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Je nach Art und Ausgestaltung Eures Geschäftsmodells seid Ihr verpflichtet, nun aktiv selbst nach gleichem und unter Umständen auch ähnlichem rechtsverletzendem User-Content zu suchen und diesen dann wiederum umgehend zu löschen. Die Art und der Umfang der Überprüfung des User-Contents richten sich allein nach den konkreten wirtschaftlichen und tatsächlichen Verhältnissen Eurer Plattform. Berücksichtigt wurden durch die Rechtsprechung bislang z.B. Gewinnorientierung, Umsatz, Mitarbeiter, Größe, Zahl der User, Produkteinstellungen, Kommentarzahlen, etc. Das bedeutet, dass Euch je nach Einzelfall manuelle Kontrollen zumutbar sein können, in anderen Fällen dagegen der Einsatz automatischer Filter ausreicht. Je weniger Kommentare aber täglich abgegeben werden desto eher können Euch manuelle Prüfpflichten zumutbar sein (denn 10 Bewertungen am Tag können einfacher durchgesehen werden als 10.000). 11.4.1.3 Verstoß gegen Lösch- und Prüfpflichten Zusammen mit der Abmahnung fordert der Verletzte fast immer den PlattformBetreiber auf, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Gebt Ihr als Plattform-Betreiber diese ab, haftet Ihr bei jedem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung auf eine empfindliche Geldstrafe. Ein Verstoß liegt immer dann vor, wenn Ihr Euren Prüfpflichten (soweit individuell zumutbar) und Löschpflichten nicht nachkommt. Gebt Ihr die Unterlassungserklärung nicht ab, wird der Verletzte häufig im Rahmen eines gerichtlichen einstweiligen Verfügungsverfahrens versuchen, einen Unterlassungstitel gegen Euch zu erlangen. Ist ein solcher (berechtigter) Titel in der Welt, wird jeder Verstoß mit einem hohen Ordnungsgeld geahndet. 11.4.2
Relevanz für Start-ups
Das vorstehend erläuterte Notice und Take-Down-Verfahren kommt für Euch als Plattform-Betreiber aber nur dann zur Anwendung, wenn der User-Content aus der
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