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CHEMIEWAFFEN EINGESETZT

Foto: Mohamed Nureldin Abdallah / Reuters

SUDAN Regierungstruppen begehen in der Region Darfur offenbar schwere Kriegsverbrechen. Bei etwa 30 Angriffen auf Rebellengebiete seit Januar 2016 wurden allem Anschein nach chemische Waffen eingesetzt. Dies zeigt ein Bericht von Amnesty International, für den Satellitenaufnahmen und Fotos von Opfern analysiert und 200 Interviews mit Überlebenden geführt wurden. »Die von uns gesichteten Bilder und Videoaufnahmen sind einfach nur schockierend«, sagte Tirana Hassan, Leiterin der Abteilung Krisen- und Konfliktgebiete von Amnesty International. Sie zeigen unter Schmerzen sterbende Kleinkinder mit Verletzungen und Blasen auf der Haut. Rund 200 bis 250 Menschen sollen an den Folgen der Angriffe gestorben sein, die meisten davon Kinder. Die Substanzen werden offenbar mit Bomben aus Flugzeugen abgeworfen, Experten vermuten, dass es sich dabei um Senfgas oder ähnliche Stoffe handelt. Die Angriffe finden im Rahmen einer Militäroffensive in Jebel Marra statt, die sich gegen die »Sudanesische Befreiungsarmee Abdul Wahid« richtet.

Krisengebiet Darfur. Vertriebene in der Ziegelei eines Lagers in Al Fashir. 

Burundi, Südafrika und Gambia haben ihren Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof angekündigt. Sie werfen dem Gericht Neokolonialismus vor. Im Oktober unterzeichnete der Präsident Burundis, Pierre Nkurunziza, ein entsprechendes Gesetz. Im Frühjahr hatte das Gericht Vorermittlungen wegen Menschenrechtsverletzungen in dem Land aufgenommen. Auch Südafrika wendet sich vom Strafgerichtshof ab. Hintergrund ist ein Streit über den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir, der wegen Kriegsverbrechen in Darfur mit internationalem Haftbefehl gesucht wird. Als Baschir 2015 Südafrika besuchte, hätten die Behörden des Landes ihn verhaften müssen, taten dies aber nicht. Gambia wirft dem Gericht in Den Haag »einseitige Verfolgung von Menschen mit dunkler Hautfarbe« vor. Dabei stammt die Chefanklägerin des Strafgerichtshofs, Fatou Bensouda, selbst aus Gambia. Hintergrund für den Austritt dürften Menschenrechtsverletzungen sein, die dem Präsidenten Gambias, Yahya Jammeh, zur Last gelegt werden. Russland und die Philippinen haben ebenfalls ihren Rückzug angekündigt.

»MEMORIAL«-MITARBEITER GELTEN ALS AGENTEN RUSSLAND Am 4. Oktober 2016 wurde

bekannt, dass das russische Justizministerium mit der »Internationalen Gesellschaft Memorial« erstmals eine nicht-russische NGO in das sogenannte Agentenregister eingetragen hat. Dort sind aufgrund eines 2012 in Kraft getretenen Gesetzes Organisationen verzeichnet, die finanzielle Unterstützung aus dem Aus-

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Foto: Michael Zumstein / VU / laif

ABKEHR VOM INTERNATIONALEN STRAFGERICHTSHOF

Glückwunsch. Gambias umstrittener Machthaber Yahya Jammeh. 

land erhalten und nach Auffassung der Behörden »politisch« tätig sind. Der Vorsitzende von »Memorial«, Arsenij Roginskij, wies darauf hin, dass die Eintragung schon aus formalen Gründen rechtswidrig ist: »Memorial ist eine internationale Organisation und nach einem Urteil des Verfassungsgerichts bezieht sich das Gesetz nicht auf internationale

Organisationen. Also werden wir gegen die Entscheidung klagen.« Ende Oktober wurde den Verantwortlichen von »Memorial« zudem zur Last gelegt, die Organisation nicht selbst registriert zu haben. Wegen ähnlicher Vorwürfe laufen derzeit gegen Walentina Tscherewatenko von der NGO »Frauen vom Don« strafrechtliche Ermittlungen.

AMNESTY JOURNAL | 01/2017

Amnesty Journal: Ausgabe Dezember 2016/Januar 2017  

Hand in Hand – Freundschaft, Solidarität und Menschenrechte

Amnesty Journal: Ausgabe Dezember 2016/Januar 2017  

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