Page 51

A NACH B

50

März.2018

A NACH B

März.2018

Handelsabkommen

Bis zu 1 Mrd. Euro Einreihung

an Zollerleichterungen bringt das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan für EU-Unternehmen. Zudem sollen zahlreiche

Impressum

Herausgeber: AEB GmbH Sigmaringer Str. 109 70567 Stuttgart www.aeb.com/de

Eine Perle der Rechtsgelehrsamkeit

nichttarifäre Handelshemmnisse wegfallen, die Schätzungen zufolge

ISSN 2363-6831

Exporte nach Japan bisher um 10 bis 30 % verteuerten. Nach

Verantwortlich für den Inhalt: Jens Verstaen

… liefert ein erbitterter Streit, der bereits seit vier Jahren tobt. Die Kontrahenten: Ein Textilunternehmen auf

zug der EU-internen Verfahren, die zur Unterzeichnung, Ratifizierung

der einen und der Zoll auf der anderen Seite. Die Streitfrage: Wie querelastisch muss und darf eine Mieder-

und vollständigen Umsetzung des Freihandelsabkommens führen.

unterhose für Damen sein, damit sie unter der Warennummer 6212 9000 000 und nicht als schnöder Slip/

Kommissionspräsident Juncker hofft auf eine Unterzeichnung in

andere Unterhose aus Chemiefaser unter Warennummer 6108 2200 000 landet?

Abschluss der Verhandlungen Ende 2017 ist der Weg frei für den Voll-

2018 und auf ein Inkrafttreten im Jahr 2019. (Quelle: EU)

Los ging der Ärger mit einer verbindlichen Zolltarifauskunft, bei der der Zoll – anders als vom Textiler vorgeschlagen – auf die Einreihung unter der Warennummer 6108 2200 000 entschied. Das Textilunternehmen reichte Beschwerde ein, der Zoll wies sie ab. Ein paar Gutachten und etliche Zeit später landete der Fall

Embargo-Verstöße

nunmehr als Rechtsstreit unter dem Aktenzeichen 4 K 218/14 beim Finanzgericht Hamburg. Die Richter drangen tief in die Chemie und Physik der Damenunterwäsche ein, wie der Beschluss des Finanzgerichtes zeigt. Diesen kann man mit Fug und Recht eine echte Perle der Rechtsgelehrsamkeit nennen. Aber

49 Länder

zu einer Entscheidung mochten die Hamburger Richter nicht kommen. Stattdessen fordert der Senat Unterstützung von einer höheren Instanz an. So kommt es, dass sich der Europäische Gerichtshof demnächst in folgender Frage auseinandersetzen darf:

haben von 2014 bis 2017 die internationalen Sanktionen gegen

„Sind die Erläuterungen der Europäischen Kommission zur Kombinierten Nomenklatur zu der Unterposition

Nordkorea verletzt. Darunter waren 13 Länder wie Angola, Eritrea

6212 2000 dahin auszulegen, dass bei einer Miederhose bereits dann die Elastizität ‚in Querrichtung …

oder Myanmar, die militärische Verstöße begingen und beispiels-

begrenzt‘ ist, wenn die Querelastizität geringer ist als die Längselastizität bzw. dass bei einer Miederhose

weise Militärausrüstung erhielten oder exportierten. 18 Länder,

Redaktion: Björn Helmke, Stephanie Kollmann, Jens Verstaen, Franziska Widmaier Layout: Laura Rösinger, Marcus Jüngling Fotos/Grafiken: Fotos © AEB GmbH außer: © Stanislav Ratushnyi – shutterstock.com (S. 1, 4, 7, 10) © ValeriMak – istockphoto.com (S. 4, 24) © Eugene Mynzul – shutterstock.com (S. 4, 16) © Kristopher_K – istockphoto.com (S. 5, 34/35) © Mario_Hoppmann – istockphoto.com (S. 5, 40-41) © miniaria – shutterstock.com (S. 7) © alphaspirit – shutterstock.com (S. 19) © bbernard – shutterstock.com (S 21) © iadams – shutterstock.com (S. 22–23) © Dürr Dental (S. 28, 31) © TheFarAwayKingdom – shutterstock.com (S. 39) © garagestock – shutterstock.com (S. 48) © Evgeniy Yatskov – shutterstock.com (S. 48) © Astarina – shutterstock.com (S. 48) © Drawlab19 – shutterstock.com (S. 49) © TatianaKost49 – shutterstock.com (S. 50) © AllNikArt – shutterstock.com (S. 51)

erst dann die Elastizität ‚in Querrichtung … begrenzt‘ ist, wenn die Querelastizität deutlich geringer ist als

darunter auch Deutschland, importierten Güter und Mineralien,

die Längselastizität bzw. dass die Begrenzung der Querelastizität sich nicht durch einen Vergleich zwischen

19 Länder verletzten die Sanktionen durch anderen geschäftliche

Längs- und Querelastizität definiert, sondern eine absolute Begrenztheit der Querelastizität meint?“

Aktivitäten. (Quelle: Institute for Science and International Security)

Auflage: 5.700 Exemplare

Transportmanagement

Druck: Druckerei Raisch GmbH + Co. KG Auchtertstraße 14 72770 Reutlingen www.druckerei-raisch.de

33,6 Mrd. km

Abbestellung: Als AEB-Kunde erhalten Sie dieses Kundenmagazin. Sie können der Zusendung jederzeit schriftlich widersprechen unter AnachB@aeb.com.

Wir wünschen den Luxemburger Richtern ein gesundes Urteilsvermögen in Sachen Querelastizität, allen Beteiligten ein möglichst unelastisches Urteil und dem klagenden Textilunternehmen, dass die Miederhose noch in Mode ist, wenn in ein paar Jahren die Gerichte abschließend entschieden haben.

#Damenformslips #perlederrechtsgelehrsamkeit #classification

haben mautpflichtige Nutzfahrzeuge im Jahr 2017 auf dem gebührenpflichtigen Streckennetz zurückgelegt. Damit ist die Fahrleistung

© Alle Rechte vorbehalten. Veröffentlichungen, auch auszugsweise, nur mit schriftlicher Genehmigung der AEB GmbH.

gegenüber dem Vorjahr um insgesamt 3,3 % gestiegen. Das größte Wachstum gab es dabei bei Fahrzeugen aus dem europäischen Ausland. (Quelle: BAG)

Print

kompensiert Id-Nr. 1551588 www.bvdm-online.de

Profile for AEB Software

AnachB 01.2018. IT-Management. Viva la Revolution!  

AnachB bringt zusammen, was zusammengehört: Informationen zu Außenwirtschaft, Logistik und IT. Im Fokus stehen dabei Nutzwert und Mehrwert f...

AnachB 01.2018. IT-Management. Viva la Revolution!  

AnachB bringt zusammen, was zusammengehört: Informationen zu Außenwirtschaft, Logistik und IT. Im Fokus stehen dabei Nutzwert und Mehrwert f...