Beginn : 1 9.00 Uhr Ende : 20.1 5 Uhr 03. März 201 5
Anwesenheit -11 - ZuhĂśrerInnen -1 4- Gemeinderatsmitglieder
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Abwesend Laura Roth (SPD) krankheitsbedingt entschuldigt
Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 03.03.201 5
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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 03.03.201 5
Nach einer fehlenden FebruarGemeinderatssitzung folgte heute ab 1 9.00 Uhr in der Marktgemeinde Eslarn wieder die reguläre monatliche Gemeinderatssitzung für den März 201 5. 1.
Genehmigung der Niederschrift zum öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11 .201 4
Aufgrund fehlender Nachfragen konnte die Genehmigung einstimmig ausgesprochen werden. 2.
Volksschule; Auflösung des Mittelschulverbandes Moosbach, Pleystein und Vohenstrauß
Ein klein wenig war erstem Bürgermeister Reiner Gäbl, der auch bei dieser Sitzung wieder als Sitzungsleiter fungierte, die Enttäuschung anzumerken, dass die Marktgemeinde Eslarn vor fünf Jahren wie er sagte, ohne gefragt zu werden die Hauptschulstufe verlor. Es gab einfach eine Verordnung der Bezirksregierung und schon mußte Eslarn zusehen, wo man die HauptschülerInnen unterbrachte. Dies war dann die zeitgleich zur Mittelschule ertüchtigte "Trautwein"-Schule in der Marktgemeinde Moosbach. Bereits damals schien jedoch klar gewesen zu sein, was nunmehr mit Rückgang der SchülerInnen-Zahlen auch dieser vor fünf Jahren geschaffenen Mittelschule mit deren Auflösung blüht. Wieder müssen sich Eslarns SchülerInnen umorientieren. Die beiden Alternativschulen in Pleystein und Vohenstrauß stellten sich den Eltern bereits im Januar 201 5 vor, und von Eslarns Eltern entschieden sich - wie heute bekannt gegeben wurde - 51 Eltern für die Schule in Vohenstrauß, 2 Eltern für die Schule in Pleystein. 1 4 Eltern enthielten sich bei der durch die Marktgemeinde Eslarn durchgeführten Umfrage ganz deren Stimme.
Die Entscheidung wohin Eslarner SchülerInnen dieser Schulgattung künftig fahren werden, trifft jedoch nicht die Marktgemeinde Eslarn, sondern letztlich das Schulreferat bei der Bezirksregierung Oberpfalz. Heute wurde diskutiert, ob man zusätztlich zum Ergebnis der Elternumfrage auch von seiten des Gemeinderatsgremiums eine Präferenz mit auf den Weg geben sollte. Letztlich aber folgte man dem Vorschlag des ersten Bürgermeisters, neben der Weiterleitung des Ergebnisses der Elternbefragung an das Staatliche Schulamt bei der Kreisverwaltungsbehörde, entgegen der Marktgemeinde Moosbach (dort Präferenz für Vohenstrauß), oder der Marktgemeinde Tännesberg (dort aufgrund der Schulwegsituation Präfenz für Vohenstrauß) keine gesonderte Empfehlung abzugeben. Dies wurde dann einstimmig beschlossen. 3. Gemeindewald - Jahresbetriebsplan 201 5
Erstmals - so Sitzungsleiter Gäbl - gab es mit dem neuen Verantwortlichen für den Gemeindeforst, auch einen Jahresbetriebsplan. Da die Marktgemeinde Eslarn nur ca. 1 2,2 ha Gemeindewald besitzt, wlecher über die Waldbauernvereinigung (WBV) verwaltet wird, ist hier auch nicht so viel zu beachten. An Ausgaben - für Durchforstungsarbeiten etc. werden gem. Betriebsplan 201 5, ca. *1 .900.-Euro, an Einnahmen durch Holzeinschlag ca. *2.900.-- Euro erwartet. Auf Frage von Marktratsmitglied Albert Grießl (CSU) konnte ersten Bürgermeister Gäbl bekannt geben, dass auch weiterhin Vereinen bei Bedarf mit einer Baumentnahme aus dem Gemeindewald geholfen werden. Dafür sei ein - bei entsprechender Notwendigkeit jedoch zu erlangender, positiver Gemeinderatsbeschluß notwendig. Der Jahresbetriebsplan 201 5 wurde absch-
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liessend formell zur Kenntnis genommen.
4. Informationsgebäude Fischerei und Gewässer; Atzmannsee Hier soll - so der Sitzungsleiter - in der Vergangenheit zu Irritationen bzgl. einiger Auschreibungen gekommen sein. Es werde versucht, das Informationszentrum bis zum Heimatfest betriebsfertig hinzubekommen. Derzeit steht noch die Vergabe der Aufträge für die Gewerke "Heizung - Sanitär", "Bodenbelag" und "Elektroarbeiten" aus. Die Ausschreibung dafür geht noch diese Woche raus. Näheres soll in der Bauausschußsitzung am kommenden Freitag, den 06. März be sprochen werden. Auf Anfrage von Marktratsmitglied Albert Grießl (CSU), wann der Atzmannsee letztmalig abgelassen worden war und auf welche Menge sich der darin befindliche Fischbestand bemisst, konnte nur die allgemeine Antwort, dass ein paar Mal im Jahr der Wassserstand gesenkt würde, sowie "im Rahmen des Üblichen" gegeben werden. Grießl montierte, dass sich einige der Eslarn noch verbliebenen Feriengäste darüber beschwert hätten, dass der Fischbestand kein Baden/ Schwimmen mehr ermöglichen würde, und sogar Eslarner BürgerInnen eher das Naturbad in Tröbes aufsuchen würden. Dem entgegneten sowohl der erste Bürgermeister wie auch der Vorsitzende des Fischereivereins Eslarn e. V., zugleich Marktrats. mitglied Karl Roth (SPD), dass der "Atzmannsee" aufgrund des hohen Dünge(mittel)eintrags ohne Fischbesatz bereits in den Sommermonaten aufgrund zu hohen Algenaufkommens nicht mehr nutzbar wäre. Ein Ausbaggern des Atzmannsees komme so Gäbl - aufgrund dessen "Bodenlosigkeit" sowieso nicht in Frage. Es wurde ganz allgemein auch angesprochen, dass sich scheinbar in Eslarn auf zuoft
über Dinge beschwert werde, die z. B. in anderen Freibädern ohne jedwede Diskussion hingenommen würden. Dennoch - so waren sich alle einig - müsse für den Atzmannsee künftig neben dem Kiosk ein Marketingkonzept gefunden werden. 5. Wasserrecht; Antrag auf Festsetzung eines Wasserschutzgebietes
Bei diesem TOP ging es nun fast 40 Minuten nur darum, ob man nun gegenüber dem Landratsamt Neustadt/ Wn. das selbst im Jahr 2011 beim Ingenieurbüro Piwok & Partner in Auftrag gegebene Gutachten mit einer präferierten Ausweitung des bisherigen Wasserschutzgebietes beim Tiefbrunnen "Seeschmied" bestätigen, oder sich der Ansicht des hier ebenfalls beteiligten Wasserwirtschaftsamtes Weiden/ Opf. mit einem Verbleib bei den bisherigen Grenzen des Wasserschutzgebietes um dieses nun zwei Tiefbrunnen umfassende Gebiet anschliessen solle. Der Unteren Wasserschutzbehörde beim Landratsamt wäre - so war zu hören - an einer Rücknahme dieses eingereichten Gutachtens gelegen. Man geht andererseits da von aus, dass sich die Untere Wasserschutzbehörde in deren Entscheidung von den Anregungen des WWA überzeugt zeigen, und in einer neuen Schutzverordnung die bisherigen Grenzen des Wasserschutzgebietes belassen wird. Eine neue Schutzverordnung sei - so der geschäftsführende Beamte der Marktgemeinde Eslarn, VOAR Georg Würfl - sowieso notwendig, weil die entsprechenden juristischen Verweise in der bisherigen Verordnung den Änderungen im Wasser recht angepasst werden müssen. Nach fast 40 Minuten Diskussion beschloß man einstimmig, die abschliessende Wertung der Angelegenheit dem zuständigen Referat beim Landratsamt Neustadt/ Wn. zu überlassen, sich jedenfalls nicht vom selbst in Auftrag gegebenen Gutachten zu distanzieren.
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6. Standesamt; Widmung des Zoiglmuseums zum Trauraum
Eigentlich war dieser TOP sehr schnell diskutiert und die Angelegenheit einstimmig beschlossen. Interessanter war der Einwurf einiger Marktgemeinderatsmitglieder, sich hier endlich einmal für den Markenrechtsbegriff "Kommunbier®" zu entscheiden, und den Be griff "Zoigl" wegzulassen. Wie auch zu hören war, soll alsbald ein prominenter Gast erscheinen, welcher Eslarn die Bekanntmachung des Kommunbiers® als besondere Spezialität im Gegensatz zum "über all erhältlichen Zoigl" erleichtern soll. Gem. einstimmigem Beschluß ist nun das Eslarner "Kommunbraumuseum im Kommunbrauhaus" ab 01 . Mai 201 5 offiziell auch Trauraum der Marktgemeinde Eslarn. Für Trauungen werden wie auch sonst üblich ge sonderte Gebühren erhoben.
7. Bekanntgaben
Vertragsbeziehung mit Denkstatt e. V. zur Betreuung des Bocklradwegs (Mähen, Baumschnitt, Durchsicht, Instanzsetzung etc.). Kosten für die Marktgemeinde Eslarn: *200.-- Euro/ Monat f. Eröffnung des Kommunbiermuseums am 09.05.201 5, am bundesweiten "Tag der Städtebauförderung". Bereits bekannter Ehrengast: Ltd. BD Rudolf Fröschl (RegOpf.). Die Verlegung des termins vom 23.04. auf den 09.05. war notwendig, da am 23.04. die Frau des Eslarner Kommunbraumeisters deren 80sten Geburtstag feiert und damit dieser für die Einweihung nicht abkömmlich wäre. Die geänderte Veranstaltung bewirbt ein eigenes Marketingbüro aus Dortmund,so dass keine Gefahr besteht, dass dieser Termin unbeachtet bleiben wird. g. Anfrage vom FC-Bayern-Fanclub auf Gestellung eines neuen MarktmeisterschaftsPokals
8. Mitteilungen und Anfragen
Auch hier wurde übereingekommen, dem Verein nach 25 Jahren wieder einen Pokal zu spenden.
a. Einladung der Stadt Pleystein zum Benefizkonzert am 1 4.03.201 5
h. 1 25jähriges Gründungsfest der FFW Lohma v. 1 2.06. bis 1 4.06.201 5 - Einladung
b. Anfrage vom Kreisjugendring Neustadt/ Wn. zur Bezuschussung des "Fifty-Fifty-Taxi"s
i. ILE Brückenland Bayern-Böhmen
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Hier wurde übereingekommen, wie im Vorjahr den Betrag von *1 00.-- Euro als Zuschuß zu geben. c. Tanzkurs zum Heimatfest in der "Alten Turnhalle", fünf Abende ab 26.03.1 5 d. Grüngutentsorgung - Start am Samstag den 21 .03.1 5. Diesmal durch die Fa. "Bergler - Humuswerk, Weiherhammer. e. ArGe Bocklradweg - Weiterführung der
Einladung zur Konzepterstellung für die künftige ILE-Zusammenarbeit, an fünf Abenden (23.03. bis einschl. 27.03.) im Rathaus-Sitzungssaal der Gemeinde Teunz. Für die Marktgemeinde Eslarn relevante Termine: 24.03.: "Eslarner Hochwald" 25.03.: "Touristische Erschliessung der Felsenkeller" Marktgemeinderatsmitglied Albert Gollwitzer
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(FWG) gab als Mitglied des örtlichen Rechnungsprüfungsauschusses bekannt, dass die Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 201 3 abgeschlossen ist. Zum vorzeitigen Ruhestand des Rektors der Eslarner Grundschule wurde bemerkt, dass die Stelle bereits ausgeschrieben sei, bis zum Ende des Schuljahres die Schule von Frau Mensch verwaltet wird. Marktgemeinderatsmitglied Albin Meckl (CSU) fragte noch an, ob noch Bildbände der Kreativschmiede Lindner verfügbar seien. Er hätte gehört dass diese bereits in zweiter Auflage ausverkauft sind. Erster Bürgermeiste Gäbl konnte ihm dies bestätigen sowie mitteilen, dass Stefan Lindner, welcher zwar Bildmaterial durch die Marktgemeinde Eslarn gestellt erhalten, dieses Buch aber vollkommen selbst herausgegeben habe, im Überlegen sei eine weiter Auflage zu initiieren. Der geschäftsführende Beamte der Marktgemeinde Eslarn, VOAR Georg Würfl wußte noch beizusteuern, dass er in der Buchhandlung Rupprecht noch einige Restexemplare gesehen habe. *** Alle Angaben wie immer ohne Gewähr für Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit. Lesen Sie den offiziellen Bericht des heute wieder anwesenden Berichterstatters der Regionalzeitung "Der neue Tag", Herr Beierlein, an einem der nächsten Tage in einer der Teilausgaben VOH der Regionalzeitung.
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IMPRESSUM/ IMPRINT Dies ist eine Veröffentlichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™", welches von der Familie Zach und ZBE Theresia M. Zach im Jahr 2003 gegründet wurde, und ohne jedwede Fördermittel oder Unstützung mit dem mission statement gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und Rassismus u. a. auch aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen berichtet. V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. Tel.: 004996534070001 , Fax: 004996534070001 , email: oikos-sms@office.eu.org.
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