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Thüringen
„Thüringen hat mehr Entschlusskraft verdient“ Die SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert im Interview zu ihren Schwerpunkten und Koalitionspartnern sprichst von Aufholjagd und Regierungsverantwortung – bist Du eine Träumerin? Stimmt, das Bundestagswahlergebnis war eine Klatsche, aus der wir lernen. Von Umfrageergebnissen will ich meine Arbeit nicht abhängig machen, sie sind oft wie Achterbahn-Fahrten, es geht bergauf und bergab. Ich erinnere daran, dass wir ein paar Monate vor der Bundestagswahl in Thüringen gleichauf mit der Linken lagen. Alles ist möglich bei Wahlen, wir werden für ein gutes Ergebnis kämpfen. Thüringen ist zu wertvoll, um es Verwaltern ohne Visionen zu überlassen.
Februar 2014 www.spd-thueringen.de
S e rv i ce f ü r wa h l k ä m pf e r
Plakate und Flyer zur Kommunalwahl Rechtzeitig zu den Kommunalwahlen am 25. Mai bietet das SPD-Druckportal die Möglichkeit, Plakate, Kandidatenkarten, Flyer und andere Druckartikel für Eure Wahlkämpfe zu bestellen. Ab dem 6. Februar ist es möglich, die auf Thüringen zugeschnittenen Materialien zu bearbeiten und entweder direkt in Druck zu geben oder die Daten für Eure Druckerei vor Ort zusammenzustellen. Weitere Informationen und den Link zum Portal findet ihr unter: www.spd-thueringen.de
Z e i ta n sag e
Wir haben es in der Hand
Die Thüringer SPD geht ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf. Wir sind uns einig, mit allen demokratischen Parteien koalieren zu können, wenn wir Übereinstimmung in den Schwerpunkten unserer Politik finden. Zusammenarbeit mit Rechtsextremen ist für uns tabu, ganz klar.
Mit welchen Themen willst Du im Wahlkampf punkten? Wir wollen Thüringen weiter voranbringen, das Land noch lebens- und liebenswerter machen und zur dynamischsten Wirtschaftsregion in Mitteldeutschland entwickeln. Die Menschen sollen sich hier wohl fühlen, gute Lebensbedingungen und alle Bildungschancen für ihre Kinder haben. Sie sollen mit gutbezahlter Arbeit für sich und ihre Familien sorgen können. Das ist mein Anspruch. Davon sind sämtliche Politikfelder berührt: Familien- und Bildungspolitik stehen da ganz vorne. Wir müssen unsere hochwertige Kinderbetreuung durch gut ausgebildete und gut bezahlte Erzieherinnen sichern. Wir benötigen zudem mehr Fachkräfte für die Pflege, mit tariflich geregelten, guten Löhnen. Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren, Menschen mit Behinderungen – sie alle haben wir im Blick, wenn wir die Solidarität zwischen den Generationen stärken wollen. Bei der Bundestagswahl hat die Thüringer SPD eine herbe Niederlage erlitten, Du
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Thüringen ist zu wertvoll, um es Verwaltern ohne Visionen zu überlassen. « Heike Taubert SPD-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl 2014
Die Zusammenarbeit in der Landesregierung mit der CDU ist von Streit geprägt. Fast jede Woche gibt es Zoff. Würdest Du mit den Christdemokraten auch nach den Wahlen im Herbst 2014 weiter regieren? Das war keine Liebesheirat, das konnte man spüren. Zum Glück konnten wir viel aus dem SPD-geprägten Koalitionsvertrag umsetzen: Wir haben das modernste Kindergarten-Gesetz der Bundesrepublik und stehen in Bildungsvergleichen auf Spitzenplätzen. Wir haben beim Kampf gegen Kinderarmut viel geschafft. Wir haben den Landeshaushalt auf solidere Beine gestellt. Mit der CDU war das nicht einfach. Sie ist zerrissen, es ist schwer zu erkennen, wer gerade wieder das Sagen hat: die Lieberknecht-CDU, die nur sehr zögerlich entscheidet? Oder ihre Gegenspieler, die auf den Posten der Ministerpräsidentin schielen? Oft war es, als hätten wir zwei Koalitionspartner. Klar ist: Im Herbst will ich Ministerpräsidentin unserer schönen Heimat sein! Thüringen hat mehr Entschlusskraft und keine Affären verdient. Mit wem wir dann zusammenarbeiten, entscheiden wir gemeinsam nach der Wahl.
F oto : Sei t z
Zum Regieren brauchst Du in jedem Fall Koalitionspartner – wer soll das sein, welche Varianten schließt Du aus?
Thüringen wählt im Herbst eine neue Landesregierung. Es wird ein wichtiges Jahr für die SPD. Geschäftsführender Vorstand und Landesvorstand sind meinem Vorschlag gefolgt und haben sich in großer Einmütigkeit für Heike Taubert als Spitzenkandidatin ausgesprochen. Damit haben wir ein großes Maß an Geschlossenheit bewiesen, das uns gestärkt in die Wahlauseinandersetzung gehen lässt. Die SPD ist die starke Kraft der Mitte, die Thüringen voranbringt. Sie sorgt für wirtschaftlichen Aufschwung, sozialen Ausgleich und gute Chancen in der Bildung. Das werden wir im Wahlkampf deutlich machen. Ich bin sicher, dass wir mit Heike Taubert gute Chancen haben, die nächste Ministerpräsidentin unseres Landes zu stellen. Im Gegensatz zur Amtsinhaberin ist sie vollkommen unbelastet von Affären und drückt sich nicht vor Entscheidungen. Aufgrund ihrer kommunalpolitischen Herkunft weiß sie, was an der Basis los ist und wo der Schuh drückt. Wir haben es nun gemeinsam in der Hand, die Thüringer SPD am 14. September zum Erfolg zu führen. Packt alle mit an! Herzlichst Euer Christoph Matschie
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Thüringen
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Energiewende im intensiven Dialog mit den Bürgern gestalten Liebe Genossinnen und Genossen, als Fraktionsvorsitzender bin ich erst wenige Tage im Amt. Auf die berühmte Schonfrist von 100 Tagen kann ich nicht bauen. Es warten viele anspruchsvolle Aufgaben auf mich. Angefangen bei der Verabschiedung des Hilfspakets für die Kommunen, der Koordinierung der Planungen für die Landtagswahl bis hin zum politischen Alltagsgeschäft – mein Terminkalender ist proppenvoll. Es ist spannend, dass mein Amtsantritt fast zeitgleich mit der Entscheidung für unsere Spitzenkandidatin Heike Taubert zusammengefallen ist. Ich freue mich, dass wir Sozialdemokraten mit Heike erstmals eine Frau ins Rennen um die Staatskanzlei schicken. Als Sozialministerin hat sie sich in den zurückliegenden vier Jahren einen hervorragenden Namen gemacht hat, viele Menschen kennen sie als kompetente und freundliche Gesprächspartnerin. Das ist ein toller Motivationsschub. Wir, die Abgeordneten der SPDFraktion, werden Heike in den kommenden Monaten nach Kräften unterstützen. Euer Werner Pidde
P o d i u m s d i s k u ss i o n
Welchen Verfassungsschutz braucht Thüringen? Im Rahmen eines offenen Arbeitskreises der Landtagsfraktion sollen Informationen über den aktuellen Sachstand und erste Lösungsvorschläge zur Reform der Thüringer Sicherheitsarchitektur gegeben und zur Diskussion gestellt werden.
Dienstag, 25.02.2014 17 Uhr, Thüringer Landtag (Hermann-Brill-Saal)
Rolf Baumann aus Meiningen (vorne rechts) brachte sich direkt in die emotional geführte Debatte um ein mögliches Erdwärmekraftwerk in Meiningen ein. Foto: Fraktion
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ie mögliche Errichtung eines Erdwärmekraftwerks in Meiningen sorgt derzeit für jede Menge Diskussionsstoff in der Theaterstadt. Die SPD-Fraktion lud deshalb zu einer Informationsveranstaltung „Geothermie – Akzeptanz und gesellschaftlicher Nutzen der erneuerbaren Energiequellen“
ein. Fast 200 Meininger kamen, um sich im Dialog mit den Landtagsabgeordneten Frank Weber und Rolf Baumann und geladenen Experten über das Thema Tiefengeothermie zu informieren. „Die Energiewende ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Innovative Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien kön-
Marx kritisiert CDU für antieuropäische Stimmungsmache
Geld aus Hilfspaket soll bald an Kommunen gehen
Der europakritische Ton eines CDU-Positionspapiers hat in der SPD-Fraktion für massive Kritik gesorgt. „Die Thüringer CDU malt Horrorszenarien an die Wand, die es vor allem in Thüringen gar nicht gibt, und schürt damit Vorurteile gegen Mitbürgerinnen und Mitbürger anderer Staaten der Europäischen Union. Das ist unverantwortlich. Es gibt keine massive Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien in unseren Freistaat. Von einer Ausnutzung unseres Sozialsystems kann bei einem Ausländeranteil von unter 2 Prozent in Thüringen erst recht keine Rede sein“, kritisierte Europapolitikerin Dorothea Marx die CDU. Durch die von der CDU-Kanzlerin verordnete strikte Sparpolitik in anderen EU-Staaten seien darüber hinaus Massenarbeitslosigkeit und der Zerfall sozialer Strukturen erst entstanden, unter denen die Menschen in diesen Ländern leiden. Enttäuscht zeigt sich Marx deshalb vor allem von der CDU-Ministerpräsidentin, die in Reden gern vom weltoffenen und toleranten Thüringen spricht, dem Papier wohl aber zugestimmt habe.
nen nur im gemeinsamen Dialog mit den Bürgern vor Ort realisiert werden“, so das Fazit von Weber und Baumann nach der Veranstaltung. Auch der Meininger Bürgermeister Fabian Giesder (SPD) sprach sich für eine umfassende Beteiligung der Bürger in dem Prozess und für ein transparentes Verfahren aus.
Erste Zahlungen sollen im März veranlasst werden
Kommunalpolitiker Matthias Hey ist erleichtert, dass den Kommunen geholfen wird.
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ir haben die wichtigsten Details klären können. Das Gesetz zum kommunalen Hilfspaket wurde ins Plenum eingebracht und wird jetzt zügig beraten“, so Matthias Hey, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion. Hey ist besonders erfreut, dass das Land kleinere Kommunen künftig finanziell beim Winterdienst, bei der Räumung von Ortsdurchfahrten von Bundes- und Landesstraßen, jährlich mit drei Millionen Euro unterstützt.
Das kommunale Hilfspaket mit einem Volumen von 136 Millionen Euro war Ende 2013 von der Koalition auf den Weg gebracht worden. Von den 136 Millionen Euro sollen in diesem Jahr 103 Millionen Euro fließen und 33 Millionen Euro im Jahr 2015. „Jetzt werden wir dafür sorgen, dass das Geld möglichst rasch bei den Kommunen ankommt und seiner Bestimmung zugeführt werden kann“, so Hey. Wichtige Bestandteile: Es wird eine sogenannte Investitionspauschale in Höhe von rund 50 Millionen Euro ausgezahlt. Gemeinden, die ihre Haushalte nicht mehr schließen können oder gegen die sogar Zwangsvollstreckungsmaßnahmen eingeleitet wurden, bekommen unter Auflagen finanzielle Hilfe. Der für Härtefälle vorgesehene Notfonds wird deshalb um 36 Millionen aufgestockt. 2015 erhöht sich der sogenannte Landesausgleichsstock um weitere 30 Millionen. Die Gegenfinanzierung erfolgt aus den Steuermehreinnahmen des Landes im Jahr 2013.
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gegen SchulschlieSSungen und gröSSere Klassen Döring warnt vor rückwärtsgewandter CDU-Schulpolitik
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ach der Absage der Thüringer Stundentafel CDU-Ministerien an nachzudenken. „Das heißt eine erneute Ausnichts anderes, als dass die weitung des EinstellungskorUnion künftig kleine Schuridors für Nachwuchspädagolen schließen und Schulgen auf 500 Vollzeitstellen klassen vergrößern will“, hat Bildungspolitiker Hansist sich Döring sicher. Auch Jürgen Döring seine Kritik am eine Reduzierung der ThüKoalitionspartner erneuert. ringer Stundentafel hält er „Da werden von der Union für höchst problematisch. schöne Bildungspapiere ver„Es ist doch gerade unsere abschiedet, und wenn dann SPD-Bildungsexperte anspruchsvolle Stundender Bildungsminister die Pro- Hans-Jürgen Döring tafel, die wesentlich mit be aufs Exempel machen will, dafür sorgt, dass die Thügelten bei der CDU die eigenen Verspreringer Schüler bei den bisherigen natichungen nichts mehr“, ärgert sich Döring. onalen Schulvergleichstests weit vorDöring verweist in diesem Zusamne gelegen haben.“ Jetzt werde deutmenhang auf die Argumentation des lich, welche Bildungspolitik die CDU CDU-Finanzministers. Dieser hatte gein der nächsten Legislaturperiode tatfordert, vor einer Ausweitung des Einsächlich verfolgen wolle: Schulschliestellungskorridors über neue Klasßungen, Mittelkürzungen, Absenkung senobergrenzen, veränderte Mindestvon Bildungsstandards. „Mit der SPD schülerzahlen für die einzelnen Schulist so etwas nicht zu machen“, betont standorte und über den Umfang der Döring.
Weber: Flagge zeigen gegen Neonazis Z a h l d e s M o n at s
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Millionen Euro in diesem und im kommenden Jahr sollen den Kommunen bei der Finanzierung des Winterdienstes helfen
Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Jena zur Nutzung des Ritterguts in Guthmannshausen durch einen rechten Verein ruft Frank Weber die Zivilgesellschaft zum Protest auf: „Die Bürger müssen jetzt deutlich machen, dass Neonazis im Landkreis Sömmerda nicht willkommen sind.“ Weber, der sein Abgeordnetenbüro in Sömmerda hat, übte auch Kritik am Land und dem Liegenschaftsmanagement des Finanzministeriums: „Hätte man den fragwürdigen Verein hinter der Käuferin nicht erkennen können“, fragt er. Immerhin habe der Verfassungsschutz den im rechtsextremistischen Spektrum angesiedelten Verein im Visier. Dieser will das Rittergut zu Schulungszwecken nutzen. Das Oberlandesgericht hatte eine Klage des Landes gegen den Verkauf zurückgewiesen.
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Die SPD-Landesgruppe im Bundestag
Carsten Schneider, Iris Gleicke und Steffen-Claudio Lemme vertreten Thüringer Interessen in Berlin
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ach dem Jahreswechtragsjahre kommt, kann künfsel ist der reguläre tig bereits zwei Jahre früher in Parlamentsbetrieb in den verdienten Ruhestand gehen. Berlin gestartet. Vorangegangen Die SPD hat diese zentrale Forwaren harte aber faire innerparderung gemeinsam mit den Geteiliche Diskussionen und ein werkschaften durchgesetzt. Dabei SPD-Mitgliedervotum über den werden auch Zeiten der Arbeitsloausgehandelten Koalitionsversigkeit angerechnet, eine für viele trag. Diese gesunde Streitkultur Ostdeutsche wichtige Bedingung. hat der SPD bei den anderen Und es gibt endlich einen konkreParteien und in der Öffentlichten Zeitpunkt für ein einheitlikeit viel Achtung und Respekt ches Rentenrecht in Deutschland. eingebracht. Das „Ja“ ihrer MitSpätestens mit Auslaufen des Soliglieder zum Koalitionsvertrag darpaktes II werden die Renten in ist in vielerlei Hinsicht ein ErOst und West angeglichen sein. folg. Es stößt die Tür weiter auf Aber auch außerhalb des Koalizu mehr innerparteilicher De- Für Thüringen im Bundestag: Carsten Schneider, Iris Gleicke und tionsvertrages bleibt viel zu tun, mokratie, die Nachahmung fin- Steffen-Claudio Lemme (v.l.) wobei die Erhöhung des BAföG den wird. Darüber hinaus hat für die Thüringer SPD-Bundesdiese Form der direkten Mitbestimmung Mindestlohn von 8,50 Euro werden tagsabgeordneten mit an vorderster neuen Schwung in die politische Kultur rund 350 000 Thüringer Beschäftigte Stelle steht. Alle üben in dieser Legisin Deutschland gebracht. und ihre Familien mehr Geld zum Lelaturperiode neue Funktionen aus: Iris Das eindeutige Votum von fast 76 Proben haben. Außerdem werden LeiharGleicke als Beauftragte der Bundesrezent Zustimmung ist mit einem klabeiterinnen und Leiharbeiter künftig gierung für die neuen Bundesländer, ren Auftrag verbunden: die sozialdedas gleiche Gehalt wie ihre KolleginCarsten Schneider als stellvertretender mokratischen Inhalte aus dem Koalinen und Kollegen aus der StammbelegVorsitzender der SPD-Bundestagsfraktitionsvertrag realisieren. Denn die SPD schaft erhalten. on für die Bereiche Haushalt, Finanzen konnte viele Punkte durchsetzen. Mit Bei der Rente wird es ebenfalls viele und Euro sowie Steffen-Claudio Lemme einem flächendeckenden gesetzlichen Verbesserungen geben. Wer auf 45 Beials Mitglied im Haushaltsausschuss.
ich wandre ja so gerne... Jusos starten mit Seminarwochenende ins Wahljahr
Die Thüringer Jusos sind mit ihrem traditionellen „Auftaktwandern“ ins Jahr 2014 gestartet. Im Naturfreundehaus Gießübel erlebten mehr als 30 junge Genossinnen und Genossen ein abwechslungsreiches Wochenende. Neben der namensgebenden Wanderung arbeiteten die Jungsozialist_innen in verschiedenen Workshops an den Themen „Frieden im Nahen Osten“, „Mehr Europa“
und „Umgang mit Nazis in Kommunalparlamenten“. Einen besonderen Augenmerk legten die Jusos auf die Vorbereitungen der Wahlkämpfe in Thüringen. Im Gespräch mit Heike Taubert und Jakob von Weizsäcker stellte der SPD-Nachwuchs klar: Wir werden uns inhaltlich und mit viel Engagement in den Wahlkampf einbringen – auf die Jusos ist auch dieses Mal Verlass.
Neue Namen am JURI158 Mit dem neuen Jahr ziehen neue Gesichter in die Räume der Landesgeschäftsstelle am Juri-Gagarin-Ring 158 ein. Bereits seit 1. Januar ist Philipp Garanin (29) aus Jena als Jugendbildungsreferent für die Jusos Thüringen tätig. Philipp ist außerdem Ansprechpartner für den Europawahlkampf unseres Kandidaten Jakob von Weizsäcker. Ab 1. Februar wird das Team in der SPD-Landesgeschäftsstelle mit Anika Gruner (24) aus Nordhausen verstärkt. Anika wird als Wahlkampfreferentin u.a. für Termine unserer Spitzenkandidatin Heike Taubert zuständig sein. Auch beim Kommunalen Bildungswerk e.V. (KBWT) der SGK gibt es zum 1. Februar einen Personalwechsel. Der ehemalige Europaabgeordnete Gerhard Botz (58) folgt als Geschäftsführer auf Ernst Kranz.
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