundschule waren betroffen. Spenden aus Oschatz helfen nun, neue Spielgeräte und Sitzplätze zu erwerben. Oberbürgermeister Andreas Kretschmar aus Oschatz hatte den Scheck persönlich in der Schule an seine Chemnitzer Amtkollegin übergeben. Foto: Seidel Groß war die Spendenbereitschaft der Chemnitzer für die von der Flut am 7. August betroffenen Einwohner. Erste Hilfe konnte so in die Wege geleitet werden. Vor dem Hintergrund

des eigenen Erlebens der Hochwasserkatastrophe vor acht Jahren haben jetzt die Stadt Oschatz und die Oschatzer Allgemeine Zeitung ihre Bürger aufgerufen, für Chemnitzer Hochwas-

seropfer zu spenden. 3.730 Euro sind so zusammen gekommen. Symbolisch überbrachte der Oschatzer Oberbürgermeister am vergangenen Dienstag seiner Chemnitzer Amtskollegin

einen Spenden-Scheck. Mit dem Geld sollen Schäden an der Harthauer Grundschule beseitigt werden. Unter anderem hatte die Flut hier den Spielplatz mit Spielgeräten sowie die Elektrogeräte des Hausmeisters zerstört. Auch ein Brennofen für Keramik ging durch das Wasser kaputt. In Anbetracht der Schäden freut sich die Schulleiterin Ursula Richter sehr über die Spende aus Oschatz und die umfassende Hilfe aus Ämtern und von Privaten. „Mit dem Geld aus Oschatz werden wir einen drei Sitzgruppen und Geräte für unseren Spielplatz kaufen. Auch ein neuer Brennofen soll angeschafft werden, der in der 1. Etage des Schulhauses sicher aufgestellt wird.“ „Im Jahr 2002 sind auch viele Oschatzer Opfer der Hochwasserkatastrophe geworden und haben gespürt, wie wohltuend die Unterstützung der Sachsen war. Die Oschatzer Bürger wünschen den Chemnitzern viel Erfolg und Glück beim Wiederaufbau der vom Wasser zerstörten Gebäude und Grundstücke“, erläuterte Oschatz’ Oberbürgermeister Andreas Kretschmar die Hilfsbereitschaft seiner Bürger. "

Auf den Spuren der Brücke-Maler Noch bis zum 19. September sind beim Kunstverein Laterne in der Karl-Liebknecht-Straße 19, unter dem Ausstellungstitel „Kinder – Kunst – Brückenbauer“ Bilder von rund 20 Hortkindern der Rosa-Luxemburg-Grundschule zu sehen. Auch eine Brücke aus selbst gestalteten Familienbildern wird in der Kinderkunst-Ausstellung des Vereins Laterne gezeigt. Die jungen „Maler“

näherten sich bei einem Kinderkunstkurs in den Kunstsammlungen Chemnitz dem Thema Brückenschlagen zu anderen Kulturen. Selbstverständlich ging es bei dem Kurs in den Kunstsammlungen auch um die berühmten Brücke-Maler Karl Schmidt-Rottluff, Erich Heckel und Ernst Ludwig Kirchner. Nach deren Vorbild gestalten die Mädchen und Jungen ihre Bilder im ex-

Fachtagung zur Pflege

pressionistischen Stil. Der Kunstkurs, als Teil des schulischen Ganztagesangebotes, wird bereits seit 1995 durchgeführt und findet in Kooperation von Hort, Schule und Kunstsammlungen Chemnitz statt. Weitere Ergebnisse des Kinderkunstkurses zu ausgewählten Themen sind ganzjährig in den Kunstsammlungen zu sehen. "

Zu ihrer 4. Fachkonferenz treffen sich heute, 14 bis 16 Uhr, die Partner des Unterstützungsnetzwerkes Pflege_C. Die turnusgemäß veranstaltete Konferenz findet wieder unter dem Dach eines der Netzwerkpartner statt, diesmal im Altenpflegeheim Harthau der Heim gGmbH in der Annaberger Straße 467. Vorbereitet und organisiert wird auch die 4. Konferenz vom Sozialamt der Stadt. Auf der Tagesordnung stehen die Auswertung der in Chemnitz veranstalteten landesweiten Netzwerkkonferenz sowie Informationen aus dem Arbeitsalltag der Pflegenetz-Partner. Präsentiert und auf ihre Praxistauglichkeit überprüft werden die Ergebnisse aus den drei Netzwerk-Arbeitsgruppen: Schnittstellen Krankenhaus-Pflegeinrichtungen, Nachwuchsgewinnung und Pflegeberatung. So wird zum Beispiel berichtet, wie Pflegeberatung in Anspruch genommen wird. Thema ist auch der Ärztebrief des Pflegenetzwerks, mit dem niedergelassene Ärzte über die Netzwerkaktivitäten und Angebote inforTea Parade und The end of humanity. miert werden. " Weitere Details unter www.chemnitz.de Der Eintritt ist frei. " Wieder gibt es ein Spektakel aller Theater-Sparten. Archivfoto:Theater

Theaterfest zum Spielzeitbeginn Ein Theaterfest zum Spielzeitbeginn veranstalten Protagonisten aller Sparten am 18. September zwischen 14 Uhr und Mitternacht im Schauspielhaus. Neben dem Kinderprogramm, das dieses Jahr auf der Probebühne seinen eigenen Spielort bekommt – mit „Herr Sturm und sein Wurm“ aus dem Schauspiel, „Sonne.Mond. Sterne“ aus dem Figurentheater und Kinderkonzerten der Robert-SchumannPhilharmonie – gibt es einen spartenübergreifenden theatralen Parcours durchs Schauspielhaus. Auch werden Ausschnitte aus den „Nachtschichten“ sowie Kostümversteigerung und verschiedene Programme auf den Bühnen und in der Theaterkneipe Exil zu erleben sein. Und zum Abschluss setzen das Theater ab 22 Uhr

auf der Großen Bühne den Startschuss zur dritten Generation des Bandfestivals „chemnitz rocken!“ mit den Bands Don't go into the fortest, Lady Milfor's

Umwelt schonen: Pflanzenabfälle nicht verbrennen! Das Verbrennen von Pflanzenabfällen ist laut Pflanzenabfallverordnung ganzjährig verboten. Darauf verweist das Umweltamt. Die Behörde setzt nicht nur das Verbrennungsverbot durch, sondern prüft auch im Einzelfall auf formlosen schriftlichen Antrag, ob Pflanzenabfälle ausnahmsweise im Monat Oktober verbrannt werden dürfen. Der Antragsteller hat dazu den Nachweis zu führen, dass ihm eine al-

ternative Verwertung zur Verbrennung weder möglich noch zumutbar ist. Eigentlich sollten nur wenige von dieser Ausnahme Gebrauch machen, denn es gibt in Chemnitz ein umfangreiches und flächendeckendes Angebot zur Verwertung von Pflanzenabfällen, beispielsweise mit der Biotonne oder aber über die Wertstoffhöfe des ASR. Auch Eigenkompostierung kommt in Frage. Dabei wird man von der Ge-

bührenpflicht für die Biotonne entbunden. Wer Laubsäcke nutzen möchte, kann diese übrigens ganzjährig in der Kundendienstzentrale des ASR auf der Blankenburgstraße 62 sowie in den Bürgerservicestellen und auf den Wertstoffhöfen erwerben. Bis 30. November werden diese außerdem durch den ASR bei der turnusmäßigen Bioabfallentsorgung mitgenommen, wenn die Laub-

säcke bereitgestellt werden. Auch Baum-, Strauch- und Heckenschnitt kann man kostenlos im Wertstoffhof abgeben. Es sind also nicht nur die Ausnahmezeiträume der Pflanzenabfallverordnung – April und Oktober – nutzbar. Wartezeiten an den Wertstoffhöfen lassen sich so oft vermeiden. Informationen unter ! 4883650 bzw. unter ! 4095102. "


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Brückenteile abgerissen

Chemnitzer Modell realisiert werden. Rund 90 Millionen Euro steuert der Bund für den Ausbau des Eisenbahnkreuzes bei. Die Stadt realisiert unter Einsatz von Fördermitteln den Bau der Brücke Dresdner Platz (Kosten rund 25 Millionen Euro) und die Fußgängerverbindung zwischen Sonnenberg und Hauptbahnhof in dieser Zeit. In den nächsten Monaten schafft die Bahn AG die Vorrausetzungen für den weiteren Abbruch der alten Brücke. Hierzu muss ein Interimsgleis parallel zur vorhanden Gleistrasse errichtet werden. Über dieses Interimsgleis soll der Schienenverkehr dann in Richtung Hauptbahnhof fahren. Erst nach der Verlegung des Schienenverkehrs auf das Behelfsgleis kann der Abbruch der alten Brücke dann vollständig erfolgen. Die Herstellung des neuen Gleises erfolgt durch die Deutsche Bahn AG. Es soll ab Oktober 2011 befahrbar sein, gleichzeitig mit der Inbetriebnahme eines neuen Elektronischen Stellwerkes. ! Foto: Schmidt

Das erste Drittel der alten Brücke am Dresdner Platz ist mittlerweile abgebrochen worden. Bereits im Juni hatte man eine provisorische Brücke neben der alten errichtet, so dass der Verkehr auf den Bundesstraßen 169 und 173 über Dresdner, Waisen- und Bahnhofstraße auch während des Ersatzneubaus fließen kann. Die Öffnung der Umfahrung Mitte August war Voraussetzung für den Abbruch des alten Bauwerkes. Nach dem ersten Abbruchabschnitt ist der zweite ab Ende 2011 geplant. Diese Arbeiten stehen im Zusammenhang mit dem Ausbau des Eisenbahnkreuzes am Hauptbahnhof.Indennächstendrei Jahren sollen hier Gleis- und Sicherungsanlagen sowie Brücken und Weichen erneuert und auch die Anbindung für das

Zentrale Flaniermeile erhält weitere Verschönerungskur Das Tiefbauamt erneuert seit Montag den Gehweg stadtauswärts im Bereich ab dem dritten Brunnen und der Carolastraße. Das jetzt fortgeführte Bauvorhaben knüpft an den bereits realisierten 1. Bauabschnitt an: Saniert wurden dabei die Gleistrasse in der Straße der Nationen im Bereich zwischen Brückenstraße und Georgstraße sowie

der erste Abschnitt der Gehwegbereiche auf der stadteinwärtigen Straßenseite der Straße der Nationen im Bereich zwischen Richard-Tauber-Straße und Gebäude der Industrie- und Handelskammer. Mit dem 2. Bauabschnitt setzt die Stadt Chemnitz kontinuierlich die Sanierungsarbeiten fort, um die innerstädtische Aufenthaltsqualität für

Bewohner und Besucher zu erhöhen. Zugleich wird mit der Sanierung auch ein Beitrag zur Revitalisierung der Straße der Nationen als Flaniermeile und wichtige Zentrumsachse geleistet. Der nun in Angriff genommene Bauabschnitt erstreckt sich im genannten Bereich auf einer Länge von 104 Metern – dies entspricht einer Gesamtfläche von

1.710 Quadratmetern. Mit der Sanierung wird der jetzt vorhandene Plattenbelag komplett entfernt und durch neue verschiedenfarbige Granitplatten, Betonplatten mit Natursteinvorsatz und Granitkleinsteinpflaster in verschiedener Verlegeweise ersetzt. Das Hotel an der Oper erhält im Zuge der Baumaßnahme eine Hotelvorfahrt in-

Im nächsten Jahr blühen Kastanien am Wall Ab dem 20. September wird der Weiterbau der Wallanlage in Angriff genommen. Mit deren Verlängerung zwischen Straße der Nationen und Bahnhofstraße findet ein wichtiges innerstädtisches Vorhaben seine Fortführung. Die neue Promenade soll künftig, wie im bereits ausgeführten Teil am Roten Turm, mit Allee, mittigem Parkweg und beidseitig befestigten Gehwegen versehen werden. Der Wall soll sich von der Straße der Nationen in Richtung Zentralhaltestelle weiterentwickeln. Wie am Roten Turm wird im jetzt geplanten Abschnitt eine Allee mit 16 rotblühenden Kastanien entstehen. Nach Aussagen der Fachleute widersteht diese Kastanienart dem Befall durch die Miniermotte. Zusätzlich zu den Kastanien sollen drei Birken und Hecken aus Hainbuchen das Terrain begrünen. Der 1. Bauabschnitt beginnt an der Straße der Nationen und endet im Bereich der Zufahrt zur „Chemnitz Plaza“. Hier will man sowohl die Wallpromenade als auch die bestehenden

Ein weiterer Abschnitt des Walls wird jetzt in Angriff genommen. beidseitigen Fußgängerflächen barrierefrei gestalten. Durch entsprechende Wegegefälle sollen auch Menschen mit Handicap die angrenzenden Geschäfts- und Büroge-

bäude besser erreichen können. Für diese Neugestaltung sind zunächst verschiedene Leitungsverlegungen erforderlich. Wesentliche Bauleistungen sollen noch in diesem Jahr abge-

Energiedienstleister fusionieren

Foto: Schmidt schlossen sein. Im kommenden Frühjahr will das Grünflächenamt das Vorhaben unter anderem mit der genannten Bepflanzung beschließen. !

Statt Schiffchenkanal entsteht ein Park

Mit Bau des Kunstrasenplatzes wurde begonnen

Der so genannte Schiffchenkanal im Park am Falkeplatz, der 1988 zum Pioniertreffen erbaut wurde, soll jetzt einer Parkanlage weichen. Lange befand sich die Anlage baulich sowie technisch in desolatem Zustand. Der Rückbau mit teilweisem komplettem Abriss ist daher unumgänglich. Neu wird eine Parkanlage mit Auencharakter entstehen. Neben umfangreiche Bodenmodellierungen finden auch die vorhandenen Kunstobjekte wie die Holzstele und die zwei Beton-Tierfiguren hier ein neues attraktiveres Umfeld.

Baustart für ein wichtiges Bauvorhaben: Am Montag begann der Bau des Kunstrasenplatzes im Stadion des Sportforums. Mit der Realisierung der umfangreichen Baumaßnahme wurde das Bauunternehmen Phönix Bau GmbH aus Aue beauftragt. Für die Bauzeit werden etwa drei Monate veranschlagt. Derzeit wird durch das Sportamt geprüft, ob es möglich ist, in zwei Schichten zu bauen um die Bauzeit zu verkürzen. Investiert werden insgesamt 950.000 Euro. Für diese Summe entsteht ein

Derzeit werden Wege und Platzflächen zurück gebaut auch drei Ahornbäume müssen weichen. Die vorhandene Wegebeziehungen von der Brücke über den Kappelbach zum Fuß- und Radweg an dem Chemnitzfluss sowie zur Spielund Freizeitanlage bleiben allerdings erhalten. Die Arbeiten, die bereits in der vergangenen Woche begonnen haben werden von der Firma Reino GmbH, Erdbau & Landschaftsgestaltung aus Kohren-Sahlis ausgeführt. Mit 65.500 Euro beziffert das Grünflächenamt die Kosten für die Neugestaltung. !

klusive der dafür erforderlichen Bordabsenkungen. Die Hotelvorfahrt wird sich vom Gesamtplatz künftig auch durch ein kleineres Pflasterplattenformat absetzen. Außerdem wird vor dem Hotel in der Ecklage eine mittels Stufen abgesetzte Hotelterrasse gebaut. Einen Akzent werden dabei drei Eichen wie auch drei Platanen setzen. !

Spielfeld mit Flutlichtanlage, welches für Fußball und Hockey nutzbar sein wird. Unterstützt wird das umfangreiche Vorhaben durch das Konjunkturprogramm II mit 278.492 Euro Zuwendungen von Bund und Freistaat Sachsen. Der künftige Kunstrasenplatz im Sportforum Chemnitz ist neben dem Platz in Rabenstein und an der Beyerstraße der dritte Kunstrasenplatz in Chemnitz und soll künftig verschiedenen Sportvereinen zur Verfügung stehen. !

Erdgas Südsachsen und die Stadtwerke Chemnitz haben unter dem eins-energie in sachsen“ Namen „e fusioniert. Wie das neue Unternehmen mitteilt, sollen „sich fusionsbedingt die Preise und Tarife nicht ändern. eins-energie in sachsen übernimmt alle Rechte und Pflichten der beiden Ursprungsunternehmen Erdgas Südsachsen und Stadtwerke Chemnitz. Auch die bestehenden Verträge mit den Kunden der einzelnen Unternehmen bleiben bestehen. Weiter teilt der Energiedienstleister mit, dass alle Adressen und Telefonnummern im Kundenzentrum, in der Kundenbetreuung, im Außendienst und in Netzwarten sind wie gewohnt bestehen bleiben. !

Ufermauer wird zur Böschung Eine schadhafte Uferstützmauer zwischen Müller- und Eckstraße im Areal der ehemaligen Kleingartenanlage „Helgoland“ wird als Böschung zurückgebaut. Die Kosten sind mit 186.500 Euro veranschlagt. Mit der Ausführung der Bauleistungen ist die Firma Thieme Tiefbau GmbH aus Pfaffroda-Dörnthal beauftragt. Ein Schaden an der linken Seite der Uferstützmauer war bei einer turnusmäßigen Kontrolle festgestellt worden. Mit Ausnahme des bereits sanierten Abschnittes – angrenzend an die Müllerstraße – wird die Uferstützmauer rückgebaut und das Ufer stattdessen zur Böschung. Der Böschungsfuß wird dabei in Beton verlegt und bis zu einer Höhe über der Sohle von 2,40 Meter mit einem Steinsatz gesichert. !


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Öffentliche Ausschreibung Vergabe Nr. 10/10/085 I) Öffentlicher Auftraggeber I.1) Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Chemnitz, Zentrale Verwaltungsdienste, SG Vergabe/Beschaffung, Frau Fuchs, Frau Fuchs, Markt 1, 09111 Chemnitz, Deutschland, Tel.: 0371/488-1037, Fax: 0371 488-1095, Email: steffi.fuchs@stadt-chemnitz.de Weitere Auskünfte erteilen: siehe Anhang A.I Verdingungs-/Ausschreibungsund ergänzende Unterlagen (siehe auch IV.3.3) sind erhältlich bei: siehe Anhang A.II Angebote/Teilnahmeanträge sind zu richten an: sieh Anhang A.III I.2) Art des öffentlichen Auftraggeber und Haupttätigkeiten: Art: Regional- oder Lokalbehörde; Haupttätigkeiten: Allgemeine öffentliche Verwaltung. Der öffentliche Auftraggeber beschafft im Auftrag anderer öffentlicher Auftraggeber: nein II) Auftragsgegenstand II.1.1) Bezeichnung des Auftrages durch den Auftraggeber: Rahmenvertrag zur Lieferung von Büromaterial über 2 Jahre II.1.2) Art des Auftrags: Lieferung: Kauf; Hauptlieferort: 09111 Chemnitz II.1.3) Gegenstand der Bekanntmachung: Abschluss einer Rahmenvereinbarung II.1.4) Angaben zur Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung mit einem einzigen Wirtschaftsteilneh-

mer; Laufzeit der Rahmenvereinbarung: 2 Jahre; Geschätzter Wert ohne MwSt.: 210.992,00 EURO II.1.5) Beschreibung des Auftrags oder Beschaffungsvorhabens: Rahmenvertrag zur Lieferung von Büromaterial über 2 Jahre II.1.6) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV): 30100000 II.1.7) Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen (GPA): nein II.1.8) Aufteilung in Lose: nein. Angebote sind möglich für ein oder mehrere Lose II.1.9) Werden Nebenangebote/Alternativvorschläge berücksichtigt: ja II.2.2) Optionen: nein II.3) Beginn der Auftragsausführung: 01.02.2011; Ende der Auftragsausführung: 31.01.2013 III) Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Information III.1) Bedingungen für den Auftrag III.1.1) Geforderte Kautionen und Sicherheiten: keine III.1.2) Wesentliche Finanzierungsund Zahlungsbedingungen bzw. Verweisung auf die maßgeblichen Vorschriften: siehe Vergabeunterlagen III.1.3) Rechtsform der Bietergemeinschaft, an die der Auftrag vergeben wird: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter III.1.4) Sonstige besondere Bedingungen an die Auftragsausführung: nein

III.2) Teilnahmebedingungen III.2.2) Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit - Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen: aktuelle Referenzliste der letzten 3 Jahre III.2.4) Vorbehaltene Aufträge: nein III.3) Besondere Bedingungen für Dienstleistungsaufträge III.3.1) Die Dienstleistungserbringung ist einem besonderen Berufsstand vorbehalten: nein. III.3.2) Juristische Personen müssen den Namen und die berufliche Qualifikation der für die Ausführung der Dienstleistung verantwortlichen Person angeben: nein IV) Verfahren IV.1) Verfahrensart: Offenes Verfahren IV.1.3) Abwicklung des Verfahrens in aufeinanderfolgenden Phasen zwecks schrittweiser Verringerung der Zahl der zu erörternden Lösungen bzw. zu verhandelnden Angebote: nein IV.2.1) Zuschlagskriterien: Wirtschaftlich günstigstes Angebot in Bezug auf die nachstehenden Kriterien: Kriterium 1: Preis (Gewichtung: 50 %); Kriterium 2: Servicekennzeichen (Gewichtung: 50 %) IV.2.2) Es wird eine elektronische Auktion durchgeführt: nein IV.3) Verwaltungsinformationen IV.3.1) Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: 10/10/085 IV.3.2) Frühere Bekanntmachungen desselben Auftrags: nein IV.3.3) Schlusstermin für die Anforderung von oder Einsicht in Unterlagen: 30.09.2010, 18.00 Uhr. Die Unterlagen sind kostenpflich-

tig: ja; Preis: 8,00Euro. Zahlungsbedingungen und -weise: Anforderung der Verdingungsunterlagen: schriftlich, bei Versand mit Kopie des Einzahlungsbeleges (kein Scheck); Barzahlung bei Abholung möglich; Der Versand erfolgt nach Vorlage des Einzahlungsbeleges. Verspätet eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Öffungszeiten: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle; Montag - Mittwoch 08.30 - 12.00 Uhr; Donnerstag 8.30 - 12.00 Uhr und 14.00 18.00 Uhr Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz; Kontonummer: 3501007506; Bankleitzahl: 87050000; Verwendungszweck: 40012221.10 /10/085 IV.3.4) Schlusstermin für den Eingang der Angebote bzw. Teilnahmeanträge: 05.11.2010, 10.00 Uhr IV.3.6) Sprache(n) in der (denen) die Angebote oder Teilnahmeanträge verfasst werden können: DE IV.3.7) Bindefrist des Angebots: Bis 26.01.2010 IV.3.8) Zeitpunkt der Öffnung der Angebote: 05.11.2010, 10.00 Uhr; Ort: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Annaberger Str. 93, 09120 Chemnitz; Personen, die bei der Eröffnung des Angebotes anwesend sein dürfen: nein VI) Zusätzliche Informationen VI.1) Dauerauftrag: nein VI.2) Auftrag in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Gemeinschaftsmitteln finanziert wird: nein VI.4.1) Zuständige Stelle für Nachprüfungsverfahren: 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen

bei der Landesdirektion Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig, Deutschland, Tel.: 0341/9770, Fax: 0341/9771199 VI.4.3) Stelle, bei der Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erhältlich sind: Landesdirektion Chemnitz, Altchemnitzer Str. 41, 09120 Chemnitz, Deutschland, Tel.: 0371/5320, Fax: 0371/ 5321303 VI.5) Tag der Versendung der Bekanntmachung: 08.09.2010 A) Anhang A: Sonstige Adressen und Kontaktstellen A.I) Adressen und Kontaktstellen, bei denen nähere Auskünfte erhältlich sind: Stadt Chemnitz, Zentrale, Verwaltungsdienste, SG Vergabe/Beschaffung, Frau Fuchs, Markt 1, 09111 Chemnitz, Deutschland, Tel.: 0371/488-1037, Fax: 0371/488-1095, Email: steffi.fuchs@stadt-chemnitz.de A.II) Adressen und Kontaktstellen, bei denen Verdingungs-/Ausschreibungs- und ergänzende Unterlagen erhältlich sind: Stadt Chemnitz, ZVS, Submissionsstelle, Frau Henke, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz, Deutschland, Tel.: 0371/488-2378, Fax: 0371/ 488-2396, Email: submissionsstelle@stadt-chemnitz.de A.III) Adressen und Kontaktstellen, an die Angebote/Teilnahmeanträge zu senden sind: Stadt Chemnitz, ZVS, Submissionsstelle, Frau Henke, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz, Deutschland, Tel.: 0371/488-2378, Fax: 0371/4882396, Email: submissionsstelle@stadt-chemnitz.de B) Anhang B: Angaben zu den Losen Anzeigen

„100 Jahre Friedhof Rabenstein” am 18. & 19.09.2010 Formen, Farben, Vielfalt – Es lebe der Friedhof

CHEMNITZER BESTATTUNGSUNTERNEHMEN

Tag des Friedhofes in Rabenstein anlässlich der Einweihung vor 100 Jahren. 18.09.: 19.30 Uhr Konzert des Ensembles Trecantus (Gesang u. Portativ) in der Friedhofskapelle 19.09.: 9.30 bis 10.00 Uhr: Gottesdienst in der Friedhofskapelle 11.00 bis 17.00 Uhr: Verschiedene Angebote: Führungen über den Friedhof, Hebebühnenaussicht, Beratungsstände von Bestattern, Friedhofsgärtnern, Steinmetzen, Bau von Insektenhotels, Symbolpflanzenausstellung

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Den Friedhof als Ort der „Trauerbewältigung und des Lebens zu ermöglichen und zu fördern“, das ist unsere Aufgabe – Friedhofverwalter Volker Heim Veranstalter: Kirchengemeinde Chemnitz Rabenstein (Träger des Friedhofs)

(Sonnenberg – Nähe Markuskirche) Tag und Nacht Telefon 03 71/6 76 18 30, Fax 03 71/6 76 18 97 Außenstellen: Faleska-Meinig-Straße 30/32 Telefon 03 71/22 31 35 Neu: Wartburgstraße 84 Telefon 03 71/49 59 540

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37. Ausgabe 2010, Seite 7

Satzung des Rettungszweckverbandes Chemnitz/Stollberg über die Erhebung von Gebühren im Rettungsdienst Tag der Ausfertigung: 23.08.2010 Inhalt § 1 Rettungsdienst/Gebührenpf licht § 2 Aufgaben § 3 Mitwirken im Rettungsdienst § 4 Gebührenmaßstab § 5 Gebühren § 6 Einsatzgrundsätze § 7 Begleitpersonen § 8 Gebührenschuld § 9 Gebührenschuldner § 10 Fälligkeit § 11 Inkrafttreten § 12 Außerkrafttreten Gemäß § 47 Abs. 2 i.V.m. §§ 5 und 6 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) vom 19. August 1993 (SächsGVBl. S. 815, 1103), zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 26.06.2009 (SächsGVBl. S. 323, 325), der §§ 2, 9 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in der Fassung der Bekannt-machung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418), zuletzt geändert durch Art. 9 des Gesetzes vom 7. November 2007 (SächsGVBl. S. 478, 484), § 32 Absatz 5 Satz 2 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) vom 24. Juni 2004 (SächsGVBl. S. 245), zuletzt geändert durch Art. 10 b des Gesetztes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S 102, 133) sowie § 53 SächsKomZG in Verbindung mit den §§ 3 und 7 der Satzung des Rettungszweckverbandes Chemnitz/Stollberg in der Fassung vom 2. Mai 2002 (Sächsisches Amtsblatt 21/2002), hat die Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes Chemnitz/Stollberg folgende Satzung beschlossen: Satzung des Rettungszweckver bandes Chemnitz/Stollberg über die Erhebung von Gebühren im Rettungsdienst §1 Rettungsdienst/Gebührenpflicht (1) Der Rettungszweckverband Chemnitz/Stollberg (RettZV) ist Aufgabenträger des Rettungsdienstes in seinem Verbandsgebiet gemäß § 3 Ziffer 3 SächsBRKG. Er betreibt Notfallrettung und Krankentransport als öffentliche Aufgabe (Rettungsdienst). (2) Der Rettungsdienstbereich umfasst die Territorien der Kreisfreien Stadt Chemnitz und des Altlandkreises Stollberg. (3) Für die Einsätze des Rettungsdienstes werden im Rettungsdienstbereich Chemnitz- Stollberg gemäß § 32 Abs. 5 Satz 2 SächsBRKG Benutzungsgebühren nach dieser Satzung erhoben. §2 Aufgaben (1) Der Rettungsdienst hat die Aufgabe - die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransportes sicherzustellen (Sicherstellungsauftrag),

- bei Notfallpatienten Maßnahmen zur Lebenserhaltung durchzuführen, ihre Transportfähigkeit herzustellen und sie unter fachgerechter Betreuung in das für die weitere Versorgung geeignete nächstgelegene Krankenhaus zu befördern (Notfallrettung), - bei anderen Kranken, Verletzten oder sonst Hilfebedürftigen nötigenfalls Hilfe zu leisten und sie unter fachgerechter Betreuung zu befördern (Krankentransport). (2) Notfallpatienten sind Kranke oder Verletzte, die sich in Lebensgefahr befinden oder bei denen schwere gesundheitliche Schäden zu befürchten sind, wenn sie nicht umgehend medizinische Hilfe erhalten. §3 Mitwirken im Rettungsdienst Soweit der RettZV die Durchführung von Aufgaben des Rettungsdienstes mit öffentlich-rechtlichem Vertrag auf private Hilfsorganisationen oder andere Unternehmen übertragen hat (Leistungserbringer), gilt diese Gebührensatzung auch für die von ihnen im Rahmen der Notfallrettung und des Krankentransportes erbrachten Leistungen. §4 Gebührenmaßstab (1) Der Rettungszweckverband erhebt nach Maßgabe dieser Satzung Gebühren für: a) die Durchführung von Notfallrettung und Krankentransport und b) das bestellte Bereithalten eines bodengebundenen Rettungsmittels, insbesondere bei vom RettZV geforderter Amtshilfe sowie bei Ersatzvornahme. (2) Bodengebundene Rettungsmittel sind Notarzteinsatzfahrzeuge (NEF), Rettungswagen (RTW) und Krankentransportwagen (KTW). (3) Maßstab der Gebühr für den Einsatz sind: a) die Art des eingesetzten bodengebundenen Rettungsmittels b) die Dauer der Bereitstellung c) die gefahrenen Kilometer bei Fernfahrten (4) Die Gebühr wird für den Gesamteinsatz erhoben. Sie umfasst die Einsatzanforderung, die Einsatzdisposition und Alarmierung des bodengebundenen Rettungsmittels, dessen Anfahrt zum Einsatz- oder Ausgangsort, die Erstversorgung des Patienten und dessen Betreuung während des Transportes, den Transport des Patienten zum Zielort und die Rückfahrt des bodengebundenen Rettungsmittels zur Rettungswache oder dem Beginn eines nachfolgenden Einsatzes. Im Fall des bestellten Bereithaltens eines bodengebundenen Rettungsmittels gilt als Einsatzdauer die Zeit dessen Abwesenheit von der Rettungswache bzw. die Dauer dessen Bereitstellung in der Rettungswache. (5) Bei Fernfahrten wird ab dem 151. Entfernungskilometer zuzüglich zu den Gebührensätzen eine Kilometerpauschale erhoben. Fernfahrten sind Fahrten, deren

Ausgangs- oder Zielort außerhalb gleitung durch einen ErziehungsRettungsdienstbereiches berechtigten oder Aufsichtspflichdes Chemnitz-Stollberg liegt. tigen. (2) Gegenüber mitgenommenen §5 Personen haftet der RettungsGebühren zweckverband nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit der mit der (1) Inanspruchnahme des Notarz- Durchführung des Rettungsdienteinsatzfahrzeuges (NEF) stes beauftragten Leistungserbrin90,90 EUR ger. a) NEF je Einsatz b) Bereitstellung eines NEF für §8 Sondereinsätze je angefangene Gebührenschuld 90,90 EUR Stunde (2) Inanspruchnahme eines Rettungswagens (RTW) Die Gebührenschuld entsteht mit a) RTW je Einsatz 301,40 EUR der Ausfahrt des Fahrzeuges aus b) Bereitstellung eines RTW für der Rettungswache bzw. mit BeSondereinsätze je angefangene ginn der Bereitstellung. Stunde 301,40 EUR §9 (3) Inanspruchnahme eines KranGebührenschuldner kentransportwagens (KTW) a) KTW je Einsatz 77,60 EUR b) Bereitstellung eines KTW für (1) Gebührenschuldner ist derjeSondereinsätze je angefangene nige, der die Leistungen des RetStunde 77,60 EUR tungsdienstes in Anspruch genom(4) Bei Fernfahrten wird zuzüglich men oder angefordert hat oder in zu dem nach Absatz 1 - 3 festge- dessen Auftrag die Leistung angesetzten Gebührensatz ab dem 151. fordert wurde und nicht gesetzlich Entfernungskilometer eine Kilome- krankenversichert i. S. von § 32 terpauschale in Höhe von 2,90 EUR Abs. 5 Satz 2 SächsBRKG ist. Mehfür jeden weiteren gefahrenen Ki- rere Gebührenschuldner haften als lometer erhoben. Gesamtschuldner. Bei Minderjährigen haften deren Erziehungs- oder §6 Aufsichtspflichtige als GesamtEinsatzgrundsätze schuldner. Als Gebührenschuldner wird nicht herangezogen, wer im (1) Die Leitstelle Chemnitz trifft die Sinne §§ 677 ff BGB als ‘GeEntscheidung über den Einsatz von schäftsführer ohne Auftrag’ hanbodengebundenen Rettungsmit- delt. teln. (2) Im Falle von Arbeits- oder (2) Die Entscheidung der Leitstelle Wegeunfällen erfolgt die GebühreChemnitz über die Art und Anzahl nerhebung analog einer Leistungsder einzusetzenden bodengebun- abrechnung mit der Berufsgenosdenen Rettungsmittel erfolgt auf senschaft (SGB VII). Das Verfahren Grundlage der pflichtgemäß setzt voraus, dass eine ärztliche durchzuführenden Prüfung der An- Bescheinigung über die Notwenforderungsgründe für das Hilfeer- digkeit der Beförderung (Verordsuchen oder der Angaben des Be- nung einer Krankenbeförderung) stellers. vorliegt. Unbeschadet davon (3) Der Benutzer eines bodenge- bleibt die direkte Inanspruchbundenen Rettungsmittels hat kei- nahme des Gebührenschuldners nen Anspruch darauf, dass das von nach § 9 Absatz 1 und insbesonihm benutzte Rettungsdienstfahr- dere dann, wenn die Berufsgenoszeug für einen möglicherweise not- senschaft die Übernahme der Kowendigen weiteren Transport be- sten ganz oder teilweise ablehnt. reitgehalten wird. (3) Bei Fernfahrten über den 151. (4) Der Fahrer des bodengebunde- Entfernungskilometer hinaus ist nen Rettungsmittels bestimmt die für dieses Verfahren erforderlich, Wegstrecke bei Transportfahrten dass - zusätzlich zur ärztlichen Beunter Berücksichtigung der jeweils scheinigung - die Berufsgenossenherrschenden Straßen- und Ver- schaft im Voraus und gegenüber kehrsverhältnisse. dem Benutzer des Rettungsmittels (5) Die Bereitstellung eines boden- eine Kostenübernahmeerklärung gebundenen Rettungsmittels ist abgegeben hat. Die Kostenübermöglich, wenn dadurch die Ein- nahmeerklärung muss zum Zeitsatzbereitschaft des Rettungs- punkt der Transportanforderung dienstes im Sinne der bedarfsge- vorliegen und dem Rettungsrechten Vorhaltung gemäß § 7 Abs. dienstpersonal übergeben wer2 Ziffer 1 SächsBRKG - Erfüllung den. des Sicherstellungsauftrages § 10 nicht beeinträchtigt wird und die Fälligkeit Auswirkungen einer zu erwartenden Beeinträchtigung der Funktionalität des Rettungsdienstes bei Die Gebühren sind 28 Tage nach Nichtgeschehen dadurch gemin- Bekanntgabe des Gebührenbedert werden können. scheides fällig. §7 Begleitpersonen (1) Begleitpersonen können unentgeltlich mitgenommen werden, soweit genügend Plätze im bodengebundenen Rettungsmittel vorhanden sind. Beim Transport von minderjährigen Personen besteht Anspruch auf unentgeltliche Be-

bekannt gemacht und tritt am 01.10.2010 in Kraft. § 12 Außerkrafttreten Gleichzeitig tritt die Satzung des Rettungszweckverbandes Chemnitz/Stollberg über die Erhebung von Gebühren im Rettungsdienst vom 12.12.2007 außer Kraft.

Berthold Brehm Verbandsvorsitzender (Siegel) Bekanntmachungsanordnung Die Satzung des Rettungszweckverbandes Chemnitz/Stollberg (RettZV) über die Erhebung von Gebühren im Rettungsdienst (Gebührensatzung) ist gemäß § 19 der Satzung des RettZV (Verbandssatzung) in den Amtsblättern der Verbandsmitglieder und somit im Amtsblatt der Kreisfreien Stadt Chemnitz und im Amtsblatt des Erzgebirgskreises/Amtliche Mitteilungen des Erzgebirgskreises öffentlich bekannt zu machen. Tag der Ausfertigung der Ge bührensatzung: 23.08.2010 Tag der Bekanntmachung in der Stadt Chemnitz: 15.09.2010 Tag der Bekanntmachung im Landkreis Erzgebirgskreis: 15.09.2010 Tag des Inkrafttretens der Ge bührensatzung: 01.10.2010

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrensund Formvorschriften der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) beim Zustandekommen der Gebührensatzung nach Ablauf eines Jahres seit der Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, 1. die Ausfertigung der Gebührensatzung ist nicht oder fehlerhaft erfolgt, 2. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Anzeige des Erlasses gegenüber der Rechtsaufsichtsbehörde oder die Bekanntmachung der Gebührensatzung sind verletzt worden, 3. der Oberbürgermeister der Stadt Chemnitz bzw. der Landrat des Landkreises Erzgebirgskreis haben gemäß § 52 Abs. 2 der SächsGemO bzw. § 48 Abs. 2 der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen, 4. vor Ablauf der o. g. Frist hat die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder 5. vor Ablauf der o. g. Frist ist die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber dem RettZV, der Kreisfreien Stadt Chemnitz oder dem Landkreis Erz§ 11 gebirgskreis unter Bezeichnung Inkrafttreten des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich in Die Satzung wird gemäß § 19 der der Geschäftsstelle des RettZV, in Satzung des Rettungszweckver- 09112 Chemnitz Schadestraße 17, bandes Chemnitz/Stollberg im geltend gemacht worden. Amtsblatt der Kreisfreien Stadt Chemnitz und im Amtsblatt des Chemnitz, den 23. August 2010 Erzgebirgskreises/ Amtliche Mit- Berthold Brehm teilungen des Erzgebirgskreises Verbandsvorsitzender


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Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) Zur öffentlichen Bekanntmachung der „1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Sportstätten einschließlich Bädern der Stadt Chemnitz – Sportstättensatzung“ wird folgender Hinweis gegeben: Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO

gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung

oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens-

oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Sportstätten einschließlich Bädern der Stadt Chemnitz – Sportstättensatzung Der Stadtrat der Stadt Chemnitz hat auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, ber. S. 159), letzte Änderung durch Art. 2 Gesetz z. Änd. d. SächsEigBG vom 26.Juni 2009 (Sächs GVBl. S. 323) in seiner Sitzung am 25. August 2010 mit Beschluss Nr. B176/2010 die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Sportstätten einschließlich Bädern der Stadt Chemnitz, Sportstättensatzung

(Beschluss des Stadtrates Nr. B349/1996 vom 26. Juni 1996, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 29/96 am 17. Juli 1996) beschlossen: §1 Änderungsbestimmung In § 11 der Sportstättensatzung werden am Ende folgende Absätze eingefügt: Über den Antrag auf Erlaubnis ist innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach Eingang der vollständigen Unterlagen zu entscheiden. Wird innerhalb dieser Frist über den Antrag nicht entschieden,

so gilt die Erlaubnis als erteilt. § 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für den Freistaates Sachsen (SächsVwVfG) in Verbindung mit § 42 a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) gilt entsprechend. Das Verfahren für Dienstleistungserbringer im Sinne von Art. 4 EU-Dienstleistungsrichtlinie kann auch über den einheitlichen Ansprechpartner nach dem Gesetz über den einheitlichen Ansprechpartner im Freistaat Sachsen (SächsEAG) vom 13. August 2009 (SächsVBl S.438), in der jeweils geltenden Fassung, in Verbindung mit § 1 des Verwaltungsverfahrens-

gesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfG) und den §§ 71a-e des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), abgewickelt werden. §2 Inkrafttreten Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Sportstätten einschließlich Bädern der Stadt Chemnitz tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

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Ansprechpartner: Zentrale Gebäudebewirtschaftung, Frau Brumme, Tel. 0371 / 4881258 judith.brumme@stadt-chemnitz.de

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37. Ausgabe 2010, Seite 12

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37. Ausgabe 2010, Seite 13

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BAUEN & WOHNEN Vermietung • Hausbau • Renovierung Neue Prüf-Intervalle für Heizungsanlagen – Wie oft muss der Schornsteinfeger messen? sup.- Jährlich die gleiche Prozedur: Der Schornsteinfeger kommt, überprüft die Abgaswerte der Heizung, schreibt ein Protokoll – und bald darauf die Rechnung. Dieses Ritual werden zahlreiche Hausbesitzer in Zukunft seltener erleben. Wie selten, das hängt davon ab, ob ihr Heizkessel zum „alten Eisen“ gehört oder nicht. Denn seit März 2010 gelten nach der 1. BImSchV (Bundes- Immissionsschutzverordnung) veränderte Prüf-Intervalle. Statt des jährlichen Checks müssen Gas- und Ölheizkessel, die älter als zwölf Jahre sind, jetzt alle zwei Jahre überprüft werden, jüngere Anlagen alle drei Jahre. Und bei Geräten mit so genannter Selbstkalibrierung, also einer automatischen, kontinuierlichen Optimierung des Verbrennungsprozesses, ist die Umweltschutzmessung sogar nur noch alle fünf Jahre fällig. Der Grund für diese neue Regelung ist die technische Entwicklung: Je aktueller die Kessel-Modelle, desto effizienter nutzen sie den Brennstoff und desto geringer fallen die AbgasEmissionen aus. Ökologisch am vorbildlichsten sind in dieser Hinsicht

Brennwertgeräte: Der Wärmeverlust über die Abgase ist dort derart niedrig, dass der Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) nach einer Erstmessung gar nicht mehr kontrolliert werden muss. Stattdessen überprüft der Schornsteinfeger bei den Wiederholungsmessungen von Öl-Brennwertgeräten lediglich Rußmenge, Ölrückstände und CO-Gehalt – auch hier je nach Alter alle zwei oder drei Jahre, bei Selbstkalibrierung alle fünf Jahre. Gas-Brennwertkessel sind von diesen wiederkehrenden BImSchVPrüfungen sogar völlig befreit. Wer sich bei der Modernisierung seiner Heizungsanlage also für einen Brennwertkessel entscheidet, spart nicht nur Heizkosten, sondern dauerhaft auch Geld für die Umweltschutzmessungen. Trotzdem bleiben noch Aufgaben für die Schornsteinfeger: Neben den BImSchV-Messungen sind nämlich für alle Heizungen Überprüfungen der Betriebs- und Brandsicherheit vorgeschrieben, die in der Bundes-Kehr- und Überprüfungsordnung, kurz: Bundes-KÜO, geregelt sind. Deren Prüf-Intervalle wurden jetzt aber ebenfalls so geän-

dert, dass Modernisierer profitieren: Herkömmliche Heizkessel ohne Brennwertnutzung müssen weiterhin jährlich zum Sicherheits-Check. Dagegen gilt für zeitgemäße Brennwertgeräte, die mit Gas oder mit schwefelarmem Heizöl betrieben werden, ein Zwei- oder Dreijahres-Turnus. Hier entscheidet nicht das Alter über die Zugabe von einem Jahr, sondern die Fähigkeit zur Selbstkalibrierung. Grundsätzliche Folge der neuen Regelungen: Je zeitgemäßer die Heizungsanlage, desto seltener klingelt der Schornsteinfeger. Umfangreiche Informationen zum Leistungsspektrum aktueller Brennwertgeräte liefert das Internet unter www.wolfheiztechnik.de. Hier gibt es auch eine Fördercheck-Funktion, mit der sich für alle Modernisierungsmaßnahmen oder Neubauvorhaben die verfügbaren öffentlichen Förderprogramme abrufen lassen. Die Nutzer von Brennwertgeräten profitieren nämlich nicht nur von selteneren Prüf-Intervallen, sondern vielfach auch von Zuschüssen oder vergünstigten Konditionen bei der Finanzierung der neuen Anlage.

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37. Ausgabe 2010, Seite 14

Öffentliche Bekanntmachung Änderung des Aufstellungsbeschlusses und öffentliche Auslegung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 95/16 „Arno-Holz-Siedlung” Der Planungs- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 17.08.2010 Folgendes beschlossen: 1. Der Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 95/16 „Arno-Holz-Siedlung”, Beschluss Nr. B-473/2009 des Planungs- und Umweltausschusses vom 01.12.2009 wird so geändert, dass der räumliche Geltungsbereich nunmehr folgende Flurstücke der Gemarkung Adelsberg beinhaltet: - die im Aufstellungsbeschluss vom 01.12.2009 benannten Flurstücke Nrn.: 119/60, 119/61, 1883/1 (Teilfläche, vormals 119/120), - sowie hinzukommend die Nrn.: 1882/1, 1886 (Teilfläche), 1888, 1889 und 1892. Der räumliche Geltungsbereich wird so auch durch die nebenstehende Planzeichnung bestimmt. 2. Der Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 95/16 „Arno-Holz-Siedlung”, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), sowie die Be-

gründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt. Aufgrund des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB wird von einer Umweltprüfung abgesehen. Der Planentwurf mit Begründung wird nach § 3 Abs. 2 BauGB im Zeitraum vom 23.09.2010 bis 22.10.2010 im Stadtplanungsamt, Technisches Rathaus, Neubau, Annaberger Straße 89, im Offenlegungsbereich der 4. Etage neben den Panoramaaufzügen, während der nachfolgend genannten Zeiten öffentlich ausgelegt: montags bis mittwochs von 08.30 - 12.00 und 13.00 - 15.00 Uhr, donnerstags von 08.30 - 12.00 und 13.00 - 18.00 Uhr sowie freitags von 08.30 - 12.00 Uhr. Während dieser Auslegungsfrist können von der Öffentlichkeit Stellungnahmen zum Bebauungsplan schriftlich im Stadtplanungsamt oder mündlich zur Niederschrift im Zimmer 447 abgegeben werden. Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte

kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit

mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht

Öffentliche Bekanntmachung

Vorinformation I) Öffentlicher Auftraggeber I.1) Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Chemnitz, Hochbauamt, Herr Müller, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz, Deutschland, Tel.: 0371/ 488 6537, Fax: 0371/488 6591, Email: joachim.mueller@ stadt-chemnitz.de, Hauptadresse des Auftraggebers (URL): hochbauamt@stadt-chemnitz.de Weitere Auskünfte erteilen: die

oben genannten Kontaktstellen I.2) Art des öffentlichen Auftraggeber und Haupttätigkeiten: Art: Regional- oder Lokalbehörde; Haupttätigkeiten: Allgemeine öffentliche Verwaltung II) Auftragsgegenstand II.1) Bezeichnung des Auftrages durch den Auftraggeber: Neubau einer Mittelschule II.2 Art des Auftrags: Bauauftrag; Hauptausführungsort: 09125 Chemnitz, Reichenhainer Straße 206 II.4) Beschreibung der Art und des

Chemnitz, den 06.09.2010 gez. Butenop Amtsleiter Stadtplanungsamt

Die Sparkasse Chemnitz informiert:

Öffentliche Auslegung der Ergän - Stellungnahmen zur Ergänzungszungssatzung Nr. 07/22 Wasser - satzung schriftlich im Stadtplaschloßweg Klaffenbach nungsamt oder mündlich zur Niederschrift im Zimmer 447 Der Planungs- und Umweltaus- abgegeben werden. schuss hat in seiner Sitzung am Stellungnahmen, die nicht recht17.08.2010 den Entwurf der Ergän- zeitig abgegeben worden sind, zungssatzung Nr. 07/22 Wasser- können bei der Beschlussfassung schloßweg Klaffenbach gebilligt über die Ergänzungssatzung unund zur öffentlichen Auslegung be- berücksichtigt bleiben, sofern die stimmt. Der Planentwurf mit Be- Gemeinde deren Inhalt nicht gründung wird nach § 3 Abs. 2 kannte und nicht hätte kennen i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB im müssen und deren Inhalt für die Zeitraum vom 23.09.2010 bis Rechtmäßigkeit der Ergänzungs22.10.2010 im Stadtplanungsamt, satzung nicht von Bedeutung ist. Technisches Rathaus, Neubau, Ein Antrag nach § 47 VerwaltungsAnnaberger Straße 89, im Offenle- gerichtsordnung ist unzulässig, gungsbereich der 4. Etage neben soweit mit ihm Einwendungen gelden Panoramaaufzügen, während tend gemacht werden, die vom Ander nachfolgend genannten Zeiten tragsteller im Rahmen der Ausleöffentlich ausgelegt: montags bis gung nicht oder verspätet geltend mittwochs von 08.30 - 12.00 und gemacht wurden, aber hätten gel13.00 - 15.00 Uhr, donnerstags von tend gemacht werden können. 08.30 - 12.00 und 13.00 - 18.00 Uhr sowie freitags von 08.30 - 12.00 Chemnitz, den 06.09.2010 Uhr. Während dieser Auslegungs- gez. Butenop frist können von der Öffentlichkeit Amtsleiter Stadtplanungsamt

Bekanntmachung

werden können.

Der mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss der Sparkasse Chemnitz zum 31. Dezember 2009 wurde durch den Verwaltungsrat der Sparkasse Chemnitz am 18. Mai 2010 festgestellt. Die vollständige Fassung des Jahresabschlusses wurde am 3. September 2010 im elektronischen Bundesanzeiger bekannt gemacht und kann im Vorstandssekretariat der Sparkasse Chemnitz, Bahnhofstraße 51, 09111 Chemnitz, eingesehen werden. Der Vorstand

Umfangs der Bauleistungen: Durchführung von Bauleistungen zum Neubau des Gebäudes, sowie der Außenanlagen, Durchführung von Lieferleistungen für die Ausstattung des Objekte. Geschätzter Wert der Bauleistungen ohne MwSt.: 4.308.328,79 EURO; Aufteilung in Lose: ja. II.5) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV): 45214220; 45000000; 39200000; 45112710; II.6) Voraussichtlicher Beginn der Vergabeverfahren: 09/2010; Beginn der Bauarbeiten: 12/2010; Abschluss der Bauarbeiten: 10/2011 III) Rechtliche, wirtschaftliche, fi-

nanzielle und technische Information III.1) Bedingungen für den Auftrag III.1.1) Wesentliche Finanzierungsund Zahlungsbedingungen und/ oder Verweisung auf die maßgeblichen Vorschriften: Baumaßnahme wird mit Fördermitteln des Freistaates Sachsen für investive Maßnahmen auf dem Gebiet des Schulhausbaus sowie Fördermittel aus dem Europäischen Fond für regionale Entwicklung (EFRE) und mit Finanzmitteln der Stadt Chemnitz finanziert. VI) Zusätzliche Informationen VI.1) Auftrag in Verbindung mit ei-

nem Vorhaben und/oder Programm, das aus Gemeinschaftsmitteln finanziert wird: ja. Es handelt sich um folgendes Vorhaben und/oder Programm: Die Zuwendung wird aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) der Europäischen Union und aus Mitteln des Freistaates Sachsen (nationale Kofinanzierung) finanziert. VI.4) Tag der Absendung dieser Vorinformation: 09.09.2010 A) Anhang A: Sonstige Adressen und Kontaktstellen B) Anhang B: Angaben zu den Losen


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Familienrecht beeinflusst Erbrecht Einige Beispiele, wie familiäre Beziehungen und Regelungen oft überraschende Auswirkungen auf das Erbrecht haben Was noch jeder Laie weiß ist, daß familiäre Beziehungen sozusagen automatisch Auswirkungen auf das gesetzliche Erbrecht haben. Was schon weniger bekannt ist, ist der genaue Unterschied zwischen Erbrecht, Pflichtteilsrecht und Vermächtnis. Häufig z.B. vermacht der Laie etwas, wenn er eigentlich etwas vererben will und umgekehrt. Man weiß vielleicht auch noch, daß die Kinder erben und der Ehepartner, unsicherer wird man schon, wie es mit den Geschwistern und Schwagern ist und, wie sich dann die Frage des Erbrechts zum Pflichtteilsrecht stellt. Nicht oder wenig bekannt ist die tat sächliche Erbfolge wenn ein Ehepartner verstirbt ohne, daß bereits eigene Kinder vor handen sind. Beispiel: Junges, kinderloses Ehepaar, beide mit dem Aufbau der eigenen Firma beschäftigt, Ehemann häufig auf der Autobahn unterwegs. Auf die Frage nach dem Vorhandenseins eines Testamentes die Antwort, brauche ich nicht, wir sind doch noch so jung, außerdem bekommt, wenn mir etwas passiert, eh‘ alles

meine Frau und das ist ja auch richtig so. Bekommt Sie?? Man kann nur die Frage stellen, wie sich die Frau mit den Schwiegereltern versteht, die nach dem gesetzlichen Erbrecht dann u.a. auch in der Firma mitreden. Anderes Beispiel: Ehepaar, 2 Kinder und die landläufige Meinung, meine Frau erbt (ohne Testament) die Hälfte. Erbt sie die Hälfte?? Nicht zwangsläufig. Es hängt vielmehr vom familienrechtlich bedingten vermögensrechtlichen Status der Ehe ab. Leben sie in der sogenannten Zugewinngemeinschaft erbt sie 1/4 aus pauschaliertem Zugewinn und 1/4 aus originärem Ehegattenerbrecht, insofern letztendlich rechnerisch zwar 1/2, aufgrund der unterschiedlichen gesetzlichen Grundlagen können sich jedoch eine Reihe von Abweichungen ergeben. Wichtig ist also der familienrechtlich begründete Güterstand. Verändert sich dieser, so entfaltet dies Wirkung auch auf das Erbrecht. Drittes Beispiel: ein geschiedener Ehemann, unterhaltsverpflichtet an geschiedene Frau, verstirbt, Die Kinder aus 2. Ehe denken nun damit ist auch die Unterhaltspflicht gestorben. Ist sie?? Nein, bzw. Kommt darauf an. Zwar erbt die geschiedene Ehefrau nicht mehr. Die Unter-

haltsverpflichtung aber lebt weiter, gilt auch gegenüber den Erben, wobei die Erben dafür grundsätzlich auch mit eigenem Vermögen haften. Sie können diese Verpflichtung beschränken auf die Höhe des fiktiven Pflichtteiles, den die geschiedene Ehefrau hätte, wenn sie noch verheiratet gewesen wäre mit allen daraus folgenden Implikationen hinsichtlich der Auskunfts- und Berechnungsmodalitäten. Die Erben müssen aber die Begrenzung auf den Pflichtteil ausdrücklich geltend machen. Man sieht, daß familiäre Beziehungen und Nichtkenntnis oder schlimmer noch weit verbreitete irrtümliche Annahmen hinsichtlich der Auswirkungen dieser Beziehungen im Ernstfall völlig unerwartete Ergebnisse zeitigen können. Es empfiehlt sich daher in fast jedem Lebensalter einmal eine Klärung der familiären Verhältnisse im Hinblick auf die Folgen im Todesfall und sodann entweder die Gestaltung der familiären Verhältnisse oder der erbrechtlichen Folgen. Aufgrund der Verflechtung beider Rechtsgebiete sollten Klärung und Gestaltung bevorzugt durch einen in beiden Rechtsgebieten spezialisierten Anwalt begleitet werden. Rechtsanwältin Sabine Altenschöpfer

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doch nicht unbegrenzt möglich: So gilt insbesondere bei Erbfällen in der früheren DDR, also vor dem 02.10.1990, nach wie vor die Regelung des ZGB-DDR, wonach Anfechtungen längstens bis 4 Jahre nach dem Erbfall erfolgen können. In allen anderen Fällen beträgt die Frist 30 Jahre. Hat der Erbe diese Fristen versäumt, oder besteht kein Grund oder keine Bereitschaft zur Anfechtung, stehen ihm verschiedene Möglichkeiten offen, wenigstens seine Haftung auf das ererbte Vermögen zu beschränken, nämlich die Verfahren der Nachlassverwaltung, der Nachlassinsolvenz sowie das Geltendmachen der Haftungsbeschränkung gegenüber den Nachlass-Gläubigern. Aber Vorsicht: Nicht alle Schulden, welche sich aus dem Nachlass ergeben, lassen sich so eingrenzen: So muss der Erbe Kosten, welche aus der Verwaltung z. B. einer ererbten Immobilie entstehen, aus der eigenen Tasche berappen, auch wenn die Geldmittel des Nachlasses erschöpft sind: Das gilt für Grundsteuern und -abga-

ben, aber auch für notwendige Maßnahmen der Verkehrssicherung, notfalls auch für die Kosten des erforderlichen Abrisses eines maroden Gebäudes. Vor allem gilt dies auch für Kosten aus Maßnahmen, die der Erbe selbst in Auftrag gibt, etwa Ausführen von Reparaturen, die Verlängerung oder das Nichtkündigen von Versicherungen oder auch eines Mietverhältnisses des Erblassers. Gerade die Aufarbeitung der zu DDR-Zeiten vernachlässigten Eigentumsverhältnisse beim Grundbesitz fördert auch heute noch unbekannte Erbschaften zu Tage, oft in einer Kette von Erbengemeinschaften, die über Jahrzehnte hinweg die Nachlassgrundstücke nie veräußert oder aufgeteilt haben. Hier können die in der Vergangenheit angefallenen Verwaltungskosten zu erheblichen Belastungen bei den Erben führen, wenn diese die Fristen zur Ausschlagung oder Anfechtung versäumen sollten. In solchen Fällen ist qualifizierter Rat durch einen erbrechtlich versierten Anwalt unbedingt zu empfehlen. Gerhard Seidel, RA/StB Anwaltskanzlei Seidel & Collegen

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§ § § §


37. Ausgabe 2010, Seite 16

Erweiterung des Geltungsbereiches „Weydemeyerstraße” im Stadtteil Rabenstein Der Stadtrat stimmte in seiner Sit zung am 25.08.2010 der Erweite rung des Geltungsbereiches der Straßenbezeichnung „Weydemey erstraße“ im Stadtteil Rabenstein zu.

Die Weydemeyerstraße als öffentlich gewidmeter Verkehrsweg, beginnend an der Oberfohnaer Straße, nimmt jetzt ihren weiteren Verlauf über den Harthweg und erstreckt sich bis hin zur Kieselhau-

senstraße. Dabei wird vom Geltungsbereich auch die anliegende Ringstraße des neuen Wohnungsbaustandortes eingeschlossen. Die Erweiterung des Geltungsbereiches hat zur Folge, dass die bis-

Öffentliche Bekanntmachung Satzungsbeschluss über die Ver längerung der Satzung über die Veränderungssperre zum Bebau ungsplan Nr. 93/24 „Z 3, Schloß teich” - Teilgebiet 2 Der Stadtrat der Stadt Chemnitz hat am 25.08.2010 die Satzung über die Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 93/24 „Z 3, Schloßteich” – Teilgebiet 2 beschlossen. Der Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 16 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 10 Abs. 3 Satz 2 bis 5 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), öffentlich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt o.g. Verlängerung der Veränderungssperre in Kraft. Jedermann kann die Verlängerung der Veränderungssperre einschließlich des Übersichtsplanes zum Geltungsbereich im Stadtplanungsamt, Sachgebiet Beratung, im Techni schen Rathaus, Annaberger Straße 89, während der Zeiten Montag bis Freitag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und zusätzlich Donnerstag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr kostenlos

einsehen und über den Inhalt Aus- von Anfang an gültig zu Stande gekunft verlangen. kommen. Dies gilt nicht, wenn Bekanntmachungsanordnung: 1. die Ausfertigung der Satzung Ein Entschädigungsberechtigter nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, kann gemäß § 18 BauGB Entschä- 2. Vorschriften über die Öffentlichdigung verlangen, wenn dadurch keit der Sitzungen, die GenehmiVermögensnachteile eingetreten gung oder die Bekanntmachung sind, dass die Veränderungssperre der Satzung verletzt worden sind, länger als vier Jahre über den Zeit- 3. die Oberbürgermeisterin dem punkt ihres Beginns oder der er- Beschluss nach § 52 Abs. 2 Sächssten Zurückstellung eines Bauge- GemO wegen Gesetzwidrigkeit wisuchs nach § 15 Abs. 1 BauGB dersprochen hat, hinaus dauert. Die Fälligkeit eines 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz solchen Anspruchs kann durch 1 SächsGemO genannten Frist schriftlichen Antrag bei der Ge- a) die Rechtsaufsichtsbehörde den meinde herbeigeführt werden. Ein Beschluss beanstandet hat Entschädigungsanspruch erlischt, oder wenn nicht innerhalb von drei Jah- b) die Verletzung der Verfahrensren nach Ablauf des Kalenderjahrs, oder Formvorschriften gegenüber in dem die Vermögensnachteile der Gemeinde eingetreten sind, die Fälligkeit des unter Bezeichnung des SachverAnspruchs herbeigeführt wird. haltes, der die Verletzung begrünGemäß § 4 Abs. 4 Satz 1 der Ge- den soll, schriftlich geltend gemeindeordnung für den Freistaat macht worden ist. Sachsen (SächsGemO) in der Fas- Ist eine Verletzung nach den Zifsung der Bekanntmachung vom 18. fern 3 oder 4 geltend gemacht worMärz 2003 (SächsGVBl. S. 55, 159), den, so kann auch nach Ablauf der zuletzt geändert durch Gesetz vom in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO ge26. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 323, nannten Frist jedermann diese Ver325), gelten Satzungen, die unter letzung geltend machen. Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsGemO Chemnitz, den 31.08.2010 zu Stande gekommen sind, ein Jahr gez. Barbara Ludwig nach ihrer Bekanntmachung als Oberbürgermeisterin

herigen Adressen Kieselhausenstraße 3a bis 3e von Amts wegen eine Adresse der Weydemeyerstraße zugeordnet bekommen. Die Meldebehörde wurde bereits darüber informiert. Die von der Um-

adressierung betroffenen meldepflichtigen Anwohner erhalten von der Meldebehörde eine schriftliche Information. Die Umschreibung der persönlichen Dokumente erfolgt kostenfrei.


37. Ausgabe 2010, Seite 17

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Augsburger Straße 60 · 09126 Chemnitz e-Mail: krankenpflege@katrinklein.info · www.Krankenpflege-KatrinKlein.de

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Vergabe-Nr.: CVAG-SWC/B14 a) Auftraggeber: b) Vergabeverfahren: c) Art der Auftragsvergabe: d) Art des Auftrages: e) Ort der Ausführung:

CVAG, Carl-von-Ossietzky-Str. 186, PF 114, 09001 Chemnitz Öffentliche Ausschreibung nach VOB (elektronisch) nein Einheitspreisvertrag Trasse Gablenz, Bahnhofstraße bis Endschleife Carl-von- Ossietzky-Straße Ertüchtigung von f) Art und Umfang: - Kettenwerksfahrleitung, zweigleisig mit einer Länge von 3,8km, - Einfachfahrleitung in den Wendeschleifen - Maste einschließlich Gründung - Gleichstromversorgungsanlagen einschl. Steuerung - LWL-Luftkabel – Länge ca. 4km g) Planungsleistungen: keine h) Aufteilung in Lose: nein i) vorgesehene Bauzeit: 03.12.2010 bis 31.12.2010 j) Zulässigkeit Nebenangebote:ja k) Anforderung der Stadtwerke Chemnitz AG / Abteilung Einkauf Vergabeunterlagen: Augustusburger Straße 1, 09111 Chemnitz Tel: 0371/525-1821/ Fax:0371/525-1815 E-Mail: einkauf@swc.de - Einsicht in Vergabeunterlagen: CVAG, Carl-von-Ossietzky-Str. 168, 09127 Chemnitz Jürgen Schneider, Tel: 0371/2370-137; Fax: 0371/2370-100 E-Mail: juergen.schneider@cvag.de l) Unkostenbetrag für Verdingungsunterlagen 70,00 _ einschließlich Versandkosten. Die Unterlagen werden nur nach Vorlage eines Verrechnungs Schecks zugestellt bzw. übergeben. Der Verrechnungsscheck ist unter Angabe „Ertüchtigung Fahrleitungsanlage Trasse Gablenz in Chemnitz“ an die Anschrift unter a) zuzusenden. (Kosten werden nicht erstattet.) m) Ablauf für die Frist der Einreichung: entfällt n) Ablauf der Frist für den Eingang der Angebote: 30.09.2010 10.00 Uhr o) Die Angebote sind im verschlossenen Umschlag einzureichen bei: Stadtwerke Chemnitz AG, Augustusburger Str. 1 Rotunde 5, 09111 Chemnitz Bei Postzusendung an: Stadtwerke Chemnitz AG Postfach 411468, 09030 Chemnitz p) Sprache, in der die Angaben abgefasst sein müssen: Deutsch q) Eröffnung der Angebote: 30.09.2010 10.00 Uhr Stadtwerke Chemnitz AG Rotunde 5, Augustusburger Straße 1, 09111 Chemnitz Teilnehmer: Bieter und deren Bevollmächtigte r) geforderte Sicherheiten: 5% Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe der Auftragssumme, 3%Mängelansprüchebürgschaft von der Abrechnungssumme einschl. Nachträge s) Zahlungsbedingungen: gemäß gültiger VOB t) Rechtsform der Bietergemeinschaft: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigten Vertreter u) Nachweis für die Beurteilung des Bieters: Zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit hat der Bieter folgende Angaben zu machen: - gemäß VOB/A §6 Nr.3(2), Buchstabe a-i - Referenzen der letzten 3 Jahre zu Fahrleitungsanlagen von Straßenbahnen Abgabe folgender Unterlagen: Nachweis zur Haftpflichtversicherung, Freistellungsbescheinigung gemäß §48b, Abs. 1 EstG, aktueller Nachweis der Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft v) Zuschlags- und Bindefrist: 12.11.2010 – Eine Zuschlagserteilung erfolgt nur bei Erteilung des Fördermittelbescheides w) Nachprüfstelle: Landesdirektion Chemnitz, Altchemnitzer Str. 41, 09120 Chemnitz (Tel. 0371 / 532-0)

Hannelore Treptau ! 03 71/65 62 00 52 Bianka Polster ! 03 71/65 62 00 53 Konstanze Meyer ! 01 79/48 13 814 Telefax 03 71/65 62 70 05 e-mail amtsblatt@blick.de

Bildungszentrum Lugau Feldstr. 13, 09385 Lugau Tel.: 037295/55 98–0, Fax: 037295/5598-15 www.bildungszentrum-lugau.de e-Mail: nb-bildungszentrum.lugau@t-online.de

Weiterbildung Leitungsaufgaben in Pflegeeinrichtungen • umfasst die Weiterbildung zur Wohnbereichs- und • Pflegedienstleitung Nächster Beginn: 18. Oktober 2010

Weiterbildung Praxisanleitung • für Fachkräfte, die über einen Berufsabschluss in einem Gesundheitsfachberuf verfügen Nächster Beginn: 03.November 2010

Erwerb Pflegehelferpass • für Pflegehelfer, die bereits in der Pflege tätig sind, • künftig in der Pflege eingesetzt werden sollen • oder privat pflegen. Nächster Beginn: 20. Oktober 2010

Qualifikation zur Betreuungskraft in Pflegeeinrichtungen • für Pflegehelfer, geringfügig Beschäftigte oder Arbeitsuchende ohne einschlägige Berufsausbildung • Sie können Ihren Bildungsgutschein bei uns einlösen. Nächster Beginn: 25. Oktober 2010 Nähere Informationen finden Sie auf unserer Homepage. Ihre Bewerbungen richten Sie an o.g. Anschrift, z.H. Frau Kunz. Verwenden Sie dafür unseren Anmeldebogen s. Homepage.

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Sporthalle am Schloßteich Abschluss der Sanierung der Sporthalle am Schloßteich

Fotos (2): Gleisberg

Mit dem Abschluss der Sanierung der Sporthalle am Schloßteich ist in Chemnitz eine weitere Baumaßnahme umgesetzt, die aus Mitteln des Konjunkturpakets II mitfinanziert wurde. Seit April 2009 wurden an der Halle umfassende Sanierungsmaßnahmen im Innen- und Außenbereich vorgenommen. Die Basketball-Damen der ChemCats weihten die neue Halle am letzten Samstag mit dem Cats-Cup ein. Die Sanierung betraf zunächst die Besuchertoiletten, die sich bis dahin in einem sehr schlechten baulichen Zustand befanden. Durch eine Baugrubenabsenkung mussten dabei alle Trennwände, der gesamte Fußboden und Leitungen wie die Abwasserentsorgung erneuert werden. Des Weiteren wurde die stark zerbeulte und vergilbte Hallendecke einer Sanierung unterzogen. Sie wurde ballwurfsicher gestaltet, erhielt eine neue Beschallungsanlage und eine Neonbeleuchtung. Neben der optischen Verbesse-

rung ergibt sich aus der neuen Beleuchtung v.a. eine erhebliche Energieeinsparung. Auch die Fassade der Sporthalle befand sich vor der Sanierung in einem schlechten baulichen Zustand. Sie verfügte über keinerlei Wärmedämmung und die Farbe blätterte ab. Mit der Sanierung wird der Energieeinsparverordnung 2009 Rechnung getragen und darüber hinaus eine deutliche optische Aufwertung des Gebäudes erreicht. Die Arbeiten an der Fassade werden bis Ende September abgeschlossen. Notwendig war zudem eine Sanierung der Hallendächer. Diese sind nun dicht und zugleich mit einer Wärmedämmung ausgestattet, die eine deutliche Reduzierung der Heizenergie ermöglicht. Eine weitere Maßnahme bei der Sanierung der Sporthalle am Schloßteich zielte auf den Parkettboden in der Halle. Dieser war zerkratzt und an manchen Stellen schadhaft. Im Zuge der Sanierung wurde der Boden abgeschliffen und

neu versiegelt sowie schadhafte Stellen ausgetauscht. Zudem wurde die Linierung der Felder den aktuellen Richtlinien der Sportverbände angepasst. Nicht zuletzt half der Basketball 4 Girls Chemnitz e.V. und das Hallenpersonal durch Malerarbeiten im Inneren der Sporthalle tatkräftig mit, das Gebäude in eine moderne und attraktive Sportstätte zu verwandeln. Die Baumaßnahme hat insgesamt ca. 1.308.000 Euro gekostet. Durch Zuwendungen aus dem Konjunkturprogramm II wurden 662.004 Euro beigesteuert. Die Stadt hat Eigenmittel in Höhe von 645.996 Euro eingebracht. In der Sporthalle am Schloßteich waren während der Baumaßnahme aufgrund fehlender Besuchertoiletten keine Wettkämpfe und Veranstaltungen vor Publikum möglich. Zu Trainingszwecken konnte die Halle aber trotz Bauarbeiten noch bis zum April 2010 weitestgehend genutzt werden. Viele Sportvereine und auch Berufsschulen nutzen die Sporthalle beispielsweise für die Basketball, Handball, Fußball, Gymnastik oder den Sportunterricht. Intensiv genutzt wird die neu sanierte Halle durch die Chem Cats, die in der Basketballbundesliga der Damen spielen und am Samstag und Sonntag, 11. und 12. September Ausrichter des Cats Cup waren. Erstmals nach 15 Monaten Bauzeit wurden wieder Spiele vor Publikum bestritten. Mit dabei waren die Teams aus Wolfenbüttel und Halle, und mit der Mannschaft aus Kraluppy in Tschechien internationale Konkurrenz. Quelle: PM Stadt Chemnitz

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Bauinfos: Bauherr: Stadt Chemnitz, Sportamt und Hochbauamt Bauleitung: Planungsbüro Veit Bullmann, Chemnitz Planung Haustechnik: INGPLAN Technik GmbH. Chemnitz Bauausführung außen (Auszug): Metallbau: Ingo Grünert Metallbau, Chemnitz Lüftung: Kunze & Mtternacht GbR, Chemnitz Bauausführung innen (Auszug): Los 1 – Erneuerung der Zwischendecke: Giese Trockenbau GmbH, Coswig sowie Los 6 – Elektro-ELA-Anlage: Fa. Steffen Braune, Oederan OT Breitenau

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Telekommunikation • EDV VdS-Errichterfirma für Brand- und Einbruchmeldetechnik Mühlenweg 6, 09569 Oederan, Tel.: +49 37292 399 11, Fax: +49 37292 399 30, www.braune.net, E-Mail: st.braune@braune.net

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Saydaer Str. 21, 09125 Chemnitz Tel./Fax: 0371/5 60 72 32, Funk: 0172/3 71 35 31 Kunze, A. & Kunze, C. GbR

Beratung – Planung – Ausführung – Service Rotdorn 2 · 09127 Chemnitz Telefon: 0371/7 25 95-88 · Fax: -89 · Funk: 0172/9 18 66 95/96 Annett.Kunze@ku-mi.de · Claus.Kunze@ku-mi.de


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Amtsblatt Chemnitz  

Ausgabe vom 15.09.2010

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